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Fabian Dorra - Strafrechtliche Legislativkompetenzen der Europäischen Union

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Fabian Dorra

Strafrechtliche Legislativkompetenzen der Europäischen Union

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 8 2013

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Vorbemerkung zur Dritten Säule S. 33-39

„… 33 B. Kompetenzen im Rahmen der Dritten Säule (PJZS) I. Vorbemerkung zur Dritten Säule Wegen …” „… der besonderen Stellung der PJZS in der Dritten Säule soll hier vor der eigentlichen …” „… Rechtsnatur und Auslegungsmaxime des Unionsrechts der Dritten Säule vorab beleuchtet werden. 1. Der Weg zur …”

Strafrechtliche Anweisungskompetenz S. 40-99

„… institutionelle Bestimmungen des EG-Vertrages auch im Rahmen der Dritten Säule. Verweisungen auf die …” „… Regelung a) Art. 31 Abs. 1 lit. e EUV a.F. Der die Bestimmungen der Dritten Säule einleitende Art. 29 …” „… gleichgekommen, in der Dritten Säule alle möglichen Regelungen zu erlassen, die in irgendeiner Weise die ambitiös …”

Das Säulenmodell der ehemaligen EU S. 29-30

„… , 11. Aufl., § 6 Rn. 12 f.; B. Hecker, Europäisches Strafrecht, 2. Aufl., § 4 Rn. 103. 30 Dritte Säule …” „… spielen dabei indes nur die Erste und Dritte Säule, denn die Zweite Säule der GASP bezog sich nur auf die …” „… , welche drei Säulen überspannte. Als Erste Säule galt der in der Integration am weitesten fortgeschrittene …”

Auflösung des Säulenmodells S. 177-178

„… . weiterhin eine gewisse Sonderstellung zu839. Die ehemalige Dritte Säule der PJZS ist dagegen komplett in …” „… Säule, - trotz der formalen Auflösung der Säulenstruktur - auf Grund ihrer Positionierung in Art. 21 bis …” „… mehr zwischen verschiedenen Säulen zu unterscheiden. Durch den Vertrag von Lissabon wurde das bisherige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kompetenzen im Rahmen der Dritten Säule (PJZS) 33 I. Vorbemerkung zur Dritten Säule 33 1. Der Weg zur PJZS in …” „… und Dritter Säule zueinander 169 I. Rechtsprechung des EuGH 169 II. Meinungsbild in der Literatur 173 …” „… Erforderlichkeit 95 c) Achtung des Gemeinschaftsrechtes 98 C. Kompetenzen im Rahmen der Ersten Säule (EG) 99 I …”

Beibehaltung des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung S. 178-180

„… . weiterhin eine gewisse Sonderstellung zu839. Die ehemalige Dritte Säule der PJZS ist dagegen komplett in …” „… Zweiten Säule, - trotz der formalen Auflösung der Säulenstruktur - auf Grund ihrer Positionierung in Art …” „… den AEUV überführt und dabei mit der ehemaligen Ersten Säule verschmolzen worden840. Der Bereich der …”

Ausdrückliche Regelung S. 180-265

„… Dritten Säule und somit auch die dort zur Strafrechtsharmonisierung genutzten Rahmenbeschlüsse und …” „… von Lissabon auf der Grundlage der Dritten Säule ergangenen Rechtsakte so lange Rechtswirkung behalten …” „… Rechtsinstrumente, da Art. 35 EUV a.F. für die Dritte Säule Sonderregelungen vorsah, die vom System des …”

Anweisungskompetenzen auf Grundlage anderer Ermächtigungsnormen S. 265-270

„… und der Überführung der Dritten Säule das gesamte supranationale Unionsrecht ein - und nur ein …” „… , Internationales und Europäisches Strafrecht, 5. Aufl., § 9 Rn. 50. 267 der Ersten Säule anerkannt hatte, die sich …” „… zur strafrechtlichen Annexkompetenz in der ehemaligen Ersten Säule und die dahinter stehenden …”

Änderungen im Meinungsbild der Literatur S. 279-282

„… anderer Stelle ausführlich dargestellt, ließ sich mit der Verortung der PJZS in der Dritten Säule nicht …” „… ehemals Ersten Säule als potenzielle Ermächtigungsgrundlagen für eine Strafrechtsetzungskompetenz der EG …” „… zunächst die Aufgabe der Säulenstruktur und die Überführung der PJZS in den AEUV benennen. Im Bezug darauf …”

Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung S. 30-33

„… 30 Dritte Säule37. Diese Bereiche wiesen beide einen geringeren Integrationsgrad auf und wurden …” „… spielen dabei indes nur die Erste und Dritte Säule, denn die Zweite Säule der GASP bezog sich nur auf die …” „… ), zum Ausdruck45. Für die Zweite und Dritte Säule ergab sich die Geltung des Prinzip der begrenzten …”

Stellungnahme S. 174-176

„… einem Vorgehen in der Ersten oder Dritten Säule befürworteten823. III. Stellungnahme Zunächst stellt …” „… überschnitten, von den weniger integrierten Formen der Zusammenarbeit nach der Zweiten oder Dritten Säule Ge …” „… Mitgliedstaaten Rechnung, die befürchteten, die Einführung der Zweiten und Dritten Säule könne zu einer Ausdehnung …”

Rechtsprechung des EuGH S. 169-173

„… Säule zueinander Ging man davon aus, dass nicht nur in der Dritten sondern auch in der Ersten Säule …” „… strafrechtlichen Anweisungsbefugnis aus der Dritten Säule in Konkurrenz stand. Wie der Gerichtshof das Verhältnis …” „… Entscheidung war eine Nichtigkeitsklage der Kommission gegen eine im Rahmen der damaligen Dritten Säule (ZBJI …”

Die Entwicklung im Hinblick auf strafrechtliche Anweisungskompetenzen S. 293-296

„… ehemals Dritten Säule vorhandenen Anweisungskompetenz nach Art. 31 Abs. 1 lit. e EUV a.F. Zudem ist die …” „… Vertrag von Lissabon die Handlungsformen der Dritten Säule abgeschafft wurden und die …” „… Anweisungskompetenzen aus Erster und Dritter Säule einebnet. Dadurch dürfte die Rolle der Mitgliedstaaten insgesamt …”

Originäre Strafrechtsetzungskompetenz S. 39-40

„… Dritten Säule offensichtlich eine engere Bindung an das klassische Völkerecht hatte als das …” „… unmittelbar in den Mitgliedstaaten anzuwenden wären, bestand in der Dritten Säule eindeutig nicht. Dass dies …” „… hierfür schon keine geeignete Rechtsakt- bzw. Handlungsform zur Verfügung stand98. Die Dritte Säule …”

Meinungsbild in der Literatur S. 173-174

„… gegenüber einem Vorgehen in der Dritten Säule ableiteten821. Dabei wurde allerdings teilweise die Auffassung …” „… der Ersten oder Dritten Säule befürworteten823. III. Stellungnahme Zunächst stellt sich die Frage …” „… überschnitten, von den weniger integrierten Formen der Zusammenarbeit nach der Zweiten oder Dritten Säule Ge …”

Strafrechtliche Anweisungskompetenz S. 148-169

„… Einführung der Dritten Säule mit dem Vertrag von Maastricht und ihre Umgestaltung mit dem Vertrag von …” „… Anweisungen auf die Ermächtigungsgrundlagen der Dritten Säule zurück, was auch zur Praxis der so genannten …” „… mit dem Vorgehen im Rahmen der Dritten Säule einhergehende Einschränkung der Mitwirkungsrechte von …”

Originäre Strafrechtsetzungskompetenz S. 99-108

„… . Entsprechende Befugnisse der EG wurden aber - anders als im Hinblick auf die Dritte Säule - durchaus kontrovers …” „… zunächst der Umstand, dass das Gemeinschaftsrecht der Ersten Säule im Gegensatz zur Dritten Säule überhaupt …” „… Union“ ließ insofern nicht allein das Verständnis als Verweisung auf die Vorschriften der Dritten Säule …”

Allgemeine Grenzen für die Ausübung der Anweisungskompetenzen S. 270-278

„… dargestellt bestand jedoch – im Hinblick auf die intergouvernementale Ausgestaltung der Dritten Säule …” „… ehemals Dritte Säule im supranationalen Unionsrecht aufgegangen ist und die darauf beruhende neue Union …” „… grundsätzlich abzusprechen. Bei einem Vorgehen im Rahmen der ehemals Ersten Säule bestand dieser Streit über …”

Änderungen in den entschiedenen Gesichtspunkten der bisherigen Kompetenzdiskussion ? S. 282-287

„… anderer Stelle ausführlich dargestellt, ließ sich mit der Verortung der PJZS in der Dritten Säule nicht …” „… zunächst die Aufgabe der Säulenstruktur und die Überführung der PJZS in den AEUV benennen. Im Bezug darauf …”

Weitere Ermächtigungsgrundlagen S. 108-144

„… Grundlage der Dritten Säule in einem Rahmenbeschluss, sondern auf Grundlage der Ersten Säule in einer …” „… allein der intergouvernementalen Zusammenarbeit in der Dritten Säule zugeordnet gewesen sei611. Zu dieser …” „… , dass es in der Dritten Säule Maßnahmen geben musste, die in der Ersten Säule 610 Vgl. etwa Schröder …”

Literaturverzeichnis S. 299-314

„… ). Di Fabio, Udo: Die „Dritte Säule“ der Union – Rechtsgrundlagen und Perspektiven der europäischen …” „… Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht). Feik, Rudolf: Die dritte Säule – Kompetenzen und …” „… englischen Geldwäschestrafrechts). Giegerich, Thomas: Verschmelzung der drei Säulen der EU durch europäisches …”

doi.org/10.5771/9783845247519

Marcus Karge - Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

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Marcus Karge

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 677 2010

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Die dritte Säule – Zugang zu Gerichten S. 23-24

„… Vertragsparteien überlassen bleibt, ob und wie sie diese Bestimmungen umsetzen42. III. Die dritte Säule – Zugang zu …” „… Gerichten Die dritte Säule, welche für die vorliegende Arbeit insbesondere von Bedeutung ist, findet ihren …” „… . Vielmehr sichert die dritte Säule „nur“ die prak- 39 Näher Almeling, Aarhus-Konvention, S. 44. 40 Dazu …”

Die zweite Säule – Öffentlichkeitsbeteiligung S. 22-23

„… wie sie diese Bestimmungen umsetzen42. III. Die dritte Säule – Zugang zu Gerichten Die dritte Säule …” „… die dritte Säule „nur“ die prak- 39 Näher Almeling, Aarhus-Konvention, S. 44. 40 Dazu ausführlich …” „… Bereitstellung der Informationen zu verlangen36. II. Die zweite Säule – Öffentlichkeitsbeteiligung Die zweite …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… dritte Säule – Zugang zu Gerichten 23 C Die Rolle der EG bei der Umsetzung der Konvention 24 2. Kapitel …” „… : Die „Dritte Säule“ der Århus – Konvention als Grundlage des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes 27 A …” „… 20 I. Die erste Säule – Information 21 II. Die zweite Säule – Öffentlichkeitsbeteiligung 22 III. Die …”

Überblick S. 27-30

„… 27 2. Kapitel: Die „Dritte Säule“ der Århus – Konvention als Grundlage des …” „… . Diesem Anliegen dient die dritte Säule der Konvention, welche durch die Bestimmungen des Art. 9 ÅK die …” „… Säule der Konvention zuordnen. Absatz 1 normiert die Pflicht zur Bereitstellung eines gerichtlichen oder …”

Statthaftigkeit eines Rechtsbehelfs nach Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz 1 Fall 1 ÅK S. 32-35

„… die dritte Säule wohl kaum auch auf die Durchführungs- und Schlussbestimmungen der Art. 10 ff. ÅK …” „… Verweisung kann also nur auf die Bestimmungen der ersten und zweiten Säule zuzüglich der allgemeinen …” „… einzuführen, das den Bereich der ersten Säule umfänglich erfasst. Mithin verbleiben de facto nur die …”

Die Legitimierung der EG-Kompetenzen S. 44-45

„… der dritten Säule um. Folglich finden sich in dieser Richtlinie Bestimmungen zum Zugang zu …” „… gewährleistet. Dabei setzt die RL 2003/4/EG die erste Säule der Konvention einschließlich des zugehörigen Teils …”

Der Rechtsweg nach Art. 10a UVP-RL und Art. 16 IVU-RL S. 45-49

„… Säule der Konvention einschließlich des zugehörigen Teils der dritten Säule um. Folglich finden sich in …”

Zwischenergebnis S. 43

„… 43 E Zwischenergebnis Die dritte Saule der Århus – Konvention verlangt von den Vertragsparteien die …”

Rechtsschutz bei Verstoß gegen innerstaatliche umweltbezogene Bestimmungen S. 42-43

„… Gerichten, S. 329. 43 E Zwischenergebnis Die dritte Saule der Århus – Konvention verlangt von den …”

Gesetzgebungskompetenz des Bundes S. 56-59

„… Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz beinhaltete. Es soll vor allem die dritte Säule der Konvention, aber auch Art. 10a UVP-RL und Art …”

doi.org/10.5771/9783845223568

Florian Nikolaus Rehm - Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

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Florian Nikolaus Rehm

Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

2009

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Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens S. 167

„… Auslegung746 des einfachen Gesetzesrechts. C. Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens …” „… und gegebenenfalls durch die Ernennung748 neutraler Dritter die überparteiliche schiedsgerichtliche …”

Das Anerkennungsmodell S. 81-84

„… dar und verwirklicht dadurch das Prinzip derindividuellen Waffengleichheit.261c. Dritte Säule …” „… : Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens159Die dritte und letzte Säule des Anerkennungsmodells umfasst …” „… dierechtliche Funktionalität der Schiedsgerichtsbarkeit. Im Rahmen der Entwicklung des auf drei Säulen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-30

„… : Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs 43c. Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens 434 …” „… : Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs 126C. Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens …” „… Anerkennungsmodell 411. Einführung 412. Grundaussagen des Justizgewährleistungsanspruchs 42XVIII3. Die drei Säulen …”

Zweite Säule: Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs S. 166-167

„… grundrechtskonformen Auslegung746 des einfachen Gesetzesrechts. C. Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des …” „… 126III. Grundrechtsverwirklichung durch den StaatA. Erste Säule: Staatliche Anerkennung des …” „… . Anfechtungsgründe sicherzustellen.B. Zweite Säule: Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs451 Grundrechte werden …”

Ergebnis S. 167-168

„… Auslegung746 des einfachen Gesetzesrechts. C. Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens …” „… und gegebenenfalls durch die Ernennung748 neutraler Dritter die überparteiliche schiedsgerichtliche …”

doi.org/10.5771/9783845215983

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Gerhard Riehle

Eurokrise

2016

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Kapitel III Dritte Euro-Säule: Die Europäische Zentralbank S. 142-207

„… Dritte Euro-Säule: Die Europäische Zentralbank Das Mandat der EZB Die dritte Säule, die eine …” „… Kapitel III Dritte Euro-Säule: Die Europäische Zentralbank folgt demselben Schlüssel. Das heißt: für …” „… rates will remain at present levels for an extended period of time”. 146 Kapitel III Dritte Euro-Säule …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Bundesverfassungsgerichts3.3. 133 Das „bail-out“-Verbot ist tot4. 140 Dritte Euro-Säule: Die Europäische ZentralbankKapitel …” „… Abkürzungen 15 Die 3-Säulen-Architektur der Europäischen Währungsunion Einleitung 19 Erste Euro-Säule: Die …” „… der Währungsunion4. 74 Zweite Euro-Säule: Das „Bail-out“-VerbotKapitel II 77 Das Netz der …”

Kapitel II Zweite Euro-Säule: Das „Bail-out“-Verbot S. 76-141

„… Zweite Euro-Säule: Das „Bail-out“-Verbot Das Netz der Rettungsschirme Als sich 2009 abzeichnete …” „… Art. 2 (1) VO 407/2010. 78 Kapitel II Zweite Euro-Säule: Das „Bail-out“-Verbot entsprechendes …” „… : „Zinsen und Kosten sind auf den Ermächtigungsrahmen nicht anzurechnen“. 80 Kapitel II Zweite Euro-Säule …”

doi.org/10.5771/9783845276250

Marc Brandstetter - Die NPD unter Udo Voigt

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Marc Brandstetter

Die NPD unter Udo Voigt

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 25 2012

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Die dritte Säule: „Der Kampf um die Parlamente“ S. 303-305

„… Die dritte Säule: „Der Kampf um die Parlamente“Seit 2004 steht die dritte Säule der NPD-Strategie …” „… hier nicht.Die vierte Säule: „Der Kampf um den organisierten Willen“Der „Deutschland-Pakt“Die letzten …”

Die zweite Säule: „Der Kampf um die Straße“ S. 300-303

„… . 82-88.302Die dritte Säule: „Der Kampf um die Parlamente“Seit 2004 steht die dritte Säule der NPD-Strategie …” „… nur sympathisierender Jugendlicher sind dabei sicherlich die größten Erfolge.Die zweite Säule: „Der …” „… Kampf um die Straße“Die zweite Säule, „Die Schlacht um die Straße“, diene vorrangig der …”

Auf die Straße! Mobilisierungserfolge der NPD S. 111-115

„… erstmals 1997 vorgestellte „Konzept der drei Säulen“ versuchte die neueParteispitze die NPD Mitte der …” „… neunziger Jahre zurück ins öffentliche Bewusstseinzu führen. Allerdings versprach nur eine der Säulen …” „… Auch in der Folge bescherten Demonstrationen mitBezügen zum Dritten Reich (Heroisierung der Wehrmacht …”

Ideologie S. 350-354

„… NPD um einige führende Repräsentanten desDritten Reiches einen religiös anmutenden Personenkult …” „… ebenfalls in die Nähe der Staatspartei des Dritten Reiches. Mit dem für die innereVerfasstheit der Partei …” „… mit Hitler.1508StrategieMit dem „Vier-Säulen-Modell“ gab sich die „neue“ NPD unmittelbar nach …”

Ausgangslage und Relevanz S. 13-17

„… das „Drei-Säulen-Konzept“ („Kampf umdie Straße“, „Kampf um die Köpfe“, „Kampf um die Parlamente“), das …” „… 2004 umeine vierte Säule („Kampf um den organisierten Willen“ oder „Volksfront vonRechts“) erweitert …” „… abschließende,dritte Teil der zentralen Forschungsfrage lautet dann: Ist die „neue“ NPD tatsächlich die …”

Literatur S. 378-396

„… : Die neue NPD. Antidemokraten im Aufwind, München 2007.Bergsdorf, Harald: Die „Vier-Säulen …” „… und Aussichten, Marburg 2006.Brandstetter, Marc: Die vier Säulen der NPD, in: Blätter für deutsche und …” „… , Baden-Baden 2007, S. 141-160.Jesse, Eckhard: Die Vier-Säulen-Strategie der NPD. Eine Analyse zu Anspruch und …”

Problemstellung und Methodik S. 17-20

„… . Dezember 2011. Der abschließende,dritte Teil der zentralen Forschungsfrage lautet dann: Ist die „neue“ NPD …” „… nicht fehlen. Gemeinhin gehört das „Vier-Säulen-Konzept“ zu den am besten aufgearbeiteten Aspekten der …” „… in der Bundesrepublik Deutschland, DritteAuflage, München 2001, S. 121.20 …”

Aufbau S. 28-31

„… bedeutungslos, sie kam nie über den Status einerSplitterpartei hinaus. Erst mit dem Beginn des dritten und …” „… Widersprüche sowie die Wirkung des „Vier-Säulen-Konzepts“ zur Sprachegebracht (Kapitel 12.1). Unter der Führung …”

Probleme im Vorzeigeverband S. 155-158

„… „Drei-Säulen-Konzept“ und einer engeren Verzahnung mit demKameradschaftsmilieu etablierte sich die NPD – wenngleich auf …” „… Konflikt herunterzuspielen. Ein Artikel erstauf der dritten Seite der Fraktionszeitung Klartext unter der …”

„Falken“ gegen „Tauben“ oder: Voigt vor seiner größten Bewährungsprobe S. 163-176

„… Weg zu einer Bewegungspartei, den Voigt damals mit dem „Drei-Säulen-Konzept“ initiierte.Auch der …” „… Kapitel 12.1 „Das Vier-Säulen-Konzept“.741 Vgl. Süddeutsche Zeitung Online: Hakenkreuzfahne ist keine …” „… können niemanden zum Parteivorsitzenden wählen, der im Dritten Reich nicht mal hätteBlockwart werden …”

Forschungsstand S. 20-28

„… , DritteAuflage, München 2001, S. 121.20hen. Diese Behauptung ist nicht aufrecht zu erhalten.9 Bevor auf die …” „… Wiedervereinigung, Bonn 1993; Armin Pfahl-Traughber: Rechtsextremismus in derBundesrepublik Deutschland, Dritte …” „… derFriedrich-Ebert-Stiftung), Dritte Auflage, Berlin 2000; Richard Stöss: Rechtsextremismusim Wandel (herausgegeben von der …”

Zusammenfassung S. 358-368

„… (ostdeutsche Mitglieder: 69 Prozent). 2007 wohnte mehr als jeder dritteNationaldemokrat (37,5 Prozent) in den …” „… die„Vier-Säulen-Strategie“. Die NPD muss eine Entscheidung fällen: Will sie diegutbürgerliche „Kümmerer-Partei“ mit …”

doi.org/10.5771/9783845238487

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