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Alexander Pehl - Repräsentative Auslegung völkerrechtlicher Verträge

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Alexander Pehl

Repräsentative Auslegung völkerrechtlicher Verträge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 963 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… VertragsauslegungII. 106 Das Konzept der dynamischen Vertragsauslegung1. 107 Unterschiedliche Szenarien dynamischer …” „… VertragsauslegungKapitel 4 118 Spätere Auslegung durch die Vertragsstaaten: die Anforderungen von Art. 31 Abs. 3 lit. a und …” „… Akteure 1. 69 Art. 31 Abs. 3 lit. a und b WVRK2. 71 Autoritative, authentische und repräsentative …”

Kapitel 2 Eine Systematik der Auslegungsregeln im Völkerrecht S. 65-103

„… zugewiesen wird – unterschiedlich bezeichnet. Insbesondere wird von „authentischer Vertragsauslegung“ und von …” „… „autoritative“ oder „authentische“ Auslegungen aus der Masse der Auslegungen herausgehoben. Es werden in diesem …” „… Kapitel zunächst die Kriterien für eine Vertragsauslegung im Völkerrecht holzschnittartig dargestellt (I …”

Kapitel 3 Dynamische Konzeption von Verträgen S. 104-117

„… Kompetenz-Kompetenz verbleibt bei den Staaten. Dynamische Vertragsauslegung Das Ziel, völkerrechtliche Verträge an …” „… Ratifizierungsmechanismen. Eine daher für die Dynamik des Völkerrechts entscheidendere Rolle kommt der Vertragsauslegung zu …” „… Vertragsstaaten.335 Das Konzept der dynamischen Vertragsauslegung Die Schaffung von Recht ist stets im Kontext der …”

Einleitung S. 19-25

„… einzelne Vertragswerke spezielle Auslegungsklauseln, die Mechanismen einer bindenden Vertragsauslegung …” „… durch Gerichte oder Schiedsgerichte sind diese Mechanismen der Vertragsauslegung durch die …” „… . Einleitung 21 Relevant ist die Vertragsauslegung durch die Vertragsstaaten oder ihre Repräsentanten vor allem …”

Fazit S. 339-350

„… der Vertragsstaaten. Dieser kommt erstmals im Vertragstext authentisch zum Ausdruck und wird im Rahmen …” „… Vertragsauslegung mehr als nur die Interessen der an der Auslegung beteiligten Vertragsstaaten betroffen sind.1127 …” „… Freihandelsabkommen der Europäischen Union ist die bindende Vertragsauslegung durch ein vertraglich vorgesehenes …”

Kapitel 4 Mechanismen repräsentativer Vertragsauslegung S. 118-205

„… Mechanismen repräsentativer Vertragsauslegung Indem sie einen völkerrechtlichen Vertrag auslegen …” „… Vertragsauslegung im Fokus der Aufmerksamkeit. Gerade diese einzelvertraglichen Regelungen aber finden sich vermehrt …” „… authentischen englischen Sprachfassung (frz. „accord“, span. „acuerdo“) wird im Völkerrecht oft als Synonym für …”

Kapitel 5 Grenzen der repräsentativen Auslegung S. 206-308

„… Vertragsauslegung wird auch in der Wiener Vertragsrechtskonvention widergespiegelt. Art. 31 Abs. 1 WVRK verpflichtet …” „… Konkretisierung der Präambel mit Blick auf eine Beeinflussung der Vertragsauslegung durch Investor-Staat …” „… umfassenden Rechtssicherheit müssen aber auch andere, etwa durch Vertragsauslegung an der Fortentwicklung des …”

Kapitel 6 Abgestufte Überzeugungskraft repräsentativer Auslegung S. 309-322

„… die Vertragsauslegung die Bedeutsamkeit der Bestimmtheit der Übereinstimmung für die Überzeugungskraft …” „… Verfahren als Teil einer authentischen Auslegung siehe oben, Kap. 4 I. 2. und Kap. 5 II. 3. b). 1033 Zitiert …” „… geformten Willen authentisch Ausdruck zu verleihen, ist insofern 1046 IGH Statut (1946), USTS 993. 1047 F …”

doi.org/10.5771/9783748901310

Philipp Jehle - Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

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Philipp Jehle

Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 46 2008

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Legitimation der Bezugnahme S. 299-302

„… Rahmen der authentischen Vertragsauslegung und somit durch Interpretation des Primärrechts befugt.1444 …” „… ein Abweichen von einer durch authentische Vertragsauslegung nach Art. IX.2 WTO-Übereinkommen …” „… Modifikationen der WTO-Rechtsordnung, die über eine bloße Vertragsauslegung hinausgehen, sind daher alleine durch …”

Verbesserungen auf Ebene der Standardisierung S. 316-335

„… dieser authentischen Vertragsauslegung ist die Funktion der Standardisierung nicht vollständig kongruent …” „… Kompetenz zur authentischen Auslegung des Welthandelsrechts vergleichbar ist, wie sie gemäß Art. IX.2 …” „… ff. 333 terkonferenz und dem Allgemeinen Rat zukommt. Denn auch im Rahmen der authentischen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-344

„… Kompetenz zur authentischen Vertragsauslegung von den Mitgliedstaaten zugestanden ist. Die Standards …”

doi.org/10.5771/9783845209951

Sergo Mananashvili - Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

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Sergo Mananashvili

Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 78 2009

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Spätere Übereinkünfte über die Auslegung oder Anwendung der GFK S. 97-99

„… eine solche Übereinkunft eine durch die Vertragsparteien vorgenommene authentische Interpretation dar …” „… Völkerrechtsliteratur die Existenz des Rechts der Vertragsparteien auf die authentische Interpretation eines Vertrags …” „… Vertragsparteien vereinbarte authentische Interpretation sich über die Generalregel der Auslegung hinwegsetzt,422 …”

Der für die Auslegung der GFK relevante Zusammenhang S. 96-97

„… der allgemeinen Vertragsauslegung siehe Bernhardt, Auslegung völkerrechtlicher Verträge, S. 19-20 …” „… authentische Interpretation dar, welche für Auslegungszwecke in den Vertrag hineingelesen werden muss.420 …” „… authentische Interpretation eines Vertrags aus ihrer Berechtigung zur Vertragsänderung bzw. Vertragsbeendigung …”

Auslegung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (bona fide) S. 90-93

„… Linie auf dem Grundsatz von Treu und Glauben.376 Die Vertragsauslegung nach Treu und Glauben ist eine …” „… Ehrlichkeit und Fairness bei der Vertragsauslegung.3792.2.1 Bona fide als Basis für konkretere …” „… . 44; vgl. oben, Vertragserfüllung nach Treu und Glauben: II-1.2.91Kategorie die Vertragsauslegung nach …”

Travaux préparatoires in der internationalen Rechtsprechung S. 114-116

„… Bezug auf das Vertragsziel, das seinerseits authentisches Auslegungselement ist, zu vermeiden, kann die …” „… Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes häufig als Grundlage für die Vertragsauslegung nach ergänzenden …” „… Umständen des Vertragsabschlusses im Vertragsauslegungsprozess Folgendes ausgeführt hat:»The Court observes …”

Ergebnisse S. 119-123

„… . 145.120Vertragsauslegung aufgezeigt und dabei die wesentlichen Besonderheiten in Bezug auf die GFK ans …” „… dienen, als authentischer Ausdruck dieses Willens ist aber in erster Linie der Text der Konvention bzw …” „… Vertragsauslegung hoch ist, ist die Ermittlung einer solchen Übung im Falle der GFK mit großen Schwierigkeiten …”

»Ziel und Zweck« der GFK als Auslegungsfaktor S. 111-114

„… der Erläuterung der bona fides-Vertragsauslegung und des für die Auslegung der GFK relevanten …” „… Vergleich gleichrangiger authentischer Sprachfassungen – im Fall des Flüchtlingsabkommens: englische und …” „… beiden Elemente im Rahmen der Vertragsauslegung hier von geringer Relevanz: siehe dazu Bos, Theorie and …”

Die Relevanz der »Späteren Übung« für die Auslegung der GFK S. 99-104

„… Einklang mit Art. 31(3)(b) WVRK nur jene spätere Übung als authentisches Auslegungsmittel und folglich als …” „… ) WVRK liegt die Wichtigkeit solcher späteren Übung als Element der Vertragsauslegung auf der Hand, da …” „… , S. 643.1002.7.1 Auslegungswert der späteren ÜbungDie Vertragsauslegung anhand der späteren Übung …”

Gewöhnliche Bedeutung S. 93-95

„… gewöhnliche Bedeutung der Vertragsbestimmungen als authentischen Ausdruck des gemeinsamen Parteiwillens zu …” „… und unzuverlässige Schlüsse nach sich406und besonders im Falle der GFK, die mehrere authentische …” „… Uneinheitlichkeit.407 Auf solche Gefahren bei der Vertragsauslegung wurde bereits in der früheren Rechtsprechung des …”

doi.org/10.5771/9783845219271

Sven Fischbach - Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Bundesregierung bei der Ausübung der Auswärtigen Gewalt

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Sven Fischbach

Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Bundesregierung bei der Ausübung der Auswärtigen Gewalt

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 722 2011

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Konsensuale Handlungsformen S. 25-28

„… unterschätzende Bedeutung zu.32 b) Authentische Vertragsauslegung Die Praxis authentischer …” „… Möglichkeit einer authentischen Vertragsauslegung ist in Art. 32 Abs. 3, lit. a) und b) der WVRK normiert …” „… ermöglicht. Die genaue Einordnung der authentischen Vertragsauslegung in das System der …”

Regierungszuständigkeiten durch Auslegung des Art. 59 GG S. 85-100

„… . (3) Authentische Vertragsauslegung Der Annahme einer potenziell ausschließlichen …” „… Regierungszuständigkeit im Bereich der authentischen Vertragsauslegung könnte das parlamentarische Zustimmungs- und …” „… müsste der Bundestag einer authentischen Vertragsauslegung gem. Art. 59 Abs. 2 GG zustimmen und für eine …”

Reduktion der Kontrolldichte nach dem Maß der Handlungsfreiheit S. 147-164

„… eine authentische Vertragsauslegung vor. Diese ergeht nicht mehr in einem Stadium der Vorläufigkeit …” „… . Ähnlich ist der Bereich der authentischen Vertragsauslegung gelagert. Hier wird das bestehende Rechte- und …” „… authentischen Vertragsauslegung würde aus diesen Gründen aller Regel nach bereits in der Zulässigkeitsprüfung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Abschluss nichtrechtlicher Verträge 25 b) Authentische Vertragsauslegung 26 c) Konkludente …” „… Verhandlungstätigkeit 89 (2) Abschluss nichtrechtlicher Verträge 90 (3) Authentische Vertragsauslegung …” „… (cc) Im Bereich authentischer Vertragsauslegung 96 (b) Sonstige …”

Effekt auf die Schwächen der bisherigen Kontrollpraxis S. 164-165

„… zu Grunde gelegt werden könnte. Ähnliches gilt für den Bereich der authentischen Vertragsauslegung …”

Rechtsprechung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr S. 54-65

„… zustimmungsfreien (authentischen) Auslegung unterzogen worden war. Über die Beantwortung dieser Frage entzweite sich …” „… eine authentische Auslegung der einschlägigen Klauseln des NATO-Vertrages gedeckt sein konnten. Der …” „… Vertragstext angelegt.”173 Bezüglich der Abgrenzung von Vertragsauslegung und -änderung wurde erklärt …”

Literaturverzeichnis S. 169-182

„… Benda, Seite). Schöneweiß, Dirk: Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im …”

doi.org/10.5771/9783845229867

Steffen Lampert - Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

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Steffen Lampert

Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 22 2010

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Grundzüge S. 57-60

„… , authentischer und individueller Vertragsauslegung zu unterschieden.228 Die judizielle Auslegung betrifft die …” „… Einvernehmen der Vertragsstaatenberuhende authentische Vertragsauslegung.231B.I.224 Schaumburg, Internationales …” „… primär die individuelle, aber auch die authentische Vertragsauslegung. Dies entspricht zum einendem auf …”

Die innerstaatliche Wirkungsentfaltung völkerrechtlicher Normen S. 48-57

„… entsprechend ist zwischen judizieller, authentischer und individueller Vertragsauslegung zu unterschieden.228 …” „… gilt für die auf dem Einvernehmen der Vertragsstaatenberuhende authentische Vertragsauslegung.231B.I …” „… Verträge.VertragsauslegungDa der völkerrechtliche Vertrag nach dem Verständnis der Vollzugslehre als unver-ändertes Völkerrecht …”

doi.org/10.5771/9783845222387

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