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Sebastian Löw - Der Rücktritt des Reisenden vom Pauschalreisevertrag

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Sebastian Löw

Der Rücktritt des Reisenden vom Pauschalreisevertrag

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 59 2023

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4. Rücktritt wegen unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände S. 120-160

„… Rücktritt wegen unvermeidbarer und außergewöhnlicher UmständeEin weiteres Rücktrittsrecht normiert …” „… Unvermeidbare und außergewöhnliche UmständeNach nunmehriger Rechtslage kann der Reisende gem § 10 Abs 2 PRG (Art …” „… außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… unwirksamer Vertragsänderung3.4.2.118Rücktritt wegen unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände4.120 …” „… 4.1.2. 124Unzumutbarkeit4.1.3. 125Rechtsfolgen4.1.4. 127Unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände4.2 …” „… 7.2. 197Rücktritt wegen unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände7.3.201Rücktritt wegen …”

5. Rücktritt wegen Vertragswidrigkeit mit erheblichen Auswirkungen S. 161-176

„… , BGB81 § 651l Rz 2; Ruks, außergewöhnliche Umstände 162 f; Staudinger in Führich/Staudinger …” „… unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände zu erheblichen Vertragswidrigkeiten kommen wird.682 Auch dies ist …” „… für ihn eine 677 Vgl Ruks, außergewöhnliche Umstände 162 f; Tonner in MüKo BGB8 § 651l Rz 4.678 Siehe …”

7. Thesen S. 193-208

„… 3.4.2.7. Thesen200Rücktritt wegen unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände35. Der Reisende kann gem …” „… Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände auftreten, die die …” „… beeinträchtigen.849 36. Für das Vorliegen unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände ist mit Blick auf die …”

Literaturverzeichnis S. 209-222

„… .Bergmann/Blankenburg, Unvermeidbare außergewöhnliche Umstände im Pauschalreise- und Luftverkehrsrecht, NJW 2019, 3678 …” „… .Führich, Reisebuchungen und Corona-Pandemie – noch unvermeidbare außergewöhnliche Umstände? NJW 2022 …” „… Wettbewerbsgesetz3 (2017).Gutbrunner, Vögel, Streiks und Vulkanausbrüche: Die außergewöhnlichen Umstände in der …”

6. Rechtsfolgen des Rücktritts S. 177-192

„… hingegen die Folge unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände und löst dementsprechend ebenso wenig …” „… erhebliche Vertragsänderung daher Folge unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände, wird die …” „… bei Vertragswidrigkeiten die aus unvermeidbaren und außergewöhnlichen Umständen resultieren ohnehin …”

1. Ausgangssituation S. 15-22

„… (388); Ruks, Die Haftung für außergewöhnliche Umstände innerhalb der Pauschalreiserichtlinie und ihr …” „… außergewöhnlicher Umstände am Bestimmungsort (vgl § 10 Abs 2 PRG; Art 12 Abs 2 PR-RL).19 Diese Rücktrittsrechte …”

3. Rücktritt wegen erheblicher Vertragsänderung S. 90-119

„… außergewöhnlichen Umständen resultieren müsse.430 Vielmehr bedarf es „lediglich“ eines Umstands auf den der …” „… dieser Umstand zu seinen Lasten.373 Der Änderungsvorbehalt ist nicht dazu gedacht, dem Reisenden das …” „… jedenfalls als erheblich eingestuft; lag sie darunter, war die Qualifikation von den konkreten Umständen des …”

2. Allgemeines Rücktrittsrecht S. 23-89

„… , Verkehrssicherungspflicht Rz 363; Ruks, außergewöhnliche Umstände 78 f; Tonner in Säcker/Rixecker/Oetker/Limperg (Hrsg …” „… Definition besitzt wenig Aussagekraft. Der Umstand, dass die Reise erst mit der Erfüllung der vertraglich …” „… das Hinzutreten weitere Umstände vor, die dazu führen, dass kein vernünftiger Grund mehr für Zweifel …”

doi.org/10.5771/9783748938163

Christine Jorns - Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte

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Christine Jorns

Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 40 2007

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Das Kriterium der außergewöhnlichen Umstände: Magill S. 190-202

„… »außergewöhnlichen Umstände«.Ausreichend sei nicht bereits, daß ein Erzeugnis auf dem betreffenden Marktnicht …” „… von der Kommission benannten »außergewöhnlichen Umstände«432. c. Schlußantrag von Generalanwalt …” „… . Vielmehr könne die Ausübung des ausschließlichen Rechts [...] unter außergewöhnlichen Umständen einen …”

Übertragbarkeit des Tatbestands der »Essential-Facilities«- Doktrin auf Immaterialgüterrechte S. 219-265

„… formulieren. dd. Zwischenfazit(1) Kumulativität der »außergewöhnlichen Umstände«?Mit seiner den Tendenzen der …” „… dieMißbräuchlichkeit einer Lizenzverweigerung im Rahmen der »außergewöhnlichen Umstände« deshalb grundlegend an die …” „… der »außergewöhnlichen Umstände« zugrundeliegt. So trifft es nicht zu, daß die Unterdrückung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Stellungnahme 189II. Das Kriterium der außergewöhnlichen Umstände: Magill 1901. Sachverhalt 1912. Rechtliche …” „… . Schlußantrag von Generalanwalt Gulmann 193d. EuGH: das Vorliegen »außergewöhnlicher Umstände« 1953 …” „… Produkts 244dd. Zwischenfazit 247(1) Kumulativität der »außergewöhnlichen Umstände«? 247(2) Die …”

Die Entscheidungspraxis Post–Magill auf der Linie der »Essential-Facilities«-Doktrin S. 202-208

„… sämtlicher»außergewöhnlicher Umstände« des Einzelfalls485. Dabei hob sie hervor, daß aufgrund der überragenden Bedeutung der …” „… »außergewöhnlicher Umstand«, der die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt, darin bestehen solle, daß die …” „… Anknüpfungspunkt einer Lizenzverpflichtung eine offene, an den Umständen desEinzelfalls orientierte …”

Die Neuerungen durch die Entscheidung IMS Health S. 208-216

„… ausspricht, daß ein weiterer »außergewöhnlicher Umstand«, der die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt …” „… Wesentlichen die Konkretisierung der »außergewöhnlichen Umstände« des Magill-Urteils. Diesbezüglichzeigen die …” „… sich ziehe554. Unter diesen Umständen müßten dieWettbewerber der IMS besonders vorteilhafte Konditionen …”

Fazit: Konkretisierungsbedarf der Rechtsprechungsgrundsätze in Anschluß an das IMS Health-Verfahren S. 216-219

„… Wesentlichen die Konkretisierung der »außergewöhnlichen Umstände« des Magill-Urteils. Diesbezüglichzeigen die …” „… viergliedrige Test des EuGH prima facie einen erheblichen Fortschritt an Rechtssicherheitbringt. Der Umstand …”

Problematische Sachverhalte in der Entscheidungspraxis Ante-Magill S. 184-190

„… unbeschränkt. Unter Umständen kann jeder nochso zentrale Aspekt des Immaterialgüterrechts von Art. 82 EG erfaßt …” „… Abschnitts vielmehr nur untergeordnete Bedeutung beigemessen werden.II. Das Kriterium der außergewöhnlichen …” „… Umstände: MagillErst im Magill-Verfahren420 nahmen die Gemeinschaftsorgane dezidiert zu denVoraussetzungen …”

Die Lehre vom spezifischen Gegenstand S. 86-96

„… Vorliegen»außergewöhnlicher Umstände« führten. Gleiches gilt für das aktuelle IMSHealth-Urteil186, in dem weder der EuGH noch …” „… nicht als absolute, sondern als nachgiebigeSperre zu verstehen sei174. Bei Vorliegen besonderer Umstände …”

Die gemeinschaftskartellrechtlichen Leitentscheidungen S. 121-140

„… Literatur90 zwar bereits in der Parallelität der »außergewöhnlichen Umstände« der drei Jahre zuvor …” „… Einrichtung verwehrt wird, auch wenn weitere Umstände, wie die Verknüpfung von Verkäufen, die Diskriminierung …” „… Errichtung einer alternativen Einrichtung ist nach Auffassung des Gerichtshofs auch unter diesen Umständen …”

doi.org/10.5771/9783845204949

Marina Tamm - Zentrifugalkräfte in Europa und im sozialen Rechtsstaat

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Marina Tamm (ed.)

Zentrifugalkräfte in Europa und im sozialen Rechtsstaat

2022

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Ernst Führich Vorhersehbarkeit des außergewöhnlichen Umstands der Corona-Pandemie bei Abschluss des Pauschalreisevertrages S. 151-168

„… Vorhersehbarkeit des außergewöhnlichen Umstands der Corona-Pandemie bei Abschluss des …” „… , inwieweit die Corona-Pandemie als Entlastungsgrund des „unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umstands“ für den …” „… https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762.151griff des außergewöhnlichen Umstandes von Relevanz hinsichtlich der Kostentragung …”

Stefanie Bergmann Verbraucherschutz im Pauschalreiserecht S. 169-212

„… unvermeidbaren, außergewöhnlichen UmständenDie in Art. 12 der Pauschalreise-RL geregelten Rücktrittsrechte sehen …” „… Begriff der unvermeidbaren, außergewöhnlichen UmständeEine Besonderheit führte Art. 12 Abs. 2 ein, wonach …” „… außergewöhnliche Umstände.aa.158 Bergmann, VuR 2016, 43, 51.159 BT-Drs. 18/10922; Führich, NJW 2017, 2945 (2946 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Vorhersehbarkeit der außergewöhnlichen Umstände bei der Corona-Pandemie in den Blick. Abgeschlossen wird das zweite …” „… Korte17Vorhersehbarkeit des außergewöhnlichen Umstands der Corona-Pandemie bei Abschluss des …”

Astrid Stadler Die Durchsetzung von Fluggastentschädigungen – insbesondere durch LegalTech-Unternehmen S. 113-132

„… „außergewöhnlichen Umstand“ i.S.v. Art. 5 Abs. 4 VO 261/2004 zurückgeht. Auf solche Streitigkeiten wollen sich …” „… 5 Stunden, eine Ausweitung des die Haftung ausschließenden Begriffs der „außergewöhnlichen Umstände …”

Barbara von Finckenstein Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie – Deutschland als Vorbild in Europa? S. 215-236

„… Änderungskündigungen aussprechen, so ist der Schwellenwert des § 17 KSchG zu beachten, d.h. unter Umständen hat mit dem …” „… , außergewöhnlicher Vorgang trotz aller Sorgfalt nicht abgewehrt und vermieden werden kann, wie beispielsweise Feuer …” „… geregelt „für den Fall außergewöhnlicher Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt“, womit auch Pandemien mit …”

doi.org/10.5771/9783845299358

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Jens Birkmeyer (ed.)

Blumenworte welkten

2019

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Jens Birkmeyer Einleitung S. 7-20

„… dennoch ist die akademische Beschäftigung mit dieser außerge-wöhnlichen Autorin, die den Holocaust …” „… relativieren könnte. Unter keinen Um-ständen solle ein kathartischer Effekt entstehen, der dem Geschehenenetwas …” „… Umständenein wie auch immer gearteter Genuss herauszupressen sein, der den Ho-locaust vergessen machen oder …”

Leslie Morris Poesie und Verlust S. 67-76

„… , die so außergewöhnlich ist,dass sie plötzlich nicht mehr außergewöhnlich, sondern stattdessen ein-fach …” „… Umstand, Mona Lisa zum ersten Malin New York zu zeigen. Indem er verkündet, Dreißig sind besser als eine …”

doi.org/10.5771/9783849814069

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Anthropos

Browse Volumes: Anthropos

Anthropos Volume 107 (2012) Issue 1 ISSN Online: 2942-3139

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Franz Kröger Die dauerhafte Etablierung von rituellen Abweichungen. Das lakori-Prinzip bei den Bulsa Nordghanas S. 1-12

„… außergewöhnlichen Informationsnotstand ist es möglich, dass eine eingeheiratete Frau, die mehrere Jahrzehnte im …” „… tagslebens. Hierzu gehört allerdings auch die Deutung jener außergewöhnlichen Begebenheiten, die wir …” „… Umständen Abbruch tun oder den Klienten in eine verunsicherte Situation bringen könnte. In einer von mir …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2012-1

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