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Robert Billerbeck - Anfechtbare Beschlüsse

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Robert Billerbeck

Anfechtbare Beschlüsse

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 176 2022

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Kapitel 4: Die Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen S. 214-302

„… Die Wirksamkeit von anfechtbaren BeschlüssenDie vorstehende Untersuchung in Kapitel 3 hat gezeigt …” „… Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDer Umstand, dass das Gesetz im Falle der …” „… der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDas Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 523-534

„… Beschlussergebnisses.Zu den Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseAuf der Ebene der Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse lässt …” „… allgemeingültigen These, alle anfechtbaren Beschlüsse seien „vorläufig wirksam“ und entfalteten in diesem Sinne …” „… zeigen, dass bei anfechtbaren Beschlüssen zwischen dem Zustandekommen, der Wirksamkeit und den Wirkungen …”

Kapitel 1: Einführung S. 27-41

„… Rechtsprechung und Schrifttum nicht zuletzt die Topoi, ein anfechtbarer Beschluss sei „vorläufig wirksam“43 …” „… Wirksamkeit und den Wirkungen anfechtbarer ausführungsbedürftiger Beschlüsse.62 Die gewonnenen Erkenntnisse …” „… anfechtbaren Beschlusses auf sich hat. Nach dem herkömmlichen Verständnis wird die „Wirksamkeit“ zwar mit dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… anfechtbaren BeschlüssenKapitel 4: 214Das Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseA. 214Der …” „… der Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseC. 528Zu den Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseD. 530AusblickE …” „… historische Ursprung des Dogmas von der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseI.215Das herkömmliche …”

Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen S. 81-213

„… Das Zustandekommen von anfechtbaren BeschlüssenBevor die Wirksamkeit und die Wirkungen anfechtbarer …” „… anfechtbaren Beschlusses zu untersuchen.Das Gesetz verwendet den Begriff Beschluss mehrdeutigIn allen …” „… Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen84der Anfechtung nennen die Gesetzesmaterialien …”

Kapitel 5: Die Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse S. 303-522

„… Wirksamkeit aller anfechtbaren Beschlüsse für und gegen jedermann zu widerlegen, genügt es, den Eintritt der …” „… Die Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseEine verbandsspezifische Analyse der Wirkungen anfechtbarer …” „… ausführungsbedürftiger anfechtbarer BeschlüsseIn Kapitel 4 wurde herausgearbeitet, dass die Frage, ob und inwieweit die …”

Literaturverzeichnis S. 535-584

„… : Hoffmann-Be-cking, in: MüHdBGesR, Bd. 4, 5. Aufl. 2020).Hoffmann-Becking, Michael, Wirksamkeit der Beschlüsse der …” „… anfechtbaren/angefochtenen Beschlüssen, WE 1994, 7 (zitiert: Müller, H., WE 1994, 7).Müller, Klaus, Kommentar zum Gesetz …” „… 2007, 881).Niedenführ, Werner, Ausführung von nichtigen bzw. anfechtbaren Beschlüssen der …”

Kapitel 2: Regelungsgefüge und teleologischer Gehalt S. 42-80

„… 1884, mit der Anfechtbarkeit das Interesse der Aktionäre zu schützen, an rechtswidrige Beschlüsse …” „… Gehalt der Anfechtbarkeit49rechtlichen Vorgaben nicht dulden zu müssen und gegen rechtswidrige Beschlüsse …” „… mit der Rechtsfolge der Anfechtbarkeit das Interesse, gegen rechtswidrige Beschlüsse vorgehen zu …”

doi.org/10.5771/9783748934271

Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser - Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

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Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser

Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

2024

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Titolo III – Titel III S. 97-139

„… Gründe der Eröff‐nung und des Widerrufs des Verfahrens durchnach Artikel 124 anfechtbaren Beschluss …” „… eigenen Unzuständigkeit ergehtdurch Beschluss. Eine Abschrift des Beschlusseswird zusammen mit den …” „… wirksam.In der Verfügung nach Artikel 48 Absatz 4kann das Landgericht einen Vergleichsverwalterernennen oder …”

Titolo V – Titel V S. 243-406

„… vorsieht,ergehen die Maßnahmen des Landgerichtsdurch begründeten Beschluss.Art. 123 Art. 123Poteri del giudice …” „… durchbegründeten Beschluss.Titel V GERICHTLICHES LIQUIDATIONSVERFAHREN245Art. 124 Art. 124Reclamo contro i decreti …” „… del giudice delegatoe del tribunaleBeschwerde gegen die Beschlüsse des beauf‐tragten Richters und des …”

doi.org/10.5771/9783748926887

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integration

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integration Volume 37 (2014) Issue 3 ISSN Online: 2941-8895

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Jo Leinen, Fabian Pescher Von Parteienbündnissen zu ‚echten Parteien‘ auf europäischer Ebene? Hintergrund, Gegenstand und Folgen der neuen Regeln für Europäische Parteien S. 228-246

„… Fraktionen angehören, mit der Mehrheit seiner Mitglieder in einem Beschluss fest, ob sich die Tätigkeiten und …” „… Behörde gegen eine Austragung aus dem Register wird sofort wirksam und die Partei bleibt weiterhin im …” „… Europäischen Gerichtshof (EuGH) anfechtbar. Diese Bestimmung in der Verordnung wäre eigentlich überflüssig, da …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2014-3

Johannes Götz - Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

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Johannes Götz

Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 21 2022

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D. Fehlerhafte Weisungen und Weisungsbeschlüsse S. 68-130

„… dass der anfechtbare Weisungsbeschluss wirksam angefochten wurde, erwächst der Weisungsbeschluss …” „… solchen aus, ist der Beschluss wirksam, aber nach § 243 AktG analog anfechtbar.348 Ist kein Ergebnis …” „… sich diese Fehler voneinander abgrenzen und welche Rechtsfolgen – Anfechtbarkeit, Wirksamkeit oder …”

C. Rechtsnatur der Weisung an den Geschäftsführer S. 50-67

„… Unterscheidung zwischen Nichtigkeit, Anfechtbarkeit und Wirksamkeit. Die Einordnung als Beschluss zieht diese …” „… Weisung durch Beschluss der Gesellschafterversammlung besonders für ihre Wirksamkeit, Nichtigkeit und …” „… Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Beschlüssen im Allgemeinen. Hinsichtlich der Weisungsbeschlüsse i.S.d …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… GeschäftsführerC. 50Weisung durch Beschluss der GesellschafterversammlungI. 51Begriff des Weisungsbeschlusses1. 51 …” „… „Beschluss“II. 57Weisung durch einen Beirat1. 58Beiratsentscheidung als Beschlussa. 58Konsequenzen für …” „… Nichtigkeitsgründe(iii) 76Rechtsfolge der Nichtigkeitb. 76Anfechtbare Weisungsbeschlüsse, § 243 AktG analog2. 76 …”

G. Handlungsalternativen nach erfolgloser Remonstration S. 262-282

„… gerichtlich klären und auf Feststellung der Wirksamkeit des Beschlusses klagen. Eine Anzeige des …” „… folgepflichtigen, aber anfechtbaren Beschluss nach § 241 Nr. 5 AktG analog für nichtig erklärt. Der Beschluss …” „… gläubigerschützende Norm nichtig. Einzig anfechtbare Beschlüsse, deren Ausführung Schadensersatzansprüche im …”

F. Remonstration als Ausweg aus der persönlichen Verantwortung S. 193-261

„… Änderungsbeschluss hinzuwirken.942 Dies müsse erst recht bei nicht mehr anfechtbaren und damit wirksamen …” „… wirksame Beschluss befreit den Geschäftsführer nach § 37 Abs. 1 GmbHG wiederum von der Haftung.986 BT-Drs …” „… Teil nach, ist der Beschluss der Gesellschafter über die Remonstration wiederum anfechtbar.1046 Der …”

H. Zusammenfassende Ergebnisse S. 283-288

„… noch anfechtbar ist, ist er zwar wirksam, den Geschäftsführer trifft aber keine Folge-, Verweigerungs …” „… treffen, ob er den Beschluss ausführt. Bereits wirksam angefochteIII.H. Zusammenfassende Ergebnisse284ne …” „… Gesellschafterversammlung weisungsberechtigt. Die Gesellschafter können ihm mit ihren Beschlüssen Weisungen in jeder …”

E. Geschäftsführerrisiko durch fehlerhafte Weisungen S. 131-192

„… . Die pflichtgemäße, dem wirksamen Weisungsbeschluss entsprechende Ausführung ist keine …” „… Geschäftsführer nicht haftet, wenn er „in Befolgung eines [wirksamen] Beschlusses der Gesellschafter“ (vgl. § 43 …” „… , die aufgrund des durch den Weisungsbeschluss geänderten Pflichtenregimes ausscheidet. Der wirksame …”

A. Einleitung S. 17-24

„… speziellen aktienrechtlichen Beschlussmängelrecht zwischen wirksamen, nichtigen und anfechtbaren …” „… § 241 AktG analog nichtig oder nach § 243 AktG analog anfechtbar. Der Geschäftsführer muss somit keinen …” „… Weisungen als auch Beschlüsse der Gesellschafterversammlung oder eines Beirats, die der Geschäftsführer …”

doi.org/10.5771/9783748932277

Friedemann Eberspächer - Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

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Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 10 2009

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Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… der betreffenden Vorschriften zu klären, ob die Wirksamkeit des Beschlusses überhaupt von ihrer …” „… ergänzen, der Beschluss sei nur anfechtbar, „soweit es sich nicht lediglich um Ordnungsvorschriften handelt …” „… Beschlussgegenstand ein individuelles Zustimmungsrecht vor, soll die Wirksamkeit des Beschlusses von einer …”

Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Vergleich S. 117-123

„… Aktionäre zu bilden,522 entspricht es einzig, dass der Beschluss entweder insgesamt wirksam oder insgesamt …” „… angemessen, wenn der Gesetzgeber der Wirksamkeit des Beschlusses indifferent gegenüber steht, oder genauer …” „… endgültig wirksam. Die Gesellschaft kann den Beschluss zur Grundlage ihres weiteren Handelns machen; es …”

Zusammenfassung: Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG S. 123-126

„… AktG 1937.546 Die Nichtanfechtung des Beschlusses kann deswegen nur zur Wirksamkeit solcher Beschlüsse …” „… anfechtbar,547 dagegen hätte die Hauptversammlung mit einem Beschluss, der die Außerkraftsetzung einer …” „… Beschluss auf rechtmäßige Weise zu fassen: Die zulässige Beschlussfassung ist also lediglich von …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 219-228

„… wirksam sein. In diesen Fällen kommt einzig die Anfechtbarkeit des Squeeze out-Beschlusses nach § 243 Abs …” „… verlangen für die Wirksamkeit des Beschlusses entweder die individuelle Zustimmung oder einen …” „… vorgeschriebene Publizität und eine präventive Rechtskontrolle zu gewährleisten, wird der Beschluss nur wirksam …”

Entwicklung der aktienrechtlichen Nichtigkeit S. 63-80

„… diskutierten Unterscheidung von nichtigen und bloß anfechtbaren Beschlüssen konnte sich der Gesetzgeber im …” „… Monats Gewissheit über die Wirksamkeit des Beschlusses herbeizuführen.269 Mit dieser Argumentation …” „… Wirksamkeit des rechtswidrigen Beschlusses führen, wenn die betreffende Vorschrift zur Disposition der …”

Beschränkungen der Anfechtungsklage S. 92-101

„… Aktionärs, die bloße Anfechtbarkeit eines Beschlusses geltend zu machen, in mehrfacher Hinsicht beschränkt …” „… dagegen nur anfechtbar, so ist er zunächst wirksam und erst mit Rechtskraft des stattgebenden …” „… Anfechtbarkeit des Beschlusses ist es von der Initiative eines Anfechtungsberechtigten und damit eines …”

Satzungsänderung, Satzungsverletzung, Satzungsdurchbrechung S. 193-196

„… Handelsregister wirksam werden kann. Zunächst sind diese Beschlüsse von den unter (1) erläuterten Fällen der …” „… die Verletzung der Satzung einen Beschluss der Hauptversammlung lediglich anfechtbar macht; das …” „… Anfechtbarkeit, andererseits von der schwebenden Unwirksamkeit abzugrenzen ist. I. Satzungsänderung …”

Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit S. 13-16

„… Beschlusses herbeizuführen. Mit Rechtskraft des stattgebenden Anfechtungsurteils ist der anfechtbare Beschluss …” „… Beschluss der Hauptversammlung das Gesetz oder die Satzung, ist er regelmäßig nur anfechtbar. Flankiert wird …” „… 13 Einleitung Ein Beschluss der Hauptversammlung ist nichtig, wenn er „mit dem Wesen der …”

Das Beteiligungserfordernis bei Squeeze out- und Eingliederungsbeschlüssen S. 210-218

„… lediglich zur Anfechtbarkeit des Beschlusses führe.1030 Zwar dürfte ein Squeeze out-Beschluss nur anfechtbar …” „… Mehrheit gefunden, ist er Beschluss nach wohl allgemeiner Ansicht nur anfechtbar.1034 Das …” „… Wirksamkeit des Beschlusses und damit letztlich die gesamte Maßnahme zu verhindern. Dabei ist zu …”

Gemeinsamkeiten von Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 85-92

„… heißt vor allem die Mehrheit und die von ihr getragene Verwaltung von der Umsetzung des Beschlusses …” „… Anfechtbarkeit ist, wie ein Umkehrschluss aus § 249 Abs. 1 Satz 2 AktG ergibt, die Geltendmachung des …” „… individuelle Betroffenheit; vielmehr begründet jede Rechtswidrigkeit eines Beschlusses das Klagerecht eines …”

Gleichbehandlungsgrundsatz, Treupflicht S. 205-210

„… dem ganz überwiegenden Schrifttum ist der Beschluss in diesem Fall nur anfechtbar.989 Dieses Ergebnis …” „… Weise für den Beschluss gestimmt, ist der Beschluss rechtmä-ßig; die Frage der Anfechtbarkeit stellt …” „… , dass der Beschluss rechtmäßig ist und die Anfechtbarkeit entfällt.1008 Auch hier ist zwischen den …”

Ergebnis S. 132-133

„… Hauptversammlung die Rechtsmacht hat, einen Beschluss diesen Inhalts zu fassen. Grundgedanke der Anfechtbarkeit ist …” „… und Anfechtbarkeit noch einmal deutlicher. § 241 Nr. 3 AktG betrifft die Frage, ob das Organ …” „… . Es handelt sich um die verbandsinterne Problematik, dass der Beschluss nicht in ausreichendem Maße …”

Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Aktienrecht S. 16-18

„… stattgebenden Anfechtungsurteils ist der anfechtbare Beschluss nichtig. Die Abgrenzung zwischen beiden Formen …” „… Satz 1 AktG hängt die Wirksamkeit von der rechtzeitigen Handelsregistereintragung des Beschlusses ab …” „… Beschlusses zu dessen Anfechtbarkeit oder zu dessen Nichtigkeit führt? Blickt man auf die Rechtsprechung zum …”

Unverzichtbarkeit der Rechtsposition S. 113-115

„… AktG explizit mit der Begründung gefordert, der Beschluss greife rechtswidrig in die Mitgliedschaft des …” „… Ausführungen, etwa von Habersack, ergibt sich stattdessen, dass im Aktienrecht die Anfechtbarkeit die zumindest …” „… die Mitgliedschaft darstellen mag, dürfte die bloße Anfechtbarkeit als Rechtsfolge in diesem Fall …”

„Ein Beschluss der Hauptversammlung...“ S. 133-135

„… Kapiteln die Abgrenzung von Nichtigkeit und Anfechtbarkeit bei einzelnen Rechtsverstößen untersucht wird. I …” „… . „Ein Beschluss der Hauptversammlung…“ Die Anwendbarkeit von § 241 AktG setzt voraus, dass überhaupt ein …” „… Beschluss der Hauptversammlung gefasst wurde. Nur wenn eine Abstimmung der Aktionäre über einen bestimmten …”

„...durch seinen Inhalt...“ S. 135-140

„… Verfahrensmangel nur die Anfechtbarkeit des Beschlusses rechtfertigt. Dies lässt sich an zwei neueren Urteilen des …” „… Konstellation ist der Beschluss nach Ansicht des Senats nur anfechtbar: „Derartige Beschlüsse sind (…) auch …” „… 135 überhaupt nicht um einen Beschluss der Hauptversammlung.592 Diese Frage hat das Gericht gewiss …”

Interessen nicht anfechtungsberechtigter Personen als öffentliche Interessen S. 110-113

„… Gründen auch immer – bei der Wirksamkeit des Beschlusses belassen.493 Deswegen haben sich zahlreiche …” „… Rechtsordnungen zugeschnitten und lässt sich nicht auf den Konflikt zwischen Beschluss und Gesetz übertragen.487 …” „… Klagemöglichkeit gegen fehlerhafte Beschlüsse. Kernfrage im Schrifttum ist deswegen, welche aktienrechtlichen …”

Bestandsschutz nichtiger Beschlüsse S. 142-158

„… Nichtigkeit entfällt und der Beschluss wird wirksam.642 Im Schrifttum wird jedoch diskutiert, ob der …” „… Einzelfall gebieten kann, die dauerhafte Wirksamkeit des nichtigen Beschlusses zu verhindern. Dem ist jedoch …” „… Beschluss wirksam Klage erhoben wurde, so dass der Vorstand in der Lage ist, über die Abgabe der …”

Zusammenfassung S. 80-82

„… Möglichkeit gehabt, durch Unterlassung der Klageerhebung jedem rechtswidrigen Beschluss zur Wirksamkeit zu …” „… . Während Beurkundungsfehler bereits nach der Eintragung des Beschlusses ins Handelsregister nicht mehr …” „… Beschlusses durch den Registerrichter auch nach Heilungseintritt möglich bleibt.319 Dieser Verweis auf die …”

Zur Aussagekraft des Wortlauts der Vorschrift S. 115-117

„… ermächtigt wäre, über die Wirksamkeit eines Beschlusses im Einzelfall zu entscheiden.520 Vielmehr ist eine …” „… sind; gleichwohl hat sich eine überzeugende Regel für die Abgrenzung zur Anfechtbarkeit nach § 243 Abs …” „… Interesse Der zweite Teil des Tatbestandes ordnet die Nichtigkeit von Beschlüssen an, die ausschließlich …”

Ergebnis S. 179-181

„… über die Wirksamkeit derartiger Beschlüsse zu entscheiden. Gegenstand der Verfahren waren Klauseln, die …” „… Kontext hat die Frage, wann ein Beschluss nicht nur anfechtbar, sondern ipso iure nichtig ist, besondere …” „… Auslegung von § 241 Nr. 3 AktG führt dagegen zur Nichtigkeit sämtlicher Beschlüsse, die mit § 23 Abs. 5 AktG …”

Diskussionsstand S. 181-184

„… über die Wirksamkeit derartiger Beschlüsse zu entscheiden. Gegenstand der Verfahren waren Klauseln, die …” „… Kontext hat die Frage, wann ein Beschluss nicht nur anfechtbar, sondern ipso iure nichtig ist, besondere …” „… Beschlüsse über Satzungsänderungen, die gegen mitbestimmungsrechtliche Vorschriften verstoßen. Vor allem in …”

Eingriffe in die Mitgliedschaft S. 113

„… AktG explizit mit der Begründung gefordert, der Beschluss greife rechtswidrig in die Mitgliedschaft des …” „… Ausführungen, etwa von Habersack, ergibt sich stattdessen, dass im Aktienrecht die Anfechtbarkeit die zumindest …” „… die Mitgliedschaft darstellen mag, dürfte die bloße Anfechtbarkeit als Rechtsfolge in diesem Fall …”

Überprüfung anhand der Funktionen der Satzungsstrenge S. 165-179

„… Vorschrift zu setzen. Ist ein Beschluss lediglich anfechtbar, hängt es aber vom Willen der Aktionäre ab, ob …” „… Rechtsverstoß nur zur Anfechtbarkeit oder zur Nichtigkeit des Beschlusses führt.846 Mit der von Hüffer und …” „… nahelegt, handelt es sich doch um einen Inhaltsmangel: Dem Inhalt des Beschlusses, also der angestrebten …”

Literaturverzeichnis S. 229-248

„… , Tübingen 2005 (zit. Materialisierung) Axhausen, Michael, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher …” „… , Johannes, Der Beschluß als rechtstechnisches Mittel organschaftlicher Funktion im Privatrecht, Köln Berlin …” „… 1965 (zit. Beschluß) Ders., Zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen bei Antragsablehnung, GmbHR …”

Ergebnis S. 101-102

„… Gesellschaft führt allerdings dazu, dass Anfechtungsmängel nur dann auf die Wirksamkeit des Beschlusses …” „… Beschluss gegen Gesetz oder Satzung, kann jeder Aktionär geltend machen, dass dem Beschluss die Legitimation …” „… deren Wirksamkeit zu verhindern. Die Aktionäre müssen deswegen im Interesse einer möglichst ungestörten …”

§ 134 BGB und Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht S. 37-40

„… auf Vorschriften über das Zustandekommen von Beschlüssen bereits Raspe, Anfechtbarkeit und Nichtigkeit …” „… 37 § 53 Abs 2 Satz 1 GmbHG für satzungsändernde Beschlüsse vorsieht; dies entspricht § 241 Nr. 2 …” „… ; Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 32; Schmitt, Beschlussmängelrecht, 1997, S. 59, 91 ff.; Schröder …”

Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 82-85

„… . Einerseits wollte er dem Aktionär ein möglichst wirksames Klagerecht einräumen (dazu I.). Andererseits zielt …” „… Gesetzgebers von der Abgrenzung der Nichtigkeit gegenüber der bloßen Anfechtbarkeit auf Ebene der …” „… der klagende Aktionär eine gerichtliche Überprüfung des Beschlusses herbei und gewährleistet auf …”

Entwicklung des Anfechtungsrechts S. 53-63

„… unabweislich geboten, um die Ungewissheit über die Gültigkeit oder Anfechtbarkeit des Beschlusses zu beseitigen …” „… Actien-Gesellschaften, 1879, S. 233. 62 kann, einem Beschluss auch dann die Wirksamkeit zu versagen, wenn kein Aktionär …” „… Vorstand die Möglichkeit haben, die Wirksamkeit rechtsfehlerhafter Beschlüsse zu verhindern; andererseits …”

Regelungsgehalt von § 23 Abs. 5 AktG S. 159-161

„… Rahmens für die Wirksamkeit des satzungsändernden Hauptversammlungsbeschlusses hat, ist nicht abschließend …” „… Fall stets nichtig oder unter bestimmten Voraussetzungen nur anfechtbar ist.741 I. Regelungsgehalt von …” „… erfasst. Leidet der Beschluss an einem Verfahrensfehler oder bewirkt er etwa eine Ungleichbehandlung, ohne …”

Gesellschafterbeschlüsse im Octroi- und Konzessionssystem S. 43-53

„… geht das Recht des Aktionärs zurück, rechtswidrige Beschlüsse anzufechten. Erst das AktG 1937 ergänzte …” „… zentralen Stationen der Entstehungsgeschichte der Anfechtbarkeit (sub II.) und der Nichtigkeit (sub III …” „… Genehmigungsvorbehalt für Beschlüsse der Generalversammlung, die eine Änderung der Statuten oder die Auflösung der …”

doi.org/10.5771/9783845214894

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