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Johannes Corsten - Einwilligung in die Untreue sowie in die Bestechlichkeit und Bestechung

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Johannes Corsten

Einwilligung in die Untreue sowie in die Bestechlichkeit und Bestechung

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 52 2011

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Willensmängel S. 39-40

„… bzw. inwieweit sich für die Einwilligung Wirksamkeitsschranken ergeben können. 1. Willensmängel …” „… im Bereich der Willensmängel zwischen der Täuschung, der Drohung und Irrtümern unterschieden …” „… . Differenziert danach, in wessen Verantwortungsbereich der jeweilige Willensmangel fällt (denjenigen des …”

Sittenwidrigkeit S. 40-41

„… um rechtsgutsbezogene Willensmängel handelt oder nicht.74 Nur bei rechtsgutsbezogenen Willensmängeln …” „… 40 sich drei Ansätze unterscheiden: Teilweise wird vertreten, jeder Willensmangel führe automatisch …” „… untersuchenden Tatbeständen unterschiedliche Probleme bezüglich der Willensmängel auftun können, soll hier auf …”

Vergleich und Zusammenfassung juristische Personen – Personengesellschaften S. 280-281

„… einwilligen. Als Wirksamkeitsschranke der Einwilligung sind wieder allein etwaige Willensmängel zu nennen.1000 …” „… Willensmängel der Einwilligenden dar. Das im Bereich der juristischen Personen vielfach vorgetragene …” „… denn, es liegen Willensmängel seitens der Einwilligenden vor. Willensmängel sind die einzige für die …”

Kenntnis der Einwilligung S. 39

„… bzw. inwieweit sich für die Einwilligung Wirksamkeitsschranken ergeben können. 1. Willensmängel …” „… im Bereich der Willensmängel zwischen der Täuschung, der Drohung und Irrtümern unterschieden …” „… . Differenziert danach, in wessen Verantwortungsbereich der jeweilige Willensmangel fällt (denjenigen des …”

Form und Zeitpunkt der Einwilligung S. 38-39

„… Einwilligung Wirksamkeitsschranken ergeben können. 1. Willensmängel Wirksamkeitsschranken der Einwilligung …” „… Willensmängel zwischen der Täuschung, der Drohung und Irrtümern unterschieden. Differenziert danach, in wessen …” „… Verantwortungsbereich der jeweilige Willensmangel fällt (denjenigen des Einwilligenden [Irrtum] oder denjenigen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Schranken der Einwilligung 39 1. Willensmängel 39 2. Sittenwidrigkeit 40 3. Unternehmensinteresse 41 V …” „… . Zwischenergebnis 100 dd. Willensmängel 101 aaa. Irrtum 102 bbb. Täuschung 103 ccc. Drohung 103 ee …” „… . Sittenwidrigkeit 161 cc. § 134 BGB i.V.m. Verbotsvorschriften 161 dd. Willensmängel 162 f. Ergebnis 162 2 …”

Sonderformen S. 274-280

„… eventuelle Willensmängel können selbige unwirksam machen. Willigt nur die Gesellschaftermehrheit in die …” „… eventuelle Willensmängel können eine Wirksamkeitsschranke der Einwilligung darstellen.992 Ebenso ist auf die …” „… Einwilligung sind wieder allein etwaige Willensmängel zu nennen.1000 d. Ergebnis Insgesamt gilt es also …”

Stellungnahme und Relevanz des Streits für die vorliegende Untersuchung S. 31-33

„… , Sternberg-Lieben, Einwilligung, S. 60. 23 Rönnau, Willensmängel, S. 161; Roxin, Strafrecht AT I, § 13 Rn. 11 ff …” „… . Kindhäuser, LPK, Vor § 13 Rn. 162. 31 Roxin, Strafrecht AT I, § 13 Rn. 30. 32 Rönnau, Willensmängel, S. 19 …” „… . 33 Jakobs, Strafrecht AT, S. 240; Kindhäuser, Strafrecht AT, § 12 Rn. 6; Rönnau, Willensmängel, S …”

Ergebnis S. 346-347

„… Einwilligung in Bestechlichkeit und Bestechung, sind auch hier Willensmängel des Einwilligenden auszumachen …” „… .1275 Für die Einwilligung im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts spielt wohl der Willensmangel der …”

Zwischenergebnis zur Einwilligung in die Untreue im Bereich von GmbH, AG, rechtsfähigem Verein und eG S. 210-211

„… Einwilligung können sich allein durch Willensmängel ergeben. Liegt eine Einwilligung vor, so fehlt es an der …” „… die Wirksamkeit einer solchen stellen eventuelle Willensmängel der oder des Einwilligenden dar …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zur Einwilligung in die Untreue S. 281-283

„… Gesellschafter lässt die Tatbestandsmäßigkeit der Handlung stets entfallen, es sei denn, es liegen Willensmängel …” „… seitens der Einwilligenden vor. Willensmängel sind die einzige für die Wirksamkeit der Einwilligung …”

Juristische Personen S. 68-210

„… erklärte Einwilligung auswirkt.318 dd. Willensmängel Jedoch könnten sich aufgrund von Willensmängeln …” „… Wirksamkeitsschranken einer Einwilligung der Gesellschafter ergeben. Im Rahmen der Willensmängel wird zwischen Irrtum …” „… jedoch jeder oder nur bestimmte Willensmängel beachtlich sind, also die Einwilligung unwirksam machen …”

Einwilligung durch Geschäftsinhaber bzw. durch die Gesellschaftergesamtheit S. 336-346

„… Wirksamkeitsschranken für eine Einwilligung in Bestechlichkeit und Bestechung, sind auch hier Willensmängel des …” „… Willensmangel der Drohung keine allzu bedeutende Rolle. Aber gerade diejenigen des Irrtums und der Täuschung …”

Personengesellschaften S. 251-274

„… Einwilligung kommen auch hier allein Willensmängel in Betracht.907 6. Personengesellschaften Nachdem eingehend …” „… bestimmter Willensmängel in Betracht.965 ccc. Ergebnis Willigen also sämtliche Gesellschafter bzw. Mitglieder …” „… ; allein eventuelle Willensmängel können selbige unwirksam machen. Willigt nur die Gesellschaftermehrheit …”

Diesbezüglicher Meinungsstreit S. 29-30

„… , Willensmängel, S. 161; Roxin, Strafrecht AT I, § 13 Rn. 11 ff.; Roxin, FS Amelung, S. 71 ff.; Weigend, ZStW 1986 …”

Grundlage des genannten Streits S. 30-31

„… , Sternberg-Lieben, Einwilligung, S. 60. 23 Rönnau, Willensmängel, S. 161; Roxin, Strafrecht AT I, § 13 Rn. 11 ff …”

Vergleichende Betrachtung von § 266 StGB und § 299 StGB S. 355-358

„… konstitutive Normen, wohingegen die Einwilligung regulative Normen außer Kraft setzt.1301 Allein Willensmängel …”

Literaturverzeichnis S. 359-390

„… : Willensmängel bei der Einwilligung, Frankfurt a. M. 1970 (zitiert: Arzt, Willensmängel) Arzt, Gunther; Weber …” „… 1978 (31. Jg.), S. 2344 ff. (zitiert: Rogall, NJW 1978) Rönnau, Thomas: Willensmängel bei der …” „… Einwilligung im Strafrecht, Tübingen 2001 (zitiert: Rönnau, Willensmängel) Rönnau, Thomas: Voraussetzungen und …”

Gesetzliche Einordnung S. 27-29

„… , Willensmängel, S. 161; Roxin, Strafrecht AT I, § 13 Rn. 11 ff.; Roxin, FS Amelung, S. 71 ff.; Weigend, ZStW 1986 …”

Konzernierte Unternehmen S. 211-251

„… zivilrechtliche Normen, wie § 241 AktG analog auf die Einwilligung keine Anwendung.843 Einzig Willensmängel können …” „… . 34 ff. 241 keit der Einwilligung dar.862 Allein Willensmängel können eine entsprechende Einwilligung …” „… der Tochter einwilligen. Liegt eine solche Einwilligung, die frei von Willensmängeln ist, vor, so …”

doi.org/10.5771/9783845229829

Florian Faust - Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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F. Willensmängel S. 156-208

„… Willensmängel Der Konflikt zwischen dem Schutz der Privatautonomie und dem Verkehrsschutz Wie in …” „… einem Willensmangel.1 Diesbezüglich wurden vor allem vor Inkrafttreten des BGB zwei Theorien diskutiert …” „… vielmehr nach der Art des Willensmangels und gelangt je nach dessen Schwere und der Schutzbedürftigkeit des …”

G. Stellvertretung und Botenschaft S. 209-295

„… (wie z.B. Willensmängel, § 166 Abs. 1 BGB) nach der Person des Vertreters zu beurteilen. Bei der …” „… Geschäftswillens. Nach den allgemeinen Grundsätzen macht ein diesbezüglicher Willensmangel die Erklärung nicht …” „… Willensmangel kann allerdings dazu führen, dass die Erklärung nach § 119 Abs. 1 BGB wegen Inhalts- oder …”

Stichwortverzeichnis S. 349-355

„… – unmittelbare/direkte 22 2 – Untervertretung 26 1 ff., 38 – Voraussetzungen 22 3 ff. – Wesen 22 2 – Willensmangel …” „… – Zugangsvereitelung 2 39 Willensmangel 2 18, 17 1 ff., 18 1 ff., 19 1 ff., 20 2 ff., 26 13 f., 20 Willenstheorie 17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… WillensmängelF. Der Konflikt zwischen dem Schutz der Privatautonomie und dem Verkehrsschutz § 17 156 …” „… Willensmängel und Wissenszurechnung (§ 166 BGB)IV. 268 Prinzipielle Maßgeblichkeit der Person des Vertreters …” „… Zusammenfassung: Feststellung des Inhalts einer Erklärung und Folgen von Willensmängeln IV. 186 Wiederholungs- und …”

A. Willenserklärungen und Vertragsschluss S. 29-79

„… Abgabe stirbt oder geschäftsunfähig wird. Auch für das Vorliegen von Willensmängeln (siehe hierzu §§ 17 …”

doi.org/10.5771/9783748910657

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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F. Willensmängel S. 159-211

„… WillensmängelDer Konflikt zwischen dem Schutz der Privatautonomie und dem VerkehrsschutzWie in § 2 …” „… Willensmangel.1 Diesbezüglich wurden vor allem vor Inkrafttreten des BGB zwei Theorien diskutiert:Die …” „… Willensmangels und gelangt je nach dessen Schwere und der Schutzbedürftigkeit des Verkehrs zu unterschiedlichen …”

G. Stellvertretung und Botenschaft S. 212-298

„… Voraussetzungen (wie z.B. Willensmängel, § 166 Abs. 1 BGB) nach der Person des Vertreters zu beurteilen. Bei der …” „… allgemeinen Grundsätzen macht ein diesbezüglicher Willensmangel die Erklärung nicht unwirksam; sie gilt …” „… vielmehr entsprechend ihrem objektiven Erklärungswert (§§ 133, 157 BGB). Der Willensmangel kann allerdings …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… GeschäftsfähigkeitE.Rechtsfähigkeit§ 15 126Geschäftsfähigkeit§ 16 1297WillensmängelF.Der Konflikt zwischen dem Schutz der …” „… GeistestätigkeitIV. 156ZusammenfassungV. 157Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 157WillensmängelF.Der Konflikt …” „… . 188Inhalt13Zusammenfassung: Feststellung des Inhalts einer Erklärung und Folgen von WillensmängelnIV …”

Stichwortverzeichnis S. 355-361

„… – Untervertretung 26 1 ff., 38– Voraussetzungen 22 3 ff.– Wesen 22 2– Willensmangel 26 13 ff., 20– Zulässigkeit …” „… – Zugang 2 21 ff., 16 35 ff., 27 5– Zugangsvereitelung 2 39Willensmangel 2 18, 17 1 ff., 18 1 ff., 19 1 …”

A. Willenserklärungen und Vertragsschluss S. 31-81

„… Abgabe stirbt oder geschäftsunfähig wird. Auch für das Vorliegen von Willensmängeln (siehe hierzu §§ 17 …”

doi.org/10.5771/9783748930273

Wolfgang Lange - Inhalt und Auslegung von Patientenverfügungen

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Wolfgang Lange

Inhalt und Auslegung von Patientenverfügungen

2009

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Willensmängel S. 157-161

„… 364. 5. Willensmängel Die Bewertung von Willensmängeln (insbesondere Irrtum, Täuschung und Bedrohung …” „… Willenserklärungen geltenden gesetzlichenVorschriften entsprechend den Ausführungen unter B I. 2. auf Willensmängel …” „… Rechtsprechung behandeln dieProblematik bei Willensmängeln immer nur im Zusammenhang mit Einwilligungen, nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Inhaltsschranke für Patientenverfügungen 1575. Willensmängel 157III. Grundsätze zur Auslegung von …”

Regel des § 139 BGB S. 49-51

„… Anfechtung nicht zu, weil die Einwilligung keine Willenserklärung sei. Erhält Willensmängel aber nicht für …”

Irrtum, Täuschung, Drohung (§§ 119, 123 BGB) bei Patientenverfügungen S. 51-53

„… . Erhält Willensmängel aber nicht für völlig unbeachtlich65; entscheidend soll bei einerirrigen …”

Abgrenzung zulässiger von unzulässigen Inhalten S. 147-157

„… Patientenverfügungen auswirken364. 5. Willensmängel Die Bewertung von Willensmängeln (insbesondere Irrtum, Täuschung …”

doi.org/10.5771/9783845215372

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Sechstes Kapitel Willensmängel S. 165-224

„… Sechstes Kapitel WillensmängelScherzerklärungen und Scheingeschäfteu Fall 18: Stuckateurmeister …” „… , Grundwissen – Zivilrecht: Willensmängel,JuS 2012, 490; Möller, Offenlegungen und Aufklärungspflichten beim …” „… FDs „Willensmängel“ soll Schleich als „E“ angesehen werden. Aber esführt zum gleichen Ergebnis, wenn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… einer Frist“2. 163Sechstes Kapitel WillensmängelScherzerklärungen und Scheingeschäfte§ 18 165Fall 18 …” „… AGBFlussdiagramm 7: WillensmängelFlussdiagramm 8: Arglistige TäuschungFlussdiagramm 9: IrrtumFlussdiagramm 10 …” „… Küche § 166 Abs. 1 331Lerneinheit 40 332HintergrundI. 332„Willensmängel“ – vorteilhaft für den …”

Achtes Kapitel Vertretung S. 293-372

Sachregister S. 419-428

„… seine Willensmängel967 f– gesetzlicher 597, 849 ff– seine Kenntnis 969– Weisungen des Vollmachtgebers …”

Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte S. 225-292

„… gibt es nicht die Möglichkeit einer Heilung. Aus dem FD „Willens-mängel“ ergibt sich die Lösung so: 1 …” „… . 2), nämlich der von beiden Vertragspartnern gewollte 254 550-Euro-Vertrag (FD „Wil-lensmängel …”

doi.org/10.5771/9783845289380

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