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Roland Sturm - Der deutsche Föderalismus

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Roland Sturm

Der deutsche Föderalismus

2015

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Der deutsche Föderalismus - nur noch ein Ärgernis? S. 10-24

„… Der deutsche Föderalismus - nur noch ein Ärgernis? (2013) Die Sehnsucht nach dem Einheitsstaat …” „… Spiegel-Interview vom 4. Juni 1990, S. 34. Kapitel 2: Der deutsche Föderalismus - nur noch ein Ärgernis? 11 zeit …” „… einen Aus- 2. 7 Vgl. Roland Sturm: Die Zukunft des deutschen Föderalismus, in: Ulrike Liebert/ Wolfgang …”

Von der Symmetrie zur Asymmetrie - Deutschlands neuer Föderalismus S. 289-304

„… Im deutschen wissenschaftlichen Föderalismus-Diskurs ist der historische Institutionalismus …” „… , schienen mehr Einheitlichkeit im deutschen Föderalismus zu erfordern. Die Föderalismusdebatte in den 1960er …” „… Deutschland 2006 wurde der deutsche Nachkriegs-Föderalismus zum zweiten Mal grundlegend reformiert. Fast …”

Föderalismus und Regionalismus in vergleichender Perspektive S. 68-95

„… nur einige der Pole, zwischen denen sich die Leistungsbilanz des deutschen Föderalismus bewegt. Gerade …” „… 21. Jahrhunderts aufbauen. Die historischen Wurzeln des deutschen Föderalismus reichen in das Heilige …” „… hingegen mit Fortschritt. Die oft beklagte Unitarisierung ist also im deutschen Föderalismus von Anfang an …”

Der Föderalismus im Wandel: Kontinuitätslinien und Reformbedarf S. 223-241

„… . Föderalismusreform ihrer Sicht „als ein notwendiges Merkmal des deutschen Föderalismus zu interpretieren …” „… deutsche Föderalismus vor einer „Fundamentalreform“? Der deutsche Föderalismus mobilisiert heute mehr …” „… 1998 mahnte sogar die OECD1 eine Reform des deutschen Föderalismus an, damit die deutsche Wirtschaft …”

Kapitel 5:Föderalismus in Deutschland und in den USA - Tendenzen zur Angleichung? S. 127-139

„… des deutschen Föderalismus5, der erste Schritt zur Rückentwicklung des deutschen Föderalismus von …” „… Entscheidungsautonomie - Politikverflechtung und kein Ende: Der deutsche Föderalismus nach der Vereinigung, in …” „… Aufgabenwahrnehmung und nicht das Behaupten der Ländersouveränität das Problem. Der deutsche Föderalismus bleibt …”

Bürgergesellschaft und Bundesstaat. Demokratietheoretische Begründung des Föderalismus und der Föderalismuskultur S. 45-67

„… Mobilisierung zu Gunsten einer Reform des deutschen Föderalismus und dem Grad der Reflexion über die Bedeutung …” „… habitualisiert, dass bei der Suche nach einer Neuorientierung des deutschen Föderalismus dessen …” „… Integrationsprozeß, deutscher Föderalismus und Verhandlungsprozesse in einem Mehrebensystem: Beteiligungsföderalismus …”

Föderalismusreform: Kein Erkenntnisproblem, warum aber ein Gestaltungs- und Entscheidungsproblem? S. 242-252

„… der politischen Akteure im deutschen Föderalismus: Mehr Länderautonomie und mehr Wettbewerb als Ausweg …” „… Wolfgang Luthardt: Europäischer Integrationsprozeß, deutscher Föderalismus und Verhandlungsprozesse in …” „… allem das Beispiel der Schweiz erwies sich als geeignet, kritische Fragen an den deutschen Föderalismus …”

Zentralismus versus föderale Vielfalt S. 96-126

„… deutscher Politik, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des …” „… , aber dennoch sehr grundsätzlich. Der deutsche Föderalismus hatte sich, worauf noch einzugehen sein wird …” „… Vorträge, Erlangen 2003, S. 115-132. 7 Roland Sturm: Die Zukunft des deutschen Föderalismus, in: Ulrike …”

„Does Federalism Matter?“: Die Herausforderungen der Bildungspolitik unter föderaler Perspektive S. 386-398

„… Rahmen. Für den deutschen Föderalismus kommt der positive Föderalismusansatz zu folgenden Ergebnissen: Er …” „… Politikfeldern sorgen. Der deutsche Föderalismus ist aus der Sicht des positiven Föderalismusansatzes eine …” „… sieht den deutschen Föderalismus als Verwaltungsverfahren, das sachlogisch nach Einheitlichkeit ruft …”

Normative Föderalismustheorie – zum Leitmotiv dieses Bandes S. 7-9

„… Überlegungen zum deutschen Föderalismus bezogen auf den internationalen Vergleich wie auf die Perspektive der …” „… Einleitung Normative Föderalismustheorie – zum Leitmotiv dieses Bandes Demokratie und Föderalismus …” „… Grund, bestimmten sich föderal nennenden Staaten (wie beispielsweise Russland) das Föderalismus-Prädikat …”

Die Föderalismusreform: Gelingt der große Wurf? S. 253-274

„… Föderalismus bedarf, war schon in der Regierungszeit Gerhard Schröders in allen Parteien des Deutschen …” „… Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geteilt wird2, krankt der deutsche Föderalismus an …” „… verstehen den deutschen Föderalismus als historisch vorgeprägtes und aus politisch-kulturellen Gründen nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… EinleitungI. Normative Föderalismustheorie – zum Leitmotiv dieses BandesKapitel 1: 7 Der deutsche Föderalismus …” „… Nomos Der deutsche Föderalismus Grundlagen – Reformen – Perspektiven Roland Sturm Grundlagen …” „… – Reformen – Perspektiven Der deutsche Föderalismus Nomos Roland Sturm BUT_Sturm_1651-7.indd 3 05.10.15 …”

Zweite Kammern in Deutschland und Europa S. 168-188

„… aber nicht, dass im Unterschied zum amerikanischen Föderalismus die deutsche Vielstaatlichkeit ein …” „… demokratietheoretischen Begründung des deutschen Föderalismus wenig Aufmerksamkeit schenkt.4 Der Bundesrat arbeitet im …” „… Ausgabenseite im deutschen Föderalismus betrifft, entscheidet über das Blockadepo- 35 Giovanni Sartori …”

Der Bundesrat im Grundgesetz: falsch konstruiert oder falsch verstanden? S. 155-167

„… Prozess der deutschen Einheit, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg …” „… deutschen Föderalismus, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 35 (2004), 4, S. 732-752, S. 746. Kapitel 1 …” „… Einnahmen- als auch was die Ausgabenseite im deutschen Föderalismus betrifft, entscheidet über das …”

Die Föderalismusreform 2006 - Deutschland in besserer Verfassung? S. 275-288

„… “ im deutschen Föderalismus bricht. In der Substanz ist angesichts der eingeschränkten …” „… . Föderalismusreform Der Föderalismus - fit für Europa? Die Bundesregierung machte in den Föderalismusverhandlungen …” „… „re-importiert“ werden? Die Freiräume für Vielfalt im deutschen Föderalismus drohen heute selbst bei weitgehenden …”

Zur Reform des Bundesrates. Lehren eines internationalen Vergleichs der Zweiten Kammern S. 189-202

„… Entflechtungszustand, der die Qualität des deutschen Föderalismus verändert. Eine andere Opting out-Alternative wäre …” „… Budgetsanierung und Verwaltungsreform, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg …” „… Deutschen Bundesrates der abweichende Fall. Der Bundesrat ist nach den Buchstaben der Verfassung keine echte …”

Regionalisierung der Industriepolitik? Die Suche der Länder nach einer flexiblen Antwort auf den neuen europäischen Wirtschaftsraum S. 339-357

„… . 5 Vgl. Roland Sturm: Westeuropäischer Regionalismus und deutscher Föderalismus, in: Gerhard Hirscher …” „… ist die 1.1 7 Zu den Implikationen der deutschen Einigung für die Zukunft des deutschen Föderalismus …” „… vgl. Roland Sturm: Die Zukunft des deutschen Föderalismus, in: Ulrike Liebert/ Wolfgang Merkel (Hrsg …”

Föderalismusreform II: „Schuldenbremse“, neokeynesianischer Glaube an die Steuerbarkeit der Wirtschaft und das altbekannte Instrument der Politikverflechtung S. 305-318

„… ) folgenloses Dauerthema deutscher Politik, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg …” „… Verweis auf 2019 das für die Finanzbeziehungen im deutschen Föderalismus zentrale Thema des …” „… deutschen Föderalismusreformer, die Länderneugliederung, ausgerechnet von einem der Vorsitzenden1 der …”

Kapitel 6: The Constitution under Pressure. Emerging Asymmetrical Federalism in Germany? S. 140-154

„… (1994), pp. 31-42, p. 34. 19 Ibid., p. 36. 20 Roland Sturm: Deutscher Föderalismus und Berlin als …” „… Renzsch: Zehn Thesen zur Entwicklung und Lage des deutschen Föderalismus, in: Jens Joachim Hesse/ Wolfgang …” „… Sturm: Die Zukunft des deutschen Föderalismus, in: Ulrike Liebert/ Wolfgang Merkel (eds.): Die Politik …”

Party Competition and the Federal System: The Lehmbruch Hypothesis Revisited S. 203-222

„… - Politikverflechtung und kein Ende: Der deutsche Föderalismus nach der Vereinigung, in: Staatswissenschaften und …” „… Staatspraxis, 4 (1993), pp. 225-255. Fritz W. Scharpf: Optionen des Föderalismus in Deutschland und Europa …” „… : Mehrheitsfindung im Föderalismus, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B35 (1985), pp. 3-17, pp. 9f. 10 Peter …”

Integration ohne Dezentralisierung: Die ökonomische Modernisierung der ostdeutschen Länder S. 358-368

„… . 4 Roland Sturm: Die Zukunft des deutschen Föderalismus, in: Ulrike Liebert/ Wolfgang Merkel (Hrsg …” „… deutschen Fall die bislang übersehene „große Lösung“ zu produzieren. Vielmehr geht es darum, darauf …” „… 1994 der Föderalismus gesamtdeutsch durch eine relativ zukunftssichere finanzielle Basis der …”

Woran scheitern Länderkoalitionen? Eine theoriegeleitete Analyse S. 319-338

„… Koalitionen. Handlungsmuster und Entscheidungsbildung in deutschen Länderregierungen, Wiesbaden 2001. 5 Vgl …” „… mehreren Partnern, zutrifft. In den deutschen Ländern überwiegen bisher neben …” „… mit dem „size principle“ dürfte in der Zukunft für die deutschen Länder an Bedeutung gewinnen, wenn …”

Wirtschaftsförderung und Industriepolitik in Ostdeutschland – eine Zwischenbilanz nach 10 Jahren S. 369-385

„… Strukturanpassung der Unternehmen in der Deutschen Demokratischen Republik zu fördern, wird die Regierung der …” „… Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer …” „… Marktbedingungen erleichtern.“ Mit der deutschen Einheit stellte sich die Frage nach Staatseingriffen in die …”

doi.org/10.5771/9783845256863

Ralf Thomas Baus, Henrik Scheller, Rudolf Hrbek - Der deutsche Föderalismus 2020

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Ralf Thomas Baus (ed.), Henrik Scheller (ed.), Rudolf Hrbek (ed.)

Der deutsche Föderalismus 2020

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 35 2009

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Thieß Petersen Zukünftige Herausforderungen für den deutschen Föderalismus in Zeiten des globalen Wandels S. 223-251

„… Herausforderungen für den deutschen Föderalismus 2020 225 Zukünftige Herausforderungen für den …” „… deutschen Föderalismus in Zeiten des globalen Wandels Thieß Petersen 1. Einleitung Der Begriff „globaler …” „… gerade die Debatte über die Reform des deutschen Föderalismus. In die Diskussion über Fragen der …”

Bo Malmberg, Thieß Petersen, Henrik Scheller Die ökonomischen Folgewirkungen der gesellschaftlichen Alterung – Ausgangspunkt zukünftiger Reformdebatten zum deutschen Föderalismus? S. 287-310

„… Reformdebatten zum deutschen Föderalismus? Bo Malmberg / Thieß Petersen / Henrik Scheller 1. Einleitung Fragt …” „… man nach Aspekten, die in der Debatte zur Reform des deutschen Föderalismus zukünftig ein deutlich …” „… http://www.bundestag.de/parlament/gremien/foederalismus2/ (am 25.03.2009). 3 Malthus, Thomas R. 1798: An Essay on the Principles of Population, London …”

Henrik Scheller Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 / 2009 – ein diskursiver Wendepunkt in der deutschen Föderalismusdebatte? S. 13-34

„… befasst, sondern immer wieder auf entsprechende Erkenntnisse auch in Analysen zum deutschen Föderalismus …” „… W. 1985: Die Politikverflechtungs-Falle: Europäische Integration und deutscher Föderalismus im …” „… Reformbemühungen des deutschen Föderalismus, so stellt sich die Frage, wo mögliche Brüche und „Interakti …”

Felix Knüpling Wachsende Bedeutung des Föderalismus weltweit – Folgerungen für Deutschland S. 311-318

„… Betonung des solidarischen und kooperativen Charakters der deutschen Föderalismus-Variante findet hierin …” „… internationalen Lern- und Netzwerkorganisation von Praktikern und Föderalismus-Experten.22 Deutsche Praktiker und …” „… gegründet wurde, zeigt auch, dass die Nachfrage nach deutscher Föderalismus-Expertise in etablierten sowie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Der deutsche Föderalismus 2020 Ralf Thomas Baus/Henrik Scheller/Rudolf Hrbek (Hrsg.) Die …” „… 35 Ralf Thomas Baus/Henrik Scheller/Rudolf Hrbek (Hrsg.) Der deutsche Föderalismus 2020 Die …” „… diskursiver Wendepunkt in der deutschen Föderalismusdebatte? 15 Henrik Scheller Föderalismusreform I – eine …”

Tagungsprogramm S. 321-324

„… 321 Tagungsprogramm Der deutsche Föderalismus 2020 Die bundesstaatliche Kompetenz- und …” „… – Folgerungen für den deutschen Föderalismus 2020 Prof. Dr. Detlef Jahn Ernst-Moritz-Arndt-Universität …” „… 11.00 Uhr Der deutsche Föderalismus im Jahr 2020 Ludger Schlief Bundeskanzleramt Dr. Reinhard Timmer …”

Hans Hofmann Zukunftsfähigkeit des deutschen Bundesstaats S. 95-103

„… notwendiger Reformen der Finanzverfassung, in: Konrad- Adenauer-Stiftung (Hrsg.): Der deutsche Föderalismus im …” „… .): Föderalismusreform II: Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat …” „… Föderalismusreformen konnten keine systemtheoretische Neukonzeption des Föderalismus in Deutschland bewirken. Die …”

Peter Altmiks Wettbewerbliche Reform des Länderfinanzausgleichs S. 208-213

„… Entscheidungsfindung „mitgenommen“. Föderalismus ist in Deutschland immer noch ein Thema unter gut informierten Eliten …” „… : Bürger und Föderalismus – eine Umfrage zur Rolle der Bundesländer, Gütersloh: Bertelsmann Stiftung, S. 16 …” „… Handlungsfähigkeit von Bund und Ländern wiederherstellt. Beschränkte Teilreformen helfen dem Föderalismus in …”

Udo Margedant Hemmnisse auf dem Weg zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs 2020 S. 214-222

„… Deutschland im kollektiven Bewusstsein der Bürger und in der deutschen Politik der Föderalismus in einem …” „… werden nicht widerspruchslos hingenommen. Vielmehr orientiert sich das Bild des deutschen Bundesstaates …” „… föderales Gemeinwesen zu pflegen, weil es sich föderal nennt. Ein formaler Föderalismus, der – wenn es ernst …”

Hans-Günter Henneke Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern nach Art. 70 ff. und Art. 83 ff. GG – Effizienzsteigerung durch Aufgabenoptimierung S. 126-143

„… – Effizienzsteigerung durch Aufgabenoptimierung Hans-Günter Henneke 1. Wohin soll sich der deutsche Föderalismus …” „… der deutsche Föderalismus strukturell entwickeln? • Geht es um mehr Verantwortungsklarheit der …” „… der Länder im deutschen Föderalismus verstärkt oder allein im „Vollzugsföderalismus“ oder bedürfen …”

Vorwort S. 9-12

„… nur noch genannt wird, einen Sammelband zu Zukunftsfragen des deutschen Föderalismus herauszugeben und …” „… und sich mit dem Thema „Der deutsche Föderalismus 2020 – Die bundesstaatliche Kompetenz- und …” „… des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung in Tübingen die Erstellung dieses Bandes in …”

Teilnehmer der Konferenz S. 325-327

„… Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung, Tübingen. Prof. Dr. Ulrich Häde: Lehrstuhl für Öffentliches …” „… Föderalismus-Forschung, Tübingen. Prof. Dr. Detlef Jahn: Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre, Institut für …” „… .: Wissenschaftlicher Koordinator, Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung, Tübingen. Dr. Henrik Scheller …”

Charles B. Blankart, Erik R. Fasten Die Mär von der Föderalismus-Reform in Deutschland S. 87-94

„… 87 Die Mär von der Föderalismus-Reform in Deutschland * Charles B. Blankart / Erik R. Fasten 1 …” „… robuster Konjunktur, das eine Einigung zu Fragen des Föderalismus ermöglichen sollte. Die Verhandlungen …” „… stecken fest, weltweite Rezessions- ängste machen sich breit und der deutsche Staat vergibt Garantien für …”

Charlie Jeffery Balancing Equity and Diversity in German Federalism and British Devolution: What Public Opinion Tells Us S. 104-125

„… Hüttmann, Martin 2001: Aktuelle Diskussionsbeiträge zur Reform des deutschen Föderalismus – Modelle …” „… politischer Machbarkeit, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (ed.): Jahrbuch des Föderalismus …” „… , Leitbilder und die Chancen ihrer Übertragbarkeit, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (ed …”

Herausgeber und Autoren S. 319-320

„… Föderalismus-Forschung, Tübingen. Prof. Dr. Charlie Jeffery: Politics and International Relations, School of Social and …” „… Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages (DLT), Berlin. Dr. Hans Hofmann: Ministerialdirigent …” „… : Meckenheim; ehemaliger Koordinator „Föderalismus“, Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin. Dr. Thieß Petersen …”

Peter Selmer Folgen der neuen Abweichungsgesetzgebung der Länder – Abschied vom Leitbild „gleichwertiger Lebensverhältnisse“? S. 46-56

„… Stiftung zum Themenkreis „Bürger und Föderalismus“ ergeben hat – in allen Bundesländern und besonders …” „… Föderalismus – eine Umfrage zur Rolle der Bundesländer, Gütersloh: Bertelsmann Stiftung, S. 16 …” „… 2008 (Fn. 5), S. 494. 8 Begründung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU / CSU und SPD, Deutscher …”

Christian Leuprecht From unitarizing administrative quasi-federation to a genuine federal system: How demographic change will drive fiscal federalism reform as a means to improving the performance of public finances in Germany S. 252-286

„… : Föderalismusreform in der „Entflechtungsfalle“, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed …” „… Finanzausgleich und die Zukunft des deutschen Föderalismus, in: Loccumer Protokolle 74/00, Rehberg-Loccum …” „… Föderalismus deutscher Prägung im Licht des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, in: Döhler, Elmar / Esser …”

Stefan Korioth Zur Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern – Vertikalisierung und Bedarfstatbestände als mögliche Auswege aus der verfahrenen Verhandlungskonstellation? S. 195-203

„… . Ausgangslage: Anspruch und Wirklichkeit der Föderalismus-Reformen Die 2006 in Kraft getretene erste Stufe der …” „… ), Deutscher Bundestag, BT-Drs. 16/813 vom 07.03.2006, S. 7; ferner Häde, Ulrich 2006: Zur Föderalismusreform …” „… Föderalismusreform II, in: Scheller, Henrik / Schmid, Josef (Hrsg.): Föderale Politikgestaltung im deutschen …”

Horst Risse Föderalismusreform II – Stand der Verhandlungen: Konsens- und Problemfelder S. 65-71

„… Vergleichskultur des deutschen Föderalismus hochbeachtlichen Aktion hat die Kommission diese Aussage aufgenommen …” „… Föderalismusreform II – Themen, Verfahren und Umfeld 67 Föderalismusreform II – Stand der …” „… dieser Tagung,1 so war die Föderalismusreform II entweder von Anbeginn an zum Scheitern verurteilt oder …”

Thomas Lenk, Martina Kuntze Dilemmata der Föderalismusreform II – von Anbeginn zum Scheitern verurteilt oder Opfer der globalen Wirtschaftsentwicklung? S. 72-86

„… 144 %, vgl. Deutscher Bundestag, BT-Drs. 16/10124 vom 15.08.2008. 7 Die Gefahr von „weichen …” „… 2008 b: Haushalt 2009 – Ergebnis der Beratung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages …” „… / Schmid, Josef (Hrsg.): Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat. Variable Verflechtungsmuster …”

Ulrich Häde Zwischenbilanz zu den Auswirkungen der Föderalismusreform I – neue Koordinierungsformen und versperrte Finanzierungskanäle? S. 35-45

„… ersten Stufe der Föderalismusreform, Deutscher Bundestag, BT-Drs. 16/8688 vom 02.04.2008. 9 Vgl. das …” „… Föderalismusreform-Begleitgesetz vom 5. September 2006.3 Knapp drei Jahre und die unerwartete Neuauflage der Großen Koalition …” „… - 1 Vgl. Deutscher Bundestag / Bundesrat (Hrsg.) 2005: Dokumentation der Kommission von Bundestag und …”

Martin Junkernheinrich Umgang mit kommunalen Schulden – Länderdisparitäten in der kommunalen Schuldenpolitik S. 161-184

„… erstmals für alle deutschen Flächenländer eine vollständige Darstellung der kommunalen Verschuldung in den …” „… . http://wegweiser-kommune.de/themenkonzepte/finanzen/download/pdf/Kommunalstrukturen_in_Deutschland.pdf (am 04.04.2009). 6 Vgl. Deutsche Kommunen: ein Sektor mit vielen Facetten, Moody’s Special …” „… / Seidel-Schulze, Antje 2008: Der kommunale Investitionsbedarf 2006 bis 2020, Berlin: Deutsches Institut für …”

Hans-Jörg Dietsche Abweichungsgesetzgebung und Gesetzesfolgenabschätzung – Zu den Möglichkeiten des Bundes hinsichtlich einer Folgenabschätzung im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung S. 57-64

„… : Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat, Baden-Baden: Nomos, S. 19-33 …” „… Rahmen der „Föderalismusreform I“ im Jahr 2006 war es, in der Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern …” „… . Die „Föderalismuskommission II“ hat unter den Verwaltungsthemen, die sie neben ihrem Hauptthema …”

doi.org/10.5771/9783845219479

Joachim Beck, Jörg Henkes, Patrick Terry - Moderne Verwaltung und gesellschaftliche Entwicklung

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Joachim Beck (ed.), Jörg Henkes (ed.), Patrick Terry (ed.)

Moderne Verwaltung und gesellschaftliche Entwicklung

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 12 2024

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Annegret Eppler Die Europäisierung des deutschen Föderalismus S. 429-458

„… IV.Europäisierung und InternationalisierungDie Europäisierung des deutschen FöderalismusAnnegret …” „… Föderalismus gibt es zwei andere wesentliche Be‐gründungen: das historische Zusammenwachsen des deutschen …” „… „Wettbewerbsföderalismus“ als alternative Möglichkeit fürden deutschen Föderalismus immer wieder diskutiert. Jedoch wirken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Einleitung7Im ersten Beitrag analysiert Anne Eppler die Europäisierung des deutschenFöderalismus. Durch die …” „… europäische Integration ist der deutsche Födera‐lismus zunehmend in das europäische Mehrebenensystem …” „… InternationalisierungIV.Annegret EpplerDie Europäisierung des deutschen Föderalismus 429Gerold HaouacheVolksentscheide innerhalb …”

Gerold Haouache Volksentscheide innerhalb politischer Willensbildungsprozesse auf nationaler Ebene – die Implementierung von abrogativem und konfirmativem Referendum in die repräsentative Demokratie im italienischen ... S. 459-480

„… Vollständigkeit, sondern sollen möglichst aktuelle Quellen in Deutsch,Englisch und Italienisch zum Einstieg zur …” „… Verfügung stellen. Zur juristischen Do‐kumentation und zu Hilfsmitteln für deutsche Juristen bezgl …” „… : von Bogdandy/Huber, IPE Bd. I, § 5 Rn. 91; für Deutsch‐land P. Kirchhof (2014), in: Isensee/Kirchhof …”

Joachim Beck, Jörg Röber Struktur und Ausbildung des öffentlichen Diensts in Deutschland: Status Quo und Perspektiven S. 101-128

„… deutsche Lauf‐bahnsystem. Trotz der beschriebenen Modifikationen insbesondere seitder Föderalismusreform …” „… unterschiedlicherReformvorhaben die deutsche Verwaltungslandschaft nachhaltig verändert.Veränderte ökonomische, demographische …” „… eine sowohl deutsche alsauch europäisch vergleichend geführte Diskussion innerhalb der PublicManagement …”

doi.org/10.5771/9783748919537

Ralf Thomas Baus, Raoul Blindenbacher, Ulrich Karpen, Ralf Thomas Baus, Raoul Blindenbacher, Ulrich Karpen - Competition versus Cooperation | Wettbewerb versus Kooperation

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Ralf Thomas Baus (ed.), Raoul Blindenbacher (ed.), Ulrich Karpen (ed.), Ralf Thomas Baus (ed.), Raoul Blindenbacher (ed.), Ulrich Karpen (ed.)

Competition versus Cooperation | Wettbewerb versus Kooperation

2007

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Wolfgang Schäuble Der deutsche Föderalismus im Reformprozess S. 29-32

„… Der deutsche Föderalismus im Reformprozess 29 Der deutsche Föderalismus im Reformprozess* Wolfgang …” „… . Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus – Eine vergleichende Perspektive’ der …” „… Zustimmung des Bundesrats. So waren am Ende 60 Prozent aller Bundesge- Der deutsche Föderalismus im …”

Ulrich Karpen Der deutsche Föderalismus bedarf der Reform! S. 47-54

„… Der deutsche Föderalismus bedarf der Reform! 47 Der deutsche Föderalismus bedarf der Reform! Ulrich …” „… Karpen 1. Bestandsaufnahme des Föderalismus: Die Reform des deutschen Bundesstaates 1.1 Entwicklung zum …” „… unitarischen Bundesstaat Der deutsche Föderalismus befindet sich in einem raschen Entwicklungsprozess. Mit …”

Ralf Thomas Baus, Raoul Blindenbacher Wettbewerb versus Kooperation. Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus – Eine vergleichende Perspektive S. 17-23

„… Beiträge jeweils mit einem Vortrag über den deutschen Föderalismus kombiniert und anschließend diskutiert …” „… 1. Einführung Introduction 19 Wettbewerb versus Kooperation. Der Reformbedarf des deutschen …” „… Föderalismus – Eine vergleichende Perspektive Ralf Thomas Baus/Raoul Blindenbacher Seit einigen Jahren wird …”

Henner Jörg Boehl Die deutsche Föderalismusreform von 2006 S. 63-71

„… Übergangsbestimmungen erst später wirksam. Das Föderalismus-Begleit- * Dieser Beitrag erschien in der deutschen Fassung …” „… Die deutsche Föderalismusreform von 2006 63 Die deutsche Föderalismusreform von 2006* Henner Jörg …” „… Bertelsmann Stiftung und des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen, Bd. 29 …”

Annegret Eppler Weiterentwicklung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der deutschen Europapolitik durch die erste Stufe der Föderalismusreform S. 175-194

„… deutschen Föderalismus, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.), Jahrbuch des …” „… deutschen Föderalismus bereits bestehenden Handlungs- und Entscheidungsmuster, etwa durch eine Verdoppelung …” „… alle Beteiligten davon profitieren. Lehmbruch hält zwar das Phasenmodell auf den deutschen Föderalismus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… .) Wettbewerb versus Kooperation Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus – Eine vergleichende Perspektive …” „… des deutschen Föderalismus – Eine vergleichende Perspektive Nomos 1. Auflage 2007 © Nomos …” „… . Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus – Eine vergleichende Perspektive . . . . . 19 Ralf …”

Rupert Scholz Wettbewerbsföderalismus versus unitarischer oder kooperativer Föderalismus S. 92-96

„… den deutschen Bundesstaat konstatiert werden, dass dieser „keiner universalen Doktrin des Föderalismus …” „… , wie die vom „kooperativen“ oder „kompetitiven“ Föderalismus überwinden lässt1. Die deutsche Debatte …” „… . zurücktreten mussten. Demgemäß ist der kritische bzw. reformpolitische Befund zum deutschen Föderalismus recht …”

Vorwort S. 13-14

„… und Effizienz der Aufgabenerfüllung zu steigern. Die Reform des deutschen Föderalismus wird …” „… . Der deutsche Reformprozess und die andauernde Aktualität des Föderalismus auf internationaler Ebene …” „… Reformbedarf des deutschen Föderalismus – Eine vergleichende Perspektive“ vom 18. bis 20. Oktober 2006 in …”

Ferdinand Kirchhof Ausschließliche, konkurrierende und Rahmengesetzgebung im Föderalismus S. 157-166

„… Sachbereichen wird dem deutschen Föderalismus neue Impulse geben. Die Einführung eines Zugriffsrechts der Länder …” „… Ausschließliche, konkurrierende und Rahmengesetzgebung im Föderalismus 157 Ausschließliche, …” „… konkurrierende und Rahmengesetzgebung im Föderalismus Ferdinand Kirchhof Abstract The German constitution …”

Irene Vorholz Die Kommunen im Bundesstaat – Spannungsfelder im Verhältnis zwischen Bund und Ländern S. 226-232

„… System der Bundesrepublik und betrachtet den deutschen Föderalismus somit aus der sog. bottom …” „… deutsche Föderalismus im Reformprozess’ in diesem Tagungsband. 2 Ferdinand Kirchhof ‘Ausschließliche, …” „… betätigen. 228 Irene Vorholz Exkurs: Wettbewerb oder Autonomie? Sofern diskutiert wird, ob Föderalismus …”

Stefan Oeter Gesetzgebung und Exekutive im föderalen Staat S. 104-122

„… ), ‘Die Politikverflechtungsfalle: Europäische Integration und deutscher Föderalismus im Vergleich’, PVS …” „… Herausbildung der Föderalismusidee als Element des modernen deutschen Staatsrechts, Duncker und Humblot, Berlin …” „… deutschen Föderalismusmodells stellt das in der Verfassung selbst als zweite Kammer der Bundesgesetzgebung …”

Lars Peter Feld, Thushyanthan Baskaran The Swiss System of Fiscal Federalism: Lessons for the German Reform Discussion S. 298-320

„… die Reform der deutschen Finanzverfassung? (Forum – Föderalismus 2004), Stiftungsallianz, Gütersloh et …” „… Föderalismusreform soll zu einer Reform der deutschen Finanzverfassung führen. Die derzeit geltende Finanzverfassung …” „… Basis empirischer Untersuchungen des Schweizer Föderalismus, der stark wettbewerblich ausgerichtet ist …”

Ronald L. Watts Basic Issues of the Federal State: Competitive Federalism versus Co-operative Federalism S. 81-91

„… versus unitarischer oder kooperativer Föderalismus Competitive Federalism vs. Unitary or Cooperative …” „… Föderation ist im Gegensatz zum verflochtenen Charakter des deutschen Bundesstaats so gestaltet, dass sie …” „… Föderalismus“ als auch „wettbewerblicher Föderalismus“ im Übermaß abträglich sind. Eine ausgeglichene Mischung …”

Volker Kröning Der Einfluss der europäischen Institutionen auf die Bundes- und Länderebene S. 278-282

„… Sagen, als hätten die Länder nur noch mitzusprechen und als wäre der Föderalismus nur noch eine Art von …” „… . Diese Krise betrifft nicht nur den Deutschen Bundestag, der durch Prozesse der Direktabstimmung zwischen …” „… werden die Gemeinden – die Sub-Ebene der Staatlichkeit im deutschen Bundesstaat – wieder stärker den …”

Horst Risse Die Reform der Rolle des Bundesrates S. 136-140

„… cent reduction in the number of consent bills. Der Bundesrat steht im Zentrum des deutschen …” „… Verflechtung der beiden staatlichen Ebenen besonders deutlich wird. Bei der jüngsten Reform des deutschen …” „… gewisse Freiräume neu eröffnen. Sie stellen jedoch keine Abkehr vom System des kooperativen Föderalismus …”

Joaquim Solé Vilanova Fiscal Equalisation in Spain: Facts and Issues S. 321-340

„… unstrittig in der deutschen Finanzverfassung vorkommenden Fehlanreize für die als unbefriedigend empfundene …” „… selbständigen Staatsebenen im Föderalismus abgrenzt und berechnen kann. Das Deckungsquotenverfahren setzt …” „… , dass es in der deutschen Finanzverfassung kein Instrument gibt, die Gemeinden zu einer …”

Michael Meister Perspektiven der Föderalismusreform in Deutschland S. 359-365

„… Reform des deutschen Föderalismus Final Meeting: Financing the Federal System – Results and …” „… Suggestions for the Reform of German Federalism Perspektiven der Föderalismusreform in Deutschland 361 …” „… Perspektiven der Föderalismusreform in Deutschland Michael Meister Abstract The federalism reform introduced …”

Autoren und Herausgeber S. 373-375

„… . Dr. Henner Jörg Boehl M.A.: Ministerialrat, Referent der CDU/CSU- Fraktion im Deutschen Bundestag …” „… Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer; Sektionsleiterin …” „… „Staat und Verwaltung in der Mehrebenenpolitik“ im Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 371-372

„… Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts DLT Deutscher Landkreistag DÖV Die Öffentliche Verwaltung DVBl …” „… Deutsches Verwaltungsblatt EEA Einheitliche Europäische Akte entspr. entsprechend EUBLG Gesetz über die …” „… Föderalismusreform-Begleitgesetz EVG Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EW Einwohner FN Fußnote FVG Gesetz über die …”

Hans-Peter Schneider Legislative (und exekutive) Zuständigkeit der Länder- und Bundesebene – Wesentliche Politikbereiche: Bildung, Wissenschaft, Gesundheit, Umweltschutz S. 205-210

„… ich zu bezweifeln. Eines ist allerdings noch bemerkenswert: Den ersten konkreten Anstoß im Deutschen …” „… Föderalismusreform in Deutschland gab der spätere Kommissionsvorsitzende Franz Müntefering, damals Vorsitzender der …”

Joachim Wieland Finanzierung und Finanzlage der Kommunen S. 348-358

„… die Finanzlage der deutschen Kommunen verdeutlicht diese Folgen. Deren Ausgaben hatten seit längerem …” „… ersten Stufe der Föderalismusreform im September 2006 wurde das Grundgesetz in der Staatspraxis so …”

doi.org/10.5771/9783845204796

José Reynoso Nuñez - Parteiendynamik im Föderalismus

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José Reynoso Nuñez

Parteiendynamik im Föderalismus

2010

Results in this title

Entstehungsbedingungen des deutschen Föderalismus S. 75-80

„… 16.Charakteristika des deutschen Föderalismus: Von kooperativem Föderalismuszur …” „… einesanalytischen Rasters, um den deutschen Föderalismus besser verstehen zu können. Dasgeschieht in der Absicht …” „… . Der deutsche Föderalismus wirdhier also nicht vorrangig für sich selbst betrachtet, sondern mit der …”

Charakteristika des deutschen Föderalismus: Von kooperativem Föderalismus zur Politikverflechtung S. 80-82

„… Föderalismuszur PolitikverflechtungDer deutsche Föderalismus ist wesentlich durch die Politikverflechtung …” „… Föderalismusliteratur beschreibt auch den deutschen Föderalismus wie einenFöderalismus mit Dauerwahlkampfatmosphäre. So …” „… charakterisiert den deutschen Föderalismus wie einen Föderalismusmit Polyzentrismus:Vom Polyzentrismus zeugen …”

Parteiendynamik im kooperativen deutschen Föderalismus S. 235-240

„… kooperativen deutschen FöderalismusIm Hinblick auf die Frage nach der Kausalität zwischen Parteiendynamik …” „… deutschen Föderalismus in den mexikanischen Föderalismus einzuführen, bestand das Ziel dieser Arbeit darin …” „… Föderalismus auf andere Länder ist die ungenaue Kenntnis des deutschenFöderalismus im Ausland herausgestellt …”

Thesen zum Zusammenhang zwischen Parteiendynamik und deutschem Föderalismus S. 42-45

„… zwischen Parteiendynamik und deutschemFöderalismusDie Antworten zu den Fragen nach Parteiendynamik und …” „… deutschem Föderalismus24können zwei unterschiedlichen Richtungen nehmen: Einerseits handelt es sich umThesen …” „… Theoriebildung in der deutschen Föderalismusforschung ist relativjung (vgl. Benz 1985: 30). Vor den 70er Jahren …”

Lehren aus dem deutschen Föderalismus für den Föderalisierungsprozess Mexikos S. 244-252

„… Bedeutung.Lehren aus dem deutschen Föderalismus für den FöderalisierungsprozessMexikosDie Frage, inwieweit Mexiko …” „… deutschen Föderalismus zu lernen, soll auf eineranalytischen und nicht einer normativen Ebene betrachtet …” „… denen dieErfahrungen des deutschen Föderalismus angewandt werden, zu unterscheiden. Bezüglich der …”

Die Grenzen und Möglichkeiten des Lernens von deutschen Föderalismuserfahrungen S. 211-219

„… .) Das Grundgesetz ist nur eine der Grundlagen der Funktionsweisen des deutschen Föderalismus.Ein …” „… Der Föderalisierungsprozess in Mexiko und die Lehren aus dem deutschenFöderalismus: ein …” „… heuristischer VergleichDie Fragen nach den Auswirkungen der Parteiendynamik auf den deutschen Föderalismus und …”

Kooperatives Föderalismusmodell S. 226-228

„… bewegt werden soll, wenn die Erfahrungen des deutschen Föderalismus berücksichtigt würden. Mit dieser …” „… Untersuchung über die Parteiendynamik imFöderalismus war es möglich, den deutschen Föderalismus besser …” „… (1973:17) dem deutschen Föderalismus die Eigenschaft zu, einBezugspunkt für den Föderalismus in …”

Die Parteiendynamik im Föderalismus bzw. im Föderalisierungsprozess S. 219-226

„… , werden nachfolgend die Möglichkeitendes Lernens vom deutschen Föderalismus auf der operativen Ebene in …” „… den Blick genommen. Dabei gibt es die Möglichkeit, vom deutschen Föderalismus auf der Basiseines …” „… dafür heranzuziehen. DieKenntnis des deutschen Föderalismus kann indes die Perspektive erweitern, um …”

Das Problem Zentralisierung/Dezentralisierung S. 228-232

„… Föderalismusreformvon 2006. Diese Reform schwächt den starken kooperativen Charakter des deutschenFöderalismus ab. Die …” „… Modelle des Föderalismusin der Welt, wie der deutsche Föderalismus, dezentraler Natur wären. Das aber …” „… Föderalismus im Sinne des deutschen Föderalismus (Politikverflechtung) zu unterscheiden.Wenn es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Föderalisierungsprozesses in Mexiko vor dem Hintergrund der Erfahrungen des Deutschen FöderalismusNomos1. Auflage 2010 …” „… Zusammenhang zwischen Parteiendynamik und deutschem Föderalismus1.542Operationalisierung der abhängigen …” „… Bundesrepublik Deutschland2. 75Entstehungsbedingungen des deutschen Föderalismus2.1 75Charakteristika des …”

Problemstellung S. 17-19

„… vorliegenden Untersuchung die Frage, wie die Erfahrungendes deutschen kooperativen Föderalismus mit …” „… voraussetzen,hoch ist. Außerdem weisen die meisten Autoren darauf hin, dass der deutsche Föderalismus stark …” „… der Parteiendynamik im kooperativen deutschen Föderalismus für den Föderalisierungsprozess nutzbar …”

Methode und Untersuchungsfälle S. 19-22

„… Frage analysiert, wie die Erfahrungen des kooperativen deutschen Föderalismus mit dem Parteienwettbewerb …” „… kooperativen deutschen Föderalismus? (2) Wie wirkt sich die gleiche bzw.ungleiche Parteienzugehörigkeit der …” „… Erfahrungen des deutschenFöderalismus lassen sich wie folgt formulieren: (1) Welche Unterschiede und …”

Fazit S. 72-74

„… einwirken. In der Fragestellung wie dermexikanische Föderalisierungsprozess vom deutschen Föderalismus …” „… Föderalismus verwendet werden,der nützlich für die Anwendung auf deutsche und mexikanische Verhältnisse ist …” „… Kausalzusammenhang zwischen Parteiendynamik und deutschem Föderalismus können zwei unterschiedliche Richtungen haben …”

Parteienwettbewerb im Bundesstaat S. 41-42

„… Ursache der Schranken der politischen Handlungsfähigkeitim deutschen Föderalismus ein Strukturbruch …” „… zwischen Parteiendynamik und deutschemFöderalismusDie Antworten zu den Fragen nach Parteiendynamik und …” „… deutschem Föderalismus24können zwei unterschiedlichen Richtungen nehmen: Einerseits handelt es sich umThesen …”

Fragestellung S. 19

„… Frage analysiert, wie die Erfahrungen des kooperativen deutschen Föderalismus mit dem Parteienwettbewerb …” „… kooperativen deutschen Föderalismus? (2) Wie wirkt sich die gleiche bzw.ungleiche Parteienzugehörigkeit der …” „… Erfahrungen des deutschenFöderalismus lassen sich wie folgt formulieren: (1) Welche Unterschiede und …”

Die föderalen Institutionen S. 82-86

„… deutschen Föderalismus wie einen Föderalismusmit Polyzentrismus:Vom Polyzentrismus zeugen nicht nur die …” „… deutschen Föderalismus wie einenFöderalismus mit Dauerwahlkampfatmosphäre. So schreibt Schmidt:Bestärkt wird …” „… zwischen den Bundesländern (2005: 94).Der deutsche Föderalismus im GrundgesetzDie Schwierigkeit, dass man …”

Die Partizipation der Gliedstaaten im Prozess der Entscheidungsfindung auf Bundesebene S. 232-233

„… Differenzen der Bedeutung und Konnotationen nicht berücksichtigtwerden, dann könnte der deutsche Föderalismus …” „… Lebensbedingungen im ganzen Bundesgebiet beiträgt, dann kannder deutsche Föderalismus einige Elemente für die …” „… gesamtenBundesgebiet zu den fundamentalen Prinzipien des deutschen Föderalismus. DiesesPrinzip funktioniert in der …”

Parteiendynamik im Föderalisierungsprozess Mexikos S. 240-244

„… Bedeutung.Lehren aus dem deutschen Föderalismus für den FöderalisierungsprozessMexikosDie Frage, inwieweit Mexiko …” „… deutschen Föderalismus zu lernen, soll auf eineranalytischen und nicht einer normativen Ebene betrachtet …” „… denen dieErfahrungen des deutschen Föderalismus angewandt werden, zu unterscheiden. Bezüglich der …”

Polity-, Politics- und Policy-Ebene im kooperativen und dualen Föderalismus S. 37-39

„… (Politikverflechtung in der BRD) ausführt (s.Tabelle 2).Der kooperative deutsche Föderalismus21 integriert einerseits …” „… : 459).21 Der deutsche Föderalismus wird detaillierter im zweiten Teil der Arbeit erörtert.22 Diese Artikel …” „… FöderalismusPolity-Dimension Politics-Dimension Policy-Dimensiondualer gegenüberkooperativem Föderalis-musKooperieren im …”

Struktur der Arbeit S. 22-24

„… Auswirkungen derParteiendynamik auf die Funktionsweise des deutschen Föderalismus zu beantworten.Das dritte …” „… Erfahrungendes deutschen kooperativen Föderalismus mit Parteienwettbewerb für den Föderalisierungsprozess in …” „… Auswirkungen der Parteiendynamik auf den deutschen Föderalismus (Kapitel 2) und andererseits die Auswirkungen …”

Kooperativer Föderalismus S. 33-37

„… ).Der kooperative deutsche Föderalismus21 integriert einerseits die vom Grundgesetzvorgegebene normale …” „… : 459).21 Der deutsche Föderalismus wird detaillierter im zweiten Teil der Arbeit erörtert.22 Diese Artikel …” „… Tabelle 1: Charakteristika des dualen FöderalismusKriterium CharakteristikaKompetenzstruktur …”

Begriff des Föderalisierungsprozesses S. 28-31

„… konstitutionell-gewaltenteiligen Betrachtungsweise. Sie beherrschte die Föderalismus-Interpretationen bis weit in die Mitte des 20 …” „… kooperativen Föderalismus,nämlich die Verflechtung, wird in der Theorie als eine Lösung gegen die Probleme …” „… Föderalismus inDeutschland und in Mexiko. Um diesen Unterschied hervorzuheben wird bezüglichder Situation des …”

Bibliographie S. 253-266

„… Konsensus und Konkurrenz: Tagungs- und Materialienband zur Fortentwicklung des deutschen Föderalismus …” „… vergleichenden Föderalismusforschung?“, in: Jahrbuch des Föderalismus 2001 Band 2, Föderalismus,Subsidiarität und …” „… , Schriftenreihe des Europäischen Zentrumsfür Föderalismus-Forschung; Band 15, S. 93-109.261Renzsch, Wolfgang (2001 …”

Ansatz S. 22

„… Auswirkungen derParteiendynamik auf die Funktionsweise des deutschen Föderalismus zu beantworten.Das dritte …” „… Erfahrungendes deutschen kooperativen Föderalismus mit Parteienwettbewerb für den Föderalisierungsprozess in …” „… Wichtigkeit von Normen und Institutionen in der Gestaltung und Funktionsweise des Föderalismus. Weitere lenken …”

Parteiensystem im Föderalismus S. 67-72

„… dermexikanische Föderalisierungsprozess vom deutschen Föderalismus lernen könnte, istdie Föderalismusdefinition …” „… Parteiensystem im FöderalismusZunächst ist es wichtig festzuhalten, dass, obwohl unterschiedliche …” „… kursorisch die wichtigsten Aspekte der Parteiendynamik im Föderalismus bzw. im Föderalisierungsprozess …”

Dualer Föderalismus S. 31-33

„… ).Eines der grundlegenden Charakteristika des deutschen kooperativen Föderalismus,nämlich die Verflechtung …” „… intrastaatlicher (vgl. Schultze 2004: 398) Föderalismus charakterisiert.Dualer FöderalismusDer Terminus „dual …” „… Föderalismus, politikwissenschaftlicher Fachterminus für den Typ des Föderalismus,der politisch-institutionell …”

Begriff des Föderalismus S. 25-28

„… operationalisieren?Begriff des FöderalismusDer Terminus Föderalismus stammt aus dem lateinischen Terminus foedus und bedeutet …” „… Föderalismus(siehe Oates 1972) in Zusammenhang gebracht wird, dann kann daraus geschlussfolgert werden, dass der …” „… Betrachtungsweise. Sie beherrschte die Föderalismus-Interpretationen bis weit in die Mitte des 20. Jhdt …”

Reformierbarkeit des sozialen Sicherungssystems S. 48-49

„… bzw.Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen im ganzen Bundesgebiet ist eine Eigentümlichkeit des deutschen Föderalismus …” „… . In der Föderalismusliteratur wird der Einfluss des Föderalismus auf die Entwicklungsdynamik des …” „… Föderalismus.Vor diesem Hintergrund sollte ein Blick auf die Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Sozialpolitik in …”

Operationalisierung der unabhängigen Variable: Die Parteienzusammensetzung der Bundesregierung und die Parteienmehrheiten im Bundesrat S. 52-55

„… , vor allem bezüglich der Funktionsweise des deutschen Föderalismus, wirddiese Interaktion entsprechend …” „… hervorgehoben. Zudem ist sie nützlich, um die Funktionsweise des deutschen Föderalismus verstehen zu können. Das …” „… Deutschland und auch die Skizzierung der Parteiensituation im Föderalismus angezeigt.Das Parteiensystem in …”

Die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen im gesamten Bundesgebiet S. 233-234

„… gesamtenBundesgebiet zu den fundamentalen Prinzipien des deutschen Föderalismus. DiesesPrinzip funktioniert in der …” „… Entwicklung und eine ausgeprägteKultur des politischen Konsensus auszeichnet. Die deutsche Föderalismusreform …” „… Entscheidungen auf Bundesebene, die Institutionen des mexikanischen Föderalismus in einem krassen Gegensatzzum …”

Zentralisierende Tendenzen S. 145-148

„… auf den deutschen kooperativenFöderalismus vergleichend analysiert worden. Im Folgenden soll der …” „… Föderalismusgesprochen wird. Der Terminus Föderalismus wird in der Literatur auch für die Benennung vonnicht …” „… der Charakterisierung des politischen Systems und ebenso des Föderalismus90 in Mexiko besteht jedochim …”

Der Vermittlungsausschuss S. 45-48

„… bzw.Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen im ganzen Bundesgebiet ist eine Eigentümlichkeit des deutschen Föderalismus …” „… Föderalismusforschung in Deutschland konzentriert sich die Frage nach derFunktionsweise des Föderalismus sehr oft auf …” „… . In der Föderalismusliteratur wird der Einfluss des Föderalismus auf die Entwicklungsdynamik des …”

Parties-Do-Matter-Hypothese oder Parteiendifferenzthese S. 40-41

„… Ursache der Schranken der politischen Handlungsfähigkeitim deutschen Föderalismus ein Strukturbruch …” „… Hier ist relevant, dass eine der Erscheinungen des Parteienphänomens im Föderalismus der …” „… Zusammenhang zwischen der territorialen Organisation der Parteien undder Form des Föderalismus ist. Die …”

Die Rolle der Suprema Corte im Föderalismus S. 59-61

„… FöderalismusAls dritter Faktor wird die Rolle der Suprema Corte im Föderalismus herangezogen.Dieser Faktor kann …” „… im Föderalismus verändert hat, welche die Suprema Corte lösen musste.(1) In Bezug auf den ersten …” „… Föderalismus hatte die Suprema Corte sehr selten die Gelegenheit, Konflikte zwischen Organen und …”

Operationalisierung der unabhängigen Variable: Parteienzugehörigkeit des Präsidenten und der Gouverneure S. 61-62

„… für den Föderalismus bzw. den Föderalisierungsprozess ergebendeWechselwirkung der parteilichen …” „… Föderalismus werden mithin als unabhängige Variable betrachtet, dieklären sollten, wie sich der …” „… (1975: 10-11) zufolge ist der Föderalismus in Mexiko immer sehr viel mehrgewesen „...als eine Regelung …”

Fazit S. 132-133

„… mit dem Föderalismus in Mexiko vorzubereiten. Das bedeutet, dass der deutsche Föderalismushier nicht …” „… unterschieden.VergleichZiel dieses Kapitels war es, die Auswirkungen der Parteiendynamik auf den deutschenFöderalismus zu …” „… untersuchen. Kernziel dieses Teils der Arbeit war die Bildung einesInstrumentes, um den deutschen Föderalismus …”

Die Parteienzusammensetzung der Bundesregierung und die Parteienmehrheiten im Bundesrat S. 133-134

„… mit dem Föderalismus in Mexiko vorzubereiten. Das bedeutet, dass der deutsche Föderalismushier nicht …” „… unterschieden.VergleichZiel dieses Kapitels war es, die Auswirkungen der Parteiendynamik auf den deutschenFöderalismus zu …” „… untersuchen. Kernziel dieses Teils der Arbeit war die Bildung einesInstrumentes, um den deutschen Föderalismus …”

Aufteilung der Mehrwertsteuer zwischen Bundesregierung und Landesregierungen S. 49-52

„… Funktionsweise des deutschen Föderalismus, wirddiese Interaktion entsprechend hervorgehoben. Zudem ist sie …” „… nützlich, um die Funktionsweise des deutschen Föderalismus verstehen zu können. Das gilt besonders inBezug …” „… Föderalismus.Vor diesem Hintergrund sollte ein Blick auf die Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Sozialpolitik in …”

Steueraufteilung zwischen Bund und Gliedstaaten S. 57-59

„… aufgrund der Forderung der Gouverneure in Kraft gesetzt.Die Rolle der Suprema Corte im FöderalismusAls …” „… Gegenteil die Steuerbeteiligung der Gliedstaaten ab, tendiert der Föderalismus zur …” „… öffentlichenSicherheit, für einen echten Föderalismus. Das heißt, die Ressourcen werden für einenbestimmten Zweck …”

Der mexikanische Föderalismus in der Verfassung S. 151-156

„… Kontext haben es die Entwicklungskriterien notwendig gemacht, einen„zentralisierten Föderalismus“ zu …” „… Föderalismus in der VerfassungDie Institutionen des Bundes (Federación) sind laut Verfassung die Exekutive …” „… Aufteilung der Kompetenzen in den Typologien des Föderalismus erfasst werdenkönnte (b).(a) Grundlage für die …”

Aufteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Gliedstaaten S. 181-186

„… Vergleichbar mit der deutschen Pädagogischen Hochschule.153 (Art. 3, 5. März 1993).154 (Art. 119, 3. September …” „… Bildungsgesetz formalisiert. In diesem Zusammenhang kam der „neueFöderalismus“ zum Tragen. Anstatt eine klare …” „… des Föderalismus sehr bedeutsam war.Während Zedillo und der PRI von einem „neuen Föderalismus …”

Der Vermittlungsausschuss S. 116-117

„… Interessen der Bundesregierung in Einklang zu bringen. Derdeutsche Föderalismus könnte sich in einem Prozess …” „… befunden haben, in dem wenigerein Konkordanzföderalismus, sondern vielmehr ein kompetitiver Föderalismus …” „… deutschen Einheit (vgl. Schmidt 2005 a: 102). „Die deutsche Einheit stelltedie Sozialpolitik vor eine …”

Kontextuelle Hintergründe S. 91-95

„… (z. B. das ZweiteDeutsche Fernsehen; vgl. ebd.: 274).(3) Ministerpräsidenten-Konferenz. Durch diese …” „… aufgeführten Sachverhalte bezeichnen die wichtigsten Charakteristika desdeutschen Föderalismus. Im Folgenden …” „… Föderalismus inDeutschland vorgestellt.„Divergente Mehrheiten I“ SPD/FDP Koalition 1969-1982Der erste zu …”

Kooperation Länder-Länder (Dritte Ebene) S. 91

„… (z. B. das ZweiteDeutsche Fernsehen; vgl. ebd.: 274).(3) Ministerpräsidenten-Konferenz. Durch diese …” „… aufgeführten Sachverhalte bezeichnen die wichtigsten Charakteristika desdeutschen Föderalismus. Im Folgenden …” „… Föderalismus inDeutschland vorgestellt.„Divergente Mehrheiten I“ SPD/FDP Koalition 1969-1982Der erste zu …”

Kooperation Bund-Länder S. 89-91

„… intensivste Kooperationsform im deutschen Bundesstaat institutionalisiert“.Daneben stellt Artikel 91 b GG eine …” „… Bedeutung. Von dieser Bund-Länder-Kooperation profitieren Einrichtungenwie die Deutsche …” „… (z. B. das ZweiteDeutsche Fernsehen; vgl. ebd.: 274).(3) Ministerpräsidenten-Konferenz. Durch diese …”

Aufteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern S. 86-89

„… . Genau das ist ein Charakteristikumdes deutschen Föderalismus nämlich die Konzentration der …” „… (vgl. Nohlen 2005 a: 8). Nach dieserUnterscheidung in der Aufteilung der Kompetenzen wird der deutsche …” „… Föderalismusals Exekutiv- oder Vollzugsföderalismus charakterisiert.Das Prinzip der Kompetenz der Länder wird im …”

doi.org/10.5771/9783845222851

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