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Nina Lanzer - Bergrecht und Ressourcenethik

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Nina Lanzer

Bergrecht und Ressourcenethik

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1023 2024

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Einleitung S. 25-34

„… Renaturierung der entsprechenden Flächen auf denrechtlichen Regelungen des Bergrechts. Zum anderen müssen auch …” „… diegesetzlichen Regelungen.Diese Rechtslage wird von großen Teilen der Literatur als defizitärbetrachtet und eine …” „… ).12 Das BBergG legt den rechtlichen Rahmen des Bergbaus festund umfasst Regelungen zum Abbau (d.h. der …”

Literaturverzeichnis S. 481-502

„… 2013.Beckmann, Martin, Öffentlichkeitsbeteiligung in bergrechtlichen Genehmigungsver‐fahren, in: Walter …” „… Frenz (Hrsg.), Öffentlichkeitsbeteiligung und Bergrecht, Claus‐thal-Zellerfeld 2014, S. 9-27.Beckmann …” „… . 309-319.Bellroth, Dag M., Die Bindungswirkung bergrechtlicher Rahmenbetriebsplanzulassun‐gen, Stuttgart …”

Kapitel 5: Nachhaltigkeit im Bergrecht S. 389-412

„… Kapitel 5: Nachhaltigkeit im BergrechtWird das Bergrecht den Anforderungen des …” „… dieGüter des Bergrechts auch künftige Generationen in den Blick nehmendgerecht verteilt? Zu diesen Fragen …” „… Berücksichtigungspflichtauch verfahrenstechnisch abgesichert? Sind die bergrechtlichen Verfahrenfür die künftigen Generationen …”

Kapitel 2: Grundelemente und Entwicklung des Bergrechts auch in Hinblick auf den Ressourcenschutz S. 75-196

„… Bergrecht umfasst alle rechtlichen Regelungen zur Gewinnung derRessource „Bodenschätze“. Hierunter befinden …” „… Kapitel 2: Grundelemente und Entwicklung des Bergrechts auchin Hinblick auf den RessourcenschutzDas …” „… sich Regelungen zum Abbau(d.h. der Erforschung, Gewinnung und Aufbereitung) von Bodenschätzen,zum …”

Kapitel 6: Bergrechtliche Verfahren und Verfahrensgerechtigkeit S. 413-454

„… Kapitel 6: Bergrechtliche Verfahren und VerfahrensgerechtigkeitDas Bergrecht ist im Folgenden an …” „… dievielfachen Hinweise auf die Kompliziertheit des Bergrechts vermuten: essei eine Materie, die nur Spezialisten …” „… darauf hin, dass § 15 BBergG alseine abschließende Regelung zur Beteiligung angesehen wird, welche …”

Kapitel 4: Verteilungsgerechtigkeit im Bergrecht S. 249-388

„… : Verteilungsgerechtigkeit im Bergrecht280abschließende Regelung anzusehen. Damit ist auch für den Fall, dass einöffentliches …” „… Kapitel 4: Verteilungsgerechtigkeit im BergrechtIm Bereich der Verteilung von Ressourcen im …” „… Anwendungsfeld des Berg‐rechts stehen drei Nutzungskonflikte im Vordergrund. Erstens geht es umdie Verteilung der …”

Kapitel 7: Umwelt- und ressourcenethische Begründung für eine Reform des Bergrechts S. 455-474

„… Kapitel 7: Umwelt- und ressourcenethische Begründung für eineReform des BergrechtsEbenso wie sich …” „… ressourcenethische Begründung für eine Reform des Bergrechts456gelungen zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan sind …” „… Begründung für eine Reform des Bergrechts458III. Reformvorschläge aus der LiteraturIn der Literatur finden …”

Kapitel 1: Grundlagen S. 35-74

„… im Bereichdes Bergrechts sind zunächst die Regelung der konkreten Verteilung desBodens und der …” „… Ressourcenschutz aus. Insgesamt setzen die möglichenRegelungen des Bodenschätzeabbaurechts an den Maßnahmen zum …” „… , Umweltverträgliches Bergrecht, S. 43; Sinder/Wiertz, Energieversorgungssicherheit, NVwZ 2023, 557.78 Eigene Berechnung …”

Kapitel 3: Maßstäbe der Ressourcenethik für die Rohstoffgewinnung S. 197-248

„… Regelung von ausRohstoffabbau resultierenden Verschmutzungseinheiten geht. Heidrich, Rechtsphi‐losophische …” „… relevant. Näher hierzu Kaiser,Umweltverträgliches Bergrecht, S. 192 ff.Kapitel 3: Maßstäbe der …” „… der(politischen) Partizipation in bergrechtlichen Entscheidungsprozessen un‐ter dem Aspekt der …”

Zusammenfassung S. 475-480

„… Zulassungsvoraussetzungen im bergrechtli‐chen Verfahren abhängig. Dieses Defizit kann durch eine vorzugswürdigereAuslegung …” „… überwunden werden.Zuletzt stehen die Regelungen zum Bergschadensersatz in engem Zu‐sammenhang mit der …” „… Verteilungsgerechtigkeit der Lasten. Ob die getroffe‐nen Regelungen aber den ressourcenethischen Anforderungen …”

doi.org/10.5771/9783748917601

Christoph Kuznik - Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

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Christoph Kuznik

Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 22 2012

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Errichtung und Betrieb von Kohlenstoffdioxidspeicher im Planungsrecht S. 240-255

„… zugangsbegehrenden Dritten enthält Art. 22 RL 2009/31EG Regelungen für die Streitbeilegung.Diese Anforderungen werden …” „… durch die Regulierungsbehörde festgelegt werdenkönnen.Vergleichbare Regelungen finden sich mitunter …” „… 2009/31EG nurdie Regelungen, dass die Mitgliedstaaten über das „Ob“ der Erforschung und Ein-14.240führung …”

Untersuchung der Explorationsgenehmigung in dem Entwurf des CCS-Gesetzes 2011 S. 125-156

„… Priorität vor zeitlicher Priorität bei mehreren AntragstellernEine weitere dem Bergrecht entlehnte Regelung …” „… eines Stoffes nicht als Spezialfall der bergrechtlichen Regelungen zur Bodenschatzgewinnung mit dem Ziel …” „… dieEntwürfe des CCS-G(2010) oder CCS-G(2009) abweichende Regelungen enthalten, werden diese Unterschiede …”

Zusammenfassung des Rechtsrahmens der Speicherkomplexe S. 255-261

„… begrenzt wären.Demnach wäre beispielsweise auch der bergrechtliche Begriff des „Gewinnungsfeldes“ in § 4 …” „… Abs. 7 BBergG anzupassen. Gegenwärtig ist ein bergrechtliches Gewinnungsfeld ein Bereich auf der …” „… BBergG). DieserBegriff des bergrechtlichen Gewinnungsfeldes wäre für eine vertikale Koordination …”

Weitere notwendige Genehmigungen zur Speichererrichtung und Exploration S. 183-233

„… geltenden Bergrechts ohne Berücksichtigung der KSpG-Entwürfe516 gefragt werden könnte, ob die Regelungen des …” „… Orientierung am geltenden Bergrecht erkennbar, so dass unter Verweis aufdie Darstellungen zur Anwendung des …” „… KSpGüberhaupt notwendig sind oder ein Verweis auf die Regelungen des BBergG ausreichend wäre.Die Kodifizierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Antragstellern6.2.4133Weitere dem Bergrecht entnommeneGenehmigungsvoraussetzungen6.2.5135 …” „… demFestlandsockel6.2.6135Konzentration verfahrensrechtlicherRegelungen hinsichtlich BeteiligungsrechteDritter …” „… Explorationszwecken6.3.2143Durchbrechung der bergrechtlichenStruktur aufgrund Veränderungen inSiedlungs- und …”

Notwendigkeit weiterer Genehmigung für die Exploration mangels Konzentrationswirkung der Explorationsgenehmigung S. 156-157

„… bergrechtlich genehmigungspflichtig sein. In diesem Fall könnten nichtnur die CO2-Speicherung, sondern auch die …” „… ) demBetrieb der bergrechtlich relevanten Erdgasförderung zuzuordnen sein.Aus Gründen der inhaltlichen …” „… Artikel 11 enthältRegelungen hinsichtlich der Änderung, Aktualisierung und des Entzugs einer …”

Fazit – Rechtspolitischer Ausblick S. 262-264

„… . Die nicht von derRL 2009/31EG vorgegebenen Regelungen zur Auflösung von Spannungsverhältnissen …” „… Untergrundnutzung darstellen oder inwiefern diese Regelung bereits auf Explorationsebene ein wesentliches …” „… unterirdischen CO2-Speichers einerseits und anderen unterirdischen Nutzungen wie beispielsweise bergrechtlichen …”

Untersuchung der Speichergenehmigung in den Entwürfen eines KSpG S. 162-183

„… Speichergenehmigung als Planfeststellungsbeschluss erteilt werden. Da die Regelungen des KSpG-2009 und des KSpG-2010 …” „… davon ausgegangen werden, dass das KSpG-2010 beziehungsweise das KSpG-2009 identische Regelungen …” „… auch für die Speichergenehmigung das Fachkundeerfordernis aus dem Bergrecht, wie bereits für die …”

Zusammenfassung der weiteren erforderlichen Genehmigungen für Exploration und Errichtung sowie Betrieb eines Kohlenstoffdioxidspeichers S. 233-235

„… ) DeponieV und § 7Abs. 2 Nr. 4 lit. c) DeponieV.In den Anwendungsbereich des Bergrechts fallen die …” „… zahlreichen Subsidiaritätsklauseln in § 3 Abs. 1 BBodSchG tritt das Bodenschutzrecht hinter die Regelungen des …” „… ergebensich neben den allgemeinen gefahrenabwehrrechtlichen Regelungen und dem zivilrechtlichen Haftungsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 265-274

„… im bergrechtlichen Betriebsplanverfahren, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 2005, S. 59-61 …” „… eines Gesetzes zur Regelung von Abscheidung, Transportund dauerhafter Speicherung von Kohlenstoffdioxid …”

doi.org/10.5771/9783845237725

Kerstin Gröhn - Bodenschutzrecht - auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

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Kerstin Gröhn

Bodenschutzrecht - auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

Series: Forum Umweltrecht

Volume 64 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Anwendungsbereichsbegrenzungen des § 3BBodSchG4.122Die Subsidiaritätsbestimmungen des § 3 Abs. 1BBodSchGa)123Regelung von …” „… - undBauordnungsrechts, § 3 Abs. 1 Nr. 9BBodSchG(9)136Vorschriften des Bergrechts, § 3 Abs. 1Nr. 10 BBodSchG(10)138 …” „… 181Vorsorgemaßnahmen nach § 21 Abs. 3BBodSchGbb)182Weitere Regelungen übergebietsbezogene Maßnahmen desBodenschutzes …”

XI) Der Beitrag des Bergrechts nach § 3 Abs. 1 Nr. 10 BBodSchG zu einem nachhaltigen Bodenschutz S. 302-309

„… des Bergrechts nach § 3 Abs. 1 Nr. 10 BBodSchG zu einemnachhaltigen BodenschutzDas BBergG regelt im …” „… – 4 B 94/98 – UPR 1999, S. 75 (76), zitiert nachjuris Rn. 6.XI) Der Beitrag des Bergrechts303 …” „… Rekultivierungsver-2.a)1251 Kremer, Umweltverträglichkeitsprüfung im Bergrecht – Anmerkungen zur viertenÄnderung des …”

I) Das Bundes-Bodenschutzgesetz S. 114-198

„… Bodenfunktionen [Hervorhebung von hier] setzt eine Gefahr in der Regel eine dauerhafte beziehungsweise nachhaltige …” „… f.I) Das Bundes-Bodenschutzgesetz121Altlasten, § 2 Abs. 5 BBodSchGAltlasten sind in der Regel …” „… Subsidiaritätsbestimmungen des § 3 Abs. 1 BBodSchGDie Regelungen des BBodSchG finden nur Anwendung, soweit die in § 3Abs. 1 …”

X) Der Beitrag des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts nach § 3 Abs. 1 Nr. 9 BBodSchG zu einem nachhaltigen Bodenschutz S. 277-302

„… in der Regel bereits ausder konkreten Planungssituation ein deutlich differenziertes Bild der …” „… dieVersiegelung sei, desto höher sei in der Regel der Bodenschutz. Dies geltejedoch nur, wenn die vorgesehene …” „… Gemeindegebiets sind sie dann in der Regel wegendes Entgegenstehens öffentlicher Belange gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 …”

II) Optimierung des BBodSchG S. 383-397

„… Regel nicht vonihm erfüllt, sondern lediglich von der Asphaltdecke.F. Gesamtbewertung und …” „… Nutzungsfunktionen aus. Bodenschutz de lege lata heißt demnach in der Regel auch, den Boden in …” „… dasGrenzwertsystemIn der Regel bilden, wie die Bestandsaufnahme zeigte, das BBodSchG unddie BBodSchV den materiellen …”

doi.org/10.5771/9783845256900

Thomas Mann, Klaus Mainzer, Peter Kersandt, Martin Spieler - Recht und Verantwortung

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Thomas Mann (ed.), Klaus Mainzer (ed.), Peter Kersandt (ed.), Martin Spieler (ed.)

Recht und Verantwortung

2023

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Martin Dippel Die Zulassung vorzeitigen Beginns im Umweltrecht – ein „Vorhabenbeschleuniger“ im Überblick S. 185-210

„… mit Marschhäuser – I+E 2020, 76 ff. (Teil 2).185I. Die bestehenden RegelungenDie Zulassung vorzeitigen …” „… – Neue Regelungen im VwVfG und der Wirt‐schaftsstandort Deutschland, NVwZ 1996, 955 ff.; kritisch zu …” „… zulas‐sungspflichtigen Maßnahme vor Erteilung der Zulassung.3 Soweit es dasUmweltrecht4 betrifft, finden sich Regelungen …”

doi.org/10.5771/9783748917403

Johann-Christian Pielow - Runderneuerte Energiewende? Ökonomische, juristische und politische Herausforderungen

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Johann-Christian Pielow (ed.)

Runderneuerte Energiewende? Ökonomische, juristische und politische Herausforderungen

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 63 2016

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Netz- und Anlagenplanung im Energiesektor: Lehren aus dem BVerfGUrteil in Sachen „Garzweiler II“? — Prof. Dr. Norbert Kämper S. 57-74

„… Verfassungsrecht, NVwZ 2014, 194 ff.; Kühne, Verfassungsrechtliche Fragen der berg-rechtlichen Enteignung, NVwZ …” „… im Energiesektor: Lehren aus „Garzweiler II“4 Zur Übersicht über die bergrechtlichen und …” „… umweltrechtlichen Genehmigungen für Tagebauesowie deren Verhältnis zueinander siehe Stevens, Bergrechtliche und …”

doi.org/10.5771/9783415058316

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