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Urs Kindhäuser - Analytische Strafrechtswissenschaft

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Urs Kindhäuser

Analytische Strafrechtswissenschaft

2021

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Zwang S. 265-269

„… Mensch am Leben hängt, der Errichtung einer (absoluten) Zwangsgewalt. Auf dieser Basis ist Zwang legitim …” „… (bei vertretbaren Handlungen), durch Zwangsgeld und durch unmittelbaren Zwang durchgesetzt. Letzterer …” „… Zwang Bedeutungsfeld Zwang ist die Beeinträchtigung der freien Entscheidung einer Person zu …”

Zur Genese der Formel „das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen“ S. 1053-1076

„… , die dem universalistischen Maßstab nicht entspricht, als Unrecht mit Zwang – und das heißt: gewaltsam …” „… Rechtfertigung von Zwang zur Sicherung rechtlich begründeter Freiheit.45 Für unsere Thematik lässt sich daraus …” „… Freiheit selbst ein Hinderniß der Freiheit nach allgemeinen Gesetzen (d.i. unrecht) ist, so ist der Zwang …”

Personalität, Schuld und Vergeltung. S. 287-307

„… des Strafrechts vor. Beispielsweise ist die Anwendung unmittelbaren Zwangs durch den Einsatz eines …” „… anderem als im Zwang zur Wiedergutmachung eines eventuell angerichteten Schadens«. 289 Im Folgenden sollen …” „… nimmt der Verbindlichkeit des Sollens den Zwang. Einer Verhaltensanforderung, die für mich sub specie …”

Strafrechtliche Schuld im demokratischen Rechtsstaat S. 366-384

„… durch Nötigung ausgeschlossen wird, Abwesenheit von besonderen Zwängen physischer oder psychischer Art …” „… eben niemand freiwillig – das heißt: ohne äußerlich motivierten Zwang – eine scheußliche Krawatte an …” „… . Strafrechtliche Schuld im demokratischen Rechtsstaat 373 Damit ist jedoch nur gesagt, dass staatlicher Zwang zur …”

Der rechtliche Begriff der Geltung S. 242-246

„… gegenüber der sittlichen Pflicht auszeichne, aus Furcht vor äußerem Zwang befolgt zu werden (Thomasius …” „… ), sind Gedanken, die zu einer Deutung der Norm als Befehl geführt haben, der durch Zwang zur Wirksamkeit …” „… erzeugte Zwangsordnung beziehen soll (a.a.O., S. 204). Im Unterschied zu Kelsen sieht Hart die Frage nach …”

Sanktionen S. 247-261

„… vorherrschenden Auffassung gehört die Sanktion neben Schadensersatz und Zwang zu den nachteiligen Konsequenzen …” „… die Rechtsstellung des Betroffenen nicht, so dass eine kumulative Festsetzung von Zwangs- und Bußgeld …” „… internationale Missbilligung ausdrücken, können einen psychologischen Zwang auf den Rechtsbrecher ausüben, der …”

Schuld und Strafe. Zur Diskussion um ein „Feindstrafrecht“ S. 343-365

„… Durchsetzung sein, aber Strafe ist – als Antwort auf Schuld – mehr als bloßer Zwang. Betrachtet man den Täter …” „… zu befolgen, bezieht sich allein auf die Vermeidung von Zwang; ohne Zwang wäre es vorteilhafter …” „… sie bloßer Zwang, sofern sie nicht aus persönlichen (moralischen) Gründen der Norm inhaltlich …”

Günther Jakobs und Hans Welzel S. 144-188

„… verantwortende Geschehen auslösende Willensbetätigung als „frei von mechanischem oder physiologischem Zwang“ und …” „… ) Gestalt geben will, soll hier den Zwängen der Zeit zugewiesen werden und unberücksichtigt bleiben. 97 …” „… Jugendlichen durch Zwangserziehung. Zum anderen aber bewahre das Recht seine Geltung – und dies sei die primäre …”

Rechtstreue als Schuldkategorie S. 308-342

„… legitimiert nur den Zwang, der wiederum nur indirekt nötigt: „Letztlich ist es die Selbstliebe, die zu …” „… gesetzeskonformem Verhalten motiviert. Der in Aussicht gestellte Zwang ist eine Information, die der …” „… der Aufnahme eines rationalen Gesprächs wird also implizit das Prinzip anerkannt, dass nur der Zwang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis Band 1 S. 1-14

„… 242 Sanktionen 247 Sitte und Brauch – rechtliche Aspekte 262 Zwang 265 Rechtsgutsverletzung 270 …”

Sicherheitsstrafrecht S. 53-68

„… Kriminalstrafe im Besonderen; Zwang allein ist zweckgebunden. Zu einer adäquaten, über die bloße Zwangsbefugnis …” „… Punkt dieser Argumentation liegt auf der Hand: Sie legitimiert Zwang im Allgemeinen, aber noch nicht …” „… doppelt gewinnt. Allseitig vorteilhafte Normen bedürfen daher eines Zwangssystems, das ihre Geltung …”

Fundstellenverzeichnis S. 1429-1442

„… – rechtliche Aspekte, in: Staatslexikon, Freiburg: Herder 7. Auflage 1988, Sp. 1181 ff. Zwang, in …”

Welzels Konzeption sozialer Adäquanz – normtheoretisch betrachtet S. 759-774

„… niemand ohne äußerlich motivierten Zwang eine scheußliche Krawatte an. In diesem Sinne trägt m.E. auch der …”

Rechtstheoretische Grundfragen des Umweltstrafrechts S. 75-92

„… Strafe ist Normgeltung, und die Straftat ist Desavouierung von Normgeltung. Die Anwendung von Zwang zur …” „… die soziologische Betrachtung des Rechts in erster Linie auf den organisierten Zwangscharakter des …” „… Aufgabe des Rechts zu begreifen, wenn er eben nur normiert und mit staatlichen Zwangsmitteln durchgesetzt …”

Zur Unterscheidung von Einverständnis und Einwilligung S. 1089-1106

„… Wirksamkeit entgegen- 35 So auch eine vermittelnde Position für die Vorspiegelung einer Zwangs- oder …” „… sich die fortbestehende Strafbarkeit bei Alleintäterschaft des Helfers auch zwanglos …”

Handlungs- und normtheoretische Grundfragen der Mittäterschaft S. 1226-1255

„… , für das v. Liszt nur verlangt, dass es „frei von mechanischem oder physiologischem Zwang, durch …”

Zur Definition qualitativer und komparativer Begriffe S. 216-241

„… Konstitutionsforschung und Psychologie zwanglos mit der modernen Begriffsformenlehre zu vereinbaren seien. Nach dieser …” „… – dem „Leben“ – entnommen sind, muss dies zwangsläufig der Fall sein. Jedoch kann auch in diesem …”

Rechtsgutsverletzung S. 270-278

„… lassen sich zwanglos mit dem strafrechtlichen Rechtsgutsbegriff vereinbaren. Die relevanten …”

Rohe Tatsachen und normative Tatbestandsmerkmale S. 189-215

„… Berechtigung hat, dass (ii) diese Unterscheidung zwanglos getroffen werden kann und dass (iii) die Feststellung …”

Rechtsgüterschutz und Sicherung der Normgeltung: zu den Zwecken des Strafrechts S. 109-126

„… Missachtung der Norm nicht zu verübeln, wenn er sich etwa in einer persönlichen Zwangslage – zum Beispiel …”

„Wie man Verbrechen vorbeugt“ S. 93-108

„… (B 71, 89). „Wie man Verbrechen vorbeugt“ 99 Zwangsgewalt der Machthaber, sondern aus Einsicht in die …”

Straf-Recht und ultima-ratio-Prinzip S. 44-52

„… Garantieprinzip ins Verhältnis setzte, musste seine Ausgewogenheit zwangsläufig einbüßen, als die …”

Pflichtverletzung bei gemeinschaftlicher Tatbegehung: Semantische Probleme der Beteiligungslehre S. 1256-1272

„… Einfachheit halber seien nur Gebote und Verbote in den Blick genommen, die sich im Strafrecht zwanglos aus den …”

Pflichtverletzung und Täterschaft S. 1174-1205

„… Tatbestandverwirklichung geben. Erfährt etwa der im Ausland weilende Schuldner S von einer ihm drohenden Zwangsvollstre- 21 …”

Verursachen und Bedingen. S. 1145-1173

„… , dass beim Ausbleiben von v zwangsläufig auch e nicht eintritt. In dieser Fassung wird jedoch die …”

Versuch und Wahn. S. 1007-1030

„… nicht nur in einem Irrtum über die Tatbestandsmäßigkeit seines Verhaltens, sondern ist sich zwangsläufig …”

Zur Abgrenzung des Irrtums über Tatumstände vom Verbotsirrtum S. 988-1006

„… sich die erzielten Ergebnisse zwanglos auf ihn übertragen lassen: Der Irrtum über die tatsächlichen …”

Zur Unterscheidung von Tat- und Rechtsirrtum S. 965-987

„… und Wahndelikt, eindeutig und zwanglos gelöst werden können. Zur Relevanz des Unterschieds Zunächst …” „… das Kriterium zu formulieren versucht werden, mit dessen Hilfe sich eindeutig und zwanglos der …”

Erlaubtes Risiko und Sorgfaltswidrigkeit. S. 925-957

„… , lässt sich zwanglos auch die (weitere) hypothetische Zielsetzung integrieren, Einschränkungen der …” „… zwangsläufig stellt, lautet: In welchem Maße ist der Adressat einer Norm im Rahmen der Fahrlässigkeitshaftung …”

Gleichgültigkeit als Vorsatz? S. 908-924

„… Schuldausschließungsgründe oder bestimmte (typisierte) psychische Zwangslagen (z.B. Notstand) als Entschuldigungsgründe eine …”

Der Vorsatz als Zurechnungskriterium S. 873-907

„… und „die“ Handlung als feststehende Größen gibt,27 dann folgt daraus fast zwangsläufig die Annahme …” „… zwanglos beantworten. Danach kann jede Veränderung in der Welt, die eine Person durch ein Tun …”

Zum sog. „unerlaubten“ Risiko S. 795-815

„… der Norm aufhebt, so lässt sich auch die unterschiedliche Reichweite der Einwilligung zwanglos …”

Setzt Unrecht Schuld voraus? S. 735-758

„… wiederum zwanglos aus dem Umstand, dass sich auf genau dieses Geschehen auch die Rechtfertigung bezieht …”

Zur Tatbestandslehre Ernst Belings. S. 722-734

„… seinen neugeborenen Gedanken fast zwangsläufig in die Wiege gelegt. Zweitens war Beling neben Radbruch …”

Zur Logik des Verbrechensaufbaus S. 681-699

„… , wenn er sich etwa in einer persönlichen Zwangslage befand. Es kann also mit anderen Worten Gründe geben …” „… Raub distanzieren können, auch wenn er noch kein Zwangsmittel angewandt hat. Ein weites und dogmatisch …” „… solch zwangloser Problemlösungen zeigt, dass eine Interpretation der Straftat als teleologisches …”

Besprechung: Niclas Börgers, Studien zum Gefahrurteil im Strafrecht S. 660-665

„… auch aus der Gefahrvortäuschung resultierende Zwangsmomente und der Vertrauensgrundsatz in die Abwägung …”

Rechtsgüterschutz durch Gefährdungsdelikte S. 639-659

„… Risiken festgelegt und zwangsweise durchgesetzt werden. Beispiele hierfür sind die Erteilung einer …”

Zur Alternativstruktur des strafrechtlichen Kausalbegriffs S. 591-638

„… besagt, dass allein (!) schon das Ausbleiben von v zwangsläufig den Nichteintritt von e zur Folge hat …”

Zur Kausalität im Strafrecht S. 563-590

„… allein (!) schon das Ausbleiben von v zwangsläufig den Nichteintritt von e zur Folge hat, mit der …”

Zu Bierlings Theorie der Erlaubnisnormen S. 466-480

„… zusammenhängen, dass sich diese Rechtssätze zwanglos in imperativischer Form ausdrücken lassen, während dies bei …”

Zum Handlungsbegriff S. 407-433

„… praktische Bedeutung macht den Handlungsbegriff zwangsläufig zu einem zentralen Gegenstand normativer …” „… bestimmte (typisierte) psychische Zwangslagen – wie z.B. Notstand – als Entschuldigungsgründe eine …”

Basis-Handlungen S. 385-406

„… Basis- Handlungen auch Fahrlässigkeitstaten zwangslos als Handlungen zu konstruieren. Es versteht sich …”

Normtheoretische Grundlagen der Beihilfe. S. 1282-1292

„… zwangsläufig, dass Teilnahme an der Verletzung eigener Güter objektiv nicht möglich ist. Und weiterhin: Da sich …”

doi.org/10.5771/9783748910893

Diana Düring, Hans-Ullrich Krause, Friedhelm Peters, Regina Rätz, Nicole Rosenbauer, Matthias Vollhase - Kritisches Glossar - Hilfen zur Erziehung

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Diana Düring (ed.), Hans-Ullrich Krause (ed.), Friedhelm Peters (ed.), Regina Rätz (ed.), Nicole Rosenbauer (ed.), Matthias Vollhase (ed.)

Kritisches Glossar - Hilfen zur Erziehung

2018

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Zwang (und Zwangskontexte) S. 403-410

„… 403Zwang (und Zwangskontexte)Michael Lindenberg, Tilman LutzZunächst einmal: Der Begriff „Zwang …” „… für die Formen von Zwang und Zwangsmitteln, die erneut als sozial-pädagogische Option legitimiert …” „… werden sollen – institutionalisierte Zwangs-elemente von massivem Zuwendungsentzug über körperliche …”

Time-out S. 361-367

„… ). Er stellt u. U. eine extreme Kumulation von Zwangsformen dar: Neben Zwang durch Freiheitsentzug geht …” „… körpergestützten Zwang bei gewaltsamem Verbringen des Kindes/Jugendlichen in den Isolierraum (zu Zwangsformen in …” „… es um Zwang durch Ausschluss, Zwang durch Zuwendungsentzug, Zwang in Form von Kör-perkontrolle und …”

Geschlossene Unterbringung S. 137-144

„… wird: „Erziehung zur Mündigkeit und Demokratie ist unter dem stummen Zwang des Einsperrens nicht …” „… sprechen, ist bei den Jugendlichen überwiegend die Rede von ‚Zwang‘, von ‚Knast‘, von ‚ Wegschließen‘ und …” „… ! (http://www.igfh.de/cms/sites/default/files/GU-Petition-Langfassung_0.pdf, Zugriff am 17.08.2013).Kotthaus, J./Huxoll, M. (Hg.) (2012): Macht und Zwang in der Kinder …”

Kooperation S. 193-200

„… Hinter-grund einer verstärkten Kontrollorientierung und der spürbar häufigeren Zuwendung zu Zwang in der Kinder …” „… ; § 81 SGB VIII) zur Kooperation verpflichtet, kann man auch auf Fallebene in einem von Macht und Zwang …” „… . Ein methodenintegratives Lehrbuch. Stuttgart.Huxoll, M./Kotthaus, J. (Hg.) (2012): Macht und Zwang in …”

„Schwierige Jugendliche“ S. 324-330

„… Form von Zwang zur Hilfe sowie verstärkter Kontrolle an die jungen Menschen weitergeben (darauf …” „… . BMFSFJ (Hg.) 2013). Ohne an dieser Stelle auf die verschiedenen Positionen zur Anwendung von Zwang in …” „… . Frankfurt a. M., S. 183–275.Schwabe, M. (2008): Zwang in der Heimerziehung? Chancen und Risiken …”

Teilhabe-/Gerechtigkeit S. 355-360

„… ). Zentrale Aspekte der gesellschaftlichen Ordnung wie (Un-)Gleichheit, Freiheit & Zwang, Solidarität …” „… vom Zwang zur Teilnahme begleitet wird – ein Phänomen, das auch im Zusam-menhang mit Diskussionen um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................... 397Zwang (und Zwangskontexte)Michael Lindenberg, Tillman Lutz …” „… , verbie-ten und verhindern (oder dazu auffordern, wie die neuerliche Debatte um Zwangs-elemente bezeugt), doch …”

Bildung und Demokratie S. 52-60

„… aus, das ständig mit dem Abbruch von sozialen Beziehungen und dem Zwang einhergeht, sich selbst der …” „… mitmachen. Ihr Vorbehalt gegenüber den ökonomischen Zwängen ist längst ebenso verbreitet wie gegenüber einer …”

Markt und Wettbewerb S. 208-218

„… bestimmt zunehmend auch die Erwartun-gen an Soziale Arbeit. Es verbindet sich mit den Zwängen zum …” „… , D./Maack-Rheinländer, K. (Hg.): Ökonomisierung der Bildung. Die Päda-gogik unter den Zwängen des Marktes …”

Familialisierung S. 114-117

„… von einem Familienideal mit fürsorgenden Eltern – andererseits erleben sie ebenso Zwang und …”

Arbeitsbedingungen S. 24-29

„… , institutionellen Zwängen und mangelnden Ressourcen. Dieses soll, ergänzt um die Perspektiven von Belastungen …” „… wird. Gerade die finanzielle Lage der Jugendhilfe entspringt kei-ner finanztechnischen Zwangsläufigkeit …”

Schutzkonzepte S. 318-323

„… KollegInnen, die schließlich gleichen Zwängen unterliegen, diesbezüglich immer eine reflexive kritische …” „… – zwangsläufig – autoritäre Charakter von Schutzkonzepten auch in Bereiche vordringt, wo es nicht um die Abwehr …”

Wohlfahrtsstaat S. 397-402

„… eigenständigen Reproduktion der abhängig Beschäftigten. Durch die Zwangs-vergesellschaftung von Lohnbestandteilen …”

Grenzen S. 150-155

„… ): Themenschwerpunkt: Wer nicht hören will, muss fühlen? Zwang in öffentlicher Erziehung. Heft 106, S. 11–76.Wigger, A …”

Elternarbeit S. 101-107

„… Autonomie ausgerichtet ist, diese aber mit institutionellen Zwängen eher verhindert. Die Jugendhilfe …”

Dienstleistungsorientierung S. 86-92

„… Dienstleistungen, die ihren Namen kaum vertragen: Kontrolle, Zwang und Strafe sind aus einer an den Betroffenen …”

Eigenverantwortung S. 93-100

„… ist, bleibt der Unterschied zwischen dem Erziehungsgedanken und Zwang.LiteraturDeutscher Bundestag …” „… Zwangsmitteln mittels Eingliederungsvereinba-rungen und notfalls Sanktionierungen einseitig festgelegt werden …” „… Hilfeprozesses. Jugendhilfe ist somit keine „ver-hartzte“ Zwangsveranstaltung, ist grundlegend anders, ist …”

Intensivpädagogische Auslandsmaßnahmen S. 167-174

„… ): Jugendliche in intensivpädagogischen Auslandsprojekten. Baltmanns-weiler.Witte, M. D. (2010): Freiheit, Zwang …”

Responsibilisierung S. 297-305

„… scheinbar sozial Benachteiligten pauschal als Opfer gesellschaftlicher Zwänge betrachtet wer-den. Aus …” „… „admi-nistrativer Solidarität“ (vgl. Ewald 1993) zur Kollektivierung dieser Risiken vermittels „zwangsförmig“ (durch …” „… beschreibbaren Diskurse und Neujustierungen des Wohlfahrtssystems müssen sich nicht zwangsläufig in der Praxis …”

Aufarbeitung der Heimerziehungsgeschichte S. 37-45

„… (drohender) „Verwahrlosung“, harte Körper- und Isolationsstrafen im Heim, Zwang zur Arbeit und demütigendem …” „… : Zwangssterilisierungen und Jugendkonzentrationslager Im Rückblick auf die Geschichte der Erziehungshilfen des 20 …” „… Verbrechen an Kindern und Jugendlichen begangen wurden: Zwangssterilisationen, Verlegungen von „Erbkranken …”

Kinderrechte S. 175-183

„… geschlossene Unterbringung und Zwang in den Hilfen zur Erziehung. Weinheim.ASMK/JFMK-Arbeitsgruppe „Inklusion …” „… Rahmen von Qualitäts-entwicklungsvereinbarungen geregelt werden soll, zwangsläufig die Parti-zipation der …”

ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörungen) S. 13-23

„… und Zwang wirksam ist“ (Liebsch u. a. – a. a. O.: 174), sondern trotz der Marginalität, in die sie …” „… (Sitzunruhe, Zwangsbewegungen, Schüttellähme u. a.) auslösen. Die Hemmung betrifft auch Denken und Sprechen …”

Diagnostik S. 74-85

„… Verfahren, die z. B. einen Referenzrahmen legen, der sich zwi-schen Freiwilligkeit und Zwang bewegt (wie …”

Geschlecht S. 127-136

„… Zwangsgesetzmäßigkei-ten erscheinen; geschlechtsspezifisch zugewiesene Fähigkeiten, Zuständigkei-ten und Identitäten sowie …”

Rechte und Pflichten S. 290-296

„… rationellen Mitteleinsatzes – raus – und/oder wird ggf. unter Anwendung von Sanktionen/Zwangsmaßnahmen zur …”

Wirkungsorientierung S. 389-396

„… beschrieben, die für sozialpä-dagogisches Denken und Handeln konstitutiv ist, wenn auch nicht zwangsläufig in …”

Inklusion S. 156-162

„… Bestrebun-gen oder Zwangsbefähigungen entgegen, sondern könnte vor allem dabei hel-fen, individuelle …”

Vernetzung S. 376-381

„… Institutionen, die sich zwangsläufig durch ein Netzwerkhandeln an die neuen Rahmenbedingungen in der …”

Spezialisierung S. 339-344

„… gestellt wird. Um dies zu steuern, orientiert sich die Definition des Bedarfs zwangsläufig nicht nur an der …”

doi.org/10.5771/9783802949708

Viktor Nerlich - Eingriffsrecht Brandenburg

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Viktor Nerlich

Eingriffsrecht Brandenburg

2021

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Kapitel 14 Zwang S. 233-260

„… eingesetzt werden.254Kapitel 14 ZwangZwangsmittel beziehen; werden mehrere Zwangsmittel angedroht, ist die …” „… Anwendung des Zwangsmittels rechtmäßig ist. Ein Bluff mit Zwangsmitteln ist also verboten!881 Diese Regel …” „… 233Kapitel 14 ZwangI. EinführungZwang bedeutet Vollstreckung.809 Zwang steht oft am Ende der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23010InhaltsverzeichnisKapitel 14 Zwang 233I. Einführung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2332. Die formelle Rechtmäßigkeit des Zwangs zur Gefahrenabwehr …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2343. Die tatbestandlichen Voraussetzungen des Zwangs zur Gefahrenabwehr …”

Stichwortverzeichnis S. 263-268

„… PolizeiZustandsstörer 42Zwangsgeld 241Zwang/zwangsweise Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen 15, 54, 83, 87, 104, 174 …” „… 43UÜbermaßverbot siehe VerhältnismäßigkeitsgrundsatzUnmittelbare Ausführung 234, 238Unmittelbarer Zwang 243, 244 …” „… Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen, Band 2Zwang, Besonderes Polizei- und …”

Kapitel 11 Platzverweis und Aufenthaltsverbot S. 177-188

„… Zwangs gemäß § 53 BbgPolG durchsetzen. Als Zwangsmittel kommen tatbestandlich Zwangsgeld (§ 56 BbgPolG …” „… ) und unmittelbarer Zwang (§ 58 BbgPolG) in Betracht, wobei das Zwangsgeld mangels Eignung …” „… Aufenthaltsverbots für den Fall der Zuwiderhandlung angedroht wird,631 oder unmittelbarer Zwang (§ 58 BbgPolG) in …”

Kapitel 7 Vorladung und Vorführung S. 103-106

„… § 35 VwVfG zwangsweise durchgesetzt werden. In Betracht kommen Zwangsgeld und unmittelbarer Zwang, der …” „… Gefahrenabwehr § 15 Abs. 3 BbgPolG.289 Als Mittel des unmittelbaren Zwangs290 kommt sie nur dann in Betracht …” „… Vorführung ist ein Zwangsmittel, um die gesetzliche Erscheinenspflicht einer Person vor der Polizei …”

Kapitel 4 Befragung und Vernehmung S. 81-90

„… Personen gemäß § 11 BbgPolG befragt werden), und unmittelbarer Zwang ist gemäß § 58 Abs. 2 BbgPolG …” „… muss zwar nicht alles sagen, aber was sie sagt, muss zutreffen);243– Zwang; dieser darf nur angewandt …” „… Auskunftspflichten bestehen, ist deren zwangsweise Durchsetzung faktisch ausgeschlossen. Als persönliche, nicht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… . und so weiteru. U. unter UmständenUZwG Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher …”

Literaturverzeichnis S. 17-20

„… . Aufl., Tübingen 2015Drewes/Malmberg/Wagner/Walter, Bundespolizeigesetz (BPolG), Zwangsanwendung nach …”

Kapitel 12 Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot S. 189-200

„… kann die Polizei diese Pflicht jedoch nicht: Ersatzvornahme und unmittelbarer Zwang scheiden mangels …” „… als Zwangsmittel nur Zwangsgeld (§ 56 BbgPolG) und unmittelbarer 684 So z. B. Osterlitz …” „… 12 Wohnungsverweisung und RückkehrverbotZwang (§ 58 BbgPolG) in Betracht. Führt auch das nicht zur …”

Kapitel 13 Freiheitsentziehende Maßnahmen S. 201-232

„… . § 16a BbgPolG bereits mit Hilfe von Zwangsgeld oder unmittelbarem Zwang durchgesetzt werden. Führt das …” „… wird nur verhängt, wenn er erforderlich ist, um die gefährdete Zwangsvollstreckung in das Vermögen des …” „… Freiheitsentziehende Maßnahmensehen, wenn dies mit unmittelbarem Zwang bzw. dessen Androhung verbunden ist.698Klarheit …”

Kapitel 6 Erkennungsdienstliche Maßnahmen S. 95-102

„… . Ggf. kann die Durchführung der erkennungsdienstlichen Maßnahmen mittels unmittelbaren Zwangs …”

Kapitel 1 Grundlagen des Eingriffsrechts S. 21-58

„… Innenminister/senatoren des Bundes und der Länder über die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Polizeibeamte auf …” „… Vollzugshilfe die Anwendung unmittelbaren Zwangs durch die Polizei im Dienst einer anderen Behörde, weil diese …” „… für die Polizei der Anhörungsver-zicht in der Verwaltungsvollstreckung, d. h. beim Zwang eine Rolle …”

Kapitel 10 Körperliche Untersuchung S. 165-176

„… beachten ist, dass Zwang nur aufgrund einer besonderen richterlichen Anordnung angewandt werden darf, die …” „… Anordnung einer Blutprobe gemäß § 81a Abs. 1 StPO vorliegen, die ggf. auch zwangsweise durchgesetzt werden …”

Kapitel 9 Durchsuchung S. 135-164

„… . des § 23 BbgPolG meint nur die zwangsweise Durchsetzung einer Vorladung.485 Die Voraussetzungen für …”

Kapitel 8 Sicherstellung und Beschlagnahme S. 107-134

„… Zwangsmittel zu vermeiden, liegt ebenfalls eine Beschlagnahme vor.337 Es ergeben sich daher folgende Merksätze …”

doi.org/10.5771/9783415070592

Henning Tegtmeyer, Jürgen Vahle - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

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Henning Tegtmeyer, Jürgen Vahle

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2022

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Vierter Abschnitt Zwang S. 473-526

„… ) Zwangsmittel sind1. Ersatzvornahme (§ 52),2. Zwangsgeld (§ 53),3. unmittelbarer Zwang (§ 55).(2) Sie sind nach …” „… Zulässigkeit des unmittelbaren Zwangs imVerhältnis zu den anderen Zwangsmitteln (Ersatzvornahme und Zwangs-geld …” „… ZwangDie Polizei darf unmittelbaren Zwang anwenden, wenn entweder andereZwangsmittel nicht in Betracht …”

Sachregister S. 631-656

„… – subsidiäre § 1 16, 17, 18Zwang s. auch unmittelbarerZwang, Zwangsanwendung,Zwangsmittel– bei der Verfolgung …” „… Aufschiebende Wirkung– von Rechtsmitteln Einf. 6.2– von Rechtsmitteln bei der Zwangs-anwendung Einf. 6.2; § 50 3 …” „… Verwaltungsvorschriften Einf. 3.8Verwaltungszwang s. ZwangVerwarnung bei Ordnungswidrigkei-ten Einf. 4.8Verwertung …”

Dritter Abschnitt Vollzugshilfe S. 464-472

„… Behörden auf Ersuchen Vollzugshilfe, wennunmittelbarer Zwang anzuwenden ist und die anderen Behörden …” „… Anwendung unmittelbaren Zwan-ges beschränkt. Sie gilt gegenüber allen Behörden, nicht nur im Verhältniszu …” „… unmittelbarer Zwang zur direkten Durchsetzung der Vollzugs-oder Vollstreckungshandlung angewandt wird, handelt …”

Einführung S. 25-56

„… unzulässigen Zwang zurAbgabe der Einwilligung ausgeübt.5. Zwangsweise Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen5.1 …” „… Zwangsanwendung durch die Polizei enthält.Für das Verständnis des Vierten Abschnitts „Zwang” (§§ 50 bis 66 PolGNRW …” „… aufgezählt: Ersatzvor-nahme (§ 52), Zwangsgeld (§ 53) und unmittelbarer Zwang (§ 55); für dieArt und Weise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung . . . . . . . . . . . . . . . 471VIERTER ABSCHNITT ZwangErster …” „… Unmittelbarer Zwang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 493§ 56 Androhung der Zwangsmittel …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 496Zweiter Unterabschnitt Anwendung unmittelbaren Zwanges§ 57 Rechtliche Grundlagen …”

Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen S. 535-594

„… , Ersatzvor-nahme oder Anwendung unmittelbaren Zwanges), sind insbesondere dieVorschriften des Tierschutzgesetzes …” „… haben im Bereich der Strafverfolgungnur die Bestimmungen über die Anwendung unmittelbaren Zwanges …” „… Abs. 3 Satz 2 erforderlich. Unmittelbarer Zwang zur Abgabe einerErklärung ist gemäß § 55 Abs. 2 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-22

„… (Untersuchungshaftvoll-zugsgesetz Nordrhein-Westfalen)UZwG Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübungöffentlicher Gewalt durch …” „… Vollzugsbeamte des Bundes(UZwG)UZwGBw Gesetz über Anwendung unmittelbaren Zwanges unddie Ausübung besonderer …” „… (ehemaliges) Gesetz über Ausübung und Grenzen desunmittelbaren Zwanges für das Land Nordrhein-West-falenv …”

Erster Abschnitt Aufgaben und allgemeine Vorschriften S. 57-108

„… beson-ders zu beachten.80§ 3Ermessen, Wahl der Mittel6. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beim ZwangDer …” „… für die zwangsweise Durchsetzungihrer Maßnahmen. Die Zwangsmittel Ersatzvornahme, Zwangsgeld …” „… Zwangs-geldrahmen in § 53 Abs. 1 PolG NRW). Von Ermessensmissbrauch sprichtman dann, wenn „von dem Ermessen in einer …”

Fünfter Abschnitt Entschädigungsansprüche S. 527-534

„… angewendet werden.Ihr Einsatz richtet sich nach den Vorschriften über den unmittelbarenZwang, die nicht …” „… Hindernis-sen, z. B. bei Katastrophen, eingesetzt werden. Zur Abgrenzung von unmit-telbarem Zwang und …” „… ausschließlich die Zwangsanwendung gegen Personenregeln. Sprengmittel können insbesondere zur Beseitigung von …”

Zweiter Abschnitt Befugnisse der Polizei S. 109-463

„… der Ausübungunmittelbaren Zwanges, wenn die Anwendung dieses Zwangsmittels nachanderen …” „… Auskunftsverpflichtung kommtnur Zwangsgeld (§ 53) in Betracht, weil unmittelbarer Zwang zur Abgabeeiner Erklärung nach …” „… (§ 53) und unmittelbarer Zwang(§ 55, Vorführung) in Betracht. In der Praxis wird das Zwangsgeld wegendes …”

doi.org/10.5771/9783415072381

Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

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Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

2019

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§ 55 Unmittelbarer Zwang S. 206

„… unmittelbaren Zwanges.55.2 Für die Erzwingung von Angaben kommt nur ein Zwangsgeldin Betracht (vgl. RdNr. 10.3 …” „… ).– Unmittelbarer Zwang ist immer dann zulässig, wenn Ersatzvor-nahme und Zwangsgeld keinen Erfolg versprechen oder …” „… 206§ 55 Unmittelbarer Zwang(1) Die Polizei kann unmittelbaren Zwang anwenden, wenn andere …”

§ 61 Androhung unmittelbaren Zwanges S. 215-216

„… 215§ 60 Hilfeleistung für VerletzteWird unmittelbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es …” „… nach RSG-Einsatz, wenn der Störer ge-fesselt ist.§ 61 Androhung unmittelbaren Zwanges(1) Unmittelbarer …” „… Zwang ist vor seiner Anwendung anzudrohen. Von derAndrohung kann abgesehen werden, wenn die Umstände sie …”

§ 51 Zwangsmittel S. 202

„… (1) Zwangsmittel sind1. Ersatzvornahme (§ 52),2. Zwangsgeld (§ 53),3. unmittelbarer Zwang (§ 55).(2 …” „… Streifenwagen geführt (Rechtsfolgen aus§§ 163b, 163c StPO, die mit Zwang durchgesetzt werden).§ 51 Zwangsmittel …” „… Zwangsmittel sind in § 51 Abs. 1 abschlie-ßend aufgezählt. Mit anderen Zwangsmaßnahmen dürfen Verwal-tungsakte …”

§ 53 Zwangsgeld S. 204

„… unmittelba-rem Zwang gem. § 55 zu sehen (körperliche Gewalt gegendie Drohne mit dem Hilfsmittel)– zu den …” „… Abgrenzungen zwischen Ersatzvornahme und unmit-telbarem Zwang gegen Sachen vgl. Tetsch/Baldarelli, PolGNRW …” „… , § 52 Ziffer 3.2.5, S. 876–882.§ 53 Zwangsgeld(1) Das Zwangsgeld wird auf mindestens fünf und höchstens …”

§ 59 Handeln auf Anordnung S. 212-214

„… Zwang anzu-wenden, der von einem Weisungsberechtigten angeordnet wird. Das gilt nicht,wenn die Anordnung …” „… Einsatzleiterbefugt, unmittelbaren Zwang anzuordnen, einzuschränken oderzu untersagen. Ist nicht bestimmt, wer den …” „… . eines Staatsanwalts), die Anwendungunmittelbaren Zwanges anzuordnen, einzuschränken oder zu§ 59 Handeln …”

§ 50 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges S. 195-201

„… von unmittelbarem Zwang (§ 55).Adressat– Grundmaßnahme.Formvorschriften– Androhung des Zwangsmittels …” „… Ersatzvornahme (§ 52)oder unmittelbarem Zwang (§§ 55, 58).– Zwangsmaßnahmen intensivieren den vorliegen …” „… Zwang (§ 55).Adressat– Störer gem. §§ 4, 5.Formvorschriften– Androhung des Zwangsmittels faktisch nicht …”

§ 60 Hilfeleistung für Verletzte S. 215

„… 215§ 60 Hilfeleistung für VerletzteWird unmittelbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es …” „… nach RSG-Einsatz, wenn der Störer ge-fesselt ist.§ 61 Androhung unmittelbaren Zwanges(1) Unmittelbarer …” „… Zwang ist vor seiner Anwendung anzudrohen. Von derAndrohung kann abgesehen werden, wenn die Umstände sie …”

§ 52 Ersatzvornahme S. 202-203

„… (1) Zwangsmittel sind1. Ersatzvornahme (§ 52),2. Zwangsgeld (§ 53),3. unmittelbarer Zwang (§ 55).(2 …” „… Streifenwagen geführt (Rechtsfolgen aus§§ 163b, 163c StPO, die mit Zwang durchgesetzt werden).§ 51 Zwangsmittel …” „… Zwangsmittel sind in § 51 Abs. 1 abschlie-ßend aufgezählt. Mit anderen Zwangsmaßnahmen dürfen Verwal-tungsakte …”

§ 57 Rechtliche Grundlagen S. 208

„… Zulässigkeitsvoraussetzungen (§§ 57 ff.)für strafprozessuale Maßnahmen; die Zulässigkeit der zwangs-weisen Durchsetzung ergibt …” „… diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften zurAnwendung unmittelbaren Zwanges befugt, gelten für die …” „… – Verweisungsvorschrift; § 57 stellt klar, dass für die Anwendungvon unmittelbarem Zwang die bes. Form- und …”

§ 47 Vollzugshilfe S. 191-193

„… Behörden auf Ersuchen Vollzugshilfe, wenn unmit-telbarer Zwang anzuwenden ist und die anderen Behörden …” „… unmittelbarenZwanges. Im Übrigen sind Beanstandungen an die ersuchendeBehörde weiterzuleiten; hiervon ist die …” „… schon angeordnet wird, greift § 62 nicht).Maßnahmen– Anwendung von unmittelbarem Zwang, insbesondere …”

§ 58 Begriffsbestimmungen, zugelassene Waffen S. 209-211

„… Anforderungenan Eingriffsermächtigungen.§ 58 Begriffsbestimmungen, zugelassene Waffen(1) Unmittelbarer Zwang ist …” „… werden.VV zu § 5858.1 Die drei Formen des unmittelbaren Zwanges sind abschlie-ßend aufgeführt (vgl. RdNr …” „… 211Zweck– Legaldefinitionen des unmittelbaren Zwangs, der zugelassenenHilfsmitteln und Waffen …”

§ 63 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch S. 220-221

„… werden, wenn andere Maßnahmen desunmittelbaren Zwanges erfolglos angewendet sind oder offensichtlich …” „… Schusswaffengebrauch gegen Personen ist die schwer-wiegendste Maßnahme des unmittelbaren Zwanges. Daher sindvorher …”

§ 10 Vorladung S. 43-45

„… Vorführung. Soweit zur Durchsetzung der Vorführung§ 10 Vorladung44unmittelbarer Zwang angewendet werden soll …” „… , ist eine richterlicheEntscheidung im Rahmen des § 10 Abs. 3 Satz 2 erforderlich.Unmittelbarer Zwang …” „… kann sie zwangsweise durchgesetzt werden,1. wenn die Angaben zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204§ 54 Ersatzzwangshaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205§ 55 Unmittelbarer Zwang …” „… § 61 Androhung unmittelbaren Zwanges . . . . . . . . 215§ 62 Fesselung von Personen …” „… Freiheitsentziehung . . . . . . . 195§ 50 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges . . . . . . . 195§ 51 Zwangsmittel …”

§ 48 Verfahren S. 194

„… Umsetzung bindet das Entschlie-ßungsermessen.– Auswahlermessen der Polizei bei unmittelbarem Zwang im …” „… Personen für Ausländer-/Jugendbehörde.– Zwangsentstempelung eines ausgeschriebenen Kfz ohne …”

§ 46 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten S. 191

„… Behörden auf Ersuchen Vollzugshilfe, wenn unmit-telbarer Zwang anzuwenden ist und die anderen Behörden …”

§ 5 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen S. 28-29

„… Zwanges),sind insbesondere die Vorschriften des Tierschutzgesetzes zubeachten. Der Schutz von Menschen hat …”

§ 62 Fesselung von Personen S. 217-219

„… derMenschenmenge zu vermeiden.Zweck– Detaillierte Regelungen der Androhung von unmittelbaremZwang bis hin zum …” „… Unversehrtheit) istdiese Zwangsanwendung besonders geregelt.– Schutzzwecke sind die Eigensicherung, mögliche …” „… – Störer gem. (ggf. fiktiver) Grundmaßnahme.Formvorschriften– Androhung des Zwangsmittels gem. § 61 Abs. 1 …”

§ 34a Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt S. 142-144

„… – Gewahrsam: bis 10 Tage (§ 35 Abs. 1 Nr. 4, § 38 Abs. 2 Nr. 3)– Gewahrsam (§ 35 Abs. 1 Nr. 2, 3)– Zwang (§ 50 …”

§ 34 Platzverweisung S. 139-141

„… Tage (§ 35 Abs. 1 Nr. 3, § 38 Abs. 2 Nr. 2)– Zwang (§ 50 Abs. 1, 2).Adressat …”

§ 56 Androhung der Zwangsmittel S. 207

„… Zwangsmittels die Gefahr nicht rechtzeitig abgewehrt würde.56.5 Bei der Androhung des Zwangsgeldes ist darauf …” „… Zwangsgeldes in Schriftformbestätigt.§ 56 Androhung der Zwangsmittel …” „… 207§ 56 Androhung der Zwangsmittel(1) Zwangsmittel sind möglichst schriftlich anzudrohen. Der …”

§ 35 Gewahrsam S. 155-160

„… unmittelbarem Zwang (§ 50 Abs. 1, 2).– Ggf. erforderliche Eigensicherungsmaßnahmen (ges. Befugniserforderlich, z …” „… Be-hörde – Antragsrecht liegt bei der Behördenleitung.Besonderheiten– Anwendung polizeilicher Zwangsmittel …”

§ 8 Allgemeine Befugnisse, Begriffsbestimmung S. 32-37

„… Anwendungunmittelbaren Zwanges Gültigkeit, soweit keine speziellen Rege-lungen in der StPO enthalten sind.8.3 Hierzu …” „… (§§ 9 ff.) oder Zwangsanwendungen (§ 50) stützen.– Notwendigkeit der Maßnahme (i. S. v. § 2), d. h., die …” „… einer Fläche (anders: Errichten einerStraßensperre nach Flucht/Verfolgung stellt Zwangsanwendungdar …”

§ 1 Aufgaben der Polizei S. 17-22

„… ) ist in den Möglich-keiten der Polizei begründet, unmittelbaren Zwang anzuwen-den und damit die …”

§ 40 Durchsuchung von Sachen S. 172-178

„… Austauschmittel, z. B.Öffnen eines Containers, Kofferraums) eine (ggf. zwangsweise)Durchsuchung überflüssig zu …” „… , die zumordnungsgemäßen Öffnen des Verschlusses erforderlich ist.Jedes Mehr stellt sich als zwangsweise …”

§ 39 Durchsuchung von Personen S. 165-171

„… Person überwindensoll. Das wäre die zwangsweise Durchsetzung der Durchsu-chung i. S. v. § 50 …”

§ 4 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen S. 26-27

„… nochmals der Platzverweis,aber mit Zwangsandrohung, angeordnet– bewusstes „Nichtbeachten von …”

§ 68 Berichtspflichten gegenüber dem Landtag S. 227-228

„… Hilfsmittel der körperli-chen Gewalt und kommen nur als Mittel der Zwangsanwendunggegen Sachen in Betracht, z …”

§ 67 Entschädigungsansprüche S. 227

„… Hilfsmittel der körperli-chen Gewalt und kommen nur als Mittel der Zwangsanwendunggegen Sachen in Betracht, z …”

§ 34c Elektronische Aufenthaltsüberwachung S. 149-153

„… imWeigerungsfall die Zwangsanwendung (§§ 50 ff.) möglich ist.– Beschränkung der Maßnahme höchstens drei Monate mit …”

§ 49 Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung S. 195

„… Dul-dung oder Unterlassung gerichtet ist, kann mit Zwangsmitteln durchgesetzt§ 50 Zulässigkeit des …”

§ 16a Datenerhebung durch Observation S. 83-87

„… . 4).– Zwangsläufig miterfasste sonstige Personen.(Vgl. Tetsch/Baldarelli, PolG NRW, S. 167, 169 ff …”

§ 15c Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte S. 71-77

„… – Adressat der Grundmaßnahme.– zwangsläufig miterfasste sonstige Personen/Polizeibeamte.Formvorschriften …”

§ 15b Datenerhebung zur Eigensicherung S. 69-70

„… Dienstfahrzeuge (Boardcams).Adressat– Kontrollierte Person(en) und erfasste Polizeibeamte.– zwangsläufig …”

§ 15a Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel S. 66-68

„… ).Adressat– Teilnehmer/Anwesender der Veranstaltung/Ansammlung.– zwangsläufig miterfasste sonstige …”

§ 15 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen S. 63-65

„… – Teilnehmer/Anwesender der Veranstaltung/Ansammlung.– Zwangsläufig miterfasste sonstige …”

§ 64 Schusswaffengebrauch gegen Personen S. 222-225

„… unmittelbarem Zwanggem. § 55 Abs. 3.Übermaßverbot– Geeignetheit, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit.– Wegen …”

§ 54 Ersatzzwangshaft S. 205

„… des Zwangsgeldes erreicht werden sollte; sind weitereZuwiderhandlungen nicht mehr zu befürchten, so …” „… (Auszug)53.0 Die Festsetzung eines Zwangsgeldes durch die Polizeikommt, außer zur Durchsetzung eines …” „… Fällen in Betracht, da mit diesemZwangsmittel die Gefahr von der Polizei in aller Regel nicht …”

doi.org/10.5771/9783415065918

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