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Moritz Brinkmann, Foroud Shirvani - Privatrecht und Eigentumsgrundrecht

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Moritz Brinkmann (ed.), Foroud Shirvani (ed.)

Privatrecht und Eigentumsgrundrecht

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 46 2016

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Stefan Hügel Privatautonome Eigentumsausgestaltung durch Wohnungseigentümer S. 133-154

„… Wohnungseigentümer 137 eines Wohnungseigentums oder mehrere, aber nicht aller Wohnungseigentumseinheiten können …” „… Wohnungseigentümergemeinschaften und vertraglich durch Mitwirkung aller Wohnungseigentümer getroffenen Vereinbarungen. Für die …” „… Eigentumsausgestaltung durch Wohnungseigentümer 141 Die Kompetenz zum Abschluss von wohnungseigentumsrechtlichen …”

Foroud Shirvani Eigentumsgrundrechtliche Bezüge des Miet- und Wohnungseigentumsrechts S. 115-132

„… Wohnungseigentümern in einer Wohnungseigentümergemeinschaft.14 Da der Staat in diesen Bereichen regulatorisch tätig …” „… versucht.59 III. Eigentumsgrundrecht und Wohnungseigentumsrecht 1. Wohnungseigentum als …” „… Wohnungseigentumsgesetz, das unter anderem die Begründung des Wohnungseigentums und die rechtlichen Beziehungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Inhaltsverzeichnis 6 Stefan Hügel Privatautonome Eigentumsausgestaltung durch Wohnungseigentümer 133 Moritz …” „… 95 Foroud Shirvani Eigentumsgrundrechtliche Bezüge des Miet- und Wohnungseigentumsrechts 115 …”

Moritz Brinkmann und Foroud Shirvani Vorwort S. 7-8

„… Wohnungseigentumsrecht, während der Vorwort 8 vierte Beitragskomplex die eigentumsgrundrechtlichen Implikationen des …”

doi.org/10.5771/9783845276151

Sergio Binkowski - Reichweite und Grenzen der Privatautonomie im Wohnungseigentumsrecht

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Sergio Binkowski

Reichweite und Grenzen der Privatautonomie im Wohnungseigentumsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 696 2011

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Kernbereich des Wohnungseigentums S. 145-153

„… betroffeneGrundrechtsträger dem Beschluss nicht zugestimmt hat.Kernbereich des WohnungseigentumsAllgemeinesIn Rechtsprechung …” „… wohnungseigentumsrechtlicher Gestaltungsfreiheit werde auch durch solche Abreden derWohnungseigentümer überschritten, die gegen …” „… Wohnungseigentümer durchaus Eingriffe in Grundrechte enthalten können, die aber durch Verzicht der Betroffenen …”

Verwaltung gemeinschaftlichen Eigentums durch einzelne Wohnungseigentümer S. 168-171

„… vomWohnungseigentümer beauftragter Rechtsanwalt ein sogenannter „Asset Managers“ als Vertreter zulässig sein …” „… Regelung zur(Nicht-)Anwendbarkeit des § 174 BGB zu treffen. Damit erspart man den Wohnungseigentümern im …” „… .Fazit zu 0.Die privatautonome Gestaltungsfreiheit der Wohnungseigentümer ist nicht dergestalt beschränkt …”

Unabdingbare spezielle gesetzliche Regelungen S. 45-97

„… Prinzipien desWohnungseigentumsrechts:„Kein Wohnungseigentümer kann die Aufhebung der Gemeinschaft …” „… Wohnungseigentümergemeinschaft gegen seinen Willen aufgelöst wird.177 IstWohnungseigentum erst einmal begründet, soll mit dieser …” „… auf einseitiges Verlangen (d.h. gegen den Willen auch nur eines der Wohnungseigentümer)aufgelöst …”

Die Regelungsinstrumente im Einzelnen S. 23-43

„… EinzelnenDie wohnungseigentumsrechtlichen Instrumente zur Regelung der Verhältnisse derWohnungseigentümer …” „… Wohnungseigentum, also in der Entstehungsphaseeiner Wohnungseigentümergemeinschaft, getroffen. Beschlüsse werden …” „… Wohnungseigentümer.Auch die Gemeinschaftsordnung, für die gelegentlich synonym auch die BegriffeGrundordnung oder …”

Vollmachten S. 163-168

„… Möglichkeiten einer Vertretung von Wohnungseigentümern bei der Teilnahme an der Wohnungseigentümerversammlung …” „… Angehörigen, den Verwalter derWohnungseigentumsanlage oder einen anderen Wohnungseigentümer bei der Teilnahme …” „… Vertragsfreiheit der Wohnungseigentümer bei der Gestaltung ihres Verhältnisses untereinander keine nennenswerte …”

Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff. BGB S. 104-134

„… Wohnungseigentümergemeinschaft.Zwar wurde früher in der Tat aus dem Umstand, dass auf das Rechtsverhältnis derWohnungseigentümer …” „… Beschlüssen der Wohnungseigentümer. Auch wenn beiden wohnungseigentumsrechtlichen Regelungsinstrumenten …” „… Wohnungseigentümergemeinschaftgetroffen werden, im Verhältnis der Wohnungseigentümer untereinander (d.h.nicht etwa im Verhältnis zu einem …”

Grundrechte S. 143-145

„… hat.Kernbereich des WohnungseigentumsAllgemeinesIn Rechtsprechung und Literatur zum Wohnungseigentumsrecht ist an …” „… , die Wohnungseigentümer vor sich selbst zu schützen.594Im Ergebnis ist festzuhalten, dass eine …” „… Grundrechte für die privatautonome Gestaltung derRechtsverhältnisse der Wohnungseigentümer untereinanderFür …”

Sittenwidrigkeit und gesetzliches Verbot, §§ 134, 138 BGB S. 97-104

„… gen von Wohnungseigentümern,392 da diese eine von der ZPO selbst in ihren§§ 1025-1059 vorgesehene …” „… Vereinbarung nochdurch Beschluss durch die Wohnungseigentümer modifiziert werden. Hierzu zählen neben den …” „… Wohnungseigentümer dahingehend, gerichtliche Entscheidungen abzuändern oder aufzuheben.395 Dies folgt nicht etwa aus …”

Vorwort S. 5-14

„… Gestaltungsfreiheit im Wohnungseigentumsrecht, verstanden alsdie Freiheit der Wohnungseigentümer, ihre …” „… Wohnungseigentümer untereinander2.144Kernbereich des WohnungseigentumsVI. 145Allgemeines1. 14511 …” „… WohnungseigentümerII.168Modifikation der Grundsätze des WEG hinsichtlich desGemeinschaftseigentums1.169Modifikation …”

Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung S. 172-174

„… den Wohnungseigentümern ermöglicht, die Folgen des Verzugs einesWohnungseigentümers mit der Erfüllung …” „… § 16 Absatz 2 WEG ist jeder Wohnungseigentümer zur anteiligen Tragungder Lasten und Kosten des …” „… große Teileigentumseinheit vorhanden ist. Auf einen einzelnen Wohnungseigentümer entfallen dann …”

Geldstrafen S. 171-172

„… kommen.GeldstrafenVerstößt ein Wohnungseigentümer gegen Regelungen der Gemeinschaftsordnung,hat die …” „… betroffenen Wohnungseigentümer durchzusetzen.Es ist allerdings eine banale Erkenntnis, dass Regelungen einer …” „… Gemeinschaftsordnung – insbesondere soweit sie dem einzelnen Wohnungseigentümer bestimmteHandlungs- oder …”

Schlußthesen S. 174-176

„… Wohnungseigentumsrechts gelten. Ebenso ist die privatautonome Gestaltungsfreiheit der Wohnungseigentümer durch die …” „… Grundbucheintragung „verdinglichte“Vereinbarungen der Wohnungseigentümer ohne weiteres für und gegen …” „… Wirkung der Zwangsvollstreckungsunterwerfung kann im Rahmen von Vereinbarungen der Wohnungseigentümer …”

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 155-163

„… Wohnungseigentümergemeinschaft allerdings ist – soweit dieWohnungseigentümer bei der Verwaltung des Gemeinschaftseigentums im …” „… Wohnungseigentumsrechts fürdie Vertragsfreiheit der Wohnungseigentümer bei der Gestaltung ihres Verhältnisses …” „… Möglichkeiten einer Vertretung von Wohnungseigentümern bei der Teilnahme an der Wohnungseigentümerversammlung …”

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur S. 177-183

„… 1989)Liessem, Georg: Zur Verwalterzustimmung bei Veräußerung von Wohnungseigentum,NJW 1988, Seite …” „… Gemeinschaftsordnung als Bestandteil des Wohnungseigentums,RPfleger 1980, Seite 90-93, (zitiert: Röll, Rpfleger 1980 …” „… Wirkung wohnungseigentumsrechtlicherGebrauchsbeschränkungen gegen Mieter, ZWE 2007, Seite 227-233 …”

Allgemeines S. 17-18

„… vorliegenden Untersuchung ist § 10 Absatz 2 Satz 2 WEG.Diese Norm gestattet den Wohnungseigentümern, von …” „… Gegenstände, die einer vom Gesetz abweichenden privatautonomen Regelung durch die Wohnungseigentümer …” „… Satz 2 WEG keinen Hinweis darauf, obdie Gestaltungsfreiheit der Wohnungseigentümer neben den …”

Sachenrechtliche Prinzipien S. 153-155

„… wohnungseigentumsrechtlicher Gestaltungsfreiheit werde auch durch solche Abreden derWohnungseigentümer überschritten, die gegen …” „… § 5 Absatz 3 WEG. Nach dieser Vorschrift können Wohnungseigentümer(man könnte hinzufügen: nur …” „… Erwerber eines Wohnungseigentums nicht schon von Gesetzes wegen für Hausgeldrückstände seinesVorgängers …”

Aussage des § 10 Absatz 2 Satz 2 WEG S. 18-20

„… Wohnungseigentümer in der Gestaltung ihrer Beziehungen untereinander uneingeschränkt frei seien. Eine solche …” „… Wohnungseigentümer können von den Vorschriften dieses Gesetzes abweichende Vereinbarungen treffen, soweit nicht etwas …” „… , inwieweit Abreden der Wohnungseigentümer allgemeinen, außerhalb desWEG stehenden Grenzen privatautonomer …”

Inhaltskontrolle S. 134-143

„… WohnungseigentumsrechtSowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung wird ganz überwiegend dieAuffassung vertreten …” „… , dass Abreden der Wohnungseigentümer untereinander –auch und gerade, wenn die §§ 305 ff. BGB nicht zur …” „… sollals Korrektiv dienen in Fällen, in denen Abreden der Wohnungseigentümer grobunbillige und deshalb zu …”

Begriff der Privatautonomie S. 20-22

„… , dass Abreden der Wohnungseigentümer untereinandersich nicht nur – entsprechend dem Wortlaut des § 10 …” „… der Wohnungseigentümer untereinander spezifischeInstrumente vor, nämlich Teilungsvertrag, § 3 WEG, und …” „… dieser Arbeit.21darstellt.33 Im Rahmen der Darstellung der verschiedenen wohnungseigentumsrechtlichen …”

Fazit zu C. S. 43-44

„… entgegenstehender Wille der Wohnungseigentümer nicht klar erkennbarist, kann man ggf. im Wege der Auslegung (§§ 133 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… im WohnungseigentumsrechtNomos1. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011. Printed …”

doi.org/10.5771/9783845229621

Karl-Friedrich Moersch - Die Eigentumswohnung von A-Z

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Karl-Friedrich Moersch

Die Eigentumswohnung von A-Z

2024

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Ihre Rechte als Wohnungseigentümer S. 15-17

„… | 15Ihre Rechte als WohnungseigentümerVorwort zur alten AuflageJeder, der eine Eigentumswohnung …” „… Woh-nungseigentumsgesetz in Kraft getreten (Wohnungseigentumsmoder-nisierungsgesetz, BT-Drs. 19/18791), mit kleineren …” „… erwirbt, möchte möglichst unbehel-ligt darin leben. Dabei muss der Wohnungseigentümer aber bedenken, dass …”

A-Z S. 21-248

„… GemeinschaftGrundsätzlich ist die → Wohnungseigentümergemeinschaft unauf-löslich. Kein Wohnungseigentümer kann die …” „… Wiederaufbau besteht (§ 11 WEG). Wenn ein Wohnungseigentümer aus der Wohnungseigentümergemeinschaft …” „… Wohnungseigentümer die Wohnungseigentümer-gemeinschaft durch Vereinbarung aufheben. Das hat zur Folge, dass dann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… • A N W E N D U N G S O R I E N T I E RT• M I T P RAX I S-T I P P SEndlich Wohnungseigentümer: Rechte …” „… ...................................................................................... 15Ihre Rechte als Wohnungseigentümer ................................... 15Abkürzungen …” „… .............................................................................. 71Entziehung des Wohnungseigentums .................................... 72Erhaltungsmaßnahmen …”

Abkürzungen S. 18-20

„… BeihilfenverordnungDB Der BetriebDNR DauernutzungsrechtDWE Der WohnungseigentümerDWR DauerwohnrechtDWW Deutsche …” „… Wohnungseigentümer-MagazinWoBindG WohnbindungsgesetzWoFG WohnraumförderungsgesetzWoGG WohngeldgesetzWuM Wohnungswirtschaft und …” „… 09:45:2820 | vgl. vergleicheVOB/A VOB Teil AVOB/B VOB Teil BWEG WohnungseigentumsgesetzWEM …”

doi.org/10.5771/9783802959110

Kai Mediger - Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

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Kai Mediger

Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 682 2010

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Ermessen der Wohnungseigentümer S. 214

„… Balkon verfügt.Ermessen der WohnungseigentümerDa die abweichende Kostenverteilung dem Gebrauch oder der …” „… erklärt.Maßnahmen am Gemeinschaftseigentum, bei denen die Gebrauchsmöglichkeit aufeinzelne Wohnungseigentümer …” „… Sondereigentum nur von einemeinzelnen Wohnungseigentümer nutzbar ist.800 Anders als bei den unter a …”

Das erforderliche Stimmenquorum für den Beschluss nach § 22 Abs. 1 S. 1 WEG S. 128-131

„… Wohnungseigentümer genüge, einegewichtige Rolle spielt. Der Einwand lässt sich nur dadurch ausräumen, dass die …” „… Wohnungseigentümer zu erklären ist, insbesondere um dieFrage, ob diese Zustimmung nur in der …” „… - Mehrheit unter Einschluss aller beeinträchtigten Wohnungseigentümer“ bezeichnen. Damit ist gemeint,dass ein …”

Entstehungsgeschichte S. 119-124

„… Wohnungseigentümern. Sie erwecke bei ihnen den Eindruck, baulicheVeränderungen bedürften immer der Einstimmigkeit …” „… , also unabhängig davon, ob solche Maßnahmen die Rechte einzelner Wohnungseigentümer …” „… stattdessen die Zustimmung einzelner, im Sinne des § 22Abs. 1 S. 2 WEG betroffener Wohnungseigentümer. Dem …”

Unbillige Beeinträchtigung gegenüber anderen S. 186-194

„… Weise ergänzt.Zustimmung des unbillig beeinträchtigten WohnungseigentümersEine Veränderung der Eigenart …” „… aufgrund deroptischen Beeinträchtigung die Zustimmung aller Wohnungseigentümer nach § 22Abs. 1 WEG, § 14 …” „… Wohnungseigentümer erheblich beeinträchtigtwerden dürfe; demgegenüber stellt das verabschiedete Gesetz darauf ab …”

Erkenntnisse aus der Analyse des Fallmaterials S. 145-149

„… Wohnungseigentümern beabsichtigt werden (bauliche Veränderungen im Individualinteresse).536Es geht um den Ausbau eines …” „… ) ist meist von vornherein klar, dass alleWohnungseigentümer im Sinne des § 14 Nr. 1 WEG betroffen sind …” „… sämtlicher betroffenen Wohnungseigentümer537 ist bei größeren Anlagen mitzahlreichen Wohnungseigentümern …”

Die Rechtsnatur der Zustimmung nach § 22 Abs. 1 S. 1, 2. Halbsatz WEG S. 131-135

„… Adressat des Anspruchs kann nur diese Gruppe der Wohnungseigentümer sein. DennVoraussetzung dafür …” „… , dass der Anspruch überhaupt entsteht, ist die Zustimmung derbeeinträchtigten Wohnungseigentümer …” „… erfordert, an der sowohl diebeeinträchtigten als auch die nicht beeinträchtigten Wohnungseigentümer …”

Sinn und Zweck des Gesetzes S. 124-128

„… angemessen ist.Ausgewogener Interessenausgleich zwischen den WohnungseigentümernZu den Grundanliegen des …” „… Wohnungseigentumsgesetzes gehört die Schaffung einesausgewogenen Interessenausgleichs zwischen den Wohnungseigentümern …” „… einfachen Zustimmung der betroffenen Wohnungseigentümer zu baulichen Veränderungen …”

Wortlaut S. 115-118

„… Frage, ob nunmehr in jedem Fall ein Beschluss der Wohnungseigentümer zwingende Voraussetzung für die …” „… richtet sich der Individualanspruch des einzelnen Wohnungseigentümers, aufdie Durchführung der baulichen …” „… der im Sinne des § 14 WEG beeinträchtigten Wohnungseigentümer wird nicht als eigenständiges Instrument …”

Typische Anwendungsfälle des § 14 Nr. 1 WEG S. 139-145

„… VeränderungenEin Schwerpunkt des § 14 Nr. 1 WEG betrifft Fallgestaltungen, bei denen einzelneWohnungseigentümer …” „… Wohnungseigentümer505, sie kannaber auch Erleichterungen für bauliche Veränderungen durch einzelne Wohnungseigentümer …” „… Treppenhaus imobersten Stockwerk, das nur vom bauwilligen Wohnungseigentümer genutzt wurde508, für Wand- und …”

Allzustimmung bei baulichen Veränderungen gemäß § 22 Abs. 1 WEG a. F. S. 102-105

„… den älteren, unmodern gewordenen Wohnungseigentums-Anlagen? DNotZ 2000, 86 ff.104Starre …” „… desSystems des § 21 WEG ist Abs. 3, der Mehrheitsbeschlüsse der Wohnungseigentümererlaubt.In ausgeprägtem …” „… Zustimmung eines Wohnungseigentümers zu solchen Maßnahmenwar gemäß § 22 Abs. 1 S. 2 WEG a. F. insoweit nicht …”

Individualanspruch nach § 22 Abs. 1 S. 1 WEG S. 136-137

„… Maß hinaus beeinträchtigt werden, hat der einzelne Wohnungseigentümer,IV.482 Merle ZWE 2007, 374 …” „… Wohnungseigentümer durch seine Zustimmung auf seinen Schutz verzichtet, so dass der Beschluss mitZustimmung des …” „… zustimmungsberechtigten Eigentümers das Interesseder Gesamtheit aller Wohnungseigentümer an Rechtsklarheit nicht außer …”

Notgeschäftsführung nach § 21 Abs. 2 WEG S. 99-100

„… einzelnen WohnungseigentümersNotgeschäftsführung nach § 21 Abs. 2 WEGNach § 21 Abs. 2 WEG ist jeder …” „… Wohnungseigentümer nicht auf die Wiederherstellung des früheren Zustands beschränkt. Sie können im Rahmen …” „… . Bei mehreren zulässigen Möglichkeiten haben dieWohnungseigentümer ein Auswahlermessen.Eine …”

Konkretisierung der ordnungsmäßigen Instandhaltung und Instandsetzung S. 76-98

„… , § 22 Rn. 14,15; Müller, Wohnungseigentum, S. 215, Rn. 430; Fritsch, Das neue Wohnungseigentumsrecht,§ 2 …” „… öffentlichrechtlicherBestimmungen“, Bielefeld, Der Wohnungseigentümer, 308. Nach der hier vertretenen Auffassung ist das ein …” „… Wohnungseigentümer, 306.270 RGRK-Augustin, WEG, § 21 Rn. 45; Bärmann/Pick, § 22 Rn. 1; Jennißen-Heinemann, § 21Rn. 67 …”

Entbehrlichkeit der Zustimmung nach § 22 Abs. 1 S. 2 WEG S. 137-138

„… Rechteeines Wohnungseigentümers nicht in der in Satz 1 bezeichneten Weise (d. h. über dasin § 14 Nr. 1 WEG …” „… Wohnungseigentümer ausreichte, um die bauliche Veränderung zu legitimieren. In der Neufassung steht die fast …” „… Zustimmung der beeinträchtigten Wohnungseigentümer notwendig ist für eine rechtmäßige bauliche Veränderung …”

Einführung neuer Beschlusskompetenzen durch die WEG–Novelle S. 203-206

„… gestaltete sich die Kostenverteilung unter den Wohnungseigentümern nach § 16 Abs. 2 und 3 WEG a. F.. Nach …” „… § 16 Abs. 2 WEG war jeder Wohnungseigentümer den anderen Wohnungseigentümern gegenüber verpflichtet …” „… nach § 22 Abs. 1 WEGa. F. Ein Wohnungseigentümer, der einer solchen Maßnahme nicht zugestimmt hatte,war …”

Der Zeitpunkt für die Abgabe der Zustimmungserklärung S. 135-136

„… Maß hinaus beeinträchtigt werden, hat der einzelne Wohnungseigentümer,IV.482 Merle ZWE 2007, 374 …” „… des von einem einzelnen Wohnungseigentümer erhobenenIndividualanspruches zwingend erfordert, dass die …” „… für diesen Anspruch notwendigenZustimmungserklärungen der beeinträchtigten Wohnungseigentümer auch …”

Beschlusskompetenz in besonderen Fällen, § 21 Abs. 7 WEG S. 100-101

„… Wohnungseigentümer eine Verwaltung verlangen, die den Vereinbarungen und Beschlüssen und, soweit solche nicht …” „… bestehen, demInteresse der Gesamtheit der Wohnungseigentümer nach billigem Ermessen entspricht.Darunter ist …” „… dem einzelnen Wohnungseigentümer einen individuellen Anspruch auf Durchführung derjenigen Maßnahmen, …”

Abgrenzung zwischen Sondereigentum und Gemeinschaftseigentum S. 59-66

„… Wohnungseigentümers über das nach § 14 WEG zulässigeMaß hinaus beeinträchtigt oder die äußere Gestaltung des Gebäudes …” „… gemeinschaftlichen Gebrauch der Wohnungseigentümer dienen, sind nicht Gegenstand des Sondereigentums, selbst wenn sie …” „… anderenWohnungseigentümers beeinträchtigt werden. Sie sind deshalb gemäß § 5 Abs. 1 WEGdem Sondereigentum zuzurechnen …”

Literaturverzeichnis S. 245-255

„… .– Wohnungseigentum, quo vadis? Überlegungen zur Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes, ZMR 2006, S. 1-6.– Die …” „… Wohnungseigentumsrecht, ZWE 2007,S. 433-446.Schmid, Michael– Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer für die Verteilung …” „… Sanierungen,DWW 2007, S. 282-285.Weitnauer, Hermann– Wohnungseigentumsgesetz, Gesetz über das Wohnungseigentum und …”

Zusammenfassung S. 238-244

„… damit als Instandsetzung gilt.9. Ist ein Instandsetzungsbedarf gegeben, sind die Wohnungseigentümer …” „… Wohnungseigentümer zustimmt, dessen Rechte durch die Maßnahme über dasin § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinaus …” „… beeinträchtigten Wohnungseigentümer allein nicht mehraus.14. Der Beschluss erfordert die Stimmenmehrheit, wobei an …”

Berechnung der Mehrheit S. 194-196

„… WEG bedürfen einer Mehrheit von drei Viertelaller stimmberechtigten Wohnungseigentümer und mehr als …” „… das vermögensrechtliche Element. Es soll verhindert werden, dass Wohnungseigentümer, denen der …” „… Sonderregelung über die Kostenverteilung. Das ist deshalb erforderlich und sinnvoll, weil Wohnungseigentümer …”

Übersicht über die neuen Beschlusstatbestände S. 112-113

„… werden, wenn jeder Wohnungseigentümer zustimmt, dessen Rechte durch die Maßnahmen über das in § 14Nr. 1 …” „… ändern und keinen Wohnungseigentümer gegenüber anderenunbillig beeinträchtigen, können abweichend von Abs …” „… . 1 durch eine Mehrheitvon drei Viertel aller stimmberechtigten Wohnungseigentümer im Sinne des§ 25 …”

Systematik S. 118-119

„… bezeichneten Art dadurch ausgeübt werden, dass die Wohnungseigentümer, welche durch die Veränderung über das in …” „… die Wohnungseigentümer gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 WEG beschlie-ßen und ähnlich wie nach § 21 Abs. 4 WEG …” „… von nichtrechtskundigen Wohnungseigentümern. Sie erwecke bei ihnen den Eindruck, baulicheVeränderungen …”

Modernisierungszwecke S. 154-178

„… anderen Wohnungseigentümer,welche von der Modernisierung nicht profitieren, es aber hinnehmen müssen, dass …” „… Rechtsprechung in das Wohnungseigentumsrecht unverhältnismäßig,weil sich der Wohnungseigentümer den negativen …” „… wieder. Der Wohnungseigentümer, welcherdie Modernisierung in seinem Interesse vornehmen möchte, zum …”

Das Grundprinzip der gemeinschaftlichen Verwaltung des Gemeinschaftseigentums (§ 21 Abs. 1 WEG) S. 57-59

„… auszugestalten,dass einerseits die grundgesetzlich geschützte Eigentumsposition jedes einzelnenWohnungseigentümers …” „… entwickelt.Nach § 21 Abs. 1 WEG steht die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums denWohnungseigentümern …” „… gemeinschaftlich zu, soweit nicht im WEG oder durch Vereinbarung der Wohnungseigentümer etwas anderes bestimmt ist …”

Überblick S. 114-115

„… Wohnungseigentümer zustimmt, dessen Rechte durch die Maßnahme über das in § 14 Nr. 1 WEGbestimmte Maß hinaus …” „… Wohnungseigentümers nicht inder in S. 1 bezeichneten Weise beeinträchtigt werden.Ziel der Neufassung des § 22 Abs. 1 …” „… und gegebenenfalls welche Wohnungseigentümer durch die Maßnahme über das in § 14 WEG bezeichnete Maß …”

Anspruch auf ordnungsmäßige Verwaltung nach § 21 Abs. 4 WEG S. 100

„… Wohnungseigentümer eine Verwaltung verlangen, die den Vereinbarungen und Beschlüssen und, soweit solche nicht …” „… bestehen, demInteresse der Gesamtheit der Wohnungseigentümer nach billigem Ermessen entspricht.Darunter ist …” „… dem einzelnen Wohnungseigentümer einen individuellen Anspruch auf Durchführung derjenigen Maßnahmen, …”

Die Vorbereitung der WEG-Novelle S. 111-112

„… jeder Wohnungseigentümer zustimmt, dessen Rechte über das in§ 14 Nr. 1 bestimmte Maß hinaus …” „… gemeinschaftlichen Eigentums hinausgehen, können beschlossen oder verlangt werden, wenn jeder Wohnungseigentümer …” „… Wohnungseigentümer gegenüber anderenunbillig beeinträchtigen, können abweichend von Abs. 1 durch eine Mehrheitvon …”

Die Struktur des Tatbestandes S. 138-139

„… Wohnungseigentumsanlage orientierter Maßstab, nicht die subjektiveMehrheitsmeinung der Wohnungseigentümer oder das …” „… . 1 WEG unterscheidet zwischen zwei Gruppen von Wohnungseigentümern, nämlich denen, deren Rechte durch …” „… Verweisungauf § 14 lediglich dessen Nr. 1 gemeint war.491Nach § 14 Nr. 1 WEG ist jeder Wohnungseigentümer …”

Die Entscheidung des BGH vom 20. 9. 2000 S. 222-225

„… anzunehmen ist, wenn die Wohnungseigentümer in einer Wohnungseigentümerversammlung ihre Willensbildung durch …” „… „dinglichen Kernbereich“ desWohnungseigentums verletzen.831Die Entscheidung des BGH vom 20. 9. 2000Die drei …” „… Wohnungseigentümer durch Beschluss entscheiden dürfen, anderenfalls bedarf es einerVereinbarung.§ 23 Abs. 4 WEG …”

Begriffsbestimmungen (erste Annäherung) S. 66-76

„… Wohnungseigentümer am Sondereigentum nur in relativ wenigen Fällen Bedeutung hinsichtlich ökologischer Modernisierung …” „… Wohnungseigentümer eine der Beschaffenheit des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechende ordnungsmäßige Verwaltung …” „… Zustimmung aller im Sinne des § 14 WEG betroffenen Wohnungseigentümer, § 22 Abs. 1 WEG, oder - im Falle …”

Abhilfe durch Bestandskraft rechtswidriger Beschlüsse nach § 23 Abs. 4 WEG a. F. S. 105-106

„… jeder Wohnungseigentümer die Lasten des gemeinschaftlichen Eigentums sowie die Kosten der Instandhaltung …” „… Zuordnung der Aufwendungen für die bauliche Veränderung zu den einzelnen Wohnungseigentümern verhinderte und …” „… nur ungültig, wenn er gemäß § 43Abs. 1 Nummer 4 WEG a. F. auf Antrag eines Wohnungseigentümers oder …”

Rechtszustand vor der WEG–Novelle S. 203

„… gestaltete sich die Kostenverteilung unter den Wohnungseigentümern nach § 16 Abs. 2 und 3 WEG a. F.. Nach …” „… § 16 Abs. 2 WEG war jeder Wohnungseigentümer den anderen Wohnungseigentümern gegenüber verpflichtet …” „… nach § 22 Abs. 1 WEGa. F. Ein Wohnungseigentümer, der einer solchen Maßnahme nicht zugestimmt hatte,war …”

Überblick S. 194

„… WEG bedürfen einer Mehrheit von drei Viertelaller stimmberechtigten Wohnungseigentümer und mehr als …” „… das vermögensrechtliche Element. Es soll verhindert werden, dass Wohnungseigentümer, denen der …” „… Sonderregelung über die Kostenverteilung. Das ist deshalb erforderlich und sinnvoll, weil Wohnungseigentümer …”

Qualifizierte Mehrheit S. 214-215

„… Balkon verfügt.Ermessen der WohnungseigentümerDa die abweichende Kostenverteilung dem Gebrauch oder der …” „… erklärt.Maßnahmen am Gemeinschaftseigentum, bei denen die Gebrauchsmöglichkeit aufeinzelne Wohnungseigentümer …” „… Sondereigentum nur von einemeinzelnen Wohnungseigentümer nutzbar ist.800 Anders als bei den unter a …”

Bestimmung des von § 16 Abs. 2 WEG abweichenden Maßstabs S. 212-214

„… Balkon verfügt.Ermessen der WohnungseigentümerDa die abweichende Kostenverteilung dem Gebrauch oder der …” „… muss dem Gebrauch oder der Möglichkeit des Gebrauchsdurch die Wohnungseigentümer Rechnung tragen …” „… Maßnahmen auf die einzelnen Wohnungseigentümer unterschiedlich auswirken. So mag etwa eine Eckwohnung mit …”

Vereinbarungsersetzende, vereinbarungswidrige und vereinbarungsändernde Beschlüsse S. 220-222

„… auch die Bestimmungen des WEGüber die Regelungskompetenzen der Wohnungseigentümer, d. h. die Aufteilung …” „… Wohnungseigentümer könntenden Gebrauch des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums nach § 15Abs. 1 WEG …” „… „dinglichen Kernbereich“ desWohnungseigentums verletzen.831Die Entscheidung des BGH vom 20. 9. 2000Die drei …”

Keine Verdrängung des § 22 Abs. 1 WEG durch § 22 Abs. 2 WEG S. 201-202

„… Balkonen orientierte, also keine optische Beeinträchtigung hervorrief, aber dem Wohnungseigentümer in dem …” „… Sinne von § 22Abs. 2 WEG für den durch die Verschattung betroffenen Wohnungseigentümer annahm.Wäre die …” „… Zustimmung der jeweils beeinträchtigten Wohnungseigentümer in beidenFällen erreichbar gewesen, hätte es nahe …”

Fehlerhafte Beschlüsse nach § 21 Abs. 3 WEG S. 225-229

„… Wohnungseigentümerversammlung. Die Wohnungseigentümer haben unter keinerlei Voraussetzungen die Möglichkeit, ein …” „… Wohnungseigentümer vom Mitgebrauch des Gartens. Einesolche Regelung sei dem Mehrheitsprinzip von vornherein ebenso …” „… oder Terrassen -, von vornherein der Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer entzogen seien …”

Fehlerhafte Beschlüsse nach § 22 Abs. 2 WEG S. 230-233

„… jenem Eingriff nachteilig betroffenenWohnungseigentümers zu beeinträchtigen; gegen Armbrüster wendet …” „… Beschlussfassung keine Modernisierung sei, so entfalledie Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer gemäß § 22 Abs …” „… , also auchdie Errichtung einer Windkraftanlage. Die Wohnungseigentümer sind also nicht absolut …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 21 Abs. 3 WEG S. 98-99

„… einzelnen WohnungseigentümersNotgeschäftsführung nach § 21 Abs. 2 WEGNach § 21 Abs. 2 WEG ist jeder …” „… im Wohnungseigentumsrecht bisher nicht verankert ist. Wenn die Wohnungseigentumsanlage in einem …” „… Wohnungseigentümer nicht auf die Wiederherstellung des früheren Zustands beschränkt. Sie können im Rahmen …”

Überblick über die Gesetzessystematik des § 23 WEG S. 216-217

„… Wohnungseigentümer.Nach § 23 Abs. 1 WEG werden Angelegenheiten, über die nach dem WEG oder nacheiner Vereinbarung der …” „… Wohnungseigentümer die Wohnungseigentümer durch Beschluss entscheiden können, durch Beschlussfassung in einer …” „… Versammlung der Wohnungseigentümer geordnet. Zur Gültigkeit eines Beschlusses ist gemäß § 23 Abs. 29 …”

Diskussionsstand vor dem Beschluss des BGH vom 20. 9. 2000 S. 106-107

„… Fällen, in denen eigentlich eine Vereinbarung nach § 10 WEG oder die Zustimmung aller Wohnungseigentümer …” „… Wohnungseigentümer von der Anfechtungsmöglichkeit Gebrauch machte.ReformdiskussionDiskussionsstand vor dem Beschluss …” „… sollte mit der Folge, dass jeder Wohnungseigentümer jederzeit seine AufhebungII.1.380 7. 10. 1998, ZMR …”

Überschneidungsbereiche in der Praxis S. 200-201

„… Wohnungseigentümer in dem Stockwerk darunter die bisherige Sonneneinstrahlung wegnahm. Das AGKonstanz erklärte den …” „… Wohnungseigentümer annahm.Wäre die Zustimmung der jeweils beeinträchtigten Wohnungseigentümer in beidenFällen …” „… Veränderungen zu beschließen oder zu verlangen)tritt nämlich nur dann ein, „wenn jeder Wohnungseigentümer …”

Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 20. 9. 2000 S. 107-108

„… , über die nachdem Wohnungseigentumsgesetz oder nach einer Vereinbarung die Wohnungseigentümer durch …” „… Beschluss nur ungültig sei, wenn er für ungültigerklärt werde, setze voraus, dass die Wohnungseigentümer …” „… Fall, in dem durch Mehrheitsbeschluss für einen derWohnungseigentümer ein Sondernutzungsrecht an einem …”

Vorbemerkung S. 216

„… Wohnungseigentümer.Nach § 23 Abs. 1 WEG werden Angelegenheiten, über die nach dem WEG oder nacheiner Vereinbarung der …” „… Wohnungseigentümer die Wohnungseigentümer durch Beschluss entscheiden können, durch Beschlussfassung in einer …” „… Versammlung der Wohnungseigentümer geordnet. Zur Gültigkeit eines Beschlusses ist gemäß § 23 Abs. 29 …”

Vorbemerkung S. 66

„… Wohnungseigentümer am Sondereigentum nur in relativ wenigen Fällen Bedeutung hinsichtlich ökologischer Modernisierung …” „… Wohnungseigentümer eine der Beschaffenheit des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechende ordnungsmäßige Verwaltung …” „… Zustimmung aller im Sinne des § 14 WEG betroffenen Wohnungseigentümer, § 22 Abs. 1 WEG, oder - im Falle …”

Starre Kostentragungsregelung nach § 16 Abs. 2 und 3 WEG a. F. S. 105

„… jeder Wohnungseigentümer die Lasten des gemeinschaftlichen Eigentums sowie die Kosten der Instandhaltung …” „… Zuordnung der Aufwendungen für die bauliche Veränderung zu den einzelnen Wohnungseigentümern verhinderte und …” „… nur ungültig, wenn er gemäß § 43Abs. 1 Nummer 4 WEG a. F. auf Antrag eines Wohnungseigentümers oder …”

Abweichende Regelungen in der Gemeinschaftsordnung S. 196-199

„… Versammlung davonabhängt, dass die erschienenen stimmberechtigten Wohnungseigentümer mehr als dieHälfte der …” „… Befugnis im Sinne des Satzes 1 durch Vereinbarung der Wohnungseigentümer nicht eingeschränkt oder …” „… . Ausgangspunkt ist § 10 Abs. 2 S. 2 WEG. Danach können die Wohnungseigentümer von den Vorschriften des WEG …”

Ermessensentscheidung des Gerichts, § 21 Abs. 8 WEG S. 101

„… Wohnungseigentümer eine nach demGesetz erforderliche Maßnahme nicht treffen. Das gilt nur, soweit sich die …” „… Maßnahmenicht aus dem Gesetz, einer Vereinbarung oder einem Beschluss der Wohnungseigentümer ergibt. Auch diese …” „… Wohnungseigentümer nach § 21 Abs. 4 WEG einen Anspruch auf Durchführung einer Maßnahme derordnungsmäßigen Verwaltung …”

Reaktionen auf den Beschluss des BGH vom 20. 9. 2000 S. 108-111

„… Fall, in dem durch Mehrheitsbeschluss für einen derWohnungseigentümer ein Sondernutzungsrecht an einem …” „… Vorgarten eingeräumt worden war. Mit dem betreffenden Wohnungseigentum sollte die Möglichkeit …” „… Wohnungseigentümer über Gegenstände, die an sich nur einer Vereinbarung3.397 Typisch der Rundbrief des …”

Einzelfall S. 209-212

„… ein Wohnungseigentümer voneiner einzelnen Änderung weniger stark als von einer generellen Abweichung …” „… untersuchen und mit der gesetzgeberischen Zielsetzungzu vergleichen. Die einzelnen Wohnungseigentümer können …” „… Regel nur dann zu erreichen, wenn die Wohnungseigentümer bei der Beschlussfassung die finanziellen …”

Beschlüsse nach § 16 Abs. 4 WEG S. 233-234

„… Gebrauchs durch die Wohnungseigentümer Rechnung trägt. Diese Vorschrift ist für die Mehrheitsbildung von …” „… dargelegte Funktion, den Wohnungseigentümern im Hinblick auf die Kostenfolgen einer baulichen Veränderung …” „… und B nicht dem Gebrauch oder der Möglichkeit desGebrauchs durch die Wohnungseigentümer Rechnung trägt …”

Anpassung an den Stand der Technik S. 178-180

„… der Technik“ könne eine Überforderung der Wohnungseigentümer nicht eintreten. Es sei nicht davon …” „… auszugehen, dass eine qualifizierte Mehrheit von Wohnungseigentümern eine besonders kostenintensive Technik …” „… zumMietrecht den Wohnungseigentümern auch alle die Veränderungen zugute kommen,die im Mietrecht nur den …”

Einleitung S. 17-20

„… hochgerechneten 39Mio. Haushalte in der Bundesrepublik über Wohnungseigentum, das sind 13,3 % aller Haushalte. Die …” „… Fragen dieser Art wurde in § 22 Wohnungseigentumsgesetz(WEG) durch eine Gesetzesnovelle neu geregelt, die …” „… Wohnungseigentümer erforderlich war. Daher lohnt essich, darüber nachzudenken, wie sich die Neuregelungen auswirken …”

Änderung der Eigenart der Wohnanlage S. 180-186

„… derWohnungseigentümer fielen, die ein bestimmtes Maß an Veränderung überschritten.Dies sei hier jedoch noch nicht der …” „… die Fälle des § 22 Abs. 2 WEG.Allerdings darf der überstimmte Wohnungseigentümer auch im Rahmen des …” „… Beeinträchtigung die Zustimmung aller Wohnungseigentümer nach § 22Abs. 1 WEG, § 14 WEG für erforderlich gehalten …”

Vorwort S. 5-14

„… § 21 Abs. 3 WEG4. 98Individualrechte des einzelnen WohnungseigentümersIV. 99Notgeschäftsführung nach …” „… das Wohnungseigentumsrecht(bb) 169Verfassungsrechtliche Abwägung(cc) 172Abgrenzung zur Instandhaltung …” „… beeinträchtigten Wohnungseigentümers(3) 190Typische Fallgruppenc) 191Kosten(1) 191Das Erscheinungsbild(2) 192 …”

Einführung in die Problemanalyse S. 217-220

„… einen Beschluss ausnahmsweise auch ohne Versammlung fürgültig, wenn alle Wohnungseigentümer ihre …” „… beeinträchtigten Wohnungseigentümer gemäß § 22 Abs. 1 WEG und das Vorliegendes Merkmals „Modernisierung“ im Sinne …” „… , 913, 919. Für Nichtigkeit bei mangelnder Zustimmung der beeinträchtigten Wohnungseigentümer nach § 22 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… Verband norddeutscher WohnungsunternehmenWE WohnungseigentumWEG WohnungseigentumsgesetzWuM …” „… Deutsche Notar-ZeitschriftDStR Deutsches SteuerrechtDWE Der WohnungseigentümerDWW Deutsche …” „… EnergierechtZPO ZivilprozessordnungZfIR Zeitschrift für ImmobilienrechtZWE Zeitschrift für Wohnungseigentumsrecht …”

Allgemeines S. 150-151

„… Situation ändere sich auch nichts Wesentliches dadurch, dass die Wohnungseigentümer bereits nach geltendem …” „… Wohnanlage nicht ändernund keinen Wohnungseigentümer gegenüber anderen unbillig beeinträchtigen, abweichend …” „… 2007, 194, 195; Fritsch, Das neue Wohnungseigentumsrecht, § 1 Rn. 17.551 NZM 2006, 841, 848; skeptisch …”

Die Heizkostenverordnung S. 48-49

„… Verbrauchsgesichtspunkten ist gemäß § 3 auch auf das Wohnungseigentum anzuwenden, unabhängig davon, ob durch Vereinbarung …” „… oder Beschluss der Wohnungseigentümer abweichende Bestimmungen über die Verteilung der Kosten der …” „… Wohnungseigentumsanlagen betrifft. Bei einer stärker verbrauchsabhängig orientierten Abrechnungder Kosten für Heizung und …”

Fehlerhafte Beschlüsse nach § 22 Abs. 1 WEG S. 229-230

„… Wohnungseigentumsanlage.Die Wohnungen von A und B verfügen über einen Balkon. C möchte einen gleichartigen Balkon oberhalbdes …” „… beeinträchtigten Wohnungseigentümer zugestimmt haben. Der Mehrheitsbeschluss ist gedanklich von dem …” „… geschützte Eigentümerstellung eines von jenem Eingriff nachteilig betroffenenWohnungseigentümers zu …”

Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz/Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg S. 46-48

„… Abrechnung nach Verbrauchsgesichtspunkten ist gemäß § 3 auch auf das Wohnungseigentum anzuwenden, unabhängig …” „… davon, ob durch Vereinbarung oder Beschluss der Wohnungseigentümer abweichende Bestimmungen über die …” „… auch Wohnungseigentumsanlagen betrifft. Bei einer stärker verbrauchsabhängig orientierten Abrechnungder …”

Verfehlung des jeweiligen Mehrheitsquorums S. 234-236

„… und B nicht dem Gebrauch oder der Möglichkeit desGebrauchs durch die Wohnungseigentümer Rechnung trägt …” „… Wohnungseigentümer beraten über Maßnahmen zur Wärmedämmung der Fassade. Die vorhandeneFassade ist nicht …” „… Wohnungseigentümerversammlung stimmen nur 6 von 10 Miteigentümernund 549 von insgesamt 1000 Miteigentumsanteilen für den Antrag …”

Überblick S. 151-152

„… gemeinschaftlichen Eigentums voraus.558 Innerhalb seines Sondereigentums darf jeder Wohnungseigentümer gemäß § 13 WEG …” „… überwälzen kann. Das Wohnungseigentumsrecht befasst sich hingegen mit Problemen der Zulässigkeit von …”

Steuerliche Förderungsmöglichkeiten S. 55-56

„… Wohnungseigentümer, die ihre Eigentumswohnung vermietet haben. Ausnahmsweise kann auch der Eigentümer einer …” „… - und Zweifamilienhäusern oder Wohnungseigentümergemeinschaften neben zinsgünstigen Krediten auch einen …”

Bauliche Maßnahme S. 152-154

„… .558 Innerhalb seines Sondereigentums darf jeder Wohnungseigentümer gemäß § 13 WEG eigenständig …” „… unterschiedlich.Die wohnungseigentumsrechtliche Bewertung kann sich dabei an der bereits oben abgehandelten …” „… Wohnungseigentumsrecht ist, dass der Instandsetzungsbegriff über diesen engeren Kern hinaus durch die Rechtsprechung …”

Minimierung des CO<s>2</s>-Ausstoßes und Reduzierung des Energieverbrauchs S. 21-24

„… Wohnungseigentümer die Heizungsanlage seiner vermieteten Eigentumswohnung ökologisch modernisiert, so kann er unter …” „… Begriffsdeutung hat nicht nur Relevanz imWohnungseigentumsrecht, sondern z. B. auch im Mietrecht. Wenn ein …”

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) S. 49-52

„… Wohnungseigentümergemeinschaftoder zumindest ein Teil der Wohnungseigentümer die Wohnanlage ökologisch modernisieren wollen, so wird …” „… zulässig sind. EineWohnungseigentümergemeinschaft kann zwar durch Vertragsschluss mit Anbieternvon z. B …” „… auch der anfallende Strombedarf thematisiert werden müssen. Gerade in Wohnungseigentümergemeinschaften …”

Energieeinsparverordnung und Energieeinsparungsgesetz S. 39-46

„… bis 1965 in denFällen des § 16 Abs. 2, zu denen auch das Wohnungseigentum gehört, der entsprechende …”

Sonstige Fördermaßnahmen S. 52-55

„… Wohnungseigentümergemeinschaften neben zinsgünstigen Krediten auch einen Zuschuss für Einzelmaßnahmen in Höhe von 5 % der …”

Bauliche Veränderungen als Regelungsgegenstand S. 151

„… überwälzen kann. Das Wohnungseigentumsrecht befasst sich hingegen mit Problemen der Zulässigkeit von …”

Art der Maßnahme S. 206-209

„… wohnungseigentumsrechtlichenBetriebskostenbegriff gebe, ist mit § 16 Abs. 3 WEG nicht vereinbar. Das Gesetz verweist auf § 556 Abs. 1 BGB und damit …” „… und Aufzügen. Im Wohnungseigentumsrecht ist die Wartung vonAnlagen eine Maßnahme der Instandhaltung …” „… wohnungseigentumsrechtlich als Instandhaltung, weil diese alle Maßnahmen umfasst, die den ordnungsmäßigen Zustanddurch …”

Ergebnis S. 236-237

„… nur Anfechtbarkeit annimmt.236Vereinbarung einer Beschlussfassung der Wohnungseigentümerversammlung …”

doi.org/10.5771/9783845224329

Robert Beier - Die Freigabe von Immobilienvermögen bei der Insolvenz natürlicher Personen

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Robert Beier

Die Freigabe von Immobilienvermögen bei der Insolvenz natürlicher Personen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 49 2013

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Die Freigabe von Wohnungseigentum S. 54-65

„… einzuräumen.Die Freigabe von WohnungseigentumDie wirtschaftliche Krise des Wohnungseigentümers führt regelmäßig …” „… Wohnungseigentumsverhältnis einige beachtenswerte Besonderheiten.Wohnungseigentum und InsolvenzverfahrenIst Wohnungseigentum …” „… Personenverbänden wird durch die Insolvenzeines Wohnungseigentümers die Wohnungseigentümergemeinschaft wegen § 11Abs …”

Die Aufgabe von Miteigentumsanteilen und Wohnungseigentum S. 73

„… Aufgabe von Miteigentumsanteilen und WohnungseigentumNach langer Diskussion hat der Bundesgerichtshof mit …” „… Wohnungseigentum und Teileigentum unzulässig ist. Die Rechtsfolgen einer Dereliktion an Wohnungseigentum bzw …” „… Bruchteilsgemeinschaft (vgl. § 749 BGB) noch für dieWohnungseigentümergemeinschaft vor (vgl. § 11 WEG). Den …”

Aktuelle bedeutende Entwicklungen S. 21-23

„… Allerdings ist die Dereliktion aus Sicht der Rechtsprechung bei Wohnungseigentum34 und Miteigentum …” „… desWohnungseigentümers eine eigene Fach- und Diskussionsrunde gewidmet hatte37.Insbesondere die Folgen der Freigabe von …” „… Wohnungseigentum sind nicht geklärt. Der Entwurf eines Gesetzes zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens …”

Einführung in die Fragestellung S. 18-21

„… für Mietund Wohnungseigentumsrecht im November 2010 in Bochum der Insolvenz desWohnungseigentümers …” „… Wohnungseigentum, wird es sich regelmäßigum eine wertausschöpfende Schrottimmobilie handeln. Auch ist denkbar, dass …” „… Dereliktion aus Sicht der Rechtsprechung bei Wohnungseigentum34 und Miteigentum35 nicht möglich.Zwar hat sich …”

Die Freigabe von Grundvermögen S. 41-54

„… vermietetemWohnungseigentum. Zu den wohnungseigentumsrechtlichen Besonderheiten siehe unten.143 Vallender, NZI 2004, 401 …” „… WohnungseigentumDie wirtschaftliche Krise des Wohnungseigentümers führt regelmäßig dazu, dasser mit seinen …” „… Wohnungseigentümerseine Art „Dominoeffekt“ bei den einzelnen Wohnungseigentümern auslösen kann, Lüke,ZWE 2010, 62.193 Ziel …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Stellungnahme(3) 51Zwischenergebnissef) 53Die Freigabe von Wohnungseigentum3. 54Wohnungseigentum und …” „… Aufgabe von Miteigentumsanteilen undWohnungseigentum2.738Erhöhung des Pfändungsfreibetrages3. 73Erneutes …” „… derWohnungseigentümergemeinschaft?d)62Hier sog. „Haftungstheorie“(1) 62Hier sog. „Freistellungstheorie“(2) 63Stellungnahme(3) 64 …”

Aufgabe von Eigentum an einem Grundstück S. 72-73

„… Aufgabe von Miteigentumsanteilen und WohnungseigentumNach langer Diskussion hat der Bundesgerichtshof mit …” „… Wohnungseigentum und Teileigentum unzulässig ist. Die Rechtsfolgen einer Dereliktion an Wohnungseigentum bzw …” „… Bruchteilsgemeinschaft (vgl. § 749 BGB) noch für dieWohnungseigentümergemeinschaft vor (vgl. § 11 WEG). Den …”

Erhöhung des Pfändungsfreibetrages S. 73-74

„… Aufgabe von Miteigentumsanteilen und WohnungseigentumNach langer Diskussion hat der Bundesgerichtshof mit …” „… Wohnungseigentum und Teileigentum unzulässig ist. Die Rechtsfolgen einer Dereliktion an Wohnungseigentum bzw …” „… Bruchteilsgemeinschaft (vgl. § 749 BGB) noch für dieWohnungseigentümergemeinschaft vor (vgl. § 11 WEG). Den …”

Literaturverzeichnis S. 87-91

„… Insolvenzverwalters zur Freigabe von Wohnungseigentum? ZfIR 2007, 817ff.Pape, Gerhard, Insolvenz im Mietrecht, NZW …” „… Wohnungseigentum gem. § 928 BGB,ZInsO 2007, 757ff.Schmerbach, Ulrich, Gesetz zur Vereinfachung des …” „… Insolvenzverwalter als Problem der Gläubigergleichbehandlung, KTS 2004, 275ff.Vallender, Heinz, Wohnungseigentum in …”

Höherrangiges Recht, insbesondere Verfassungsrecht S. 79

„… werden. Insbesondere könnte die Freigabe von Wohnungseigentum gegenArt. 3 Abs. 1 GG verstoßen, wenn …” „… Wohnungseigentümer aber die Möglichkeit genommen wird, sich von diesen Lasten auf irgendeine Wiese wieder zu lösen282 …”

Systematische Auslegung S. 79-80

„… werden. Insbesondere könnte die Freigabe von Wohnungseigentum gegenArt. 3 Abs. 1 GG verstoßen, wenn …” „… Wohnungseigentümer aber die Möglichkeit genommen wird, sich von diesen Lasten auf irgendeine Wiese wieder zu lösen282 …”

Sprachliche und historische (Vorbild-) Aspekte S. 77-79

„… Wirtschaftskreislauf eingegliedert werden. Insbesondere könnte die Freigabe von Wohnungseigentum gegenArt. 3 Abs. 1 GG …” „… können, gleichzeitig dem Wohnungseigentümer aber die Möglichkeit genommen wird, sich von diesen Lasten …”

Die Freigabe von Immobilien im Insolvenzverfahren S. 15-18

„… Eigentümerssein kann5. Gerade Wohnungseigentümer haben immer mehr Schwierigkeiten, dielaufenden …” „… Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. Dabei geraten mittlerweile auchdiejenigen Wohnungseigentümer in wirtschaftliche …” „… den 60er Jahren gegründetenWohnungseigentumsanlagen nunmehr ein erheblicher Sanierungsbedarf. Lüke, FS …”

Gang der Untersuchung S. 23

„… die Freigabe vonWohnungseigentum im Besonderen. Das Kapitel endet mit der Untersuchung …”

Zwischenergebnis S. 82

„… vonWohnungseigentum ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „in erster Linie die Notwendigkeit zu gesetzgeberischem …”

Lösungsvorschlag, Gesetzesinitiative S. 82-83

„… vonWohnungseigentum ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „in erster Linie die Notwendigkeit zu gesetzgeberischem …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… . VolumenVuR Zeitschrift für Wirtschafts- und VerbraucherrechtWEG Gesetz über das Wohnungseigentum und das …” „… Dauerwohnrecht(Wohnungseigentumsgesetz)WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrechtz.B. zum BeispielZiff. ZifferZInsO Zeitschrift für das …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 84-86

„… verwaltungsrechtlichen Normen insoweit der Vorrang einzuräumen.Gibt der Insolvenzverwalter Wohnungseigentum aus der Masse …”

Vorwort S. 5-6

„… Freigabe von Immobilien, Grundvermögen und Wohnungseigentum bei derInsolvenz natürlicher Personen kann sich …”

Die Beteiligung des Insolvenzgerichts S. 37-38

„… . Wird die Eintragung unterlassen und das Wohnungseigentum tatsächlich veräußert, haftet das …”

Sonstige Adressaten der Freigabeerklärung S. 38-39

„… unterlassen und das Wohnungseigentum tatsächlich veräußert, haftet das Insolvenzgericht gemäß Art. 34 GG …”

Teleologische Kriterien S. 80-82

„… Zukunft des Hausgeldanspruchs bei Freigabe vonWohnungseigentum ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „in …”

doi.org/10.5771/9783845240657

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