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Robert Billerbeck - Anfechtbare Beschlüsse

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Robert Billerbeck

Anfechtbare Beschlüsse

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 176 2022

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Kapitel 5: Die Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse S. 303-522

„… Die Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseEine verbandsspezifische Analyse der Wirkungen anfechtbarer …” „… beabsichtigten Wirkungen für eine bestimmte Art anfechtbarer Beschlüsse bezüglich eines bestimmten Adressaten zu …” „… .Kapitel 5: Die Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse304schaft die Geschäftsführung. Ob den Vorstand, den …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 523-534

„… Beschlussergebnisses.Zu den Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseAuf der Ebene der Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse lässt …” „… zeigen, dass bei anfechtbaren Beschlüssen zwischen dem Zustandekommen, der Wirksamkeit und den Wirkungen …” „… und zu den Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse herausgestellt werden, bevor ein Ausblick auf eine …”

Kapitel 4: Die Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen S. 214-302

„… Die Wirksamkeit von anfechtbaren BeschlüssenDie vorstehende Untersuchung in Kapitel 3 hat gezeigt …” „… Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDer Umstand, dass das Gesetz im Falle der …” „… der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDas Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer …”

Kapitel 1: Einführung S. 27-41

„… mit dem Beschluss beabsichtigten Wirkungen trotz der Anfechtbarkeit steht und ob ein Beschluss …” „… Untersuchung sind mithin anfechtbare Beschlüsse59 und die mit ihnen beabsichtigten Wirkungen. Dabei wird die …” „… bestimmte Art anfechtbarer Beschlüsse gibt, bei denen die beabsichtigten Wirkungen nicht unmittelbar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… der Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseC. 528Zu den Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseD. 530AusblickE …” „… VorschlagsV.301Ergebnis und KonsequenzenC. 301Die Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseKapitel 5: 303Die Wirkungen …” „… Problemlösung2. 519Ergebnis zu den Wirkungen ausführungsbedürftiger anfechtbarer BeschlüsseXI.520 …”

Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen S. 81-213

„… Das Zustandekommen von anfechtbaren BeschlüssenBevor die Wirksamkeit und die Wirkungen anfechtbarer …” „… anfechtbaren Beschlusses zu untersuchen.Das Gesetz verwendet den Begriff Beschluss mehrdeutigIn allen …” „… Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen84der Anfechtung nennen die Gesetzesmaterialien …”

Literaturverzeichnis S. 535-584

„… anfechtbaren/angefochtenen Beschlüssen, WE 1994, 7 (zitiert: Müller, H., WE 1994, 7).Müller, Klaus, Kommentar zum Gesetz …” „… 2007, 881).Niedenführ, Werner, Ausführung von nichtigen bzw. anfechtbaren Beschlüssen der …” „… zum 150. Geburtstag, ZEuP 2008, 517 (zitiert: Auer, ZEuP 2008, 517).Austmann, Andreas, § 40 Beschlüsse …”

Kapitel 2: Regelungsgefüge und teleologischer Gehalt S. 42-80

„… 1884, mit der Anfechtbarkeit das Interesse der Aktionäre zu schützen, an rechtswidrige Beschlüsse …” „… Gehalt der Anfechtbarkeit49rechtlichen Vorgaben nicht dulden zu müssen und gegen rechtswidrige Beschlüsse …” „… mit der Rechtsfolge der Anfechtbarkeit das Interesse, gegen rechtswidrige Beschlüsse vorgehen zu …”

doi.org/10.5771/9783748934271

Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser - Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

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Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser

Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

2024

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Titolo III – Titel III S. 97-139

„… Gründe der Eröff‐nung und des Widerrufs des Verfahrens durchnach Artikel 124 anfechtbaren Beschluss …” „… eigenen Unzuständigkeit ergehtdurch Beschluss. Eine Abschrift des Beschlusseswird zusammen mit den …” „… der Gläubiger einge‐tretenen Wirkungen.Titel III Verfahrenshilfen zur Bewältigung von Krise und …”

Titolo V – Titel V S. 243-406

„… vorsieht,ergehen die Maßnahmen des Landgerichtsdurch begründeten Beschluss.Art. 123 Art. 123Poteri del giudice …” „… durchbegründeten Beschluss.Titel V GERICHTLICHES LIQUIDATIONSVERFAHREN245Art. 124 Art. 124Reclamo contro i decreti …” „… del giudice delegatoe del tribunaleBeschwerde gegen die Beschlüsse des beauf‐tragten Richters und des …”

Titolo IV – Titel IV S. 140-242

„… Accordi di ristrutturazione ad efficacia estesa Umschuldungsvereinbarungen mit erwei‐terter Wirkung 1 …” „… und 1411 des Zivilgesetzbuchs indem Fall Anwendung, dass sich die Wirkungender Vereinbarung auch auf …” „… -, Finanz-und Ertragslage des Schuldners sowie zu derVereinbarung und deren Wirkungen erhaltenhaben;b) l'accordo …”

doi.org/10.5771/9783748926887

Kanellos Klamaris - Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

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Kanellos Klamaris

Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 130 2018

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Erster Teil: Der Bestätigungstatbestand S. 64-206

„… anfecht‐ baren Beschlüssen die Rede, die Vorschrift bezieht sich somit lediglich auf anfechtbare und nicht …” „… Anfechtbarkeit (ma‐ teriell-rechtliche Wirkung21) oder das Rechtsschutzbedürfnis (prozessuale 2/12, ZIP 2012 …” „… 2012, 1753, 1754. 21 Siehe § 5 II der Arbeit. § 2. Der anfechtbare Ausgangsbeschluss 68 Wirkung22 …”

Zweiter Teil: Die Bestätigungswirkung S. 207-458

„… Bestätigungsbeschluß ex nunc die Wirkung ein‐ tritt, daß zumindest ab diesem Zeitpunkt der angefochtene Beschluß end …” „… begründen, dass eine Neuvornah‐ me des anfechtbaren bzw. schon angefochtenen Beschlusses oder seine …” „… anfechtbaren Beschluss lässt sich nur durch die mit der Neuvornahme gleichzeitige Aufhebung des Aus …”

Dritter Teil: Bestätigungsbeschlüsse und Bestätigung im Registerrecht S. 459-548

„… – trotz sei‐ ner Stellung für die Eintragung auch anfechtbarer Beschlüsse – mehrmals angedeutet hatte …” „… Problem, wenn der Haupt‐ versammlungsbeschluss, der eingetragen werden muss, anfechtbar ist. Die …” „… Eintragungsbedürftigkeit in Verbindung mit der Anfechtbarkeit des Be‐ schlusses führen zudem zu einem zusätzlichen, sich …”

Einleitung S. 35-51

„… ist wünschenswert, dass diese Beschlüsse nicht unwirksam, nichtig oder anfechtbar sind. Empfehlenswert …” „… . Fakt ist demnach, dass die von der Hauptversammlung gefassten Beschlüsse anfechtbar sein können. Wird …” „… anfechtbaren Beschlusses getroffen werden, das Schicksal derer ebenso ungewiss ist. Andere Maßnahmen können bzw …”

§ 1. Geschichte und Zweck des § 244 S. 1 AktG S. 52-63

„… nichtige Beschlüsse betraf. Das BGB sah auch die Be‐ stätigung anfechtbarer Rechtsgeschäfte vor. Die …” „… Möglichkeit eingegangen, die Anfechtbarkeit des anfechtbaren Beschlusses durch seine Bestätigung zu beseitigen …” „… anfechtbarer Hauptversammlungs‐ beschlüsse Teil des deutschen Beschlussmängelrechts und stand mehrmals im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… lü ss e Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Schriften des Instituts für Arbeits …” „… Wiedemann Band 130 Kanellos Klamaris Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Nomos Die …” „… § 1. 52 Der BestätigungstatbestandErster Teil: 64 Der anfechtbare Ausgangsbeschluss§ 2. 65 Der …”

Sachregister S. 563-566

„… , 462, 509, 542. Ausgangsbeschluss – Allgemeines 65-67. – Anfechtbarkeit des Ausgangsbeschlusses 67-73 …” „… , Bestätigungskette 169, 194-198, 203, 204, 206, 536. Bestätigung anfechtbarer Rechtsgeschäfte 44, 53, 166-168 …” „… , 534. Bestätigungswille 75, 78, 148-152, 164, 168, 188, 535. Bestätigungswirkung – Ex nunc Wirkung der …”

doi.org/10.5771/9783845288116

Friedemann Eberspächer - Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

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Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 10 2009

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Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Vergleich S. 117-123

„… sind. Bereits die allgemeinen Erläuterungen zur Wirkung eines Beschlusses zeigten einen wichtigen …” „… Rechtsänderung, nämlich die Vernichtung des Beschlusses herbeizuführen, wobei die eigentliche Wirkung nicht schon …” „… Eintragungswidrigkeit anfechtbarer Beschlüsse diskutieren Hüffer, AktG, § 243 Rn. 56; Spindler/Stilz/Würthwein, AktG …”

Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… ergänzen, der Beschluss sei nur anfechtbar, „soweit es sich nicht lediglich um Ordnungsvorschriften handelt …” „… . Anfechtbarkeit einstimmiger Beschlüsse? Diese Erklärung der Anfechtbarkeit als Sanktion für ein …” „… die Anfechtbarkeit verbleibt. (1) Ein einstimmiges Beschlussergebnis bedeutet keineswegs immer, dass …”

Zusammenfassung: Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG S. 123-126

„… anfechtbar,547 dagegen hätte die Hauptversammlung mit einem Beschluss, der die Außerkraftsetzung einer …” „… Beschluss auf rechtmäßige Weise zu fassen: Die zulässige Beschlussfassung ist also lediglich von …” „… , den Beschluss zu verhindern. Für die Nichtigkeit des Beschlusses ist deswegen kein Bedarf; es ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… von Hauptversammlungsbeschlüssen 24 II. Tatbestand des Beschlusses 25 III. Wirkung des …” „… umwandlungsrechtlichen Freigabeverfahren 146 4. Die fehlerhafte Strukturänderung 153 a) Beschlüsse ohne Wirkung im …” „… Außenverhältnis 153 b) Beschlüsse mit Wirkung im Außenverhältnis 154 c) Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel …”

Gleichbehandlungsgrundsatz, Treupflicht S. 205-210

„… dem ganz überwiegenden Schrifttum ist der Beschluss in diesem Fall nur anfechtbar.989 Dieses Ergebnis …” „… Weise für den Beschluss gestimmt, ist der Beschluss rechtmä-ßig; die Frage der Anfechtbarkeit stellt …” „… , dass der Beschluss rechtmäßig ist und die Anfechtbarkeit entfällt.1008 Auch hier ist zwischen den …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 219-228

„… dieser Abstimmungsregel haben Beschlüsse auch dann allseits verbindliche Wirkung, wenn sie nicht von der …” „… wirksam sein. In diesen Fällen kommt einzig die Anfechtbarkeit des Squeeze out-Beschlusses nach § 243 Abs …” „… wird der Gesellschaft im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen zugerechnet. Der positive Beschluss …”

Satzungsänderung, Satzungsverletzung, Satzungsdurchbrechung S. 193-196

„… die Verletzung der Satzung einen Beschluss der Hauptversammlung lediglich anfechtbar macht; das …” „… Anfechtbarkeit, andererseits von der schwebenden Unwirksamkeit abzugrenzen ist. I. Satzungsänderung …” „… , Satzungsverletzung, Satzungsdurchbrechung Beschlüsse der Hauptversammlung, die eine nach § 23 Abs. 5 AktG unzulässige …”

Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit S. 13-16

„… Beschlusses herbeizuführen. Mit Rechtskraft des stattgebenden Anfechtungsurteils ist der anfechtbare Beschluss …” „… Beschluss der Hauptversammlung das Gesetz oder die Satzung, ist er regelmäßig nur anfechtbar. Flankiert wird …” „… 13 Einleitung Ein Beschluss der Hauptversammlung ist nichtig, wenn er „mit dem Wesen der …”

Gemeinsamkeiten von Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 85-92

„… zwischen der prozessualen Wirkung des Urteils einerseits und der Konsequenz für den angegriffenen Beschluss …” „… heißt vor allem die Mehrheit und die von ihr getragene Verwaltung von der Umsetzung des Beschlusses …” „… Anfechtbarkeit ist, wie ein Umkehrschluss aus § 249 Abs. 1 Satz 2 AktG ergibt, die Geltendmachung des …”

Kompetenzüberschreitende Hauptversammlungsbeschlüsse S. 196-200

„… Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG bilden ad hoc-Beschlüsse, mit denen die Hauptversammlung ihren …” „… Zuständigkeiten sind ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen anerkannt.933 Wie sind nun Beschlüsse der …” „… Aufsichtsrats,934 zum anderen an Beschlüsse über Geschäftsführungsangelegenheiten, für die nach den §§ 76, 77 …”

Beschränkungen der Anfechtungsklage S. 92-101

„… Aktionärs, die bloße Anfechtbarkeit eines Beschlusses geltend zu machen, in mehrfacher Hinsicht beschränkt …” „… Anfechtbarkeit des Beschlusses ist es von der Initiative eines Anfechtungsberechtigten und damit eines …” „… sich vor allem durch drei Besonderheiten gegenüber der Nichtigkeitsklage aus. Leidet ein Beschluss …”

Zur Aussagekraft des Wortlauts der Vorschrift S. 115-117

„… Verbandsangehörigen; mittelbare Wirkungen können Beschlüsse zudem für Außenstehende haben.518 Nach einem überzeugenden …” „… Mitglied ohne Wirkung ist, vgl. Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 64; siehe zur Kritik an dessen …” „… sind; gleichwohl hat sich eine überzeugende Regel für die Abgrenzung zur Anfechtbarkeit nach § 243 Abs …”

Das Beteiligungserfordernis bei Squeeze out- und Eingliederungsbeschlüssen S. 210-218

„… lediglich zur Anfechtbarkeit des Beschlusses führe.1030 Zwar dürfte ein Squeeze out-Beschluss nur anfechtbar …” „… Mehrheit gefunden, ist er Beschluss nach wohl allgemeiner Ansicht nur anfechtbar.1034 Das …” „… jedoch, ob der Beschluss nichtig oder nur anfechtbar ist, wenn der Hauptaktionär die 95-prozentige …”

„Ein Beschluss der Hauptversammlung...“ S. 133-135

„… Kapiteln die Abgrenzung von Nichtigkeit und Anfechtbarkeit bei einzelnen Rechtsverstößen untersucht wird. I …” „… . „Ein Beschluss der Hauptversammlung…“ Die Anwendbarkeit von § 241 AktG setzt voraus, dass überhaupt ein …” „… Beschluss der Hauptversammlung gefasst wurde. Nur wenn eine Abstimmung der Aktionäre über einen bestimmten …”

Entwicklung der aktienrechtlichen Nichtigkeit S. 63-80

„… diskutierten Unterscheidung von nichtigen und bloß anfechtbaren Beschlüssen konnte sich der Gesetzgeber im …” „… einzelnen Aktionär beabsichtigte Zweck macht den Beschluß allenfalls anfechtbar.“ 311 Dagegen hat der …” „… Überprüfung und gegebenenfalls Vernichtung des Beschlusses herbeizuführen. III. Entwicklung der …”

Überprüfung anhand der Funktionen der Satzungsstrenge S. 165-179

„… Vorschrift zu setzen. Ist ein Beschluss lediglich anfechtbar, hängt es aber vom Willen der Aktionäre ab, ob …” „… Rechtsverstoß nur zur Anfechtbarkeit oder zur Nichtigkeit des Beschlusses führt.846 Mit der von Hüffer und …” „… nahelegt, handelt es sich doch um einen Inhaltsmangel: Dem Inhalt des Beschlusses, also der angestrebten …”

Unzulässige Ermächtigungsbeschlüsse S. 200-205

„… dem ganz überwiegenden Schrifttum ist der Beschluss in diesem Fall nur anfechtbar.989 Dieses Ergebnis …” „… 200 Nr. 3 AktG grundsätzlich gilt,954 nicht dazu führen, dass der Beschluss auch in der …” „… Rechtsbeziehung mit dem außenstehenden Dritten Wirkung entfaltet.955 Denn sie ersetzt weder das …”

Bestandsschutz nichtiger Beschlüsse S. 142-158

„… Beschlüsse trotz anhängiger Beschlussmängelklagen und beschränkt zweitens die Wirkung erfolgreicher Klagen …” „… , Unwirksamkeit oder Anfechtbarkeit eines Beschlusses der Anteilsinhaber geltend gemacht werden kann.“ 656 Zur …” „… nichtiger Beschlüsse. Es soll vielmehr die negativen Wirkungen unerwünschter Anfechtungsklagen eindämmen …”

Stellungnahme S. 184-192

„… gegeben, so dass ihre Verletzung zur Nichtigkeit des betreffenden Beschlusses nach § 241 Nr. 3, 2. Alt …” „… zwischen der Unzulässigkeit eines Beschlussinhalts und der Nichtigkeit des Beschlusses. In einem ersten …” „… zwingender Wirkung. Diese Regelungssystematik zeigt sich in § 25 Abs. 2 MitbestG: Im Einzelfall ist zu prüfen …”

Interessen nicht anfechtungsberechtigter Personen als öffentliche Interessen S. 110-113

„… Rechtsordnungen zugeschnitten und lässt sich nicht auf den Konflikt zwischen Beschluss und Gesetz übertragen.487 …” „… Klagemöglichkeit gegen fehlerhafte Beschlüsse. Kernfrage im Schrifttum ist deswegen, welche aktienrechtlichen …” „… Wirkung auch für die Gläubiger zuschreiben lässt.491 Hält man sich an die Formulierung des Gesetzes, die …”

Ergebnis S. 179-181

„… Kontext hat die Frage, wann ein Beschluss nicht nur anfechtbar, sondern ipso iure nichtig ist, besondere …” „… Auslegung von § 241 Nr. 3 AktG führt dagegen zur Nichtigkeit sämtlicher Beschlüsse, die mit § 23 Abs. 5 AktG …” „… des Beschlusses für den Satzungsgeber bereits ex ante absehbar ist, kann § 23 Abs. 5 AktG die …”

Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 82-85

„… Gesetzgebers von der Abgrenzung der Nichtigkeit gegenüber der bloßen Anfechtbarkeit auf Ebene der …” „… der klagende Aktionär eine gerichtliche Überprüfung des Beschlusses herbei und gewährleistet auf …” „… . Mehrheitsbeschlüssen muss sich der Minderheitsaktionär nur beugen, soweit der Beschluss die Vorgaben von Gesetz und …”

Literaturverzeichnis S. 229-248

„… , Tübingen 2005 (zit. Materialisierung) Axhausen, Michael, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher …” „… , Johannes, Der Beschluß als rechtstechnisches Mittel organschaftlicher Funktion im Privatrecht, Köln Berlin …” „… 1965 (zit. Beschluß) Ders., Zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen bei Antragsablehnung, GmbHR …”

§ 134 BGB und Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht S. 37-40

„… auf Vorschriften über das Zustandekommen von Beschlüssen bereits Raspe, Anfechtbarkeit und Nichtigkeit …” „… 37 § 53 Abs 2 Satz 1 GmbHG für satzungsändernde Beschlüsse vorsieht; dies entspricht § 241 Nr. 2 …” „… ; Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 32; Schmitt, Beschlussmängelrecht, 1997, S. 59, 91 ff.; Schröder …”

Entwicklung des Anfechtungsrechts S. 53-63

„… gegen die alle Aktionäre verbindende Wirkung des Beschlusses“. 242 Siehe oben § 3 I 3 c, S. 51, m …” „… unabweislich geboten, um die Ungewissheit über die Gültigkeit oder Anfechtbarkeit des Beschlusses zu beseitigen …” „… Vorschriften über fehlerhafte Beschlüsse der Generalversammlung, wie sie heute in den §§ 241 ff. AktG enthalten …”

Regelungsgehalt von § 23 Abs. 5 AktG S. 159-161

„… Fall stets nichtig oder unter bestimmten Voraussetzungen nur anfechtbar ist.741 I. Regelungsgehalt von …” „… führt die Satzungsstrenge zu einer grundsätzlich umfassenden zwingenden Wirkung des Gesetzes. Die …” „… . 172; a.A. Geßler, ZGR 1980, 427, 441. Die zwingende Wirkung muss sich aus den anderen Gesetzen selbst …”

Ergebnis S. 101-102

„… Beschluss gegen Gesetz oder Satzung, kann jeder Aktionär geltend machen, dass dem Beschluss die Legitimation …” „… für eine allseitig verbindliche Wirkung fehlt. Festzuhalten ist aber, dass sich auch die …” „… Beschlusses verhindern will. Die Anfechtungsfrist und das Widerspruchserfordernis zwingen das klagewillige …”

Gesellschafterbeschlüsse im Octroi- und Konzessionssystem S. 43-53

„… geht das Recht des Aktionärs zurück, rechtswidrige Beschlüsse anzufechten. Erst das AktG 1937 ergänzte …” „… zentralen Stationen der Entstehungsgeschichte der Anfechtbarkeit (sub II.) und der Nichtigkeit (sub III …” „… Genehmigungsvorbehalt für Beschlüsse der Generalversammlung, die eine Änderung der Statuten oder die Auflösung der …”

doi.org/10.5771/9783845214894

Stefanos Koumpouras - Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

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Stefanos Koumpouras

Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 48 2012

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Kausalität oder Relevanz des Verfahrensfehlers S. 156-162

„… nicht ordnungsgemäße Zusammensetzung der Hauptversammlung zur Anfechtbarkeit des Beschlusses nach Art …” „… Verfahrensfehler ist schwerwiegend und führt zur Anfechtbarkeit des Beschlusses, wenn die Voraussetzung des Art. 35 …” „… jeder Verfahrensfehler zur Anfechtbarkeit des Beschlusses führt. Wie nach alter Rehtslage kommt auch …”

Der Anfechtungsgrund des § 243 Abs. 1 AktG S. 26-52

„… 36. Die Einberufungsmängel als Verfahrensfehler begründen die Anfechtbarkeit gefasster Beschlüsse …” „… Nichtigkeit, noch die Anfechtbarkeit des gefassten Beschlusses zur Folge70. c) Kausalität oder Relevanz des …” „… Inhaltsverstoß gegen das Gesetz oder die Satzung führt stets zur Anfechtbarkeit des Beschlusses, soweit kein …”

Voraussetzungen des Anfechtungsausschlusses nach § 244 Satz 1 AktG S. 63-64

„… Satz 1 AktG setzt zunächst die Bestätigung des anfechtbaren Beschlusses durch einen neuen Beschluss …” „… voraus. Aus dem Wortlaut des § 244 Satz 1 AktG ergibt sich, dass nur der anfechtbare Beschluss bestätigt …” „… werden kann. Ein Bestätigungsbeschluss kommt nach dem OLG Stuttgart bei nichtigen Beschlüssen nicht in …”

Wirkung des Bestätigungsbeschlusses S. 64-65

„… 64 zweite Beschluss sachliche Abweichungen im Vergleich zum Erstbeschluss, kann es sich in keinem …” „… Verhinderung der Bestandskraft eines Bestätigungsbeschlusses262. 3. Wirkung des Bestätigungsbeschlusses Ein …” „… materiellrechtliche Heilungswirkung265 und beseitigt die Anfechtbarkeit. Wird ein Bestätigungsbeschluss nicht …”

Allgemeine Anmerkungen zur Bestätigung eines Beschlusses S. 162

„… 162 III. Bestätigung anfechtbarer Beschlüsse 1. Allgemeine Anmerkungen zur Bestätigung eines …” „… weitgehend angenommen, dass die Hauptversammlung einen anfechtbaren Beschluss bestätigen kann885. Unabhängig …” „… Wille der Hauptversammlung manifestiert, den ersten anfechtbaren Beschluss unter Ausschluss etwaiger …”

Wiederholung des Erstbeschlusses S. 162-163

„… 162 III. Bestätigung anfechtbarer Beschlüsse 1. Allgemeine Anmerkungen zur Bestätigung eines …” „… weitgehend angenommen, dass die Hauptversammlung einen anfechtbaren Beschluss bestätigen kann885. Unabhängig …” „… Wille der Hauptversammlung manifestiert, den ersten anfechtbaren Beschluss unter Ausschluss etwaiger …”

Bekanntmachungen im Rahmen der Anfechtungsklage (Art. 35 a Abs. 11 G. Nr. 2190/1920) S. 172-174

„… Satzung nicht in Betracht942. Der anfechtbare Beschluss hat bei Fristversäumnis Rückwirkung inter omnes943 …” „… deklaratorische Wirkung bei Beschlüssen betreffend der Eröffnung oder Schließung einer Zweigniederlassung …” „… . Ganzheitliche Hei- 174 anfechtbaren Beschlüssen der Hauptversammlung führt die Eintragung allein nicht zur …”

Das Freigabeverfahren – Verbindung mit einer einstweiligen Verfügung S. 207-209

„… Eintragung konstitutive Wirkung hat1114. Der Beschluss wird nach Art. 7 b Abs. 1 lit. a G. Nr. 2190/1920 in …” „… Ermessen und unter Berücksichtigung des Inhalts des anfechtbaren Beschlusses entscheiden, welche Anordnung …” „… begründet, dass ein anfechtbarer Beschluss wirksam ist, bis er durch ein rechtkräftiges Urteil für nichtig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… III. Bestätigung anfechtbarer Beschlüsse (§ 244 AktG) 62 IV. Die Anfechtungsbefugnis nach § 245 AktG …” „… anfechtbarer Beschlüsse 162 IV. Die Anfechtungsbefugnis nach Art. 35 a Abs. 3 G. Nr. 2190/1920 163 V. Die …” „… AktG) 60 III. Bestätigung anfechtbarer Beschlüsse (§ 244 AktG) 62 1. Grundsatz und Regelungszweck 62 2 …”

Literaturverzeichnis S. 237-262

„… Wirksamkeit eines anfechtbaren Beschlusses der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft], DEE 2008, 450 …” „… ??????? /????? [Die vorbeugende Wirkung der einstweiligen Verfügung auf die Eintragungen in das Handelregister, in …” „… ? ?????10?? ?0????? ?????0?1?? [Anfechtbare Hauptversammlungsbeschlüsse], EpiskED 2008, 446 Goette …”

Stichwortverzeichnis S. 263-265

„… Eintragung von Beschlüssen ? Bestandskraft 121 ? Wirkung 109, 121 Entlastungsbeschluss 27 ff., 46 ff., 190 …” „… Anfechtungstatbestand 24, 52, 129 ff., 156 f., 182 ff., 214 ff., 221 Anfechtbarkeit/Anfechtung von …” „… Hauptversammlungsbeschluss ? anfechtbarer 21 ff., 127, 181, 212, 215 ? eintragungsbedürftiger 69, 109, 123 ff., 207, 216 …”

Die Reform des deutschen Anfechtungsrechts S. 209-212

„… . 211 Anfechtbarkeit eines Beschlusses der Hauptversammlung1138. Durch die Einführung des § 243 Abs. 3 …” „… , so die vereinfachte und schnelle Erwirkung der Eintragung angefochtener Beschlüsse ins …” „… Anfechtungsausschluss bei bewertungsrelevanten Informationsmängeln und der Verweis in das Spruchverfahren hat Wirkung …”

Bedenken gegen die Einführung eines Quorums S. 97-99

„… die große Zahl potentieller Anfechtungskläger die präventive Wirkung des Anfechtungsrechts …” „… Rechtsschutz gegen rechtswidrig gefasste Beschlüsse der Hauptversammlungsmehrheit abgeschnitten497. Außerdem …” „… Mindestquoten verstoßen, anfechtbar, soweit sie aber Rechte von Aktionären unterhalb der Mindestquote verletzen …”

doi.org/10.5771/9783845240442

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