Filter results

Results (55)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Marion Settels - Destinatsleistungen und andere satzungsmäßige Zuwendungen als Schenkungen

No access

Select

Marion Settels

Destinatsleistungen und andere satzungsmäßige Zuwendungen als Schenkungen

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 47 2016

Results in this title

C. Die Rechtsnatur der Destinatsleistung S. 35-96

„… der Zuwendungsvertrag eine Schenkung ist: Der Schenker hat im Fall des eigenen Notbedarfs ein …” „… möglich, den Zuwendungsvertrag als Vertrag sui generis zu klassifizieren, wenn keiner der vorgegebenen …” „… Einschlägigkeit des § 516 BGB zu überprüfen. Der Zuwendungsvertrag als Schenkung Die Schenkung ist eine Zuwendung …”

D. Die Wirksamkeitsvoraussetzung der notariellen Beurkundung S. 97-104

„… lata müsste also der Zuwendungsvertrag zwischen Stiftung und Destinatär für seine Wirksamkeit notariell …” „… Zuwendungsvertrag zwischen Stiftung und Destinatär sei die Schriftform des § 81 Abs. 1 S. 1 BGB als lex specialis zu …” „… § 518 BGB erforderlich.362 Zur Argumentation führt Böttcher an, der Zuwendungsvertrag zwischen Stiftung …”

H. Ergebnisse S. 211-214

„… neben dem Zuwendungsvertrag durch die Satzung oder die einseitige Zuerkennung durch ein Stiftungsorgan …” „… satzungsmäßige Zuwendung einer Körperschaft ist eine Schenkung. Der Zuwendungsvertrag zwischen Körperschaft und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . 35 Die Notwendigkeit der RechtsnaturbestimmungII. 37 Der Zuwendungsvertrag als SchenkungIII. 39 Die …” „… Stiftung G. 193 Die satzungsmäßigen Zuwendungen von KörperschaftenI. 194 Der Zuwendungsvertrag als …”

G. Die satzungsmäßige Zuwendung einer anderen Person als Stiftung S. 193-210

„… Körperschaften Der Zuwendungsvertrag als Schenkung Zu den im Rahmen der vorliegenden Thematik zu untersuchenden …” „… Rechtsgrund der Zuwendung nicht in der Satzung liegen kann, sondern der Zuwendungsvertrag einen eigenständigen …” „… Zuwendungsvertrags gilt, dass die gem. § 518 BGB vorgesehene Belehrung durch einen Notar obsolet ist, wenn die …”

A.Einführung S. 13-16

„… die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Zuwendungsvertrags (siehe hierzu unter D.) und zum anderen die …”

Literaturverzeichnis S. 215-228

„… Zuwendungsvertrag zwischen Stiftung und Destinatär, NJW 2010, S. 341-344 Nerlich, Jörg/Römermann, Volker (Hrsg …” „… Zuwendungsverträge, Stiftung & Sponsoring 2010, S. 50-51 Schiffer, Jan, Die Dresdner Frauenkirche, die Stiftung und …”

B. Die an der Destinatsleistung beteiligten Personen und die Rechtsverhältnisse zwischen ihnen S. 17-34

„… , sog. Zuwendungsvertrag. Darüber, dass es rechtlich zulässig ist, unmittelbare Leistungsansprüche der …” „… die folgende Untersuchung vom Regelfall eines Zuwendungsvertrags zwischen Stiftung und Destinatär aus …”

E. Die Rechtsfolgen im Außenverhältnis S. 105-156

„… Qualifikation des Zuwendungsvertrags keine Relevanz. Es ist nach der Konstruktion des § 516 Abs. 1 BGB gleich …” „… ausgeschlossen werden sollte.416 Desweiteren steht es der Stiftung frei, in dem Zuwendungsvertrag eine Klausel …”

doi.org/10.5771/9783845279084

Imke Aulbert - Staatliche Zuwendungen an Kommunen

No access

Select

Imke Aulbert

Staatliche Zuwendungen an Kommunen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 665 2010

Results in this title

Handlungsformen der Bewilligung, Nr. 4.1 VVG S. 68-71

„… ZuwendungsvertragDas in Bezug auf die Handlungsform der Zuwendungsbewilligung bestehende Ermessen278 der …” „… Zuwendungsvertrages kommt demgegenüberC.I.275 Bonk, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 54 Rn. 159; Dommach, in: Heuer …” „… , S. 207 f., der einen öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrag für unzulässig hält, da von einer …”

Rückforderung vertraglich bewilligter Zuwendungen S. 189-192

„… Zuwendungsbewilligung durch Vertrag unter dem Aspekt derNichtigkeit des Zuwendungsvertrages zu berücksichtigen. Als …” „… Verweis auf die zuwendungsrechtlichen Verwaltungsvorschriften zum Inhalt des Zuwendungsvertrages werden …” „… derZuwendungsvertrag trotz vorzeitigen Maßnahmenbeginns abgeschlossen wurde, undzwar im Fall der Täuschung nach § 123 …”

Vorwort S. 7-14

„… Handlungsformen der Bewilligung, Nr. 4.1 VVGC. 68Vorrang des Zuwendungsbescheides vor dem ZuwendungsvertragI. 68 …” „… ANBest-G im ZuwendungsvertragIII. 124Notwendige Modifikationen der ANBest-G im Zuwendungsvertrag1. 12511 …”

Rückforderungsanspruch nach § 49 a Abs. 1, 2 und 3 VwVfG NW S. 183-189

„… Zuwendungsbewilligung durch Vertrag unter dem Aspekt derNichtigkeit des Zuwendungsvertrages zu berücksichtigen. Als …” „… Verweis auf die zuwendungsrechtlichen Verwaltungsvorschriften zum Inhalt des Zuwendungsvertrages werden …” „… derZuwendungsvertrag trotz vorzeitigen Maßnahmenbeginns abgeschlossen wurde, undzwar im Fall der Täuschung nach § 123 …”

Auszahlung nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides, Nr. 7.1 VVG S. 128

„… , beim Abschluss von Zuwendungsverträgen zu beachten ist.Da die §§ 54 ff. VwVfG NW keine weiteren …” „… allem auch auf die die ANBest-G umsetzenden Bestimmungen im Zuwendungsvertrag Anwendung.Auszahlung nach …”

Allgemeine Nebenbestimmungen, Nr. 5.1 VVG S. 71-128

Zusammenfassung der Ergebnisse in Leitsätzen S. 193-196

„… zu beanstanden (§ 7 D. II. 7. c. bb.).20. Eine Verwendung der ANBest-G in Zuwendungsverträgen setzt …” „… Zuwendungsbewilligung durch Zuwendungsvertrag abzuwickeln ist, unterliegt ähnlichen Einschränkungen wie der Widerruf und …”

Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns, Nr. 1.3 VVG S. 62-68

„… ZuwendungsvertragDas in Bezug auf die Handlungsform der Zuwendungsbewilligung bestehende Ermessen278 der …” „… Zuwendungsvertrages kommt demgegenüberC.I.275 Bonk, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 54 Rn. 159; Dommach, in: Heuer …” „… , S. 207 f., der einen öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrag für unzulässig hält, da von einer …”

Verwaltungsvorschriften zu § 23 LHO NW S. 28-29

„… Zuwendungsempfänger durch Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid oder Klauseln im Zuwendungsvertrag sehr wohl …”

Das Verhältnis zum Subventionsbegriff S. 29-31

„… Zuwendungsempfänger durch Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid oder Klauseln im Zuwendungsvertrag sehr wohl …”

Das Zuwendungsverfahren im Überblick S. 31-35

„… Zuwendungsbescheides, ausnahmsweise auch durch den Abschluss eines Zuwendungsvertrages bewilligt.85 Die Bewilligung …”

Gesetzliche Regelungen S. 43-55

„… des öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrages, durch den der Leistungsanspruch des …”

doi.org/10.5771/9783845222219

No access

Select

Karlheinz Muscheler

Stiftungsrecht

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 49 2019

Results in this title

D. Stiftungsdestinatäre S. 283-292

„… D. Stiftungsdestinatäre Der Zuwendungsvertrag zwischen Stiftung und Destinatär* Sachverhalt Der BGH …” „… Vertragspartner einig, dass der Begriff ‚Erträge‘ § 15 Der Zuwendungsvertrag zwischen Stiftung und Destinatär 286 …” „… zwischen klagender Stadt und Betriebsgesellschaft bleibt hier unberücksichtigt. § 15 Der Zuwendungsvertrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… 283 Der Zuwendungsvertrag zwischen Stiftung und Destinatär§ 15 285 SachverhaltI. 285 Die Entscheidung …”

doi.org/10.5771/9783845294636

Peter-Christian Kunkel - Jugendhilferecht

No access

Select

Peter-Christian Kunkel

Jugendhilferecht

2013

Results in this title

Die Finanzierung der Träger der freien Jugendhilfe S. 248-254

„… ) (2) Zuwendungsvertrag (§ 53 SGB X) Zu unterscheiden hiervon ist die Leistungsvereinbarung gem. § 77 …” „… Fehlbetragsfinanzierung Festbetragsfinanzierung Bescheid (VA n. § 31 SGB X) Zuwendungsvertrag (öff.-rechtl …” „… (vgl. Rn 329); darauf hat der Benutzer einen Anspruch.190 Zuwendungsvertrag und Leistungsvereinbarung …”

Jugendhilfeplanung S. 254-258

„… Zuwendungsvertrag und Leistungsvereinbarung im Vergleich Zuwendungsvertrag Leistungsvereinbarung …”

Verwaltungsvorschriften/Muster-Satzungen/Empfehlungen S. 376-426

„… Entgeltvereinbarung 416 Anlage 12: Vertragsmuster eines Zuwendungsvertrages 418 Anlage 13: Vertragsmuster für …”

Rechtsquellenübersicht („Normenklaviatur“) (Stand: 1.9.2012) S. 350-376

„… Entgeltvereinbarung 416 Anlage 12: Vertragsmuster eines Zuwendungsvertrages 418 Anlage 13: Vertragsmuster für …”

doi.org/10.5771/9783845259925

Monika Tabaka-Dietrich - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

No access

Select

Monika Tabaka-Dietrich

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 27 2010

Results in this title

Völkerrechtliche Vereinbarungen zwischen Deutschland und Polen S. 237-268

„… Zuwendungsvertrag abgeschlossen, der integraler Bestandteil des Abkommens ist und dessen Erfüllung auf polnischer …” „… übernehmen soll. Genaue Regelungen hierzu enthält der Zuwendungsvertrag zwischen dem Bundesministerium und …” „… unterstützt“782. Zu den im Zuwendungsvertrag vorgesehenen Formen der Zusammenarbeit zählt zum einen die …”

doi.org/10.5771/9783845224299

1

2 3 ... 11