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Henning Müller - Digitale Sozialverwaltung

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Henning Müller

Digitale Sozialverwaltung

2024

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A. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialgerichtsprozess S. 15-116

„… 15A. Elektronischer Rechtsverkehr im SozialgerichtsprozessDie elektronische Kommunikation mit den …” „… ) ist der sog. „elektronische Rechtsverkehr“. Seit dem 1.1.20189 sind mit Ausnahme des …” „… elektronischen Rechtsverkehrs verpflichtet (keine aktive Nutzungspflicht der Gerichte). Von einem echten …”

B. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialverwaltungsverfahren, § 36a SGB I S. 117-164

„… 117B. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialverwaltungs-verfahren, § 36a SGB IDer elektronische …” „… wortgleichen § 3a (Landes-)VwVfG, der den elektronischen Rechtsverkehr im Verwaltungsverfahren für die …” „… verwendeten Begrifflichkeiten und die Rege-lungsmaterie dem elektronischen Rechtsverkehr im gerichtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… elektronische Rechtsverkehr wurde mit dem eJustice-Ge-setz zwangsweise für Behörden, die Rechtsanwaltschaft und …” „… Digitalisierung der öffentlichen Ver-waltung vom elektronischen Rechtsverkehr in gerichtlichen Verfahren und dem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11A. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialgerichtsprozess . . . . . . 15I. Die prozessuale …”

D. Checklisten, Übersichten und Formulierungsbeispiele S. 217-224

„… 217D. Checklisten, Übersichten und FormulierungsbeispieleI. Elektronischer Rechtsverkehr mit der …” „… Justiz1. Prüfung der Formvoraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz, § 65a SGG218D …” „… EGVP-NachrichtInformationenzum Dateiformat und zur Signatur von Anhängen der EGVP-Nachricht219I. Elektronischer Rechtsverkehr mit …”

Einführung S. 11-14

„… Wirtschaftlichkeitsvorbehalt.Ganz anders ist die Ausgangslage im elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten. Hier ergibt sich …” „… elektronischen Rechtsverkehr, war eine der he-rausragendsten Errungenschaften des Gesetzes zur Förderung des …” „… Elektro-nischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 (ERVGerFöG, sog. eJustice-Gesetz).6 Hierdurch …”

Stichwortverzeichnis S. 225-228

„… Gesundheitskarte 165elektronischer Rechtsverkehr 15Elektronischer Rechtsverkehr mit der Verwaltung 125E-Mail, im …” „… elektronischer Rechts-verkehr 16, 109Instagram 128Integrität 170Intermediär 23, 81Intimsphäre 154IT-Sicherheit …” „… 29Eingangsbestätigung 81, 98Eingangsfiktion 69Eingangsstempel 80eJustice-Prozess 13elektronische …”

C. Elektronische Behördenakten S. 165-216

„… unmöglich gemacht.5. Kein Anspruch auf PapierIst der elektronische Rechtsverkehr zum anfordernden Gericht …” „… Rechtsverkehr eröffnet haben, auch die Zustel-lung elektronischer Dokumente durch das Gericht unabhängig von …” „… deren Umfang hinzunehmen haben („initiativer elektronischer Rechtsverkehr“), muss auch das Gericht …”

doi.org/10.5771/9783415075276

Wolfgang Lüke, Joachim Püls - E-Justiz: Notare als Mittler und Motoren im elektronischen Rechtsverkehr

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Wolfgang Lüke (ed.), Joachim Püls (ed.)

E-Justiz: Notare als Mittler und Motoren im elektronischen Rechtsverkehr

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 24 2011

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Wilfried Bernhardt Elektronischer Rechtsverkehr und bürgernahe Justiz S. 35-46

„… Elektronischer Rechtsverkehr und bürgernahe Justiz* Dr. Wilfried Bernhardt Einleitung Ich möchte …” „… . Es liegt auch mir persönlich sehr am Herzen: „Elektronischer Rechtsverkehr und bürgernahe Justiz …” „… was Bürgernähe mit dem Elektronischen Rechtsverkehr zu tun hat. Danach möchte ich Ihnen einen …”

Ulrike Riedel Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen im Freistaat Sachsen S. 47-62

„… Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen im Freistaat Sachsen Dr. Ulrike …” „… Entwicklung befindliche Version 2.19 enthält dann die Komponenten zum elektronischen Rechtsverkehr. Das …” „… neue Herausforderungen. Der elektronische Rechtsverkehr Ziele des elektronischen Rechtsverkehrs Der …”

Dominik Gassen Der Anfang einer stürmischen Liebe? Thesen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen aus der Sicht des Notars S. 63-74

„… Der Anfang einer stürmischen Liebe? Thesen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in …” „… des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren" am 1.10.2009 hat …” „… bei der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Registersachen - kein Zeitdruck für die …”

Wolfgang Lüke Verbraucherschutz durch Notare im Wandel der Zeit – Anforderungen an die verbraucherschützende Qualität notarieller Tätigkeit im Zeitalter des elektronischen Rechtsverkehrs S. 9-34

„… Qualität notarieller Tätigkeit im Zeitalter des elektronischen Rechtsverkehrs Prof. Dr. Wolfgang Lüke, LL.M …” „… zunehmenden elektronischen Rechtsverkehr, insbesondere im Bereich der notariellen Tätigkeit, stellt sich zudem …” „… Rechtsverkehrs Der elektronische Rechtsverkehr spielt gerade im Rahmen der notariellen Tätigkeit eine große Rolle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… : Notare als Mittler und Motoren im elektronischen Rechtsverkehr Tagungsband des 3. Dresdner Forums für …” „… _6755-0.indd 4 30.09.11 11:52 Vorwort Der elektronische Rechtsverkehr gehört in der Praxis der …” „… elektronisch abgewickelt wird. Die seit Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Handelsregistersachen …”

Joachim Püls E-Justiz – Perspektiven in Deutschland und Europa S. 75-81

„… „elektronischen Rechtsverkehres (kurz: ERV)“ eingebürgert.2 Ziele der E-Justiz sind im Wesentlichen der schnelle …” „… . Ausgewählte E-Justiz-Projekte in Deutschland Der elektronische Rechtsverkehr ist mittlerweilen bei allen …” „… Einzelprojekte, die EU-weit den elektronischen Rechtsverkehr befördert haben.14 Eine sinnvolle Zusammenführung …”

doi.org/10.5771/9783845233895

Wolfgang Lüke, Joachim Püls - Der elektronische Rechtsverkehr in der notariellen Praxis

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Wolfgang Lüke (ed.), Joachim Püls (ed.)

Der elektronische Rechtsverkehr in der notariellen Praxis

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 12 2009

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Dominik Gassen, Jens Kirchner Perspektiven des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen S. 65-76

„… 65 Dr. Dominik Gassen,* Jens Kirchner** Perspektiven des elektronischen Rechtsverkehrs in …” „… Grundbuchsachen A. Der elektronische Rechtsverkehr im Bereich des Grundbuchs Die Einführung der elektronischen …” „… elektronische Rechtsverkehr im Bereich des Grundbuchs wird aller Voraussicht nach dem Verfahren entsprechen, das …”

Sibylle Jokisch Der elektronische Rechtsverkehr aus der Sicht der sächsischen Registergerichte S. 41-48

„… 41 Sibylle Jokisch* Der elektronische Rechtsverkehr aus der Sicht der sächsischen Registergerichte …” „… den elektronischen Rechtsverkehr in Sachsen findet sich in der »Verordnung der Sächsischen …” „… Staatsregierung über den elektronischen Rechtsverkehr (SächsERVerkVO)«1. Nach § 2 Abs. 1 dieser Verordnung ist zur …”

Alexander Roßnagel Die Bedeutung der elektronischen Signatur für den Beweiswert elektronischer Dokumente S. 9-26

„… Regulierung vorzustellen. 1. Probleme des elektronischen Rechtsverkehrs Elektronische Dokumente …” „… elektronischen Rechtsverkehr können die genannten Manipulationsmöglichkeiten, Beweisschwierigkeiten und …” „… Signaturen die Basistechnologie für den elektronischen Rechtsverkehr. Sie sind die technisch-organisatorische …”

Wolfgang Lüke, Joachim Püls Vorwort S. 7-8

„… 7Vorwort Der elektronische Rechtsverkehr hat Einzug in die Praxis der Notariate und …” „… . Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Handelsregistern ist der Beginn einer …” „… können. Sicher scheint jedenfalls, dass in Zukunft der elektronische Rechtsverkehr in weiteren zentralen …”

Jörg Bettendorf Die elektronische Signatur aus berufsrechtlicher Sicht S. 27-40

„… berufsrechtlich nicht einsetzen sondern an dem elektronischen Rechtsverkehr lediglich privat wie andere Bürger …” „… teilnehmen. 2. Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Handelsregister Dies änderte sich schlagartig am 1 …” „… Realität des elektronischen Rechtsverkehrs konfrontiert. Die von einigen Landesjustizverwaltungen und den …”

Robert Mödl ELRV 3.0 – eine neue Dimension des elektronischen Registerverkehrs S. 55-60

„… 55 Dr. Robert Mödl* 1 ELRV 3.0 – eine neue Dimension des elektronischen Rechtsverkehrs Seit …” „… der einzelnen Notare und Notariatsmitarbeiter ist die Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr …” „… Vorbildcharakter für weitere Verfahren des elektronischen Rechtsverkehrs gesehen. 1. Verbesserungsmöglichkeiten des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Lüke/Joachim Püls (Hrsg.) Der elektronische Rechtsverkehr in der notariellen Praxis Bestandsaufnahme und …” „… .............................. 27 JAmtfrau Sibylle Jokisch, Amtsgericht Dresden: Der elektronische Rechtsverkehr aus der Sicht der …” „… ..................................................................................................... 7 Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Universität Kassel: Die Bedeutung der elektronischen Signatur für …”

Hans-Josef Fischer Die Bedeutung des elektronischen Registerverkehrs für den Wirtschaftsstandort Deutschland S. 49-54

„… Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Registerführung ihren – jedenfalls …” „… Registeranmeldungen elektronisch vollzogen. Dies belegt, dass der elektronische Rechtsverkehr in Deutschland seine …” „… 49 Hans-Josef Fischer* 1 Die Bedeutung des elektronischen Registerverkehrs für den …”

Tilman Götte Funktion und Vorzüge des Zentralen Testamentsregisters der Bundesnotarkammer S. 85-94

„… Der elektronische Rechtsverkehr erhält im materiellen Recht wie auch im Verfahrensrecht eine zunehmend …” „… ist durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Handelsregistern wie kein anderer …” „… entspräche dem System, das für den elektronischen Rechtsverkehr in Grundbuchsachen diskutiert wird. Nach der …”

doi.org/10.5771/9783845217161

Florian Kolb - Die Veranstaltung von Glücksspielen

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Florian Kolb

Die Veranstaltung von Glücksspielen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 614 2009

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Richtlinie über den elektronischen Rechtsverkehr S. 131-137

„… über den elektronischen Rechtsverkehr (E-Commerce Richtlinie) Nach der Bereichsausnahme nach Art. 1 Abs …” „… Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Rechtsverkehrs, im Binnenmarkt, ABl. L 178 vom 17.07.2000. 548 …” „… Gewinnausschüttungen bequem über elektronische Zahlungssysteme oder Kreditkartenüberweisungen abzuwickeln. Die modernen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… elektronischen Rechtsverkehr 135 B. EG-Dienstleistungsrichtlinie 137 C. Zwischenergebnis 138 § 2 Bestehen von …”

doi.org/10.5771/9783845213033

Daniel Wilke - Die rechtssichere Transformation von Dokumenten

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Daniel Wilke

Die rechtssichere Transformation von Dokumenten

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 25 2011

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Transformation als Querschnittsproblem des elektronischen Rechtsverkehrs S. 24-27

„… elektronischen Rechtsverkehrs Solange es eine parallele Nutzung von papiernen und elektronischen Dokumenten gibt …” „… und rechtserheblichen Erklärungen aus. Im elektronischen Geschäftsverkehr können rund um die Uhr Güter …” „… Verfahrensschriftsätze oder Vertragserklärungen oder Anträge an Behörden können auf elektronischem Weg ausgetauscht …”

Literatur S. 321-338

„… Authentizität im elektronischen Rechtsverkehr und Persönlichkeitsschutz, Baden-Baden 2003. Altenhain, K …” „… Dokumenten, NJW 2005, 1016. Bergfelder, M., Der Beweis im elektronischen Rechtsverkehr, Hamburg 2006 …” „… , 157. Bizer, J., Beweissicherheit im elektronischen Rechtsverkehr, in: Haratsch, A. / Kugelmann, D …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-23

„… Der Elektronische RechtsverkehrHerausgegeben von Prof. Dr. Alexander Roßnagel in Zusammenarbeit …” „… Gegenstand der Arbeit ist ein für den elektronischen Rechtsverkehr sehr bedeutsames Querschnittsthema …” „… interdisziplinär orientierten Rechtswissenschaft des elektronischen Rechtsverkehrs auf. Die Arbeit entstand zu …”

Beglaubigung von Dokumenten S. 127-144

„… beglaubigte elektronische Zieldokument im Rechtsverkehr verwendbar sein soll. Der Notar hat beispielsweise die …” „… , dass das elektronische Dokument ebenso lange im Rechtsverkehr verwendbar sein soll wie die Hauptschrift …” „… ausgegangen werden, dass das elektronische Abbild mit dem Papieroriginal übereinstimmt. Hier können …”

Verlust der technischen Sicherungsmittel S. 47-71

„… Grundlage dafür, dass elektronischen Signaturen im Rechtsverkehr vertraut werden kann.92 3.1.3.1 …” „… elektronischen Rechtsverkehrs zu bedienen und rechtsverbindliche elektronische Dokumente auszutauschen.113 …” „… dargestellt. 3.1 Verlust der technischen Sicherungsmittel Sowohl papierne als auch elektronische Dokumente …”

Elektronische Grundbuch- und Registerführung S. 104-120

„… Rechtsverkehrs. Soweit der Anmeldende in diesem Bereich auf die Verwendung einer elektronischen Signatur …” „… elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer …” „… unzulässig.300 2.7 Elektronische Grundbuch- und Registerführung Weitere bedeutende Anwendungsgebiete für die …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 315-320

„… elektronischer Dokumente untrennbar verbunden sein. Ihre Bedeutung für den Rechtsverkehr wird sogar zunehmen …” „… Verfügbarkeit der Unterlagen mithilfe eines elektronischen Dokumentenmanagement-Systems zu erreichen …” „… . Elektronische Dokumente müssen zur langfristigen Erhaltung ihrer Lesbarkeit in andere Datenformate übertragen …”

Kennzeichnung der Zertifizierung S. 269-271

„… anerkannten Prüfstelle zertifiziert worden, so muss diese Tatsache für den Rechtsverkehr transparent gemacht …” „… sich aber durch die anderen am Rechtsverkehr Beteiligten überprüfen, wenn die Zertifizierungsstellen …” „… Transformationssysteme führen. Fraglich ist zudem, ob der Rechtsverkehr durch die Mittel des Straf- oder Zivilrechts vor …”

Lesbarkeit S. 78-79

„… trotz der bestehenden Risiken im Rechtsverkehr sinnvoll verwendbar sind, bedarf es einer Definition der …” „… für den Rechtsverkehr und für die Aufbewahrung von Unterlagen berücksichtigt hat. Dabei stellt sich …” „… Sowohl papierne als auch elektronische Dokumente sind Träger von Informationen. Die verschiedenen …”

Beweiswert bei automatisierter Signaturerzeugung S. 179-190

„… Voraussetzungen des § 371a ZPO die Beweiswirkungen einer Urkunde. Beim Ausdruck eines elektronischen Dokuments …” „… elektronischer Dokumente, also bei den Transformationsarten, deren Produkt ein elektronisches Dokument ist. Bei …” „… Echtheitsvermutung des § 437 Abs. 1 ZPO vom Vorliegen einer qualifizierten elektronischen Signatur abhängig. Die aus …”

Anpassung der Beweisantrittsregeln S. 289-295

„… elektronischen Rechtsverkehrs angemessen wäre. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn die rechtliche …” „… elektronische Aktenführung insgesamt trotz des damit verbundenen Effizienzgewinns zumindest in Teilen Abstand zu …” „… dem Original der Urkunde, sondern auch mit einer elektronischen Kopie möglich wäre, für deren fehler …”

Bildliche und inhaltliche Übereinstimmung von Ausgangs- und Zieldokument S. 120-127

„… 120 sehen. Der Ausdruck kann auch elektronisch übermittelt werden. Er gilt gemäß § 78 Abs. 2 GBV …” „… beruht, nachvollziehen. Eine elektronische Übermittlung dieses Amtlichen Ausdrucks ist nach § 78 Abs. 2 …” „… Satz 3 GBV nicht möglich. Eine Ersetzung des Siegels durch eine qualifizierte elektronische Signatur …”

Verkehrsfähigkeit S. 81-82

„… 81 setz versieht.183 Ist für eine Erklärung die elektronische Form gesetzlich vorgeschrieben oder …” „… erzeugte Zieldokument muss weiterhin verkehrsfähig, also für die Verwendung im Rechtsverkehr geeignet sein …” „… Prozessparteien Verfahrensschriftsätze auf elektronischem Weg an das Gericht übermitteln können.185 Dieses kann …”

Präsentationsproblem S. 71-73

„… elektronische Signatur Durch die Format wechselnde Konvertierung des elektronisch signierten Dokuments ändert …” „… mehr derselbe Hash-Wert bilden wie aus dem Ausgangsdokument. Dies hat zur Folge, dass die elektronische …” „… elektronischen Dokuments. Zwar ist es denkbar, den Hash-Wert des elektronischen Ausgangsdokuments vor der …”

Beweissicherheit S. 79-81

„… Dokumente nicht dauerhaft geöffnet sind. Bei der Aufbewahrung elektronischer Dokumente ist eine …” „… Formerfordernissen kann auch das Vorliegen einer qualifizierten elektronischen Signatur beweiserheblich sein. Nach …” „… § 126 Abs. 3 BGB kann die Schriftform durch die in § 126a BGB geregelte elektronische Form ersetzt …”

Beschaffenheit des Ausgangsdokuments S. 194-196

„… durch Umwandlung der Ausgangsdokumente Zieldokumente erzeugt, die zum Beweis im Rechtsverkehr benötigt …” „… versehenen Person darstellen.628 Elektronische Ausgangsdokumente sollten entsprechend § 371a ZPO mit einer …” „… qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein. Unter dieser Voraussetzung besteht für private …”

Nachweis des verwendeten Transformationssystems S. 250-253

„… . Echtheitssicherung des elektronischen Zieldokuments Nach der Durchführung der Transformation und der Erzeugung des …” „… anwendbar.783 Die Vorschrift des § 371a ZPO ist jedoch Maßstab für den Beweiswert des elektronischen …” „… dem Vermerk um ein öffentliches elektronisches Dokument und ist seine Echtheit bewiesen oder …”

Ausgestaltung des Zieldokuments S. 199-201

„… Beweismittel im Rechtsverkehr geeignet sein.637 Voraussetzung hierfür ist, dass das Dokument den Anforderungen …” „… wird der Augenscheinsbeweis mit anderen Gegenständen als elektronischen Dokumenten durch dessen …” „… um den papiernen Ausdruck eines elektronischen Dokuments, so kann dieses also ohne Weiteres in …”

Inhalt eines Transformationsvermerks S. 228-248

„… Echtheit des Ausgangsdokuments ermöglichen. Da bei papiernen und elektronischen Dokumenten unterschiedliche …” „… es sich bei diesem um ein papiernes oder ein elektronisches Dokument gehandelt hat. Bei einem …” „… BeurkG orientieren.731 5.1.1.1 Signaturstufe Handelt es sich um ein elektronisches Ausgangsdokument, so …”

Gerichtsakten S. 83-89

„… Gesetzgeber die rechtlichen Voraussetzungen für eine breite Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs …” „… und elektronische Dokumente.193 Das Bedürfnis nach einer Normierung der Transformation wurde bislang …” „… der Akten auf elektronischen Datenträgern eine im Vergleich zur bisherigen Mikroverfilmung …”

Methodisches Vorgehen S. 27-29

„… 27 dem Umgang mit elektronischen Dokumenten immanent ist. Das Wissen um ihre Nachteile und Risiken …” „… weitgehenden Verzicht auf die Vorteile der Nutzung elektronischer Dokumente bedeuten. Vielmehr muss geklärt …” „… die zu transformierenden Dokumente im elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr rechtlichen Zwecken …”

Aufbewahrung von Dokumenten S. 30-38

„… 30 1. Teil: Rechtliche Bedeutung der Transformation Elektronische Dokumente werden in einer …” „… Vielzahl verschiedener technischer Formate hergestellt. Zur Nutzung dieser Dokumente im Rechtsverkehr ist …” „… kann es notwendig sein, ein elektronisches Dokument von einem elektronischen Format (zum Beispiel Word …”

Gegenstand und Durchführung der Zertifizierung S. 265-269

„… der Richterschaft mit der Funktionsweise elektronischer Signaturen vermuten. Das Gericht wird daher in …” „… Signatur eines elektronischen Ausgangsdokuments zu interpretieren. Ebenso kann es selbst mithilfe seiner …” „… Prüfsoftware die elektronische Signatur des Zieldokuments verifizieren. In Ermangelung einer technischen …”

Qualifizierte TPM-Signatur S. 253-260

„… als auch den Signaturprüfschlüssel in ihrem Register für den Rechtsverkehr abrufbar halten. Ist die …” „… die Beweiswirkung des § 371a ZPO nur zukommen, wenn er mit einer qualifizierten elektronischen …” „… elektronische Signaturen nach § 2 Nr. 3 SigG erfüllen können. 6.2.1 TPM als sichere Signaturerstellungseinheit …”

Elektronische Dokumente S. 153-171

„… verschiedene Vorschriften erlassen hat, um pseudonymes Handeln im elektronischen Rechtsverkehr zu fördern.493 …” „… 153 1.2 Elektronische Dokumente Die Zivilprozessordnung enthält keine selbständigen, spezifischen …” „… Regelungen über die Beweiskraft von elektronischen Dokumenten.479 Da diese aber mit Schriftzeichen und …”

doi.org/10.5771/9783845229126

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