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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Thomas von Holt Zweckbetrieb S. 1025-1027

„… EichhoffZweckbetrieb Fachbegriff des Gemeinnützigkeitsrechts (→ Gemeinnützigkeit). Die den Rahmen einer …” „… HoltZweckbetrieb 1026Stichwortverzeichnis24-Stunden-Pflege → Live-in-CareAbklärung der beruflichen Eignung und …” „… steuerpflich1025 Zweckbetriebtige Marktteilnehmer konkret vergleichbare Leistungen anbieten oder anbieten …”

Erika Koglin Gemeinnützigkeit S. 339-340

„… Steuervergünstigungen, soweit nicht ein → Zweckbetrieb gegeben ist. Ein Zweckbetrieb nach § 65 AO liegt u.a. vor, wenn …” „… steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist. Eine Einrichtung der → freien Wohlfahrtspflege ist ein Zweckbetrieb …”

Ulrich Krüger Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) S. 338-339

„… Betrieb gehören, die Steuervergünstigungen, soweit nicht ein → Zweckbetrieb gegeben ist. Ein …” „… Zweckbetrieb nach § 65 AO liegt u.a. vor, wenn (1) der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb in seiner …” „… Einrichtung der → freien Wohlfahrtspflege ist ein Zweckbetrieb, wenn sie im besonderen Maße bedürftigen …”

Gottfried Eichhoff Zweckbestimmte Leistungen S. 1025

„… EichhoffZweckbetrieb Fachbegriff des Gemeinnützigkeitsrechts (→ Gemeinnützigkeit). Die den Rahmen einer …” „… steuerpflich1025 Zweckbetrieb …”

Lutz Haertlein Zwangsvollstreckung S. 1024-1025

„… und regelmäßig auch Unterhaltsleistungen).Gottfried EichhoffZweckbetrieb Fachbegriff des …” „… Zweckbetrieb …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

doi.org/10.5771/9783748911784

Kristin Heidler - Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften

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Kristin Heidler

Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 37 2007

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Zweckbetrieb S. 93-97

„… Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs.369 4. Zweckbetrieb Der Gesetzgeber lässt die …” „… „Zweckbetriebs“ erfasst. Das Gemeinwohl wird in diesem Zusammenhang dem Ziel der Wahrung der …” „… Wettbewerbsneutralität vorangestellt.371 Die steuerliche Begünstigung des Zweckbetriebs wird dadurch begründet, dass die …”

Zweckbetrieb S. 144-146

„… führen. 4. Zweckbetrieb Die grundsätzliche Definition der Zweckbetriebe findet sich im …” „… einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgeschlossen, sofern dieser keinen Zweckbetrieb im Sinne der …” „… Gemeinnützigkeitsrechts nur dann denkbar, wenn die Voraussetzungen für einen Zweckbetrieb im Sinne der §§ 65 ff. AO …”

Zweckbetrieb S. 60-63

„… ersetzt wird, um eine steuerliche Erfassung zu vermeiden.188 4. Zweckbetrieb Es steht außer Frage, dass …” „… Betriebe Zweckbetriebe im Sinne der §§ 65 ff. AO darstellen.190 Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass ein …” „… grundlegenden Voraussetzungen für das Vorliegen eines Zweckbetriebs kann auf Kapitel D.II.4. dieser Arbeit …”

Sphärenzuordnung S. 195-203

„… öffentlich-rechtlichen Sonderregelung tätig werden)Steuerbefreiter ZweckbetriebSteuerpflichtiger Betrieb gewerblicher Art …” „… einen Zweckbetrieb im Sinne der §§ 65 ff. AO darstellen kann, erfolgt in Kapitel F.II.2.d) dieser Arbeit …” „… ; § 107a Thü.HG). 800 Die Prüfung, ob dieser wirtschaftliche Geschäftsbetrieb einen Zweckbetrieb i.S.d …”

Sphärenzuordnung S. 177-191

„… SphäreZweckbetriebsvoraussetzungen § 68 Nr. 9 AO erfülltKein Zweckbetrieb nach § 68 Nr. 9 AOZweckbetrieb BgA /wGBVoraussetzung der …” „… der Forschungstätigkeit kann nicht als Zweckbetrieb im Sinne des § 68 Nr. 9 AO eingestuft werden, da …” „… Haushaltsmittel oder Mittel des ideellen Bereichs bzw. Zweckbetriebs. Sowohl die öffentlichen als auch die …”

Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb S. 88-93

„… .; Lorenz/Steer, Behandlung, DB 1983, 2657; Märkle/Alber, Der Verein, 2004, 212; Rader, Zweckbetrieb, BB 1979 …” „… wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs.369 4. Zweckbetrieb Der Gesetzgeber lässt die Steuervergünstigung gemeinnütziger …” „… Zwecke verfolgen.370 Diese Betriebe werden unter dem Begriff des „Zweckbetriebs“ erfasst. Das Gemeinwohl …”

Selbstlosigkeit im Sinne des § 55 AO S. 97-109

„… Katalogzweckbetriebe setze voraus, dass diese sich in ihrer Gesamtrichtung als Zweckbetrieb darstellen. Dies ist …” „… ; Dehesselles, Zweckbetrieb, DStR 2003, 537 (539); Fischer in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, § 65 AO Rz. 13 …” „… . 9 Rz. 274; Kümpel, Zweckbetriebe, DStR 1999, 93; Tipke in: Tipke/Kruse, Abgabenordnung, § 65 Rz. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… hoheitliche Tätigkeit 57 14j) Verpachtungsbetriebe 59 4. Zweckbetrieb 60 III. Gewinnermittlung eines …” „… Gewinnerzielungsabsicht 92 f) Keine notwendige Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr 92 4. Zweckbetrieb 93 …” „… 15a) Zweckbetrieb im Sinne des § 65 AO 93 aa) Verwirklichung des Satzungszwecks 94 bb …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 191-192

„… SphäreZweckbetriebsvoraussetzungen § 68 Nr. 9 AO erfülltKein Zweckbetrieb nach § 68 Nr. 9 AOZweckbetrieb BgA /wGBVoraussetzung der …” „… Einstufung der Auftragsforschung als Zweckbetrieb i.S.d. § 68 Nr. 9 AO in Betracht. Die Einnahmen aus diesem …” „… Zweckbetrieb sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftsteuer befreit. Hochschulen in der Rechtsform …”

Literaturverzeichnis S. 233-252

„… gemeinnützigen Zweckbetrieb, DStR 1987, 416-418 Damas, Jens-Peter (Öffentliche Hand): Die öffentliche Hand und …” „… die 6. EG-Richtlinie, UR 2005, 303-306. Dehesselles, Thomas (Zweckbetrieb): Legal definierter …” „… Zweckbetrieb oder steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb? - zum Verhältnis von § 68 zu § 65 AO …”

Sphärenzuordnung S. 208-217

„… hoheitlichen Bereich oder einem steuerbegünstigten Zweckbetrieb zugeordnet. Denkbar ist jedoch auch die …” „… grundsätzlich dem ideellen Bereich oder einem Zweckbetrieb zugeordnet.839 Auch bei gemeinnützigen Körperschaften …” „… solle. Er beruft sich dabei auf die Behandlung der Zweckbetriebe §§ 65 ff. AO, bei denen einer …”

Zwischenfazit S. 192-193

„… Rechts ist, dass für sie sowohl die Einstufung der Auftragsforschung als Zweckbetrieb nach § 68 Nr. 9 AO …” „… keinem Zweckbetrieb zugeordnet werden können, der Körperschaft nicht das Gepräge geben.779 Da die …” „… Gemeinnützigkeitsrechts sind bei Hochschulen in öffentlicher Rechtsform nur dann zu beachten, wenn ein Zweckbetrieb i.S.d …”

Zwischenfazit S. 146-148

„… Zweckbetriebe darstellen, eigene Satzungen zu verabschieden. 5. Zwischenfazit Tätigkeiten, die der Ausübung der …” „… Verpachtungsbetriebe in § 4 Abs. 4 KStG Für die Definition eines Zweckbetriebs bei juristischen Personen des …” „… öffentlichen Rechts wird auf die Definition der Zweckbetriebe bei gemeinnützigen Körperschaften zurückgegriffen …”

Hoheitliche Sphäre und Idealsphäre S. 131-135

„… HoheitsbereichVermögensverwaltungBetrieb gewerblicher Artsteuerpflichtig ZweckbetriebJuristische Person des öffentlichen RechtsIdeeller …” „… Bereich Vermögens-verwaltung Wirtschaftlicher Geschäftsbetriebsteuerpflichtig ZweckbetriebPrivate …” „… KörperschaftHoheitlicherBereichZweckbetriebVermögensverwaltungIdeellerBereichZweckbetriebVermögensverwaltungBetriebgewerblicherArtWirtschaftlicherGeschäftsbetriebNicht steuerbar SteuerpflichtigSteuerbefreit Steuerbar Abbildung 2: Steuerliche Einordnung der Sphären …”

Betrieb gewerblicher Art und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb S. 136-144

„… Zweckbetriebe sind, insgesamt die Aufgriffsgrenze unterschreiten, unterliegen die diesen Geschäftsbetrieben …” „… Umsatzsteuer insgesamt € 30.678,- nicht übersteigen, die Annahme eines steuerbefreiten Zweckbetriebs zulässt …” „… gemeinnützigen Körperschaften können diese Tätigkeiten jedoch auch durch eine Einstufung als Zweckbetrieb im …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 203-204

„… Sonderregelung tätig werden)Steuerbefreiter ZweckbetriebSteuerpflichtiger Betrieb gewerblicher Art …” „… oder eines wirtschafltichen Geschäftsbetriebs erfolgen - einen Zweckbetrieb i.S.d. § 68 Nr. 8 AO …” „… juristischen Person des öffentlichen Rechts für jeden dieser Zweckbetriebe eine eigene Satzung notwendig ist …”

Differenzierung von Lehraktivitäten S. 193-195

„… in öffentlicher Rechtsform nur dann zu beachten, wenn ein Zweckbetrieb i.S.d. § 68 Nr. 9 AO vorliegt …” „… . Die Einnahmen aus diesem Zweckbetrieb müssen entweder im Zweckbetrieb verbleiben oder der Hochschule …”

Betriebsausgaben S. 122-124

„… , BStBl.II 1992, 103; BFH, Beschluss v. 21.9.1995, I B 85/94, BFH/NV 1996, 268. 123 den Zweckbetrieb …” „… Zweckbetriebs steht, seinen Gewinn nach § 64 Abs. 6 AO pauschal mit 15% der Einnahmen der Besteuerung zugrunde …” „… Ausnahme der Zweckbetriebe im Sinne der §§ 65-68 AO – werden nach der Regelung des § 64 Abs. 2 AO wie ein …”

Betriebseinnahmen S. 118-122

„… Personengesellschaft vermögensverwaltend tätig oder betreibt sie eine Tätigkeit, die als Zweckbetrieb im Sinne des § 65 …” „… Zweckbetrieb wird bei der Veranlagung durch das zuständige Finanzamt vorgenommen (vgl. AEAO Nr. 3 S. 2 und 3 zu …” „… Geschäftsbetriebs in den ideellen Bereich oder den Zweckbetrieb überführt, so kann die Entnahme nach § 6 Abs. 1 Nr …”

Betriebseinnahmen S. 151-156

„… Zweckbetrieb kommt jedoch in Betracht, wenn eine Satzung vorliegt, in der die materiellen Voraussetzungen der …” „… an einem Krankenhaus beteiligt sind, welches einen Zweckbetrieb darstellt und bei der juristischen …” „… Körperschaften auch dann zu, wenn die Aufwendungen primär durch die Idealsphäre oder den Zweckbetrieb veranlasst …”

Betriebsausgaben S. 156-158

„… Körperschaften auch dann zu, wenn die Aufwendungen primär durch die Idealsphäre oder den Zweckbetrieb veranlasst …” „… Zweckbetriebs steht, kann pauschal mit 15% der Einnahmen der Besteuerung zugrunde gelegt werden.660 Eine …”

Steuersubjekt und Steuerobjekt S. 83-86

„… Zweckbetrieben i.S.d. §§ 65 – 68 AO vgl. Gliederungspunkt D.II.4. dieser Arbeit. 84 I. Steuersubjekt und …” „… ausgenommen sind nach § 64 Abs. 1 AO wirtschaftliche Geschäftsbetriebe, die Zweckbetriebe im Sinne der …”

Zwischenfazit S. 204

„… juristischen Person des öffentlichen Rechts für jeden dieser Zweckbetriebe eine eigene Satzung notwendig ist …”

Schuldrechtliche Beziehungen zwischen wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Trägerkörperschaft S. 124

„… Ausnahme der Zweckbetriebe im Sinne der §§ 65-68 AO – werden nach der Regelung des § 64 Abs. 2 AO wie ein …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 217-218

„… Tätigkeit einschließlich Zweckbetrieben stattfindet.877 4. Zwischenfazit Die Sphärenzuordnung der …”

Zwischenfazit S. 218-219

„… , die im Zusammenhang mit der steuerbegünstigten Tätigkeit einschließlich Zweckbetrieben stattfindet.877 …”

Zusammenfassung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und Verlustausgleich S. 124-125

„… Ausnahme der Zweckbetriebe im Sinne der §§ 65-68 AO – werden nach der Regelung des § 64 Abs. 2 AO wie ein …”

Grundsätze S. 148-149

„… Zweckbetrieb einer gemeinnützigen Körperschaft.617 Der betrieblichen Sphäre steht der wirtschaftliche …”

Zwischenfazit S. 162-164

„… Rahmen eines Zweckbetriebs • keine Buchwertprivilegien (-) • keine Anwendung der …”

Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art bzw. wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und Verlustausgleich S. 159-162

„… hat, wenn von einem Betrieb gewerblicher Art, der die Voraussetzungen eines Zweckbetriebs im Sinne der …”

Differenzierung von Fundraising-Aktivitäten S. 204-208

„… juristischen Person des öffentlichen Rechts für jeden dieser Zweckbetriebe eine eigene Satzung notwendig ist …”

Grundsätze S. 114-117

„… ideelle Sphäre, die Vermögensverwaltung und den Zweckbetrieb umfasst, ist vergleichbar mit der …”

Betrieb gewerblicher Art S. 46-60

„… .188 4. Zweckbetrieb Es steht außer Frage, dass auch von juristischen Personen des öffentlichen Rechts …” „… lediglich dann in Frage, wenn diese Betriebe Zweckbetriebe im Sinne der §§ 65 ff. AO darstellen.190 Dies …”

doi.org/10.5771/9783845200842

Fenja Fehlauer - Die Auswirkungen der Gemeinnützigkeit auf den Profisport

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Fenja Fehlauer

Die Auswirkungen der Gemeinnützigkeit auf den Profisport

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 40 2007

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Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe, die Zweckbetriebe sind S. 90-98

„… Zweckbetriebsdefinition enthält § 65 AO. Erste Voraussetzung für das Vorliegen eines Zweckbetriebs ist gem. § 65 Nr. 1 AO …” „… Veranstaltungen über den genannten EUR 30.678,00, wandelt sich der Zweckbetrieb in einen steuerpflichtigen …” „… Zweckbetriebe sind Einem Sportverein werden Steuervergünstigungen für Gewinne, Umsätze und Vermögen eines …”

Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe S. 89-90

„… Zweckbetriebsdefinition enthält § 65 AO. Erste Voraussetzung für das Vorliegen eines Zweckbetriebs ist gem. § 65 Nr. 1 AO …” „… EUR 30.678,00, wandelt sich der Zweckbetrieb in einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen …” „… Zweckbetriebe sind Einem Sportverein werden Steuervergünstigungen für Gewinne, Umsätze und Vermögen eines …”

Wirtschaftliche Tätigkeit als Vermögensverwaltung S. 87-89

„… Satzungszwecke unabdingbare Zweckbetriebe dienen dabei unmittelbar gemeinnützigen Zielen. Vgl. AEAO zu § 65 Nr. 2 …” „… alle wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe, die kein Zweckbetrieb sind. 88ein wirtschaftlicher …” „… Geschäftsbetrieb als Zweckbetrieb zu behandeln. In § 67 a AO hat der Gesetzgeber spezielle Zweckbetriebe für …”

Unmittelbarkeit S. 85-87

„… es sich um Zweckbetriebe nach §§ 65 – 68 AO handelt – die Steuervergünstigungen insoweit erhalten …” „… Satzungszwecke unabdingbare Zweckbetriebe dienen dabei unmittelbar gemeinnützigen Zielen. Vgl. AEAO zu § 65 Nr. 2 …” „… alle wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe, die kein Zweckbetrieb sind. …”

Die Entwicklung der Einnahmen der Fußball-Bundesligisten S. 29-45

„… Sportvereinen gehören alle wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe (einschließlich der Zweckbetriebe) iSd. §§ 14, 64 …” „… Bedeutung, da hiernach ihre Leistungen im Bereich der Vermögensverwaltung und aus Zweckbetrieben dem …” „… in den Bereich von Zweckbetrieben fallen, sind sie von der Körperschaftsteuer befreit. Die aus dem …”

Ausschließlichkeit S. 84-85

„… Zweckbetriebe nach §§ 65 – 68 AO handelt – die Steuervergünstigungen insoweit erhalten bleiben. Die Förderung …”

Schuldrechtliche Verpflichtungen S. 132-134

„… die Lizenzmannschaft nicht als Zweckbetrieb zu bewerten ist und die Freigrenze des § 64 Abs. 3 AO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… , die Zweckbetriebe sind 901. Die steuerliche Behandlung von „sportlichen Veranstaltungen“ nach …”

Einleitung S. 21-25

„… wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder unter bestimmten Voraussetzungen steuerunschädlicher Zweckbetrieb sein. Eine …”

Literaturverzeichnis S. 167-174

„… , Manfred: Der gemeinnützige Verein als Unternehmensträger (Zweckbetrieb/ wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb …”

Förderung der Allgemeinheit S. 57-84

„… Zweckbetrieb gem. §§ 65- 68 AO vorliegt. Für die Fragen der Grenzen wirtschaftlicher Betätigung von einem …”

Zusammenfassung S. 98-99

„… Änderung des Vereinsrechts entscheiden, sollte in diesem Zusammenhang die Zweckbetriebsgrenze des § 67 a AO …”

Schlussbetrachtung S. 163-166

„… Höhe der Zweckbetriebsgrenze erfolgen dürfen, ohne dass die Steuervergünstigung entfällt. Derzeit ist …”

doi.org/10.5771/9783845200972

Melina Kammerer - Gemeinnützigkeit und Wettbewerb

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Melina Kammerer

Gemeinnützigkeit und Wettbewerb

Series: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen

Volume 28 2024

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Kapitel 8: Die Regelungen für Zweckbetriebe und Substantially Related Businesses im Einzelnen S. 219-384

„… Zweckbetriebsei‐genschaft aufgrund des förderungsfähigen Satzungszwecks:„Der Zweckbetrieb ist immer im Zusammenhang mit …” „… desrechtssystematischen Vorrangs des Zweckbetriebskatalogs freilich nicht fürZweckbetriebe i.S.d. §§ 66 bis 68 AO. Eine …” „… in einem Zweckbetrieb dauerhaft hohe Überschüsse angestrebtwerden, um dadurch zweckbetriebsfremde …”

Kapitel 6: Historische Entwicklung der Regelungen für Zweckbetriebe und Substantially Related Businesses S. 177-202

„… unverändertgeblieben.II. Ausnahme für ZweckbetriebeFrüh war jedoch klar, dass nicht jede wirtschaftliche Aktivität der …” „… Entwicklung der Regelungen fürZweckbetriebe und Substantially Related BusinessesNach der Analyse der …” „… soziohistorischen, verfassungs- und steuerrechtlichenRahmenbedingungen für deutsche Zweckbetriebe und amerikanische …”

Kapitel 7: Sinn und Zweck der Regelungen für Zweckbetriebe und Substantially Related Businesses S. 203-218

„… gemeinnütziger Organisationen unddie Steuerbefreiungen für Zweckbetriebe bzw. Substantially Related Busi‐nesses.A …” „… . Sinn und Zweck der Regelungen für Zweckbetriebe in DeutschlandSinn und Zweck der §§ 65 bis 68 AO hängen …” „… eine wirtschaftliche Betätigung nur dann zur Annahme ei‐nes steuerbegünstigten Zweckbetriebes führt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… deutsche Zweckbetriebe im EinzelnenA. 219Systematik der einzelnen ZweckbetriebsregelungenuntereinanderI.219 …” „… ZweckbetriebB.21Methodik der RechtsvergleichungC. 22Rechtsvergleich zum amerikanischen Substantially …” „… Sozialstaatlicher Kurswechsel und KonsolidierungV. 46Folgen für ZweckbetriebeVI. 51Soziohistorische …”

Kapitel 10: Vergleich der Regelungsinhalte S. 401-412

„… satzungsmäßige Zwecke sowohl die ideelle alsauch die Zweckbetriebs-Sphäre umfasst), wird in den USA nicht …” „… „Normalzustand“, der Nichtbesteuerung ideeller und zweckbetriebli‐cher Tätigkeiten, darstellt.D. Bewertung der …” „… solches „Zweckbetriebs-Prä“1624 kommt ei‐nerseits im Rahmen der Generalklausel des § 65 AO durch eine …”

Kapitel 3: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen S. 73-108

„… deklaratorischer Natur sind.2851. Konstitutive Wirkung der Steuerbefreiungen für ZweckbetriebeEinige Autoren halten …” „… . Folgen für ZweckbetriebeAus den Steuervergünstigungen für Zweckbetriebe resultierende …” „… „Zweckbetriebs-Prä“.356B. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen in den USADer folgende Abschnitt widmet sich den …”

Kapitel 11: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 413-420

„… ein „Zweckbetriebs-Prä“1628 beinhaltet, welches von einemkomplementären Verhältnis zwischen …” „… Rechtsordnungen eint jedoch, dass Steuervergünstigungen413für gemeinnützige Organisationen und deren Zweckbetriebe …” „… Gemeinnützigkeitsrechts.– Für das bessere Verständnis der einfachgesetzlichen Rahmenbedingun‐gen von Zweckbetrieben bzw …”

Kapitel 1: Einleitung S. 19-28

„… zwischen steuerpflichtigem wirtschaftlichen Geschäftsbetriebund steuerbegünstigtem ZweckbetriebNach wie vor …” „… den Zweckbetrieben i.S.d.§ 65 AO – erlaubt ist. Die Zweckbetriebsproblematik betrifft solche …” „… Trägerschaft nicht mehr als steuerbefreitenZweckbetrieb i.S.d. § 65 AO, sondern als steuerpflichtigen …”

Kapitel 9: Fallbeispiel Krankenhauscafeteria S. 385-400

„… Rechtsvergleich zwischen dem deutschem Zweckbetrieb und demamerikanischen Substantially Related Business bietet …” „… oder ob dieser einen steuerbefreiten Zweckbetrieb i.S.d.§§ 64 Abs. 1 a.E., 65 ff. AO darstellt. Es wird …” „… Geschäfts‐betriebs nach § 67 AO in Betracht. Nach der ständigen Rechtsprechungdes BFH gehören zu dem Zweckbetrieb …”

Kapitel 4: Steuerrechtliche Rahmenbedingungen S. 109-168

„… dem ideellen Bereich zuzuordnen.4814. ZweckbetriebDie vierte Sphäre ist die des Zweckbetriebs …” „… , wirtschaftlichen Geschäfts- und Zweckbetrieben,damit steuerpflichtige und steuerbefreite Bereiche getrennt …” „… deren ZweckbetriebeDie grundlegenden Voraussetzungen des Gemeinnützigkeitsrechts – insbe‐sondere die …”

Kapitel 5: Vergleich der Rahmenbedingungen S. 169-174

„… (siehe Kapi‐tel 3) sowie steuerrechtlichen (siehe Kapitel 4) Rahmenbedingungen fürZweckbetriebe und …” „… gemeinnützigerOrganisationen und deren Zweckbetriebe maßgeblich beeinflusst, lässt sichim Hinblick auf deren Äquivalente in den …” „… Sozialstaats‐gebot die Debatte um Steuervergünstigungen für Gemeinnützige und derenZweckbetriebe prägen …”

Kapitel 2: Soziohistorische Rahmenbedingungen S. 31-72

„… ZweckbetriebeWie noch zu erläutern sein wird (siehe Kapitel 8 unter A.), spiegelt sich diekorporatistische Prägung …” „… Teil IRahmenbedingungen für Zweckbetriebe und SubstantiallyRelated BusinessesKapitel 2 …” „… denen sichZweckbetriebe in Deutschland und Substantially Related Businesses in denUSA entwickelt haben.A …”

Literaturverzeichnis S. 421-439

„… Wohlfahrtspflege oder Zweckbetrieb – Anmerkung zu BFH 1. Senat,Urteil vom 16.12.2009 – I R 49/08, jurisPR-SteuerR …” „… 424Fischer, Peter, Ungeklärte Fragen zum Zweckbetrieb (§ 65 AO) am Beispiel von Fitness-Studios …” „… bürgerschaftliches Engagement –eine Gedankenskizze zum Zweckbetrieb (§ 65 AO), in: Tipke, Klaus/Söhn, Hartmut(Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783748944300

Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner - Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

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Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner

Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

2022

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A. Gemeinnützigkeit S. 219-446

„… Forschungseinrichtungen ein steuerbegünstigter Zweckbetrieb,deren Träger sich überwiegend aus Zuwendungen der öffentlichen …” „… steuerbegüns-tigter Zweckbetrieb.Frauenhäuser: zum Schutz misshandelter Frauen sind wegen der Förderungmildtätiger …” „… weitge-hend befreit. Bei der Umsatzsteuer steht ihnen für den Bereich der so genanntenZweckbetriebe ein …”

C. Körperschaftsteuer S. 499-544

„… Geschäftsbetrieb.Erträge aus ZweckbetriebenZweckbetriebe sind wirtschaftliche Geschäftsbetriebe, die aber von der …” „… , Kunstausstellungen)– Sportliche Veranstaltungen eines Sportvereins, wenn die Zweckbetriebs-grenze des § 67a Abs.1 AO …” „… umsatzsteuerlicheUnternehmensbereich umfasst auch Zweckbetriebe.Die Zuordnung der Zweckbetriebe zum (ertragsteuerlich) begünstigten …”

E. Umsatzsteuer S. 551-613

„… Zweckbetriebs-umsätzen auf die unionsrechtliche Steuerbefreiung des Sports berufen.k) Kulturelle und sportliche …” „… Umsätze im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbe-triebs, eines Zweckbetriebs oder um …” „… demZweckbetrieb „sportliche Veranstaltungen“. Der Verein beansprucht den Vor-steuerabzug aus den Kosten des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Katalog-Zweckbetriebe– Partielle Ausnahme vom Gebot der zeitnahen Mittelverwendung– Neuregelung bei der Zuwendung von …” „… “). . . . . . . . . . . . . . . 2968.1 Überlassung von einem Zweckbetrieb gewidmetenRäumlichkeiten an eine steuerpflichtige …” „… Zweckbetriebs auf einegemeinnützige Tochter-GmbH . . . . . . . . . . . . . 2998.4 Übertragung eines …”

Sachregister S. 659-670

„… Verwendung von Spenden im Aus-land 493Verzicht auf Zweckbetriebs-grenze 407Völkerverständigung 244 …” „… Zweckbetriebe 385ff.Zweckbetriebsgrenze nach § 67aAbs. 1 AO 396Zweckerfüllungs- oder Projekt-rücklage 330 …” „… – Zweckbetrieb 585Umweltschutz 231, 243Unentgeltlichkeit 454Unmittelbarkeit 303ff.Unternehmen 552 …”

G. Sonstige Steuern S. 649-658

„… indessen der Grundbe-sitz, auf dem Zweckbetriebe unterhalten werden.Grundbesitz eines gemeinnützigen …” „… nicht dadurch ausge-schlossen, dass die begünstigte Körperschaft einen Zweckbetrieb unterhält.Das gilt …” „… auch für Zuwendungen, die zur Verwendung in einem Zweckbetriebbestimmt sind. Unterhält sie einen …”

B. Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden S. 447-498

„… nur dannmöglich, wenn die Kleiderspende in einen steuerbegünstigten Zweckbetrieb„Kleiderkammer“ i. S.d …” „… Geschäftsbetrieb kann kein Zweckbetrieb sein.Sofern also der steuerbegünstigte Empfänger selbst aktiv eine …” „… Veranstaltungen des Vereins nach § 67a AO einsteuerbegünstigter Zweckbetrieb sind, kann die Rein-gewinnschätzung …”

D. Gewerbesteuer S. 545-550

„… Zweckbetrieb ist und auchkeine Land- und Forstwirtschaft darstellt, tritt Gewerbesteuerpflicht ein,wenn die …”

F. Lohnsteuer S. 614-648

„… Zwecke dient. Dies giltauch dann, wenn die nebenberufliche Tätigkeit in einem sog. Zweckbetrieb(§§ 65 bis …” „… Unterscheidung zwischen Zweckbetrieb und wirtschaftlichem Geschäfts-betrieb bei sportlichen Veranstaltungen …” „… körperschaftsteuerrechtliche Beurteilung der Zweck-betriebseigenschaft der sportlichen Veranstaltungen, an denen diese …”

F. Die Haftung S. 147-160

„… Verwendung im Zweckbetrieb ist un-schädlich.d) Weiteres VerfahrenIm Falle einer Versagung der …”

doi.org/10.5771/9783415073159

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