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Janina Hatt - Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

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Janina Hatt

Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 38 2012

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Irreversibilität der Zweckbindung S. 218-220

„… Kapitel 15: Ausgestaltung der Zweckbindung Die konkrete Ausgestaltung der Bindung an den Zweck der …” „… Zweckbindung bestimmt primär den Verarbeitungsradius, nimmt daneben aber auch Einfluss beispielsweise auf die …” „… in die Verarbeitung seiner Daten einwilligen kann.580 I. Irreversibilität der Zweckbindung Die …”

Zweckbindung im Rahmen der Melderegisterauskunft S. 48-51

„… gegen ihn verwendet werden. II. Zweckbindung im Rahmen der Melderegisterauskunft 1. Relevanz in der …” „… Zweckbindung verknüpft. Eine Verwendung der Daten ist nur zu dem Zweck zulässig, zu dessen Erfüllung die Daten …” „… Zweckbindung und der Löschungsverpflichtung Kapitel 6, V. und VII. 50 …”

Reichweite der personellen oder institutionellen Zweckbindung S. 168-170

„… grundsätzlich dazu geeignet ist, die Einhaltung des Zweckbindungsgrundsatzes sicherzustellen. Die …” „… Zweckbindung Neben der Festlegung des künftigen Verarbeitungsradius personenbezogener Daten ist dem …” „… , Art. 2 lit. e EGDSRL. Maßgeblicher Bezugspunkt für die Zweckbindung bleibt aber der …”

Flankierende Maßnahmen zur Gewährleistung der Zweckbindung S. 160-168

„… der Zweckbindung als auch der Datengeheimnisse verfehlen. Das Zweckbindungsgebot sorgt auch bei …” „… flankierende Maßnahme grundsätzlich dazu geeignet ist, die Einhaltung des Zweckbindungsgrundsatzes …” „… Gewährleistung der Zweckbindung Die übergeordneten Vorgaben gewähren dem nationalstaatlichen Gesetzgeber einen …”

Flankierung einer irreversiblen Zweckbindung durch ein Forschungsdatengeheimnis S. 220-227

„… Zweckbindung für alle Bereiche der wissenschaftlichen Forschung583 einheitlich Geltung beanspruchen sollen.584 …” „… II. Flankierung einer irreversiblen Zweckbindung durch ein Forschungsdatengeheimnis Die Bindung an …” „… Absicherung der Zweckbindung den Kriterien einer »geeigneten Garantie« genügt, hängt vielmehr entscheidend von …”

Personelle oder institutionelle Bindung im Rahmen der Zweckbindung S. 59-61

„… . Personelle oder institutionelle Bindung im Rahmen der Zweckbindung 1. Relevanz in der Praxis der …” „… unterscheiden sich jedoch in Bezug auf die individuelle Reichweite der Zweckbindung in der …” „… der Verarbeitung. Wie die Beispielfälle zeigen, ist jedoch die Zweckbindung letztendlich …”

Zweckbindung von im Wege einer Auskunftspflicht erlangten Verwaltungsdaten S. 51-54

„… noch von dem ursprünglichen Zweck umfasst ist oder nicht. III. Zweckbindung von im Wege einer …” „… sozialwissenschaftlichen Forschung nach der geltenden Rechtslage wegen der nicht stringent ausgestalteten Zweckbindung …”

Reichweite der Zweckbindung für Datenerhebungen und -verarbeitungen aufgrund einer Einwilligung S. 157-160

„… und angemessenen Kompensation in Form einer strengen Zweckbindung bedarf. III. Reichweite der …” „… Zweckbindung für Datenerhebungen und verarbeitungen aufgrund einer Einwilligung Im Rahmen der …” „… . Besondere europarechtliche Vorgaben a) Allgemeine Vorgaben zur einwilligungsbasierten Zweckbindung Die …”

Zweckbindung für die Datenverarbeitung durch die sozialwissenschaftliche Forschung aufgrund einer Rechtsvorschrift S. 150-155

„… . Kapitel 11: Übergeordnete Vorgaben zur Zweckbindung I. Zweckbindung für die Datenverarbeitung durch die …” „… ) Allgemeine Vorgaben zur Zweckbindung Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zielt darauf ab, den …” „… eingeschränkt, wenn eine zu eng definierte Zweckbindung zur Folge hat, dass solche Untersuchungen ausscheiden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… ) Allgemeine Vorgaben zur Zweckbindung 150 b) Ausnahmen vom Zweckbindungsgrundsatz zugunsten der …” „… : Konkretisierung der Problemstellung 37 Kapitel 4: Spannungsfeld Zweckbindung 44 Kapitel 5 : Spannungsfeld …” „… : Übergeordnete Vorgaben zur Zweckbindung 150 Kapitel 12: Übergeordnete Vorgaben zur Zulässigkeit der …”

Datenschutzaudits und Evaluationsverfahren S. 149-150

„… profitieren. Kapitel 11: Übergeordnete Vorgaben zur Zweckbindung I. Zweckbindung für die Datenverarbeitung …” „… . Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben a) Allgemeine Vorgaben zur Zweckbindung Das Recht auf …” „… inhaltliche Rechtfertigung erfährt der Zweckbindungsgrundsatz in der Spezifik personenbezogener Daten: Sie …”

Unbestimmter Rechtsbegriff der Anonymität S. 203-205

„… Anonymität bietet sich insbesondere die Zweckbindung an, die wegen ihrer begrenzenden Wirkung die …” „… Missbrauchsmöglichkeiten auf ein vertretbares Maß einzudämmen vermag. Umgekehrt kann sich ein hoher Grad an Zweckbindung …” „… jedoch auch auf das erforderliche Maß an Anonymität auswirken. Die Auslegung der Zweckbindung und damit …”

Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Bindung an den Zweck der Erhebung oder Übertragung S. 110-113

„… Zusammenhang mit der Bindung an den Zweck der Erhebung oder Übertragung 1. Irreversibilität der Zweckbindung …” „… Rechtsbegriffe im Rahmen der Zweckbindung Die im Gesetzestext verankerten Formulierungen zur Zweckbindung bei der …” „… Zweckbindung führt im Rahmen von Abwägungsentscheidungen mithin zu einer strukturellen Benachteiligung der …”

Einwilligung S. 229-237

„… Grad an Detailtiefe erfordert.617 a) Auswirkungen einer irreversiblen Zweckbindung Die Neuausgestaltung …” „… der Zweckbindung flankiert durch ein Forschungsdatengeheimnis618 wirkt sich mittelbar auch auf das …” „… anzustrebende strikte Zweckbindung ergänzt durch ein Berufsgeheimnis im Interesse des Betroffenen und der …”

Verwendung der Daten für »Zwecke der wissenschaftlichen Forschung« S. 95-98

„… Forschung zum Nachteil gereichenden fehlenden Zweckbindung ein adäquates Gegengewicht entgegenzusetzen, das …” „… Irreversibilität der Zweckbindung bei der wissenschaftlichen Forschung Kapitel 4, I.2. 210 § 40 Abs. 1 BDSG: „für …” „… zur reversibel ausgestalteten Zweckbindung und der daraus resultierenden Gefahr einer Zweckentfremdung …”

Sanktionierung und Haftung S. 227-228

„… , wenn darin eine strikte Zweckbindung vereinbart wird, die die Daten gegen forschungsfremde Zugriffe …” „… dann ansatzweise ausgeglichen werden, wenn die Zweckbindung eine zentrale Rolle erhält. Im Ergebnis …” „… zulässigen Aufbewahrung 1. Zweckbindung als Anknüpfungspunkt Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für eine Regelung …”

Insbesondere: Erhebung ohne Kenntnis oder Mitwirkung des Betroffenen S. 155-157

„… für zulässig erklären. Einen wirksamen Schutz kann die sich daran anschließende Zweckbindung aber nur …” „… Zweckbindung die übergeordneten Vorgaben eine solche Erhebung gestatten. 1. Besondere verfassungsrechtliche …” „… personenbezogenen Daten, der durch die Zweckbindung bewirkt wird, entsprechend. Diese sind bei einem tiefen …”

Rechtsgrundlagen für die Datenerhebung durch die sozialwissenschaftliche Forschung S. 237-239

„… Verarbeitung, die sich über die ursprünglich konstatierte Zweckbindung hinwegsetzt, stellt einen …” „… adäquaten Kompensation zulässig. Als Ausnahme vom Grundsatz der Zweckbindung hat der entsprechende …” „… der Regel der Zweckbindung handelt, sondern wegen des Gebotes der Normbestimmtheit auch die …”

Verpflichtung zur »Anonymisierung« von Daten S. 98-101

„… diese Beschränkung ist, dass die Zweckbindung für die wissenschaftliche Forschung nach der geltenden …” „… die Daten ausgebenden Stellen die in der Zweckbindung enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe …” „… sozialwissenschaftlichen Forschung beschränken. Die reversibel ausgestaltete Zweckbindung birgt mithin nicht nur Nachteile …”

Zweckänderung zugunsten der wissenschaftlichen Forschung: »erheblich überwiegendes Interesse« bzw. »überwiegende schutzwürdige Belange des Betroffenen« S. 93-95

„… zudem ins Gewicht, dass die fehlende Irreversibilität der Zweckbindung in ihrer Sphäre die …” „… Zweckbindung möglich wäre, die jede andere Verwendung ausschließt. IV. Zweckänderung zugunsten der …” „… Forschung zum Nachteil gereichenden fehlenden Zweckbindung ein adäquates Gegengewicht entgegenzusetzen, das …”

Erhebung ohne Einwilligung, Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen S. 44-48

„… Lebenswelt der Probanden eintauchte. Kapitel 4: Spannungsfeld Zweckbindung I. Erhebung ohne Einwilligung …” „… Besondere Vorgaben zur Zweckbindung sehen vor allem Regelungen vor, die die Erhebung sensibler Daten …” „… Zweckbindung nur für die institutionelle Forschung vgl. § 40 Abs. 1 BDSG; Simitis in Simitis, § 40 Rn. 32; § 35 …”

Datensicherung und Anonymisierung S. 109-110

„… Zusammenhang mit der Bindung an den Zweck der Erhebung oder Übertragung 1. Irreversibilität der Zweckbindung …” „… Rechtsbegriffe im Rahmen der Zweckbindung Die im Gesetzestext verankerten Formulierungen zur Zweckbindung bei der …”

Dauer der zulässigen Aufbewahrung S. 228-229

„… zulässigen Aufbewahrung 1. Zweckbindung als Anknüpfungspunkt Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für eine Regelung …” „… Analysezwecken aufbewahren zu können. Sofern die Zweckbindung gegen forschungsfremde Zugriffe durch ein …” „… Kriterium der Zweckbindung bedarf jedoch eines Korrektivs, um nicht den Aufbau eines immensen Datenvorrats …”

Erhebung ohne Mitwirkung bzw. Kenntnis des Betroffenen: »überwiegende schutzwürdige Interessen« S. 90-93

„… Irreversibilität der Zweckbindung in den bestehenden Forschungsklauseln199 kann sich auch in diesem Zusammenhang …” „… zudem ins Gewicht, dass die fehlende Irreversibilität der Zweckbindung in ihrer Sphäre die …” „… Zweckbindung möglich wäre, die jede andere Verwendung ausschließt. IV. Zweckänderung zugunsten der …”

Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Einwilligungserklärung und weiteren Rechtsgrundlagen zur Erhebung S. 113-116

„… Methode und auch das Ergebnis innewohnt. Die Zweckbindung wirkt sich nicht nur direkt auf die Art und …” „… Zweckbindung personenbezogener Daten interessiert, die forschungsfremde Zugriffe verhindert und dadurch ein …” „… wirkt sich beispielsweise eine reversibel ausgestaltete Zweckbindung auf die Wirksamkeit der …”

Bindung an einen durch Einwilligungserklärung determinierten Zweck S. 54-59

„… sozialwissenschaftlichen Forschung nach der geltenden Rechtslage wegen der nicht stringent ausgestalteten Zweckbindung …” „… . Geltende Rechtslage a) Reichweite der Zweckbindung Der Verwendungszweck ist ein zentraler Punkt der …” „… V. Personelle oder institutionelle Bindung im Rahmen der Zweckbindung 1. Relevanz in der Praxis der …”

Zur Verarbeitung berechtigter Personenkreis S. 186-189

„… Verantwortlichkeit wiederum ist eng mit dem Prinzip der Zweckbindung verknüpft, dem im Rahmen des Rechts auf …” „… europarechtliche Vorgaben Die europäische Datenschutzrichtlinie stellt in Art. 2 lit. d neben der Zweckbindung die …”

Unbestimmter Rechtsbegriff im Rahmen der Verarbeitung »zu wissenschaftlichen Zwecken« S. 200-203

„… zugänglich.527 Andererseits kann die Zweckbindung ihre verarbeitungsbegrenzende Wirkung nur dann entfalten …” „… die Reichweite der Zweckbindung beantworten.530 Übertragen auf den Bereich der …”

Umfang der Einwilligungserklärung S. 173-176

„… gesamte Verarbeitungsvorgang von der Zweckbindung erfasst wird, sind die Zwecke der Verarbeitung, der …” „… der Prämisse, dass die Zweckbindung eine größere Schutzwirkung entfaltet als die Einwilligung des …”

Literaturverzeichnis S. 253-262

„… Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl., Heidelberg 1999 Heußner, Hermann K.: Zur Zweckbindung und zur …” „… Hoffmann, Bernhard: Zweckbindung als Kernpunkt eines prozeduralen Datenschutzansatzes: das Kernproblem aus …” „… 1989, S. 121 130 Kutscha, Martin: Datenschutz durch Zweckbindung – ein Auslaufmodell?; in …”

Handlungsbedarf in Bezug auf die Datensicherheit S. 116-117

„… nicht erkennen. Auch im Rahmen dieser Abwägungsentscheidung fließt die Reversibilität der Zweckbindung …”

Dauer der zulässigen Aufbewahrung S. 170-171

„… Zweckbindung geschieht, die ein adäquates Schutzniveau der Daten gewährleistet. VI. Dauer der zulässigen …”

Studie »Vagabunden in der Großstadt« S. 42-44

„… in die Lebenswelt der Probanden eintauchte. Kapitel 4: Spannungsfeld Zweckbindung I. Erhebung ohne …”

Verpflichtung zur Löschung von Daten: »Erforderlichkeit« S. 101-103

„… Zweckbindung zuungunsten der sozialwissenschaftlichen Forschung eingeengt. Kapitel 7: Datensicherheit I …”

Zulässigkeit von zweckentfremdeten Verarbeitungen S. 176-179

„… der Prämisse, dass die Zweckbindung eine größere Schutzwirkung entfaltet als die Einwilligung des …”

Entlastung der Anforderungen des rechtlichen Datenschutzes durch Maßnahmen zur Datensicherheit? S. 103-106

„… Zweckbindung zuungunsten der sozialwissenschaftlichen Forschung eingeengt. Kapitel 7: Datensicherheit I …”

Unbestimmter Rechtsbegriff: »wissenschaftliche Forschung« S. 241-246

„… Einhaltung der Zweckbindung sicherstellen sollen. 2. Ausgestaltung des Begriffs der »wissenschaftlichen …”

Ziel dieser Arbeit S. 27-31

„… . Mit einer eng verstandenen Zweckbindung müssen die Daten mit dem Auslaufen der Finanzierung des …”

Die Datenschutzrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft S. 132-138

„… d) Datenschutzkontrolle Neben dem Zweckbindungsprinzip ist die effektive Kontrolle eine kardinale …”

doi.org/10.5771/9783845237732

Marco Tyarks - Körperschaftsteuerrechtliche Zweckvermögen des privaten Rechts und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht

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Marco Tyarks

Körperschaftsteuerrechtliche Zweckvermögen des privaten Rechts und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 60 2010

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Die Zweckbindung des Vermögens S. 65-68

„… sahen.248 C. Die Zweckbindung des Vermögens Die Steuerrechtsprechung und Steuerlehre greifen bei der …” „… Zweckbestimmung249, Zweckwidmung250 oder Zweckbindung251 eines Vermögens zurück, die charakteristisch für das …” „… Zweckbindung des Vermögens bei der Beschreibung einzelner stiftungshafter Gebilde zurückgegriffen.252 245 Vgl …”

Die Abkehr von dem Brinz’schen Bedeutungsgehalt S. 33-35

„… besondere Zweckbindung der Stiftungsvermögen durch den spezielleren Begriff der „reinen Zweckvermögen“. Dass …” „… Zweckbindung der Vermögen der Stiftungen und stiftungshaften Gebilde illustrierte. Danach bezeichnete …” „… besondere rechtsgeschäftliche Zweckbindung eines Vermögens bezeichnet wird. Allerdings werden …”

Teleologisch indizierte Tatbestandsmerkmale S. 79-108

„… ErbStG, Rn. 9. 331 Vgl. oben, Kapitel 3, C. Die Zweckbindung des Vermögens, S. 65 ff. 80 1. Die …” „… ausgestaltet ist, dass der Widmende das die Zweckbindung begründende Rechtsgeschäft z.B. durch die Ausübung von …” „… Zweckbindung wurde in der Folgezeit von der Rechtsprechung351 und Literatur352 übernommen. Die Dauerhaftig- 345 …”

Die moderne Verwendung des Zweckvermögensbegriffs im Zivilrecht S. 35-36

„… Konsens gilt, dass mit dem Begriff regelmäßig eine besondere rechtsgeschäftliche Zweckbindung eines …” „… Vermögens bezeichnet wird. Allerdings werden unterschiedliche Anforderungen an die Qualität der Zweckbindung …” „… Zweckvermögen, das aufgrund der körperschaftlichen Struktur einer besonderen Zweckbindung unterliegt. 74 Die …”

Beginn der Körperschaftsteuerpflicht S. 125-127

„… Steuerpflicht von dem Wirksamwerden des die Zweckbindung begründenden Rechtsgeschäfts abhängig. Dem ist …” „… vor dem die Zweckbindung begründenden Rechtsgeschäft für den Beginn der Steuerpflicht der …” „… zur Zweckbindung führende Rechtsgeschäft zwar vorgenommen, das Vermögen jedoch noch nicht auf den …”

Die faktischen Zweckvermögen S. 196-199

„… steuerrechtlichen Zweckvermögens erforderliche Zweckbindung auch durch faktische Sachverhalte ohne privatrechtliche …” „… rechtlichen Zweckbindung soll dabei durch eine gewisse psychische Zwangslage kompensiert werden. Eine …” „… soziologischphysiologischer Zweckbindungen von Vermögensbeständen als steuerrechtliches Zweckvermögen zu erheblicher …”

Die Besonderheit der steuerrechtlichen Zweckvermögen S. 64-65

„… sahen.248 C. Die Zweckbindung des Vermögens Die Steuerrechtsprechung und Steuerlehre greifen bei der …” „… Zweckbestimmung249, Zweckwidmung250 oder Zweckbindung251 eines Vermögens zurück, die charakteristisch für das …” „… Zweckbindung des Vermögens bei der Beschreibung einzelner stiftungshafter Gebilde zurückgegriffen.252 245 Vgl …”

Die Stiftungen und stiftungshaften Gebilde als Zweckvermögen S. 132-169

„… , inwieweit die für das Zweckvermögen erforderliche Zweckbindung des Vermögens auch durch faktische …” „… Vermögenswidmung wird zugleich die Zweckbindung des Vermögens im Sinne eines steuerrechtlichen Zweckvermögens …” „… begrenzten Zweck. Dieser Zweck ist identisch mit der Zweckbindung des Vermögens. Daher tritt die Bindung an …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen S. 257-260

„… ökonomischen Potenz einer physischen Person tritt bei den Zweckvermögen die Zweckbindung des Vermögens. Die …” „… wirtschaftlich zugerechnet werden. 5. Ein Zweckvermögen besteht aus einem aufgrund einer Zweckbindung rechtlich …” „… 258 Interesse führt (ökonomische Potenz). Grundsätzlich wird die Zweckbindung an dem Vermögensbestand …”

Die Abgrenzung zu anderen den Zweckvermögen ähnlichen Gestaltungsformen S. 191-196

„… dann auf, wenn die Zweckbindung noch zu schwach ist, um zur Begründung eines steuerrechtlichen …” „… Zweckbindung auch durch faktische Sachverhalte ohne privatrechtliche Wirkung erzielt werden, wenn die faktische …” „… Bindung in entsprechender Weise zwingend ist. Der Ausfall der rechtlichen Zweckbindung soll dabei durch …”

Die Beteiligten an einem Zweckvermögen S. 78-79

„… steuerrechtliche Zweckvermögen überhaupt nur Sinn ergibt. Danach setzt die Zweckbindung des Vermögens im Sinne …” „… Zweckbindung des Vermögens, S. 65 ff. …”

Sonstige Rechtsgebilde als steuerrechtliche Zweckvermögen S. 169-191

„… Zweckbindung des Vermögens sowohl unerwünschter Nebeneffekt als auch gewolltes Resultat zur Garantie …” „… die Zweckbindung wieder beendet. Folglich hätte auch die ruhende Erbschaft als steuerrechtliches …” „… aufgrund seiner substanziellen Zweckbindung 915 Avenarius in Staudinger, § 2111 BGB, Rn. 34 ff. 916 Vgl …”

Systematisch indizierte Tatbestandsmerkmale S. 108-122

„… Stiftungsrecht betreiben sollte. Ein solches Vorgehen ließe unberücksichtigt, dass die Zweckbindung des Vermögens …” „… Zweckvermögens ist danach die Zweckbindung des Vermögens auf- 562 Vgl. Rawert in Staudinger, Vorbem. zu §§ 80 ff …” „… Sitten verstoßen, scheitert das die Zweckbindung herbeiführende Rechtsgeschäft an den §§ 134, 138 BGB, so …”

Die Begriffsverwendung im Brinz’schen Sinne S. 30-33

„… besondere Zweckbindung, wie der Begriff zunächst vermuten lässt, kam es ihm hingegen nicht an.50 Letztlich …” „… verschiedenen Intensitäten der Zweckvermögensbindung unterschieden. Von dem jeweiligen Grad der Zweckbindung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Zweckvermögen 64 C. Die Zweckbindung des Vermögens 65 D. Das Zweckvermögen in der Zivilrechtsdogmatik als …” „… steuerrechtlichen Zweckvermögen 64 C. Die Zweckbindung des Vermögens 65 D. Das Zweckvermögen in der …”

Standpunkt der Rechtsprechung und Lehre S. 74-78

„… ausführlich oben, Kapitel 3, C. Die Zweckbindung des Vermögens, S. 65 ff. 77 der Grunddefinition …” „… steuerrechtliche Zweckvermögen überhaupt nur Sinn ergibt. Danach setzt die Zweckbindung des Vermögens im Sinne …”

Ende der Körperschaftsteuerpflicht S. 127-128

„… 127 alledem kommt vor dem Wirksamwerden des die Zweckbindung begründenden Rechtsgeschäfts, als …”

Zivilrechtliche Zuordnungsgrundsätze S. 55-56

„… den Zweckvermögen die Zweckbindung des Vermögens.191 Die intellektuelle Durchdringung dieser bündigen …”

Die Einordnung des steuerrechtlichen Zweckvermögens S. 210-222

„… . Die Besonderheit der steuerrechtlichen Zweckvermögen, S. 64 ff., C. Die Zweckbindung des Vermögens, S …” „… ., C. Die Zweckbindung des Vermögens, S. 65 ff.; Kapitel 6, A), I, 2, a), dd) Die Unzulänglichkeiten …”

doi.org/10.5771/9783845222738

Schirin Rüger - Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

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Schirin Rüger

Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 36 2009

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Zweckbindung des Treuhandvermögens S. 322-325

„… , Abs. 2 InsO die Feststellungs- und die Verwertungspauschale sowie die Umsatzsteuer an. B. Zweckbindung …”

Sog. doppelstöckige Doppeltreuhand S. 396-400

„… Treuhandvermögen beschränkt. Das Ausscheiden aus der Masse wird in der Literatur auf die fehlende Zweckbindung des …” „… Zweckbindung des Vermögens vereinbart wird. II. Insolvenzrechtliche Einordnung 1. Konkludente Zweckabrede Durch …” „… das Fortbestehen der Zweckbindung des Treuhandvermögens bleibt das Treuhandvermögen massezugehörig …”

Allgemeines zum Treuhandverhältnis S. 216-219

„… begrenzt sind. Dazu treffen der Treugeber und der Treuhänder eine Abrede über die Zweckbindung des …” „… beteiligt sind, muss der Treuhänder das Treuhandvermögen bis zum Wegfall der Zweckbindung bzw. bei …” „… verwaltet, muss schuldrechtlich diese Zweckbindung des Vermögens vereinbart werden. Dies gilt entsprechend …”

Bilanzverkürzung nach IAS 19.7 S. 374-391

„… .1343 Dies wird durch die Zweckbindung des Vermögens und die Verpflichtung des Treuhänders zur …” „… , ist ein Zugriff auf das Treuhandvermögen durch die Zweckbindung des Vermögens weder außerhalb noch in …” „… Zweckbindung übertragen wird, sondern wirtschaftlich vollständig auf den Treuhänder übergehen würde. Dazu soll …”

Anfechtung der gewährten Sicherheit S. 292-305

„… einzelnen Handlungen (Vermögensübertragung, Vereinbarung der Zweckbindung, Anspruchsgewährung zugunsten der …” „… verpflichtet. Würde aber nur die im Rahmen der Treuhandvereinbarung vereinbarte Zweckbindung des Vermögens oder …” „… Treuhänder sowie durch die fiduziarische Zweckbindung des Vermögens begründet wird, erlischt in der Insolvenz …”

Ausgewählte Fragen aus der Praxis S. 417-419

„… . Durch die Zweckbindung des Vermögens ist eine gleichmäßige Befriedigung aller Begünstigten gewährleistet …” „… . Allerdings kann der Treuhänder das Vermögen wegen der Zweckbindung nur unter Beachtung des …”

Flexibilität der Kontenführung S. 100-103

„… Zweckbindung z. B. durch Befriedigung ihrer Ansprüche im Grundverhältnis entfallen ist, ist nicht möglich …” „… . Daher erfasst die Zweckbindung das gesamte Vermögen. D. Flexibilität der Kontenführung I. Ein Modell für …”

Das Doppeltreuhandmodell außerhalb und in der Insolvenz S. 414-417

„… . Durch die Zweckbindung des Vermögens ist eine gleichmäßige Befriedigung aller Begünstigten gewährleistet …” „… . Allerdings kann der Treuhänder das Vermögen wegen der Zweckbindung nur unter Beachtung des …”

Erlöschen der Sicherungstreuhand in der Insolvenz? S. 242-271

„… InsO erlöschen. In diesem Fall würde die fiduziarische Zweckbindung des Treuhandvermögens als …” „… Ansprüche gegen den Treuhänder bestehen blieben, hätte der Treuhänder mangels Zweckbindung kein Vermögen …” „… Treuhandvereinbarung und die darin enthaltene Zweckbindung des Vermögens sowie die fiduziarische Interessenwahrnehmung …”

Zugriffe durch das Unternehmen und durch dessen Gläubiger S. 232-237

„… verpflichtet, das Treuhandvermögen zweckgebunden zu verwenden. Die Zweckbindung des Vermögens entfiele …” „… Unternehmen zu, sofern sie nicht zur Sicherung der Arbeitnehmeransprüche benötigt werden. Die Zweckbindung …”

Zivilrechtliche Gestaltung der durch den Treuhänder fiduziarisch gehaltenen Sicherheit beim Doppeltreuhandmodell S. 158-202

„… wird auf den Treuhänder übertragen werden, der es verwaltet und infolge der vereinbarten Zweckbindung …” „… , da dieser ihm die Zweckbindung des Vermögens nicht entgegenhalten könnte. aa) Anfechtbare Handlung …” „… Verfügungsmacht des Treuhänders wird daher durch die schuldrechtliche Vereinbarung einer Zweckbindung …”

Dotierung des Treuhänders S. 325-331

„… Treuhänder dotiert, mit diesem die fiduziarische Zweckbindung des Vermögens vereinbart und den Begünstigten …” „… Sicherungstreuhänder. Da die weitere Vermögensübertragung der gleichen Zweckbindung unterliegt und den Begünstigten …”

Flexibilität der Vermögensausstattung des Treuhänders S. 92-100

„… Begünstigten zur Verfügung stehen sollen und den Vermögensbestandteilen, bei denen die Zweckbindung z. B. durch …” „… Zweckbindung das gesamte Vermögen. D. Flexibilität der Kontenführung I. Ein Modell für sämtliche Ansprüche aus …”

Weitergehende Anfechtung der Vermögensübertragung und der Treuhandvereinbarung S. 305-306

„… gesehen verkürzt wurde.1074 Die Vereinbarung der Zweckbindung von Vermögen und die Abrede, dass den …”

Zwischenergebnis S. 392-393

„… fälligen Verpflichtungen dient. Das Treuhandvermögen ist aufgrund der Zweckbindung dem Zugriff der übrigen …”

Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB S. 391-392

„… Verpflichtungen dient. Das Treuhandvermögen ist aufgrund der Zweckbindung dem Zugriff der übrigen Gläubiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Fuhrpark, Maschinen u. ä. 320 1. Maschinen 320 2. Fuhrpark 321 B. Zweckbindung des Treuhandvermögens 322 I …” „… . Zwischenergebnis 333 I. Zur Art des Treuhandvermögens 333 II. Zur Zweckbindung des Treuhandvermögens 333 III. Zur …”

Zwischenergebnis S. 333-335

„… Fahrzeuge außerhalb des Grundstücks eingesetzt werden. II. Zur Zweckbindung des Treuhandvermögens Das …”

Durchführung der Befriedigung der Begünstigten bei Unterdotierung S. 331-333

„… Fahrzeuge außerhalb des Grundstücks eingesetzt werden. II. Zur Zweckbindung des Treuhandvermögens Das …”

Vorteile S. 115-129

„… Arbeitnehmeransprüchen allgemein befürwortet und mit der Zweckbindung des Treuhandvermögens und der gleichzeitigen …” „… der vereinbarten Zweckbindung sowie der Einflussnahme des Unternehmens verbleibt beim …”

Art des Treuhandvermögens S. 316-322

„… Umsatzsteuer an. B. Zweckbindung des Treuhandvermögens I. Vermögensanlage für alle Begünstigten in einem Depot …”

Anfechtung der zwischen dem Unternehmen und den Begünstigten bestehenden Sicherungsvereinbarungen S. 285-292

„… (Vermögensübertragung, Vereinbarung der Zweckbindung, Anspruchsgewährung zugunsten der Begünstigten gegen den Treuhänder …”

Kontenmodelle S. 400-408

„… unterliegt lediglich einer fiduziarischen Zweckbindung. Selbst wenn das Unternehmen mit den Begünstigten eine …”

Die Rechtsform des Treuhänders und deren mögliche Auswirkungen auf die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells S. 353-373

„… Gesellschafter ist dies abzulehnen. Aufgrund der Zweckbindung des Vermögens müsste hier eine Auflösung des …”

doi.org/10.5771/9783845220994

Wolfgang Durner, Christian Waldhoff - Rechtsprobleme der Einführung bundesrechtlicher Wassernutzungsabgaben

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Wolfgang Durner, Christian Waldhoff

Rechtsprobleme der Einführung bundesrechtlicher Wassernutzungsabgaben

2013

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Grenzen einer Zweckbindung von Steueraufkommen S. 111-117

„… Klarheit herstellen.Grenzen einer Zweckbindung von SteueraufkommenDas UFZ/IIRM-Gutachten befasst sich u.a …” „… untersucht werden.Zwecksteuer/Zweckabgabe meint die Zweckbindung des Abgabenaufkommens, die rechtlich …” „… „Anonymität der Mittel“411 hat seit je negative Folgen fürdie Steuer- bzw. Abgabenmoral.412 Die Zweckbindung …”

Anforderungen an Verbrauch- oder Verkehrsteuern auf die Wassernutzung bzw. auf sonstige Stoffe, die mit Wasser in Berührung kommen S. 111

„… Klarheit herstellen.Grenzen einer Zweckbindung von SteueraufkommenDas UFZ/IIRM-Gutachten befasst sich u.a …” „… untersucht werden.Zwecksteuer/Zweckabgabe meint die Zweckbindung des Abgabenaufkommens, die rechtlich …”

Kein freies Steuererfindungsrecht jenseits der Art. 105, 106 GG S. 105-111

„… werden voraussichtlichhier größere Klarheit herstellen.Grenzen einer Zweckbindung von SteueraufkommenDas …” „… Abgabentypus und seine Grenzen etwas näher untersucht werden.Zwecksteuer/Zweckabgabe meint die Zweckbindung des …”

Keine Freizeichnung von verfassungsrechtlichen Bindungen durch das Lenkungsziel Umweltschutz S. 78

„… bzw.Schutzgut) oder mit Blick auf die Aufkommensverwendung der Umweltabgabe(z.B. umweltspezifische Zweckbindung …”

Abgabenrechtliche Qualifikation in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 81-87

„… allgemeinen Landeshaushalt und unterlagen dann einer einfachgesetzlichen Zweckbindung.Der Zweite Senat knüpft …”

Hintergrund und Entstehungsgeschichte S. 100-101

„… , stellt die Zweckbindung des Aufkommens der Abgabe als solches kein grundsätzliches Problem dar, da die …”

Tatbestand der Abgabe und abgabenrechtliche Qualifikation S. 101-102

„… , stellt die Zweckbindung des Aufkommens der Abgabe als solches kein grundsätzliches Problem dar, da die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . auf sonstige Stoffe, die mit Wasser inBerührung kommen2.111Grenzen einer Zweckbindung von …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 125-128

„… (sieheS. 115 ff.).21. Eine Zweckbindung des Aufkommens aus einer Besteuerung der Wassernutzung müsste in …”

Besondere Rechtfertigungsbedürftigkeit nichtsteuerlicher Abgaben S. 78-81

„… bzw.Schutzgut) oder mit Blick auf die Aufkommensverwendung der Umweltabgabe(z.B. umweltspezifische Zweckbindung …”

Begriff, ökonomischer und politischer Hintergrund von Umweltabgaben S. 74-78

„… Umweltabgabe(z.B. umweltspezifische Zweckbindung oder allgemeine Haushaltsfinanzierung)einführen.276Keine …”

Grundlegende Divergenzen bei der Auslegung des Art. 9 WRRL S. 16-17

„… steht im Widerspruch zu der Zweckbindungsklausel des Wasserentnahmeentgeltgesetzes, nach der der Aufwand …”

Einführung S. 17-18

„… . 15/977 v. 23.12.2010: „Dieser Abschmelzungsprozess steht im Widerspruch zu der Zweckbindungsklausel des …”

doi.org/10.5771/9783845245959

Silke Jandt - Vertrauen im Mobile Commerce

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Silke Jandt

Vertrauen im Mobile Commerce

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 20 2008

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Erforderlichkeit und Zweckbindung S. 103-106

„… normative Schutzprogramm des Datenschutzrechts zu beachten. 5.3.1 Erforderlichkeit und Zweckbindung Im …” „… Prinzip der Zweckbindung ist europarechtlich in Art. 6 Abs. 1 lit. b DSRL verankert. Im nationalen …” „… „Dienstes mit Zusatznutzen“.423 Das Prinzip der Zweckbindung soll sicherstellen, dass der Einzelne darauf …”

Erforderlichkeit und Zweckbindung S. 370-371

„… und Zweckbindung Das Risiko, dass vorhandene Datenbestände über ihre ursprüngliche Zweckbestimmung …” „… datenschutzrechtlichen Grundsatzes der Zweckbindung personenbezogener Daten zu. Der Anbieter des Telemediendienstes hat …”

Anforderungen an die Systemgestaltung S. 169-185

„… 169deutliche Erweiterung der Zweckbindung der Verkehrsdaten noch im Rahmen der nationalen …” „… werden, so dass zum Beispiel Geheimdienste ausgeschlossen sind.737 Die Erweiterung der Zweckbindung ist …” „… Betroffenen erheblich beschnitten, wenn nicht sogar beseitigt wird, wäre eine strikte Zweckbindung auf die …”

Datenvermeidung und Datensparsamkeit S. 106-108

„… Prinzip der Zweckbindung entfaltet seine Schutzwirkung nicht nur im Zeitpunkt der erstmaligen Erhebung …” „… Grundsatz der Zweckbindung ist die Vorratsdatenspeicherung „zu unbestimmten oder noch nicht bestimmbaren …” „… Garantien durchbrochen werden. Weitere normative Ausprägungen des Konzepts der Zweckbindung sind die …”

Vorratsdatenspeicherung von Verkehrsdaten S. 163-169

„… datenschutzrechtlichen Grundsätzen der Erforderlichkeit und der Zweckbindung resultiert letztlich die zeitliche …” „… gegenüber der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung deutlich weitere Zweckbindung der gespeicherten …” „… das deutsche Gesetz insbesondere im Hinblick auf die weite Zweckbindung nicht erfolgt. Diese …”

Datenvermeidung und -sparsamkeit S. 371-373

„… Zweckbindung Das Risiko, dass vorhandene Datenbestände über ihre ursprüngliche Zweckbestimmung hinaus genutzt …” „… der Zweckbindung personenbezogener Daten zu. Der Anbieter des Telemediendienstes hat darauf zu achten …”

Allgemeine gesetzliche Befugnisse und Grenzen der Datenverarbeitung S. 115-129

„… Zweckbindung. Bei Location Based Services wird eine konkrete Information in der Regel mehrmals Gegenstand …” „… Einwilligung die Zweckbindung inhärent, da sie sich immer nur auf bestimmte Zwecke und die damit verbundenen …” „… BDSG, Rn. 27. 525 Sokol, in: Simitis 2006, § 4 BDSG, Rn. 27. 526 Zur Zweckbindung und Einwilligung s …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Selbstbestimmung 103 5.3.1 Erforderlichkeit und Zweckbindung 104 5.3.2 Datenvermeidung und Datensparsamkeit 106 …” „… 9.2.1 Erforderlichkeit und Zweckbindung 371 9.2.2 Datenvermeidung und -sparsamkeit 371 9.2.3 …”

Datensicherheit S. 108-109

„… Zulässigkeit der Datenverarbeitung und insbesondere der Zweckbindung keinen Nutzen haben, wenn sie sich nicht …”

Internationale Grundlagen S. 81-89

„… erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Zu den Verarbeitungsgrundsätzen zählen die Zweckbindung, eingeschränkte …” „… Grundlage von spezifischen Rechtsgrundlagen zulässig. Sie unterliegt den Grundsätzen der Zweckbindung …”

Nationales Datenschutzrecht S. 89-99

„… des Einzelnen. Als weitere verfassungsrechtliche Anforderungen wurden eine enge Zweckbindung sowie …” „… datenschutzrechtlichen Grundsätzen der Datenvermeidung, der Zweckbindung, der Datensicherheit und der Transparenz durch …”

Datenschutzrechtlicher Gestaltungsbedarf S. 199-204

„… Datenverarbeitung einverstanden ist. Denn nur so kann die datenschutzrechtliche Anforderung der Zweckbindung …”

Zulässigkeit der Verwendung von Positionsdaten S. 129-142

„… datenschutzrechtlichen Grundsatz der Zweckbindung. Die standortbezogenen Verkehrsdaten werden zunächst für die …” „… Zweckbindung. Die Pflicht zur Löschung besteht allerdings nicht, wenn sich die Daten verarbeitende Stelle …”

Zulässigkeit der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen S. 154-163

„… Erforderlichkeit und der Zweckbindung resultiert letztlich die zeitliche Begrenzung für einen ursprünglich …”

Literaturverzeichnis S. 383-403

„… . Roßnagel, Alexander/ Laue, Philip (2007): Zweckbindung im Electronic Government, DÖV 2007, 543-549 …”

doi.org/10.5771/9783845210544

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