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Reimund Marc von der Höh - Die Vorrats-SE als Problem der Gesetzesumgehung und des Rechtsmissbrauchs

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Reimund Marc von der Höh

Die Vorrats-SE als Problem der Gesetzesumgehung und des Rechtsmissbrauchs

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 150 2017

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Vorrats-SE und die Zugangsregelungen der SE-VO S. 75-155

„… 75 3. Teil: Vorrats-SE und die Zugangsregelungen der SE-VO Nachdem nun einige Vorüberlegungen …” „… , in: 3. Teil: Vorrats-SE und die Zugangsregelungen der SE-VO 76 nehmensgegenstand nach der …” „… , 429. 3. Teil: Vorrats-SE und die Zugangsregelungen der SE-VO 78 B. Numerus clausus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Auslegung 73 IV. Ergebnis 74 3. Teil: Vorrats-SE und die Zugangsregelungen der SE-VO 75 A. Erfordernis …”

doi.org/10.5771/9783845286075

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André Reinelt

Soziale Inklusion

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 53 2023

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§ 11 Zusammenfassung S. 489-504

„… macht eine – rechtstheoretisch gesprochen– rechtliche Zugangsregel auch in privatrechtlichen Kontexten …” „… notwendig,die die sozialautonom getroffenene Zugangsregel, welche über Privatrechts‐institute stabilisiert und …” „… Privatrecht führtdamit zu einer (personalen) Zugangsregel im Vertragsrecht für Phänomenesozialer Inklusion.Als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… NomosSoziale InklusionAndré ReineltDer allgemeine Gleichheitssatz als Zugangsregel im …” „… Zugangsregel im VertragsrechtNomosDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der …” „… Inklusion als bisheriger Topos in derPrivatrechtswissenschaftIV.189Inklusion und Zugangsregeln im …”

Dritter Teil: Responsivität und Eigennormativität – Rekonstruktion und rechtsdogmatisches Panorama S. 315-488

„… Zugangsregel,kann die Funktion des Aufnahmeanspruchs auch dahingehend beschrie‐ben werden, die „Integration von …” „… möglich: Der allgemeine Kontrahierungszwang kannrechtstheoretisch zumindest partiell als Zugangsregel …” „… als Zugangsregel auf Fälle, in denen der bloßeAbschluss eines Vertrages zur Inklusion genügt (IV …”

§ 1 Einleitung S. 17-48

„… Gleichheitssatz bildet dann eine (personale) Zugangsregel im Vertrags‐recht, wenn es um Konstellationen sozialer …”

Erster Teil: Transversalität I – Inklusion S. 49-212

Literaturverzeichnis S. 505-544

Zweiter Teil: Transversalität II – Exklusion als Form sozialer Macht S. 213-314

„… Zugangsregeln setzen können. Sie entscheiden mit anderen Wortendarüber, ob und nach welchen Kriterien Inklusion …” „… diese Inklusion aufzustellen. Diese Zugangsregelnbestimmen in erheblichem Maße über die …”

doi.org/10.5771/9783748942108

Aruna Sharma - Der chancengleiche Zugang zum digitalen Kabelfernsehnetz

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Aruna Sharma

Der chancengleiche Zugang zum digitalen Kabelfernsehnetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 625 2009

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Alte Rechtslage: Zugangsansprüche aus §§ 33, 35 TKG als Interpretationsmaßstab für novellierte Zugangsregelungen? S. 167-170

„… Zugangsregelungen? Bereits vor der Novellierung des TKG wurden Zugangsansprüche von Programmveranstaltern zum …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… . Dabei werden direkte Zugangsregelungen aus dem RStV, dem TKG und dem GWB erörtert. Teil E. enthält die …”

Zwischenergebnis S. 260-261

„… Zugangsregelungen zu ersetzen. 261 Prinzipiell erfordert die Herstellung von Chancengleichheit i.S.d. Art. 3 GG …”

Verhältnis von Telekommunikationsrecht und Rundfunkrecht S. 166-167

„… Zugangsregelungen? Bereits vor der Novellierung des TKG wurden Zugangsansprüche von Programmveranstaltern zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Interpretationsmaßstab für novellierte Zugangsregelungen? 167 a) § 33 Abs. 1 TKG a.F. 168 b) § 35 Abs. 1 TKG a.F. 168 c …”

Medienfreiheit gemäß Art. 10 EMRK S. 121-125

„… Rundfunkübertragungswegen ableiten lassen. In einem Annex wird auf Zugangsregelungen eingegangen, die sich aus dem neuen …”

Ergebnisse in Thesen S. 262-268

„… Zugangsregelungen nicht ersetzen, da der Rundfunk wegen seiner Bedeutung für die freiheitlich demokratische …”

Der Must-Carry-Bereich (§ 52b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 RStV) S. 142-148

„… zu Übertragungswegen, S. 200f. 148 Auf diese Weise sollen die Zugangsregelungen des …”

Zugang nach § 20 Abs. 1, 2 GWB i.V.m. § 33 GWB S. 253-260

„… Zugangsregelungen zu ersetzen. …”

Der Can-Carry-Bereich (§ 52b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 RStV) S. 148-156

„… 148 Auf diese Weise sollen die Zugangsregelungen des Must-Carry-Breichs auch auf technischer Ebene …”

Der chancengleiche Zugang zu den Übertragungswegen im System der Rundfunkfreiheit S. 80-108

„… Bundesverfassungsgerichts müssen die Zugangsregelungen auch Regeln über die Auswahl der Bewerber unter Beachtung des …” „… Telekommunikation führte dazu, dass für Zugangsregelungen zum Kabelnetz in der Vergangenheit von einem absoluten …”

Literaturverzeichnis S. 269-286

„… . Eine Untersuchung der allgemeinen Zugangs-regelung zu Netzen und anderen Infrastruktureinrichtungen gem …”

Zugang zum Kabelnetz nach § 21 Abs. 1 TKG S. 191-211

„… Zugangsregelungen des §§ 16 ff. TKG berufen, wenn sie Zugangsansprüche zum Zwecke der Erbringung von …”

Zugang zum Kabelnetz nach § 18 Abs. 1 S. 2 TKG S. 170-191

„… dann auf die Zugangsregelungen des §§ 16 ff. TKG berufen, wenn sie Zugangsansprüche zum Zwecke der …”

Zugang zum Kabelnetz nach § 42 Abs. 1 S. 1 TKG S. 211-233

„… Ansprüchen nicht auf die spezielleren Zugangsregelungen nach den §§ 16 ff. TKG berufen können880. Umgekehrt …”

doi.org/10.5771/9783845216188

Daniel Trosch - Grenzen einer Kommerzialisierung von Informationen des öffentlichen Sektors

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Daniel Trosch

Grenzen einer Kommerzialisierung von Informationen des öffentlichen Sektors

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 33 2008

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Die Weiterverwendungs-Richtlinie S. 39-56

„… Weiterverwendung von Dokumenten des öffentlichen Sektors unterscheidet.159 Zwar können etwaige Zugangsregelungen …” „… Zugangsregelung eine Weiterverwendungserlaubnis bereits (ungeschrieben) enthält. Die Deutlichkeit, mit der die …” „… “ der Zugangsregelungen erfolgten im Rahmen des interinstitutionellen Verfahrens nach Art. 251 EGV …”

doi.org/10.5771/9783845208015

Stephanie Bucher - Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

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Stephanie Bucher

Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

Series: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas

Volume 15 2008

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Recht der Bundesstaaten S. 238-241

„… und Amapá ihre eigenen Zugangsregelungen verabschiedet. Diese staatlichen Zugangsgesetze werfen …” „… Auffassung, dass die einzelnen Staaten eigene Zugangsregelungen erlassen und in diesen strengere …” „… des Amazonasgebiets und verfügt mit seinem Gesetz 1235231 bereits seit 1997 über eine Zugangsregelung …”

Schutz außerhalb des Rechts am geistigen Eigentum S. 94-102

„… zentralen Zugangsregelung in Art. 15 CBD bildet das Prinzip der Souveränität140, aus dem eine staatliche …” „… Zugangsregelungen der CBD durch die Vorschriften zu Forschungs- und Vorteilsbeteiligung144 sowie Technologietransfer …” „… hierfür ist die Erhebung des prior informed consent, der nach den Zugangsregelungen der CBD sogar auf …”

Gestaltungsspielräume auf nationaler Ebene S. 102-109

„… 190. III. Gestaltungsspielräume auf nationaler Ebene 1. Zugangsregelungen und …” „… und 1082. Verträge Sowohl nationale oder regionale Zugangsregelungen als auch …” „… Zugangsregelungen durch die verwaltungsrechtliche Erteilung eines Zugangsrechts an den Interessenten; Schutzrechte …”

Beschluss 391 S. 111-148

„… Initiativen auf dem Gebiet der Zugangsregelung. Ausgehend vom Zeitpunkt der einleitenden Beratungen und des …” „… . Entstehungsgeschichte Der Auftrag zur Ausarbeitung einer regionalen Zugangsregelung wurde bereits in der 3 …” „… 391. 118dem sich die Zugangsregelung über genetische Ressourcen hinaus auch auf die immateriellen …”

Beschluss 345 S. 150-152

„… Ausarbeitung einer regionalen Zugangsregelung erteilt hat. Dahinter stand die Überlegung, dass sich viele …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zugangsregelungen und Sui-generis-Schutzrechte 102 a) Umsetzung der Vorgaben aus internationalen Regelwerken 103 b …”

Bundesrecht S. 199-238

„… Schutzrechts nicht an diese Bedingungen gebunden, würden die Zugangsregelungen einen Großteil ihrer …”

Bolivien S. 152-160

„… Auftrag zur Ausarbeitung einer regionalen Zugangsregelung erteilt hat. Dahinter stand die Überlegung, dass …”

Gesetzliche Rechtslage S. 252-312

„… Zugangsregeln für nicht-kommerzielle Vorhaben aufzustellen, hat von den vier öffentlichen Universitäten indes …”

Vertragliche Regelungen: Der Vertrag zwischen INBio und Merck S. 312-342

„… müssen Zugangsregelungen die Gradwanderung meistern, Rechtssicherheit zu garantieren und effiziente …”

Nutzung S. 32-42

„… : praktischen Schwierigkeiten bei der Zugangskontrolle, mangelnder Durchsetzbarkeit der Zugangsregeln – sofern …”

Eigentumsrechtliche Zuordnung S. 42-48

„… Zugangsregeln auf fremdem Hoheitsgebiet untersage127. Vorzugswürdig erscheint hingegen die Ansicht, dass auch …”

doi.org/10.5771/9783845205533

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