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Volker Herbolsheimer, Julian Krüper - Baurecht

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Volker Herbolsheimer, Julian Krüper

Baurecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1: Baurechtlich denken lernen S. 9-29

„… ) überschritten. tFormell-gesetzliche RegelungenDie gesetzlichen Grundlagen des prüfungsrelevanten Teils des öffentlichen Baurechts …” „… . Das hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die Regelungen des Baurechts typischerweise nicht …” „… unerlässlich ist. Wo nur beispielhaft auf materielle Regelungen aus dem öffentlichen Baurecht hingewiesen wird …”

Kapitel 3: Die Zulassung von Bauvorhaben S. 104-254

„… sich um ein Klassikerproblem des öffentlichen Baurechts.Spezialgesetzliche RegelungenZum Teil wird in …” „… sieht in der Verbundenheit einer Anlage mit dem Erdboden in der Regel die besondere baurechtliche …” „… speziellen Genehmigungsregime unterstellt werden (Kap. 1 Rn. 26).Allgemeine RegelungenExistieren solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Herbolsheimer | KrüperBaurechtPlanen und Bauen im RechtsstaatNomosLehrbuchBaurechtRiVG Dr. Volker …” „… Rechtswissenschaft mit Interesse am öffentlichen Baurecht und ist darum bemüht, Anfängern das Baurecht zu erschließen …” „… Darstellungen sind durch eine Fülle von Fallbeispielen ergänzt, um eine praktische Anschauung des Baurechts zu …”

Kapitel 4: Bauordnungsverfügungen S. 255-302

„… sind hier zur Gesetzgebung befugt, weil die Regelung repressiver Maßnahmen nicht zu dem der …” „… berücksichtigen.Genehmigung liegt nicht vorgenehmigungspflichtigRepressive Rechtmäßigkeitskontrolle im Baurecht: vier …” „… GenehmigungVerstoß gegen materielles Bauordnungs- oder BauplanungsrechtVerstoß gegen materielles Baurecht, das nicht …”

Kapitel 2: Bauleitplanung S. 30-103

„… und trifft in diesem Bereich eigenständige Regelungen. Die für das Verständnis des Baurechts …” „… (verbindliche) Festsetzungen (Kap. 2 Rn. 31 ff., 37).Für die Prüfung baurechtlicher Fälle sind die zulässigen …” „… ihrer Sicherung nennen und unter Rückgriff auf die einschlägigen Normen des öffentlichen Baurechts …”

Glossar S. 303-314

„… Baurechts sind Inhalts- und Schrankenbestimmungen im Sinne von Art. 14 I 2 GG und bestimmen abschließend …” „… Vorschriften des Baurechts auf und besteht folglich nur so weit, wie das einfache Recht die bauliche Nutzung …” „… Umfang der vor Erteilung der Baugenehmigung zu prüfenden baurechtlichen Vorschriften …”

doi.org/10.5771/9783845263663

Jörg Menzel, Werner Finger, Kirsten Rickes - Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure

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Jörg Menzel, Werner Finger, Kirsten Rickes

Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Einleitung – Baurecht in Deutschland S. 15-36

„… und nach auch vergleichbare rechtliche Regelungen.Die Weiterentwicklung des Baurechts erfolgte auch in …” „… Regelungen gilt auch heute noch das Baurecht für das Königreich Sachsen vom 01. 01. 1900. Planungsgrundlagen …” „… vorgenommen wird).1422A. Einleitung – Baurecht in DeutschlandRechtsmaterie Inhaltliche Regelung …”

D. Technische Regelungen S. 205-210

„… 205D. Technische RegelungenI. Bauprodukt e und Bauarten Durch die Landesbauordnungen werden …” „… abweichen. Nicht geregelte Bauprodukte bzw. Bauarten benötigen entweder eine allgemeine baurecht-liche …” „… Zulassung bzw. ein allgemeines baurechtliches Prüfzeugnis oder es ist eine sog. Zustimmung im Einzelfall …”

E. Rechtsschutz im Baurecht S. 211-218

„… ).– hoheitlich Die Regelung entstammt einer Vorschrift, die zum öffentlichen Recht gehört (z. B. Baurecht nach …” „… 211E. Rechtsschutz im BaurechtBaurechtliche Rechtsstreitigkeiten gibt es im Wesentlichen in drei …” „… einer Abbruchsverfügung, Baueinstellung, Nutzungsunter-sagung oder sonstigen baurechtlichen Anordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure2. AuflageMENZEL · FINGER …” „… · RICKESÖffentliches Baurecht für Architekten und BauingenieureProf. Dr. Jörg MenzelDezernent Umwelt und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11A. Einleitung – Baurecht in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15I …”

C. Bauordnungsrecht S. 119-204

„… baurechtlich nicht-erforderlichen Stellplätze hergestellt werden dürfen. Eine derartige Regelung kann als …” „… auf die Regelungen des Landes Baden-Württemberg.Bauordnungsrecht dient in erster Linie der …” „… Gefahrenabwehr . Deutlich wird dies in der Regelung des § 3 LBO, die als „Generalklausel“ zu verste-hen ist …”

B. Bauplanungsrecht S. 37-118

„… sind nur einige Schlagworte, die Auswirkungen auf rechtliche Rege-lungen im Baurecht ausgelöst haben …” „… das BauGB im ersten Teil die entsprechenden Regelungen festgeschrieben. Quasi vor die Klammer gezogen …” „… erforderlich ist.Ein von der Gemeinde erstellter Bauleitplan darf nicht gegen Regelungen der Regionalplanung …”

F. Anhang S. 219-292

„… Säulen, Tafeln oder Flächen, die allgemein dafür baurechtlich genehmigt sind,5. Auslagen und Dekorationen …” „… erforderlich, wenn1. es keine Technische Baubestimmung und keine allgemein anerkannte Regel der Technik gibt,2 …” „… erforderlich für ein Bau-produkt, das1. von einer allgemein anerkannten Regel der Technik abweicht oder2. für …”

doi.org/10.5771/9783415067066

Guido Kolbeck - Bauvoranfrage und Bauvorbescheid

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Guido Kolbeck

Bauvoranfrage und Bauvorbescheid

Reihe: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Band 35 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Bindungswirkung nach Maßgabe der durch die Bauaufsichtsbehörde zu entscheidenden Fragen S. 189-233

„… Bedeutung im Rahmen der einen baurechtlichen Vorbescheid ausschließenden spezialgesetzlichen Regelungen sind …” „… die Genehmigung nach dem BImSchG die baurechtliche Genehmigung einschließt. Vergleichbare Regelungen …” „… hinsichtlich des Vorbescheids eine spezialgesetzliche Regelung, die den Erlass eines baurechtlichen …”

Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz S. 21-34

„… der „Natur der Sache“3 nicht in Betracht, weil die Regelung des Baurechts nicht zu den Aufgaben gehöre …” „… .13 Ferner schließt die Regelung baurechtlich relevanter Vorgänge unter planungsrechtlichen …” „… , als eine Regelung auf eine Aufhebung des Instituts des baurechtlichen Vorbescheids hinausliefe, d. h …”

Bindungswirkung bei Änderung der Sach- und Rechtslage S. 103-129

„… verwaltungsverfahrensrechtliche Vorschrift, welche die Bindungswirkung baurechtlicher Genehmigungen regele, sondern eine …” „… eine baurechtliche Genehmigung zu, so kann er in diesem Verfahren die Nichtigkeit der angefochtenen …” „… bei einer Zusage angesichts der Regelung des § 38 III VwVfG bezüglich einzelner Versagungsgründe der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… wichtigsten Institut der Verfahrensstufung im Baurecht, dem Bauvorbescheid. Ganz herzlich danken möchte ich …” „… und Wesen des baurechtlichen Vorbescheids 35 I. Begriff 35 II. Sinn und Zweck 38 III. Rechtsnatur des …” „… landesrechtlichen Regelungen 43 aa) PreußischesOVG und Bundesverwaltungsgericht 43 bb) Landesrechtliche Regelungen …”

Anfechtungswiderspruch und Anfechtungsklage S. 332-338

„… Nachbarn nach den landesgesetzlichen Regelungen über die Beteiligung des Nachbarn zuzustellen ist, liegt …” „… 18.06.2003 – I 18 U 233/01 (Rechtsprechungsdatenbank S. 7) 938 So für das Baurecht § 6 AG VwGO NRW (vgl …” „… geworden, werden dessen Regelungen in der Baugenehmigung lediglich redaktionell übernommen und folglich …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 319-323

„… Bauherr dadurch seines zunächst bestehenden Anspruchs auf Erteilung der baurechtlichen Genehmigung …” „… Vorenthaltung einer baurechtlichen Genehmigung geht es nicht um die Frage der Verwirklichung eines vom …” „… I S. 2 VwGO ist. Danach sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines vorläufigen Zustandes …”

Wirksamkeit des Vorbescheids S. 81-103

„… baurechtlichen Genehmigung nach § 44 II Nr. 4 VwVfG führt. Denn die Regelung erfasst unstreitig solche …” „… .248 Wo ein abgesonderter Entscheidungsbestandteil fehlt, ist der sachliche Gehalt der Regelung aus …” „… baurechtliche Vorbescheid als Verwaltungsakt nach allgemeinen Grundsätzen nur entfalten, wenn er wirksam ist.253 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 355-360

„… werden sollte, dass Bund und Länder bei der Regelung der Materie „Baurecht“ unterschiedliche Wege gehen …” „… Regelungen – auch aufgrund der zum Teil unterschiedlichen Ausgestaltung der Landesbauordnungen und der zu …” „… Bezug auf den baurechtlichen Vorbescheid ein Muster enthält, belegen die seitens der Länder getroffenen …”

Literaturverzeichnis S. 361-368

„… , Veränderungssperre und baurechtlicher Vorbescheid, DVBl. 1981, S. 994-1000 Degenhart, Christoph, Die Neuordnung der …” „… 83-146), 1. Auflage, Tübingen, 2000 Drescher, Rechtsprobleme des baurechtlichen Vorbescheids, Berlin …” „… . Oktober 2008, München Finkelnburg, Klaus / Ortloff, Karsten-Michael, Öffentliches Baurecht, 5. Auflage …”

Feststellender Verwaltungsakt S. 39-73

„… ermitteln.106 Ob die Regelungen über Vorbescheide im Baurecht eine Ausschlusswirkung für § 38 VwVfG …” „… Vorbescheids.107 Nach der überwiegenden Auffassung entfalten die Regelungen über Vorbescheide im Baurecht …” „… verneinen.109 Die Regelungen über den baurechtlichen Vorbescheid lassen nicht erkennen, dass mit ihnen das …”

Anfechtungswiderspruch und Anfechtungsklage S. 317-319

„… Baugenehmigungsbehörde Änderungen an den Bauvorlagen vornimmt, um sie in Einklang mit den baurechtlichen Regelungen zu …” „… Behörde bei objektiver Betrachtung die im Falle einer Teilaufhebung verbleibende Regelung zum Zeitpunkt …” „… bringen und damit Widersprüche zum öffentlichen Baurecht auszuräumen.902 899 BVerwG, NVwZ 1984, S …”

Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage S. 338-339

„… zur Erteilung der von ihr versagten baurechtlichen Genehmigung verpflichtet wird, ist maßgeblicher …” „… Verhältnis zum Nachbarn gerade voraussetze, dass eine baurechtliche Genehmigung erteilt worden ist. 960 2 …” „… , ausschließlich eine mit dem objektiven Baurecht übereinstimmende Genehmigung zu erteilen, weil der Nachbar …”

Bindungswirkung nach Maßgabe des gestellten Antrages S. 129-189

„… hinsichtlich der später zu erteilenden Baugenehmigung.374 a) (Landes) Gesetzliche Regelungen Für den …” „… abhängig ist.380 Wesentliche sachliche Unterschiede sind mit diesen unterschiedlichen Regelungen jedoch …” „… Rechte Dritter erteilt. Daraus folgt, dass private Rechte Dritter in aller Regel auch bei der Erteilung …”

Fortsetzungsfeststellungsklage und Feststellungsklage S. 323-332

„… Vertrauen auf den Fortbestand eines bestehenden Rechts verdienen.913 Hierzu gehört im Rahmen des Baurechts …” „… kommt angesichts des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache beim baurechtlichen Vorbescheid nach der …” „… Erhebung der Anfechtungsklage zum Gegenstand hat, ist die Regelung nach ganz überwiegender Auffassung …”

Begriff und Bedeutung der Bindungswirkung S. 79-81

„… Bindung Verbote, bei erneuter Befassung mit dem Gegenstand der getroffenen Regelung anders als zuvor zu …” „… Feststellungswirkung dar. Wie sich aus der Regelung der §§ 48, 49 VwVfG ergibt, geht die Bindungswirkung eines …” „… Bindungswirkung entfaltet.242 Die Bindungswirkung des baurechtlichen Vorbescheids besteht darin, dass die …”

Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage S. 311-317

„… 311 F. Rechtsschutz und Rechtsschutzfragen beim baurechtlichen Vorbescheid I. Rechtsschutz des …” „… , insbesondere in den Fällen, in denen der Bauaufsichtsbehörde beim Erlass der baurechtlichen Genehmigung ein …” „… Ermessen zusteht, nach § 113 875 So für das Baurecht § 6 I AG VwGO NRW (vgl. auch Landtag NRW, LT – Drs …”

Zeitliche Reichweite der Bindungswirkung S. 275-305

„… Regelungen über die Geltungsdauer der Baugenehmigung, obwohl sie zum Verlust einer dem Bauherrn zunächst …” „… Rechtsänderungen zu verwirklichen. Die vom Landesgesetzgeber geschaffenen Regelungen über die zeitliche Begrenzung …” „… einer baurechtlichen Genehmigung sind insoweit das Ergebnis einer sachgerechten Abwägung privater und …”

Personelle Reichweite der Bindungswirkung S. 233-275

„… Gesetzes zur Vereinfachung des Berliner Baurechts, dass es keiner bauordnungsrechtlichen Regelung bedürfe …” „… BauGB.627 5. Personelle Reichweite der Bindungswirkung Die im Vorbescheid getroffenen Regelungen …” „… getroffenen Regelungen berufen, so dass es auch eines Widerrufs nicht bedarf.634 Aus den oben genannten …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 339-349

„… , ausschließlich eine mit dem objektiven Baurecht übereinstimmende Genehmigung zu erteilen, weil der Nachbar …” „… des Widerspruchs Richtungweisend für das System des vorläufigen Rechtsschutzes beim baurechtlichen …” „… von Arbeitsplätzen betreffen. Ein derartiges Bundesgesetz stellt die Regelung des § 212 a I BauGB dar …”

Anhang: Überblick über die maßgeblichen Vorschriften S. 369-420

„… achten, dass die baurechtlichen Vorschriften sowie die anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften über …” „… , Grundstücke und Baumaßnahmen dem öffentlichen Baurecht entsprechen. Sie haben in diesem Rahmen auch die …” „… Baugenehmigung ein, wenn die Erlaubnis davon abhängt, dass die Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht …”

Begriff S. 35-38

„… 35 C. Begriff und Wesen des baurechtlichen Vorbescheids I. Begriff Nach den Landesbauordnungen kann …” „… nur im Baurecht, sondern beispielsweise auch im atomrechtlichen (§ 7 a AtG) oder im …” „… Regelung des § 9 VwVfG, wonach das Verwaltungsverfahren die nach außen wirkende Tätigkeit der Behörden, die …”

Normenkontrolle S. 349-354

„… . zu entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen Kopp/Schenke, § 47 VwGO, Rdn. 23; zur Auslegung des …” „… baurechtliche Genehmigung erteilt ist, mit der die Festsetzungen des 998 OVG Lüneburg, Beschluss vom …” „… vorbeugenden Rechtsschutzes in Form der sog. vorbeugenden Unterlassungsklage kommt beim baurechtlichen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen BauR Baurecht BauregelungsVO Verordnung über …” „… die Regelung der Bebauung BauuntPrüfVO Landesverordnung über Bauunterlagen und die bautechnische …” „… . R. in der Regel i. S. im Sinne i. S. d. im Sinne des/der i. V. m. in Verbindung mit i. V. mit in …”

Das Verhältnis des Bauvorbescheids zu der nachfolgenden Baugenehmigung S. 306-310

„… Regelung – der bereits getroffenen Entscheidung dar.862 Anders ist die Rechtslage nach der Rechtsprechung …” „… weiteren Fragen der baurechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens beantworte, sondern darüber hinaus verfügend …” „… - und Verwaltungskompetenzen nicht vereinbar. Wie bereits ausgeführt866 ist die Regelung des …”

doi.org/10.5771/9783845223001

Jan-Dirk Rausch - Landesrecht Baden-Württemberg

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Jan-Dirk Rausch

Landesrecht Baden-Württemberg

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1 Baurecht S. 11-98

„… Baurecht12VIII. Ausgewählte Regelungen des materiellen Bauordnungsrechts . . . 3171. Abstandsvorschriften …” „… ihrem Wortlaut her stets die Prüfung dieser bauplanungsrechtlichen Regelungen.Dies wird an den …” „… BaurechtLiteratur:Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch, 15. Aufl., 2022; Bohnert, Die …”

§ 2 Kommunalrecht S. 99-178

„… organisationsrechtliche Regelungen . . . . . . . . . 3443. Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft …” „… Baden-Württemberg vorhandene Regelung, wonach den Stadt- und Landkreisen die Entsorgung als Selbstverwaltungsaufgabe …” „… Ordnungsrecht und Baurecht in einem Amt zusammenfasst oder beiden jeweils eine getrennte Struktur gibt.Zur …”

Vorwort und Benutzungshinweise S. 5-10

„… können.Das Studienbuch gliedert sich in die Kapitel Baurecht, Kommunalrecht, Polizeirecht …” „… ein entsprechendes Problembewusstsein zu schaffen; ebenso werden Regelungen des …” „… Benutzungshinweise ..................................................... 5Baurecht …”

§ 4 Verwaltungsvollstreckungsrecht S. 275-294

„… im Polizeirecht, im Baurecht und im Kommunalrecht vorkommen. Diese Reihenfolge gibt auch die …” „… schriftlichen Verwaltungsakt zuzustellen und darauf § 4I.1 Vgl. oben Kapitel Baurecht, Rn. 2; Kapitel …” „… polizeilicher Vollstreckungshandlungen, insbesondere im Baurecht, verbleibt es für die Behörden bei den …”

§ 3 Polizeirecht S. 179-274

„… gehört ebenso wie das Baurecht und das Kommunalrecht zu den Rechtsgebieten des öffentlichen Rechts, die …” „… zugewiesen ist. Eine solche Regelung enthält § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG (Lesen!). Die Vorschrift verweist …” „… Polizei die Gefahr selbst ab. Vielmehr ist es der Regelfall, dass eine Person herangezogen wird, die eine …”

doi.org/10.5771/9783748914716

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Claus Dieter Classen (Hrsg.), Jörn Lüdemann (Hrsg.)

Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4 Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht S. 166-236

„… zB mit §§ 17, 18 LPlG ergänzende Regelungen.RaumordnungsrechtRaumordnungsgesetz und …” „… Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrechtvon Sabine Schlacke/Joachim LegeLiteratur …” „… : Landesrechtliche Literatur: Dürr/Sauthoff, Baurecht Mecklenburg-Vorpommern, 2006; Runkel, Baurecht für das Land …”

§ 5 Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht S. 237-348

„… Ordnungsrecht, Baurecht, 13. Aufl. 2020; Thiel; Polizei- und Ordnungsrecht, 4. Auflage, 2020; Siegel …” „… gestützte, deshalb in ihrer Zulässigkeit ebenfalls umstrittene Befugnisse wurden spezielle Regelungen …” „… dienten und insoweit auch und bedeutende Zwecke verfolgten, auch seien die Regelungen zur Zweckerreichung …”

§ 3 Kommunalrecht S. 111-165

„… beispielsweise im Umwelt-, Medien- oder Baurecht der Fall ist, sondern vor allem um die Organisation eines …” „… enge Verzahnung mit anderen Rechtsgebieten aus, etwa mit dem Baurecht, dem Polizei- und Ordnungsrecht …” „… Kompetenzkatalog der Art. 73 ff. GG keine Bundeskompetenz zur Regelung des Kommunalrechts enthalten ist, liegt das …”

§ 2 Verwaltungsorganisation, Verwaltungsverfahren S. 59-110

„… Einrichtung bestimmter Verwaltungsbehörden sowie zur Regelung des Verwaltungsverfahrens aus der konkreten …” „… Fragen, wer eine Regelung trifft, und wer diese ausführt zu unterscheiden. Die Gesetzesausführung als …” „… den Ländern zu, mithin gilt in der Regel ein Verbot der Mischverwaltung.3Grundsätzlich sind gem. Art …”

doi.org/10.5771/9783748929215

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