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Clemens Birkert - Rechtsfragen bei der Öffnung lokaler Internetzugänge

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Clemens Birkert

Rechtsfragen bei der Öffnung lokaler Internetzugänge

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 13 2015

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: Daten- und Kundenschutz bei elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten S. 342-466

„… - und Kundenschutz bei elektronischen Informationsund Kommunikationsdiensten Die Bedeutsamkeit der …” „… bereichsspezifischen Vorgaben für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (IuK-Dienste, vgl. § 1 Abs. 1 S …” „… der Gesetze für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste zueinander eindeutig festgelegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… bei elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten 310 A. Ermittlung des Prüfungsmaßstabs …” „… Kommunikationsdienste-Gesetz JA Juristische Ausbildung JMStV Jugendmedienschutz-Staatsvertrag JR Juristische Rundschau …” „… . Regelungsgrundlage für die Öffnung des Internetzugangs 100 2. Elektronische Kommunikation bei Hotspots 101 a …”

: Zusammenfassung S. 496-500

„… bereichsspezifischen Regelungen für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste eine Vielzahl an rechtlichen …” „… bereichsspezifischen rechtlichen Rahmenbedingungen für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste ergeben …” „… Pflichtenprogramms des Access-Provider-Vertrags erheblich einengen. Im elektronischen Geschäftsverkehr wird es dem …”

: Gang der Untersuchung S. 42-44

„… dies vor allem die bereichsspezifischen Datenund Kundenschutzvorschriften für elektronische …” „… Informations- und Kommunikationsdienste. Dabei wird überwiegend an die Ergebnisse aus dem dritten Teil …”

: Zusammenfassende Bewertung S. 501-505

„… Kundenschutzvorschriften für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste weitreichende Grenzen für die …” „… Nutzer bereits für den Vertragsschluss die elektronische Netzwerkinfrastruktur. Möglich wird dies durch …” „… elektronischen Übermittlung der (Willens-)Erklärungen einsetzen, sondern Erklärungen programmgesteuert erzeugen …”

Literaturverzeichnis S. 511-536

„… , 582–591 Koch, Frank A., Rechtsfragen der Nutzung elektronischer Kommunikationsdienste, BB 1996 …” „… - Besonderheiten des elektronischen Vertragsschlusses, in: Hohl, Michael/Leible, Stefan/Sosnitza, Olaf (Hrsg …” „… elektronische Mandatsbearbeitung - Anwaltsstrategien zur Minimierung rechtlicher Risiken, NJW 2006, 1457–1462 …”

: Supranationale und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen S. 105-130

„… öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt …” „… in Personalcomputern sondern zunehmend auch in einer Vielzahl anderer elektronischer Geräte in der …” „… neuartige Kommunikationsdienste zur Verfügung, mit deren Hilfe er aktiv soziale Verbindungen aufbauen und …”

: Grenzen aus dem allgemeinen Zivilrecht S. 299-341

„… den übrigen Vorgaben für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste1487 untersucht werden …” „… Internetnutzern Der Vertragsschluss auf elektronischem Weg ist primär für den Anschlussinhaber mit der Gefahr …” „… (§ 364 BGB) auszugehen;1458 von einer Bewirkung in diesem Sinne kann daher auch bei einer elektronischen …”

doi.org/10.5771/9783845264110

Stefanie Dänzler - Digitalization and the Impact on Television Financing

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Stefanie Dänzler

Digitalization and the Impact on Television Financing

Series: Schriften zur Medienwirtschaft und zum Medienmanagement

Volume 29 2011

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Legal Texts S. 154

„… elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, Elektronisches …”

doi.org/10.5771/9783845231150

Rotraud Gitter - Softwareagenten im elektronischen Geschäftsverkehr

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Rotraud Gitter

Softwareagenten im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 19 2007

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Die Regulierung des Angebots interaktiver Informations- und Kommunikationsdienste und ihrer Übertragung S. 113-139

„… Geltung des Urheberrechts ausgenommen.517 Als weitere für elektronische Kommunikationsdienste und Dienste …” „… Recht umgesetzt werden. 125gen der Märkte und Technologien für elektronische Kommunikationsdienste …” „… Regulierung „elektronischer Kommunikationsdienste und Kommunikationsnetze sowie zugehöriger Einrichtungen und …”

Agentenbasierte Assistenzsysteme – Perspektive und Herausforderung für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 29-33

„… elektronischen Geschäftsverkehr Softwareagenten, autonome Programme, die selbstständig Aufgaben durchführen …” „… eingesetzt werden7 und selbständig Verhandlungen auf elektronischen Marktplätzen ausführen und koordinieren.8 …” „… selbstverständlicher Bestandteil der zukünftigen Nutzung moderner interaktiver Informations- und Kommunikationsdienste …”

Literaturverzeichnis S. 455-497

„… Daten, die bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet werden …” „… , Stefan/Maennel, Fritjof A./Tettenborn, Alexander: Das neue Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz, NJW …” „… : Biometrische Verfahren im Spannungsfeld von Authentizität im elektronischen Rechtsverkehr und …”

Die rechtliche Bewertung von Übertragungsleistungen in mobilen Agentensystemen S. 144-156

„… E-Commerce-Richtlinie auf elektronische Kommunikationsdienste nicht ausgeschlossen.649 Bestimmte Dienste können daher …” „… sowohl elektronische Kommunikationsdienste im Sinne der Rahmen-Richtlinie für den Bereich der …” „… zunächst nur auf solche elektronischen Kommunikationsdienste Anwendung finden, bei denen der angebotene …”

Die Anwendung der speziellen multimediarechtlichen Vorschriften auf agentenbasierte Dienste S. 139-144

„… elektronischen Informationsund Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Da …” „… Dienste Für das Angebot interaktiver Informations- und Kommunikationsdienste gelten die speziellen …” „… Vorliegen eines Telemediendienstes. Dies sind nach der Legaldefinition in § 1 Abs. 1 TMG alle elektronischen …”

Gang der Untersuchung S. 41-44

„… für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste der Europäischen Gemeinschaft. Mit der …” „… den Einsatz agentenbasierter Assistenzsysteme im elektronischen Geschäftsverkehr konkretisiert und …” „… Durchführung von Transaktionen im elektronischen Geschäftsverkehr. Dieses Anwendungsfeld umfasst mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Regelung des gemeinschaftsweiten Angebots elektronischer Kommunikationsdienste 126 4.1.4 Nationaler …” „… Der Elektronische RechtsverkehrHerausgegeben von Prof. Dr. Alexander Roßnagel in Zusammenarbeit …” „… mit dem TeleTrusT Deutschland e.V.Band 19Rotraud GitterSoftwareagenten im elektronischen …”

Schlussbetrachtung S. 451-454

„… Zukunft des elektronischen Geschäftsverkehrs zu werfen und Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen, mit denen …” „… und Durchführung von Transaktionen im elektronischen Geschäftsverkehr geltenden multimediarechtlichen …” „… elektronischen Geschäftsverkehrs abzufedern und den elektronischen Geschäftsverkehr durch die Bereitstellung …”

Regelung der Verantwortlichkeit der Beteiligten S. 439-440

„… werden sollte auch die elektronische Empfangsbestätigung nach § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB.2108 Nur so ist …” „… Verantwortlichkeit der Diensteanbieter im elektronischen Geschäftsverkehr nicht erfüllt. Eine entsprechende Regelung …” „… vorgeschaltet war, enthielt § 5 TDG, der für alle Diensteanbieter im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Regelung des Angebots und der Anwendung qualifizierter elektronischer Signaturen S. 445-451

„… und der Anwendung qualifizierter elektronischer Signaturen Die Durchsetzung vertraglicher und …” „… Dennoch kann durch eine weitere Anpassung dieser Vorschriften den Bedürfnissen des elektronischen …” „… Anwendung elektronischer Signaturverfahren vermieden werden …”

Rechtliche Zielvorgaben S. 283-301

„… die Vertraulichkeit der elektronisch übermittelten Kommunikation einschränken können. 8.1.1 …” „… Vertraulichkeit elektronisch vermittelter Kommunikation sieht unter anderem die auf Ebene des Europarats …” „… Beweismitteln in elektronischer Form“ vereinfacht werden soll (Art 23. CCC). Der Regelungsbereich ist nicht auf …”

Anpassung datenschutzrechtlicher Vorgaben S. 440-445

„… helfen und die nötige Rechtssicherheit für die Einführung neuer Informations- und Kommunikationsdienste …” „… Sicherheitsvorkehrungen erlassen werden.2145 11.4 Regelung des Angebots und der Anwendung qualifizierter elektronischer …” „… Bedürfnissen des elektronischen Geschäftsverkehrs besser Rechnung getragen werden. Dieser Befund ist nicht dem …”

Chancen der Nutzung agentengestützter Assistenzsysteme S. 87-94

„… Wettbewerb treten können.328 In diesem Zusammenhang steigt auch die Bedeutung elektronischer Intermediäre …” „… Informationszugriff über die neuen Informations- und Kommunikationsdienste heute nicht mehr wegzudenken.333 Den …” „… elektronischen Geschäftsverkehr realisieren lassen, für den die Möglichkeit zur nahezu grenzenlosen Recherche …”

Vorgaben für den Schutz der unterlegenen Vertragspartei in Agentensystemen S. 207-219

„… Agentensysteme im elektronischen Geschäftsverkehr in Zukunft auch privaten Nutzern möglich sein, so stellt sich …” „… Vertragspartei ist insbesondere für Verbraucher bei der Durchführung von Transaktionen im elektronischen …” „… Vorgaben für den Schutz der unterlegenen Vertragspartei im elektronischen Geschäftsverkehr auf ihre Eignung …”

Die Verantwortlichkeit nach allgemeinen Regeln S. 274-280

„… die Anbieter der neuen Informations- und Kommunikationsdienste zu beseitigen. Insbesondere sollte …” „… Verbreitung bösartiger Programme im elektronischen Geschäftsverkehr im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren zu …” „… und Vorgängen im elektronischen Geschäftsverkehr die streitvermeidende Wirkung der vorgeschalteten …”

Die Verantwortlichkeit der Beteiligten nach den §§ 7–10 TMG S. 261-274

„… Vorbereitung und Durchführung von Transaktionen im elektronischen Geschäftsverkehr beziehen, noch auf die …” „… Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer …” „… Bestellmöglichkeit“ waren. Hierunter fielen „sowohl die elektronischen Bestell- Buchungs- und Maklerdienste als auch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-28

„… elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (E-Commerce-Richtlinie) EDI Electronic Data Interchange EDV …” „… Elektronische Datenverarbeitung EESSI European Electronic Signature Standardisation Initiative EG Europäische …” „… elektronischen Geschäftsverkehr EGV Vertrag über die Europäische Gemeinschaft Einf. Einführung Einl. Einleitung …”

doi.org/10.5771/9783845205717

Stefan Bulowski - Regulierung von Internetkommunikationsdiensten

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Stefan Bulowski

Regulierung von Internetkommunikationsdiensten

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 39 2019

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2. Teil: Grundsätzliche Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten in das Telekommunikationsrecht S. 53-89

„… kann,89 auf elektronische Kommunikationsdienste und -netze als wesentliche Regelungsbereiche.90. Diese …” „… vom Begriff der elektronischen Kommunikationsdienste erfasst sein, wenn sie nicht ganz oder …” „… in Art. 2 lit. a auf diese Definition. 94 Ob elektronische Kommunikationsdienste auch Dienste der …”

4. Teil: Sonstige telekommunikationsrechtliche Regulierung von Internetkommunikationsdiensten S. 134-192

„… grundsätzlich auf sämtliche elektronische Kommunikationsdienste abstellt, d. h. nur die Dienste mit lediglich …” „… elektronische Kommunikationsdienste im Sinne des Richtlinienpakets ansehen kann (siehe dazu oben, 2. Teil B …” „… damit zum einen möglich, schärfere Kundenschutzvorschriften für elektronische Kommunikationsdienste …”

3. Teil: Bedeutung von Datenschutz und Fernmeldegeheimnis für Internetkommunikationsdienste S. 90-133

„… Telekommunikationsdienste bzw. elektronische Kommunikationsdienste, die regelmäßig überwiegend Signalübertragung erbringen …” „… ePrivacy-RL für elektronische Kommunikationsdienste und ordnet eine Art „Bestandschutz“ für na- II. 258 …” „… geklärt ist, ob Internetkommunikationsdienste elektronische Kommunikationsdienste i. S. d …”

1. Teil: Einführung S. 34-52

„… sie OTT-Kommunikationsdienste überwiegend nicht als elektronische Kommunikationsdienste im Sinne des …” „… Legaldefinition für OTT-Dienste existiert nicht.10 Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische …” „… , soziale Netzwerke und vieles mehr angeboten.16 Vorliegend soll es alleine um OTT-Kommunikationsdienste …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… interpersonelle Kommunikation V. 78 Neudefinition der elektronischen Kommunikationsdienste 1. 78 …” „… elektronische Kommunikation berücksichtigt. Begonnen habe ich dieses Projekt unmittelbar im Anschluss an die …” „… Internetkommunikationsdienste3. 60 Vertikale Abgrenzung: Internetkonnektivität und Kommunikationsdienst a) 60 Horizontale …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 242-244

„… elektronischen Kommunikationsdienste an. In diesem Reformwerk wird in der Folge differenziert, ob die Dienste …” „… unterschiedliche Behandlung herkömmlicher und internetgestützter Kommunikationsdienste lässt sich insofern nicht …”

5. Teil: Reaktionsfähigkeit des Telekommunikationsrechts im Vergleich mit dem US-amerikanischen Regulierungsrecht S. 193-241

„… Rechtsvereinheitlichung? Gerade bei der Auslegung des Begriffs der elektronischen Kommunikationsdienste haben sich …” „… Gremium den Begriff der „interpersonellen Kommunikationsdienste“ (Art. 2 Nr. 5 EKEK) präzisieren soll778 …” „… Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation …”

Literaturverzeichnis S. 245-257

„… . – OTT-Kommunikationsdienste im Spiegel des geltenden Telekommunikationsrechts, CR 2015, S. 641– 655. Kühling, Jürgen/Schall …” „… europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, Geplante Änderungen im Bereich der Marktregulierung …” „… , Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Auszug), Signaturgesetz, Signaturverordnung, Vorschriften zum elektronischen Rechts- und …”

doi.org/10.5771/9783845298344

Torsten Körber, Jürgen Kühling - Regulierung - Wettbewerb - Innovation

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Torsten Körber (ed.), Jürgen Kühling (ed.)

Regulierung - Wettbewerb - Innovation

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 3 2017

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Hubertus Gersdorf Regulierung der OTT-Dienste S. 185-212

„… . Rundfunknetzen einen elektronischen Kommunikationsdienst bzw. Telekommunikationsdienst darstellt. Nach …” „… die Ansicht, dass der Webmaildienst Gmail nicht als elektronischer Kommunikationsdienst gem. Art. 2 …” „… sie u.a. danach fragt, ob die derzeitige Definition des elektronischen Kommunikationsdienstes in Art …”

Jürgen Kühling What to do with OTT? - Die Regulierung von Gmail, WhatsApp & Co. de lege ferenda S. 165-184

„… Signalübertragung bzw. jedenfalls keine „über elektronische Kommunikationsnetze“.21 OTT-Kommunikationsdienste seien …” „… demnach zwar Kommunikationsdienste bzw. Dienst der (Tele-)Kommunikation, jedoch keine elektronischen …” „… Kommuniwiegend der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste dient, die die …”

Heike Schweitzer Neue Machtlagen in der digitalen Welt? Das Beispiel unentgeltlicher Leistungen S. 269-306

„… elektronische Kommunikation auch solche Dienste unter den Begriff des „elektronischen Kommunikationsdienstes …” „… Kommunikationsdiensten, Suchmaschinen und Plattformen der Sharing Economy.7 Der vorliegende Beitrag befasst sich mit …” „… – 10 EU-Kommission, Vorschlag für eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische …”

Carsten König Tagungsbericht zum 3. Symposium der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht S. 307-328

„… . Professor Kühling unterschied dabei zwischen Internet-Kommunikationsdiensten (auch OTT-I-Dienste) und …” „… Parlaments und des Rates v. 7.3.2002 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische …” „… Europäischen Kodexes für die elektronische Kommunikation (EKEK) ein, mit dem u.a. eine neue Subkategorie der …”

Margarete Schuler-Harms Rundfunkregulierung in Zeiten des Internets S. 69-92

„… 1 RStV). Elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, die weder Rundfunk sind noch in die …” „… , Kommunikationsrecht. Regulierung von Telekommunikation und elektronischen Medien, 2005; Schuler-Harms, in …” „… sich mittels elektronischem Programmführer, Mediatheken und Suchmaschinen ihr „Programm“ zeitunabhängig …”

doi.org/10.5771/9783845286808

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