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Lars-Uwe Kettner - Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

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Lars-Uwe Kettner

Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 45 2011

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Ermittlungen durch die Zollfahndung S. 117-124

„… muss.Ermittlungen durch die ZollfahndungDie Zollfahndung übernimmt insbesondere die strafrechtlichen Ermittlungen …” „… nebeneinander durchgeführtwerden.505 Auch wenn sowohl der Zoll als auch die Zollfahndung ein …” „… entdeckt. Aber auch dieZollfahndung greift neben den strafrechtlichen Ermittlungen auf das …”

Kompetenzverteilung beim Zoll S. 56-59

„… Zollämtern, einerseits undErmittlungen durch die Zollfahndung in den Zollfahndungsämtern andererseits.Auch …” „… .) behandelt, bevor die strafrechtlichen Ermittlungsmöglichkeiten der Zollfahndung aufgezeigt werden (4 …” „… Grundlage kann grundsätzlich auch vonder Zollfahndung vorgenommen werden. Dennoch fungiert die Fahndung …”

Zollrechtliches Vernichtungsverfahren S. 116-117

„… muss.Ermittlungen durch die ZollfahndungDie Zollfahndung übernimmt insbesondere die strafrechtlichen Ermittlungen …” „… nebeneinander durchgeführtwerden.505 Auch wenn sowohl der Zoll als auch die Zollfahndung ein …” „… entdeckt. Aber auch dieZollfahndung greift neben den strafrechtlichen Ermittlungen auf das …”

Zwischenergebnis zu den Möglichkeiten des Zolls S. 126-128

„… Ermittlungsgruppeneinzurichten und das Problem einzudämmen.Die Zollfahndung leistet schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur …” „… Ermittlungen ermöglichen der Zollfahndung nicht nur die Ware zu beschlagnahmen und zu vernichten, sondern auch …” „… dieHintermänner der Produktpiraterie zur Verantwortung zu ziehen.Die Zuständigkeit der Zollfahndung ergibt sich …”

Europarechtliche Entwicklung beim Risikomanagement S. 124-126

„… anregen und einen Durchsuchungsbefehl einholenmüsste. Der Zollfahndung fällt die Überwachung daher …” „… .545Die Aufnahme der Zuständigkeit von Zoll und Zollfahndung in die einzelnenSpezialgesetze müsste alle …” „… diese Weisekönnte die Zollfahndung auf ihren Kompetenzgebieten tätig bleiben und so einewirksame …”

Rechtsgrundlagen S. 128-131

„… Zollfahndung leistet schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfungder Produktpiraterie, indem sie nicht …” „… indem sie denFokus auf die Täter legt. Strafrechtliche Ermittlungen ermöglichen der Zollfahndung nicht …” „… zur Verantwortung zu ziehen.Die Zuständigkeit der Zollfahndung ergibt sich bisher aus dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… für alle Kollegen möchte ich Thomas Schulze, MartinWassmuth und Frank Nielsen von der Zollfahndung …” „… Grenzbeschlagnahmee) 115Zollrechtliches Vernichtungsverfahren3. 116Ermittlungen durch die Zollfahndung4. 117 …” „… Einsatzgebiet der Zollfahndungsbehörden undAbgrenzung zwischen Grenzbeschlagnahme undStrafverfahrena)117 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit S. 281-287

„… können mobile gemeinsame Ermittlungsgruppen aus Staatsanwaltschaft, Zollfahndung und Polizei wesentlich …” „… effektiver bekämpft werden kann.Die Zollfahndung trägt zur Bekämpfung der Produktpiraterie bei, indem sie …”

Strafrechtliche Sanktionen und Beweiserhebung S. 198-211

„… . Dies erfolgt häufig durch die Zollfahndung.1010 Gegenstände, die als Beweismittel für die Untersuchung …” „… im Verzug dürfen auch die Staatsanwaltschaft und ihre Hilfsbeamten, etwa Beamte der Zollfahndung, die …” „… insbesonderedie Zollfahndungsämter für die strafrechtlichen Ermittlungen zuständig und tretenmit sogenannten …”

Zwischenergebnis zu den zivilrechtlichen Schutzmechanismen S. 54-55

„… Einschreiten auf Messen durch mobile gemeinsame Ermittlungsgruppen ausStaatsanwaltschaft, Zollfahndung und …”

Behandlung von Piraterieware auf Messen S. 45-47

„… zumeinen die strafrechtliche Beschlagnahme.199 Mobile Kontrollgruppen der Zollfahndung oder gemeinsame …”

Grenzbeschlagnahme S. 59-116

„… Zollfahndung von Bedeutung, weil die Durchfuhrvon den spezialgesetzlichen Regelungen zum Schutz des geistigen …”

Zwischenergebnis zu den strafrechtlichen Möglichkeiten S. 244-247

„… Schutzrechtsinhaber die Arbeit der Staatsanwaltschaften undder Zollfahndung unterstützen, indem sie deren Arbeit …”

Literaturverzeichnis S. 297-310

„… . Fehn, Bernd Josef: Ungenehmigte Einfuhren von radioaktiven Stoffen und Zollfahndung,ZfZ 1998, S. 70 …” „… als Aufgabedes Zollfahndungsdienstes,wistra 1990, S. 285 – 289.Derselbe: Welche Bedeutung hat die …” „… und des Zollfahndungsdienstes in Zusammenhang mit der Bekämpfung der …”

Spezialgesetzliche Straftatbestände S. 138-173

„… Durchfuhr von Piraterieware hat zur Folge, dass Ermittlungen der Zollfahndung, der Polizei und der …” „… dessen Abschaffung bei Herstellung der Ermittlungskompetenz der Zollfahndung durch andere …”

Ausgewählte Probleme und Überlegungen zum gesamten Strafrecht S. 213-228

„… Ermittlung von Straftätern sind die Zollfahndung und Polizeibehörden gerade bei der Bekämpfung der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… ZollfahndungsämterZfZ Zeitschrift für Zölle und VerbrauchssteuernZGR Zentralstelle Gewerblicher RechtsschutzZIS …”

Ausmaß S. 248-251

„… Bedeutung, weil bei der großen Menge der Importe, Zoll, Zollfahndungund Polizei nur einen kleinen Teil der …”

doi.org/10.5771/9783845234144

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Anthropos

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Anthropos Volume 117 (2022) Issue 1 ISSN Online: 2942-3139

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Toon van Meijl Mageo, Jeannette, and Bruce Knauft (eds.): Authenticity and Authorship in Pacific Island Encounters. New Lives of Old Imaginaries. New York: Berghahn Books, 2021. 238 pp. ISBN 978-1-80073-054-0. (ASAO Studies in Pacific Anthropology, 11) Price: $ 120.00 S. 257-258

„… Filmteams. Wir erleben live, wie Ram-sess tatsächlich im Zuge einer nächtlichen Zollfahndung erwischt wird …”

Ilsemargret Luttmann Macky, Aïcha: Zinder. (Filmregie Aïcha Macky.) Deutschland, Frankreich, Niger: Andana Films 2021. 85 Min. [Originalfassung: Haussa, mit englischen Untertiteln] S. 255-257

„… nächtlichen Zollfahndung erwischt wird und alles hinter sich lassen muss. Aus den Nachrichten erfahren wir …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2022-1

Peter Depré - Praxis-Handbuch Compliance

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Peter Depré

Praxis-Handbuch Compliance

2011

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12 Steuerliche Compliance-Aspekte S. 141-160

„… Steuernachforderung. Außenprüfung und Steuer- oder ZollfahndungCheckliste: Außenprüfung, Steuer- oder …” „… ZollfahndungRisiken Störungen des Betriebsablaufs durch unzureichende Vorbereitung einer Außenprüfung oder …” „… -gestaltungwww.WALHALLA.de 15512Außenprüfung und Steuer- oder ZollfahndungMaßnahmen klare Zuordnung der Verantwortlichkeit …”

17 Stichwortverzeichnis S. 202-208

„… , 150Zollfahndung 154Zoll- und Außenhandels-vorschriften 13Zulieferer 52Zuwendungen 198Zuwendungen an …”

doi.org/10.5771/9783802925870

Deutsche Hochschule der Polizei - Kooperative Sicherheit

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Deutsche Hochschule der Polizei (ed.)

Kooperative Sicherheit

Series: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext

Volume 2 2011

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Bewertungen S. 37-172

„… Bundeskriminalamt und die Bundespolizei einzubeziehen sind. 1. 13 Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Zollfahndung und …” „… Informationen für den Zollfahndungsdienst – Erstellung von zollfahndungsspezifischen Analysen, Statistiken und …” „… Bundeskriminalamt und 2.1.1.2 45 dem Zollkriminalamt mit den unterstellten Zollfahndungsämtern noch eine weitere …”

Untersuchte Sicherheitsbehörden S. 25-36

„… Zollkriminalamt, 43 Hauptzollämter und acht Zollfahndungsämter eingerichtet. Sowohl der Zollfahndungsdienst …” „… strafrechtlichen Ermittlungen werden grundsätzlich von den Zollfahndungs- ämtern geführt. Das Zollkriminalamt kann …” „… Gemeinsamen Rauschgiftermittlungsgruppen (GER) ermittelt. Darüber hinaus beteiligte sich die Zollfahndung an …”

Zusammenfassung S. 173-177

„… Zollfahndung zu übertragen. 4. Die Spezialeinheit „Zentrale Unterstützungseinheit Zoll“ (ZUZ) als eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter (Zollfahndungsdienstgesetz) ZK Zollkodex = VO (EWG) Nr …” „… Telekommunikationsüberwachung VuB Verbote und Beschränkungen WaffG Waffengesetz ZA Zollamt ZFA Zollfahndungsamt ZFdG Gesetz über …”

doi.org/10.5771/9783845232577

Peter Ambos - Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

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Peter Ambos

Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 764 2012

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Steuerrechtliche Ermittlungsbefugnisse bei steuerstrafrechtlichen Ermittlungen S. 83-86

„… Zollfahndung eine Doppelfunktion imBesteuerungs- und Steuerstrafverfahren übertrage367. Die Doppelfunktion …” „… gewährleiste375. Die Beschränkungen der Steuer- und Zollfahndung auf diesteuerstrafverfahrensrechtliche Aufgabe …” „… . Den Zusammenhang einer Befugniskumulierung bei derSteuer- und Zollfahndung und der Einschränkung der …”

Befugnisse der Steuerfahndung bei strafrechtlichen Ermittlungen S. 79-83

„… es für die Aufgaben undBefugnisse der Steuer- und Zollfahndung geschehen ist, festschreiben können340 …” „… Zollfahndung eine Doppelfunktion imBesteuerungs- und Steuerstrafverfahren übertrage367. Die Doppelfunktion …”

Stellungnahme S. 78-79

„… er dies auch im Gesetz, wie es für die Aufgaben undBefugnisse der Steuer- und Zollfahndung geschehen …”

Einschränkung der Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 durch § 30 a AO S. 105-116

„… Kreditinstituten und ihren Kunden verpflichtet und in § 30 a Abs. 5 die Befugnisse der Steuerund Zollfahndung nur …”

Charakter der sog. „Vorfeldermittlungen“ als strafprozessuale oder steuerrechtliche Aufgabe S. 92-105

„… Kreditinstituten und ihren Kunden verpflichtet und in § 30 a Abs. 5 die Befugnisse der Steuerund Zollfahndung nur …”

Vermischung steuer- und strafrechtlicher Aufgaben und Befugnisse der Steuerfahndung S. 75-78

„… Zollfahndungsämtern, die selbständige Bundesbehörden neben den Hauptzollämtern sind(vgl. § 1 Nr. 4 FVG, § 6 Abs. 2 Nr …”

doi.org/10.5771/9783845239675

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