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Marie Johanna Raben - Möglichkeiten zur verstärkten Berücksichtigung von Umweltschutzaspekten im Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeG

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Marie Johanna Raben

Möglichkeiten zur verstärkten Berücksichtigung von Umweltschutzaspekten im Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeG

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 40 2024

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4. Kapitel - Rechtsrahmen für eine erweiterte Regelung des Ausschreibungssystems nach EEG und WindSeeG S. 131-226

„… WindSeeGWie gezeigt ließe sich das Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeGnach dem Vorbild des …” „… mit den Re‐gelungen des EEG und WindSeeG europäisches Recht umsetzt, erscheintauf den ersten Blick …” „… Gesetzgeber ist insofern auch bei der Ausgestaltungdes EEG und WindSeeG an Europarecht gebunden und unterliegt …”

3. Kapitel - Über die bestehenden Regelungen hinausgehende Möglichkeiten zur Berücksichtigung von Umweltproblematiken im Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeG S. 89-130

„… umfassenden Verweises des Wind‐SeeG für das Ausschreibungsverfahren auf das EEG keine Besonderheiten für …” „… Umweltschutzaspekten in den Ausschreibungennach EEG und WindSeeG an.5. Übernahmefähige ElementeBasierend auf diesem …” „… in das EEGbzw. WindSeeG eignen würden.Möglich wäre an dieser Stelle zunächst eine ausdrücklichere …”

Einleitung S. 23-38

„… § 12 Abs. 2 WindSeeG.46 § 10 Abs. 1 WindSeeG.Einleitung36und dem Betrieb von Windenergieanlagen auf der …” „… WindSeeG.III. Grundlagen: Ausschreibungen nach dem EEG und WindSeeG37rung eines Planfeststellungsverfahrens …” „… Umweltschutzaspektennicht auch im Rahmen dieser Ausschreibungen, die sowohl das EEG11 alsauch das WindSeeG12 vorsehen …”

5. Kapitel - Konkrete Regelungsvorschläge auf Basis der vergaberechtlichen Instrumente S. 227-250

„… Gleichbehandlung.634Angesichts des Umstands, dass es im Fall der Ausschreibungen nach demEEG und dem WindSeeG um …” „… berücksichtigen, so erscheinen dort vor allem drei Ansätzemit Blick auf die Ausschreibungen nach EEG und WindSeeG …” „… ausschreibenderBehörde im Fall des EEG bzw. des WindSeeG im Gegensatz zu den zustän‐digen Stellen im Vergaberecht bisher …”

Anhang S. 267-271

„… Ausschreibungsprozessen, die das EEG und das WindSeeG vorsehen,vermehrt Umweltschutzaspekte zu berücksichtigen.Im Ergebnis …” „… und WindSeeG soauszugestalten, dass der ausreichende Anlagenzubau nicht gehemmt wird.Unter Beachtung …” „… Schwerpunktsetzung könnte zudem durcheine Anpassung der Generalklauseln in EEG und WindSeeG betont wer‐den. Als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Berücksichtigung von Umweltschutzaspekten im Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeG1. Auflage 2024© Nomos …” „… WindSeeG3. 34Besonderheiten der Windstromerzeugung auf Seea. 34Die Flächenvoruntersuchung als Voraussetzung …” „… durchBerücksichtigungsmöglichkeiten im Ausschreibungssystem desEEG und WindSeeG sowie im flankierenden FachrechtI.58Berücksichtigung …”

Fazit S. 251-254

„… im Ausschreibungssystem in EEG und WindSeeG soauszugestalten, dass der ausreichende Anlagenzubau …” „… veränderte Schwerpunktsetzung könnte zudem durcheine Anpassung der Generalklauseln in EEG und WindSeeG betont …”

2. Kapitel - Lücken in der bestehenden rechtlichen Regulierung von Umweltproblematiken im Zusammenhang mit Stromgewinnung aus erneuerbaren Energiequellen S. 57-88

„… einer Förderung gelten. Für Windenergieanlagen auf Seeenthält das WindSeeG ein eigenständiges System zur …” „… an Biomasseanlagen bestimmterGröße.c. WindSeeG als Sonderform der Integration von …” „… Verfahrennach dem WindSeeG in den Dreischritt der Flächenauswahl, des Aus‐schreibungsverfahrens und des …”

1. Kapitel - Umweltschutzproblematiken der erneuerbaren Energien S. 39-56

„… , Photovolta‐ik-Freiflächenanlagen und Biomasse den Ausschreibungen nach dem EEGbzw. WindSeeG unterfallen, soll für die Frage …”

doi.org/10.5771/9783748917861

Hsin-I Chou - Die Energiewende – verfassungsrechtliche Determinanten und verwaltungsrechtliche Umsetzung

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Hsin-I Chou

Die Energiewende – verfassungsrechtliche Determinanten und verwaltungsrechtliche Umsetzung

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 34 2022

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Teil 2. Die finanzielle Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland S. 36-303

„… Die durch die ausschreibungsbezogenen Vorschriften des WindSeeG erfolgte Systemumstellung ist nach dem …” „… Beschluss des BVerfG zum WindSeeG mit dem allgemeinen Vertrauensschutzgebot des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 …”

Teil 5. Fazit S. 472-480

„… einschlägigen Vorschriften ganzheitlich und vollständig im dt.-EEG (auch im WindSeeG) verankert. Darin handelt …” „… geltenden dt.-EEG bzw. WindSeeG vorgesehenen Rechtsnormen in Bezug auf die finanzielle Förderung können als …” „… Windenergie auf See im WindSeeG geregelt werden. Sie sollten auf Gesetzesebene festgelegt werden. Es ist …”

Literaturverzeichnis S. 481-497

„… dem WindSeeG, NVwZ 2017, 17.Greb, Klaus/Boewe, Marius (Hrsg.): Beck’scher Online-Kommentar zum …” „… , Markus: Das WindSeeG als neuer Rechtsrahmen für Offshore Windenergie, ER 2016, 231.Schumacher, Hanna: Die …” „… .Uibeleisen, Maximilian: Das neue WindSeeG - Überblick über den zukünftigen Rechtsrahmen für …”

Teil 4. Das finanzielle Fördersystem erneuerbarer Energien im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan S. 410-471

doi.org/10.5771/9783748914006

Dana-Sophia Valentiner - Klimaschutz und Städte

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Dana-Sophia Valentiner (ed.)

Klimaschutz und Städte

Series: Schriften der Jungen Wissenschaft im Öffentlichen Recht

Volume 2 2023

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Swen Kühn Wieviel Wettbewerb ist möglich, wieviel Staat ist nötig? – Bedeutung und Perspektiven staatlicher Planungstätigkeit im System einer klimaschutzorientierten Regulierung des Energie- und Verkehrssektors... S. 127-146

„… . Flächenentwicklungsplanung Offshore Windenergie (WindSeeG) 139II. Verkehrssektor 1411. Aufbau einer Ladesäuleninfrastruktur …” „… Flächenentwicklungsplan nach §§ 4 ff. WindSeeG47 ein besonderes (Ordnungs‑)Planungsinstrument geschaffen, das die …” „… der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz – WindSeeG) vom 13. Oktober 2016, zuletzt geändert …”

doi.org/10.5771/9783748935841