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Matthias Einmahl

Zivilrecht

Series: Verwaltung in Studium und Praxis

Volume 2023

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13. Hinweise zur Lösung zivilrechtlicher Fälle S. 235-250

„… Anspruch scheidet aus. 236 13. Hinweise zur Lösung zivilrechtlicher Fälle Für die Lösung von Rechtsfällen …” „… zivilrechtliche Fälle gelten. Diese Prinzipien werden an der HSPV NRW im Fach „Juristische Methodik“ gelehrt. Da …” „… Darstellung auf Besonderheiten, die bei der Lösung zivilrechtlicher Fälle zu beachten sind. 13.1 Erfassen der …”

1. Allgemeine Grundlagen S. 1-23

„… Privilegien für den Staat als Teilnehmer am Zivilrechtsverkehr Wichtigstes zivilrechtliches Gesetz …” „… 1 1. Allgemeine Grundlagen 1.1 Zivilrecht in Abgrenzung zu anderen Rechtsgebieten Unsere …” „… Rechtsordnung lässt sich in drei große Bereiche einteilen: Zivilrecht, Straf-recht und Öffentliches Recht. Diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… EinmahlZivilrechtLehrbuch zum Zivilrecht für die öffentliche Verwaltung7. AuflageVERWALTUNG IN …” „… STUDIUM UND PRAXISEinmahl Zivilrecht Zivilrecht Lehrbuch zum Zivilrecht für die öffentliche Verwaltung …” „… .......................................................................... 1 1.1 Zivilrecht in Abgrenzung zu anderen Rechtsgebieten ............................... 1 1.1.1 …”

Stichwortverzeichnis S. 251-254

„… zur Lösung zivilrechtlicher Fälle 236 Holschuld 54, 167 I Innen- und Außenverhältnis …” „… Zivilrecht M Minderung 124 Mitverschulden 150 N Natürliche Person 20 O Ordentliche Kündigung 177 P …”

4. Unwirksamkeit von Verträgen S. 83-100

„… öffentlich-recht-licher oder strafrechtlicher Natur, es existieren aber auch zivilrechtliche Verbotsnormen. Allen …”

2. Zustandekommen von Verträgen S. 24-46

„… die Auffassung, dass das Land NRW zum Erlass einer zivilrechtlichen Formvorschrift gar nicht befugt …”

3. Inhalt von Verträgen S. 47-82

„… standardisiertes Vertragswerk. Er enthält zahlreiche Bestimmungen, die die einschlägigen zivilrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783748918387

Gisela Kern - Rassendiskriminierung im Zivilrecht

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Gisela Kern

Rassendiskriminierung im Zivilrecht

Series: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Volume 1 2007

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Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 61-71

„… ZivilrechtDie Diskussion über zivilrechtlichen Diskriminierungsschutz auf nationalerEbene hat nicht den …” „… Ermessen bei der Ausgestaltung zivilrechtlicherBeziehungen und die Bindung des Richters an die einfachen …” „… ZivilrechtIn diese Entscheidung fließen alle beteiligten Grundrechte ein. Eine pauschaleLösung für die Frage …”

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 84-93

„… Schutz vor Diskriminierungen aufgrund der Rasse im portugiesischen ZivilrechtIn Portugal wurden die …” „… den zivilrechtlichenDiskriminierungsschutz angeht, betrifft das Lei n.º 134/99 Diskriminierungen …” „… Beschränkung auf zivilrechtlicheBeziehungen zwischen juristischen und natürlichen Personen, die ein Teil …”

Zivilrechtliche Spezialnormen zum Schutz vor Rassendiskriminierungen S. 93-106

„… Kenntnis erlangen.211III. Schutz vor Rassendiskriminierungen durch das allgemeine ZivilrechtDie bislang …” „… weiteren Rückgriff auf die Verfassung. Dadurch, dass diese Rechteauch im Zivilrecht festgeschrieben sind …” „… Abs. 2 CRP ist nur eingeschränkt zum Schutz vor Rassendiskriminierungen im Zivilrecht geeignet …”

Schutz vor Rassendiskriminierungen durch das allgemeine Zivilrecht S. 106-113

„… Rassendiskriminierungen durch das allgemeine ZivilrechtDie bislang dargestellten Gesetze und Verwaltungsvorschrift-Gesetze …” „… auch im Zivilrecht. Diese Nichtdiskriminierungsvorschriften verweisen für einen Verstoß gegen das …” „… Vertragsverweigerung zum Vertragsschlussverpflichten. Hier können die allgemeinen Vorschriften des Zivilrechts …”

Zivilrechtlicher Geltungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 32-34

„… Gemeinschaft zu all den zivilrechtlichenDiskriminierungsverboten der Richtlinie 2000/43/EG Regelungsbefugnis …” „… zurFestschreibung des Gleichbehandlungsgrundsatzes unabhängig von der Rasseoder ethnischen Herkunft im Zivilrecht …” „… , untersucht.I. Zivilrechtlicher Geltungsbereich der Richtlinie 2000/43/EGDie Richtlinie findet in großen Teilen …”

Die unterschiedlichen Anwendungsbereiche der Richtlinien im Zivilrecht S. 128-129

„… der Richtlinien im ZivilrechtDie Richtlinie 2000/43/EG umfasst in sachlicher Hinsicht den gleichen …” „… allgemeinen Zivilrecht vor. Das Merkmal der Weltanschauung wird imAGG nicht vom Diskriminierungsschutz im …” „… allgemeinen Zivilrecht umfasst. Obwohl die Verbreiterung des Schutzbereichs über die europarechtlichen …”

Diskriminierungsschutz im deutschen und portugiesischen Zivilrecht – Zusammenfassender Vergleich S. 113-114

„… nachallgemeinem portugiesischen Zivilrecht gewissen Schutz. Das Vertragsrecht bietet Schutzmöglichkeiten über Art …” „… ist im portugiesischen Zivilrecht stärker verankert als im deutschen und so können Diskriminierungen …” „… zum Teil leichter als imdeutschen allgemeinen Zivilrecht sanktioniert werden. D …”

Der zivilrechtliche Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 115-117

„… zivilrechtlichen Anti-Diskriminierungsgesetz für die Umsetzung der Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG, WM 2002 …” „… Diskriminierungsverboten. I. Der zivilrechtliche Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EGEine Besonderheit der …” „… Diskriminierungsschutzes mit Wirkung fürPrivate erstmals vom Arbeitsrecht in das allgemeine Zivilrecht hinein …”

Diskriminierungsverbote aufgrund der Rasse im Zivilrecht – der gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmen S. 58-61

„… Grundlagen des zivilrechtlichenDiskriminierungsschutzes und der gemeinschaftlichen Umsetzungspflicht, Art.10 …” „… Diskriminierungen aufgrund der Rasse im deutschen ZivilrechtDie Diskussion über zivilrechtlichen …” „… 582. Kapitel: Das Verbot von Diskriminierungen aufgrund der Rasse im Zivilrecht in Deutschland und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Portugiesisches RechtBand 1Gisela KernRassendiskriminierung im ZivilrechtZivilrechtliche Problemstellungen und …” „… I. Zivilrechtlicher Geltungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG 33II. Rasse und ethnische Herkunft 341 …” „… . Kapitel: Das Verbot von Diskriminierungen aufgrund der Rasse im Zivilrecht in Deutschland und Portugal 58A …”

Schutz gegen Diskriminierungen aufgrund der Rasse durch das einfache Recht S. 71-84

„… Rasse im portugiesischen ZivilrechtIn Portugal wurden die Richtlinien 2000/78/EG und 2000/43/EG getrennt …” „… zivilrechtlichenDiskriminierungsschutz angeht, betrifft das Lei n.º 134/99 Diskriminierungen imArbeitsrecht und allgemeinen Zivilrecht …” „… Gesetzes zur Verhinderung von Diskriminierungen im Zivilrecht aus dem Jahr 2001, der aber massiveKritik …”

Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen Recht S. 158-159

„… Umsetzung derSanktionsvorschriften ist. Allerdings wären auch entsprechende zivilrechtlicheNormen im BGB …” „… Vorteil, dass hier alle relevanten Normen für den Diskriminierungsschutz nicht nur für das Zivilrecht …” „… Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen Rechtslehre zeigt, dass die Lösungen …”

Integration ins BGB und die Platzierungsmöglichkeiten S. 153-156

„… Umsetzung der Vorschriften im Zivilrecht für die Gegenpartei zu Dokumentationspflichten bezüglich einer …” „… imZivilrecht aus dem Jahr 2001 lässt sich wohl auch darauf zurückführen, dass eineÄnderung des BGB geplant war …” „… sollte das BGB wieder der zentrale Regelungsort für das Zivilrecht werden und damit die fortschreitende …”

Problemstellung: Vereinbarkeit von Schadensersatzansprüchen als Sanktionen mit den Prinzipien des nationalen Schadensersatzrechts S. 138-142

„… Sanktionen eines Verstoßes gegen ein zivilrechtliches Diskriminierungsverbot.77 Zum einen haben die …” „… Mitgliedstaaten die freie Auswahl der Mittel, mit denen sie ihrer Umsetzungspflicht nachkommen. Zivilrechtliche …” „… den Vertrauensschaden ausschließt.78 DesWeiteren muss der zivilrechtliche Schadensersatzanspruch …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 145-146

„… bestimmten Bereichen des allgemeinen Zivilrechts, insbesondere bei Wohnraummiete und Rechtsgeschäften, deren …” „… ° 134/99. Auch hier ist davon auszugehen, dass das Verwaltungsverfahren die zivilrechtlichen Ansprüche des …” „… Debatte um zivilrechtliche Schadensersatzansprüche sollte berücksichtigen, dass ungeachtet der umfassenden …”

Zwischenergebnis S. 146-147

„… 146In bestimmten Bereichen des allgemeinen Zivilrechts, insbesondere bei Wohnraummiete und …” „… zivilrechtlichen Ansprüche des Diskriminierten nicht verdrängt und er sie unabhängig davon geltend machen kann.V …” „… problematisch.Die Debatte um zivilrechtliche Schadensersatzansprüche sollte berücksichtigen, dass ungeachtet der …”

Ausblick S. 159-162

„… Umsetzung derSanktionsvorschriften ist. Allerdings wären auch entsprechende zivilrechtlicheNormen im BGB …” „… Merkmalen auch im allgemeinen Zivilrecht verbietet, ist nachder hier vertretenen Einschätzung nicht geboten …” „… Diskriminierungsverbotüber zivilrechtliche Schadensersatzansprüche lässt sich kaum mit den Grundsätzen des …”

Die Voraussetzungen für Sanktionen in der Richtlinie S. 137-138

„… zivilrechtliches Diskriminierungsverbot.77 Zum einen haben die Mitgliedstaaten die freie Auswahl der Mittel, mit …” „… denen sie ihrer Umsetzungspflicht nachkommen. Zivilrechtliche Schadenersatzansprüche sind dabeilediglich …” „… ausschließt.78 DesWeiteren muss der zivilrechtliche Schadensersatzanspruch verschuldensunabhängig gegeben werden …”

Problemstellung: Gebot einer Gleichstellung S. 129-136

„… 129I. Die unterschiedlichen Anwendungsbereiche der Richtlinien im ZivilrechtDie Richtlinie 2000/43 …” „… Diskriminierungsverbote im Hinblick auf die Behinderung zwischen Privaten begründen.63 4) Das ZivilrechtSolche Normen, die …” „… /EG umfasst in sachlicher Hinsicht den gleichen zivilrechtlichen Anwendungsbereich wie die Richtlinie …”

Literaturverzeichnis S. 179-188

„… ? – Erkenntnisse aus dem (vorläufig)gescheiterten zivilrechtlichen Anti-Diskriminierungsgesetz für die Umsetzung …” „… Portugiesischen Zivilrecht, ZVersR 2005, 189Müller, Gerhard: Die Drittwirkung der Grundrechte und das …” „… Röttgen, Klaus: Der zivilrechtliche Schutz vor Diskriminierung und seine …”

Einführung und Problemstellung S. 19-22

„… widmet sich dem Problemkreis der Rassendiskriminierungen im Zivilrecht und der Umsetzung der Richtlinie …” „… Diskriminierungsverboten. Dieser Handlungsauftrag führt zu Konflikten mit dem allgemeinen Zivilrecht, das Verstöße gegen …” „… Vorgaben zur Schaffung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Die grundsätzlichen Einwände gegen die …”

Lösungsvorschlag: Abkehr von einer Lösung über das Schadensrecht S. 142-145

„… europäischen Vorgaben problematisch ist. Als Alternative zuden zivilrechtlichen Regelungen des AGG wäre es …” „… zivilrechtliche Schadensersatzansprüche abzusehen. Die Richtlinie selbst und die einschlägigen Entscheidungen des …” „… desdeutschen Schadensersatzrechts kollidieren, nicht als zivilrechtliche Haftungstatbestände zu normieren …”

Problemstellung: Definition des Anwendungsbereichs der Richtlinie 2000/43/EG S. 117-126

„… Familienleben und Rassendiskriminierungen im ZivilrechtDer Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG umfasst …” „… Anwendungsbereichs der Richtlinie 2000/43/EGDer Bereich des Zivilrechts, auf den nach der Richtlinie das …” „… , solange sie sich an die allgemeinen zivilrechtlichen Grenzen der Menschenwürde, der guten Sitten undTreu …”

Rechtsschutz S. 48-55

„… bedeute das, dass es durchaus möglichsei, einen zivilrechtlichen Schadensersatzanspruch als Rechtsfolge zu …” „… Vorlageverfahren aus den Niederlanden.51minierenden Verhaltens in Form einer zivilrechtlichen Haftung sein dürfe140 …” „… Mitgliedstaat für eine Sanktion entscheidet, die sich in den Rahmen einer zivilrechtlichen Haftungsregelung …”

Zwischenergebnis S. 158

„… Vorteil, dass hier alle relevanten Normen für den Diskriminierungsschutz nicht nur für das Zivilrecht …” „… Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen Rechtslehre zeigt, dass die Lösungen …”

Zwischenergebnis S. 127-128

„… allgemeinen Zivilrecht vor. Das Merkmal der Weltanschauung wird imAGG nicht vom Diskriminierungsschutz im …” „… allgemeinen Zivilrecht umfasst. Obwohl die Verbreiterung des Schutzbereichs über die europarechtlichen …”

Lösungsvorschlag: Beweiserhebung von Amts wegen im Ordnungswidrigkeitenverfahren S. 151-152

„… , an Stelle von zivilrechtlichen Schadensersatzansprüchen Ordnungswidrigkeitentatbestände zur Umsetzung …” „… wenn es darum geht, Ansprüche nach demallgemeinen Zivilrecht, z.B. Schadensersatz nach Art. 483 Abs. 1 …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 152-153

„… ausnahmsweise Anwendung, nämlich wenn es darum geht, Ansprüche nach demallgemeinen Zivilrecht, z.B …” „… Zivilrecht für die Gegenpartei zu Dokumentationspflichten bezüglich einer Vielzahl von Situation hinsichtlich …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 157-158

„… nicht nur für das Zivilrecht vereint werden können. Zudem wäre die hiervertretene Ansicht, dass die …” „… deutschen RechtDie sehr kontroverse Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen …”

Diskriminierungsverbot S. 38-48

„… , Journal des Tribunaux2003 (n.º 6118), 845 (849).91 Röttgen, Der zivilrechtliche Schutz vor Diskriminierung …” „… Diskriminierungsrecht, NZA 2001, 1061 (1064).97 Wiedemann/Thüsing, Fragen zum Entwurf eines zivilrechtlichen …” „… , Das Antidiskriminierungsrecht der EU und seine Umsetzung im deutschen Zivilrecht, S. 281 f mit einer …”

Art. 13 Abs. 1 EG als Ermächtigungsgrundlage S. 25-32

„… zumindest zweifelhaft, ob die Gemeinschaft zu all den zivilrechtlichenDiskriminierungsverboten der …” „… zurFestschreibung des Gleichbehandlungsgrundsatzes unabhängig von der Rasseoder ethnischen Herkunft im Zivilrecht …”

Zwischenergebnis S. 153

„… Umsetzung der Vorschriften im Zivilrecht für die Gegenpartei zu Dokumentationspflichten bezüglich einer …”

Sondergesetz S. 156-157

„… , durch die Schaffung eines Sondergesetzes verlöre das BGB alszentrales Gesetzeswerk für das Zivilrecht an …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 136-137

„… Zivilrecht geschaffen.Jedoch ist der Hintergrund, den die portugiesische Verfassung vorgibt, ein anderer als …”

Problemstellung: Kompatibilität der Beweiserleichterung mit dem bestehenden Recht S. 149-151

„… Alternative, an Stelle von zivilrechtlichen Schadensersatzansprüchen Ordnungswidrigkeitentatbestände zur …”

Die Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2000/43/EG S. 23-25

„… das Zivilrecht relevanten Normen der Richtlinie 2000/43/EG sind zumTeil Neuheiten für das Europarecht …”

Die Vorgaben in der Richtlinie S. 147-149

„… /EG.115 Röttgen, Der zivilrechtliche Schutz vor Diskriminierung und seine …”

doi.org/10.5771/9783845205212

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Dennis Bock

Criminal Compliance

Series: Schriften zu Compliance

Volume 1 2011

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Zivilrecht und zivilrechtliche Rechtsprechung S. 564-576

„… 564 E. Zivilrecht und zivilrechtliche Rechtsprechung I. Allgemeines Nicht nur das öffentliche Recht …” „… , auch das Zivilrecht kennt Organisations- und Aufsichtspflichten. Die Relevanz zivilrechtlicher …” „… Erkenntnisse für das Strafrecht ist heikel. Einerseits darf man nicht zivilrechtliches Denken unbedarft auf das …”

Spezielle strafrechtliche Tatbestände S. 546-564

„… häufig auch so verstanden wird.«). 4 Weigend ZStW 2004, 999, 1020. 564 E. Zivilrecht und zivilrechtliche …” „… Rechtsprechung I. Allgemeines Nicht nur das öffentliche Recht, auch das Zivilrecht kennt Organisations- und …” „… Aufsichtspflichten. Die Relevanz zivilrechtlicher Erkenntnisse für das Strafrecht ist heikel. Einerseits darf man …”

Verkehrsnormen und Branchenstandards S. 537-542

„… , 4. Aufl. 2002, Rn. 495. 2 Zur Konkretisierung zivilrechtlicher Verkehrssicherungspflichten durch …” „… Cramer/Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder, 27. Aufl. 2006, § 15 Rn. 223a; zum Zivilrecht vgl. nur Sprau, in: Palandt …” „… Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 242. 7 Kassebohm/Malorny BB 1994, 1361, 1365 f. (»allenfalls als …”

Strafrechtliche Determination der Compliance-Anforderungen – normative Grundlagen der Criminal Compliance de lege lata S. 277-372

„… Einhaltung öffentlich-rechtlicher oder zivilrechtlicher Vorgaben nutzlos wird, wenn das 1 Vgl. auch Kuhlen …” „… strenger handhaben müssen als das Zivilrecht. Mindestens aber sind Normwidersprüche zwischen den …” „… . Die Pflichtverletzung ist insofern gemeinsames Merkmal im Straf- und Zivilrecht.8 In diesem Sinne kann …”

Die Legitimation der strafrechtlich determinierten Aufsicht in Unternehmen – Ewigkeitsfragen, Grundentscheidungen und Zeitgeist S. 129-222

„… . Schürmann, Aufsichtspflichtverletzungen im Spannungsfeld zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S …” „… Zivilrecht an.5 Hier besteht auch die Gefahr des Verwischens verfassungsmäßig garantierter …” „… strafrechtliche Produkthaftung mit einem höheren persönlichen Risiko verbunden als die zivilrechtliche.6 Eine …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 764-792

„… 2. Abschnitt B III. 771 chen Primärordnungen abhängig. Zivilrecht und Öffentliches Recht stellen …” „… wohl auch wenigstens partiell substituierbar. Das Zivilrecht bietet ein weites Schadensersatzrecht …” „… Compliance-Pflichten möglich. 34) Auch das Zivilrecht kennt Organisations- und Aufsichtspflichten.1 Die Relevanz …”

Gesetzgeber: Komplexität und Vielfalt S. 441-448

„… zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 242. 2 Zu § 130 OWiG OLG Stuttgart NJW 1977, 1410 …” „… Zivilrecht vgl. Sprau, in: Palandt, 68. Aufl. 2009, § 823 Rn. 52; OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 1442. 8 Heine …” „… und dem Zivilrecht, 2005, S. 104. 4 Dannecker, in: Amelung (Hrsg.), Individuelle Verantwortung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 192 9 2. Regulierung durch Zivilrecht und ihre Defizite 194 3. Regulierung durch Öffentliches Recht …” „… . § 14 VStGB 563 E. Zivilrecht und zivilrechtliche Rechtsprechung 564 I. Allgemeines 564 II. Bürgerliches …”

Die rechtsökonomischen Prämissen: Ausgangspunkt Kostenabwägung S. 242-245

„… von Zivilrecht, Öffentlichem Recht und Selbstregulierung kann auch dem Strafrecht eine Rolle zukommen …” „… Zivilrecht, 2005, S. 75 ff.; Hirsch, Die Frage der Straffähigkeit von Personenverbänden, 1993, S. 11 f …”

Nachteile der Mitarbeiter – »Personal Risks« S. 274-277

„… Mitarbeiter drohen erhebliche zivilrechtliche Konsequenzen, prozessual aufgrund faktischer Präjudizierung der …” „… Gesellschaftsrecht (insbesondere §§ 93 II und 116 AktG) und nach allgemeinem Zivilrecht (§§ 280 I und 823 ff. BGB …”

Erforderlichkeit S. 460-463

„… , sondern auch zivilrechtliche Beschränkungen, z.B. im Gesellschaftsvertrag, betroffen sind. B …” „… als Grenze zivilrechtlich gebotener Sicherungsmaßnahmen vgl. Wagner, in: MüKo-BGB, 5. Aufl. 2009 …”

Ausblick: Unternehmensstrafe – strafrechtliche Entindividualisierung der Compliance? S. 372-433

„… die kollektivrechtlichen Auffassungen wurden stets gepflegt und vor allem zivilrechtlich durch Gierke …” „… Grundkategorien und als Überstülpen zivilrechtlicher Haftungsmuster angesehen.7 Verwiesen wird auch darauf, dass …” „… ihrer Implantierung.2 Selbst im Zivilrecht gibt es Individualisierungstendenzen, etwa bei der Ausweitung …”

Nachteile des Unternehmens – »Business Risks« S. 262-274

„… Forderungen von Behörden nachkommen. – öffentlich-rechtliche Störerhaftung – Zivilrechtliche Nachteile …” „… zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 238. 8 Schürmann, Aufsichtspflichtverletzungen im …” „… Spannungsfeld zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 238. 272 sie nicht selbst in trübem Licht …”

Die »neuen« steuerungstheoretischen Prämissen der Compliance und ihre Zweifelhaftigkeit S. 222-242

„… , deren Nutzen aber dem Organisationsträger zugutekommt.4 Bemerkenswert ist, dass sogar im Zivilrecht …” „… , Aufsichtspflichtverletzungen im Spannungsfeld zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 241. 2 Hierzu …” „… Unternehmen, die sich Compliance-Maßnahmen vielfach nicht leisten können.8 Nicht ohne Grund wird im Zivilrecht …”

Zumutbarkeit (als Nutzenüberschuss) S. 463-482

„… . 68; zur Zumutbarkeit als Grenze zivilrechtlich gebotener Sicherungsmaßnahmen vgl. Wagner, in …” „… wird zivilrechtlich genauso gesehen, vgl. Sprau, in: Palandt, 68. Aufl. 2009, § 823 Rn. 51; zur …” „… Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 240. 5 Vgl. Spindler, Unternehmensorganisationspflichten, 2001, S …”

Beurteilungsfehler – Vom Erfolg zur Pflichtverletzung?; ex post vs. ex ante S. 506-511

„… , Aufsichtspflichtverletzungen im Spannungsfeld zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 34 (»Nachher ist man immer …” „… Spannungsfeld zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 241. 2 Vgl. auch Schünemann …”

Die rechtspolitischen Prämissen und ihre Zweifelhaftigkeit S. 27-129

„… dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 123. 7 So schon Schünemann, Unternehmenskriminalität und …” „… agieren zivilrechtlich natürliche Personen für sich.6 Ein Verband bewegt sich mit gewisser …” „… Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 123. 7 Mittelsdorf, Unternehmensstrafrecht im Kontext, 2007, S. 1. 8 …”

Schutz der Unternehmer durch Rechtssicherheit S. 448-456

„… Zivilrecht prägen (z.B. §§ 93 II, 91 II AktG), sind in der Tat prekär. Gesetzgebung und Rechtsprechung machen …” „… Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sein.4 Hier entsteht zwangsläufig eine im eigentlichen Sinn nur im Zivilrecht bekannte …”

Organisation und Ausstattung S. 746-762

„… .2 Dauerstraftaten sind zu beenden3, (arbeits-, zivilrechtliche) Schadensbegrenzungsmaßnahmen zu …” „… vorsätzlich oder fahrlässig falsch verhalten. Hieraus kann zivilrechtlich eine Haftung des ihn beschäftigenden …” „… Unternehmens folgen (vgl. nur §§ 31, 278, 831 BGB). Er kann aber auch höchstpersönlich zivilrechtlich (z.B. gem …”

Schutz der Unternehmen bei Normen mit faktischer Beweislastumkehr S. 456-458

„… eigentlichen Sinn nur im Zivilrecht bekannte Substantiierungslast mit entsprechenden Anforderungen an den …”

Möglichkeit S. 458-460

„… öffentlich-rechtliche Normen, sondern auch zivilrechtliche Beschränkungen, z.B. im Gesellschaftsvertrag, betroffen sind …”

Literaturverzeichnis S. 793-827

„… Werner: Unternehmerischer Handlungsspielraum des Vorstandes zwischen zivilrechtlicher Verantwortung und …” „… Honorierung besonderer Aufklärungshilfe, in: StV 2009, S. 375-379. Salje, Peter: Zivilrechtliche und …” „… Widmaier, Berlin 2008. Scholl, Claus: Strafrechtliche Verantwortlichkeit und zivilrechtliche Haftung eines …”

Die einzelnen Personalführungspflichten S. 621-732

„… Strafbedürftigkeit, vielleicht gar eine Überzogenheit der zivilrechtlichen Haftung. Die Instruktionspflichtverletzung …”

Öffentlich-rechtliche Organisationsgesetzgebung S. 511-537

„… Spannungsfeld zwischen dem Strafrecht und dem Zivilrecht, 2005, S. 241. 2 Vgl. auch Schünemann …” „… Zivilrecht, vgl. nur Wagner, in: MüKo-BGB, 5. Aufl. 2009, § 823 Rn. 278 f. 514 mit der Verwendung normativer …” „… , 4. Aufl. 2002, Rn. 495. 2 Zur Konkretisierung zivilrechtlicher Verkehrssicherungspflichten durch …”

Europäisches Strafrecht S. 433-436

„… zwischen zivilrechtlicher Haftung und strafrechtlicher Verantwortlichkeit als verwischt anzusehen, was …”

Intensivierung der strafrechtlichen Compliance-Veranlassungen S. 246-262

„… Zweckentfremdung für zivilrechtliche (Folge)Prozesse.3 Strafprozessuale Eingriffsbefugnisse und der …” „… Amtsermittlungsgrundsatz sollen die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche erleichtern4, zumal wegen belastender und …”

Unternehmensbezogene Kriterien als Operationalisierung der Zumutbarkeit zur Bestimmung der Compliance-Anforderungen: Die Einflussfaktoren des Schadenserwartungswerts S. 482-506

„… Bosch, Organisationsverschulden in Unternehmen, 2002, S. 399. 2 Vgl. zum Zivilrecht Wagner, in …” „… . auch zivilrechtlich Wagner, in: MüKo-BGB, 5. Aufl. 2009, § 823 Rn. 302; Belling, in: Staudinger, BGB …” „… , in: Schönke/Schröder, 27. Aufl. 2006, § 15 Rn. 223; zur Zivilrechtslage vgl. Wagner, in: MüKo-BGB, 5 …”

Allgemeines S. 600-607

„… und Ordnungswidrigkeiten hervorgehen, aber vergleichbar ist mit der zivilrechtlich (i.S.d. §§ 823 I …”

doi.org/10.5771/9783845230412

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

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Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

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Zivilrecht S. 96-97

„… Streuschäden zu keinem anderen Resultat. D. Berufung des Zivilrechts zur Regelung Der Gesetzgeber stand bei …” „… . Für die Beseitigung des Durchsetzungsdefizits musste nicht zwingend das Zivilrecht genutzt werden. Der …” „… eine zivilrechtliche Lösung. I. Zivilrecht Bereits 1977 beklagte Großfeld, dass das Zivilrecht immer …”

Eigene Stellungnahme S. 100-101

„… übernehmen: Zu Recht wird in der Literatur darauf hingewiesen, dass das Zivilrecht Aufgaben der …” „… regeln. Vielmehr ist das Zivilrecht in gleicher Weise zur Regelung berufen. Insofern ist Großfeld und …” „… zuzustimmen, dass das Zivilrecht sich nicht vorschnell seiner Regelungsverantwortung entziehen sollte. Dadurch …”

Zwischenergebnis S. 96

„… Streuschäden zu keinem anderen Resultat. D. Berufung des Zivilrechts zur Regelung Der Gesetzgeber stand bei …” „… . Für die Beseitigung des Durchsetzungsdefizits musste nicht zwingend das Zivilrecht genutzt werden. Der …” „… eine zivilrechtliche Lösung. I. Zivilrecht Bereits 1977 beklagte Großfeld, dass das Zivilrecht immer …”

Kein Entgegenstehen des Satzes „minima non curat praetor“ S. 83-96

„… Rechtsdurchsetzung hängt das materielle Zivilrecht andernfalls „in der Luft“.439 4. Ergebnis Bei betragsmäßig …” „… Streuschäden zu keinem anderen Resultat. D. Berufung des Zivilrechts zur Regelung Der Gesetzgeber stand bei …” „… . Für die Beseitigung des Durchsetzungsdefizits musste nicht zwingend das Zivilrecht genutzt werden. Der …”

Bewertung der Bündelungsformen S. 248-250

„… zivilrechtlichen Strukturen einzuordnen ist, vgl. dazu E. Schmidt, NJW 2002, 25, 30, der diesbezüglich sogar von …” „… einer „dritten Rechtsschutzspur“ zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht spricht. Insbesondere wird …” „… die Einordnung in die zivilrechtlichen Strukturen von Klagebefugnis und Aktivlegitimation diskutiert …”

Verhältnismäßigkeit S. 136-137

„… Positionen voraus. Der Verhältnismäßigkeit werde im Zivilrecht insbesondere über den Ausgleichsgedanken …” „… § 3 oder § 7 UWG, also Vorsatz bei einem Wettbewerbsverstoß. Vorsatz ist im Sinne des Zivilrechts zu …” „… Wollen des rechtswidrigen Erfolges voraus.701 Für ein vorsätzliches Handeln ist mit der im Zivilrecht …”

Strafrecht S. 98-100

„… das Strafrecht, sofern beispielsweise die zivilrechtlichen Tatbestandsvoraussetzungen nicht erfüllt …” „… übernehmen: Zu Recht wird in der Literatur darauf hingewiesen, dass das Zivilrecht Aufgaben der …” „… regeln. Vielmehr ist das Zivilrecht in gleicher Weise zur Regelung berufen. Insofern ist Großfeld und …”

Strafgewalt, Staatsvorbehalt S. 133-135

„… des Zivilrechts.676 Der Standort der Regelung im Zivilrecht wird trotz der im Zivilrecht vereinzelt …”

Problemstellung S. 15-16

„… Betroffenen entstehen können.3 Die angesprochenen Streuschäden stellen das moderne Zivilrecht vor vielfältige …” „… Streuschäden beseitigen.6 Die zivilrechtlichen Ansprüche wegen Wettbewerbsverstößen sollten um die …”

§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. dem UWG als Schutzgesetz S. 104-114

„… Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen fehle.491 2. Gesetzgebungsverfahren zur UWG-Novelle Bereits in …” „… Begründung in sich widersprüchlich, wenn sie erkläre, die zivilrechtlichen Rechtsfolgen seien mit Ausnahme …” „… Schadensersatz zivilrechtlich eine Kompensation des erlittenen Schadens und führt dazu, dass keine Nachteile beim …”

Gang der Darstellung S. 16-18

„… beseitigen.6 Die zivilrechtlichen Ansprüche wegen Wettbewerbsverstößen sollten um die Gewinnabschöpfung …” „… versagt werden kann. Ein dritter Abschnitt stellt schließlich kurz dar, warum das Zivilrecht und nicht das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Berufung des Zivilrechts zur Regelung 96 I. Zivilrecht 96 II. Öffentliches Recht 97 III. Strafrecht 98 …”

Individuelle Gründe S. 52-55

„… Zivilgerichten ist. Die Tatsache, dass die Mehrzahl der zivilrechtlichen Streitigkeiten aus Kauf-, Dienst …” „… Einzelfallberechtigung den quantitativ herausragenden Teil der zivilrechtlichen Auseinandersetzungen sieht. 189 Stürner …”

Literaturverzichnis S. 259-271

„… “ Alexander, Christian: Kollektiver Rechtsschutz im Zivilrecht und Zivilprozessrecht, in: Juristische Schulung …” „… Bernhard: Zivilrecht als Gestaltungsaufgabe, Heidelberg [u.a.] 1977, Zitiert: „Großfeld“ Großkommentar zum …” „… “ Schäfer, Hans-Bernd/Ott, Claus: Lehrbuch der ökonomischen Analyse des Zivilrechts, 4. Auflage, Berlin [u.a …”

Vorsatz S. 137-146

„… Wettbewerbsverstoß. Vorsatz ist im Sinne des Zivilrechts zu interpretieren und entspricht materiell den Regelungen in …” „… Für ein vorsätzliches Handeln ist mit der im Zivilrecht überwiegend vertretenen Vorsatztheorie zudem …”

Gesetzgebung für typische Sachverhalte mit Streuschäden S. 250

„… ein klares Verbot ausgesprochen, zweitens ein erweiterter zivilrechtlicher Schutz über das …”

Öffentliches Recht S. 97-98

„… zivilrechtlichen Tatbestandsvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Verhaltensweisen, die im Wettbewerbs- und …” „… Vorschriften auf dem Zivilrechtsweg durchgesetzt werden, etwa weil deren Verletzung als Verstoß gegen die guten …”

Dogmatische Einordnung S. 129-130

„… zivilrechtlichen Ansprüche wegen Wettbewerbsverstößen sollten um die Gewinnabschöpfung erweitert werden, um so eine …”

Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) S. 135-136

„… Positionen voraus. Der Verhältnismäßigkeit werde im Zivilrecht insbesondere über den Ausgleichsgedanken …”

Meinungsstand S. 130-132

„… Durchsetzungsdefizite bei Streuschäden beseitigen soll.648 Die zivilrechtlichen Ansprüche wegen Wettbewerbsverstößen …”

Streuschäden S. 23-27

„… „Bagatellschaden“ zugleich auftreten.46 3. Fallgruppen Streuschäden können in sämtlichen Bereichen des Zivilrechts …”

Culpa in contrahendo S. 114-118

„… . als zivilrechtliches Institut zunächst anwendbar sein. Dies ist meist der Fall, da die weite …”

Eigenes Ergebnis und Fazit S. 251-258

„… zivilrechtlichen Ansprüche wegen Wettbewerbsverstößen sollten um die Gewinnabschöpfung erweitert werden, um eine …”

Gewinn S. 163-182

„… nicht zu vertreten, eine verhängte Strafe auf zivilrechtliche Forderungen anzurechnen oder gar eine …”

Überindividuelle Gründe S. 55-64

„… allgemeines Bedürfnis im Zivilrechtsschutz. Dort, wo außerhalb des Schadensersatzrechts ein 236 Werden …”

doi.org/10.5771/9783845234274

Peter Kreutz, Norbert Renftle, Erasmus Faber, Dominik Arndt, Nikolaus Huber, Hans-Martin Schellhase, Markus Steuer - Realitäten des Zivilrechts Grenzen des Zivilrechts

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Peter Kreutz, Norbert Renftle, Erasmus Faber, Dominik Arndt, Nikolaus Huber, Hans-Martin Schellhase, Markus Steuer

Realitäten des Zivilrechts Grenzen des Zivilrechts

Series: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2011 2014

Results in this title

Realitäten des Mobbings als Grenzerfahrung des Zivilrechts S. 287-302

„… Zwischenmenschliche kann nicht so leicht in die zivilrechtlichenNormen gepresst werden. Die Grnde fr Mobbing sind …” „… Realitten des Mobbings als Grenzerfahrung desZivilrechtsWiebke BroseInhaltI. Einleitung …” „… scheinbar konsequente Lçsung ber das Zivil-recht entschieden. Dass dadurch nicht den Besonderheiten des …”

Wartet an den Grenzen des Zivilrechts das Strafrecht? S. 183-210

„… zivilrechtlichenMaßnahmen – Schadensersatz, einstweiliger Rechtsschutz, Auskunftsrechtetc. – strafrechtliche Komponenten …” „… vorliegen mssen, um zivilrechtlicheRechtspositionen mit den Mitteln des Zivilrechts angemessen zu …” „… Wartet an den Grenzen des Zivilrechts dasStrafrecht?berlegungen zu Mçglichkeiten und Grenzen der …”

Law and Development: Vom Einfluss des Zivilrechts auf die wirtschaftliche Entwicklung S. 95-116

„… Teleologie der Zivilrechtsentwicklung? . . 117I. EinleitungZu den Realitten des Zivilrechts gehçren die …” „… zivilrechtlicheInstrumente zum Wirtschaftswachstum oder zur sozialen Entwicklungeiner Gesellschaft beitragen kçnnen (dazu …” „… Wirtschaftssteuerung mittels Zivilrechts.Soweit ersichtlich, ist rechtsdogmatisch bislang vçllig unklar, welches …”

Produktsicherheit: Möglichkeiten und Grenzen des Zivilrechts. Zur präventiven Wirkung der Rückrufpflicht des Warenherstellers S. 161-182

„… durch ZivilrechtVor dem Hintergrund der Defizite im çffentlichen Recht und Strafrechtstellt sich die …” „… ZivilrechtsEs gilt hier also zu diskutieren, inwiefern das Zivilrecht einen Beitrag zumSchutz vor Personenschden …” „… durch das ZivilrechtAuch ber das Zivilrecht, konkret das Produkthaftungsrecht, werden …”

Das wirtschaftliche „Ist“. Eine vergleichende Untersuchung des Stellenwerts der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Zivil- und Steuerrecht S. 67-94

„… Ablçsung des Steuerrechts vom ZivilrechtZivilrecht und Steuerrecht sind eng miteinander verzahnt. Denn …” „… dieBesteuerung knpft an eine Ausgangslage an, die in den zivilrechtlichenFormen gestaltet worden ist (sog …” „… aus, die in den Steuergesetzenverwendeten Begriffe des Zivilrechts grundstzlich zivilrechtskonform aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… JahrbuchJunger Zivilrechtswissenschaftler2011Realitten des ZivilrechtsGrenzen des ZivilrechtsAugsburger Tagung7 …” „… ZZRealitäten des Zivilrechts Grenzen des ZivilrechtsJahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler 2011 …” „… Zivilrecht lauten. Im Jahre 2013 wirddie Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler e. V. wohl in Bern …”

Zur effizienzorientierten Kontrolle von AGB nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB S. 49-66

„… , seine Lçsung auf dieses Modellzu sttzen, ist damit offenkundig.III. Grenzen des ZivilrechtsEine …” „… . Einfhrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51II. Realitt des Zivilrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59III. Grenzen des Zivilrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 591. Vorab: Die …”

Vertragsrettung durch Zivilgerichte S. 303-340

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3402. Zum Umgang der Rechtsprechung mit der zivilrechtlichenDogmatik …” „… Wertordnungauszufllen.Die zivilrechtswissenschaftliche Erçrterung setzt jedoch anders an. Eingenuin zivilrechtlicher Zugang …” „… Rupprecht Podszun2. Zum Umgang der Rechtsprechung mit der zivilrechtlichenDogmatikDie zweite Forschungsfrage …”

Iustitia Bona Mediatrix? S. 341-354

„… sterreich gibt es seit2004 das Zivilrechts-Mediations-Gesetz; in der Schweiz ist Anfang 2011eine neue …” „… Verantwortlichkeitenaller Beteiligten. Wie das Zivilrecht ein Notmechanismus zur Regelung desbrgerlichen Zusammenlebens ist …”

Das Prognoseprinzip im Zivil- und Wirtschaftsrecht S. 21-48

„… Zivilrechts“ provoziert die Frage, waseigentlich Realitten sind. Der Duden definiert den Begriff als …” „… der Zukunft an die „Grenzen desZivilrechts“ stçßt.III. Festlegung des normativ unzureichend …”

Standardisierungsvereinbarungen. Ein erster Schritt zu einem modernen Patentrecht? S. 237-260

„… gehen Schtzungendahin, dass seit 1945 etwa 10 % der in Deutschland verçffentlichten zivil-rechtlichen …” „… Zivil-rechtsordnung eingebettet sind. Damit wird durch die Standardisierungeine internationale Regelung geschaffen …” „… systematischen Unterschiede zwischen denkontinentaleuropischen Zivilrechtsordnungen und dem Common Law. Sogewhrt …”

Verzeichnis der Autoren und Herausgeber S. 383-384

„… . iur., Universitt Augsburg, Vorsitzender der Gesellschaft Jun-ger Zivilrechtswissenschaftler e. V …”

doi.org/10.5771/9783415050242

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