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Matthias Weller, Nicolai B. Kemle, Thomas Dreier, Karolina Kuprecht - Raubkunst und Restitution – Zwischen Kolonialzeit und Washington Principles

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Matthias Weller (ed.), Nicolai B. Kemle (ed.), Thomas Dreier (ed.), Karolina Kuprecht (ed.)

Raubkunst und Restitution – Zwischen Kolonialzeit und Washington Principles

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 33 2020

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Christoph Zuschlag Provenienz – Geschichte und Perspektiven eines neuen Paradigmas in den Geistes- und Kulturwissenschaften S. 23-36

„… Kulturwissenschaften Christoph Zuschlag* Von Findelkindern und Adelstiteln „La provenance, pour toute œuvre dʼart, est …” „… – jeweils mit Ab- 1. * Prof. Dr. Christoph Zuschlag ist Inhaber der Alfried Krupp von Bohlen und …” „… : Den Haag 1938, 1953, 1964; Bd. 4: Paris 1987. Christoph Zuschlag 24 werden. Sie wurde und wird im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Zuschlag, Inhaber der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Professur für Kunstgeschichte der Moderne und …” „… eines neuen Paradigmas in den Geistes- und Kulturwissenschaften 23 Christoph Zuschlag Eine Frage des …”

doi.org/10.5771/9783748911579

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Markus Segeth

Rahmenvereinbarungen

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 23 2010

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Zuschlag S. 287-288

„… 287 II. Zuschlag Nachdem der öffentliche Auftraggeber das wirtschaftlichste oder die …” „… wirtschaftlicheren Angebote ermittelt hat, kann er darauf den Zuschlag erteilen und damit die Rahmenvereinbarung als …” „… Abs. 2 Satz 1 GWB ein bereits erteilter Zuschlag nicht mehr durch die Nachprüfungsbehörden aufgehoben …”

Zuschlagskriterien S. 268-282

„… , auf welches Angebot der Zuschlag zu erteilen ist, um einen öffentlichen Auftrag abzuschließen, der die …” „… Auftraggeber „entweder“ den Zuschlag auf das aus ihrer Sicht wirtschaftlich günstigste Angebot zu erteilen oder …” „… zunächst in § 97 Abs. 5 GWB umgesetzt worden, der lapidar lautet: „Der Zuschlag wird auf das …”

Fazit S. 288-289

„… Vertragsschluss erfolgen. Der Zuschlag stellt in aller Regel die Annahme des Angebotes des Bieters dar.793 Bei …” „… Rahmenvereinbarung gerichteten Angebote und der sich daran anschließende Zuschlag erfolgen nach denselben …” „… GWB der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen ist, da es davon grundsätzlich nur ein …”

Wertung S. 282-287

„… 282 E. Wertung und Zuschlag Die Wertung und der Zuschlag stellen den Abschluss eines …” „… dadurch über den Zuschlag respektive Vertragsschluss. Der auf diese Weise zustande gekommene öffentliche …” „… Preis im offenbarem Missverhältnis zur Leistung steht, dann darf der Zuschlags gemäß § 25 Nr.2 Abs. 3 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . Zuschlagskriterien 268 1. Allgemein 269 a) Preis als einziges Zuschlagskriterium 270 b) Gewichtung 271 c …” „… Mini-Wettbewerb 276 3. Fazit 280 E. Wertung und Zuschlag 282 I. Wertung 282 1. Prüfung unangemessen niedriger …” „… Preise 283 2. Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes 284 15 II. Zuschlag 287 1. Vorabinformation …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 290-300

„… Rahmenvereinbarung gerichteten Angebote und der sich daran anschließende Zuschlag erfolgen nach denselben …” „… mindestens drei Wirtschaftsteilnehmer Partner der Rahmenvereinbarung werden sollen, ist der Zuschlag insoweit …” „… der Erteilung des Zuschlages zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung die Vorabinformationspflicht von …”

Literaturverzeichnis S. 304-315

„… Zuschlag oder Zwei-Stufen-Theorie im Vergaberecht; NZBau 2000, S. 174. Brown, Adrian, The Extension of the …” „… Kompakt; 4. Aufl., München 2008. Ohrtmann, Nicola, Abschluss des Verfahrens – Zuschlag oder Aufhebung, in …” „… Zuschlagskriterien der Richtlinie 2004/18/EG; NZBau 2006, S. 544. Brinker, Ingo, Vorabinformation der Bieter über den …”

Eignungskriterien S. 258-268

„… zwischen der Prüfung der Eignung und der Entscheidung über den Zuschlag auf ein Angebot zu trennen. Dabei …” „… , anhand dessen der öffentliche Auftraggeber beurteilt, auf welches Angebot der Zuschlag zu erteilen ist …” „… Anwenderfreundlichkeit gewonnen haben. VI. Zuschlagskriterien Im Unterschied zu Eignungskriterien sind Zuschlagskriterien …”

Die Verdingungsunterlagen bei Rahmenvereinbarungen S. 161-245

„… möglich, den Zuschlag nach dem niedrigsten Preis oder nach dem Preis-Leistungs-Verhältnis des Angebotes …” „… Zuschlag der Rahmenvereinbarung berücksichtigen wird. Die Zahlung einer Kompensation könnte in diesem Fall …” „… (2000) 275/endg., v. 30.8.2000, Ziffer I Nr. 4.1. 164 anhand der Zuschlagskriterien von Art. 53 VKR …”

Rechtslage nach dem Erlass der Koordinierungsrichtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG S. 51-70

„… hervor, dass die Erteilung des Zuschlags der Einzelaufträge gemäß § 3a Nr. 4 Abs. 3 VOL/A durch …” „… zur Zuschlagserteilung der Aufträge, die auf diese Rahmenvereinbarung gestützt sind“ zu beachten. Für …” „… zweiten Abschnittes für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung bis zur Zuschlagserteilung der …”

Das Merkmal „öffentlicher Auftrag“ S. 72-75

„… VOL/A in allen Phasen bis zur Zuschlagserteilung der Einzelaufträge zu befolgen sind. Zum anderen wird …”

Bedingungen für Einzelaufträge S. 75-79

„… VOL/A in allen Phasen bis zur Zuschlagserteilung der Einzelaufträge zu befolgen sind. Zum anderen wird …” „… ; Franke, ZfBR 2006, S. 546 (548). 183 Vgl. Art. 1 Abs. 5 VKR. 76 kationsmittel184 oder Zuschlagskriterien …” „… Rahmenvereinbarung aufgestellten Zuschlagskriterien“ heranzuziehen, um die im Wettbewerb abgegebenen Angebote zu …”

Vergabe von Einzelaufträgen S. 80-86

„… „zusätzlichen Erläuterungen“ des Verdingungsausschusses für Leistungen kann die Zuschlagserteilung der …”

Verwendung von dynamischen Beschaffungssystemen S. 97-101

„… ). Darüber hinaus sind bereits in diesem ersten Schritt die Zuschlagskriterien für die später zu vergebenden …” „… Beschaffungsbedarf einzureichen. Spätestens mit diesem Aufruf zum Wettbewerb sind die Zuschlagskriterien zu …”

Potenziale S. 116-122

„… die Verfahrensvorschriften des zweiten Abschnittes „in allen Phasen bis zur Zuschlagserteilung der …” „… Zuschlagserteilung der Aufträge, die auf diese Rahmenvereinbarungen gestützt sind“) und Erwägungsgrund 11 derselben …”

Fazit S. 135-137

„… Zuschlagskriterien fixiert. Mit anderen Worten der öffentliche Auftraggeber muss eine enorme Vorleistung erbringen …”

Wirtschaftlichkeitsprinzip als Impuls für den Einsatz von Rahmenvereinbarungen S. 137-144

„… neben der Leistungsbeschreibung die Eignungs- und Zuschlagskriterien fixiert. Mit anderen Worten der …”

Fazit S. 151-152

„… erstellen und Eignungs- und Zuschlagskriterien festlegen. Die Vergabestellen stehen somit vor der …”

Adäquates Vergabeverfahren S. 152-154

„… erstellen und Eignungs- und Zuschlagskriterien festlegen. Die Vergabestellen stehen somit vor der …” „… eine ausreichend große Anzahl von Unternehmen die Eignungs- und Zuschlagskriterien erfüllen. Möchte …”

Bekanntgabe des geplanten Abschlusses von Rahmenvereinbarungen S. 154-161

„… Zuschlagskriterien erfüllen. Möchte eine Vergabestelle über diese Mindestvorgabe hinaus gehen und eine …” „… , die Zuschlagskriterien anzugeben, nach denen im 425 Im Ergebnis ebenso Knauff, VergabeR 2006, S. 24 …” „… , Zuschlagskriterien heranzuziehen, die sich von denen, die für die Vergabe der Vereinbarung relevant waren …”

Mittelstandsgerechte Vergabe von Rahmenvereinbarungen S. 245-258

„… , Zulassung von Bietergemeinschaften, Eignungsanforderungen, Zuschlagskriterien), durch deren Einsatz eine …” „… Instrumente wie z.B. der Einsatz von Zuschlagskriterien, die einen faktisch mittelstandsfreundlichen Effekt …” „… Zuschlagskriterien aber auf der zweiten Stufe fort. Hat ein öffentlicher Auftraggeber beispielsweise Service- und …”

Anhang S. 301-303

„… allen Phasen bis zur Zuschlagserteilung der Einzelaufträge, die auf diese Rahmenvereinbarung gestützt …” „… Zuschlagskriterien erfüllt. (4) Wird eine Rahmenvereinbarung mit mehreren Unternehmen geschlossen, so müssen …” „… Eignungskriterien und eine ausreichend große Zahl von zulässigen Angeboten die Zuschlagskriterien erfüllt. (6) Die …”

doi.org/10.5771/9783845223032

Christof Schwabe - Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

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Christof Schwabe

Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 21 2009

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Zuschlags- und Bindefrist S. 304-308

„… Auftragsgegenstand betrifft und bei ihm dieauszuarbeitenden endgültigen Angebote verbindlich sind.II. Zuschlags- und …” „… Zwecke des Vertragsschlusses den Zuschlag erteilen will. Die Bindefrist, die genauso lang ist wie die …” „… entsprechende Geltung der Zuschlags- und Bindefrist an. Oberhalb der Schwellenwerte sieht der neue § 10a S. 1 …”

Verfahrensabschluss S. 349-366

„… Informationspflicht bejaht.2176b) ZuschlagMit der Erteilung des Zuschlages erklärt der öffentliche Auftraggeber die …” „… eines öffentlichen Auftraggebers vor der Erteilungdes Zuschlages besteht darin, die Bieter, deren …” „… Vertrauenstatbestandschafft, wem er den Zuschlag erteilen will.2149 Nach der neuen Rechtsmittelrichtliniewird sich die …”

Wertung S. 320-349

„… sind, das »wirtschaftlichste Angebot«, dem der Zuschlag erteilt werden soll.2008Ob und in welcher Weise …” „… , müsste man inKauf nehmen, dass der Zuschlag auf ein endgültiges Angebot erteilt wird, für dasder …” „… zwischen Preis und Leistung besteht, darfer den Zuschlag nicht erteilen. Hintergrund der Prüfpflicht ist es …”

Beendigung S. 269-281

„… Umstände den öffentlichen Auftraggeberdazu bewegen, das Verfahren ohne einen Zuschlag zu beenden …” „… grundsätzliche Verfahrensbeendigung durch einenZuschlag, für ein Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb …” „… Vertrauen auf einen Zuschlag die Aufhebungsvorschriften schützen.1783 Die §§ 26 VOB/A, VOL/A ermöglichen …”

Aufklärung oder Nachverhandlung? S. 308-320

„… hier maßgeblichen Zeitraum zwischen derAngebotsöffnung und dem Zuschlag. Die Bestimmungen beschränken …” „… und dem Zuschlag gelten. Die Nachteile einer derartigen Zweiteilung für dieRechtsanwendung und für die …” „… dem Ablauf der »last call«-Frist und dem Zuschlag eingreift und seineGrundlage in den allgemeinen …”

Durchführung S. 235-269

„… zunächst ausgesonderten Bieters wirtschaftlicher ist, ist ihm der Zuschlag zu erteilen. Andernfallswürde …” „… der Zuschlag entgegen § 97 Abs. 5 GWB nicht auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt.1605 Kaelble, in …” „… berücksichtigtenBieter informiert hat, erteilt er darauf den Zuschlag.1645Die beiden prägenden Elemente dieser Strategie …”

Vergabeverfahren im Spiegel der Geschichte S. 37-38

„… den Zuschlag erhält.73Im Mittelalter spielten Vergabeverfahren kaum eine Rolle, was u.a. auf ein …” „… Einreichung schriftlicherAngebote mit nachfolgendem Zuschlag kennzeichnet.78Die Vorgänger der heutigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 301a) Form 301b) Frist 302c) „Nebeninteressenbekundungen“ ? 3023. Gesamtvergleich 303II. Zuschlags …” „… 351cc) Wettbewerblicher Dialog 353b) Zuschlag 3532. Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens 355a …” „… Einleitungsfrist? 199II. Endgültige Festlegung und Gewichtung aller Zuschlagskriterien? 200III. Inhalte und Ziele …”

Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 367-386

„… Vergabeverfahren. 8. Im Verhandlungsverfahren beginnt die Zuschlags- und Bindefrist mit dem Ablauf der Frist für …” „… «. Auch auf den wettbewerblichen Dialog kommen die allgemeinen Regeln zur Zuschlags- und Bindefrist zur …” „… Anwendung. Dieses greift zwischendem Ablauf der »last call«-Frist und dem Zuschlag ein, findet seine …”

Vergabeverfahren und Interessenbekundungsverfahren S. 75

„… einenZuschlag, sondern auf eine Markterkundung ausgerichtet ist.373 Letzteres dient demVertrauensschutz der …” „… Verfahrensteilnehmer auf eine Zuschlagschance. Beide Vor-367 Hausmann/Mutschler-Siebert, in: Public Private Partnership …”

Die zu vergleichenden Verfahren S. 25-33

„… Fehlbeschaffung, zumal er ein Vergabeverfahren, das ohne einen Zuschlag beendet werden soll, förmlich aufhebenmuss …” „… - üblicherweise die Verhandlungen je näher man dem Zuschlag kommt.17 Dementsprechend eignen sich die„starren …”

Gang der Untersuchung S. 35-36

„… Vorabinformation und denZuschlag. Bei dem Interessenbekundungsverfahren wird dessen »Ergebnis« näheruntersucht, das …”

Interessenbekundungen im internationalen Vergleich S. 74-75

„… . VOL/Averbietet dem Auftraggeber ein Vergabeverfahren einzuleiten, das nicht auf einenZuschlag, sondern auf eine …” „… Zuschlagschance. Beide Vor-367 Hausmann/Mutschler-Siebert, in: Public Private Partnership, § 6, S. 270.368 Heller …”

Markterkundungsverfahren und Interessenbekundungsverfahren S. 75-77

„… einenZuschlag, sondern auf eine Markterkundung ausgerichtet ist.373 Letzteres dient demVertrauensschutz der …” „… Verfahrensteilnehmer auf eine Zuschlagschance. Beide Vor-367 Hausmann/Mutschler-Siebert, in: Public Private Partnership …”

Wirtschaftlichkeit S. 79-81

„… unwirtschaftlichen Ergebnissen führen. Hiergegen erzeugenVergabeverfahren eine Auswahlsituation, in der der Zuschlag …”

Abgabe endgültiger Angebote bzw. Interessenbekundungen S. 281-304

„… . Der Auftraggeber kann zwar nicht gezwungen werden,den Zuschlag zu erteilen, wenn sein Vergabewille …” „… Auftragsgegenstand betrifft und bei ihm dieauszuarbeitenden endgültigen Angebote verbindlich sind.II. Zuschlags- und …” „… Zwecke des Vertragsschlusses den Zuschlag erteilen will. Die Bindefrist, die genauso lang ist wie die …”

Interessenbekundungsverfahren und gleichnamige Verfahren S. 77-79

„… , in der der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen ist.401 Als wirtschaftlich gilt im …”

Inhalte und Ziele S. 204-217

„… Änderungen annimmt (§ 150 Abs. 2 BGB). Dass ein Bieter der Vergabestelle aber nichtden Zuschlag erteilen darf …” „… Zugeständnisse sein Angebot zum wirtschaftlichsten für die Vergabestellezu machen und den Zuschlag zu erhalten …” „… Zuschlagskriterien im Dialog als ungeeignet herausstellen, war Bestandteil des erstenVKR-Entwurfes.1330 Er scheiterte …”

Endgültige Festlegung und Gewichtung aller Zuschlagskriterien? S. 200-204

„… Festlegung und Gewichtung aller Zuschlagskriterien?Ob mit der Aufforderung zur Teilnahme alle …” „… Bekanntmachung oder in den Verdingungsunterlagen angegebenen Zuschlagskriterien«vor.1311 Ebert …” „… Zuschlagskriterien endgültig festgelegtund gewichtet werden können, kann zum Problem werden. Zum besseren Verständnis …”

Wettbewerblicher Dialog S. 41-44

„… Ausnahmefall erlaubte der Vorschlag die Änderung der Zuschlagskriterien während des Verfahrens. Als Optionen …” „… Zuschlagskriterienauf. Den „Ausschließlichen Dialog“ integrierte sie in die Endphase des wettbewerblichen Dialoges und …”

Recht der Europäischen Union S. 48-57

„… Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energieund Verkehrsversorgung sowie der Postdienste …” „… eine Mindest-Stillhaltefrist ein, damit ein Auftraggeber durch eine Zuschlagsentscheidung keine …”

Deutsches Recht S. 57-67

„… eines faktischenGrundrechtseingriffs die wirtschaftlichen Folgen der Zuschlagsentscheidung herangezogen …”

Transparenz S. 84-86

„… Leistung und die Angabe der Zuschlagskriterien, die der Bewertung zugrunde gelegt werden sollen. Abstrakt …”

Vergabeverfahren S. 110-144

„… Zuschlagskriterien: OLG Naumburg, VergabeR 2005, S. 660.772 Art. 30 Abs. 1 lit. a) UAbs. 2 VKR; Die …”

Untersuchung des Verfahrensgegenstandes S. 158-162

„… , § 75, Rn. 28 ff.; Burgi, DVBl. 2007, S. 651.161die Zuschlagskriterien als die Schnittstellen an, bei …”

Berücksichtigung mittelständischer Interessen S. 162-167

„… Verfahrensbedingungen, wie etwa die Zuschlagskriterienund die Absicht einer phasenweisen Verfahrensabwicklung. Von der …”

Festlegung des Verfahrensgegenstandes S. 167-178

„… benennt wesentliche Verfahrensbedingungen, wie etwa die Zuschlagskriterienund die Absicht einer …”

Vergabeverfahren S. 178-194

„… sich beiihnen nicht um die Zuschlagskriterien handelt, da sie weder als solche bezeichnetsind, noch im …” „… . 3157.189Auf schriftlichen Antrag hin, sind ihnen nach der Zuschlagserteilung1235 unverzüglich, bzw …”

Gesamtvergleich S. 195-197

„… Ergänzung der Teilnehmereignung und fünftens dieZuschlagskriterien nebst ihrer Gewichtung. Zum zweiten Punkt …” „… Zuschlagskriterien nicht angegeben werden, wennsie bereits in der Vergabebekanntmachung enthalten war oder in den …” „… (beigefügten)Verdingungsunterlagen bzw. der Beschreibung enthalten ist. Wenn die Gewichtungder Zuschlagskriterien aus …”

Einleitung der Verfahren im engeren Sinne S. 197-200

„… zumachen.II. Endgültige Festlegung und Gewichtung aller Zuschlagskriterien?Ob mit der Aufforderung zur …” „… Teilnehmereignung und fünftens dieZuschlagskriterien nebst ihrer Gewichtung. Zum zweiten Punkt besteht beim …” „… Finalisierungsphase zu machen sind. Beim fünftenPunkt muss eine Gewichtung der Zuschlagskriterien nicht angegeben …”

Besondere Verfahrensgrundsätze S. 217-235

„… den Erhalt nur eines zuschlagsfähigenAngebotes zuschneiden1476 oder die Dialoge mit unterschiedlicher …” „… unterschiedlichen Dialogen beruhen. Diese Verschiedenheitmuss bei der Festlegung der Zuschlagskriterien antizipiert …” „… werden. NachträglicheJustierungen ermöglicht die konkrete Gewichtung der Zuschlagskriterien.14331426 …”

Literaturverzeichnis S. 387-405

„… .), Festschrift für Kurt Bartenbach (s. dort), S. 55.Hertwig, Stefan, Zuschlagskriterien und Wertung bei …” „… , Wolfgang E., Kann Auftraggeber im Verhandlungsverfahren nach Zuschlagsentscheidungweiter verhandeln …”

doi.org/10.5771/9783845220666

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Wertung und Zuschlag S. 245-249

„… ZuschlagIn der Wertungs- und Zuschlagsphase ergeben sich in den hier untersuchten Fallkonstellationen nur …” „… wenige Besonderheiten im Vergleich zu anderen Vergabeverfahren.Zuschlags- und BindefristVon Bedeutung …” „… kann die Dauer der Zuschlags- und Bindefrist sein. Für die Dauerdieser Frist trifft die VOB/A nur für …”

Wertung und Zuschlag S. 263-264

„… notariell beurkundete Angeboteverlangen.Wertung und ZuschlagDer Prozess der Wertung und des Zuschlags folgt …” „… der erforderlichen Vorabinformation gem. § 101aGWB und dem Zuschlag, der mit Blick auf den …” „… Vertragsgegenstand notariell beurkundet werden sollte. Mit dem Zuschlag kommen der Grundstückskaufvertragund ggf. der …”

Zuschlagskriterien S. 208-212

„… auf gesicherte eigene Erkenntnisse des öffentlichen Auftraggebersgründen.631ZuschlagskriterienDie …” „… Dies sind die eigentlichenZuschlags- oder Wertungskriterien, die wiederum auch in Unterkriterien …” „… Zuschlagskriterien in unterschiedlichem Maße konkretisierungsbedürftig sind. Während das Zuschlagskriterium …”

Verhandlungsphase S. 232-245

„… ZuschlagIn der Wertungs- und Zuschlagsphase ergeben sich in den hier untersuchten Fallkonstellationen nur …” „… Zuschlag, ist das Verfahren beendet.722 OLG Düsseldorf, Beschl. v. 5.7.2006, Verg 21/06, S. 5 (VERIS).723 …” „… Scheinwettbewerb, der regelmäßig mit dem Zuschlag zugunstendes preferred Bidders endet.727 Die schrittweise …”

Vorbereitung S. 212-222

„… wettbewerblichen Dialog die Zuschlags- und Unterkriterienin der Bekanntmachung oder im Anschreiben zu benennen und …” „… den Vertragsschluss, die erst mit dem Zuschlag getroffen wird. In dieser Entscheidung ist der Rat dann …” „… befrachtet werden muss. Nachteilig ist hingegen, dass mit dem Zuschlag im Vergabeverfahren noch nicht mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… alsAufhebungsgrund(ii)244Wertung und ZuschlagV. 245Zuschlags- und Bindefrist1. 245Angebotswertung2. 246Vorabinformation …” „… Angebote3. 263Wertung und ZuschlagV. 263VerfahrenskostenVI. 264Paralleles BauleitplanverfahrenE. 265 …” „… ZuschlagskriterienII. 208Definition1. 209Gewichtung2. 209Bekanntgabe3. 210Ablauf des VerhandlungsverfahrensC. 212 …”

Verfahrenskosten S. 264-265

„… der erforderlichen Vorabinformation gem. § 101aGWB und dem Zuschlag, der mit Blick auf den …” „… Vertragsgegenstand notariell beurkundet werden sollte. Mit dem Zuschlag kommen der Grundstückskaufvertragund ggf. der …” „… mit dem Zuschlag im Vergabeverfahren auch die bauplanungsrechtliche Situation geklärt ist. Dies …”

Angebotsphase S. 261-263

„… notariell beurkundete Angeboteverlangen.Wertung und ZuschlagDer Prozess der Wertung und des Zuschlags folgt …” „… Verhandlungsverfahren darauf vertrauen, dass das Verfahren mit einemZuschlag endet.842 § 3a Abs. 4 Nr. 5 Satz 2 VOB/A …” „… vor der Zuschlagserteilung, muss eine Aufhebung analog § 17VOB/A erfolgen. Die Beendigung des Dialogs …”

Zwischenergebnis S. 274-275

„… Zuschlag erfolgen.Genehmigung, Ausfertigung, BekanntmachungDie formalen Schritte bis zur Wirksamkeit der …” „… Mit dem Zuschlag kommt aber der Vertrag zustande, so dass das Vergabeverfahren beendet ist. Die …” „… endgültigen Angebote bzw. zwischen Wertung und Zuschlagserteilung grundsätzlich ein Nachverhandlungsverbot.889 …”

Öffentliche Auslegung S. 270-274

„… Mitwirkung der Dialogteilnehmer abhängig ist, führtdie zweite Lösung dazu, dass mit dem Zuschlag gewartet …” „… der Angebote und derenWertung der Satzungsbeschluss gemeinsam mit dem Zuschlag erfolgen.Genehmigung …” „… werden muss, bis dasVerfahren der öffentlichen Auslegung abgeschlossen ist, was eine lange Zuschlagsund …”

Eignungskriterien S. 204-208

„… Bewertung des Nutzungskonzeptesals Zuschlags- bzw. Unterkriterium einzusetzen. Dies ist aber nur möglich …” „… öffentlichen Auftraggebersgründen.631ZuschlagskriterienDie Zuschlagskriterien sind in den Verfahren des …” „… eigentlichenZuschlags- oder Wertungskriterien, die wiederum auch in Unterkriterien ausdifferenziert sein können.II.630 …”

Anwendbarkeit des wettbewerblichen Dialogs S. 188-194

„… striktes Nachverhandlungsverbot. Die Wertung und der Zuschlag erfolgen auf der Basis vorherfestgelegter …” „… öffentlichen Auftraggeber die Erteilung des Zuschlags ermöglichen. DieVKR stellt damit den Umstand in den …”

Satzungsbeschluss S. 274

„… Zuschlag erfolgen.Genehmigung, Ausfertigung, BekanntmachungDie formalen Schritte bis zur Wirksamkeit der …”

Genehmigung, Ausfertigung, Bekanntmachung S. 274

„… Zuschlag erfolgen.Genehmigung, Ausfertigung, BekanntmachungDie formalen Schritte bis zur Wirksamkeit der …”

Zwischenergebnis S. 278

„… Zuschlag imIII.G.278 …”

Ergebnis S. 278-279

„… Zuschlag imIII.G.278Vergabeverfahren aufzustellen. Bei entsprechender Verfahrensgestaltung …” „… das Vorhaben beschrieben werden kann, desto konkreter lassen sich Eignungs- und Zuschlagskriterien …”

Konkretisierung S. 277-278

„… Zuschlag imIII.G.278 …”

Mögliche Verfahrensarten S. 187-188

„… Zuschlag erfolgen auf der Basis vorherfestgelegter Kriterien.564 Das nicht offene Verfahren unterscheidet …”

Verfahrenseinleitung S. 265-267

„… mit dem Zuschlag im Vergabeverfahren auch die bauplanungsrechtliche Situation geklärt ist. Dies …”

Zulässigkeit von Vertragsänderungen S. 275-277

„… Mit dem Zuschlag kommt aber der Vertrag zustande, so dass das Vergabeverfahren beendet ist. Die …” „… endgültigen Angebote bzw. zwischen Wertung und Zuschlagserteilung grundsätzlich ein Nachverhandlungsverbot.889 …”

Dialogphase S. 256-261

„… Verhandlungsverfahren darauf vertrauen, dass das Verfahren mit einemZuschlag endet.842 § 3a Abs. 4 Nr. 5 Satz 2 VOB/A …” „… Gemeinde, derenVerhandlungsaufwand reduziert wird.Anzugeben sind die Zuschlagskriterien und deren …” „… darauf stützen. Scheitert der Bebauungsplan nach Abgabeder Angebote aber vor der Zuschlagserteilung, muss …”

Die Position des EuGH S. 69-78

„… in der Nachbargemeinde Donauwald teilgenommen und den Zuschlag erhalten hatte. Die Sammlung und den …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… .430 Ein Zuschlag allein nach dem Kriterium „günstigster Preis“ – was konkret dem Höchstgebotfür den …” „… Städtebau gestützt. Die Zuschlagskriterien werden regelmäßig inForm einer Wertungsmatrix definiert, die …” „… Grundstückskaufpreis entspräche – kommt im kooperativen Städtebau nicht in Betracht, weil dieses Zuschlagskriterium die …”

Eigene Position S. 78-103

„… Zuschlagserteilung auch vertraglich an seinLeistungsversprechen gebunden ist. Anders gesagt: Bei der Gewährung einer …”

Inhalte des primärrechtlichen Vergabeeuroparechts S. 164-171

„… der Gegenstand der Leistung, deren Art und Umfang sowiedie Auswahl- und Zuschlagskriterien.499Der …”

Konkrete Folgen für Vergabeverfahren außerhalb der Richtlinien S. 171-172

„… sowiedie Auswahl- und Zuschlagskriterien.499Der Grundsatz der Transparenz hat damit eine „dienende …”

Verletzung des Kernbereichs? S. 183-185

„… - und Zuschlagskriterien eine Definition ihrer planerischen Vorstellungen vornehmen muss. Im Vergleich …”

Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger S. 186-187

„… der Maßstab für die Auswahlentscheidung in Form von Eignungs- und Zuschlagskriterien ausgestaltet …”

Rangfolge der Verfahrensarten S. 202-204

„… festzulegen.Dieser Maßstab wird in Form von Eignungs- und Zuschlagskriterien festgelegt.Während erstere sich im …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 222-226

„… Einigkeit darüber, dass es sichnicht um Zuschlagskriterien handeln kann, weil diesen auf Grund der im …” „… vorstellbar, dass ein auftragsbezogenes Differenzierungskriterium,das kein Zuschlagskriterium sein darf, auch …”

Angebotsphase S. 226-232

„… der Zuschlagskriterien spielen soll, kannes sich für die Gemeinde als sinnvoll erweisen, einen …” „… , dass die Ausschreibung aufgehoben würde, wenn dieser Kaufpreisnicht erreicht wird.Zuschlagskriterien …” „… Wie oben dargelegt sind spätestens im Anschreiben die Zuschlagskriterien anzugeben und mit einer Gewichtung …”

Vorbereitung S. 251-253

„… Zuschlagskriterium des wirtschaftlich günstigsten Angebots zu nennen. Das Zuschlagskriterium des günstigsten Preises …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 253-256

„… Zuschlagskriterium des wirtschaftlich günstigsten Angebots zu nennen. Das Zuschlagskriterium des günstigsten Preises …” „… insbesondere die Zuschlagskriterien undderen Gewichtung bzw. Reihung.809Eine Besonderheit des wettbewerblichen …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 280-282

„… Vorstellungen weitgehend konkretisieren kann. Durch die Definition der Eignungs- und Zuschlagskriterienkann die …”

Literaturverzeichnis S. 283-293

„… . 803.Hölzl, Franz Josef/Friton, Pascal, Entweder – Oder: Eignungs- sind keine Zuschlagskriterien,NZBau …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Hinrich Vogelsang - Vergütungsschutz bei flexibler variabler Arbeitszeit

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Hinrich Vogelsang

Vergütungsschutz bei flexibler variabler Arbeitszeit

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 133 2014

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Freizeitausgleich, subsidiäre Zuschläge S. 38-39

„… ZuschlägeGelegentlich sehen Tarifverträge oder auch Arbeitsverträge vor, dass Überstunden nicht gesondert vergütet …” „… Freizeitausgleich nicht oder nicht innerhalb einer bestimmten Frist (subsidiärer Zuschlag) erfolgt. Ein Beispiel …”

Auswirkungen im Fall einer Entgeltflexibilisierung S. 68-118

„… ZuschlägeÜberstunden im EntgeltfortzahlungszeitraumGelegentlich sehen Tarifverträge oder auch Arbeitsverträge vor, dass …” „… Überstunden nur die hierfür zu zahlenden Zuschläge wären. Noch unklarer wird die Wortlautauslegung, wenn man …” „… entsprechende Zuschläge tarifvertraglich oder arbeitsvertraglich vereinbartsind.Auf den ersten Blick müsste sich …”

Überstundenvergütung S. 37-38

„… ZuschlägeGelegentlich sehen Tarifverträge oder auch Arbeitsverträge vor, dass Überstunden nicht gesondert vergütet …” „… Freizeitausgleich nicht oder nicht innerhalb einer bestimmten Frist (subsidiärer Zuschlag) erfolgt. Ein Beispiel …”

Ergebnis S. 118-119

„… . BeimEntgeltfaktor sind die für Überstunden gezahlten Zuschläge aus der Entgeltfortzahlung ausgenommen. Das gilt …” „… (entgegen der Ansicht des BAG)aber nur für Zuschläge, die für Überstunden im entgeltfortzahlungsrechtlichen …”

Zusammenfassung S. 189-198

„… Zuschläge zu vergüten sind. Durch § 4 Abs. 1aS. 1 EFZG werden die für Überstunden gezahlten Zuschläge aus …” „… Zuschläge, die für Überstunden im entgeltfortzahlungsrechtlichen Sinn gezahlt werden, also für Arbeitszeiten …”

Prinzipien der Entgeltberechnung S. 119-124

„… . BeimEntgeltfaktor sind die für Überstunden gezahlten Zuschläge aus der Entgeltfortzahlung ausgenommen. Das gilt …” „… (entgegen der Ansicht des BAG)aber nur für Zuschläge, die für Überstunden im entgeltfortzahlungsrechtlichen …”

Für meine FrauIris Vogelsang S. 5-12

„… Überstundenvergütung2. 37Freizeitausgleich, subsidiäre Zuschläge3. 38Ergebnis4. 39KurzarbeitVI. 39Bestehende …” „… Entgeltfaktor(2) 98Zuschlagspflichtige Überstunden i.S. desEFZG(a)99Zuschlagspflichtige Arbeitszeit, die …” „… Überstundenpauschalendd) 106Freizeitausgleich, subsidiäre Zuschlägeee) 108Überstunden imEntgeltfortzahlungszeitraum(1)108 …”

Begriff S. 28-37

„… ) sind dabei nach Ansicht des BSG Zuschläge, die vom Arbeitgeber allein deshalb gezahlt worden sind, weil …”

Auswirkungen im Fall einer Entgeltflexibilisierung S. 124-151

„… , subsidiäre ZuschlägeGelegentlich sehen Tarifverträge oder auch Arbeitsverträge vor, dass Überstunden nicht …” „… Zuschlagsleistungen in Form von zusätzlichen Zeitguthaben, beträgt beispielsweise bei Überstunden das anzurechnende …”

Arbeitszeitkonten S. 22-25

„… bleibt zuschlagsfrei.…1.10. Arbeitsverhinderungen nach § 6 Ziffer 2 des MTV, Urlaubszeiten nach§ 8 MTV …”

Auswirkungen im Fall einer Entgeltflexibilisierung S. 156-170

„… ) für Überstunden Zuschlagsleistungen in Form von zusätzlichenZeitguthaben, beträgt beispielsweise bei …”

§ 11 MuSchG S. 178-188

„… der Tarifvertrag (oder auch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung) für Überstunden Zuschlagsleistungen …”

doi.org/10.5771/9783845251738

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