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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen S. 329-342

„… getroffenen Zuteilungsentscheidun-gen für Bestandsanlagen, da der Zuteilungsbescheid die Zuteilung für die …” „… 329§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen(1) 1Zur Ermittlung der kostenlosen Zuteilungsmenge für …” „… der Zuteilung berücksichtigt sind.(6) 1Die endgültige Zuteilungsmenge für die Anlage entspricht dem …”

§ 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer S. 379-385

„… . RegelungszusammenhangIn § 18 wird die Berechnung der vorläufigen und endgültigen Zuteilungs-menge für Neuanlagen und …” „… Zuteilungselemente, die vor Aufnahme des Regelbetriebs erfolgt sind. Die Zuteilung ist eine historische Zuteilung …” „… Zuteilung für neue Marktteilnehmerund daher nicht zuteilungsfähigen Anträgen auf Zuteilung für wesentliche …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… Zuteilungsregeln gemäß § 10. 4Bei verspä-tetem Antrag besteht kein Anspruch auf kostenlose Zuteilung. 5Dem Antrag …” „… Zuteilungsmen-gen können nur gleichzeitig mit den gegen die Zuteilungsentscheidung zulässigen Rechtsbehelfen geltend …” „… Zuteilungsverfahren die Vorschriften des Verwal-tungsverfahrensgesetzes. (5) Bedeutete eine Zuteilung nach den …”

§ 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen S. 365-372

„… ) die für die Zuteilung maßgeblichen Zuteilungselemente;2. Angaben für die Anlage bis einschließlich des …” „… ) Die installierte Anfangskapazität für Neuanlagen entspricht für jedes Zuteilungs-element abweichend …” „… 365§ 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen(1) Anträge auf kostenlose Zuteilung für …”

§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve S. 127-129

„… 127§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve(1) 1Die Zuteilung aus der Sonderreserve setzt …” „… auf Zuteilung kostenloser Luftverkehrsberechtigungen mehr.(2) 1Der Antragsteller hat in dem Antrag …” „… Absatz 2 Satz 3 und 5 gilt entsprechend.128§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve …”

§ 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve S. 121-126

„… ZuteilungEinen Anspruch auf Zuteilung aus der Sonderreserve haben gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 2 …” „… Zuteilungsentscheidung statt, so dass auch bereits deshalb eine Zuteilung für übernommene Tä-tigkeiten nicht …” „… über 18 Prozent hinausgeht. Für diese Zuteilungsregel be-stimmt §12 Abs. 3 Satz 2, dass die Zuteilung …”

§ 3 Bildung von Zuteilungselementen S. 280-297

„… Anknüpfung sämtlicher Zuteilungsregeln an die Zuteilungs-elemente bildet die Vorschrift einen zentralen …” „… Bezugspunkt der Zuteilungs-regeln. Die Regelungen über die Aufteilung der Zuteilungselemente findet sich in …” „… Zuteilungsan-spruch immer dem Wärmekonsumenten zugeordnet.86 Für die Zuteilung unerheblich ist, ob für die Erzeugung …”

§ 10 Zuteilungsregel für die Wärmeversorgung von Privathaushalten S. 343-348

„… Ab-2 3 346§ 10 Zuteilungsregel für Wärmeversorgung | ZuV 2020schmelzung der zusätzlichen Zuteilung …” „… setzt Art. 10a Abs. 3 Beschluss 2011/278/EU um und be-inhaltet eine Sonderregel für die Zuteilung an …” „… Ergebnis erfolgt eine zeitweise zusätz-liche Zuteilung für die über den Referenzwert von Erdgas …”

§ 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer S. 355-357

„… . Hintergrund der RegelungDas Erfordernis einer speziellen Zuteilungsberechnung für das Zuteilungs-element mit …” „… Vinylchlorid-Monomer zuzuteilenden Berechtigungen nach Anhang 1 Teil 2. 2Bei diesen Zuteilungselemen-ten muss der …” „… Zuteilung für die Produktion von Vinylchlorid-Monomer, in Anzahl Berechtigungen;BMVCM Produkt-Emissionswert …”

§ 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln S. 109-111

„… kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG (ABl. L 130 vom 17 …” „… . 5. 2011, S. 1) nach Anhörung der betei-ligten Kreise die Einzelheiten der Zuteilung von kostenlosen …” „… denen von einer Zuteilung auf Grundlage von Emissionswerten je er-zeugter Produkteinheit ausnahmsweise …”

§ 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff S. 349-350

„… Rege-lung zu treffen.II. Zuteilung für die Herstellung von ZellstoffEine Zuteilung für die Herstellung von …” „… Wortlaut von § 11 ist eher schwer verständlich. In § 11 werden die Be-dingungen genannt, die eine Zuteilung …” „… Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff | ZuV 2020Aus dem Zellstoff herstellenden Zuteilungselement wird …”

Anhang 1: Anwendung besonderer Zuteilungsregeln S. 422-425

„… 2) Anwendung besonderer ZuteilungsregelnTeil 1 Zuteilung für Steamcracking-Prozesse nach § 12Die …” „… Zuteilung für ein Zuteilungselement, das die Produktion von chemischen Wertprodukten durch Steam-cracken …” „… der Massen von Ethin, Propen, Butadien und Benzol.Teil 2 Zuteilung für Vinylchlorid-Monomer nach § 13 …”

§ 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse S. 351-354

„… der AbkürzungenFcWP vorläufige jährliche Zuteilung für ein Zuteilungselement, das die Produktion von …” „… berücksichtigt.217III. Zuteilungsberechnung im EinzelnenBei der Berechnung der Zuteilung wird zunächst der Faktor …” „… Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für Steamcracken. Dabei wird die vorläufige Zutei-lungsmenge für das …”

§ 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen S. 315-319

„… : https://www.dehst.de/SharedDocs/Down-loads/DE/Zuteilung_2013-2020/Leitfaden-4.pdf?__blob=publicationFile (letzter Zugriff: 08.09.2016).1 2 317Fleckner …” „… : https://www.dehst.de/SharedDocs/Down-loads/DE/Zuteilung_2013-2020/Leitfaden-4.pdf?__blob=publicationFile (letzter Zugriff: 08.09.2016).5 6 319Fleckner …” „… 315§ 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen(1) 1Die tatsachenbezogenen …”

§ 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber S. 116-120

„… Sonderreserve in Höhe von drei Prozent vorgesehen ist259 (vgl. § 13).III. ZuteilungDie Zuteilung der …” „… öffentliche Be-kanntgabe der Zuteilungsentscheidung nach § 41 Abs. 3 VwVfG. Die Liste über Zuteilungen von …” „… Zuteilungsentscheidung Die Aufhebung der Zuteilung von Luftverkehrsberechtigungen ist unter den allgemeinen …”

§ 21 Teilweise Betriebseinstellungen S. 399-406

„… Zuteilungselement nach einer Anpassung der Zuteilung nach Absatz 2 Nummer 2 oder Nummer 3 in einem der auf die …” „… mengenrelevanten324 Zuteilungs-elementes gegenüber der Anfangsaktivitätsrate um 50 Prozent oder mehr gesunken sind …” „… mengenrelevantes Zuteilungs-element diesen Schwellenwert, so wird die Zuteilung im folgenden Kalen-derjahr gemäß …”

§ 14 Ausgabe von Berechtigungen S. 130-132

„… Zuteilungsentscheidung ausgegeben. 2Ergeht die Zuteilungs-entscheidung vor dem 28. Februar eines Kalenderjahres, so …” „… Ausgabe wird durch den Zuteilungsbescheid bestimmt, mit dem der Anspruch auf kos-tenlose Zuteilung …” „… konkretisiert wird. Die Ausgabe folgt auf den Zuteilungs-bescheid und ist in ihrem formalen Ablauf in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… . Zuteilungsregel und Antrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117III. Zuteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119IV. Aufhebung der Zuteilungsentscheidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120§ 12 Zuteilung …” „… Zertifikaten (Cap) oder die Regelungen für die kostenlose Zuteilung auf nationaler Ebene erfolgten, wurde das …”

§ 20 Betriebseinstellungen S. 393-398

„… kostenlosen Zuteilung und der Berichterstattungspflicht305 zusammen.Sind die Vorrausetzungen für eine …” „… eine teilweise Betriebseinstellung nach § 21 vorliegen, so dass die Zuteilung bereits ab dem Jahr 2013 …” „… vollzogen werden, da die Korrektur der Zuteilung gemäß Absatz 3 erst im Jahr, das auf die Stilllegung folgt …”

§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung S. 386-392

„… Zuteilungsele-ments keine neue Zuteilung anhand aktueller Daten berechnet und damit auch keine neue Auslastung …” „… auf der Ebene des Zuteilungs-elements an. Der Rückbau eines spezifischen Anlagenteils kann daher für …” „… 2011/278/EU muss die Änderung der Zuteilungs-menge aufgrund wesentlicher Kapazitätsverringerung zuvor an …”

§ 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen S. 144-150

„… Umtausch-anspruch ergibt sich insofern entweder aus 11 Prozent der Zuteilungs-menge aus der zweiten Handelsperiode …” „… Zuteilungs-menge aus der zweiten Handelsperiode oder 4,5 Prozent der verifizierten Emissionen in der dritten …” „… . für eine Anlage, für die der Anlagenbetreiber in der Handelsperiode 2008 bis 2012 eine Zuteilung nach …”

§ 14 Wärmeflüsse zwischen Anlagen S. 358-360

„… Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert importiert wird, kei-ne Zuteilung erfolgt.222 Dies entspricht einem …” „… emissionshandelspflichtigen Anlagen stammt.223 Für das Zuteilungs-element mit Produkt-Emissionswert besteht im Unterschied zu …” „… den Fall-Back-Zuteilungselementen die Besonderheit, dass eine Zuteilung für die zur Herstellung des …”

§ 24 Einheitliche Anlage S. 173-178

„… Zuteilung) zu einer Anlage zusammengefasst werden.377 Die Zusammenfassung betrifft lediglich den Vollzug der …” „… Genehmigungspraxis zu lockern. Dieser Zweck ist vor allem in Bezug auf die Zuteilung auch noch in der dritten …” „… vor allem für die Emissionsberichterstattung und die Zuteilung, da Emis-sionen sowie Stoff- und …”

§ 17 Aktivitätsraten neuer Marktteilnehmer S. 373-378

„… Zuteilungselemente von Neuanlagen bestim-men sich die für die Zuteilung von Berechtigungen maßgeblichen …” „… die Aktivitätsrate von Zuteilungs-elementen neuer Markteilnehmer grundsätzlich durch die …” „… Produktionswert an. Sowohl bei Zuteilungen für Bestandsanlagen als auch bei Zuteilungen für Zuteilungselemente mit …”

§ 17 Emissionshandelsregister S. 138-143

„… . 389/2013 nicht im Einklang.Sämtliche Änderungen der NAT, die eine Änderung der Zuteilungs-menge der Höhe …” „… Registers einen Überblick über die Abgabe und Zuteilung zu den Anlagen und Luftverkehrsbetreibern …” „… überhaupt keine Zutei-lung mehr erfolgt, bleibt bei Anlagenteilungen und -zusammenlegungen die Summe der …”

Stichwortverzeichnis S. 429-432

„… Aufhebung der Zuteilungs-entscheidung 107Aufnahme des geänderten Betriebs 260, 369Aufnahme des …” „… zusätzliche Produktionsleistung 265Zuteilung an Luftfahrzeugbetreiber 117Zuteilungsantrag 230, 235, 306, 316 …” „… 217anteilige Kürzung 102Antrag auf kostenlose Zuteilung 101Antragsfrist 103, 368Anwendungsbereich 35 …”

§ 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers S. 179-184

„… Zuteilungs-entscheidung unberührt lässt. Damit ist gemeint, dass die Zuteilungsent-scheidung formal unberührt bleibt, d.h …” „… Zuteilungs-entscheidung unberührt. 2Noch nicht ausgegebene Berechtigungen werden ab dem Nachweis des Betreiberwechsels an …” „… Zuteilungs-menge auf die aus der Aufteilung hervorgehenden Anlagen in dem Verhältnis auf, in dem sie die Tätigkeit …”

§ 5 Erhebung von Bezugsdaten S. 303-308

„… komplexen und kleinteiligen Zuteilungsregeln auf der Ebene der Zuteilungselemente.Während Absatz 1 den …” „… Zuteilung für Be-standsanlagen insbesondere folgende Angaben zu machen:1. Allgemeine Angaben zu der Anlage:a …” „… Treibhausgas-Emissionshandels-gesetzes gefallen ist, und das Datum der letztmaligen Änderung der Genehmigung,h) die für die Zuteilung …”

§ 27 Befreiung für Kleinemittenten S. 186-191

„… einer Anlage entspre-chend. 3Für die Dauer der Befreiung besteht kein Anspruch auf eine Zuteilung von …” „… und erhält eine Zuteilung gemäß § 9.Bearbeiter: Lars HoffmannI. AllgemeinesDer deutsche Gesetzgeber …” „… ursprünglich festgestellte Zuteilungsan-spruch lebt auf (§ 27 Abs. 6).Die Befreiung erfolgt nur auf Antrag, der …”

§ 22 Änderungen des Betriebs einer Anlage S. 407-410

„… , sondern jede andere Änderung, die nicht unbedingt auch zu einer Anpassung der Zuteilungs-entscheidung …” „… Änderungen beziehen, von denen der Betreiber annimmt, dass sie die kostenlose Zuteilung von Berechtigungen …” „… Mitgliedstaaten bei Änderungen der Kapazität, der Aktivi-tätsrate und des Betriebs einer Anlage, die die Zuteilung …”

§ 4 Bestimmung der installierten Anfangskapazität von Bestandsanlagen S. 298-302

„… Für we-sentliche Kapazitätsverringerungen nach diesem Datum bestimmt sich die Kürzung der Zuteilung …” „… ein Zuteilungsele-ment einen Betrieb von weniger als zwei Monaten innerhalb des Zeitraums zur …” „… , die die Listen mit den vorläufigen Zuteilungen bis zum 30. September 2011 an die Europäische …”

§ 1 Zweck des Gesetzes S. 29-32

„… geschaffen. Der deutsche Gesetzgeber hat neben dem TEHG die Zuteilungsverordnung 2020 über die Zuteilung von …” „… kostenlosen Zuteilung12, die Monitoring-Verordnung (EU) Nr. 601/2012 der Kommission13, die Register-Verordnung …” „… Damit werden europarechtlich die Voraussetzungen für das Emissionshandelssystem allgemein, die Zuteilung …”

§ 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom S. 361-364

„… des betreffenden Zuteilungs-elements anzusetzen.237 Die jeweils einbezogenen Prozessschritte sind im …” „… Stromerzeugung entfallen, bei der Zuteilung adäquat berücksichtigt wer-den. Bei der Festsetzung einzelner …” „… herzustel-len, indem im Ergebnis die indirekten Emissionen mindernd bei der Zutei-lung berücksichtigt werden …”

§ 32 Bußgeldvorschriften S. 223-238

„… Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a) ZuV 2020 die Stoffströme nicht korrekt auf Zuteilungs-elemente zugeordnet …” „… Zuteilungselements nach der wesentlichen Kapazitätsverringerung mit-zuteilen. Dies bedeutet eine qualifizierte …” „… poten-ziell eine unberechtigte Zuteilung verschaffen oder erhalten kann.II. Bußgeldtatbestände des TEHG1 …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 254-279

„… für neue Marktteilnehmer geltenden Zuteilungsregel zu einer zusätzlichen Zuteilung von mehr als 50 000 …” „… Wärmeverteilnetz, für den Regelfall, dass die an das Wärmenetz liefernde Anlage zuteilungs-berechtigt ist (keine …” „… . April 2011 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung …”

§ 1 Anwendungsbereich und Zweck S. 253

„… Teil 2Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas- Emissionsberechtigungen in der …” „… Übergangsvorschriften zur Harmonisie-rung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der …” „… Festlegung der Angaben, die im Zuteilungsver-fahren nach § 9 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes zu …”

§ 26 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung S. 185

„… ist allerdings zu bezweifeln, ob in Bezug auf eine Konkurrentenklage gegen Zuteilungs-entscheidungen …” „… Zuteilungsentschei-dung, so ist in aller Regel nur ein Verpflichtungswiderspruch und eine Ver-pflichtungsklage statthaft …” „… Zuteilung dar.402 400 Vgl. BT-Drs. 15/2328, S. 13; Frenz, Emissionshandelsrecht, § 26 TEHG, Rn. 35.401 Es …”

§ 7 Berechtigungen S. 83-93

„… nicht alle bei den Verwaltungsgerichten anhängigen Rechtsstreitigkeiten über die Zuteilung von …” „… Berechtigungen bis zum Ablauf der Handelsperioden entschieden worden, so dass mögliche Ansprüche auf Zuteilung …” „… , in denen sich der Empfänger von Berechtigungen aufgrund bewusst falscher Angaben die Zuteilung von …”

§ 8 Versteigerung von Berechtigungen S. 94-99

„… Bezeichnung der kostenlosen Zuteilung als „übergangsweise kostenlose Zuteilung“ (Art. 9a Richtlinie 2003/87/EG …” „… Institut der kostenlosen Zuteilung beibehalten wird, sie-he dazu auch Vorwort.189 Dazu ausführlich …” „… ) sowie durch das Abschmelzen der Zuteilungsmenge für nicht Carbon-leakage gefährdete Sektoren deutlich …”

Anhang 2: Anforderungen an die sachverständigen Stellen und die Prüfung S. 426-428

„… zusammen mit dem Zuteilungs-antrag an die zuständige Behörde übermittelt wird. Der externe Prüfbericht muss …” „… zugehörigen Zuteilungselemente,d) Veränderungen der Angaben zu den Buchstaben a bis c in den Kalenderjahren …” „… Verständnis sämtlicher relevanter Tä-tigkeiten und ihrer Bedeutung für die Zuteilung.2. Bei der Prüfung sind …”

§ 8 Maßgebliche Aktivitätsrate S. 320-328

„… Zuteilungs-regeln als auch die zuteilungsrelevanten Daten seiner Anlage kennt und daher zum Zeitpunkt der …” „… jeweiligen Allokationsregelungen abzuwägen und entsprechende Zuteilungen innerhalb der Frist zu beantragen …” „… Zuteilungselemen-te der Anlage137. Die freie Wahlmöglichkeit besteht auch dann, wenn die Anlage z.B. im gewählten …”

§ 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen S. 133-134

„… und daraufhin die Zuteilungs-entscheidung angepasst wird. Durch den Rückforderungsbescheid entsteht …” „… Zuteilungsentscheidung zur Rückga-be zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde …” „… ) Betriebseinstellungen und wesentlichen Ka-pazitätsverringerungen die Zuteilungsentscheidungen anzupassen sind. Ist 1 2 …”

§ 21 Prüfstellen S. 162-164

„… Richtlinie 2003/87/EG geprüft werden. In Bezug auf die kostenlose Zuteilung sieht Art. 8 des Beschlusses …” „… Zutei-lungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 6, § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 sind berechtigt:1 …” „… Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 nach den Vorgaben der …”

§§ 33 – 35 Übergangsregelungen S. 239-241

„… vorliegenden Fassung. Die Regeln über die kostenlose Zuteilung (§ 9) und die Feststellung einheitlicher Anlagen …” „… eine Übergangsregelung für die Verifizierung von Zu-teilungsanträgen für Neuanlagen und wesentliche …” „… Vorschriften des Zuteilungsverfahrens weiterhin Anwendung finden mit Ausnahme der Re-gelungen über die …”

§ 3 Begriffsbestimmungen S. 46-61

„… der Europä-ischen Kommission zur kostenlosen Zuteilung nach Art. 10a Abs. 1 der Richtlinie 2003/87/EG …” „… maßgeblichen Größen für die Berechnung der Zuteilungen gemäß §§ 11 bis 13. Die Begriffe Flugstrecke und …” „… Zuteilungsgesetzes 2012 als auch in § 3 Abs. 1 Nr. 2 der Datenerhebungsverordnung 2020. Nach der Gesetzesbegründung …”

§ 6 Überwachungsplan S. 74-82

„… Luftfahrzeugbetreiber für eine Zuteilung aus der Sonderreserve gemäß § 13 Absatz 4 den Überwachungs-plan zur Ermittlung …” „… Überwachungsplankein Konsistenzgebot155 mehr, so dass bei der Berichterstattung nicht die bei der Zuteilung zugrunde …” „… Entscheidung 155 Dieses war in Anhang 2 Teil I Nr. 3 TEHG 2004 in Bezug auf Anlagen mit historischer Zu-teilung …”

§ 6 Bestimmung von Bezugsdaten S. 309-314

„… anzugeben, dass es weder zu Überschneidungen noch zu Doppelzählungen zwischen den Zuteilungs-elementen …” „… anzuwendenden Methoden zur Auftei-lung der nach § 5 erhobenen Daten auf die einzelnen Zuteilungselemen-te …” „… für die Gesamt-anlage Daten vorliegen, werden den jeweiligen Zuteilungselementen auf Basis der …”

§ 28 Verordnungsermächtigungen S. 192-199

„… Produktion von Strom und Wärme sowie die Berücksichtigung mehrerer Einzelelemente der Zuteilung bei der …” „… Zuteilungsregeln umsetzt.II. Verordnungsermächtigungen im Einzelnen1. Ermächtigung der Bundesregierung (§ 28 Abs. 1 …”

§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber S. 243

„… Datum freigesetzt werden, anzuwenden. 2Die §§ 9 und 14 sind erst auf die Zuteilung und die Ausgabe von …”

§ 23 Elektronische Kommunikation S. 169-172

„… Zuteilung von Emissionsberechtigungen, Über-wachungspläne, Emissionsberichte, Mitteilungen nach § 22 ZuV …”

§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht S. 205-218

„… , auf deren Zuteilung oder Ausgabe der Betreiber einen Anspruch hat, auf seine Verpflichtung nach Satz 1 …” „… bis zum 31. Januar des Folgejahres ab, so können die fehlenden Berechtigungen auf die Zutei-lung oder …”

Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHG S. 112-115

„… sieht Art. 28a Abs. 2 auch die Anpassung der kostenlosen Zuteilung an die verringerte …”

§ 2 Anwendungsbereich S. 33-45

„… Unterscheidung der Anlagen, die eine kostenlose Zuteilung erhalten und damit der Höchstmen-ge von Zertifikaten …”

§ 33 Allgemeine Übergangsregelung S. 242

„… Behörde Zuteilungsanträge für Neuanlagen und Kapazitätserweiterungen auch mit einer Verifizierung durch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 22-26

„… Bankwirtschaftz.T. zum TeilZuG 2012 Zuteilungsgesetz 2012ZuV 2020 Zuteilungsverordnung 2020 …” „… Körner/Vierhaus Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, Zuteilungsgesetz 2007, Kommentar, 2005Abkürzungsverzeichnis …”

§ 26 Ausgleichszahlungs- und Abgabepflicht S. 416

„… Zuteilungsregeln dieser Verordnung für dieses Berichtsjahr ergeben würde. 2Dies gilt auch für Änderungen der Anlage …”

§ 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber S. 244

„… Zuteilungsent-scheidung nach § 11 Absatz 6 anwendbar. …” „… bleibt dieses Gesetz auf ihn hinsichtlich des Zuteilungsverfahrens nach § 11 mit Ausnahme der …”

doi.org/10.5771/9783415058996

Eike Helbig - Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

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Eike Helbig

Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 692 2010

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Zuteilung der Zertifikate S. 50-55

„… . Exkurs: Die möglichen Zuteilungsverfahren Bei der Zuteilung der Zertifikate an die einzelnen …” „… Zuteilungsplans zu unterscheiden ist die Zuteilung der Berechtigungen selbst, die sich allerdings, wie beschrieben …” „… . Zuteilung der Zertifikate Die EH-RL sieht vor, dass die Emissionszertifikate an die betroffenen Unternehmen …”

Änderungen und Umsetzung in der zweiten Handelsperiode von 2008 - 2012 S. 77-92

„… Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008-2012 (Zuteilungsgesetz 2012 …” „… von Zuteilungen an Neuanlagen (§9 ZUG 2012) und für nach Abschluss des Zuteilungsverfahrens …” „… Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 vom 18. August …”

Voraussichtliche Windfall Profits in der zweiten Handelsperiode von 2008-2012 S. 106-109

„… Maßnahem kommen insbesondere die sektorspezifische Zuteilung und die sektorspezifische (Teil-)Veräußerung …” „… Zuteilung von Emissionsberechtigungen Wie bereits erläutert, wird anders als in der ersten Handelsperiode in …” „… der zweiten Handelsperiode im ZUG 2012 bei der konkreten Zuteilung der Emissionsberechtigungen nach …”

Die Umsetzung in der ersten Handelsperiode von 2005 – 2007 S. 59-77

„… . Überprüfung der Zuteilungsentscheidungen und die Kosten der Zuteilung226. (1) Allgemeine Zuteilungsregeln …” „… zumindest in der ersten Zuteilungsperiode mithin keinen Gebrauch gemacht. (a) Zuteilung für Bestandsanlagen …” „… Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 …”

Beihilferechtliche Prüfung S. 165-182

„… demnach diejenigen Zuteilungsregeln, die trotz vorgeschriebener überwiegend kostenloser Zuteilung keine …” „… Beihilferechts auf mitgliedstaatliche Zuteilungsregeln Da die Zuteilung der Zertifikate nicht nur den …” „… Zuteilungsentscheidung der Mitgliedstaaten ausnahmeslos vor. Zum anderen kann auch eine kostenlose Zuteilung in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 67 (1) Allgemeine Zuteilungsregeln 67 (a) Zuteilung für Bestandsanlagen nach historischen …” „… 81 bb) Die konkreten Zuteilungsregeln 81 (1) Zuteilung für bestehende Industrieanlagen (§6 ZUG 2012 …” „… I. Anwendungsbereich 49 II. Emissionsgenehmigung 49 III. Zuteilung der Zertifikate 50 1. Nationaler …”

Ausblick auf die dritte Handelsperiode (2013 – 2020) S. 264-267

„… Zuteilung sollten hingegen diejenigen Sektoren und Teilsektoren kommen, die im internationalen Wettbewerb …” „… Bundeswirtschaftsministerium eine kostenlose Zuteilung für neue Kraftwerke und eine vollständige kostenlose Zuteilung für die …” „… es bei der kostenlosen Zuteilung der Zertifikate für die Wärmeproduktion bleiben, vgl. Art. 10 a Abs …”

Indirekte Allokation an Verbraucher S. 252-254

„… Verbraucher In Betracht käme zunächst eine indirekte Zuteilung der Emissionsberechtigungen1140. Bei der …” „… indirekten Zuteilung würde sich der Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems auf die gleichen Anlagen …” „… indirekten Zuteilung von Emissionsberechtigungen Eine indirekte Zuteilung von Emissionsberechtigungen müsste …”

Die Vorgaben der Linking Directive S. 247-252

„… . Zum einen könnte man die Nutzung der flexiblen Mechanismen des KP ergänzend zur Zuteilung von …” „… Systems für CDM und JI mit einer Verringerung der Zuteilung verknüpfen, d.h., die nach dem TEHG bestehende …” „… Unternehmen, bei denen Windfall Profits aufgrund der kostenlosen Zuteilung anfallen, gezwungen, ihre …”

Fazit S. 261-264

„… Zuteilung und steigenden Produktionskosten bekannt gewesen sein dürfte. Die anfänglich bestehende Hoffnung …” „… Ermessenserwägungen konkretisiert. Eine kostenlose Zuteilung von Emissionszertifkaten ohne flankierende Maßnahmen zur …” „… bezüglich der Einpreisung der auf der kostenlosen Zuteilung beruhenden Opportunitätskosten und deren …”

Rechtliche Würdigung S. 192-214

„… dienen. Die Frage der zuteilungsrechtlichen Einordnung dieser Kraftwerke war auch bei der Zuteilung von …” „… Emissionsberechtigungen entgeltlich zuteilen. Die zu beurteilenden freiheitsverkürzenden Maßnahmen, die mit einer …” „… erschweren kann. Mithin könnte zumindest für diejenigen Anlagen, die bei vollständig kostenloser Zuteilung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 267-270

„… emissionsintensiven Industrie. Die EH-RL überlässt die Entscheidung über die Art der Zuteilung weitestgehend der …” „… Mitgliedstaaten, wobei eine kostenlose Zuteilung von 95% in der ersten Handelsperiode von …” „… nach Art. 87 Abs. 3 EGV konkretisiert. Eine kostenlose Zuteilung, die zu beträchtlichen Windfall …”

Handhabung der beihilferechtlichen Kontrolle des EU-EHS durch die Kommission S. 162-165

„… I, in dem die Kommission eine exzessive Zuteilung an Unternehmen der emissionsintensiven Industrie …” „… bezweifelte die Kommission im polnischen NAP II die Vereinbarkeit der Grandfathering-Zuteilung auf der …” „… deutschen NAP II führte die Kommission lediglich mehrdeutig aus, dass „ die Zuteilung kostenloser …”

Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher S. 254

„… indirekten Zuteilung aus Art. 11 Abs. 1 EH-RL, da darin vorgesehen ist, dass die einzelnen Mitgliedstaaten …” „… über die Zuteilung der Zertifikate „an die Betreiber der einzelnen Anlagen“ entscheiden. Angesichts …” „… Stelle aus. 3. Zusammenfassung Neben der Komplexität der Zuteilung von Emissionsberechtigungen an …”

Rechtliche Anforderungen an eine Windfall Profit Tax S. 228-236

„… dienen. Die Frage der zuteilungsrechtlichen Einordnung dieser Kraftwerke war auch bei der Zuteilung von …” „… Zuteilung der Zertifikate unter dem „Deckmantel“ der Steuer erhoben werden könnte1020. Meines Erachtens sind …” „… , würde diese auch nicht direkt an der Zuteilung der Emissionszertifikate ansetzen. Sie würde losgelöst …”

Preisobergrenze für CO2-Berechtigungen S. 254-256

„… indirekten Zuteilung aus Art. 11 Abs. 1 EH-RL, da darin vorgesehen ist, dass die einzelnen Mitgliedstaaten …” „… über die Zuteilung der Zertifikate „an die Betreiber der einzelnen Anlagen“ entscheiden. Angesichts …” „… Stelle aus. 3. Zusammenfassung Neben der Komplexität der Zuteilung von Emissionsberechtigungen an …”

Rechtliche Zulässigkeit von Ex-Post-Korrekturregelungen S. 217-225

„… 960. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass durch die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten …” „… des Anhangs III der EH-RL grundsätzlich nicht vereinbar seien, da Kriterium 10 eine Ex-Ante-Zuteilung …” „… die Zuteilung zusätzlicher nicht übertragbarer Emissionsberechtigungen für einzelne Anlagen in ihrem …”

Windfall Profits in Deutschland in der ersten Handelsperiode 2005 - 2007 S. 103-106

„… Maßnahem kommen insbesondere die sektorspezifische Zuteilung und die sektorspezifische (Teil-)Veräußerung …” „… Zuteilung von Emissionsberechtigungen Wie bereits erläutert, wird anders als in der ersten Handelsperiode in …” „… der zweiten Handelsperiode im ZUG 2012 bei der konkreten Zuteilung der Emissionsberechtigungen nach …”

Emissionsgenehmigung S. 49-50

„… Behörde abgeben. III. Zuteilung der Zertifikate Die EH-RL sieht vor, dass die Emissionszertifikate an die …” „… Entscheidung über die Wahl der Art und Weise sowie die Menge der Zuteilung. Bezüglich der Art der Vergabe …” „… zuzuteilenden Zertifikate und die Art und Weise der Zuteilung regelt. 1. Nationaler Allokationsplan (NAP) Dieser …”

Rückwirkende Einführung möglicher Maßnahmen? S. 257-260

„… Anlagenbetreiber ergangen sind1167. Die Zuteilung von Emissionsberechtigungen in der ersten Handelsperiode …” „… direkt an die Zuteilung der Emissionsberechtigungen ansetzten, wie z.B. die umfängliche rückwirkende …” „… gilt, die nicht direkt an die Frage der Zuteilung von Emissionsberechtigungen anknüpfen, sondern …”

Die Veräußerung von Emissionsberechtigungen im Lichte sog. Windfall Profits S. 189-192

„… Zuteilung die öffentliche und mediale Diskussion teilweise recht „politisch“ geführt. Dies hatte zum Teil …” „… Maßnahmen, namentlich der sektorspezifischen Zuteilung und der sektorspezifischen Teilauktionierung …” „… Emissionsberechtigungen entgeltlich zuteilen. Die zu beurteilenden freiheitsverkürzenden Maßnahmen, die mit einer …”

Ex-Post-Kontrollen in der wissenschaftlichen Diskussion S. 214-217

„… Ex-Post-Kontrollen im Rahmen der Zuteilung von Emissionsberechtigungen gefordert957. Dem ist jedoch entgegenzuhalten …” „… durch die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten ohne geeignete Zusatzmaßnahmen …” „… seien, da Kriterium 10 eine Ex-Ante-Zuteilung von Emissionsberechtigungen an die betroffenen …”

Implementierungsoptionen und wissenschaftliche Diskussion S. 225-228

„… vorherigen Ausführungen jedoch der Einführung von nachträglichen Kontrollen der Zuteilung von …” „… Zuteilung, einem Anlagenbetreiber als Steuerschuld für ein Jahr auferlegt werden. Aus zweierlei Gründen …” „… die oben vorgeschlagene Berechungsgrundlage zurückgegriffen werden, da dort keine Zuteilung von …”

Literaturverzeichnis S. 271-296

„… entgeltlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten, 2007, Stuttgart, zitiert als: Burgi/Selmer …” „… ) Emissionshandel: Die Zuteilung von Emissionshandelsberechtigungen in der zweiten Handelsperiode 2008 – 2012, Mai …” „… / Gebauer, Jochen „Alles umsonst?“ Zur Zuteilung von CO2-Emissionszertifikaten: Ökonomische Idee und …”

Zusammenfassung S. 236-237

„… Zuteilung der Emissionszertifikate eine gewisse finanzielle Neutralität bewirkt. Dies ist durch eine …” „… des EU-EHS unterliegenden Unternehmen außerhalb der eigentlichen Zuteilungsentscheidung ist in Art. 10 …” „… parallel zu den geltenden Zuteilungsregeln implementiert werden könnte und darüber hinaus in keiner Weise …”

Nutzung von CERs und ERUs im Rahmen des europäischen Emissionshandels S. 58-59

„… juristisch wie ökonomisch eminent wichtige Frage der materiellen Kriterien für die Zuteilung der …” „… betroffenen Anlagenbetreiber vor allem auch die Aufstellung des nationalen Zuteilungsplans (NAP188), der die …”

Zwischenfazit S. 252

„… Verbraucher In Betracht käme zunächst eine indirekte Zuteilung der Emissionsberechtigungen1140. Bei der …” „… indirekten Zuteilung würde sich der Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems auf die gleichen Anlagen …”

Anlass und Relevanz der Untersuchung S. 21-25

„… Handelssystems liegenden Unternehmungen10. Die Relation von Preiserhöhungen und kostenloser Zuteilung von …” „… im Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) am 08. Juli 2004 und in dem Zuteilungsgesetz für die …” „… ] zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis …”

Hoheitliches Vorgehen durch die Kartellbehörden S. 111-156

„… Handlungsalternative ohne dass die Zuteilung nach §7 Abs. 9 ZUG 2007 zum Teil widerrufen worden wäre. Mithin sind auch …” „… Nr. 2 GWB dargestellt. Nach Berechnungen der DEHSt bezüglich der Zuteilungen für die erste …” „… des §7 Abs. 12 ZUG 2007548 statt einer Zuteilung auf Grundlage historischer Emissionen gem. §7, eine …”

Zusammenfassung S. 225

„… vorherigen Ausführungen jedoch der Einführung von nachträglichen Kontrollen der Zuteilung von …”

Zwischenfazit S. 247

„… . Zum einen könnte man die Nutzung der flexiblen Mechanismen des KP ergänzend zur Zuteilung von …”

Windfall Profits durch Strompreiserhöhungen S. 101-103

„… . „merit order“404 bei der emissionsarmen Stromproduktion dennoch von der kostenlosen Zuteilung der …”

Das volkswirtschaftliche Opportunitätskostenprinzip S. 93-96

„… Zuteilung von Emissionszertifikaten im Rahmen des EU-EHS (E.II.) eingegangen werden. Um die Bedeu …”

Möglichkeiten der Verringerung von externen Effekten S. 39-44

„… Verpflichtung einer gerechten Zuteilung von Schadstoffemissionen unter den Beteiligten100. Da bei Maßnahmen zum …”

Rechtliche Zulässigkeit der Maßnahme S. 239-247

„… man die Nutzung der flexiblen Mechanismen des KP ergänzend zur Zuteilung von Emissionsberechtigungen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… for Nature z.B. zum Beispiel Zif. Ziffer ZUG Zuteilungsgesetz ZUV Zuteilungsverordnung …”

Gang der Untersuchung S. 25-26

„… ) einzugehen sein, wobei der deutsche Gesetzgeber bemüht war, durch spezielle Zuteilungsregeln die Entstehung …”

Enstehungsgeschichte der europäischen Emissionshandelsrichtlinie S. 47-48

„… über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode …”

Anwendungsbereich S. 48-49

„… (TEHG) vom 08. Juli 2004 und im Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für …” „… Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (ZUG 2007) vom 26. August 2004 umgesetzt. Die Linking …” „… 3 – Das europäische Emissionshandelssystem 49 und Zuteilungsperioden vorgesehen: Zum einen die …”

Verfahrensrechtliche Erwägungen S. 182-187

„… . Zwischenergebnis Trotz einiger rechtlicher Unsicherheiten sprechen m.E. gute Argumente dafür, dass Zuteilungsregeln …” „… verwaltungsrechtlicher Hinsicht kommt zunächst eine Anfechtungsklage gegen die Zuteilungsentscheidung in Betracht. Die …” „… und mithin drittschützenden Norm840. Aufgrund der Bestandskraft der Zuteilungsbescheide der ersten …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 187-188

„… Zuteilungsentscheidung in Betracht. Die Klagebefugnis ergäbe sich zumindest aus Art. 88 Abs. 3 EGV als den Schutz von …” „… Zuteilungsbescheide der ersten beiden Handelsperioden wäre ein solches Vorgehen allerdings erst für die dritte …” „… Zuteilungsregeln der Mitgliedstaaten, die keine effektiven Maßnahmen gegen die Generierung von Windfall Profits …”

Allgemeine Bewertung möglicher Handlungsoptionen S. 256-257

„… derzeit geltenden Zuteilungsregeln des ZUG 2012 eingeführt werden könnten. Dazu zählen unter anderem die …” „… Kommission „Neue Hinweise zu den Zuteilungsplänen für den Handelszeitraum 2008 - 2012 des Systems für den …”

doi.org/10.5771/9783845226705

Bernhard Mühlbauer - Emissionshandel - System und öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz

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Bernhard Mühlbauer

Emissionshandel - System und öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 17 2008

Results in this title

Zuteilung und Vergabe der Zertifikate S. 45-46

„… Mitgliedstaaten zu übermitteln. D. Zuteilung und Vergabe der Zertifikate Auf der Grundlage des nationalen …” „… kostenlos zugeteilt werden, für den Zeitraum 2008-2012 mindestens 90 %.152 Die kostenlose Zuteilung ist …” „… , kostenpflichtige Zuteilungen vorzusehen. Als Formen der kostenpflichtigen Zuteilung kommen insbesondere …”

Rechtsschutz bei der Zuteilung von Berechtigungen S. 140-184

„… das „Wie“ der Zuteilung der einzelnen Zertifikate. Die Zuteilungsentscheidung an die einzelnen …” „… Zuteilungsperiode vorangeht.706 Versäumt der Verantwortliche diese Frist, besteht der Anspruch auf Zuteilung gemäß …” „… Zuteilung nach § 7 oder § 11 ZuG 2007 entscheiden. Die beiden Zuteilungsmethoden sind dabei völlig …”

Nationaler Zuteilungsplan S. 44-45

„… . D. Zuteilung und Vergabe der Zertifikate Auf der Grundlage des nationalen Zuteilungsplans und unter …” „… Zuteilungsplan mindestens 18 Monate vor Beginn des jeweiligen Zuteilungszeitraums veröffentlicht wird.147 Für den …” „… , für den Zeitraum 2008-2012 mindestens 90 %.152 Die kostenlose Zuteilung ist Ausdruck des …”

Regelungen des ZuG 2007 S. 61-71

„… Zuteilung von Emissionsberechtigungen Das ZuG 2007 unterscheidet hinsichtlich der Zuteilungsregeln nach …” „… „Grundregeln für die Zuteilung“ gemäß §§ 7-11 ZuG 2007 und „Besonderen Zuteilungsregeln“ gemäß §§ 12-15 ZuG …” „… Zuteilung auf der Basis von Produktionsprognosen beruhen. b) Besondere Zuteilungsregeln Innerhalb der …”

Rechtsschutz gegen Aufhebungsentscheidungen S. 184-198

„… ) 2515/2 endgültig. Da die Umsetzung der Änderungen des Zuteilungsplans die anfängliche Zuteilung von …” „… , wenn er darlegen kann, dass eine Zuteilung an einen Mitbewerber möglicherweise eine Beihilfe im Sinne …” „… Anfechtungsklage eine Zuteilung nach § 10 ZuG 2007 ist. Auch vorläufiger Rechtsschutz ist zulässig. Dabei dürfen …”

Ergebnis und Ausblick S. 267-272

„… Zuteilungsentscheidungen Dritter wurde festgestellt, dass in der Zuteilung von Berechtigungen an einzelne Anlagenbetreiber …” „… Anspruch auf Zuteilung zusätzlicher Berechtigungen verfolgen. Der für einen Antrag auf Erlass einer …” „… des Art. 89 Abs. 3 S. 3 EG stützen, wenn er darlegen kann, dass eine Zuteilung an einen Mitbewerber …”

Gang der Untersuchung S. 29-31

„… hinsichtlich der Erstellung des Nationalen Zuteilungsplans, das System der Zuteilung und Vergabe der …” „… die Zuteilung wird auf die Grundregeln für die Zuteilung und auf die besonderen Zuteilungsregeln …” „… sowie die Regeln für die Zuteilung von Emissionsberechtigungen in den Blick. Innerhalb der Regeln für …”

Literaturverzeichnis S. 273-284

„… , Martin/Selmer, Peter, Verfassungswidrigkeit einer entgeltlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten, Stuttgart …” „… anteiligen Kürzung der Zuteilungsmengen für die erste Zuteilungsperiode nach § 4 Absatz 4 ZuG 2007 (Stand …” „… rechtsschutzrelevanter Fragen der Emissionsgenehmigung und der Zuteilung von Emissionsberechtigungen, Berlin 2006 Dorf …”

Rechtsschutz gegen die Einbeziehung in den Emissionshandel S. 126-140

„… Zuteilungsentscheidung festgesetzt hat. Zu einer Divergenz kann es dann kommen, wenn die Zuteilung aufgrund …” „… gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 TEHG fristgerecht einen Antrag stellen, um eine Zuteilung von Berechtigungen zu …” „… erreichen. Versäumt er die Frist, so besteht der Anspruch auf Zuteilung gemäß § 10 Abs. 3 S. 2 TEHG nicht …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… B. Genehmigungserfordernis 44 C. Nationaler Zuteilungsplan 44 D. Zuteilung und Vergabe der …” „… bei der Zuteilung von Berechtigungen 140 1. Rechtsschutz gegen die eigene Zuteilungsentscheidung …” „… des ZuG 2007 61 1. Nationales Emissionsziel 61 2. Regeln für die Zuteilung von …”

Rechtsschutz gegen die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen S. 240-262

„… 15 Anlagen erhielten im ersten Zuteilungszeitraum eine Zuteilung von über 15 Mio. Berechtigungen, vgl …” „… wessen Gunsten sie vorgenommen wird.1172 Sieht man die Zuteilung der Berechtigungen als wichtigste …” „… , der eine überwiegend kostenlose Zuteilung der Berechtigungen vorsieht.1180 Diese Regelung könnte …”

Gesetzgebungsverfahren S. 51-56

„… Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 …” „… des Emissionshandelssystems und alle Fragen der Zuteilung und des Handels von Berechtigungen sowie die …” „… . Eigenständige Regelungen enthält der Entwurf hinsichtlich der Berechtigungen und ihrer Zuteilung,203 der …”

Titelei S. 2-8

„… . Anwendungsbereich 42 B. Genehmigungserfordernis 44 C. Nationaler Zuteilungsplan 44 D. Zuteilung und Vergabe der …” „… der Zuteilung von Berechtigungen 140 IV. Rechtsschutz gegen Aufhebungsentscheidungen 184 V …”

Staat S. 83-101

„… , für jede Zuteilungsperiode einen nationalen Zuteilungsplan zu beschließen. Der Begriff der …” „… Aufstellung des nationalen Zuteilungsplans für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Datenerhebungsverordnung …” „… und diese der zuständigen Behörde kostenlos zum Zwecke der Zuteilung zur Verfügung zu stellen …”

Rechtsschutz gegen die Sanktionen S. 212-240

„… Verantwortliche hat zu Beginn eines Zuteilungszeitraums gemäß § 9 Abs. 2 S. 1 TEHG einen Anspruch auf Zuteilung …” „… Zuteilungsperiode geregelt werden, mit dem Begriff „Zuteilung“ die Anrechnung auf die nächste Zuteilungsperiode. Im …” „… ermittelten Emissionswerte der Vorjahre vorliegen, sondern die Zuteilung der Berechtigungen anhand einer …”

Regelungen des TEHG S. 56-61

„… Abschnitt (§§ 6-14) wendet sich den Berechtigungen und deren Zuteilung zu. Im vierten Abschnitt (§§ 15-16 …” „… Zuteilung der Berechtigungen auf die einzelnen Anlagen fest. 1. Nationales Emissionsziel Das nationale Ziel …” „… Rahmen der Zuteilungsanträge die von den unterschiedlichen nach BImSchG zuständigen Landesbehörden …”

Gegenstand der Arbeit S. 28-29

„… hinsichtlich der Erstellung des Nationalen Zuteilungsplans, das System der Zuteilung und Vergabe der …” „… Zuteilungsperiode müssen die Betreiber der Anlagen Berechtigungen in einer Anzahl zurückgeben, wie sie der …” „… tatsächlichen Emission im Zuteilungszeitraum entspricht. Der Anlagenbetreiber hat zwei Möglichkeiten, um seiner …”

Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 71-75

„… 2007 sehen zusätzlich zu den Bestimmungen nach §§ 7 ff. ZuG 2007 Zuteilungen für bestimmte Anlagentypen …” „… Zuteilung nach den §§ 7 ff. ZuG 2007 tritt.326 Dieser Anlagentyp hat eine hohe Energieeffizienz, da er …”

Sachverständige Stellen S. 101-109

„… UBA diese Angaben bereits vor der Zuteilung überprüfen kann. Ein solches Prüfungsrecht wäre aber nicht …” „… die Angaben des Verantwortlichen im Zuteilungsantrag. Schließlich überprüfen die sachverständigen …” „… Zuteilungsantrag, wenn es um eine Neuanlage im Sinne des § 11 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 ZuG 2007 geht. Bei diesen …”

Pflicht zur Berichterstattung S. 47-48

„… über die Zuteilung von Zertifikaten, Informationen …”

Informationszugang S. 48-49

„… über die Zuteilung von Zertifikaten, Informationen …”

Verantwortlicher S. 76-81

„… sowie der Anspruch auf Zuteilung von Berechtigungen für eine Tätigkeit gemäß § 9 Abs. 1 TEHG zu nennen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Zuteilungsgesetz ZUR Zeitschrift für Umweltrecht ZustAnpG Zuständigkeitsanpassungsgesetz ZuV 2007 …” „… Zuteilungsverordnung 2007 …”

Einführung in die Problematik S. 23-27

„… Gesetzgeber das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz23 und das Zuteilungsgesetz 200724. Begleitend dazu wurden …” „… Zuteilungsverordnung 2007 (im Folgenden ZuV 2007), vgl. BGBl. 2004 I S. 2255 ff., die Emissionshandelskostenverordnung …” „… Kohlendioxid-Emissionsrechte gehandelt.27 Im Rahmen des Zuteilungszeitraums 2005-2007 werden auf europäischer Ebene erste …”

Überblick über die Funktionsweise des Emissionshandels S. 27-28

„… des Zuteilungszeitraums 2005-2007 werden auf europäischer Ebene erste Erfahrungen mit dem Instrument …” „… des Emissionshandels gesammelt, bevor weltweit der Zuteilungszeitraum 2008-2012 nach dem …” „… Treibhausgasen innerhalb einer Zuteilungsperiode begrenzt. An die einzelnen Anlagen werden zu Beginn einer …”

Anwendungsbereich S. 41-44

„… Zuteilungsplan mindestens 18 Monate vor Beginn des jeweiligen Zuteilungszeitraums veröffentlicht wird.147 Für den …” „… Genehmigung.140 C. Nationaler Zuteilungsplan Art. 9 Abs. 1 S. 1 der RL 2003/87/EG verpflichtet die …” „… , 2013-2017 etc.142 jeweils einen nationalen Zuteilungsplan aufzustellen.143 Aus diesem Plan muss hervorgehen …”

Genehmigungserfordernis S. 44

„… Zuteilungsplan mindestens 18 Monate vor Beginn des jeweiligen Zuteilungszeitraums veröffentlicht wird.147 Für den …” „… Genehmigung.140 C. Nationaler Zuteilungsplan Art. 9 Abs. 1 S. 1 der RL 2003/87/EG verpflichtet die …” „… , 2013-2017 etc.142 jeweils einen nationalen Zuteilungsplan aufzustellen.143 Aus diesem Plan muss hervorgehen …”

Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten S. 46

„… Zeitraum gelten, für den sie vergeben werden. Es ist keine Fortgeltung über den Zuteilungszeitraum hinaus …” „… Rechtsverlust der Anlagenbetreiber und ermöglicht das Ansparen von Zertifikaten über einen Zuteilungszeitraum …” „… Zuteilungszeitraum 2005-2007 gilt.160 Abs. 3 hingegen sieht eine zwingende Vergabe („vergeben“) vor und gilt für alle …”

Gültigkeit der Zertifikate S. 46-47

„… Zeitraum gelten, für den sie vergeben werden. Es ist keine Fortgeltung über den Zuteilungszeitraum hinaus …” „… Rechtsverlust der Anlagenbetreiber und ermöglicht das Ansparen von Zertifikaten über einen Zuteilungszeitraum …” „… Zuteilungszeitraum 2005-2007 gilt.160 Abs. 3 hingegen sieht eine zwingende Vergabe („vergeben“) vor und gilt für alle …”

Nachbar S. 82-83

„… , für jede Zuteilungsperiode einen nationalen Zuteilungsplan zu beschließen. Der Begriff der …”

Rechtsschutz gegen die Einführung des Emissionshandels S. 111-126

„… Zuteilungsregeln im Einzelnen und der Regelungen über die Behördenzuständigkeit.628 Hier ist eine Überprüfung am …”

Rechtsschutzmöglichkeiten S. 263-264

„… Zuteilungsentscheidung. Möglich erscheint auch ein Verpflichtungswiderspruch gemäß § 68 Abs. 2 VwGO oder eine …” „… Emissionsgenehmigung oder die Zuteilungsentscheidung in seinen Rechten verletzt zu sein. Erforderlich ist – zur …”

Einfachgesetzliche Schutznormen S. 264-266

„… einen Anlagenbetreiber gerichtete Emissionsgenehmigung oder die Zuteilungsentscheidung. Möglich …” „… die Zuteilungsentscheidung in seinen Rechten verletzt zu sein. Erforderlich ist – zur Verhinderung von …” „… kann der Nachbar weder die Emissionsgenehmigung noch die Zuteilungsentscheidung angreifen.1286 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 285-288

„… 55, 89, 91, 93 ff., 134 ff. Zuteilungsanspruch 225 Zuteilungsregeln 30, 54 f., 62 f., 69, 124, 150 …” „… f., 168 ff. Zuteilungszeitraum 27 ff., 44 ff., 141 f., 146 ff., 154, 169, 173, 188, 192, 225 f …”

doi.org/10.5771/9783845207063

Daniel R. Breuer - Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

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Daniel R. Breuer

Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 161 2012

Results in this title

Bewertung bei unentgeltlicher staatlicher Zuteilung S. 115-139

„… staatlicher ZuteilungBei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Einpreisung von Opportunitätskosten von …” „… vonEmissionszertifikaten erörtert wird, sowohl im Falle einer unentgeltlichen Zuteilung als auch im Falle eines …” „… Emissionszertifikate anzuwenden sind, sowohl im Falleunentgeltlicher Zuteilung als auch bei entgeltlichem Erwerb. Da …”

Alternative Verwendungsmöglichkeiten von Emissionszertifikaten S. 76-92

„… Rückgabepflicht bestehen. Es erfolgt allerdings eine privilegierte Zuteilung basierend auf dem Zuteilungsanspruch …” „… handelt.Handelsperiodeninterne Verrechnung (sog. Borrowing)Aufgrund des Zuteilungssystems entsteht zwischen der Zuteilung für das …” „… einerseits sowie dem ihrer Zuteilung und Abgabezugrunde liegenden Rechtsrahmen andererseits unmittelbar …”

Aktivierungsfähigkeit von Emissionszertifikaten S. 99-115

„… staatlicher ZuteilungBei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Einpreisung von Opportunitätskosten von …” „… der Fall sein kann.366 Für die unentgeltliche staatlicheZuteilung von CO2-Emissionszertifikaten ist …” „… entgeltlichen Zuteilung, passim; für eineöffentlich-rechtliche Einordnung Wertenbruch, ZIP 2005, 516, 517 …”

Rechtmäßigkeit der Einpreisung dem Grunde nach S. 245-246

„… Verwendungsalternative zugeführt wird, d.h. im Falle einer unentgeltlichen staatlichenZuteilung nicht zu seinem …” „… nicht entgegen. WesentlicheErwägung der unentgeltlichen Zuteilung der Emissionszertifikate war …” „… Zuteilung überzuwälzen. Ein Abnehmerschutz wird dadurch gleichwohl nicht statuiert. Vielmehr hebt …”

Bewertung der Einpreisung im Lichte der Emissionshandelsziele S. 61-72

„… Erwägungen und Zieleder Grundentscheidung für eine unentgeltliche Zuteilung eines überwiegendenTeils der …” „… Zuteilung von Emissionszertifikaten an die verantwortlichen Anlagenbetreiber angeführt wurden. Denn auch …” „… Gemeinschaftssystems vor, dass die „Versteigerung […] das Grundprinzip für die Zuteilung sein(sollte), weil sie das …”

Gegenstand der Untersuchung S. 22-26

„… , ob sich im Falle einer Überwälzung derZertifikatsbörsenpreise nach erstmaliger Zuteilung und einer …” „… dieUnentgeltlichkeit der Zuteilung sind die Ziele des Emissionshandelssystems sowiedas geschriebene Recht, mit dessen …” „… staatlichen Zuteilung von Verschmutzungsrechten um eineBeihilfe im Sinne von Art. 107 AEUV (ex Art. 87 EG …”

Literaturverzeichnis S. 255-271

„… : Verfassungswidrigkeit einer entgeltlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten, Stuttgart 2007.Burgi, Martin/ Lange, Knut …” „… rechtsschutzrelevanter Fragen der Emissionsgenehmigung und der Zuteilung von Emissionsberechtigungen,Berlin 2006.Diekmann …” „… 2006, S. 737 ff.ders.: Die beihilferechtliche Vereinbarkeit kostenloser Zuteilung von …”

Ökonomische Rationalität der Einpreisung dem Grunde nach S. 245

„… Verwendungsalternative zugeführt wird, d.h. im Falle einer unentgeltlichen staatlichenZuteilung nicht zu seinem …” „… nicht entgegen. WesentlicheErwägung der unentgeltlichen Zuteilung der Emissionszertifikate war …” „… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und den handelsperiodenspezifischen Zuteilungsgesetzen (ZuG 2007/ZuG 2012).Rechtmäßigkeit …”

Entwicklung eines EU-weiten Handels mit Emissionszertifikaten S. 48-61

„… . Januar 2005 begonnene, dreijährige Zuteilungsperiode(sog. Test- bzw. Lernphase)153 regelt Art. 10 …” „… Richtlinie 2003/87/EG, dass die Zuteilung von mindestens 95 Prozent der Emissionszertifikate kostenlos zu …” „… c Richtlinie 2003/87/EG zumindest übergangsweise eine weiterhin kostenlose Zuteilung vorsehen,168 …”

Bewertung der Einpreisung nach derzeitiger Rechtslage S. 72-76

„… eine jede Handels- und Zuteilungsperiode.Die zentrale Umsetzung erfolgte durch das TEHG, in dem auch …” „… wesentlichen Vorgaben für die Zuteilung und Abgabe von Emissionszertifikaten sind in den §§ 6 bis 14 TEHG …” „… entspricht. Die Zuteilung von Emissionszertifikaten an den Verantwortlichen erfolgt nach § 9 Abs. 2 TEHG …”

Zeitpunkt der Bilanzierung S. 145-146

„… für die gesamte Zuteilungs- bzw.Handelsperiode erfolgt, wird durch die Anknüpfung an die …” „… in Höhe des Zeitwerts der Zertifikate zumZeitpunkt der Zuteilung zu neutralisieren, so dass nur ein …” „… Zertifikatsmenge in das Emissionshandelsregister.579 Da die der Ausgabe zugrunde liegende Zuteilungsentscheidung …”

Höhe der Einpreisung bei Vollversteigerung ab 2013 S. 94-96

„… getragen, als dass nach Einführungder Versteigerung als Grundmethode der Zuteilung erwartet wird, dass die …” „… verfassungsrechtliche Ebene der Vollversteigerung Burgi/Selmer, Verfassungswidrigkeit einer entgeltlichen Zuteilung von …” „… Zuteilungsbegrenzung (EU-Cap) entgeltlich ersteigert werden. Denn insoweit ist davon auszugehen, dass eine …”

Doppelerlösproblematik aus emissionshandelsrechtlicher Sicht S. 92-94

„… vollständigen Veräußerung stehen sowohl die Abgabepflicht nach § 6 Abs. 1 TEHG, das Widerrufsrecht der Zuteilung …” „… realistische Emissionsminderungspotential im Zeitpunkt der Zuteilung bzw. Verwendungsentscheidung inAnsatz zu …” „… unternehmerische Verwendungsentscheidung zum Zeitpunkt der Zuteilung auf denMarktdaten und der jeweiligen …”

Zwischenergebnis zur Einpreisung dem Grunde nach S. 76

„… einerseits sowie dem ihrer Zuteilung und Abgabezugrunde liegenden Rechtsrahmen andererseits unmittelbar …” „… desZuteilungsrechts und der konkreten Verwendungsmöglichkeiten, für deren Verzicht Opportunitätskosten letztlich …”

Umfang der Einpreisung S. 38-39

„… (gewinnbringend) ver-äußern zu können, um den Verkehrswert der Emissionszertifikate im vollen Umfang der Zuteilung …” „… handelsperiodenspezifischen Zuteilungsgesetzen (ZuG 2007/ZuG 2012). Dem vorangestelltwird eine Prüfung der allgemeinen …”

Bilanzielle Darstellung der Zertifikatsveräußerung S. 146-147

„… Zertifikate zumZeitpunkt der Zuteilung zu neutralisieren, so dass nur ein darüber hinausgehenderTeil des …” „… Gleichwohl erscheint eine Aktivierung der Gesamtmenge mit Bekanntgabe der Zuteilungsentscheidung bei reiner …” „… einer jeden Zuteilungsperiode ist letztlich auch unproblematisch, da eine vorzeitige Ertragsrealisierung …”

Zwischenergebnis zur Bilanzierung nach HGB S. 144-145

„… Emissionshandelsregister.579 Da die der Ausgabe zugrunde liegende Zuteilungsentscheidung für die gesamte Zuteilungs …” „… . Teilweise wird jedoch eine vorzeitige Aktivierung im Zeitpunkt der Bekanntgabe der Zuteilungsentscheidung …” „… Zuteilungsentscheidung bereits vor Eintragung in das Emissionshandelsregister ein aktivierungsfähiger Rechtsanspruch auf …”

Vorgehensweise S. 29-31

„… ergeben. Zudem wird erörtert, wie sich die Umstellung von derkostenlosen staatlichen Zuteilung auf eine …” „… Emissionszertifikaten sowie die Hintergründe und Erwägungen der unentgeltlichen Zuteilunguntersucht, um festzustellen …”

Bewertung von entgeltlich erworbenen Emissionszertifikaten S. 139-141

„… Folgejahresder Zuteilung eine der tatsächlichen Verursachung von Emissionen entsprechendeMenge an …” „… die erste Zuteilungsperiode noch in vollemUmfang kostenlos zugeteilt, wurde für die zweite …”

Kriterien zur Bestimmung der rechtmäßigen Höhe der Einpreisung S. 246-248

„… Energiewirtschaft in der Lage sind, dieCO2-Kosten unabhängig von der Art der Zuteilung überzuwälzen. Ein …” „… Veräußerungspotential zu ermitteln. Emissionszertifikate sind, losgelöst von den Restriktionen aus dem Zuteilungsregime …” „… zudem durch das restriktive Zuteilungsregime insbesondere der ersten Handelsperiode erheblich …”

Ausklammerung der beihilfen- und verfassungsrechtlichen Problematik S. 26-27

„… staatlichen Zuteilung von Verschmutzungsrechten um eineBeihilfe im Sinne von Art. 107 AEUV (ex Art. 87 EG …” „… , Verfassungswidrigkeit einerentgeltlichen Zuteilung, passim; Küll, Grundrechtliche Probleme der Allokation von CO2 …”

Anwendung auf Emissionszertifikate S. 36-38

„… der Zuteilung der Zertifikate durch die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt(UBA …” „… Emissionszertifikate im vollen Umfang der Zuteilung einpreisen zu können oder ergeben sich aus dem …”

(Ökonomische) Effizienz des Emissionshandels S. 45-48

„… Zielen desEmissionshandels oder der Unentgeltlichkeit der Zuteilung selbst Restriktionenhinsichtlich der …” „… Zuteilungsgesetze gesetzlich116 Vgl. Friederiszick/Röller, WuW 2008, 929, 930 m.w.N. Daran knüpft auch das sog …”

Rechtsrahmen der Missbrauchsaufsicht S. 149-153

„… Emissionshandelsrecht verstößt,der zulässigen Höhe nach jedoch Restriktionen aus dem Zuteilungs- und Abgaberegime des …” „… TEHG und den Zuteilungsgesetzen unterliegt, stellt sich in Anbetrachtder Annahme einer vollständigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… .80Zur Existenz veräußerungshindernderZuteilungsregelnee.81Zuteilungsregeln nach dem ZuG 2007(1) 81 …” „… Vermögenszuordnungcc. 114Bewertung bei unentgeltlicher staatlicher Zuteilung3. 115Zugangsbewertung unentgeltlich …” „… Zuteilungsdifferenzierung nachAnlagentypus(a)8211Opportunitätskostenansatz beisog. Optionsanlagen(b)82Minderungsrestriktion …”

Opportunitätskosten als ökonomisches Entscheidungsmodell S. 35-36

„… EmissionszertifikateEmissionshandelspflichtigen Unternehmen stehen nach der Zuteilung der Zertifikate durch die Deutsche Emissionshandelsstelle …”

Anwendungsbereich der HGB-Bilanzierung S. 98-99

„… . Erwerbsgeschäft zu unterscheiden, was sich nachfolgend auf dieunentgeltliche Zuteilung und den entgeltlichen …”

Bildung von Rückstellungen für Abgabeverpflichtung S. 141-144

„… Folgejahresder Zuteilung eine der tatsächlichen Verursachung von Emissionen entsprechendeMenge an …”

Anforderungen an die Missbrauchsfeststellung S. 163-231

Ausgangssituation S. 19-22

„… EinleitungAusgangssituationZum 1. Januar 2005 begann die erste Zuteilungsperiode des …” „… . Dies gilt zunächst in Anbetracht der sich stets ändernden Zuteilungsregeln. Denn seit Beginn der …”

Zwischenergebnis zum Opportunitätskostenprinzip S. 39

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und den handelsperiodenspezifischen Zuteilungsgesetzen (ZuG 2007/ZuG 2012). Dem …”

Zwischenergebnis zur emissionshandelsrechtlichen Beurteilung S. 96-97

„… unternehmerischen Verhalten in der vorherigen Zuteilungsperiode – ähnlich dem Grandfathering – sowie der seitens …” „… Kostenprinzipan sich herleiten lässt, wird ganz wesentlich durch das Zuteilungsregime beeinflußt.In der ersten …” „… Handelsperiode verhinderten die Zuteilungsregeln, im Einzelnen dieOptionsregel, die 60/40-Regel oder auch die …”

Zwischenergebnis zur Bilanzierung von Emissionszertifikaten S. 147-148

„… Bezug auf den im Zuteilungszeitpunkt aufgrund der unentgeltlichen Ausgabe gewährten Vorteil verhindert …”

Besonderheiten beim Vergleichsmarktkonzept S. 236-237

„… zuvor unter Kap. F.III.3.a.dd(1), S. 178.236britannien aufgrund unterschiedlicher Zuteilungsregeln und …”

Besonderheiten beim Gewinnbegrenzungskonzept S. 237-238

„… britannien aufgrund unterschiedlicher Zuteilungsregeln und Minderungspflichtennachvollziehbar …”

Bilanzielle Bewertung unentgeltlich erhaltener Emissionszertifikate S. 248-249

„… Zuteilungsbehörde zurückzugeben (sog. 60/40-Regel oder ex-post-Korrektur), was das Emissionsminderungspotential …” „… insoweit regelt § 9 Abs. 1 ZuG 2007 einen Widerruf der behördlichenZuteilungsentscheidung, um eine …” „… bestehende Anlage desselben Betreibers übernommen werden kann.4. In dem Zuteilungsregime der sog …”

doi.org/10.5771/9783845237176

Daniela Fischer - Leistungsgerechte Zuteilung von Erlösen in Netzwerkorganisationen

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Daniela Fischer

Leistungsgerechte Zuteilung von Erlösen in Netzwerkorganisationen

Series: Controlling Praxis

Volume 2008

Results in this title

Erlösrechnung und -zuteilung in Netzwerkorganisationen S. 49-51

„… 49 4 Theoretische Grundlagen 4.1 Erlösrechnung und -zuteilung in Netzwerkorganisationen Die …” „… heutige Erlösrechnung und -zuteilung in Netzwerkorganisationen orientiert sich – sofern vorhanden – an den …”

Bezugsrahmen der Erlöszuteilung in Netzwerkorganisationen S. 125-150

„… Netzwerkorganisationen besteht aus mehreren, die Erlösentstehung und -zuteilung beeinflussenden Elementen, die durch …” „… erwirtschafteten Erlöse direkt bei den einzelnen Partnern an, so dass eine explizite Zuteilung der Erlöse nicht …” „… den einzelnen Partnern. Dieser Fall erfordert eine Lösung für die leistungsgerechte Zuteilung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Zuteilung von Erlösen in NetzwerkorganisationenNomosAm Beispiel von VerkehrsverbündenD 931. Auflage 2008 …” „… der erbrachten Leistungen auf, womit das Problem der leistungsgerechten Zuteilung von (Gemein-)Erlösen …” „… Grundlagen 49 4.1 Erlösrechnung und -zuteilung in Netzwerkorganisationen 49 4.2 Konzepte des Rechnungswesens …”

Konzepte der kooperativen Spieltheorie S. 63-77

„… Kooperation. Die individuelle Rationalität stellt zudem sicher, dass die Zuteilung durch keine Einerkoalition …” „… zudem sicher, dass die Zuteilung nicht durch die große Koalition blockiert wird.240 Auszahlungsvektoren …” „… Summe der individuellen Zuteilungen an die Spieler ? ix (mit Ki? ) übersteigt.250 Jene Koalition mit …”

Aktuelle Verfahren der Einnahmenaufteilung in Verkehrsverbünden S. 104-124

„… untersucht (vgl. Abbildung 38). • Alteinnahmenorientierte Verfahren: Die Zuteilung der Einnahmen auf die …” „… . • Angebotsorientierte Verfahren: Die Zuteilung der Einnahmen auf die Verbundpartner erfolgt im Verhältnis zu deren …” „… : Die Zuteilung der Einnahmen auf die Verbundpartner erfolgt im Verhältnis zur Nachfrage nach deren …”

Verbleibender Forschungsbedarf S. 222-224

„… in Netzwerken In dieser Arbeit wird ausschließlich das Problem der leistungsgerechten Zuteilung …” „… Moral-Hazard-Problem oder auch Trittbrettfahrerproblem.720 Bei der Zuteilung gemeinsam erwirtschafteter Erlöse kann das …” „… Zuteilungsverfahren an sich ist Gegenstand des Erlöszuteilungsspiels. Ausdrücklich nicht betrachtet werden die …”

Kritische Würdigung S. 220-222

„… Erlösentstehung in Netzwerken In dieser Arbeit wird ausschließlich das Problem der leistungsgerechten Zuteilung …” „… Moral-Hazard-Problem oder auch Trittbrettfahrerproblem.720 Bei der Zuteilung gemeinsam erwirtschafteter Erlöse kann das …” „… Zuteilungsverfahren an sich ist Gegenstand des Erlöszuteilungsspiels. Ausdrücklich nicht betrachtet werden die …”

Problemstellung und Forschungsbedarf S. 23-27

„… vorliegende Arbeit beleuchtet mit der leistungsgerechten Zuteilung von Erlösen einen in diesem Zusammenhang …” „… leistungsgerechten Zuteilung von (Gemein-) Erlösen auf die Partner des Netzwerks, da hier ein Verkaufserlös für eine …” „… Zuteilungsproblematik zusätzlich.25 In den meisten Regionen Deutschlands werden die Leistungen des ÖPNV mittlerweile von …”

Subjekte und Objekte der Einnahmenaufteilung in Verkehrsverbünden S. 93-98

„… Zuteilung, um eventuelle Zielkonflikte zu vermeiden. Die Verkehrsunternehmen sind jedoch die primäre …” „… geringe Bedeutung der linienbezogenen Zuteilung der Einnahmen ist ein interessantes Ergebnis. Sie wird …” „… aktuell diskutiert, da im Zuge der EU-Marktzugangsverordnung die Zuteilung auf Verkehrslinien von …”

Stand der Forschung S. 77-80

„… Einnahmenaufteilungsverfahren von Verkehrsverbünden lassen sich in alteinnahmenorientierte Verfahren (Zuteilung nach den …” „… individuellen Einnahmen der Partner vor Verbundeintritt), angebotsorientierte Verfahren (Zuteilung nach …” „… Betriebsleistung, Kapazität oder Kosten der Partner) und nachfrageorientierte Verfahren (Zuteilung nach den …”

Reichweite des Lösungskonzeptes S. 214-217

„… jedoch auch nicht vorgesehen war. Die Arbeit trägt den Titel Leistungsgerechte Zuteilung von Erlösen in …” „… einer Wertschöpfungsstufe auf die nächste möglich und üblich ist. Leistungsgerechte Zuteilung von …” „… . 707 In Kap. 1.1 wurde bereits der Forschungsbedarf für ein Konzept zur leistungsgerechten Zuteilung …”

Deskriptive Merkmale der Einnahmenaufteilung in Verkehrsverbünden S. 98-104

„… ). • Alteinnahmenorientierte Verfahren: Die Zuteilung der Einnahmen auf die Verbundpartner erfolgt im Verhältnis zu deren …” „… individuellen Einnahmen vor Eintritt in den Verbund. • Angebotsorientierte Verfahren: Die Zuteilung der …” „… Verkehrsangebot entstehenden Kosten. • Nachfrageorientierte Verfahren: Die Zuteilung der Einnahmen auf die …”

Tarif- und Vertriebssysteme der Verkehrsverbünde S. 85-89

„… für Verkehrsverbünde berücksichtigt werden (z. B. direkte Zuteilung von Einzelfahrscheinen …” „… die Zuteilung ohne Poolung, die partielle (z. B. Einnahmen aus Einzelfahrausweisen werden nicht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Problem der leistungsgerechten Zuteilung von (Gemein-) Erlösen. Dieses Erlöszuteilungsproblem lässt sich …” „… leistungsgerechten Zuteilung von Erlösen auf die Partner einer Netzwerkorganisation vor dem Hintergrund einer …”

Verkehrsverbund S. 46-49

„… Grundlagen 4.1 Erlösrechnung und -zuteilung in Netzwerkorganisationen Die heutige Erlösrechnung und …” „… -zuteilung in Netzwerkorganisationen orientiert sich – sofern vorhanden – an den einzelbetrieblichen …”

Deskriptive Studie zur Einnahmenaufteilung in Verkehrsverbünden S. 80-85

„… nicht zwangsläufig zusammen. Man unterscheidet die Zuteilung ohne Poolung, die partielle und die …” „… Vorabzuscheidungen werden Verkehrsverbesserungsmaßnahmen (z. B. Streckenverlängerung) abgerechnet. Diese Zuteilungen …”

Definition der Koalitionsfunktion bei spieltheoretischen Lösungen S. 150-157

„… Leistungen und weitere die Erlösentstehung und -zuteilung beeinflussende Merkmale der Netzwerkorganisation an …” „… leistungsgerechte Zuteilung von Erlösen in Verkehrsverbünden entwickelt. Die Entwicklung erfolgt durch die konkrete …”

Der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) S. 175-176

„… Einnahmenaufteilung obliegt der Verbundgesellschaft. Laut Gesellschaftsvertrag ist die Erfassung und Zuteilung der …”

Anhang S. 225-230

„… der Tarifierung. Das EAV ermöglicht eine linienbezogene Zuteilung der Einnahmen …”

Konzepte des Rechnungswesens S. 51-63

„… Prozessen, also dem Ausweis von Prozesserlösen und auf dieser Grundlage einer leistungsgerechten Zuteilung …” „… Teilprozesse gleichzeitig eine Zuteilung von Erlösen auf die Partner erfolgen kann, sofern der jeweilige …”

Ausgestaltung des Bezugsrahmens für Verkehrsverbünde S. 157-169

„… Einflussgröße der Erlösentstehung untersucht, die jedoch hauptsächlich nur für die Zuteilung der Erlöse auf …” „… Erlösentstehung und -zuteilung beeinflussen. In Kap. 6.1.2 wurden diese Merkmale beschrieben. Mit Hilfe eines …”

Forschungsbeitrag des Lösungskonzeptes S. 217-220

„… . 707 In Kap. 1.1 wurde bereits der Forschungsbedarf für ein Konzept zur leistungsgerechten Zuteilung …”

Zusammensetzung der Aufteilungsmasse in Verkehrsverbünden S. 89-93

„… der Einnahmenaufteilung in Verkehrsverbünden unterscheidet man die Zuteilung ohne Poolung, die …”

Vorgehensweise des Constructive Research Approach S. 31-35

„… leistungsgerechte Zuteilung von Erlösen in Verkehrsverbünden erarbeitet werden, das in Kap. 7 ausführlich erläutert …”

Einnahmenaufteilung beim VVS S. 176-181

„… Einnahmenaufteilung obliegt der Verbundgesellschaft. Laut Gesellschaftsvertrag ist die Erfassung und Zuteilung der …”

Erlöszuteilungsmodell für Verkehrsverbünde S. 169-175

„… die Zuteilung der Erlöse auf die drei Partnerkoalitionen Stadtverkehr, regionaler Schienenverkehr und …”

Literaturverzeichnis S. 231-250

„… . Jg. (1975), H. 5, S. 966-977 Fischer, D. (2005a): Leistungsgerechte Zuteilung von Erlösen in …”

doi.org/10.5771/9783845209852

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