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Gunnar Folke Schuppert - When Governance meets Religion

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Gunnar Folke Schuppert

When Governance meets Religion

Series: Schriften des Münchner Centrums für Governance-Forschung

Volume 6 2012

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Zwei wichtige Folgeprobleme göttlicher Gesetzgebung: Zum Umgang mit seiner Unabänderbarkeit und zur Notwendigkeit seiner autoritativen Auslegung S. 103-109

„… Gesetzgebungskompetenz‘(Quaritsch 1970, S. 135). Daß die Päpste bei ihrer Gesetzgebungsarbeit stetsunter dem göttlichen Recht …” „… , Mittler des Gotteswillens, Heerführer und vieles andere mehr, aber eben kein Gesetzgeber. Anders als …” „… selbst Recht undGesetz.“Zwei wichtige Folgeprobleme göttlicher Gesetzgebung: Zum Umgang mitseiner …”

Über göttliche und menschliche Gesetze und über die großen monotheistischen Religionen als Gesetzesreligionen S. 99-103

„… der öffentlichen Gewalt ist der Begriff der Gesetzgebung. Das Gesetz ist der Schlüsselbegriff des …” „… erfüllt sich wesentlich in Gestalt der Gesetzgebung, und müssenRechtsstaatlichkeit und Demokratieprinzip …” „… zueinander gebracht werden, so istdas Gesetz die Klammer, die Gesetzgebung als Prozeß die …”

Vorwort S. 5-13

„… göttlicher Gesetzgebung: ZumUmgang mit seiner Unabänderbarkeit und zur Notwendigkeitseiner autoritativen …” „… soallmächtige Gesetzgeber: im Religionsverfassungsrechtzum Statisten degradiertb)58Die Verleihung des …” „… Gesetzgebungsakt derRechtsgeschichteb)101Kundgabe Gottes statt Gesetze des Königsc) 102Zwei wichtige Folgeprobleme …”

doi.org/10.5771/9783845238302

Kai Ambos - National Socialist Criminal Law

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Kai Ambos

National Socialist Criminal Law

2019

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Chapter IV. National Socialist Criminal Law and Neo-Kantianism S. 79-112

„… (1937), p 27 (“als Mitarbeiter des Gesetzgebers”, “Führerwillen zu konkretisieren”) (emphasising the …” „… oder aus Übereifer eine Tat bestraft, die der Gesetzgeber…straflos lassen wollte”]). 375 Zimmerl, FS …” „… principles of the Marburg scholars” (“läßt sich kein praktisches Programm einer neuen Gesetzgebungspolitik …”

doi.org/10.5771/9783845299259

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Markus Vašek Verfassungsrechtliche Grundlagen der „Völkerrechtsfreundlichkeit“ – Österreich S. 629-646

„… Jahres 19642 sind anders,3 weil sieausführlich räsonieren und nicht bloß autoritativ die Intention des …” „… Vorschrift müssedeswegen in den Abschnitt zur öffentlichen Gewalt in der Republik, weilsie bei Gesetzgebung …” „… ), 321: „Nur, daß Art. 9 [B-VG] nicht ein ‚mutiges undoffenes Bekenntnis‘ des Gesetzgebers dazu darstellt …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

Jorge A. Portocarrero Quispe - Der autoritative Charakter der Grundrechtsabwägung

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Jorge A. Portocarrero Quispe

Der autoritative Charakter der Grundrechtsabwägung

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 62 2014

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Zweiter Teil: Grundlagen der Rekonstruktion eines Begriffs der formellen Prinzipien S. 165-260

„… Gesetzgeber durchgeführten autoritativen Entscheidungsprozedur durch ein formelles Prinzip gewährleistet.486 …” „… möglich ist, autoritative Strukturen anhand von auf Optimierungsgeboten beruhenden Argumenten zu begründen …” „… demokratisch legitimierten Gesetzgebers zur Folge. Besagter funktionelle Einwand wäre mithilfe einer Theorie …”

Einleitung: Die Problematik der formellen Prinzipien S. 15-26

„… demokratisch legitimierten Gesetzgebers erhebe. Dieser Ansicht nach stellt die Prinzipientheorie des Rechts …” „… möglichst weitgehende Gültigkeit autoritativer Entscheidungen fordern. Dadurch sind formelle Prinzipien mit …” „… den Begriffen der Kompetenz, des Entscheidungsspielraums des Gesetzgebers sowie der Abwägungsbefugnis …”

Sachregister S. 275-280

„… , 182 f, 218, 249, 251f, 254 autoritative Entscheidung, 16, 18, 22, 118, 141, 168, 173, 187, 193, 225 …” „… Sachregister 277 Gesetzgebung und Verfassungsgerichtsbarkeit, 219 Gewaltenteilungsprinzip, 216, 245, 252, 255 …” „… , 208, 212, 214, 218, 238, 240, 244, 259 - und Gesetzgeber, 15, 18, 111, 128, 130, 151 ff, 165, 167, 188 …”

Erster Teil: Grundlagen S. 27-164

„… Hinblick auf die ordnungsgemäße Gesetztheit und die soziale Wirksamkeit – also den autoritativen Charakter …” „… Regel stützenden Prinzip und dem ihr gegenläufigen Prinzip festgestellt wird. Da die Regeln autoritative …” „… , autoritative Gründe prima facie zu respektieren. Die Defeasibility spiegelt den prima facie-Charakter der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Der autoritative Charakter der GrundrechtsabwägungJorge A. Portocarrero QuispeEine Untersuchung …” „… Quispe_1523-7.indd 2 30.06.14 10:58Jorge A. Portocarrero QuispeDer autoritative Charakter der …” „… autoritativ-institutionellen Kraft? Forciert die Auffassung von Grundrechten als abwägungsfähige Prinzipien einen Wandel des …”

doi.org/10.5771/9783845255637

Guilherme Augusto Azevedo Palu - Grundrechte, Spielräume und Kompetenzen

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Guilherme Augusto Azevedo Palu

Grundrechte, Spielräume und Kompetenzen

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 71 2019

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3. Abschnitt: Rekonstruktion formeller Prinzipien S. 361-430

„… , werden in der Regel vom Gesetzgeber mittels einer autoritativen Entscheidung in Geltung gesetzt …” „… Rechtssysteme. Sie rekonstruieren den autoritativen Charakter des Rechts, indem sie Kompetenzen im Rahmen des …” „… verknüpfen die Diskurstheorie mit dem autoritativen Charakter des Rechts und sind mithin ein wesentliches …”

1. Abschnitt: Kompetenzen S. 265-292

„… Inhalt der sich daraus ergebenden autoritativen Entscheidung.1113 Bevor formelle Prinzipien näher in den …” „… anderer Staatsorgane (vor allem des Gesetzgebers) ist, soll unten dargestellt werden. Kompetenz zur …” „… der Rechtsnorm (das vom Gesetzgeber Gesagte) bzw. durch die Zweckvorstellungen des Gesetzgebers (das …”

4. Abschnitt: Die Abwägung und die Entscheidungsspielräume S. 195-264

„… Gesetzgebers verursachten.826 Dieser Einwand hinterlässt den Eindruck, dass er die Rolle der …” „… rechtsschöpferisch festgelegt, dessen Urteile kraft § 31, § 78 und § 79 BVerfGG auch den Gesetzgeber bänden.844 …” „… Dadurch verliere der demokratisch legitimierte Gesetzgeber, der also der rechtsbildenden Funktion des …”

2. Abschnitt: Die Diskussion um formelle Prinzipien S. 293-360

„… . Abschnitt, II. 1. 293 könnten, unabhängig davon, ob sie autoritativ gesetzt seien. Diese ließen sich als …” „… , autoritative Entscheidungen legitimer Autoritäten prima facie zu schützen.1220 Ein Beispiel dafür sei „das …” „… Prinzip, das sagt, daß der demokratische Gesetzgeber die für die Gemeinschaft wichtigen Entscheidungen …”

3. Abschnitt: Die Prinzipientheorie und die Abwägung S. 137-194

„… autoritativen Charakter des Rechts rekonstruieren, indem sie Kompetenzen im Rahmen des Verfahrens der Abwägung …” „… Grundgesetzes, S. 200; Borowski, Die Bindung an Festsetzungen des Gesetzgebers in der grundrechtlichen Abwägung …” „… Gesetzgebers in der grundrechtlichen Abwägung, S. 103; Borowski, Die Glaubens- und Gewissensfreiheit des …”

Einleitung S. 23-30

„… wirken. Sie binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung (Art. 1 Abs. 3 GG) und legen die …” „… vertreten, dass formelle Prinzipien prima facie-Kompetenzen sind. Sie stellen autoritative Gründe dar, die …” „… Kompetenzen, S. 156-206; Alexy, Formal principles, S. 511-524; Portocarrero Quispe, Der autoritative Charakter …”

Literaturverzeichnis S. 435-452

„… des Gesetzgebers in der grundrechtlichen Abwägung, in: Grundrechte, Prinzipien und Argumentation …” „… (1993), S. 143-156. Gusy, Christoph, Parlamentarischer Gesetzgeber und Bundesverfassungsgericht, Berlin …” „… 1923, S. 23-64. Horn, Hans-Detlef, Experimentelle Gesetzgebung unter dem Grundgesetz, Berlin 1989 …”

2. Abschnitt: Die rechtstheoretische Prinzipientheorie und die Grundrechte S. 75-136

„… . 51; Larenz, Richtiges Recht, S. 25-27. 230 Während Regeln im Allgemeinen vom Gesetzgeber geschaffen …” „… , Theorie der juristischen Argumentation, S. 307-309. Siehe auch Portocarrero Quispe, Der autoritative …” „… Prinzip Pf, das seinerseits dazu dient, den autoritativen Charakter des Rechts zu rekonstruieren und die …”

doi.org/10.5771/9783845297248

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