Filter results

Results (1385)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Lars Ischebeck - Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen i.S.v. § 266a Abs. 1 StGB während der materiellen Insolvenz der GmbH

No access

Select

Lars Ischebeck

Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen i.S.v. § 266a Abs. 1 StGB während der materiellen Insolvenz der GmbH

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 8 2009

Results in this title

Akzessorietät als Ansatz zur Vermeidung von Friktionen S. 127-143

„… das Strafrecht allgemein zu einer anderen Teilrechtsordnung akzessorisch regelt und ob vor diesem …” „… modifiziert es die für strafrechtsrelevant befundenen Normen unter strafrechts-teleologischen Blickwinkeln …” „… festzuhalten, dass hinsichtlich einer vielfach behaupteten629 generellen akzessorischen Natur des Strafrechts …”

Bezugspunkt einer etwaigen Akzessorietät S. 143-150

„… Grundvoraussetzung für eine akzessorische Bestimmung der strafrechtlichen Zahlungspflicht anscheinend erfüllt. Der …” „… akzessorische Auslegung der § 266a Abs. 1, § 14 Abs. 1 StGB nun Folgendes: Würde das Strafrecht die …” „… (rechtliche) Handlungsfähigkeit. Für eine akzessorische Bestimmung der strafrechtlichen Geschäftsführerpflicht …”

Hinreichende Voraussetzungen für Akzessorietät S. 150-157

„… Systembrüche zu vermeiden, muss die strafrechtliche Norm dann akzessorisch ausgelegt werden. So liegt es auch …” „… 150 3. Zwischenbilanz Nach alledem hieße eine akzessorische Interpretation der § 266a Abs. 1, § 14 …” „… gehende Erfüllung der strafrechtlichen Zahlungspflicht und zweitens die Begrenzung dieser Pflicht auf …”

Allgemeine Regeln zur Auflösung eines Normwiderspruchs S. 124-127

„… Strafrechts ist in der Strafrechtsdogmatik nicht unbekannt. Am häufigsten wird er wohl im Zusammenhang mit dem …” „… - und Strafrecht ableiten. Als Schlussfolgerung kann nach alledem bislang damit nur die schon aus der …” „… Radtke610 und O. Schmitt611 in die Diskussion eingeführte Vorschlag der akzessorischen Auslegung der …”

Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse S. 193-196

„… entwickelten Ansatz zur Akzessorietät der strafrechtlichen Norm.926Die akzessorische Auslegung des § 266a Abs …” „… Wann das Strafrecht allgemein akzessorisch regelt s.o. Teil 2 D. IV. 927 Siehe dazu oben Teil 2 E. II …” „… 193 Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Die strafrechtliche Verantwortung des …”

Mögliche Einwände gegen die Akzessorietät des § 266a Abs. 1 StGB S. 157-178

„… Argumentation läuft eine akzessorische Auslegung der § 266a Abs. 1, § 14 Abs. 1 StGB auf die Begrenzung seines …” „… entschieden hatte, lenkte mit Rücksicht auf die strafrechtliche Rechtsprechung ein.752 Die für einen Vorrang …” „… der strafrechtlichen Zahlungspflicht ins Feld geführten Argumente sind damit als Einwände gegen die …”

Ergebnis S. 178-179

„… 178 8. Zwischenbilanz Alle Einwände gegen eine umfassend akzessorische Auslegung des § 266a Abs. 1 …” „… a Abs. 1 StGB ist in jeder Hinsicht akzessorisch auszulegen. Das Sozial- und das Gesellschaftsrecht …” „… bilden den Bezugspunkt für die strafrechtliche Haftung. Das gilt genauso für § 266a Abs. 1 StGB i.V.m …”

Einleitung S. 17-22

„… es grundlegend zu ermitteln, wann das Strafrecht überhaupt zur übrigen Rechtsordnung akzessorisch …” „… Fallkonstellation heraus. Untersuchungsgegenstand ist die strafrechtliche Verantwortung des Geschäftsführers einer …” „… strafrechtlichen Normbefehl aus § 266a Abs. 1, § 14 Abs. 1 StGB zeitigt. Obwohl das Konkurrenzverhältnis zwischen …”

Ergebnis des Teils 2: Die Lösung des Konflikts S. 191-192

„… Gesamtrechtsordnung sicherstellen, ist die strafrechtliche Norm nach dem hier entwickelten Ansatz akzessorisch zum …” „… strafrechtliche Gebote erfüllt werden, sofern sie die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns prägen.911 …” „… strafrechtliches Gebot mehr besteht. Das ergibt sich zum einen daraus, dass ein strafrechtlicher Schutz des …”

Fazit S. 189-191

„… Gesamtrechtsordnung sicherstellen, ist die strafrechtliche Norm nach dem hier entwickelten Ansatz akzessorisch zum …” „… strafrechtliche Gebote erfüllt werden, sofern sie die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns prägen.911 …” „… strafrechtliches Gebot mehr besteht. Das ergibt sich zum einen daraus, dass ein strafrechtlicher Schutz des …”

Vorrang des § 64 Abs. 2 GmbHG S. 41-44

„… Sozialversicherungsrecht akzessorisch ausgestaltet sein. Die Begründung eines Vorrangs des Arbeitnehmerbeitrags allein aus …” „… dem (strafrechtlichen) § 266a Abs. 1 StGB sei daher ausgeschlossen.161 Ferner könne auch isoliert aus …” „… ultima-ratio-Grundsatzes des Strafrechts nicht hinnehmbar.167 Zudem widerspreche ein Vorrang der Beitragsabführungspflicht …”

Omissio libera in omittendo S. 179-184

„… 179 F. Strafrechtliche Konsequenzen bei unterlassener Insolvenzantragsstellung und Nichtzahlung der …” „… die von der strafrechtlichen Rechtsprechung vertretene extensive Auslegung des § 266a Abs. 1 StGB …” „… stehende Insolvenzunrecht strafrechtlich zu erfassen. Die Sachverhalte, mit denen sich der 5. Strafsenat …”

Wahlfeststellung S. 184-189

„… 184 II. Wahlfeststellung Entsprechend der hier vertretenen Lösung endet die strafrechtliche …” „… vertretenen akzessorischen Ansatz entkräftet werden.882 Nun sind allerdings die Merkmale Überschuldung und …” „… . Formelle Voraussetzungen einer Wahlfeststellung Würde sich die strafrechtliche Verantwortung nach § 266a …”

Zivilrechtliche Rechtsprechung S. 31-38

„… Geschäftsführer akzessorisch für die GmbH“ strafrechtlich hafte.101 Die Erfüllung der an sich der Gesellschaft …” „… Hintergrund, dass die persönliche (strafrechtliche) Haftung in der Arbeitgeberstellung der GmbH wurzelte, die …” „… eine strafrechtliche Norm eine solche Verlagerung überhaupt vermag, erörterte das LG Dresden indes …”

doi.org/10.5771/9783845213460

Christoph Renz - Ärztliche Aufklärungspflichten im Strafrecht

No access

Select

Christoph Renz

Ärztliche Aufklärungspflichten im Strafrecht

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 25 2023

Results in this title

K. Evidente Aufklärungspflichtverletzungen S. 309-332

„… Erkenntnisse zueinem asymmetrisch-akzessorischen Verständnis der strafrechtlichen Auf‐klärungspflichten …” „… die Anwendungsbereiche dieserasymmetrisch-akzessorischen Auslegung aufzeigen. Strafrechtlich …” „… werden: Wenn die asymmetrisch-akzessorische Ausle‐gung der strafrechtlichen Aufklärungspflichten als …”

J. Asymmetrische Akzessorietät des Strafrechts zum Zivilrecht S. 241-308

„… alsTeil des Schutzrechts und daher nur als einen großen akzessorischenRechtsgutsteil.1 Das Strafrecht …” „… außerstrafrechtliche Verhaltensnormgibt, auf die das Strafrecht Bezug nimmt, ist das Strafrecht zu dieser ak‐zessorisch …” „… 251lichen und dazu akzessorischen strafrechtlichen) Rechtsgüterschutz zuspät. Daraus könnte …”

E. Bestrebungen zur Reduzierung der ärztlichen Aufklärungspflichten S. 69-126

„… Strafrecht, 348.178 Im Ergebnis auch Gaede, Limitiert akzessorisches Medizinstrafrecht, 61.179 …” „… strafrechtlichen Aufklärungspflichten das Argument erhoben werden,dass diese sich (streng) akzessorisch zu den …” „… hypothetische Einwilligung als Ganzes im StrafrechtBerücksichtigung finden muss22 (wogegen erhebliche …”

L. Zusammenfassung und Schluss S. 333-336

„… heraus‐gearbeitet, dass das Strafrecht akzessorisch zu einer außerstrafrechtlichenVerhaltensnorm ist, wenn das …” „… asymmetrisch-akzessorischen Auslegung zugänglich sind:Strafrechtlich zu sanktionieren sind somit nur evidente Verstöße gegen …” „… , welche Verstöße gegen dieAufklärungspflicht eine strafrechtliche Haftung auslösen. Es wurde …”

Literaturverzeichnis S. 337-358

„… Strafrecht)Literaturverzeichnis343Heinrich, Bernd/Hilgendorf, Eric (Hrsg.), Arzt/Weber/Heinrich/Hilgendorf Strafrecht,Besonderer …” „… Problem akzessorischer Bindung strafrecht‐licher Normen an kontrovers interpretierte Normen anderer …” „… (zitiertals: Albrecht, „Hypothetische Einwilligung“ im Strafrecht)Amelung, Knut, Über die …”

B. Grundfragen des informed consent S. 21-28

„… akzessorischesMedizinstrafrecht, 47.B. Grundfragen des informed consent24diese gegebenenfalls richtigstellen müssen.24 Denn auch …” „… . Rechtfertigende oder tatbestandsausschließende EinwilligungWenn es um die Reichweite der strafrechtlichen …” „… : SSW-Strafgesetzbuch, § 223, Rn. 37.27 Siehe nur Sternberg-Lieben, in: Handbuch des Strafrechts - Band 6 …”

I. Entwicklung einer These zur strafrechtlichen Haftung S. 239-240

„… These hängt von folgendenÜberlegungen ab:• Erstens muss das Strafrecht asymmetrisch akzessorisch zum …” „… Definition der Aufklärungs‐pflicht soll nun dafür verwendet werden, eine These zur strafrechtli‐chen Haftung …” „… I. Entwicklung einer These zur strafrechtlichen HaftungDie vorgeschlagene sprechakttheoretische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… – subsidiära. 259Fragmentarischer Charakter des Strafrechtsi. 259Subsidiarität des Strafrechtsii. 262Strafrecht …” „… Ärztliche Aufklärungspflichten im StrafrechtChristoph Renz Unter besonderer Berücksichtigung …” „… Aufklärungspflichten im StrafrechtUnter besonderer Berücksichtigung zwischenmenschlicher KommunikationNomos1. Auflage …”

H. Analyse der juristischen Aufklärungspflicht anhand der Sprechakttheorie S. 187-238

„… StrafrechtDiese Prüfung der Arzt-Patienten-Kommunikation würde für das Zivil‐recht und das Strafrecht …” „… , Kommunikation, Bedeutung, Sprecher-Bedeutungen und Inten‐tionen, 21.40 Vgl. nur Roxin/Greco, Strafrecht …” „… und kulturelle Erwartungen, die106 Vgl. andererseits Gaede, Limitiert akzessorisches Medizinstrafrecht …”

doi.org/10.5771/9783748918097

Philipp Koch - Naming and shaming im Kapitalmarktrecht

No access

Select

Philipp Koch

Naming and shaming im Kapitalmarktrecht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 77 2019

Results in this title

Die akzessorische Veröffentlichung von Verstößen als repressive Sanktion S. 140-215

„… 140 § 7 Die akzessorische Veröffentlichung von Verstößen als repressive Sanktion Im Folgenden …” „… soll die akzessorische Veröffentlichung von Verstößen nach den in § 2 II. 1. genannten Befugnisnormen …” „… für den repressiven Charakter der akzessorischen Veröffentlichung von Verstößen im Kapitalmarktrecht …”

Die isolierte Veröffentlichung von Verstößen als repressive Sanktion S. 216-222

„… gewidmet als der Befugnis zur akzessorischen Veröffentlichung von Verstößen. Dennoch lässt sich auch für …” „… Befugnisse zur akzessorischen Veröffentlichung der zweiten Generation vergleichsweise einfach: Wenn die …” „… akzessorische und die isolierte Veröffentlichung von Verstößen zwei Ausprägungen desselben Rechtsinstituts sind …”

Mögliche Ziele der Veröffentlichung von Verstößen S. 97-116

„… akzessorischen Veröffentlichung) die verhängte Sanktion zu veröffentlichen. Dafür sind grundsätzlich sowohl die …” „… isolierte als auch die akzessorische Veröffentlichung geeignet. Eine anonymisierte Veröffentlichung kann …” „… . Zumindest vorstellbar ist auch eine akzessorische Veröffentlichung dergestalt, dass als Beugemittel ein …”

Die kapitalmarktrechtliche Befugnis zur Veröffentlichung von Verstößen S. 17-39

„… der Untersuchung 1. Die akzessorische und die isolierte Veröffentlichung von Verstößen Viele …” „… diese Gemeinsamkeit in den Vordergrund gestellt und von der Befugnis zur akzessorischen Veröffentlichung …” „… § 7 IV. 4.). 2. Die Veröffentlichung von Verstößen als gemeinsamer Kern von akzessorischer und …”

Die kartellrechtliche Veröffentlichung von Verstößen S. 117-139

„… akzessorischen – Veröffentlichungen der Kommission haben bereits mehrfach den EuGH und das EuG beschäftigt. Da …” „… EuGH keine grundsätzlichen Bedenken gegen die akzessorische Veröffentlichung von Verstößen hat. 2 …” „… Veröffentlichung können also Fälle sein, in denen eine Ahndung durch Bußgeld (und akzessorische Veröffentlichung …”

Die Bedeutung der Einordnung S. 40-54

„… : Sieber/Satzger/von Heintschel- Heinegg, Europäisches Strafrecht, § 5 Rn. 43 ff.; Wolff/Bachof/Stober …” „… ); Satzger, Internationales und europäisches Strafrecht, § 8 Rn. 9 (aber Abstriche bei Nicht-Kriminalstrafen …” „… , Europäisches Strafrecht, § 5 Rn. 25. 89 Vgl. zu diesem Unterschied zwischen Mittel-Anlass-Relation und …”

Die Einordnung einer Sanktion als repressiv S. 55-96

„… Strafrecht, Kap. 4 Rn. 15 (seit jeher der »Mittelpunkt der strafrechtsrelevanten Aktivitäten der Kommission …” „… von Verstößen ist ____________________ 127 So führen etwa Jescheck/Weigend, Strafrecht AT, § 2 III …” „… strafrechtliche Literatur davon aus – meist ohne es näher zu begründen –, dass das Anprangern von Verstößen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 263-265

„… Ausprägungen eines einheitlichen Rechtsinstituts die isolierte und die akzessorische Veröffentlichung von …” „… einer seinetwegen verhängten Sanktion – veröffentlicht. II. Bei den Befugnissen zur akzessorischen …” „… (isolierte wie akzessorische) Veröffentlichung von Verstößen seit langem im Kartellrecht, wo die Gerichte …”

Einleitung S. 13-16

„… der Untersuchung; prägend ist dabei die Unterscheidung zwischen der isolierten und der akzessorischen …” „… untersuchten Befugnisse zur akzessorischen Veröffentlichung von Verstößen vorrangig dem Ziel der Abschreckung …” „… . Kubiciel, ZStW 118 (2006), 44, 45 (»breite Ablehnung in der Strafrechtswissenschaft«); Veil, ZGR 2016, 305 …”

doi.org/10.5771/9783845295824

Sebastian Braun - Autonomie versus Akzessorietät des Strafrechts am Beispiel des ärztlichen Abrechnungsbetruges

No access

Select

Sebastian Braun

Autonomie versus Akzessorietät des Strafrechts am Beispiel des ärztlichen Abrechnungsbetruges

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 4 2016

Results in this title

Teil II: Die Heranziehung außerstrafrechtlicher Normen S. 95-186

„… Kindhäusers vom akzessorischen Strafrecht Genüge getan416 und man müsste der Ansicht Kraatz folgen, dass sich …” „… akzessorisch449. Daher können strafrechtliche Blankettnormen als eine Erscheinungsform akzessorischen …” „… die strafrechtliche Begriffsbildung generell akzessorisch oder autonom von statten geht494. Da sich …”

Teil IV: Kritische Würdigung der sozialrechtsakzessorischen Handhabung des Vermögensschadensmerkmals S. 211-270

„… gewonnen worden sind. Demnach ist eine akzessorische Verbindung mit außerstrafrechtlichen Kriterien nur …” „… 919, kann eine sozialbzw. GOÄ-akzessorische Ermittlung des Vermögensschadens von Vornherein nur in …” „… worden, dass auch das Verhältnis von Strafrecht und Sozial- bzw. ärztlichem Gebührenrecht …”

Teil V: Schlussbetrachtung S. 271-274

„… somit die asymmetrisch-akzessorische Begriffsbildung. Ferner nimmt sie keine am Schutzgut des § 263 …” „… Wahrheit an diesen Schwächen. Das asymmetrisch-akzessorische Prinzip beachtet hingegen das Modell der …” „… . Auch deren Zulässigkeit ist danach beurteilt worden, ob sie einer asymmetrisch-akzessorischen und am …”

Einführung S. 23-26

„… strafrechtliche Begriffsbildung autonom oder akzessorisch von statten geht, werden in der Folge die für § 263 …” „… , inwiefern das Täuschungsmerkmal grundsätzlich für eine akzessorische Verbindung mit außerstrafrechtlichen …” „… . (2015), Rn. 1079. B. Überblick zum Aufbau der Arbeit 25 streng sozial- bzw. GOÄ-akzessorische Ermittlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Terminologie und Entwicklung: Das prozedurale StrafrechtI. 260 Prozedurale Legalisierung1. 261 Verortung der …” „… Autonomie versus Akzessorietät des Strafrechts am Beispiel des ärztlichen Abrechnungsbetruges …” „… .indd 2 31.05.16 14:01 Sebastian Braun Autonomie versus Akzessorietät des Strafrechts am Beispiel …”

Teil III: Auslegungsprinzipien der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Merkmal des Vermögensschadens S. 187-210

„… Vermögensminderung angestrebte Teil III: A. I. 795 Otto, Die Struktur des strafrechtlichen Vermögensschutzes (1970 …” „… ), S. 70; Otto, Grundkurs Strafrecht, § 51 Rn. 54; Bockelmann, JZ 1952, 461 ff.; vgl. auch Alwart, JZ …” „… 1986, 564/565. 796 Otto, Grundkurs Strafrecht, § 51 Rn. 54. 797 Bockelmann, JZ 1952, 464. 187 …”

Literaturverzeichnis S. 275-302

„… die Strafrechtsdogmatik leiten? Eine Kritik des strafrechtlichen Funktionalismus, Berlin 2004 …” „… , Hendrik/Morguet, Geraldine: Gefährliches Strafrecht. Zu den Grenzen avantgardistischer Strafrechtsdogmatik. In …” „… strafrechtlichen Vermögensbegriffes. In: Heinrich, Manfred/Jäger, Christian/ Achenbach, Hans/Amelung, Knut/Bottke …”

Teil I: Auslegungsprinzipien der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Merkmal der Täuschung im Rahmen des ärztlichen Abrechnungsbetruges S. 27-94

„… der vertrags- und privatärztlichen Abrechnung dienen als Bezugspunkt für die strafrechtliche Auslegung …” „… ; LK-Tiedemann, 12. Aufl., § 263 Rn. 9; MünchKommStGB/Hefendehl, § 263 Rn. 67; Wessels/Hillenkamp, Strafrecht BT …” „… II, 38. Aufl. (2015), Rn. 493; Rengier, Strafrecht BT I, 18. Aufl. (2016), § 13 Rn. 4; Kindhäuser …”

doi.org/10.5771/9783845274751

Access

Select

NK Neue Kriminalpolitik

Browse Volumes: NK Neue Kriminalpolitik

NK Volume 29 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2942-1624

Results in this title

Tobias Ceffinato Akzessorietät des Strafrechts zwischen Rechtspolitik und Strafrechtsdogmatik S. 75-90

„… Tobias Ceffinato Akzessorietät des Strafrechts zwischen Rechtspolitik und Strafrechtsdogmatik …” „… Strafrechtslehrertagung in Augsburg 2015, wurde die alte Diskussion um die Legitimation strafrechtlicher Normen ein …” „… Rechtsgutsbegriffs bei der Bestimmung der Legitimität von Strafrechtsnormen“2. Je mehr man dem Strafrecht die Aufgabe …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2017-1

1

2 3 ... 277