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Philipp Brandl-Michel - Maßstäbe demokratischer Legitimation

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Philipp Brandl-Michel

Maßstäbe demokratischer Legitimation

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 35 2021

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III. Gebote demokratischer Legitimation des Grundgesetzes S. 66-302

„… Legitimationspflicht ausgelöst und dadurch der Anwendungsbereich demokratischer Legitimation eröffnet.194 Der Begriff …” „… : Kanalisierte Mittelung der Legitimation Nach dem monistischen Legitimationsmodell wird demokratische …” „… Legitimationsniveaus gewürdigt. Sachlich-inhaltliche Legitimation Die Anforderung der demokratischen Legitimation des …”

VI. Zusammenfassung in Thesen S. 441-450

„… Legitimationskomponente. b) Das pluralistische Modell demokratischer Legitimation geht vom Individuum als Quelle der …” „… Legitimationsniveau das Kernstück der Dogmatik demokratischer Legitimation der Verwaltung dar. a) Für die Reichweite …” „… Zusammenfassung in Thesen 1. Die Diskussion um die demokratische Legitimation der Europäischen …”

II. Methoden S. 25-65

„… Legitimationsanforderungen herauskristallisierte.26 Neben derartigen Fragen kam der demokratischen Legitimation als …” „… Methoden Maßstäbe demokratischer Legitimation in der Methodendiskussion Demokratische Legitimation …” „… Themenkomplexes der Demokratie stellt diejenige nach der demokratischen Legitimation dar. Historisch gesehen wurde …”

IV. Demokratiemaßstäbe für das Unionsrecht S. 303-436

„… Demokratiemaßstäbe für das Unionsrecht Nach den Maßstäben demokratischer Legitimation des …” „… demokratischen Legitimation im Allgemeinen und die demokratische Verwaltungslegitimation im Speziellen werden …” „… unähnlich den in Deutschland diskutierten Grenzfällen demokratischer Legitimation. IV. A. 1. 1140 Vgl. für …”

I. Einführung S. 15-24

„… Einführung Die demokratische Legitimation kehrt immer wieder in die rechtswissenschaftliche …” „… demokratischen Legitimation“ sein soll und welche rechtlichen Anforderungen sich hieraus ergeben: Nicht nur in …” „… „Rettungsschirmen“ bei Murswiek, Der ESM hat keine demokratische Legitimation, SZ 01.03.2012, 18 (S. 18) und …”

VII. Literaturverzeichnis S. 451-462

„… Staatsphilosophie – Antike und Mittelalter, 2. Aufl. (2006). Bredt, Stephan, Die demokratische Legitimation …” „… Grundlagen der demokratischen Legitimation der Europäischen Union, EuR 1999, S. 133–169. Bryde, Brun-Otto …” „… Grundrechtecharta; Kommentar, 5. Aufl. (2016). Classen, Claus Dieter, Demokratische Legitimation im offenen …”

V. Schlussbetrachtung S. 437-440

„… Rechtswissenschaft erscheint von allen Demokratieaspekten die Spezialfrage nach der demokratischen Legitimation der …” „… rechtswissenschaftlichen Diskurs spielt dieser Maßstab der demokratischen Legitimation weiterhin unverändert eine gro- ße …” „… demokratischer Legitimation des positiven Rechts kann man nach der tiefergehenden Betrachtung nicht ausgehen. Im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Dogmatik der demokratischen Legitimation nach dem Grundgesetz A. 66 Monistische Legitimationsverständnisse1 …” „… Maßstäbe demokratischer Legitimation Philipp Brandl-Michel Eine Betrachtung des …” „… Maßstäbe demokratischer Legitimation Eine Betrachtung des rechtswissenschaftlichen Diskurses über …”

doi.org/10.5771/9783748927112

Nadja Salzborn - Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

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Nadja Salzborn

Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 17 2011

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Demokratische Legitimation S. 367-376

„… systemtheoretischen Politikmodell setzt demokratische Legitimation sowohl an der Input- als auch an der Outputseite …” „… Polarität von demokratischer und grundrechtlicher Legitimation Franzius, Der Staat 42 (2003), S. 493, 502 …” „… seine Aufgabe, durch Überwachung die demokratische Legitimation der so getroffenen Entscheidung …”

Das unionale Demokratieprinzip S. 151-155

„… demokratische Prinzip, dass die Völker an der Ausübung der hoheitlichen Gewalt beteiligt sind.884 Angemessen …” „… Demokratiekonzept beruht zunächst auf einer doppelten Legitimation: Dem Einzelnen soll durch unionsrechtlich wie …” „… Freiheitsprinzip der Demokratie manifestiert sich in der demokratischen Mitwirkungsfreiheit aller Bürger an der …”

Art. 1 Abs. 3 S. 2 EUV – Kohärenz und Solidarität S. 150-151

„… Relevanz für das demokratische Prinzip. 875 Das Gebot der Bürgernähe und der Transparenz sind – unabhängig …” „… der Mitgliedstaaten zu bestimmen.883 Grundlegend verlangt das demokratische Prinzip, dass die Völker …” „… einer doppelten Legitimation: Dem Einzelnen soll durch unionsrechtlich wie national geregelte Verfahren …”

Ergebnis S. 330-332

„… demokratische Legitimation komplexer hoheitlicher Umweltschutzmaßnahmen im Mehrebenensystem. Als unionales …”

Literaturverzeichnis S. 432-447

„… , Baden-Baden 1994. Ders.: Postparlamentarische Demokratie? Demokratische Legitimation im kooperativen Staat. in …” „… : Grundprobleme der Entregelung im demokratischen Rechts- und Sozialstaat, Jahrbuch für Rechtssoziologie und …” „… sich auf ökologische Gefährdungen einstellen? 3. Auflage, Opladen 1990. Ders.: Legitimation durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… VII. Der Rang des Kooperationsprinzips 364 F. Grenzen des Kooperationsprinzips 367 I. Demokratische …” „… Legitimation 370 II. Rechtsstaatliche Anforderungen 376 1. Rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze im Rahmen der …” „… . Direktionsfunktion 335 a) Legitimationsfunktion 336 b) Lückenschließungs-, Korrektiv- und Maßstabsfunktion 337 c …”

Der Strukturierungsauftrag des Rechts S. 410-415

„… . Kooperation bedarf umso weniger der rechtsstaatlichen, demokratischen und grundrechtlichen Abfederung, je …” „… Legitimationsverlusten verbunden ist. Ziel ist nicht nur die Schaffung eines einheitlichen Verwaltungskooperationsrechts …”

Herleitung eines Rechtsprinzips der Kooperation S. 306-330

„… muss. Letzteres muss dabei auf den demokratisch-rechtsstaatlichen und sozialstaatlichen Fundamenten der …” „… Legitimationswirkung politischer Leitsätze für den Gesetzgeber statt.1902 Als Rechtsprinzip sichert das …” „… Legitimationsverantwortung des Staates.1952 Sie sind – neben der Transparenz und Publizität sowie der Kontrolle …”

doi.org/10.5771/9783845228389

Manuel Strunz - Strukturen des Grundrechtsschutzes der Europäischen Union in ihrer Entwicklung

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Manuel Strunz

Strukturen des Grundrechtsschutzes der Europäischen Union in ihrer Entwicklung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 324 2007

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Demokratische Legitimation S. 189

„… einem katalogisierten System erhöht. 3. Demokratische LegitimationRichterrechtlich entwickelte …” „… Grundrechte können sich auf justizielle Legitimation berufen; die demokratische Legitimation ist nur sehr …” „… Verfassungsentwurf vorgelegt wird, so ist eine volle demokratische Legitimation auch der Werte, die in einer solchen …”

Bedeutung des Konsenses S. 189-190

„… einem katalogisierten System erhöht. 3. Demokratische LegitimationRichterrechtlich entwickelte …” „… Grundrechte können sich auf justizielle Legitimation berufen; die demokratische Legitimation ist nur sehr …” „… Verfassungsentwurf vorgelegt wird, so ist eine volle demokratische Legitimation auch der Werte, die in einer solchen …”

Transparenz S. 188-189

„… . Demokratische LegitimationRichterrechtlich entwickelte Grundrechte können sich auf justizielle Legitimation …” „… berufen; die demokratische Legitimation ist nur sehr mittelbar präsent. Wird ein Katalog751 ausgearbeitet …” „… demokratische Legitimation auch der Werte, die in einer solchen Grundrechtecharta enthalten sind, erreicht.752 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-19

„… Erhöhung des Schutzniveaus 1872. Transparenz 1883. Demokratische Legitimation 1894. Bedeutung des Konsenses …” „… Verfassungsvertrag – Legitimation der in der Charta benannten Grundrechte 51a) Bedeutung der Charta für das …”

Der Konvent zur Schaffung einer Charta der europäischen Grundrechte – Herzog-Konvent S. 40-45

„… diese Themenstellung erkennt die Konferenz an, dass die demokratische Legitimation und die Transparenz …” „… sollte dem wachsenden Legitimations- und Kodifikationsbedürfnis, aber auch den …”

Entwicklung der europäischen Grundrechte durch die Rechtsprechung des EuGH S. 30-40

„… dessen überschreiten dürfen, was für dies en Schutz »in einer demokratischen Gesellschaft« notwendig ist …” „… politischen Zusammenarbeit wie auch die Notwendigkeit neuer Entwicklungen dem Wunsch der demokratischen Völker …” „… Legitimations- und Kodifikationsbedürfnis, aber auch den Integrationsnotwendigkeiten Rechnung getragen werden.72 …”

Die Zeit vor der Proklamation der Charta der Grundrechte in Nizza S. 145-153

„… Strafdrohungen unterworfen werden [kann], wie sie . . . in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse …” „… Legitimation der Schranken bemängelt. Inwieweit auch »verfassungsimmanente« Schranken anzunehmen sind, ist …”

doi.org/10.5771/9783845200460

Torsten Wagner - Die Einbeziehung der Empfänger von Sozial- und Jugendhilfe in die Gesetzliche Krankenversicherung

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Torsten Wagner

Die Einbeziehung der Empfänger von Sozial- und Jugendhilfe in die Gesetzliche Krankenversicherung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 1 2008

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Formen demokratischer Legitimation S. 142-153

„… demokratischer LegitimationZweck der inhaltlichen Vorgaben des Demokratieprinzips ist es, die Verteilung …” „… das Begehren. Die Krankenkassen bedürfen daher der Legitimation.5. ZusammenfassungDemokratischer …” „… demokratische Legitimation schließt es aus, unter Berufung auf dasDemokratieprinzip die Verwaltung einem …”

Keine Erforderlichkeit wegen fehlender Beschränkungen der Freiheit S. 162-171

„… , unterscheiden sich die Anforderungen an die Legitimation.Demokratische Legitimation vermittelt und bedeutet ein …” „… Legitimation des Staates“ und unterscheidet die grundrechtliche und die demokratische Freiheitsidee.Siehe auch …” „… Legitimation bedarf. Die staatliche Leistungsverwaltungmuss durch das Staatsvolk (demokratisch) legitimiert …”

Das Objekt der Legitimation bei der Leistungserbringung nach dem SGB V S. 135-142

„… Legitimationsobjekt?Auch der GBA bedürfte keiner demokratischen Legitimation in Bezug auf die Versicherten und die …” „… Legitimationsobjekt?Schließlich ist zu fragen, ob die Krankenkasse demokratischer Legitimation bedarf,ob sie mit …” „… demokratischer LegitimationZweck der inhaltlichen Vorgaben des Demokratieprinzips ist es, die Verteilung …”

Position des Bundessozialgerichts S. 157-158

„… Legitimationsketten zusammenhängend und starkgenug. Es tue der demokratischen Legitimation keinen Abbruch, wenn in dem …” „… Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur demokratischen Legitimation der Bundesausschüsse und des Gemeinsamen …” „… Legitimation in der gemeinsamen Selbstverwaltung mit seiner Entscheidung vom 9. Dez. 2004 beenden zu …”

Durch Analogie zu Art. 9 Abs. 3 GG S. 155-157

„… Vertragsarztrecht, MedR 1996, S. 425 ff. (425 f.).448 E. T. Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen …” „… demokratischen Legitimation keinen Abbruch, wenn in dem GremiumNichtbetroffene vertreten seien, auch schade es …” „… zu prüfen, ob die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur demokratischen Legitimation der …”

Zusammenfassung S. 171-172

„… untersucht es auf die demokratische und autonome Legitimation der Entscheidungsträger, sokann man Zweifel …” „… Hilfeempfänger, die über die alsStaatsbürger erteilte allgemeine demokratische Legitimation an das Parlament und …” „… Grundrechtsbezug auf der Seite der Ärzte und die Besonderheiten bei der personellen Legitimation aufder Seite der …”

Einleitung S. 11-16

„… E. T. Emde , Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung,1991; T. Clemens …” „… . Butzer / M. Kaltenborn , Die demokratische Legitimation des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen …” „… Selbstverwaltung im vierten Kapitel des SGB V istnicht unumstritten: in Frage gestellt wurden die demokratische …”

Zulässigkeit wegen verfassungsrechtlicher Anerkennung S. 153-155

„… demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, 1991, S. 371.428 P. Axer, Normsetzung der …” „… Exekutive in der Sozialversicherung, 2000, S. 301; E. T. Emde, Die demokratische Legitimation der …” „… Sozialversicherung, 2000, S. 302; E. T. Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, 1991 …”

Literaturverzeichnis S. 179-195

„… GKV-Modernisierungsgesetz 2004 (GMG),MedR 2004, S. 177-188.Hermann Butzer / Markus Kaltenborn:Die demokratische Legitimation …” „… Thomas Emde:Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung – Eine verfassungsrechtliche …” „… Kluth:Demokratische Legitimation in der funktionalen Selbstverwaltung – Grundzüge undGrundprobleme, in: F. E. Schnapp …”

Vorwort S. 5-10

„… Legitimationsobjekt? 1415. Zusammenfassung 142III. Formen demokratischer Legitimation 1421. Sachlich-inhaltliche …” „… 1153. Verhältnismäßigkeit 116C. Fazit 131 4. Kapitel: Bedenken bezüglich demokratischer und autonomer …” „… Legitimation durch die einbezogenen Hilfeempfänger 133A. Das Demokratieprinzip und die Leistungserbringung nach …”

Das Subjekt der Legitimation S. 133-135

„… 1334. Kapitel: Bedenken bezüglich demokratischer und autonomer Legitimation durch die einbezogenen …” „… Außenseitermethoden,NZS 1998, S. 411 ff. (414); H. Butzer / M. Kaltenborn, Die demokratische Legitimation des …” „… werdenkann.I. Das Subjekt der LegitimationAls Legitimationssubjekt wird das Volk, genauer: das Volk als …”

Verbindlichkeit der Regelungen für die Beteiligten S. 72-80

„… , Die demokratische Legitimation des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen, MedR 2001, S. 333 ff …” „… als Rechtsnormen, BKK 2001, S. 187 ff.; W. Kluth, Demokratische Legitimation in derfunktionalen …” „… , Richtliniengebung durch den Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen unddemokratische Legitimation, NZS 1999, S …”

Ansprüche nach dem SGB V als „Rahmenrechte“ im Sinne des § 823 BGB S. 80-85

„… , Richtliniengebung durch denBundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen und demokratische Legitimation, NZS 1999, S …” „… , Richtliniengebung durch den Bundesausschuss der Ärzteund Krankenkassen und demokratische Legitimation, NZS 1999, S …” „… Krankenkassen und demokratische Legitimation, NZS 1999, S. 530 ff. (531).190 W. Weidenkaff, Kommentierung, in: P …”

Zustandekommen und Inhalte S. 65-72

„… , Die demokratische Legitimation des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen, MedR 2001, S. 333 ff …” „… als Rechtsnormen, BKK 2001, S. 187 ff.; W. Kluth, Demokratische Legitimation in derfunktionalen …” „… , Richtliniengebung durch den Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen unddemokratische Legitimation, NZS 1999, S …”

Resümee S. 173-178

„… demokratische Legitimation der gemeinsamen Selbstverwaltung für Versicherte und Vertragsärztelange umstritten …” „… Diskussion betrachtet: Die Frage der Legitimation, dem das vierte Kapitel der Arbeitgeschuldet ist.Bezüglich …” „… Hilfeempfängern hingegen diedas Sozialrecht intensiv beschäftigende Frage der Legitimation. Während die …”

Keine Erforderlichkeit wegen zulässiger Außenseitererstreckung S. 158-162

„… 158C. Fehlen der Erforderlichkeit einer Legitimation durch einbezogene HilfeempfängerI. Keine …” „… Volksvertretungbeschlossenen Gesetz ausreichend vorherbestimmt sind und ihre Wahrnehmung der Aufsicht personell demokratisch …” „… vertritt die Auffassung, einer Legitimation durch die Versicherten – entsprechendes gälte für die …”

doi.org/10.5771/9783845207322

Winfried Veil - Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

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Winfried Veil

Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 42 2007

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Begriff demokratischer Legitimation S. 251-252

„… Staatswillensbildung bewirkt (näher Seite 346 ff.). E. Gesamturteil über die demokratische Legitimation der EG Um zu …” „… einer zusammenfassenden Beurteilung der demokratischen Legitimation der Europäischen Gemeinschaft …” „… Festlegung des zugrundegelegten Beurteilungsmaßstabs. I. Begriff demokratischer Legitimation Eine …”

Organisatorisch-personelle demokratische Legitimation S. 237-250

„… Legitimationsketten betrifft die formale Seite der personellen demokratischen Legitimation, die allein keine volle …” „… demokratische Legitimation bewirken kann. Die Untersuchung von Legitimationsketten bietet auch insofern nur eine …” „… Legitimation zu messen. Auch ihre demokratische Legitimation setzt eine ununterbrochene Legitimationskette …”

Staatsgewalt als Objekt demokratischer Legitimation S. 71-73

„… 71 Kapitel 5: Demokratische Legitimation der Europäischen Gemeinschaft Der Grad der Verwirklichung …” „… Legitimationsverfahren beziehungsweise einen Legitimationsmodus voraus.298 Die vom Grundgesetz geforderte demokratische …” „… Böckenförde, Demokratie als Verfassungsprinzip, in: HdbStR I, Rn. 1; Emde, Die demokratische Legitimation der …”

Volk als Subjekt demokratischer Legitimation S. 77-78

„… Legitimationssubjekte treten lassen. Die Bandbreite der vorgeschlagenen neuen Subjekte demokratischer Legitimation …” „… Subjekt demokratischer Legitimation Einziges, originäres Subjekt demokratischer Legitimation ist gemäß Art …” „… Gemeinschaft besteht zwar aus demokratischen Staaten. Die europäische Hoheitsgewalt ist aber nicht schon …”

Demokratieprinzip und demokratische Legitimation durch Volkssouveränität S. 43-44

„… zunächst nur, daß die Forderung nach demokratischer Legitimation „nicht ins staatstheoretisch Ungewisse …” „… und demokratische Legitimation durch Volkssouveränität Zunächst sind das demokratisches Prinzip und …” „… der Grundsatz demokratischer Legitimation zu unterscheiden: Legitimation kann man als …”

Kompensation des Defizits demokratischer Legitimation? S. 275-280

„… demokratische Legitimation anzusehen, ähnelt der soeben genannten technokratischen Legitimationskonzeption …” „… 275 Kapitel 6: Kompensation des Defizits demokratischer Legitimation? Der Feststellung eines …” „… Defizits demokratischer Legitimation wird mit unterschiedlichen „Rechtfertigungsversuchen“ begegnet …”

Europäische Hoheitsgewalt als Objekt demokratischer Legitimation S. 73-75

„… 73 II. Europäische Hoheitsgewalt als Objekt demokratischer Legitimation Fraglich ist, ob unter …” „… demokratischer Legitimation gilt also insofern auch für die Hoheitsgewalt ausübenden Organe der Europäischen …” „… Erfordernis demokratischer Legitimation, weil diese Institutionen auf Anhörungsrechte beschränkt sind und …”

Bildung eines Gesamturteils S. 262-272

„… 262 der Entscheidungsbeiträge der Institutionen zu ihrer jeweiligen demokratischen Legitimation in …” „… eines Gesamturteils 1. Demokratische Legitimation der Handlungen des Ministerrates a) Maß der …” „… Parlamente in der Europäischen Union“ wird die Bedeutung der demokratischen Legitimation der Ratsmitglieder …”

Rückbindungsmechanismen S. 110-114

„… demokratischer Legitimation. Daß der tatsächlich vorhandene Wille des Legitimationssubjekts „Volk“ in der Regel …” „… funktionell-demokratische Legitimation der Staatsorgane. Denn bei der Schaffung der Staatsorgane werden ihnen vom …” „… Vertragsratifikation. Inwieweit die institutionell-funktionelle Legitimation des Primärrechts demokratischen Maßstäben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… demokratische Legitimation der EG 251 I. Begriff demokratischer Legitimation 251 II. Legitimationsleistung der …” „… der europäischen Integration unmittelbare Bedeutung. Die demokratische Legitimation war auch während …” „… : Demokratiebegriff 42 A. Verschiedene Demokratiebegriffe 42 B. Demokratieprinzip und demokratische Legitimation durch …”

Ein eigenständiges europäisches Legitimationssubjekt? S. 78-105

„… Legitimationssubjekten, also zu „Quellen demokratischer Legitimation im Sinne des Art. 20 I, II 1 GG“.372 Eine dritte …” „… , kann demokratische Legitimation nicht durch Legitimationssubjekte vermittelt werden, deren Mitglieder …” „… vorgeschlagenen neuen Subjekte demokratischer Legitimation reicht von den Unionsbürgern332, die sich (in Anlehnung …”

Abschlußthesen S. 491-504

„… dieser übergeordneten Legitimationsdoktrin. 12. Die demokratische Legitimation der europäischen …” „… Politik bezogenen Verfahren demokratischer Legitimation ab. Dies verschärft den Rechtfertigungszwang für …” „… dazu ist die demokratische Legitimation. Die demokratische Legitimität bemißt sich nach dem Maß, in dem …”

Gesamturteil S. 272-274

„… eine direkte personelle Legitimation eine hohe demokratische Legitimation bewirken. Von den …” „… europäischen Meinungsbildungsprozesses. Die personelle Legitimation ist außerdem im Sinne demokratischer …” „… Legitimation nur wirkungsvoll, wenn sie durch das Medium demokratischer Verantwortlichkeit der materiellen …”

Systematischer Zusammenhang zwischen den Rückbindungsmechanismen S. 258-261

„… . Demokratische Verantwortlichkeit ist Bindeglied zwischen personeller und materieller Legitimation. Umgekehrt ist …” „… , Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, S. 46. 1278 Mehde, Die …” „… demokratische Dignität der personellen Legitimation besteht in der Unmittelbarkeit der Volkswahl und in der …”

Legitimationsleistung der Rückbindungsmechanismen im einzelnen S. 252-258

„… .). Sowohl Volks- als auch Völkersouveränität werden durch demokratische Legitimation verwirklicht. Der …” „… Grundsatz demokratischer Legitimation wurde zunächst in eine Reihe von Rückbindungsmechanismen zerlegt …” „… zur Folge, daß demokratische Legitimation auf den ersten Blick als unübersichtliches Bündel von …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung und Mehrheitsprinzip S. 211-226

„… unmittelbarere demokratische Legitimation erforderte. Das zweite große Defizit an demokratischer Legitimation …” „… demokratische Legitimation des Parlaments selbst schließt einfache Schlußfolgerungen aus, nach denen mehr …” „… Mitsprache des Europäischen Parlaments gleich ein Mehr an demokratischer Legitimation bedeutet. Auch andere …”

Verschiedene Demokratiebegriffe S. 42-43

„… aber 132 Vgl. Scharpf, Legitimationsprobleme, S. 165; Grande, Demokratische Legitimation und …” „… es erforderlich darzulegen, was in dieser Arbeit unter Demokratie und demokratischer Legitimation …” „… marxistischer Staatstheorie.“140 Klar ist damit zunächst nur, daß die Forderung nach demokratischer Legitimation …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch Repräsentation S. 127-159

„… es für die demokratische Legitimation der EG nicht nur darauf ankommt, daß das Europäische Parlament …” „… das gleiche Maß an demokratischer Legitimation erfährt wie die nationalen Parlamente. Zweitens läßt …” „… sich ein Gesamturteil über die demokratische Legitimation der EG ohnehin erst unter Berücksichtigung …”

Funktionell-institutionelle Legitimation S. 115-127

„… . Letztlich sind zwar nicht die Form und der Weg demokratischer Legitimation entscheidend, sondern das …” „… dem Grundsatz demokratischer Legitimation nicht Genüge getan, weil Referenden natürlich nur in den …” „… sogenannten ‚Traditionalisten‘ ist die demokratische Legitimation der Gemeinschaftsverträge nur eine …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch demokratische Sachkontrolle S. 171-211

„… ist damit ebenfalls sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation. Auch die Bestimmbarkeit der …” „… der Erlaß einer allgemeinverbindlichen Norm nach der unmittelbarsten Form demokratischer Legitimation …” „… demokratischer Legitimation werde lediglich mit dem Hinweis auf die Legitimation durch Beachtung …”

Ergebnis S. 105-107

„… , kann demokratische Legitimation nicht durch Legitimationssubjekte vermittelt werden, deren Mitglieder …” „… wurden Gesichtspunkte erörtert, die sich zum Teil mit dem Problemkreis der demokratischen Legitimation …” „… demokratische Legitimation, die konkrete Menschenrechtsordnung der Gegenwart und die Vielfalt der verschiedenen …”

Erstreckung auf die europäische Hoheitsgewalt S. 75-77

„… Forderung nach demokratischer Legitimation aller Amtswalter und aller Entscheidungen aufstellt.314 Einseitig …” „… Entscheidungsgehalt einzelne Elemente demokratischer Legitimation zurücktreten können. Dafür müssen die in Anspruch …” „… deutschen Verfassung nach demokratischer Legitimation aller Hoheitsgewalt richtet sich auch an das …”

Prüfungsmaßstab und Gang der Untersuchung S. 114-115

„… die Form und der Weg demokratischer Legitimation entscheidend, sondern das Legitimationsergebnis, also …” „… . Üblicherweise wird bei der Untersuchung demokratischer Legitimation von der Funktionsweise der einzelnen Organe …” „… ausgegangen, um daran die Wirksamkeit verschiedener Mechanismen demokratischer Legitimation zu überprüfen …”

Repräsentationsfunktion der direkten Demokratie S. 346-379

„… 346 V. Wertung Unter dem Gesichtspunkt demokratischer Legitimation sind Blockadelösung und opting …” „… direkte Demokratie als Ausdrucksform demokratischer Legitimation gelten kann. Ob die der direkten …” „… Verallgemeinerungsfähigkeit Um dem Erfordernis demokratischer Legitimation gerecht werden zu können, darf eine …”

Ergebnis S. 62-64

„… Legitimationsniveau zu bekräftigen. Demokratische Legitimation zielt auf eine Optimierung der …” „… Machtkontrolle bestimmt wird.256 Demokratische Legitimation bedeutet also Herrschaftsorganisation (Locke …” „… Verfassungsprinzip, in: HdbStR I, Rn. 5. 63 Das Erfordernis demokratischer Legitimation ist jedoch nicht allein ein …”

Anwendbarkeit des Prinzips der Volkssouveränität auf die Legitimation der EG? S. 65-70

„… heutigen idealtypischen Vorstellungen von Volkssouveränität und demokratischer Legitimation haben sich im …” „… demokratischer Legitimation sind wir vertraut. Wir kennen seine Stärken und Schwächen in unserer Rechtsordnung …” „… , so daß wir anhand seiner konkreten Parameter über die demokratische Legitimation der EG urteilen …”

Leitung, Lenkung und Kontrolle S. 109-110

„… Verhaltenssteuerung. Zu den verhaltenssteuernden Instrumenten, die den für die demokratische Legitimation …” „… verhaltensbestimmenden Instrumenten gehören die personelle Legitimation (durch Wahl und Ernennung), die demokratische …” „… Instrumente werden allgemeine, nicht an besondere Sachfragen gebun- 515 Emde, Die demokratische Legitimation …”

Gewicht der Entscheidungsbeiträge der einzelnen Institutionen S. 261-262

„… demokratische Legitimation vermittelnden Kreationsorgane [...] ist, um so mehr verflüchtigt sich der ‚natürliche …” „… einer mehr oder weniger großen demokratischen Legitimation. Reicht die organisatorisch-personelle und …” „… sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation nicht aus, um diesen Bedarf zu decken, kann nicht kurzerhand die …”

Bundesverfassungsgericht zum Demokratieprinzip S. 53-54

„… 53 D. Grundsatz demokratischer Legitimation im deutschen Verfassungsrecht I. Demokratie im …” „… ausdrückliche Konkretisierungen des Grundsatzes demokratischer Legitimation finden sich jedoch im Grundgesetz …” „… demokratischer Legitimation umschrieben, wie er oben in Kapitel C. einge- 218 Kriele zählt zur Konkretisierung …”

Ergebnis S. 426-427

„… , demokratische Legitimation zu bewirken. Bei richtiger Ausgestaltung des gesamten Verfahrens hat die direkte …” „… anderen Grundregel zugestimmt. Das besonders große Defizit demokratischer Legitimation bei …” „… . Neben diesen technischen Maßnahmen zur Sicherstellung demokratischer Legitimation muß vor allem die …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch Verantwortlichkeit S. 161-171

„… demokratischer Legitimation, S. 793. 799 Steffani, Das magische Dreieck demokratischer Repräsentation, in: ZParl …” „… . 824 Classen, Europäische Integration und demokratische Legitimation, in: AöR 119 (1994), 238, 253 …” „… Anforderungen sachlich-inhaltlicher demokratischer Legitimation gerecht, wenn sie den Parlamenten eine konkrete …”

Legitimitätsstiftendes Ausgehen der Hoheitsgewalt vom Volk S. 107-109

„… Willensbildungsprozeß. Diese Partizipation ist unabdingbare Voraussetzung der demokratischen Legitimation. Die …” „… verschiedene Formen demokratischer Legitimation, die ein Moment der Rückbindung beinhalten. Sie sind abstrakt …” „… Überprüfung demokratischer Legitimation reicht dies jedoch nicht aus. Sie läßt sich erst nach einer …”

Unmittelbare Sachentscheidungen des Volkes S. 250-251

„… der personell-demokratischen Legitimation der Organwalter in diesen Organen. Dem Rat als …” „… Integration und demokratische Legitimation, in: AöR 119 (1994), 238, 252; Jestaedt, Demokratieprinzip und …” „… ff.). E. Gesamturteil über die demokratische Legitimation der EG Um zu einer zusammenfassenden …”

Volkssouveränität im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland S. 54-55

„… demokratische Legitimation der Europäischen Union, S. 35. 222 Herzog, in: Maunz-Dürig, Komm. z. GG, Art. 20 II …” „… , Komm. z. GG, Art. 79 IV. Rn. 47. 225 Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen …” „… Selbstverwaltung, S. 41. 226 Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, S. 40. 227 …”

Sachlich-inhaltliche Rückkoppelung über die öffentliche Meinung S. 226-237

„… demokratischer Legitimation bei Mehrheitsentscheidungen des Rates abmildern kann, gegebenenfalls mit …” „… zu echter demokratischer Legitimation. 1145 Schmuck (Europäisches Parlament, in: Weidenfeld/Wessels …” „… . 1153 Magiera, Das Europäische Parlament als Garant demokratischer Legitimation, S. 798. 1154 Vgl …”

Faktischer Souverän als letzter Verbindlichkeitsgrund S. 44-45

„… , die durch demokratische Legitimation der hoheitlichen Willensbildung erreicht wird. Es soll daher der …” „… Versuch einer kurzen Herleitung und Begründung des Grundsatzes demokratischer Legitimation unternommen …” „… Voraussetzung demokratischer Legitimation, nicht aber bereits die Beantwortung der Frage, wer der den Staat …”

Literaturverzeichnis S. 505-539

„… Legitimationsbasis der Europäischen Union - Zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen der demokratischen Legitimation …” „… demokratietheoretische Bewertung, Opladen 2000 Emde, Ernst Thomas, Die demokratische Legitimation der funktionalen …” „… , Verfassungsmaßstäbe für Unvereinbarkeitsvorschriften) Engelken, Klaas, Demokratische Legitimation bei Plebisziten auf …”

Ethische Bindung der Amtswalter durch Amtsprinzip S. 159-161

„… betrifft vielmehr nur die Subjektseite demokratischer Legitimation. Soweit das Legitimationsobjekt nicht …” „… Bindung und 780 Grande, Demokratische Legitimation und europäische Integration, in: Leviathan 1996, 339 …” „… ihm fremd sein. Der Zusammenhang des Amtsprinzips mit dem Prinzip demokratischer Legitimation786 wird …”

Direkte Demokratie in der EG aus Sicht der Wissenschaft S. 283-286

„… demokratische Legitimation ganz aufgeben – nach anderen Legitimationsstrukturen für den Herrschaftsverband der …” „… Pernice hält den Einbau von Elementen unmittelbarer demokratischer Legitimation, Mitwirkung und Kontrolle …” „… als Mittel zur Förderung demokratischer Legitimation im supranationalen System nachgedacht wird, dann …”

Spezifischer Rechtfertigungszwang europäischer Herrschaftsausübung S. 27-33

„… Notwendigkeit demokratischer Legitimation Seite 57 ff. Der Legitimationsbedarf der europäischen …” „… demokratischer Legitimation, S. 792; Beetham/Lord, Legitimacy and the European Union, S. 123. 59 Vgl. Jellinek …” „… Magiera, Das Europäische Parlament als Garant demokratischer Legitimation, S. 790. 70 Magiera, Das …”

„Völker der Mitgliedstaaten“ als Organ(e) der EG S. 309-327

„… Gesamtlegitimation der Europäischen Gemeinschaft wurde zunächst nach dem Subjekt demokratischer Legitimation gesucht …” „… keine demokratische Legitimation bewirkt. Immerhin tritt die europäische Unionsbürgerschaft bei den …” „… ausüben, ist von großer Bedeutung, da von der Antwort das Erfordernis demokratischer Legitimation abhängt …”

Interessenselektion S. 402-425

„… der demokratischen Legitimation vor. Eine geringere Interessenselektivität steigerte dagegen das Maß …” „… an demokratischer Legitimation. Im Prinzip verbessert die direkte Demokratie die Zugangsmöglichkeit …” „… demokratische Legitimation allein nicht aus. Hinzutreten muß die demokratische Verallgemeinerungsfähigkeit der …”

Einordnung des Themas in einen größeren Zusammenhang S. 20-24

„… (entgrenzten) Handlungsspielräumen der Wirtschaft andererseits. Insbesondere die demokratische Legitimation …” „… v. Multi-level Governance, in: JCMSt. 1996, 341, 343 ff.; Grande, Demokratische Legitimation und …” „… Bedeutung des Staates, sondern aller staatlich geprägten demokratischen Legitimationsstrukturen. Dabei …”

Normative und faktische Legitimität S. 34-37

„… Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, S. 27 f., 33. 87 Emde, Die demokratische Legitimation der …” „… , Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, S. 31. 95 Würtenberger, in …” „… Differenzierungen Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, S. 31. 98 Classen, in …”

Gang der Untersuchung S. 19-20

„… demokratischen Legitimation und Vorschlägen zu ihrer Verbesserung oft generell verzichtet.2 Die vorliegende …” „… Teilen. Im ersten Teil wird der im weiteren Verlauf verwendete Begriff demokratischer Legitimation sowohl …” „… ideengeschichtlich als auch verfassungsrechtlich hergeleitet. Im zweiten Teil wird die demokratische Legitimation der …”

Demokratie als Idee und Demokratie in der Wirklichkeit S. 48-49

„… der Wirklichkeit Neben der Reduktion, die die natürliche Freiheit durch die demokratische Legitimation …” „… erfährt, erleidet auch die Idee der Demokratie in der Praxis demokratischer Legitimation mehrere …” „… demokratischer Legitimation befaßt sich also entgegen dem empirisch-realistischen191 Demokratiebegriff mit der …”

Rechtsanwendungs- und Rechtsetzungsgleichheit S. 49-50

„… Demokratie abzufinden. Der hier vertretene normative Begriff demokratischer Legitimation befaßt sich also …” „… : Handbuch des Verfassungsrechts (1), Rn. 13. 194 Zippelius, Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat …” „… Herzog, in: Maunz-Dürig, Komm. z. GG, Art. 20 II. Rn. 6. 196 Emde, Die demokratische Legitimation der …”

Mehrheitsprinzip als Garant größtmöglicher Selbstbestimmung S. 50-51

„… ; Zippelius, Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat, S. 86. 204 Hennis, Legitimität, S. 12. 51 …” „… demokratischen Verfassungsstaat, S. 91, 93-94. 208 Luhmann, Legitimation durch Verfahren, S. 29 ff.; Zippelius …” „… , Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat, S. 87 f. 209 Isensee, Die alte Frage nach der Rechtfertigung …”

Bedürfnis nach direkter Demokratie als alternativer Legitimationsressource S. 286-290

„… demokratische Legitimation ganz aufgeben – nach anderen Legitimationsstrukturen für den Herrschaftsverband der …” „… der oben nachgewiesenen unzureichenden demokratischen Legitimation der Gemeinschaftshandlungen. Der …” „… Verselbständigung von Aufgaben und Hoheitsbefugnissen bedarf daher stärkerer demokratischer Legitimation und …”

Verstärkte Bindungswirkung eines Völkerentscheids S. 341-343

„… auch eine Frage der demokratischen Legitimation, ob und wann eine stärker durch eine schwächer …” „… (limitierter Bestandsschutz). Dies läßt sich damit begründen, daß die Kraft der demokratischen Legitimation des …” „… , Demokratische Legitimation bei Plebisziten, in: DÖV 2000, 881, 884. 342 zur Ernennung einer neuen Kommission …”

Legitimationsbegriff S. 33-34

„… Demokratien, S. 61; Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, S. 26 ff., 29 ff …” „… geltenden Verfassung oder 86 Vgl. zum Ganzen Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen …” „… Selbstverwaltung, S. 27 f., 33. 87 Emde, Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, S. 26 …”

Ergebnis S. 52-53

„… , Einleitung, in: ders., Kommunitarismus, S. 16. 53 D. Grundsatz demokratischer Legitimation im deutschen …” „… : Parteienverbot). Nähere ausdrückliche Konkretisierungen des Grundsatzes demokratischer Legitimation finden sich …” „… Begriff demokratischer Legitimation umschrieben, wie er oben in Kapitel C. einge- 218 Kriele zählt zur …”

Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit S. 55-56

„… kein Prinzip, aus dem sämtliche, die demokratische Legitimation betreffenden Verfassungsbestimmungen …” „… . Volkssouveränität entspricht eher dem Grundsatz demokratischer Legitimation, soweit damit ein Bündel an …” „… Maßstab der Verwirklichung demokratischer Legitimation auf europäischer Ebene gemacht werden. Erstens …”

Systemstabilität S. 428-454

„… Aufnahme untersucht, sondern wegen ihrer im übrigen schwachen demokratischen Legitimation …” „… gewinnbringend sie unter dem Gesichtspunkt demokratischer Legitimation auch sein mögen – jedenfalls auf …” „… , Demokratische Legitimation und europäische Integration, in: Leviathan 1996, 339, 348; Evers, Grenzen der …”

Demokratie im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland S. 53

„… 53 D. Grundsatz demokratischer Legitimation im deutschen Verfassungsrecht I. Demokratie im …” „… ausdrückliche Konkretisierungen des Grundsatzes demokratischer Legitimation finden sich jedoch im Grundgesetz …” „… demokratischer Legitimation umschrieben, wie er oben in Kapitel C. einge- 218 Kriele zählt zur Konkretisierung …”

Vorrechtliche Funktionsvoraussetzungen S. 51-52

„… demokratischen Verfassungsstaat, S. 91, 93-94. 208 Luhmann, Legitimation durch Verfahren, S. 29 ff.; Zippelius …” „… , Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat, S. 87 f. 209 Isensee, Die alte Frage nach der Rechtfertigung …” „… Menschengleichheit des Naturzustandes in die demokratische Gleichheit einer Gemeinschaft von Staatsbürgern“ überführt …”

Rangverhältnis der Völker-Rechtsetzung zur Rats-Rechtsetzung S. 339-341

„… beim Volksentscheid nicht wie bei der Wahl um den Grundakt demokratischer Legitimation, sondern um …” „… also Gemeinschaftsorganen und Völkern. Es ist auch eine Frage der demokratischen Legitimation, ob und …” „… Kraft der demokratischen Legitimation des Völkerentscheids mit zeitlichem Abstand nachläßt. Die …”

Verantwortlichkeitsdefizit und Zurechenbarkeit S. 399-402

„… ) orientierten Bürgern zusammensetzen (Engelken, Demokratische Legitimation bei Plebisziten, in: DÖV 1996, 857 …” „… der demokratischen Legitimation vor. Eine geringere Interessenselektivität steigerte dagegen das Maß …” „… an demokratischer Legitimation. Im Prinzip verbessert die direkte Demokratie die Zugangsmöglichkeit …”

Legitimitätszugewinn durch Harmonisierung der Legitimationsgrundlagen S. 425-426

„… Beispiel die Existenz der Gemeinschaftsorgane (Seite 115 ff.). Nach wie vor wird demokratische Legitimation …” „… geeignet sind, demokratische Legitimation zu bewirken. Bei richtiger Ausgestaltung des gesamten Verfahrens …” „… Defizit demokratischer Legitimation bei Mehrheitsentscheidungen im Rat kann kompensiert werden, indem man …”

Umfassender Geltungsanspruch der Volkssouveränität S. 75

„… Forderung nach demokratischer Legitimation aller Amtswalter und aller Entscheidungen aufstellt.314 Einseitig …” „… Entscheidungsgehalt einzelne Elemente demokratischer Legitimation zurücktreten können. Dafür müssen die in Anspruch …” „… deutschen Verfassung nach demokratischer Legitimation aller Hoheitsgewalt richtet sich auch an das …”

Kontrollfunktion der direkten Demokratie S. 391-399

„… Vor- und Nachwirkungen von (möglichen) Volksabstimmungen einen Beitrag zur demokratischen Legitimation …” „… . 1887 Ebenso Grande, Demokratische Legitimation und europäische Integration, in: Leviathan 1996, 339 …” „… ) orientierten Bürgern zusammensetzen (Engelken, Demokratische Legitimation bei Plebisziten, in: DÖV 1996, 857 …”

Quoren und Mehrheitserfordernisse in einem direktdemokratischen System der EG S. 379-391

„… Modell demokratischer Legitimation. Geht man von einem Austauschverhältnis von Gruppenautonomie und …” „… demokratische Legitimation der Regierungskonferenz (so gering diese für sich ge- 1817 Vgl. Bieber …” „… Bestandsschutz und breite Legitimation einerseits und andererseits 1820 Engelken, Demokratische Legitimation …”

Ergebnis S. 77

„… Subjekt demokratischer Legitimation Einziges, originäres Subjekt demokratischer Legitimation ist gemäß Art …” „… Gemeinschaft besteht zwar aus demokratischen Staaten. Die europäische Hoheitsgewalt ist aber nicht schon …” „… deshalb demokratisch legitimiert. Im Gegenteil wird sogar behauptet, daß „no nation state with the …”

Ergebnis S. 56-57

„… verfassungsrechtliche Begriff demokratischer Legitimation selbst bereits einen großen Interpretationsspielraum. Das …” „… demokratischer Legitimation in Europa Der Rechtfertigungszwang für gemeinschaftsrechtliches Handeln ergibt sich …” „… Gemeinschaften wird eine Verpflichtung der EG auf demokratische Grundsätze zunächst nur angedeutet. In der …”

Autonomie des Menschen als politischer Grundsatz S. 46-48

„… Reduktion, die die natürliche Freiheit durch die demokratische Legitimation erfährt, erleidet auch die Idee …” „… der Demokratie in der Praxis demokratischer Legitimation mehrere Restriktionen, jedenfalls soweit sie …” „… 46 Legitimation.162 Damit ist gleichzeitig die Frage beantwortet, wer eigentlich der faktische …”

Wirkung des gemeinschaftsrechtlichen Demokratieprinzips S. 60-62

„… die Europäische Gemeinschaft selbst bindet.252 Im Hinblick auf die demokratische Legitimation der …” „… Machtkontrolle bestimmt wird.256 Demokratische Legitimation bedeutet also Herrschaftsorganisation (Locke …” „… . Grawert, Demokratische Regierungssysteme, in: FS Quaritsch, S. 106; Rummer, Die Europäische Union nach …”

Demokratieprinzip in den Gemeinschaftsverträgen S. 57-58

„… ausgeblendet. E. Grundsatz demokratischer Legitimation in Europa Der Rechtfertigungszwang für …” „… Legitimationsprinzip für die Ausübung hoheitlicher Gewalt. Er folgt vielmehr der übergeordneten Legitimationsdoktrin …” „… Gründungsverträgen der Europäischen Gemeinschaften wird eine Verpflichtung der EG auf demokratische Grundsätze …”

Abstimmungsgegenstand S. 298-308

„… Argumentationsmuster. Danach wird beim obligatorischen Referendum das Gewicht der demokratischen Legitimation des …” „… vorlegenden „Organ“, der Regierungskonferenz, nicht dieselbe zusätzliche demokratische Legitimation zu wie …” „… , Demokratische Legitimation bei Plebisziten, in: DÖV 2000, 881, 885. 1467 Isensee, Die alte Frage nach der …”

Öffnung des Gemeinschaftsrechts für direktdemokratische Entscheidungen S. 332-337

„… einer Volksabstimmung ist, also ein hohes Maß an demokratischer Legitimation aufweist. Überließe man dem …” „… mitgliedstaatlicher Parlamente vermittelte demokratische Legitimation der Grundfreiheiten ist daher grundsätzlich …” „… nicht so groß wie die demokratische Legitimation eines Volksentscheids, dessen Ergebnis im Einzelfall …”

Ergebnis S. 39-41

„… demokratische Legitimation. Die demokratische Legitimität des Systems bemißt sich nach dem Maß, in dem das Ziel …” „… sich am Legitimationsziel auszurichten haben. Das Legitimationsziel in einem demokratischen politischen …” „… sie diesem Ziel dienen. In einem demokratischen System läßt sich die Anerkennungswürdigkeit der …”

Einzelner Mensch als faktischer Souverän (Autonomiegedanke) S. 45-46

„… demokratischer Legitimation, nicht aber bereits die Beantwortung der Frage, wer der den Staat bildende faktische …” „… , in: JZ 1999, 265, 272 f. 159 Zippelius, Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat, S. 86. 160 …” „… , wo die Wahrheit liegt.156 Mit dem Fortfall der religiösen Legitimation von Herrschaft besteht aber …”

Effizienz des Gemeinschaftsrechts S. 454-458

„… demokratische Legitimation wäre die Folge. 2158 So zum Beispiel Engelken, Demokratische Legitimation bei …” „… demokratische Legitimation und Akzeptanz der Entscheidungen gegenüber und damit einhergehend geringere …” „… , Legitimationstrilemma, S. 268; vgl. dazu auch Schmidt, Demokratietheorien, 259; Neidhart, Grundlagen und Besonderheiten …”

Funktionsfähigkeit der Gemeinschaftsorgane S. 467-476

„… den Entscheidungsorganen2232, steht allerdings der Einwand fehlender demokratischer Legitimation …” „… demokratischer Legitimation sind. In der EG verlöre das Europäische Parlament kaum an Bedeutung, weil es aufgrund …” „… Völkerentscheids) spricht aber für eine Beteiligung auch der nicht demokratisch legitimierten Vertrauensleute an …”

Richtiger Regelungsort S. 308-309

„… nach dem Subjekt demokratischer Legitimation gesucht. Diesem Vorgehen entsprechend soll hier mit einer …” „… Völkersouveränität – die Subjekte demokratischer Legitimation sind. Beteiligt man die Völker direkt an der …” „… Maße legitim sein kann, wenn ihre Legitimationsquelle in ihrem gesamten Geltungsbereich dieselbe ist …”

Folgen der Öffnung des Gemeinschaftsrechts S. 337-338

„… Parlamente vermittelte demokratische Legitimation der Grundfreiheiten ist daher grundsätzlich nicht so groß …” „… wie die demokratische Legitimation eines Volksentscheids, dessen Ergebnis im Einzelfall eine …”

Anforderungen an eine Einfügung direktdemokratischer Elemente S. 290-292

„… 290 ob direktdemokratische Verfahren einen Beitrag zur Erhöhung der demokratischen Legitimation der …” „… demokratischen Komponente auch von Teilen einer supranationalen Rechtsgemeinschaft gegen die Zentralinstanz in …” „… außerdem Bestandteil des nationalen Verfassungsrechts. Sie dienen der Legitimation der Begrenzung der …”

Wachsende Bedeutung nichtstaatlicher und supranationaler Hoheitsgewalten S. 26-27

„… Integrationsbreite und -tiefe erreicht wurde. Das wirft die Frage nach der demokratischen Legitimation auf. A …” „… Vorfrage, ob jenseits der Staatlichkeit ausgeübte Hoheitsgewalt der Legitimation bedarf und in welchen …” „… Die Legitimation politischer Herrschaft ist ein Kardinalproblem der politischen Theorie und …”

Gesellschaftliche Teilgruppen und Akteure S. 477-485

„… direktdemokratischer Entscheidungsfindung das „Volk“ regiere.2316 Auf das Problem der demokratischen Legitimation der …” „… Volksinitiativen und –begehren anstrengen.2295 a) Gefahr der Minderheitentyrannei Auf die Frage der demokratischen …” „… Legitimation einer Entscheidung, die nur von einer abstimmenden Minderheit getragen wird, wurde bereits …”

Regionale Einheiten als Organe der EG S. 327-329

„… überhaupt demokratische Legitimationssubjekte sein könnten. Diese Frage ist bei den Ausführungen zur …” „… Wirk- als auch Legitimations- und Konstitutionseinheit. Dies hätte aber auch die Verwirklichung des …” „… demokratischen Qualität von Verbandsvölkern (Seite 83 ff.) bereits beantwortet worden. Solange das Erfordernis …”

Rangverhältnis von Volks- und Parlamentsgesetz S. 338-339

„… nicht wie bei der Wahl um den Grundakt demokratischer Legitimation, sondern um einen Akt der …” „… Gemeinschaft gab und in anderen nicht. Danach ist es für die demokratische Legitimität von Staatsverträgen …” „… „stärkere Legitimationsquelle als (die) direkte Mehrheitsentscheidung des Volkes“ gebe.1585 Mit der …”

Kompatibilität mit nationalstaatlichem Institutionen- und Verfassungsgefüge S. 485-486

„… direktdemokratischer Entscheidungsfindung das „Volk“ regiere.2316 Auf das Problem der demokratischen Legitimation der …” „… Auffassungen kommen zu brauchbareren Aussagen. Danach ist die Volksgesetzgebung wie jedes andere demokratische …”

Schlechtere Politikergebnisse? S. 486-487

„… Auffassungen kommen zu brauchbareren Aussagen. Danach ist die Volksgesetzgebung wie jedes andere demokratische …” „… der von ihr erbrachten demokratisch-legitimatorischen Leistungen nicht zwingend immer eine „bessere …” „… Entscheidungen nachträglich durch Wahlen Legitimation zu erlangen.2337 Daneben birgt auch die Langsamkeit des …”

Notwendigkeit der Herrschaftsrechtfertigung S. 25-26

„… demokratischen Legitimation auf. A. Notwendigkeit der Herrschaftsrechtfertigung Über die generelle Notwendigkeit …” „… der Legitimation bedarf und in welchen Kategorien diese gegebenenfalls zu erfolgen hat. B. Wachsende …” „… : DVBl. 1999, 637, 639. 38 Vgl. nur Scharpf, Legitimationsprobleme, S. 165 m.w.N. 39 …”

Partizipation S. 458

„… Habenseite eine höhere demokratische Legitimation und Akzeptanz der Entscheidungen gegenüber und damit …”

Bedeutung der Demokratietheorie S. 56

„… verfassungsrechtliche Begriff demokratischer Legitimation selbst bereits einen großen Interpretationsspielraum. Das …”

Wertung S. 346

„… 346 V. Wertung Unter dem Gesichtspunkt demokratischer Legitimation sind Blockadelösung und opting …”

Politisches System S. 458-467

„… Habenseite eine höhere demokratische Legitimation und Akzeptanz der Entscheidungen gegenüber und damit …” „… Repräsentativität wird hier nicht im Sinne von demokratisch-parlamentarischer Repräsentation verwendet. 2169 …” „… Mehrheitsentscheidungen nicht die erforderliche demokratische Legitimität spenden.2197 Die dort vorhandene Tendenz …”

Innovationsfähigkeit oder status quo-Privilegierung? S. 487-488

„… demokratisch-legitimatorischen Leistungen nicht zwingend immer eine „bessere Politik“ hervorbringen und am Kriterium der …” „… durch Wahlen Legitimation zu erlangen.2337 Daneben birgt auch die Langsamkeit des gesamten politischen …”

Völkerbefragung und Völkerentscheid S. 293-295

„… eingeführt werden. 1433 Vgl. Engelken, Demokratische Legitimation bei Plebisziten, in: DÖV 2000, 881, 886 …” „… Legitimationssubjektes (siehe dazu ausführlich Seite 78 ff. und Seite 318 ff.).1431 B. Denkbare Formen direkter …”

Direkte Demokratie in der EG aus Sicht der Politik S. 281-283

„… : 1368 Engelken, Demokratische Legitimation bei Plebisziten, in: DÖV 2000, 881. 1369 Europa Dokumente …”

Variable Geometrie S. 344-346

„… dem Gesichtspunkt demokratischer Legitimation sind Blockadelösung und opting out gleichwertig. Auf …”

Rechtfertigungszwang aufgrund drohenden Akzeptanzverlustes S. 37-39

„… , reichte der Output an ökonomischen Gratifikationen aus, um keine Fragen nach dem demokratischen Input …” „… Anliegen der europäischen Integration und dem Anliegen der Sicherung rechtsstaatlich-demokratischer …” „… Suche nach demokratischer Legitimität, in: APuZ, B 6/2000, 30, 31; Wessels, Das politische System der …”

doi.org/10.5771/9783845200897

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