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Daniel Mösinger - Der Einfluss der Verschmelzung durch Aufnahme auf Pfandrechte an Kapitalgesellschaftsanteilen

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Daniel Mösinger

Der Einfluss der Verschmelzung durch Aufnahme auf Pfandrechte an Kapitalgesellschaftsanteilen

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 54 2019

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Zweiter Teil: Voraussetzungen und Wirkweise der dinglichen Surrogation bei der Verschmelzung durch Aufnahme S. 73-243

„… Voraussetzungen und Wirkweise der dinglichen Surrogation bei der Verschmelzung durch Aufnahme Das …” „… wird damit in § 20 Abs. 1 Nr. 3 S. 2 UmwG der Mechanismus einer dinglichen Surrogation.256 Unter …” „… die Möglichkeit einer dinglichen Surrogation des Pfandrechts auf die Fälle, in denen Anteile des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… herrschender AnsichtII. 75 Abhängigkeit der dinglichen Surrogation von der Anteilsgewährung? B. 77 …” „… Normimmanente Beschränkung der Surrogationswirkung?I. 77 Mitgliedschaft als Bezugspunkt der dinglichen …” „… Ergebnis4. 135 Konflikt der dinglichen Surrogation mit bestehenden Belastungen an Anteilen, die den …”

Vierter Teil: Schluss S. 305-308

„… der dinglichen Surrogation zu einem Konflikt mit dem sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz kommen …” „… , entgegen der herrschenden Ansicht, auch beim Upstream-Merger zu einer dinglichen Surrogation gemäß § 20 Abs …” „… möglich wie eine vertragliche Vereinbarung einer dinglichen Surrogation.1178 Der gesetzliche Schutz des …”

Dritter Teil: Schutz vor und Ersatzansprüche bei verschmelzungsbedingter Beeinträchtigung des Pfandrechts S. 244-304

„… Position des Pfandgläubigers nicht beeinträchtigt; vielmehr erfolgt die dingliche Surrogation im Rahmen des …” „… Verpfändungsabrede auf vertraglicher Grundlage eine dingliche Surrogation anzuordnen. Wie dargelegt, besteht in …” „… Möglichkeit oder des Umfangs einer dinglichen Surrogation in direkter oder analoger Anwendung II. generelle …”

Erster Teil: Grundlagen S. 23-72

„… übernehmenden Rechtsträgers weiter. Die in dieser Vorschrift angeordnete dingliche Surrogation4 deckt allerdings …” „… dinglichen Surrogation soll es nach der herrschenden Ansicht hingegen nicht kommen, wenn eine …” „… dingliche Surrogation im Einklang mit dem sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz gewährleistet werden kann …”

Literaturverzeichnis S. 309-335

„… Beitrag zur "dinglichen Surrogation" im Privatrecht, 1972. Literaturverzeichnis 331 Streck, Michael/Mack …” „… . Auflage 2008. Wolf, Manfred: Prinzipien und Anwendungsbereich der dinglichen Surrogation, JuS 1975 S …” „… 2016. Brambring, Günter: Surrogation beim Nießbrauch, DNotZ 2003, S. 565–571. von Braunschweig, Philipp …”

doi.org/10.5771/9783845298207

Viktor Gorlow - Die beschädigte Sicherheit

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Viktor Gorlow

Die beschädigte Sicherheit

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 67 2020

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Kapitel 2 – Anspruchskonkurrenz S. 107-148

„… unterzogen werden. Analogiefähigkeit dinglicher Surrogationsvorschriften Da das Gesetz eine Surrogation des …” „… Einwände gegen die dingliche Surrogation. Hierin liegt der Grund dafür, dass das Surrogationsmodell …” „… . Dingliche Surrogation Besonders großen Zuspruch zur Auflösung der Anspruchskonkurrenz erfährt auch das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Analogievoraussetzungena) 118 Offene Fragenb) 119 Dingliche SurrogationIII. 119 Funktionsweise des Surrogationsmechanismus1 …” „… . 120 Rechtstheoretische Kritik2. 121 Analogiefähigkeit dinglicher Surrogationsvorschriften a) 122 …” „… dinglicher Kreditsicherheiten Viktor Gorlow Schriftenreihe zum deutschen und …”

Literaturverzeichnis S. 257-268

„… ); Löhnig, Martin: Probleme der dinglichen Surrogation am Beispiel der §§ 1370, 2019 BGB, in: JA 2003, S …” „… Surrogation, in: JuS 1976, S. 32 ff.; – Prinzipien und Anwendungsbereich der dinglichen Surrogation, in: JuS …” „… beweglichen Sachen, 2005; Raiser, Ludwig: Dingliche Anwartschaften, 1961; Reich, Norbert: Funktionsanalyse und …”

Einleitung S. 17-34

„… unter Rückgriff auf die dingliche Surrogation.6 Der Gedanke, die Schadensersatzforderung an die Stelle …” „… historischen Gesetzgebers10 – eine breite Anhängerschaft. Eine nähere Untersuchung der dinglichen Surrogation …” „… Sicherungsnehmer als auch den Sicherungsgeber. Beide Parteien haben in der Regel dingliche Rechte inne oder sind …”

Kapitel 5 – Die Sicherungsübereignung S. 183-216

„… Sicherungsübereignung ein relativ simples Konzept zugrunde: Auf dinglicher Ebene wird dem Sicherungsnehmer Eigentum an …” „… dinglicher Vollrechtsübertragung und obligatorischer Rückverschaffungspflicht funktionalisiert das Eigentum …” „… sind dabei naturgemäß alle dinglichen Wirkungsbereiche, also die Konkursund …”

Zentrale Thesen S. 253-256

„… Mitgläubigerschaft analog §§ 432, 1281 BGB. Dass dem Sicherungsgeber bei der Sicherungsübereignung keine dingliche …” „… vielfach Regelungen zu Schadensersatzansprüchen getroffen. Neben expliziten Surrogations-, Abtretungs- und …”

Kapitel 4 – Pfandrechte S. 165-182

„… . 3; zum selben Ergebnis über eine dingliche Surrogation, Bechtloff, Gesetzliche Verwertungsrechte …” „… Pfandrechte Konzeptionell bilden dingliche Verwertungsrechte den Grundtyp der Realsicherheiten. Bei …” „… dingliches Verwertungsrecht, das ihn zudem berechtigt, Nutzungen aus dem Sicherungsmittel zu ziehen; dadurch …”

Kapitel 1 – Das Sicherungsinteresse im System des Schadensersatzrechts S. 37-106

„… Risikoabgeltung sind nicht beliebig austauschbar. Interesse am Sicherungsgegenstand Bei originären dinglichen …” „… in erster Linie Instrumente zur dinglichen Bindung finanzieller Interessen. Konkrete Sachinteressen …” „… Austauschsicherheiten nicht gleichartig, weil sie keine dingliche Natur aufwiesen.272 Das Urteil verdeutlicht, dass ein …”

Kapitel 3 – Institutionelle Entwicklung des Kreditsicherungsrechts S. 151-164

„… dinglichen Verwertungsrechts, zum anderen durch die treuhändische Übertragung des Vollrechts.592 Der erste …” „… wird das Eigentum des Verpfänders unkenntlich gemacht; auf die wahre dingliche Rechtslage lässt sich …” „… Sicherungsgeber jegliche dingliche Rechtsposition und damit auch die aus dieser folgenden Vorzüge, namentlich …”

Kapitel 6 – Der Eigentumsvorbehalt S. 217-252

„… Sachen und Forderungen, 2011, S. 182. 881 Grundlegend Raiser, Dingliche Anwartschaften, 1961; Marotzke …” „… dinglichen Besicherung seiner Forderungen.891 Für eine solche Überordnung des Sicherungsinteresses spricht …” „… dinglich noch schuldrechtlich als Verwertungsrecht ausgestaltet ist. Damit weicht der Sicherungsmechanismus …”

doi.org/10.5771/9783748906155

Estelle Katsimani - Kollisionen von Sicherungsabtretungen im deutschen, griechischen und englischen Recht

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Estelle Katsimani

Kollisionen von Sicherungsabtretungen im deutschen, griechischen und englischen Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 521 2008

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Gesamtwürdigung des Lösungswegs der Rechtsprechung zu der Kollisionsproblematik S. 120-135

„… erwähnt, daß diese Vorstellung nicht auf der Annahme einer dinglichen Surrogation beruhen muß. Letztere …” „… Vorbehaltsware tritt. aa) Zu der dinglichen Surrogation Eine solche These wird in der Literatur nur vereinzelt …” „… dinglichen Surrogation haben sich teilweise auf § 46 der Konkursordnung gestützt und darauf hingewiesen, daß …”

Auswirkung der Vollabtretung an den Warenkreditgeber auf das Sicherungsinteresse des Globalzessionars im Hinblick auf die Verwertung der Sicherheit S. 94-109

„… , also im Wege einer dinglichen Surrogation, von ihm erfaßt wird. Denn auch wenn es ihm nicht gelingt …” „… belastet sein könnte. Hier würde also angesichts des Mehrerlöses dingliche Surrogation nach der Regel von …” „… . 2 angesichts des Übererlöses dingliche Surrogation eintritt. Daß also die Pfändung für wirksam …”

Das Prioritätsprinzip in Gegenüberstellung zu der mehrfachen wirksamen Abtretung einer Forderung S. 42-52

„… dingliche Surrogation, in dem Sinne, daß die Forderung in ihrer rechtlichen Zuordnung unmittelbar an die …” „… dingliche Surrogation im engeren Sinne für den Vorbehaltslieferanten ableitet. 50 5. Kapitel Das Prinzip …” „… einer Forderung A. Rangverhältnis zwischen den Zessionaren im Wege des dinglichen Teilverzichts Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… beim dinglichen Teilverzicht 40 B. Unzulänglichkeit des dinglichen Teilverzichts 42 I. Demonstriert …” „… an der fehlenden Akzessorietät der Sicherungsabtretung 42 II. Gegenüberstellung des dinglichen …” „… Teilungsmaßstab 46 D. Verhältnis des dinglichen Teilverzichts sowie des Vorschlags von Flume zu dem …”

Das Prinzip der vertikalen Aufteilung der Forderungen S. 52-69

„… dinglichen Teilverzichtsklausel zur Entgehung der Sittenwidrigkeit der Globalzession. 106 Allerdings trifft …” „… »die richtige Konsequenz vermißt«. 52 forderung, die auf eine vermögensmäßige Surrogation hinausläuft …” „… , kaum mehr Raum. Genau im Verwerfen der vermögensmäßigen Surrogation ist der dogmatische Hintergrund …”

Schlußbetrachtung: Die Bedeutung der Teilabtretung aus der Sicht der Insolvenzpraxis S. 135-142

„… die Frage nach dem dinglichen Schicksal des Erlöses: es hat sich gezeigt, daß der Vorbehaltslieferant …” „… dingliche Ansprüche an dem Erlös aus der Weiterveräußerung erwerben kann, wenn der Erlös auf ein gesondert …” „… Umwandlungsprinzip eingreift, so daß der Globalzessionar aufgrund des dinglichen Teilverzichts nach der vorrangigen …”

doi.org/10.5771/9783845211855

Oliver Reichard - Die neue fiducie des französischen Code civil im Vergleich mit der deutschen Treuhand kraft privaten Rechtsgeschäfts

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Oliver Reichard

Die neue fiducie des französischen Code civil im Vergleich mit der deutschen Treuhand kraft privaten Rechtsgeschäfts

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 54 2013

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Die Treuhand als Sondervermögen? S. 132-138

„… herrschender Meinung mangels gesetzlicher Regelung eine dingliche Surrogation im Rahmen der Treuhand …” „… ) Ausschluss der dinglichen Surrogation Zu den wesentlichen Merkmalen eines Sondervermögens gehört auch die …” „… Treuhandregelung stellt sich die Frage, ob die Regeln der dinglichen Surrogation auf das Rechtsinstitut Anwendung …”

Die Entwicklung des patrimoine d’affectation im französischen Recht S. 109-132

„… Vermögensinhabers eintretenden dinglichen Surrogation. Diese bewirkt auf den Punkt gebracht, dass sich die …” „… durchlaufen habe. Von der dinglichen Surrogation zu trennen ist die Frage, ob auch solche Gegenstände …” „… Grundsätze der dinglichen Surrogation Anwendung finden (2). Da die Übertragung von Vermögensgegenständen auf …”

Zwischenergebnis S. 138-139

„… , ist die dingliche Surrogation in Gestalt der Mittelklausel konsequenter Weise auch nicht analog auf …” „… behandelte Problematik der dinglichen Surrogation, sondern auch die noch zu erörternde Frage nach der …” „… Inhaber des gesonderten Vermögens ist bzw. dingliche oder lediglich obligatorische Rechte an diesem …”

Schlussbetrachtung S. 406-410

„… Dritte Kenntnis von der Verfügungsbeschränkung im Innenverhältnis hatte, die dingliche Surrogation ist …” „… Surrogation mangels Analogiefähigkeit der Surrogationsregelungen des BGB nicht auf das Treuhandvermögen …” „… – nicht vor treuwidrigen Vermögensverschiebungen des Treuhänders gefeit ist. Zudem findet die dingliche …”

Pflicht des Treuhänders/fiduciaire zur sichtbaren Trennung von Eigen- und Sondervermögen S. 192-198

„… dinglichen Surrogation auch solche Gegenstände von der Vorschrift erfasst, die mit Mitteln des …” „… Anwendbarkeit der dinglichen Surrogation auf die fiducie auch ohne eine § 48 InsO vergleichbare Vorschrift die …” „… Rechtsprechung mangels vergleichbarer Interessenlage abgelehnt: Der fremde Eigentümer sei dinglich Berechtigter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) patrimoine fiduciaire und dingliche Surrogation 121 (3) Die Schutzmechanismen der Gläubiger des constituant …” „… einseitig abgeschottetes Vermögen 134 (2) Ausschluss der dinglichen Surrogation 136 12 d) Zwischenergebnis …” „… ?) Die These vom dinglichen Recht am Sondervermögen (démembrement du droit de propriété) 145 …”

Verfügungsbefugnis des Treuhänders/fiduciaire über das Treuhandvermögen S. 198-217

„… Anwendbarkeit der dinglichen Surrogation auf die fiducie auch ohne eine § 48 InsO vergleichbare Vorschrift die …” „… verlangen812. Ebenso kann der constituant den Erlös abschöpfen, der dank der dinglichen Surrogation …” „… durch ein Folgerecht (droit de suite) als auch durch die dingliche Surrogation821 dank clean …”

Allgemeines zum Sondervermögen S. 106-109

„… Vermögensinhabers eintretenden dinglichen Surrogation. Diese bewirkt auf den Punkt gebracht, dass sich die …” „… durchlaufen habe. Von der dinglichen Surrogation zu trennen ist die Frage, ob auch solche Gegenstände …” „… Surrogationsvorschriften mit aufgenommen (Bsp. Erbengemeinschaft in § 2041 BGB: »… oder durch ein Rechtsgeschäft erworben …”

Verwaltungstreuhand und fiducie-gestion als unentgeltliche Rechtsgeschäfte S. 66-81

„… des fiduciaire entzogen (Art. 2025 Abs. 2 C.civ.). Zum anderen findet die dingliche Surrogation auf …” „… Verwertung des patrimoine fiduciaire, da diesem als Rechtsgesamtheit die dingliche Surrogation immanent ist …” „… die dingliche Surrogation im Rahmen von Wertpapier-Portfolios angenommen hatte. 247 Siehe unten Kap …”

Zulässigkeit anderer Übertragungsformen? - die Problematik der Erwerbs- und Vereinbarungstreuhand im deutschen und französischen Recht S. 169-184

„… einen stellt sich dank der dinglichen Surrogation die Problematik der Erwerbstreuhand nicht in den …” „… einen Drittwiderspruch bzw. die Aussonderung ermöglichende »quasi dingliche« Wirkung der Treuhandabrede …” „… das dingliche Recht »von vornherein nur in einer die Ausübungsbefugnis im Interesse eines anderen …”

Zwischenergebnis S. 257-261

„… Anerkennung der Treuhand haben auseinandersetzen müssen: Zum einen findet die dingliche Surrogation auf das …” „… , werden ihm im Zivilrecht aufgrund des § 137 S. 1 BGB jegliche dinglichen Rechte am Treuhandvermögen …” „… während der Vertragslaufzeit der fiducie aufgrund der schuldrechtlichen Ausgestaltung keine dinglichen …”

Problemstellung: Anwendung der Lex rei sitae bei ins Ausland verbrachten Kreditsicherheiten S. 306-314

„… , ist die Frage nach der Anerkennung im Ausland begründeter dinglicher Sicherheiten durch die Gerichte …” „… des Importlandes. Bei der Frage nach der Ermittlung des anwendbaren Rechts auf ein dingliches Recht an …” „… Bevor wir uns der Anerkennung dinglicher Kreditsicherheiten im deutschfranzösischen Rechtsverkehr widmen …”

Frankreich: Unterschiedliche Behandlung von fiducie-sûreté und anderen dinglichen Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren S. 393-402

„… Folge veräußert, dass sich das Zurückbehaltungsrecht an dem Erlös im Wege der dinglichen Surrogation …” „… . Frankreich: Unterschiedliche Behandlung von fiducie-sûreté und anderen dinglichen Kreditsicherheiten im …” „… dinglich gesicherten Gläubigern besser oder schlechter gestellt ist. Die fiducie-sûreté kann daher nicht …”

Die Höchstpersönlichkeit des fiduziarischen Rechtsverhältnisses S. 217-222

„… geltend machen zu können, ohne dabei die Abgrenzung zwischen schuldrechtlichem und dinglichem Anspruch zu …” „… . auch auf vom fiduciaire mit Mitteln des Sondervermögens erworbene Gegenstände, die dank der dinglichen …” „… Surrogation automatisch Bestandteil des fiducie-Vermögens werden. Zulässig bleibt hingegen die Übertragung von …”

Anerkennung der deutschen Sicherungstreuhand nach Einführung der fiducie-sûreté und nach der Pfandrechtsreform von 2006? S. 314-317

„… dinglichen Surrogation in den neuen Art. 2372 C.civ. aufgenommen worden, d.h. der EV-Verkäufer wird …”

Literaturverzeichnis S. 411-434

„… , Manfred: Prinzipien und Anwendungsbereich der dinglichen Surrogation, JuS 1975, S. 643, Fortsetzung S …”

doi.org/10.5771/9783845236445

Philippa Paternot - Haftungsbeschränkungen für Einzelunternehmer in Deutschland und Frankreich

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Philippa Paternot

Haftungsbeschränkungen für Einzelunternehmer in Deutschland und Frankreich

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 56 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Rechte 86 (b) Das Verhältnis von Aktiva und Passiva 88 (c) Die Frage der dinglichen Surrogation 92 2. Die …” „… ) Buchführung 295 5. Veränderung des Geschäftsvermögens im Geschäftsalltag 296 a) Dingliche Surrogation 297 b …” „… ) Surrogation 75 D. Zwischenergebnis 76 II. Frankreich 77 A. Universalités de fait und universalités de droit 77 …”

Das Vermögen S. 31-142

„… Vermögen 34 Weder für Sach- noch für Rechtsgesamtheiten lässt sich die dingliche Surrogation als zwingende …” „… dinglichen Zusammengehörigkeit sprechen. 4 Staudinger/Jickeli/Stieper, Vorb. zu §§ 90-103 BGB Rn. 23; vgl …” „… . 3 BGB). Dingliche Rechte können nicht am Inbegriff als solchem,13 sondern nur an den einzelnen …”

Der Einzelunternehmer (ohne Gesellschaftsgründung) S. 212-366

„… und Inventarisierung entstehen sowie durch dingliche Surrogation. Zudem wird zu Gunsten der …”

Stichwortverzeichnis S. 509-514

„… , 92 f., 123, 296 ff., 326 Surrogation 34, 75 f., 117, 123, 174, 233, 297, 302, 345 …” „… , 384, 389, 390 f. – (SARL) 424, 444 Verfügungsverbot – dinglich 64 – rechtsgeschäftlich 139, 169 …”

Haftung S. 143-211

„… ; Uhlenbruck/Hirte, § 35 InsO Rn. 1. 2. Kapitel Haftung 174 die Regeln der dinglichen Surrogation gelten, fallen …” „… Geschäftsanteil ein.589 D. Dingliche Haftung Unabhängig von irgendeiner bestehenden Schuld, kann eine Person in …” „… Folge eines dinglichen Verwertungsrechts mit einem bestimmten Gegenstand haften. Während die allgemeine …”

Literaturverzeichnis S. 483-508

„… . ders., Prinzipien und Anwendungsbereich der dinglichen Surrogation, Teil 2. Die dingliche Surrogation …”

doi.org/10.5771/9783845254029

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