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Matthias Bundschuh - Der Querverbund kommunaler Unternehmen

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Matthias Bundschuh

Der Querverbund kommunaler Unternehmen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 837 2014

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Die Entwicklung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit S. 27-29

„… 1. Kapitel Der kommunale Querverbund 27 § 2 Die Entwicklung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit …” „… Mittelalter im Wesentlichen auf eine bloße Domänenbewirtschaftung beschränkte Wirtschaftstätigkeit der …” „… öffentlicher Wirtschaftstätigkeit brachten,47 hat sich der Staat am Ende des 20. Jahrhunderts auf Bundes- und …”

Öffentliche Wirtschaftstätigkeit und „marktwirtschaftliches System“ S. 29-31

„… Wirtschaftstätigkeit Der kommunale Querverbund als Form öffentlicher Wirtschaftstätigkeit wird durch Rahmenbedingungen …” „… geprägt, die das Europarecht vor allem aber das Verfassungsrecht für die Wirtschaftstätigkeit der …” „… abhängig, inwieweit die Kommunen durch ihre Wirtschaftstätigkeit Gewinn erwirtschaften dürfen …”

Grundrechtsschutz der Konkurrenten S. 50-74

„… § 3 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 50 sind.150 …” „… durch die öffentliche Wirtschaftstätigkeit kommt daher von vornherein nicht in Betracht, sodass auch der …” „… Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 52 sei es in privatrechtlicher oder …”

Daseinsvorsorge S. 26-27

„… § 1 Der Querverbund: Zusammenfassung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 26 C. Daseinsvorsorge In …” „… engem Zusammenhang mit dem Begriff öffentlicher Wirtschaftstätigkeit steht die Aufgabenwahrnehmung der …” „… keinen Aufschluss über die Rechtfertigung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit.40 Er trifft zudem keine …”

Innerstaatliche Kompetenzverteilung S. 33-47

„… Kompetenzzuweisung die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für die öffentliche Wirtschaftstätigkeit begründen.79 …” „… öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 34 I. Art. 28 II GG – Gemeindliche Selbstverwaltungsgarantie Eine besondere …” „… öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 36 erfahren.92 Allerdings folgt aus ihr nach herrschender Meinung höchstens …”

Unternehmen Stadt S. 25-26

„… . § 1 Der Querverbund: Zusammenfassung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 26 C. Daseinsvorsorge In engem …” „… Zusammenhang mit dem Begriff öffentlicher Wirtschaftstätigkeit steht die Aufgabenwahrnehmung der Verwaltung auf …” „… keinen Aufschluss über die Rechtfertigung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit.40 Er trifft zudem keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Wirtschaftstätigkeit 22 A. Öffentliches Unternehmen 23 B. Unternehmen Stadt 25 C. Daseinsvorsorge 26 § 2 Die …” „… Entwicklung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 27 § 3 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen öffentlicher …” „… Wirtschaftstätigkeit 29 A. Öffentliche Wirtschaftstätigkeit und „marktwirtschaftliches System“ 29 B. Staatsaufgabe und …”

Ausdehnung der Verlustnutzung für dauerdefizitäre Tätigkeiten S. 201-213

„… Gewerbesteuereinnahmen verzichten.861 Da die Erträge der Wirtschaftstätigkeit weder in Art. 106 III 4 GG noch in Art. 107 …” „… Fällen der Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand möglich ist, trotzdem wird immer nur ein …” „… Wirtschaftstätigkeit. Diese Abwägungsentscheidungen sind für den Finanzausgleich aber grundsätzlich ohne Belang. Dies …”

Zusammenfassung S. 308-316

„… kommunale Wirtschaftstätigkeit 1) Die gewinnerzielende wirtschaftliche Tätigkeit der öffentlichen Hand liegt …” „… der öffentlichen Hand vor öffentlicher Wirtschaftstätigkeit. Die Veränderung der Marktstruktur durch …” „… die Wirtschaftstätigkeit öffentlicher Unternehmen ist nicht mit dem Hinzutreten privater Konkurrenz …”

Öffentliches Unternehmen S. 22-25

„… Wirtschaftstätigkeit Der kommunale Querverbund ist kein Rechtsbegriff. Er findet sich weder im Kommunalrecht noch im …” „… Beschreibung eines Organisationsphänomens kommunaler Wirtschaftstätigkeit, nämlich der Zusammenfassung mehrerer …” „… Wirtschaftstätigkeit.21 Trotzdem lassen sich bei der Bestimmung der Merkmale eines öffentlichen Unternehmens zwei …”

Der Finanzausgleich als Schranke der Gewinnerwirtschaftung S. 47-50

„… Gewinnerwirtschaftung Die Gewinnerzielung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit könnte einen Verstoß gegen die Grundsätze …” „… ). § 3 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 48 den.137 Seine …” „… Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 50 sind.150 Prinzipiell ist eine …”

Staatsaufgabe und Gemeinwohlbindung S. 31-33

„… Frage nach der Kompetenz zur öffentlichen Wirtschaftstätigkeit ist zu klären, inwieweit der öffentlichen …” „… Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 32 Im Hinblick auf das Sozialstaatsprinzip des …” „… die öffentliche Wirtschaftstätigkeit begründen.79 Die wirtschaftende Tätigkeit stellt nur eine …”

Vorgaben des Kommunalrechts S. 74-81

„… 74 § 4 Vorgaben des Kommunalrechts Die rechtlichen Voraussetzungen kommunaler Wirtschaftstätigkeit …” „… ermittelten verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand und den …” „… kommunaler (gewinnbringender) Wirtschaftstätigkeit nicht mehr gesichert, muss aus dem Telos der …”

Staatliche Zurechenbarkeit S. 275-282

„… EU-Verträge im Hinblick auf die staatliche Wirtschaftstätigkeit Rechnung getragen.1148 Bei vollständig …” „… erhöhtes Maß an Rechtssicherheit. Aufgrund der Instrumentalfunktion der Wirtschaftstätigkeit zur Erfüllung …” „… Mittelverwendung keine autonome Wirtschaftstätigkeit vorliegt.1151 Aus Wettbewerbsgesichtspunkten kann es auch …”

Finanzverfassungsrechtliche Grenzen S. 120-133

„… Wirtschaftstätigkeit ergibt, wäre über Art. 106 III, 107 II GG ohnehin nur ungenau zu ermitteln, da dort eine …” „… zurückgreift. Zumindest der (strukturelle) Ausgleichsbedarf, der bei öffentlicher Wirtschaftstätigkeit dadurch …” „… entsteht, dass private Wirtschaftstätigkeit verdrängt und dem Finanzausgleich Steuervolumen entzogen wird …”

Grundrechte S. 133-142

„… bereits durch die bloße konkurrierende Wirtschaftstätigkeit gegebenen Eingriff unerheblich. Nur wenn im …” „… Querverbund ausgeschlossen ist,563 liegt eine Verstärkung des Eingriffs durch öffentliche Wirtschaftstätigkeit …”

Formenwahlfreiheit der öffentlichen Hand S. 92-116

„… , zieht hieraus aber den Schluss, dass öffentliche Wirtschaftstätigkeit grundsätzlich subsidiär zu …” „… privater Wirtschaftstätigkeit sei.387 Ehlers fordert zumindest ein Letztentscheidungsrecht der öffentlichen …” „… Grundrechtsrelevanz öffentlicher Wirtschaftstätigkeit, die sich gerade aus dem „Wie“ der wirtschaftlichen Betätigung …”

Literaturverzeichnis S. 317-333

„… Wettbewerbsrecht Möstl, Markus: Grundrechtsbindung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit, 1999, zit.: Möstl …” „… Privilegien staatlicher Wirtschaftstätigkeit, DB 2003, S. 849 ff. Wurzel, Gabriele/Schraml, Alexander/Becker …”

Organisationsformen öffentlicher Unternehmen S. 81-92

„… Wirtschaftstätigkeit in privatrechtlicher Organisationsform ist grundsätzlich nur in Form einer GmbH oder einer …”

Begünstigung S. 229-275

„… öffentliche Wirtschaftstätigkeit grundsätzlich akzeptieren. Die Gefahr der verdeckten Förderung wird durch die …” „… Wirtschaftstätigkeit den Mitgliedsstaaten überlassen.1008 Die Kommission und der EuGH kontrollieren die Bestimmung …”

Körperschaftsbesteuerung des Betriebs gewerblicher Art S. 142-191

„… Wirtschaftstätigkeit und die damit einhergehende Möglichkeit der Schaffung von Unternehmensverbindungen mit hohem Ver …”

doi.org/10.5771/9783845251394

Monopolkommission - Politischer Einfluss auf Wettbewerbsentscheidungen

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Monopolkommission (ed.)

Politischer Einfluss auf Wettbewerbsentscheidungen

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 2015

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Monopolkommission: Wettbewerb und öffentliche Wirtschaftstätigkeit S. 70-77

„… Wirtschaftstätigkeit* 1. Unternehmerischen Tätigkeiten der öffentlichen Hand Die Monopolkommission hat sich in den …” „… Jugendhilfe, Kapitel V - Kommunale Wirtschaftstätigkeit und der Trend zur Rekommunalisierung, Kapitel VI …” „… Konnotationen, welche die Diskussion ins besondere um die kommunale Wirtschaftstätigkeit bis heute stark prägen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Economics (CASTLE) der Universität Bonn Monopolkommission: Wettbewerb und öffentliche Wirtschaftstätigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845270647

Katinka Kraus - Die Genese und der parteipolitische Diskurs um öffentliche Wirtschaftstätigkeit

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Katinka Kraus

Die Genese und der parteipolitische Diskurs um öffentliche Wirtschaftstätigkeit

Series: Gemeinwirtschaft und Gemeinwohl I Social Economy and Common Welfare

Volume 7 2023

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I. Teil: Die Genese öffentlicher Wirtschaftstätigkeit S. 15-44

„… heute295. Die Treiber für kommunale WirtschaftstätigkeitDieser Abschnitt intendiert, den Bedeutungs- und …” „… I. Teil:Die Genese öffentlicher Wirtschaftstätigkeit3. Die historische Entwicklung der öffentlichen …” „… Anforderungen darstellt.Der Diskurs um Art und Umfang öffentlicher Wirtschaftstätigkeit undum die adäquate …”

II. Teil: Der parteipolitische Diskurs um öffentliche Wirtschaftstätigkeit S. 45-98

„… II. Teil:Der parteipolitische Diskurs um öffentliche Wirtschaftstätigkeit6. Diskursanalyse der …” „… eine kritische Diskursanalyse zu öffent‐licher Wirtschaftstätigkeit in den Grundsatzprogrammen der an …” „… Wirtschaftstätigkeit im parteipolitischen Diskursseit Bestehen der Bundesrepublik und untersuche, wer Treiber von …”

2. Thesen und Vorgehen S. 11-14

„… gezielten politischen Maßnahmen verknüpft.Diese Verbindung von öffentlicher Wirtschaftstätigkeit und …” „… verflochtenen Strukturen und temporären Unterschiede öffentli‐cher Wirtschaftstätigkeit veranlassen mich dazu …” „… lösen. Öffentliche Wirtschafts‐tätigkeit konzentriert sich stattdessen zunehmend in erster Linie aufdie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… parteipolitische Diskurs um öffentliche WirtschaftstätigkeitEvidenz aus bundesdeutschen …” „… Genese und der parteipolitische Diskurs um öffentliche WirtschaftstätigkeitEvidenz aus bundesdeutschen …” „… . 7Thesen und Vorgehen2. 11Die Genese öffentlicher WirtschaftstätigkeitI. Teil: 15Die historische …”

1. Einleitung S. 7-10

„… wirtschaftspolitische Trends geprägte Konzepte. Teilweise7räumen diese öffentlicher Wirtschaftstätigkeit auf der einen …” „… den parteipolitischenDiskurs zu Daseinsvorsorge und öffentlicher Wirtschaftstätigkeit anhandvon …” „… Theorie des Marktversagens, die öffentlicher Wirtschaftstätigkeitim ersten Ansatz keinen und im zweiten …”

doi.org/10.5771/9783748917380

Andreas Hövelberndt - Die Kammern als Wettbewerber

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Andreas Hövelberndt

Die Kammern als Wettbewerber

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 16 2008

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Einwände gegen die öffentliche Wirtschaftstätigkeit S. 73-81

„… WirtschaftstätigkeitIm Folgenden ist auf einzelne Regelungen bzw. Grundaussagen des Grundgesetzes einzugehen, denen …” „… Steuer- und Abgabenstaates.I. Subsidiarität staatlicher Wirtschaftstätigkeit?Nicht selten wird dem …” „… Argumente für oder gegen eine öffentliche Wirtschaftstätigkeit zu entnehmen sind. Eine wichtige Rolle spielt …”

Einordnung des Dienstleistungs- und Produktangebotes der Kammern als öffentliche Wirtschaftstätigkeit S. 54-55

„… WirtschaftstätigkeitWie die soeben geschilderten Beispiele zeigen, stellen die Kammern vielfältige Dienstleistungen und …”

„Wirtschaftspolitische Neutralität“ des Grundgesetzes S. 72-73

„… WirtschaftstätigkeitBei der Erörterung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der öffentlichen Wirtschaftstätigkeit sind …” „… einzelnen Vorgaben des Grundgesetzes.B. Einwände gegen die öffentliche WirtschaftstätigkeitIm Folgenden ist …” „… Abgabenstaates.I. Subsidiarität staatlicher Wirtschaftstätigkeit?Nicht selten wird dem sogenannten …”

Wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand S. 37-39

„… WirtschaftstätigkeitZwecks Abgrenzung gegenüber anderen Formen des Staatshandelns, muss zunächst Gewissheit darüber bestehen …” „… Anbetracht dessen, dass die Diskussion um die Zulässigkeit bzw. Grenzen staatlicher Wirtschaftstätigkeit …” „… Anbetracht des Umstandes, dass die staatliche Wirtschaftstätigkeit nicht zur Gewinnmaximierung, sondern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Betätigung von Kammern 37§ 3 Begriff und Erscheinungsformen der öffentlichen Wirtschaftstätigkeit 37A …” „… Dienstleistungs- und Produktangebotes derKammern als öffentliche Wirtschaftstätigkeit 54Teil 3: Hintergründe des …” „… Wirtschaftstätigkeit 72A. „Wirtschaftspolitische Neutralität“ des Grundgesetzes 72B. Einwände gegen die öffentliche …”

Beschränkung durch das nationale Verfassungs- und Wirtschaftsrecht S. 135-155

„… , unterschieden werden.§ 10 Allgemeine Grenzen öffentlicher WirtschaftstätigkeitGrenzen ergeben sich für die …” „… Grenzen der öffentlichen Wirtschaftstätigkeit in den Blick zu nehmen.I. Grundrechte privater Konkurrenten …” „… verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Normative Grundlage der Wirtschaftstätigkeit der Kammern sind die jeweiligen …”

Vorliegen eines öffentlichen Interesses S. 81-83

„… Ziele einer öffentlichen Wirtschaftstätigkeit soll der öffentlichen Hand ein weiter Gestaltungsspielraum …” „… Feststellung, dass die Zulässigkeit der öffentlichen Wirtschaftstätigkeit nur das Ergebnis entgegenstehender …”

Auswirkungen gewandelter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen S. 63-67

„… Fällen der Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand sind die Kammern vor allem mittelbar, d.h. durch …” „… Wirtschaftstätigkeit und ist noch immer im Wachstum begriffen.309 Daher geraten die Kammern immer mehr in eine …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 271-282

„… verfassungsrechtlichen Ermächtigungsgrundlage der Wirtschaftstätigkeit kann nicht beigestimmt werden. Mit dem …” „… der öffentlichen Wirtschaftstätigkeit ist in praxi nicht vorzufinden (Teil 4 § 7 B.). Insgesamt kann …” „… der Ziele einer öffentlichen Wirtschaftstätigkeit steht der öffentlichen Hand ein weiter …”

Tatsächliche Dimension des Dienstleistungs- und Produktangebotes der Kammern S. 44-54

„… WirtschaftstätigkeitWie die soeben geschilderten Beispiele zeigen, stellen die Kammern vielfältige Dienstleistungen und …”

Literaturverzeichnis S. 295-319

„… , Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand und Wettbewerb, NJW 1994, S. 281 - 289 (zitiert: Brohm, NJW 1994).Ders …” „… Wirtschaftstätigkeit, GewArch 2001, S. 360 - 367 (zitiert: Otto, GewArch 2001).Palandt, Otto, Bürgerliches Gesetzbuch …”

Verfassungsrechtlicher Schutz der Kammern und Kammerunternehmen S. 83-95

„… von der Feststellung, dass die Zulässigkeit der öffentlichen Wirtschaftstätigkeit nur das Ergebnis …”

doi.org/10.5771/9783845212128

Nina Marten - Ein konzeptioneller Ansatz zur Konkretisierung des öffentlichen Zweckes

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Nina Marten

Ein konzeptioneller Ansatz zur Konkretisierung des öffentlichen Zweckes

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 116 2013

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Überblick über die Wirtschaftstätigkeit des Staates S. 29-33

„… Wirtschaftstätigkeit des StaatesÜberblick über die öffentliche Wirtschaftstätigkeit des BundesDer durch den …” „… über die kommunale Wirtschaftstätigkeit (Stadt Düsseldorf)Die Analyse des Beteiligungsberichts der …”

Die Vorgaben des Verfassungsrechts S. 151-205

„… Wirtschaftstätigkeit bzw.das Maß des korrespondierenden grundrechtlichen Schutzes auf Seiten privater Unternehmer …” „… privaterWirtschaftstätigkeit zu gewinnen, ist eine Untersuchung der grundrechtlichen Gewährleistungen nach Schutzbereichen …” „… Sonderstellung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit dieser gegenüber in einem komplizierten Wechselspiel aus …”

Vorwort S. 5-14

„… Überblick über die kommunale Wirtschaftstätigkeit(Stadt Düsseldorf)3.31Ergebnis4. 32Die sprachliche …” „… GONRW3.28Überblick über die Wirtschaftstätigkeit des StaatesII. 29Überblick über die öffentliche …” „… Wirtschaftstätigkeit desBundes1.29Überblick über die wirtschaftliche Tätigkeit des LandesNordrhein-Westfalen2.30 …”

Literaturverzeichnis S. 291-328

„… Zweck als Voraussetzung kommunaler Wirtschaftstätigkeit,GewArch 46 (2000), S. 1-11.Ders …” „… Unterlassungsansprüche gegen kommunaleWirtschaftstätigkeit, NVwZ 2003, S. 1466-1469.Articus, Stephan/Schneider, Bernd …” „… ., Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand und Wettbewerb, NJW 1994,S. 281-289.Ders., Die Dogmatik des …”

Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden S. 26-29

„… Wirtschaftstätigkeit des StaatesÜberblick über die öffentliche Wirtschaftstätigkeit des BundesDer durch den …”

Vereinbarkeit mit unionsrechtlichen Vorgaben S. 126-146

„… (sub c).DiskriminierungsverbotDie örtliche Beschränkung kommunaler Wirtschaftstätigkeit ist nicht …” „… Wirtschaftstätigkeit. Sämtlichegegenüber der kommunalen Wirtschaft von mitgliedstaatlicher oder gemeinschaftlicher …” „… kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Grundfreiheiten des EG-Vertrages, S. 147; vgl.K. Böhmann …”

Die Vorgaben des Gemeindewirtschaftsrechts S. 205-245

„… der Grundrechtsrelevanz staatlicher Wirtschaftstätigkeit die„Notwendigkeit eines speziellen Erwägungs …” „… eine„empfindliche räumliche Begrenzung gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit“ durchdie Unzulässigkeit …” „… Vorschrift präzisiertden öffentlichen Zweck mit Blick auf das Verhältnis zu der Wirtschaftstätigkeit Privater …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 24-25

„… seiner Eingrenzungsfunktion fürdie kommunale Wirtschaftstätigkeit, und die sich hieran anschließende …”

Einführung S. 246-247

„… Wirtschaftstätigkeit ist gemäß § 42 Abs. 2 VwGO(analog), dass dieser eine Verletzung seiner Rechte behaupten kann …”

Schlussbetrachtung S. 287-290

„… so vorgenommene Abgrenzung zwischen kommunaler und privaterWirtschaftstätigkeit markiert Reichweite …”

Problemstellung S. 22-24

„… Zwecks“, sprich seiner Eingrenzungsfunktion fürdie kommunale Wirtschaftstätigkeit, und die sich hieran …”

Rechtsgrundlage S. 247-250

„… Wirtschaftstätigkeit ist gemäß § 42 Abs. 2 VwGO(analog), dass dieser eine Verletzung seiner Rechte behaupten kann …”

Die Vorgaben des Unionsrechts S. 147-151

„… staatlicher und kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Hinsichtlich letzterer sind demUnionsrecht keine Vorgaben zu …”

Der gemeindliche Aufgabenkreis im Lichte gewandelter Selbstverwaltungsdogmatik S. 94-126

„… . Langner, Die örtliche Begrenzung kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Grundfreiheiten des EG-Vertrages …”

doi.org/10.5771/9783845244136

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