Filter results

Results (386)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Kai Hermes - Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken

No access

Select

Kai Hermes

Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 793 2013

Results in this title

Zwangslizenz S. 368-371

„… . Zwangslizenz Die Gewährung eines Ausschließlichkeitsrechts für Rechtsprodukte könnte dazu führen, dass sich das …” „… man durch die Aufnahme einer Zwangslizenz1382 begegnen. 1378 Einige Experten des Board on Science …” „… Hilty, GRUR 2009, 633 (639) schränkt die Zwangslizenz zwar bestimmte Verbotsrechte des Rechtsinhabers …”

Schutzdauer S. 366-368

„… eine einheitliche Schutzfrist für Rechtsprodukte von drei Jahren als die beste Lösung. V. Zwangslizenz …” „… man durch die Aufnahme einer Zwangslizenz1382 begegnen. 1378 Einige Experten des Board on Science …” „… Hilty, GRUR 2009, 633 (639) schränkt die Zwangslizenz zwar bestimmte Verbotsrechte des Rechtsinhabers …”

Vereinbarkeit des Sonderrechtsschutzes mit geltendem Recht S. 371-373

„… interessierten Konkurrenten denkbar. Wegen der vielfältigen Bedenken gegen eine Zwangslizenz und da ein …” „… schlagendes Argument für ihre Notwendigkeit nicht ersichtlich ist, sollte eine solche Zwangslizenz nicht in …” „… . Als Schutzdauer wird hier ein Zeitraum von drei Jahren vorgeschlagen. Die Aufnahme einer Zwangslizenz …”

Ergebnis zum 5. Kapitel S. 373

„… vorgeschlagen. Die Aufnahme einer Zwangslizenz, die den von dem Ausschließlichkeitsrecht möglicherweise …”

Patent- bzw. gebrauchsmusterrechtlicher Lösungsansatz S. 291-292

„… «, S. 251 ff. 1091 Schütze, Probleme der Produktgestaltung, S. 83. Näher dazu s.u. »Zwangslizenz«, S …”

Streit um die rechtliche Durchführbarkeit eines Schutzes S. 289-291

„… «, S. 251 ff. 1091 Schütze, Probleme der Produktgestaltung, S. 83. Näher dazu s.u. »Zwangslizenz«, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Schutzkriterien 362 II. Rechtsinhaber 363 III. Schutzumfang 364 IV. Schutzdauer 366 V. Zwangslizenz 368 …”

Recht des Gesetzgebers (»kann«) S. 301-309

„… . ein Eintragungserfordernis oder Zwangslizenzen nach innerstaatlichem Recht entschieden werden soll. In …”

Literaturverzeichnis S. 377-401

„… , Tübingen 2007, S. 107–144 Hilty, Reto M., Renaissance der Zwangslizenzen im Urheberrecht?, GRUR 2009 …”

Kosten-Nutzen-Abwägung eines Schutzes für Rechtsprodukte S. 256-282

„… Zwangslizenz nachgedacht werden. Werden die Innovationsmärkte durch den Schutz angeregt und entwickelt sich …”

doi.org/10.5771/9783845244822

Katrin Wegmann - Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

No access

Select

Katrin Wegmann

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 53 2012

Results in this title

Zwangslizenz S. 371-372

„… zum Patentrecht ausgeführt wurde– wiedergefunden werden.III. ZwangslizenzGemäß § 20 GebrMG gilt § 24 …”

Zwischenergebnis S. 358-360

„… Rahmen vonpatentrechtlichen ZwangslizenzenDas in § 24 PatG1472 geregelte Institut der Zwangslizenz …” „… 1473. Zwangslizenzen dienen somit dem wirtschaftlichen und industriellenEntwicklungsprozess1474 und …” „… praktische Bedeutung von Zwangslizenzen sehr gering ist1476, sollim Folgenden überblicksartig die Möglichkeit …”

Wichtiger technischer Fortschritt von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung gemäß § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG S. 360-369

„… C. Rechtsgedanke der freien Benutzung im Rahmen vonpatentrechtlichen ZwangslizenzenDas in § 24 PatG …” „… Fortschrittszur Erteilung einer Zwangslizenz soll sichergestellt werden, dass Zwangslizenzennur für besonders …” „… 1472 geregelte Institut der Zwangslizenz, welches auf den Vorgabender Art. 27 Abs. 1 S. 2 und Art. 31 …”

Literaturverzeichnis S. 379-400

„… Zwangslizenz,GRUR 2003, S. 97 ff. (zitiert: Scheffler, GRUR 2003)Schieble, Anna-Maria: Abhängige Genpatente und das …” „… , GRUR 1906)Wirtz,Markus/Holzhäuser,Michael:Die kartellrechtliche Zwangslizenz,WRP 2004, S. 683 …” „… . (zitiert: Bortloff,ZUM 1993)Böttger, Fabian: Zwangslizenzen im Patentrecht – Eine systematische Bewertung …”

Vorwort S. 7-26

„… Benutzung im Rahmen von patentrechtlichenZwangslizenzen360I. Wichtiger technischer Fortschritt von …” „… . Schutzgegenstand des Gebrauchsmusters370II. Schutzbereich und Abhängigkeit371III. Zwangslizenz372IV. Fazit372E …”

Spezialfälle der abhängigen Patente bzw. der abhängigen Erfindung S. 341-342

„… imRahmen der Erteilungeiner Zwangslizenz i.S.d. § 24 Abs. 2 PatG eine Rolle, so dass auch diese …”

Schutzbereich und Abhängigkeit S. 370-371

„… zum Patentrecht ausgeführt wurde– wiedergefunden werden.III. ZwangslizenzGemäß § 20 GebrMG gilt § 24 …”

Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG S. 342-344

„… hinausspielen abhängige Erfindungen in der Systematik des PatG imRahmen der Erteilungeiner Zwangslizenz i.S.d …”

Die gesetzliche Ausgestaltung der verschiedenen betroffenen Interessen im Patentgesetz S. 339-341

„… Voraussetzungen sogar die Möglichkeit der Erlangung vonZwangslizenzen nach § 24 PatG.1378 Mit den Bestimmungen der …”

Entwicklung eines wirtschaftlich orientierten Kriteriums für die analoge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte S. 215-250

„… und ob und inwieweit diesem Phänomen in Form von Zwangslizenzen zubegegnen ist.993 Im deutschen Recht …” „… marktbeherrschenden Stellung und der patentrechtlichenZwangslizenz i.S.d. § 24 PatG. In all diesen Situationen …” „… ähneln,als den mit einer kartellrechtlichen Zwangslizenz zu begegnenden Konstellationender Primär- und …”

Feststellung des Vorliegens einer planwidrigen Regelungslücke bei den Leistungsschutzrechten der Tonträgerhersteller, Film- und Laufbildhersteller, ausübenden Künstler und Veranstalter, Sendeunternehmen sowie der Datenbankhersteller S. 257-290

„… , insbesondere die ursprünglich vorgesehene Zwangslizenzregelung gestrichenwurde, die Schranken der Verbotsrechte …”

doi.org/10.5771/9783845243672

Hubertus Weber - Die urheberrechtliche Zwangslizenz

Access

Select

Hubertus Weber

Die urheberrechtliche Zwangslizenz

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 63 2018

Results in this title

3. Kapitel: Die urheberrechtliche Zwangslizenz als Rechtsfigur S. 378-527

„… Die urheberrechtliche Zwangslizenz als Rechtsfigur Die Rechtsfigur der urheberrechtlichen …” „… Zwangslizenz wird in zwei Abschnitten beleuchtet. Zunächst wird der Rahmen bestimmt, den keine …” „… urheberrechtliche Zwangslizenz überschreiten darf. Es werden also die Vorgaben des Konventions- und Unionsrechts …”

4. Kapitel: Ausgestaltung der urheberrechtlichen Zwangslizenz de lege ferenda S. 528-572

„… Zwangslizenz nach §§ 34 Abs. 1, 37 VGG2677 und den Zwangslizenzeinwand2678 – das „Hinterlegungsmodell“, d.h …” „… Ausgestaltung der urheberrechtlichen Zwangslizenz de lege ferenda Das 1. und 2. Kapitel haben zu …” „… Ausschließlichkeitsrecht vorbehaltlich berechtigter ideeller Interessen durch eine urheberrechtliche Zwangslizenz zu …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 573-578

„… kartellrechtliche Zwangslizenz, das Rechtsmissbrauchsverbot, der Verhältnismäßigkeitsvorbehalt und die …” „… Informationsgesellschafts-RL). 7. Die urheberrechtliche Zwangslizenz ist in ihrer formell realisierbaren Variante zwar wenig …” „… ist eine formell realisierbare urheberrechtliche Zwangslizenz also durchaus effektiv. Dagegen ist die …”

Einleitung S. 35-37

„… bekannte Schutzbeschränkungen wie die gesetzliche Lizenz oder die kartellrechtliche Zwangslizenz bereits …” „… eingehend untersucht worden sind, führt die urheberrechtliche Zwangslizenz in der Literatur und der …” „… der urheberrechtlichen Zwangslizenz zu entwickeln. Reto M. Hilty hat der „Renaissance“ der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Durchsetzungd) 488 Zwischenergebnis3. 491 Die patentrechtlichen ZwangslizenzenIII. 492 Deutschland1. 493 …” „… Zwangslizenz Hubertus Weber ABHANDLUNGEN ZUM URHEBER- UND KOMMUNIKATIONSRECHT 63 Nomos Stämpfli Verlag ISBN …” „… 09.08.18 12:22 Hubertus Weber Die urheberrechtliche Zwangslizenz Nomos Stämpfli Verlag BUT_Weber_5097-9 …”

2. Kapitel: Lösungsansätze S. 218-377

„… urheberrechtlichen Zwangslizenz behandelt.1051 In diesem Kapitel wird nur erörtert, ob die übrigen Lösungsansätze dem …” „… ) Wirkung einer kartellrechtlichen Zwangslizenz, allerdings in Bezug auf alle Ausschließlichkeitsrechte, …” „… ) Funktion einer patentrechtlichen Zwangslizenz. 1093 In dieselbe Richtung auch Aden, S. 89, für die …”

Literaturverzeichnis S. 579-650

„… , Friedrich-Karl, Ausschließlichkeit, gesetzliche Lizenzen und Zwangslizenzen im Patent- und Musterrecht, GRUR 1998 …” „… , in: Ciresa, öUrhR17. Clad, Franz, Die Zwangslizenz des § 11 des Patentgesetzes, zugl. Diss. Univ …” „… , résultats, Brüssel 2009. Demaret, Paul, Patent- und Urheberrechtsschutz, Zwangslizenzen und freier …”

1. Kapitel: Problemanalyse S. 38-217

„… Urheberrechts 41 wie die Zwangslizenz wesensfremd.22 Allenfalls werden Schutzfristen vertreten,23 die aber …” „… Lebenskraft“ einbüße.78 Schutzbeschränkungen wie die Zwangslizenz werden indes nicht vertre- 2. 74 Kant, UFITA …”

doi.org/10.5771/9783845292991

Jeannette Viniol - Zwangslizenzen an Patenten

No access

Select

Jeannette Viniol

Zwangslizenzen an Patenten

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 54 2013

Results in this title

Zusammenfassung und Thesen S. 180-188

„… die patentrechtliche Zwangslizenz hierzu systematisch und aufgrund ihrer rechtlichen Ausgestaltung …” „… eingeschränkt.Diesen Bedenken könnte eine Lösung der Problematik über die patentrechtlicheZwangslizenz des § 24 PatG …” „… eineZwangslizenz angeordnet werden. Damit wird die grundsätzliche Rechtmäßigkeitder Verweigerung einer Lizenz durch …”

Immaterialgüterrechtlicher Lösungsansatz S. 159-179

„… entwickelt hat,durch das Patentgesetz zu fordern.Patentrechtliche ZwangslizenzenBei der Beschäftigung mit …” „… Zwangslizenzan letzterem zu begründen.Gleichzeitig müsste jedoch der Ausnahmecharakter der Zwangslizenz …” „… patentrechtlichenZwangslizenz, welche theoretisch einen völlig neuen Lösungsansatz anbietenkönnte.600Eine umfassende europäische …”

Literaturverzeichnis S. 189-196

„… (ungenutzte) Möglichkeit des Rechtsinstituts der Zwangslizenz,GRUR 2003, S. 97ff.Schmidt, Christian …” „… Zwangslizenzen imPatent- und Musterrecht, GRUR 1998, S. 185ff.Benkard, Georg, Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz …” „… zwischen Werk und Erfindung, Baden-Baden, 2009.Böttger, Fabian, Zwangslizenzen im Patentrecht – Eine …”

Einführung S. 13-18

„… Vorgehensweisebetrifft. Wer Anspruch auf eine kartellrechtliche Zwangslizenz hat, sollte nichtdennoch im …” „… Patentverletzungsprozess unterliegen.4 Schließlich existierte das Institut der Zwangslizenz im Sinne einer ohne oder gegen …” „… , dass der Anspruch auf einekartellrechtliche Zwangslizenz nicht zwangsläufig in einem vom …”

Kartellrechtliche Lösungsansätze S. 76-158

„… und patentrechtlicher ZwangslizenzDer BGH verwies das Verfahren an die Berufungsinstanz zurück, weil …” „… Erteilungeiner Zwangslizenz darstellen würde, mit dem Hinweis auf den Anspruch desRechtsinhabers auf angemessene …” „… .337 In jedem Fall abergeht es vorliegend nicht um eine Zwangslizenz, in dem Sinne, dass eine …”

Problemanalyse heute S. 39-75

„… Vorschriften zur Erteilung einer Zwangslizenz,sondern werden vielmehr durch die Rechtsprechung dahingehend …” „… Zwangslizenz erlauben. Hier ist zunächst dasVerhältnis zwischen Patent- und Kartellrecht insgesamt von …” „… Zwangslizenz, S. 4.39gliedsstaaten zur Rechtssetzung auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums bedeutet?(II. 2. c …”

Geschichte S. 19-38

„… Zwangslizenzierungstatbestand hinaus. Die Vorschrift enthielt an Stelle derZwangslizenz einen Rücknahmetatbestand, der sowohl …” „… gemachtwerden.“ Zitiert nach Pohl, Die Voraussetzungen der patentrechtlichen Zwangslizenz,S. 72.119 Vgl. Pohl …” „… Statute of Monopolies; siehe auch Beier, GRUR 1978, S. 125.42 Hierzu auch Rauda, Die Zwangslizenz im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Zwangslizenzen an PatentenJeannette ViniolSchriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht …” „… _0170-4.indd 2 15.07.13 09:38Jeannette ViniolZwangslizenzen an PatentenNomosBUT_Viniol_0170-4.indd 3 …” „… GrundlagenII. 46Patentrecht1. 46Das deutsche Patentrecht; insbesondere die Zwangslizenz des§ 24 PatGa)46§ 24 I …”

doi.org/10.5771/9783845245515

Klaus Liebig - Internationale Regulierung geistiger Eigentumsrechte und Wissenserwerb in Entwicklungsländern

No access

Select

Klaus Liebig

Internationale Regulierung geistiger Eigentumsrechte und Wissenserwerb in Entwicklungsländern

Series: Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik

Volume 1 2007

Results in this title

Zwangslizenzen S. 197-199

„… 1976.3.2 Zwangslizenzen Eine naheliegende Option, um den Zugang zu patentgeschützten Medikamenten …” „… zu verbessern, besteht in der Ausgabe von Zwangslizenzen. Hiermit autorisiert das Entwicklungsland …” „… aufschlagen muss. Das TRIPS-Abkommen erlaubt prinzipiell die Ausgabe von Zwangslizenzen. Im Folgenden werden …”

Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten des Patentrechts im pharmazeutischen Bereich in Entwicklungsländern S. 176-179

„… Cipro von der Bayer AG. Nach der Drohung mit einer Zwangslizenz fand sich Bayer schließlich bereit, das …” „… Relevanz dürfte besonders sein, dass die Möglichkeit zur Ausgabe von Zwangslizenzen auch im Falle eines …” „… haben, die Option der Zwangslizenzen effektiv zu nutzen. Denn solche Länder können nicht einfach andere …”

Internationale Preisdifferenzierung S. 189-197

„… 189Zwangslizenz. Ob das Marktpotenzial ausreicht, damit diese Exporte tatsächlich stattfinden, muss …” „… öffentlichen Aufmerksamkeit stehen, werden hier näher analysiert: Preisdifferenzierung, Zwangslizenzen …” „… mit Einkommenstransfers in die ärmeren Entwicklungsländer verbindet. 1976.3.2 Zwangslizenzen Eine …”

Schenkungen von Medikamenten (Corporate Social Responsibility) S. 199-203

„… 199schutz durch eine sehr offensive Handhabung von Zwangslizenzen faktisch wieder ausgehebelt wird …” „… Vergangenheit stets ausgeübten bilateralen Druck bei der Vergabe von Zwangslizenzen zu verzichten. Aus dem …” „… verfügen, können Zwangslizenzen potenziell als effektives Instrument der Preiskontrolle genutzt werden …”

Verbleibende Spielräume bei der Gestaltung von geistigen Eigentumsrechten S. 131-133

„… ermöglichen (Art. 31). Solche Zwangslizenzen bilden weltweit einen wichtigen Bestandteil in Patentgesetzen, um …” „… hinaus sind die Ausnahmen (wie beispielsweise die Bestimmungen über Zwangslizenzen) stets mit Vorbehalten …” „… Bekleidungssektor gemäß dem Textilabkommen liberalisiert wird. 199 In Deutschland sind Zwangslizenzen gestattet …”

Entwicklung der heimischen Pharmaindustrie S. 186-189

„… flexibler sein als die Option, über Zwangslizenzen für den Export weiterhin in Indien zu produzieren …” „… werden dürfen, außer unter Umständen als Exporte in LDCs mit Hilfe einer 189Zwangslizenz. Ob das …” „… hier näher analysiert: Preisdifferenzierung, Zwangslizenzen, Schenkungen von Medikamenten (Corporate …”

Zwischenfazit S. 212-213

„… Zwangslizenzen. Entwicklungsländer, die über keine eigenen Produktionskapazitäten verfügen, können über den …” „… Skaleneffekte realisierbar sind, und danach die Kosten für einen Import mit Hilfe von Zwangslizenzen mit den …”

Bilaterale und regionale Handelsverträge mit Regelungen zu geistigen Eigentumsrechten S. 142-144

„… , so könnten beispielsweise die Bedingungen bei der Erteilung von Zwangslizenzen strenger sein als im …” „… und die Bedingungen zur Erteilung von Zwangslizenzen zu verschärfen. Damit haben die USA in diesem …”

Kennzeichen der Pharmabranche und des globalen Arzneimittelmarktes S. 167-171

„… , Spanien, Portugal und Norwegen bis 1992. Vereinfachte Bestimmungen zur Vergabe von Zwangslizenzen für …” „… Hilfe von Zwangslizenzen oder der Erlaubnis von Parallelimporten den Wettbewerb befördern, was eine …”

Zugang zu Medikamenten S. 179-186

„… Patentrecht geändert und in dem Sinne gestärkt, dass die Vergabe von Zwangslizenzen erheblich erschwert wurde …” „… . Wettbewerbspolitische Maßnahmen, Preiskontrollen, Zwangslizenzen und andere Instrumente zur Preisbeeinflussung können …”

Das TRIPS-Abkommen als Meilenstein der internationalen Regulierung geistiger Eigentumsrechte S. 15-17

„… Zwangslizenzen Ausnahmen vom Schutz durchzusetzen. Das TRIPS-Abkommen greift also in die nationale Regulierung …”

Bezüge im TRIPS-Abkommen zum Wissenstransfer in Entwicklungsländer S. 133-135

„… ). Auch die Bedingungen zur Erteilung von Zwangslizenzen sind nicht genau festgelegt. Hier geht es unter …”

Wichtige Bestandteile des TRIPS-Abkommens S. 129-131

„… Pflanzensorten (Art. 27.3(b))193.Darüber hinaus gestattet das Abkommen den Mitgliedsländern, Zwangslizenzen zu …”

Gründe für ein internationales Engagement S. 174-176

„… Drohung mit einer Zwangslizenz fand sich Bayer schließlich bereit, das Medikament für etwa die Hälfte des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Zwangslizenzen 197 6.3.3 Schenkungen von Medikamenten (Corporate Social Responsibility) 199 6.3.4 Neue …”

Pharmasektor und pharmazeutische Produktpatente in Entwicklungsländern S. 171-174

„… 171stützten Preis des Unternehmens zu drücken. Daneben kann der Staat mit Hilfe von Zwangslizenzen …”

Schlussfolgerungen und politische Handlungsempfehlungen S. 214-220

„… Wettbewerbsaufsicht kann – verbunden mit der Androhung einer Vergabe von Zwangslizenzen bei wettbewerbswidrigem …”

Der nationale politische Markt für den internationalen Schutz geistiger Eigentumsrechte S. 144-151

„… Ressourcen (TRIPS Artikel 27.3(b)) einzuschränken und die Bedingungen zur Erteilung von Zwangslizenzen zu …”

Rechtsentwicklung in Industrie- und Entwicklungsländern S. 80-85

„… durch Zwangslizenzen; Durchsetzung der Rechte, gemessen an gesetzlichen Regelungen (nicht an der …”

Patente S. 60-70

„… Imitation bieten und wenn Zwangslizenzen verwendet werden, um die Lizenzgebühren niedrig zu halten. 66Jaffe …”

Eine kurze Geschichte geistiger Eigentumsrechte S. 50-54

„… Verwendungszwecke eine Zwangslizenzierung mit Pauschalabgaben (die an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise …”

doi.org/10.5771/9783845201092

1

2 3 ... 78