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Christoph Knödler, Kerstin Wimmer - Antragstellung und Widerspruchsverfahren in der Sozialen Arbeit

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Christoph Knödler, Kerstin Wimmer

Antragstellung und Widerspruchsverfahren in der Sozialen Arbeit

2021

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4 Elektronische Kommunikation S. 97-112

„… 4 Elektronische Kommunikation 1. Bedeutung und Anwendungsbereiche …” „… elektronische Kommunikation verkörpert die jüngere Vergangenheit, die tatsächliche Gegenwart und die sichere …” „… niedrigschwelliger Zugang zu (sozial)staatlichen Leistungen einher. Für die elektronische Kommunikation in der Praxis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Elektronischen Kommunikation zwischen Sozialarbeiter und Behörde weisen den Weg in die Zukunft der …” „… Elektronische Kommunikation ........................................... 97 1. Bedeutung und …” „… : Elektronische Kommunikation .................. 109 5 Antrag auf sozialstaatliche Leistung …”

1 Bestimmung des Rechtswegs: Unterscheidung zwischen verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Streitigkeiten S. 23-62

„… elektronischer Kommunikation 40 (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation ). Falls Behörden dennoch auf …” „… besonderer Berücksichtigung der formwahrenden elektronischen Kommunikation Gegen diesen Bescheid kann …” „… eröffnet ist, unter besonderer Berücksichtigung der formwahrenden elektronischen Kommunikation Gegen …”

6 Widerspruchsverfahren S. 311-354

„… Regelfall einen sog. Verwaltungsakt erlasse n (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation). So sperrig der …” „… Signatur (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation), erhoben werden und vom Widerspruchsführer …” „… ) bzw. 36a Abs. 2 SGB I (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation) oder zur behördlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 383-392

„… Datenverarbeitung 104 Elektronische Gesundheitskarte 101 Elektronische Kommunikation 98 Elektronische Signatur 65 …” „… elektronischen Verwaltungsaktes 104 Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes 66, 322 Beratung 45, 54, 248 …” „… Einstweiliger Rechtsschutz 317 Einwilligung 104 Einzelfall 313 Elektronische Akten 84 Elektronische …”

3 Akteneinsicht S. 79-96

„… oder eines anderen rechtssicheren elektronischen Kommunikationsmittels (s. Kapite l 4 Elektronische …” „… , Karten, Tonbänder, Videobänder, Mikrofilme, Mikrofiches und elektronische Dokumente5. Soweit Behörden …” „… elektronische Akten führen, gilt das Akteneinsichtsrecht auch für die entsprechenden Datenbestände.6 Darüber …”

2 Vollmacht für das Verwaltungsverfahren S. 63-78

„… elektronischen Signatur (s. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation, dort S. 101 ) erstellt werden. Auch wenn …” „… und darüber hinaus gemäß § 36a Abs. 2 SGB I in elektronischer Form mit einer qualifizierten …” „… § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB X – schriftlich, mündlich, elektronisch oder in sonstiger Weise – an den …”

Arbeitshilfen für die Soziale Arbeit S. 18-19

„… elektronische Kommunikation zwischen Sozialarbeiter und Behörde, die Berücksichtigung von asyl- und …”

5 Antrag auf sozialstaatliche Leistung S. 113-310

„… (S. 80), ggf. unter Zuhilfenahme der elektronischen Kommunikation ( s. Kapitel 4, S. 98), stellen …” „… Elektronische Kommunikation ) des Antragstellers oder seines Bevollmächtigten bzw. gesetzlichen Vertreters …” „… Kommunikation) verpflichtet, bis zum Jahr 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über …”

doi.org/10.5771/9783802952487

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§ 23 Elektronische Kommunikation S. 169-172

„… 169§ 23 Elektronische Kommunikation (1) 1Die zuständige Behörde kann für die in Satz 3 genannten …” „… geht damit über § 3a VwVfG hin-aus, der lediglich die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation …” „… Übersen-dung von Schriftstücken auf Papier, ausgeschlossen werden können. 1 170§ 23 Elektronische Kommunikation …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… Bestandsanla-gen. Das Ende der Antragsfrist wurde durch Verkündung im elektronischen Bundesanzeiger durch das …” „… Mitwirkungspflichten der Beteiligten am Verwaltungsverfahren nach § 26 Abs. 2 VwVfG.2232.3. Verwendung elektronischer …” „… FormulareNach § 23 Abs. 1 kann die zuständige Behörde die Schriftform oder die elektronische Form für die …”

§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht S. 68-73

„… wurde.130 Auch die Verifizierung hat im Wege der elektronischen Kommunikation und unter Nutzung der …” „… Vereinheitlichung und Erleichterung der Berichterstattung elektronische Formulare zur Verfügung, die die …” „… Formulare elektronisch an das Umweltbundesamt zu übermitteln.1292. Verifizierung des Emissionsberichts 2.1 …”

§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve S. 127-129

„… Umweltbundesamt elektronische Vorlagen im FMS zur Verfügung, die entsprechend der An-ordnung zur elektronischen …” „… Kommunikation zu verwenden und über die virtuelle Poststelle (VPS) einzureichen sind.275III. ÜberwachungsplanZur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… Elektronische Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169I …” „… und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektro-nischen Systemen.Das Werk gibt die Auffassungen der …” „… der elektronischen Form . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170§ 24 Einheitliche Anlage …”

§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht S. 205-218

„… kann einen solchen Grund darstellen. Da die Abgabe der Berechtigungen über eine elektronische …” „… Kom-munikation läuft, die nicht an bestimmte Geschäftszeiten gebunden ist, dürfte es dem Betreiber nicht …”

doi.org/10.5771/9783415058996

Annette Guckelberger - Aktuelle Entwicklungen des parlamentarischen Petitionswesens

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Annette Guckelberger

Aktuelle Entwicklungen des parlamentarischen Petitionswesens

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 19 2011

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Elektronische Kommunikation S. 32-38

„… . Elektronische Kommunikation Da die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien zwischenzeitlich für viele …” „… Erfordernis dient der Gewährleistung einer fälschungssicheren elektronischen Kommunikation und stellt sicher …” „… Jahrzehnts die Frage nach der Petitionseinreichung auf elektronischem Weg und deren verfassungsrechtlichem …”

Fazit S. 39-40

„… persönlich vorsprechen, während 18,1 % die elektronische Kommunikation bevorzugen.162 Der hohe Stellenwert …” „… Petitionsrecht Seckelmann, in: Hill/ Schliesky, Herausforderung e-Government, S. 285, 287. 40 elektronische …” „… Kommunikation. Nach einer 2009 publizierten repräsentativen Bevölkerungsumfrage hat sich beinahe die Hälfte der …”

Zusammenfassung S. 137-142

„… Geschäftsordnungen des Parlaments hinzu. Da die neuen elektronischen Medien auch für das Petitionswesen Bedeutung …” „… Kommunikation je nach Ausgestaltung der Petitionsbehandlung variiert. 3. Die Behandlung der Petitionen obliegt …” „… , Die Kommunikation der Verwaltung. 138 4. Petitionsberechtigt ist nach Art. 17 GG „jedermann.“ Für …”

Motive für die Einführung öffentlicher Petitionen S. 44-48

„… elektronisch eingereichten Petitionen, öffentlichen elektronischen Petitionen mit ggf. über die eigentliche …” „… Petition hinausgehenden Internetangeboten und öffentlichen elektronischen Petitionen mit erweiterten …” „… oder in Gemeinschaft mit anderen unter Verwendung des hierfür vorgesehenen elektronischen Formulars an …”

Literaturverzeichnis S. 158-166

„… Bürgerbeauftragten (ThürBüG), Kommentar, Wiesbaden 2006. 159 Degen, Thomas A., Die qualifizierte elektronische …” „… Signatur als maßgebender Sicherheitsstandard im elektronischen Rechtsverkehr, DuD 2009, S. 665 ff …” „… . Dies., Der Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung, Baden-Baden 2009. 160 Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 1. Elektronische Kommunikation 33 2. Bürgersprechstunden 38 3. Fazit 39 VI. Petitionsarten 41 1 …” „… elektronischen Medien für die Petitionsverbescheidung wurden bislang kaum untersucht. Da nicht nur auf Bundes …” „… alterungsbeständigem Papier.5 Vorwort Angesichts der durch die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien …”

Die normative Ausgestaltung der öffentlichen Petitionen im Lichte der Grundrechte S. 51-73

„… erreichbar ist,268 ist diese nicht gehindert, zusätzliche elektronische Kommunikationsmöglichkeiten zur …” „… dieses Grundrechts bei elektronischen Petitionen für eröffnet erachtet, machen auch diejenigen, die eine …” „… den neuen elektronischen Medien versiert sind,262 drängt sich die Frage auf, wie sich diese …”

Allgemeine Bedenken gegenüber der neuen Petitionsform S. 48-51

„… Instrumentariums zusätzliche Kommunikations-, Deliberations- und Partizipationsmöglichkeiten zu bieten und die …” „… elektronischen Petitionen für eröffnet erachtet, machen auch diejenigen, die eine im Internet veröffentlichte …” „… sich dafür entschieden, den allgemeinen politischen Kommunikationsprozess auch Nicht-Deutschen zu …”

Form der Antwort S. 105-108

„… sie auch in elektronischer oder anderer Form erfolgen? Art. 17 GG selbst ist in dieser Hinsicht nicht …” „… – an, dass auch elektronisch eingereichte Petitionen das Schriftformerfordernis des Art. 17 GG erfüllen …” „… müssen, dass er mit einer Rückantwort auf elektronischem Weg einverstanden ist. Ohne derartige Angaben …”

doi.org/10.5771/9783845233383

Anna-Bettina Kaiser - Die Kommunikation der Verwaltung

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Anna-Bettina Kaiser

Die Kommunikation der Verwaltung

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 8 2009

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Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz S. 277-278

„… V. Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz 277sende Anzahl europäischer …” „… Ordnung mit allen Folgeproblemen.182V. Elektronische Kommunikation und VerwaltungsverfahrensgesetzEinen …” „… bestimmten Voraussetzungen die elektronische Kommunikation sowienach § 37 Abs. 2 S. 1 VwVfG n. F. der …”

Stichwortverzeichnis S. 349-355

„… Diskurstheorie 30 f., 284Effizienz 85, 199 ff.Electronic government 277 f.elektronische Kommunikation 277 …” „… PersönlichkeitsrechtKommunikationsverantwortung 272Kommunikationsverdichtung 279, 281Kommunikationsverfassung 256Kommunikationswissenschaft 62 …” „… ? KommunikationstheorieKonditionalprogramm? EntscheidungKonfliktlösung durch Kommunikation 143Konfliktmittler 207Konservatismus …”

Fazit S. 278-280

„… elektronische Kommunikation sowienach § 37 Abs. 2 S. 1 VwVfG n. F. der elektronische Verwaltungsakt möglich.VI …” „… Kommunikationsbeziehung zwischen Verwaltung und Privaten, wie sie in Kommunikations-1 Diese diskursprägenden Leitbegriffe …” „… one-stop-government, den Verzicht auf die Anwesenheitdes Bürgers sowie einen elektronischen Bescheid vorwegnahmen.185 …”

Bedeutung von Kommunikation aus verwaltungs(rechts)wissenschaftlicher und (rechts)theoretischer Sicht S. 28-33

„… begegneter immer häufiger in neueren Gesetzen, etwa als »elektronische Kommunikation«in § 3a VwVfG29 oder als …” „… gilt für die europäische Gesetzgebung, z. B. die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation …” „… »Kommunikation zwischen den Beteiligten« in der Strafprozeßordnung;30 zum anderen hat das Kommunikationsparadigma …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Informationsverwaltungsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262V. Elektronische Kommunikation und …” „… . Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz . . . . 277VI. Fazit …” „… FreiburgAnna-Bettina KaiserDie Kommunikation der VerwaltungDiskurse zu den Kommunikationsbeziehungen zwischen …”

Automation und Kommunikation S. 111-113

„… KommunikationBeim Ringen um die prozeduralen Kommunikationsmuster im Kodifikationsdiskurs floß allmählich ein zuvor …” „… Kommunikationsbeziehung mit dem Bürger zu revolutionieren. In der Praxis gehen automatischer und elektronischer …” „… (VwVfG); diedurch die Kybernetik beeinflußte Automationsdiskussion brachte die BegriffeKommunikation und …”

Kommunikation als gefährliches Kontrollinstrument – Entwicklungslinien S. 168-178

„… verfassungsrechtliche Verankerung desDatenschutzes »gerade gegenüber unerwünschter Kommunikation bzw. Informations- oder …” „… Kommunikationsgebotenbeherrschten Partizipationsdiskurs (? § 6) ein Ausschlagen des Kommunikationspendels in die andere Richtung …” „… Datenschutzes in neuerer Zeit eingegangen werden.II. Kommunikation als gefährliches Kontrollinstrument …”

Literaturverzeichnis S. 295-348

„… Kommunikations-Gemeinschaft, Frankfurt a. M. 1973Apelt, Willibalt, Der Instanzenzug der Verwaltung in Reich und Ländern …” „… betriebswirtschaftliche Bedeutung von Information und Kommunikation,insbesondere für die Struktur des Betriebes, Diss …” „… Mittelalter. Kommunikation in Frieden und Fehde,Darmstadt 1997296 LiteraturverzeichnisAltmann, Rüdiger, Das …”

Fakten und Debatten S. 113-118

„… Kommunikationsbeziehung mit dem Bürger zu revolutionieren. In der Praxis gehen automatischer und elektronischer …” „… Nachrichtentechnik sowie der Elektronik geführt. Insbesondere bei der Entwicklung selbststeuernder Maschinen konnten …” „… IndustriellenRevolution, in: M. Kloepfer (Hg.), Kommunikation – Technik – Recht, 2002, S. 111 f., der mit demBegriff die …”

Die automationsgerechte Gesetzgebung S. 132-133

„… Forderung an die gesetzgebende Gewalt zieltegenerell auf Normen, die den Einsatz elektronischer …” „… sein mag – der Technikeinsatz in Deutschlandausschließlich zu einem Abbau von Kommunikation führt …” „… ausdrücklich angesprochen undhäufig genutzt, um Zeitverlust durch verstärkte Kommunikation auszugleichen,z. B …”

Konkretisierung und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 33-36

„… »ein Netzwerk von Kommunikationen«56 bzw. von sozialen Systemen zu begreifen, in dem auch das …” „… ) Sachliche EingrenzungDer große Themenkreis der Kommunikation der Verwaltung wird in dieser Untersuchung …” „… Verwaltungskommunikationsrecht bezeichnet.5954 N. Luhmann (Fn. 2), S. 240. Weil Luhmann Kommunikation als basalen Prozeß jedes …”

Hauptdiskussionspunkte des Verwaltungskommunikationsrechts als Teil des Informationsverwaltungsrechts S. 262-277

„… ff.]).V. Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz 277sende Anzahl europäischer …” „… Ordnung mit allen Folgeproblemen.182V. Elektronische Kommunikation und VerwaltungsverfahrensgesetzEinen …” „… Gesetzesvorbehalts sowie um Kompetenzfragen, weniger um die grundsätzliche Bedeutung staatlicher Kommunikation.Dies …”

Wissenschaftsgeschichte: von der Automation zur Information S. 118-132

„… Kommunikationsverhältnis zwischen Verwaltung und Bürger Bezug genommen.68 Das prozedurale Kommunikationsmuster,das in der …” „… Adressaten dermaschinellen Entscheidung, und den Auswirkungen auf Kommunikationsmuster,stand dabei (noch …” „… zumeist unter Kommunikation gefaßt werden. Derdaraus hervorgegangene Begriff der Publikumsinformation hat …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-22

„… EntwurfEDV Elektronische DatenverarbeitungEVwVerfG Musterentwurf eines Verwaltungsverfahrensgesetzes (1963)FS …” „… Deutschlandi. E. im ErscheinenIFG InformationsfreiheitsgesetzIuK Informations- und KommunikationstechnikKGSt …”

doi.org/10.5771/9783845219233

Dirk Heckmann, Alexander Seidl, Michael Marc Maisch - Adäquates Sicherheitsniveau bei der elektronischen Kommunikation

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Dirk Heckmann, Alexander Seidl, Michael Marc Maisch

Adäquates Sicherheitsniveau bei der elektronischen Kommunikation

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 21 2014

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A. Einleitung: Elektronische Kommunikation durch Berufsgeheimnisträger S. 17-20

„… desKommunikationspartners zu versichern und Inhalte oder Kontexte der elek-tronischen Kommunikation einem sicheren Beweis …” „… Rechtsverkehrs, wie etwa der Kommunikation mit Berufsgeheimnis-trgern ber elektronische Kommunikationsmedien wie …” „… A.Einleitung:Elektronische Kommunikation durchBerufsgeheimnistrgerIn den letzten Jahren hat die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . Einleitung:Elektronische Kommunikation durch Berufsgeheimnistrger . . 17B. Kommunikationssicherheit – Definition eines …” „… Kommunikationsmittelwahlfrei-heit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492. Elektronische Kommunikation …” „… Kommunikation Band 21Heckmann · SeIDL · maIScHAdäquates Sicherheitsniveau bei der elektronischen …”

B. Kommunikationssicherheit – Definition eines Sicherheitsniveaus geheimnisbezogener Kommunikation S. 21-76

„… bei (elektronischer)Kommunikation1. Verfassungsrechtliche KommunikationsmittelwahlfreiheitGrundstzlich …” „… sicherstellen soll.2. Elektronische KommunikationAuch innerhalb der elektronischen Kommunikationsmittel gilt …” „… Kommunikationssicherheit – geheimnisbezogene Kommunikation184 BT-Drs. 14/9000, S. 26.185 Skrobotz, Das elektronische …”

D. Einsatz des E-Postbriefs durch Berufsgeheimnisträger S. 97-106

„… E-PostbriefElektronische Kommunikation im Internet findet im Wesentlichen unterVerwendung von E-Mail-Diensten statt.405 Die …” „… Identittsdiebstahl i. S. v. Phishing gehçrt zu den Bedrohungen der elektronischen Kom-munikation, insbesondere im …” „… vertreten wird,dass die elektronische Kommunikation im Hinblick auf § 203 StGB oderstandesrechtlicher …”

Literaturverzeichnis S. 111-122

„… Rahmen-bedingungen: zum Spannungsfeld zwischen einem Recht auf Anonymitt beider elektronischen Kommunikation und den …” „… , Grunddienste frdie Rechtssicherheit elektronischer Kommunikation, MMR 2008, 723–728116 …” „… 2006Rose, Edgar, De-Mail-Gesetz in Kraft: Sicherheitsgewinn in der elektronischenKommunikation, K&R …”

Executive Summary S. 13-16

„… der (elektronischen) Kommunika-tion das Prinzip der Formen- und Wahlfreiheit. Das bedeutet, dass …” „… Mobilitt im Straßenverkehr oderdie Flexibilitt in der elektronischen Kommunikation.6. Die Bestimmung des …” „… Sicherheitsniveaus bei der elektronischen Kom-munikation erfolgt neben der auf normativen Erwgungen …”

C. Geheimnisschutz S. 77-96

„… . strafrechtlichen Regelungen zum Geheimnisschutz) bestimmteVorgaben fr die elektronische Kommunikationssicherheit …” „… erscheint dabei die bermittlung mit modernen Kommunikations-mitteln wie bspw. der E-Mail. Der Nutzer kann …” „… Kommunikationsmittelvorliegt, ist bereits seit dem massenhaften Einsatz der herkçmmlichen,unverschlsselten E-Mail-Kommunikation …”

E. Gesamtbewertung und Handlungsempfehlungen S. 107-110

„… Vergleich zu ande-ren Formen der elektronischen Kommunikation.So wird standardmßig die Verbindung des …” „… . Ende-zu-Ende-Verschlsselung zur Gewhrleis-tung der elektronischen Kommunikationssicherheit nicht gegeben ist …” „… elek-tronischen Signatur um Kommunikationsverfahren bzw. -mittel, die nachdem Stand von Wissenschaft und Technik …”

doi.org/10.5771/9783415050686

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