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Artur Teichmann

BGB Allgemeiner Teil

2021

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§ 7 Willenserklärung S. 73-92

„… WillenserklärungWillenserklärung, Vertrag, Rechtsgeschäft, Realofferte, Beschluss,geschäftsähnliche …” „… Verträgen not-wendige Einigung, dh die Übereistimmung von mindestens zwei Willenserklärungen(Angebot bzw …” „… Handlungen1. Willenserklärung (§§ 116–144). Im BGB ist die Willenserklärung „als solche“ nichtdefiniert …”

§ 14 Anfechtbare Willenserklärungen S. 216-246

„… Anfechtbare WillenserklärungenAllgemeines1. Gestaltungsrecht. Mithilfe der Anfechtung (§§ 119–124 …” „… Willenserklärung, zBein von ihm abgegebenes Angebot, zu Fall bringen kann und somit keine Rechtsfolgenaus dieser …” „… geirrt hat, kann er das Rechtsgeschäft (ge-nauer: seine Willenserklärung, dh das Angebot oder die Annahme …”

§ 13 Auslegung von Willenserklärungen S. 195-215

„… Auslegung von WillenserklärungenAllgemeinesRegelmäßig kommt es vor, dass nicht eindeutig ist …” „… sehr allgemei-ner Weise:„§ 133 Auslegung einer WillenserklärungBei der Auslegung einer Willenserklärung …” „… , welchen Inhalt eine Willenserklä-rung hat.1 Dann ist dieser durch Auslegung zu ermitteln, dh was erklärt …”

§ 9 Abgabe und Zugang von Willenserklärungen S. 130-151

„… Abgabe und Zugang von WillenserklärungenIn § 130 Abs. 1 ist hierzu geregelt:„1Eine Willenserklärung …” „… empfangsbedürftige Willenserklärung,die wirksam durch eine willentliche und zielgerichtete Entäußerung abgegeben …” „… umeine sog. empfangsbedürftige Willenserklärung.Empfangsbedürftige Willenserklärungen sind solche, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 75Äußerer und innerer Tatbestand einer WillenserklärungII. 75Äußerer Tatbestand1. 75Handlungswillea) 75 …” „… WillenserklärungI. 130Empfangsbedürftige Willenserklärung1. 130Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung2. 131Zugang …” „… der WillenserklärungII. 132Empfangsbedürftige Willenserklärung1. 132Erklärung unter Anwesendena) 133 …”

§ 10 Stellvertretung, §§ 164–181 S. 152-184

„… Willenserklärungen. Auch beim Zugang von Willenserklärungenkommt es zu unterschiedlichen Bewertungen. Geht einem …” „… geschäftsunfähig und möchte ein Fahrzeug erwerben. Ein Geschäfts-unfähiger kann aber keine Willenserklärungen …” „… Voraussetzungen er-füllt sein:n Zulässigkeit der Stellvertretung, hierzu § 10 Rn. 7 ff.n Eigene Willenserklärung …”

§ 21 Der Minderjährige im BGB S. 303-325

„… eine abgegebene Willenserklärung gegenübereinem Geschäftsunfähigen erst wirksam wird, wenn sie dem …” „… gesetzlichen Vertreter zu-geht; gleiches gilt nach § 131 Abs. 2 S. 1 bei der Abgabe einer Willenserklärung …” „… handlungsunfähig(geschäftsunfähig) und können im rechtgeschäftlichen Verkehr keine Willenserklärungabgeben.Im deliktischen Bereich …”

§ 11 Einwilligung und Genehmigung von Rechtsgeschäften, §§ 182–184 S. 185-191

„… einensog. Einwilligungsvorbehalt angeordnet hat, bedarf der Betreute zur Wirksamkeit einerWillenserklärung …” „… der allgemeinen Regeln über Willenserklärungen. Die Zustimmung inForm der Einwilligung und der …” „… Genehmigung sind einseitige und empfangsbedürftigeWillenserklärungen. Neben den Besonderheiten der §§ 182–184 …”

§ 8 Vertrag S. 93-129

„… Willenserklärung.Wer also etwa Tage nach dem Zugang seines Angebots dem Angebotsempfänger mit-teilt, er wolle sein …” „… zustande gekommen. Die Einigung setzt grund-sätzlich6 mindestens zwei Willenserklärungen voraus, ein …” „… Angebot undder Annahme handelt es sich um Willenserklärungen, die beide auf einen rechtlichenErfolg …”

§ 5 Finden der möglichen Anspruchsgrundlage, System der Fallbearbeitung S. 56-69

„… ) Handlungswillebb)Erklärungswillecc) Geschäftswilledd)Abgabeee) Zugangb) Annahme (Willenserklärung)aa …” „… darstellt.Ein Rechtsgeschäft besteht aus mindestens einer oder mehreren Willenserklärungen,die allein oder in …” „… vor?a) Angebot bzw. Antrag (Willenserklärung), Inhalt ausreichend bestimmt (essentialianegotii) – wurde …”

§ 18 Bewusstes Abweichen von Wille und Erklärung S. 293-296

„… Willenserklärung abgibt und sich insgeheim vorbehält,das Erklärte, nämlich einen angestrebten Rechtserfolg, nicht …” „… allerdings wirklich nicht und vertraut auf die Gültigkeit der Wil-lenserklärung, sieht § 122 Abs. 1 als …” „… sich um eine empfangsbedürftige Willenserklärung handeln, da ansonsten keinErklärungsempfänger …”

Stichwortverzeichnis S. 371-380

„… Willenserklärung 9 1– Abgabe, Freiwilligkeit 9 4 ff.– Abgabe, Zielgerichtetheit 9 4 ff.– abhanden gekommene …” „… Willenserklärung 9 6– Anfechtung 9 30 ff.– Anwendung, praktische 9 133 ff.– Anwesende 9 18 ff.– Auslegung 9 32 …” „… Willenserklärung 9 2– Empfangsbote 9 57– Empfangsvertreter 9 57– Erklärungsbote 9 57, 71 ff.– Erklärung unter …”

§ 2 Allgemeine Anleitung zur Lösung eines Zivilrechtsfalls S. 39-45

„… Willenserklärungen voraus (§ 145, § 147, § 151 S. 1).1 Siewerden deshalb von Anfang an den Sachverhalt daraufhin …” „… verlangen.Weitere Beispiele für Hilfsnormen: § 117: Eine Willenserklärung, die mit Einverständ-nis eines anderen nur …” „… -, Erklärungs- oder Eigenschaftsirrtum be-funden hat), kann seine Willenserklärung anfechten.§ 123: Wer zur …”

§ 27 Juristische Argumentationstechnik S. 370

„… contrario)Beispiel: Die Willenserklärung eines Minderjährigen bedarf nach § 107 der Einwilligungdes gesetzlichen …” „… “, dass bei lediglich rechtlich vorteilhaften Willenserklärun-gen keine Einwilligung des gesetzlichen …”

§ 24 Fristen und Termine S. 336-345

„… Willenserklärung (Angebot und Annahme) bei Bestimmung einer Fristzur Annahmen Verjährungsfristen, § 438 Abs. 1 …” „… ,§ 193. Beim Fristende ist die Besonderheit des § 193 zu beachten. Ist eine Willenser-klärung an einem …” „… bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen und Verfahrenshandlun-gen auf die Feiertagsregelung am …”

§ 26 Auslegung von Gesetzen S. 364-369

„… Willenserklärung unter Abwesenden dann wirksam,wenn sie diesem zugeht.Was bedeutet „zugeht“?Wird „zugeht“ eng …” „… ausgelegt, liegt ein Zugang der Willenserklärung erst dann vor,wenn der Empfänger die Nachricht gelesen …”

§ 16 Konsens und Dissens (§§ 154, 155) S. 262-268

„… . Begriff. Konsens (lat. consensus) bedeutet, dass die Willenserklärungen der Parteienübereinstimmen. Ob …” „… ) bedeutet, dass die Willenserklärungen der Parteiennicht übereinstimmen; es liegt ein Einigungsmangel vor.7 …”

§ 23 Bedingungen und Befristungen, §§ 158, 163 S. 332-335

„… Rechtsgeschäfts vom Eintritt oderNichteintritt eines künftigen, im Zeitpunkt der Abgabe der Willenserklärungen …”

§ 19 Das Abstraktionsprinzip S. 297-300

„… Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande kommt, wirksamerfolgen. Frl. Moni hat das Fahrrad mit den Worten …”

§ 17 Die Formbedürftigkeit der Rechtsgeschäfte S. 269-292

„… Verkehr: „Entschließen sichKaufleute, denen das Gesetz bei der Abgabe bestimmter Willenserklärungen in …”

doi.org/10.5771/9783748922247

Lajana von zur Gathen - Die konkludente Willenserklärung

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Lajana von zur Gathen

Die konkludente Willenserklärung

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 40 2021

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1. Teil: Historie und Gegenwart der konkludenten Willenserklärung S. 23-129

„… Historie und Gegenwart der konkludenten Willenserklärung Die stillschweigende Willenserklärung iwS …” „… „selbstverständlich“ bezeichnete Regel: Die stillschweigende Willenserklärung stehe der ausdrücklichen gleich.27 …” „… Teilweise ergaben sich für die stillschweigende Willenserklärung jedoch besondere Bestimmungen bezüglich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Gegenstand der Arbeit und MethodeA. 17 Begriff der konkludenten WillenserklärungB. 20 Historie und Gegenwart …” „… dogmatische Struktur der konkludenten WillenserklärungC. 74 Der subjektive TatbestandI. 75 Ansicht Flumes …” „… Konkludente Abtretungen3. 322 ZwischenergebnisIV. 324 Grenzen der konkludenten WillenserklärungenD. 327 Durch …”

Einführung und Gang der Untersuchung S. 17-22

„… vorliegenden Arbeit ist die konkludente Willenserklärung. Der historische und heute noch teilweise verwendete …” „… Ausdruck der stillschweigenden Willenserklärung1 bildet zwar begrifflich das Gegenstück zur ausdrücklichen …” „… Willenserklärung, steht jedoch in ihrer Wirkungsweise der ausdrücklichen gleich.2 Der Begriff und der Umfang der …”

2. Teil: Auslegung, ergänzende Vertragsauslegung und Rechtsfortbildung S. 130-179

„… konkludente Willenserklärungen, deren Auslegungsbedarf aufgrund des niedrigschwelligen Tatbestandes ungleich …” „… höher ist als bei ausdrücklichen Willenserklärungen. Bei konkludenten Willenserklärungen wird der …” „… Willenserklärung (Willenserklärung wird nach einem Algorithmus generiert) und die Computererklärung (automatisch …”

Literaturverzeichnis S. 347-356

„… . Brehmer, Nikolaus: Willenserklärung und Erklärungsbewusstsein, in: JuS 1986, 440-445. Brinkmann, Werner …” „… . Literaturverzeichnis 349 Ehrlich, Eugen: Die stillschweigende Willenserklärung, 1970 (Neudruck der Ausgabe von 1893 …” „… ). Eisenhardt, Ulrich: Zum subjektiven Tatbestand der Willenserklärung. Aktuelle Probleme der …”

3. Teil: Fallgruppenanalyse der Rechtsprechung S. 180-346

„… Fallgruppenanalyse der Rechtsprechung Eine Willenserklärung ist nach herrschender Meinung eine …” „… objektiven Theorie, nach denen für die Annahme einer Willenserklärung maßgeblich sei, ob in zurechenbarer …” „… schlüssigen Willenserklärung, das aus dem Wollen ein Sollen anordnet, ist jedoch mangels ausdrücklicher …”

doi.org/10.5771/9783748909118

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Willenserklärung S. 26-47

„… Die Willenserklärung Begriff Eine Willenserklärung ist eine private Willensäußerung, die auf die …” „… Vornahme eines Rechtsgeschäfts gerichtet ist. Dabei gibt es Rechtsgeschäfte, die nur einer Willenserklärung …” „… Willenserklärungen erforderlich sind, wie beispielsweise ein Vertrag (siehe näher § 18 Rn. 27).1 Durch das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… WillenserklärungenII. 27 Der Tatbestand einer WillenserklärungIII. 28 Subjektiver Tatbestand der Willenserklärung1. 28 …” „… Objektiver Tatbestand der Willenserklärung2. 29 Die Auslegung von WillenserklärungenIV. 30 Empfangsbedürftige …” „… . 33 Geschäftsähnliche Handlungen2. 36 Realakte3. 36 Das Wirksamwerden von WillenserklärungenVI. 36 …”

Einführung S. 195-199

„… der Stellvertretung vorliegen, wirkt eine Willenserklärung des Vertreters unmittelbar für und gegen …” „… den Vertretenen. Daraus folgen zwei Dinge: n Der Vertreter gibt selbst eine Willenserklärung ab; es …” „… handelt sich um seine eigene Willenserklärung, nicht um eine solche des Vertretenen. Deshalb kommt es …”

Boten S. 258-268

„… selbst handeln würde: Bei der aktiven Stellvertretung gibt er eine (eigene) Willenserklärung ab, bei der …” „… passiven Stellvertretung nimmt er eine Willenserklärung in Empfang. Davon zu unterscheiden ist der Bote …” „… lediglich eine fremde Willenserklärung vom Erklärenden an den Empfänger. Deshalb kommt es auf die …”

Geschäftsfähigkeit S. 122-147

„… Willenserklärungen. Denn eine empfangsbedürftige Willenserklärung soll dem Empfänger ermöglichen, sich auf die …” „… nicht rechtzeitig ein neuer Mieter gefunden wird. t Auch das Wirksamwerden von Willenserklärungen …” „… ergibt sich als Definition: Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Willenserklärungen wirksam abzugeben …”

Definitionen S. 274-281

„… Definitionen Tatbestandsmerkmal Definition Abgabe einer Willenserklärung Eine → Willenserklärung …” „… → Willenserklärung vom Erklärenden an den Empfänger. Der Erklärungsbote gehört dabei zum Machtbereich (→ Zugang einer …” „… Willenserklärung) des Erklärenden, der Empfangsbote zum Machtbereich des Empfängers. § 29 Rn. 1, 10 f …”

Ausübung des Anfechtungsrechts und Rechtsfolgen S. 185-194

„… durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Zur Anfechtung berechtigt ist prinzipiell derjenige, der …” „… die anfechtbare Willenserklärung abgegeben hat; war das ein Stellvertreter, steht das Anfechtungsrecht …” „… dem Vertretenen zu, da die anfechtbare Willenserklärung nach § 164 Abs. 1 S. 1 BGB gegenüber diesem …”

Der Offenheitsgrundsatz S. 200-206

„… Namen Ob der Vertreter seine Willenserklärung in fremdem Namen abgibt, ist durch Auslegung dieser …” „… Willenserklärung nach den normalen Auslegungsgrundsätzen zu ermitteln (siehe § 2 Rn. 8 f.); normalerweise ist also …” „… entsprechende Willenserklärung im Zweifel im Namen des Unternehmensträgers abgegeben ist, unabhängig davon, ob …”

Der Vertragsschluss S. 48-63

„… Willenserklärungen zustande kommt, steht nur an versteckter Stelle im Gesetz. In § 151 S. 1 BGB, der eigentlich unter …” „… bestimmten Voraussetzungen die Annahme zur nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung macht (siehe Rn. 18 ff …” „… Willenserklärungen zustande kommt, §§ 145, 147 BGB zitieren. Da diese aber allenfalls mittelbar passen, formulieren …”

Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 157-175

„… über den Inhalt der Worte „Ihr Angebot“ irrte, die er in seiner Willenserklärung verwendet hat. t …” „… Unrichtige Übermittlung (§ 120 BGB) § 120 BGB stellt die unrichtige Übermittlung einer Willenserklärung dem …” „… des Gegenstands, auf den sich seine Willenserklärung bezieht, sondern nur über dessen Eigenschaften …”

Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung S. 176-184

„… Willenserklärung durch arglistige Täuschung bestimmt worden ist. Täuschung Erregung eines Irrtums Täuschung ist die …” „… empfangsbedürftigen Willenserklärungen ist es egal, wer die Täuschung begeht. Für empfangsbedürftige …” „… Willenserklärungen statuiert § 123 Abs. 2 BGB dagegen Einschränkungen hinsichtlich der Person des Täuschenden. Eine …”

Der Konflikt zwischen dem Schutz der Privatautonomie und dem Verkehrsschutz S. 148-152

„… einer Willenserklärung, wobei der objektive Tatbestand auf den subjektiven bezogen ist: Der Erklärende …” „… freilich ein gewisser Vorrang des Verkehrsschutzes, der sich darin manifestiert, dass Willenserklärungen …” „… “ gelegt hat. Eine Willenserklärung in Bezug auf den Kauf des Buchs liegt nicht vor; dass K eine solche …”

Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 153-156

„… bewusst etwas, was er nicht will. Dabei ist es belanglos, ob er überhaupt keine Willenserklärung abgeben …” „… will oder ob er eine Willenserklärung mit anderem Inhalt abgeben will. u Beispiele: A nimmt in Trier an …” „… Willenserklärung so verstanden hat, wie der Erklärende sie gemeint hat (siehe § 2 Rn. 8). Dadurch, dass § 116 S. 2 …”

Vertretung ohne Vertretungsmacht S. 229-234

„… – d.h., entweder im Namen eines anderen eine Willenserklärung abgibt (aktive Stellvertretung, § 164 Abs …” „… . 1 S. 1 BGB) oder eine Willenserklärung in Empfang nimmt, die Rechtsfolgen gegenüber einem anderen …” „… Willenserklärung des Vertreters, bei der passiven Stellvertretung der Zeitpunkt des Zugangs der Willenserklärung …”

Formbedürftige Rechtsgeschäfte S. 77-85

„… , genügt es, wenn die Willenserklärung dieser Partei formbedürftig ist. So ist beim Abschluss eines …” „… Schenkungsvertrags nach § 518 Abs. 1 BGB nur die Willenserklärung des Schenkers, nicht aber die des Beschenkten …” „… formbedürftig, bei der Bürgschaft nach § 766 S. 1 BGB nur die Willenserklärung des Bürgen, nicht die des …”

Sachregister S. 284-289

„… gekommene Willenserklärung 2 16, 21 24 ff. – Anfechtungsberechtigung 23 1, 28 15 – Anfechtungsgegner 23 1 …” „… , 28 11 – Ausschluss bei Bestätigung 23 6 f. – automatisch generierte Willenserklärung 21 21 ff …” „… Geschäftsfähigem 18 36 – Inhalt 3 15 – durch nicht empfangsbedürftige Willenserklärung 3 18 ff. – Rechtzeitigkeit 3 …”

Grundlagen: Erfüllungsanspruch und Konsensprinzip S. 24-25

„… Willenserklärungen und Vertragsschluss Grundlagen: Erfüllungsanspruch und Konsensprinzip Zwei der …” „… durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande kommt. Der zweite Grundsatz wird in § 3 näher …” „… Zeitschriftengroßhändler mit Gebietsschutz (zu § 26 Abs. 2 GWB a.F.). A. Willenserklärungen und Vertragsschluss§ 1 26 …”

Sachenrechtliche Grundlagen S. 64-66

„… . Wie jeder Vertrag kommt er durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande; es gelten insofern …” „… die allgemeinen Regeln. Der Inhalt der Willenserklärungen könnte etwa wie folgt lauten: Eigentümer …” „… Parteien schon konkludente, auf Übereignung der Sache gerichtete Willenserklärungen abgegeben haben. Häufig …”

Die Vertretungsmacht S. 207-228

„… Willenserklärung abdecken, bei der passiven Stellvertretung muss sie die Empfangnahme einer derartigen …” „… Willenserklärung für den Vertretenen umfassen. Sonst gibt es keine nennenswerten Unterschiede, so dass in diesem …” „… . Übereignender ist H, da die Willenserklärungen, die V mit seinen Kunden austauscht, nach § 164 Abs. 1 und 3 BGB …”

Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 235-257

„… auf, ist dem Dritten bewusst, dass die Wirkungen der Willenserklärung des Untervertreters gleichsam …” „… Willenserklärungen, die gegenüber dem Vertretenen wirken sollen, erheblich erschwert, insbesondere wenn der …” „… gegenüber ausscheidet. Der Grundsatz, dass der Zugang einer Willenserklärung an einen von mehreren …”

Verbraucherschutzvorschriften S. 114-118

„… Vertragsteil zu erklären, stellt also eine empfangsbedürftige Willenserklärung dar. Nach § 355 Abs. 1 S. 2 BGB …” „… S. 1 BGB, dass der Verbraucher an seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung …”

Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) S. 89-93

„… Willenserklärung relevant (siehe § 2 Rn. 14). Ob die Nichtigkeit nur das Verpflichtungsgeschäft, nur das …”

doi.org/10.5771/9783845260143

Florian Faust - Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

2018

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§ 2 Die Willenserklärung S. 29-53

„… Die Willenserklärung Begriff Der Einzelne kann die Privatautonomie (siehe § 1 Rn. 5) vor allem …” „… Vornahme von Rechtsgeschäften ist die Willenserklärung.1 Dabei gibt es Rechtsgeschäfte, die nur einer …” „… Willenserklärung bedürfen (einseitige Rechtsgeschäfte, z.B. die Kündigung eines Mietvertrags), und Rechtsgeschäfte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Vertiefungsfragen 28 Die Willenserklärung§ 2 29 BegriffI. 29 Arten von WillenserklärungenII. 29 Der Tatbestand einer …” „… WillenserklärungIII. 30 Subjektiver Tatbestand der Willenserklärung1. 30 Objektiver Tatbestand der Willenserklärung2 …” „… . 31 Die Auslegung von WillenserklärungenIV. 33 Empfangsbedürftige Willenserklärungen1. 33 Problema) 33 …”

§ 24 Einführung S. 225-229

„… ) Stellvertretung ist § 164 BGB. Das Charakteristikum dieser Art der Stellvertretung ist, dass eine Willenserklärung …” „… unterscheiden. Bei der aktiven Stellvertretung gibt der Vertreter eine Willenserklärung mit Wirkung für den …” „… Vertretenen ab, bei der passiven Stellvertretung nimmt der Vertreter eine Willenserklärung mit Wirkung für den …”

§ 18 Geschäftsfähigkeit S. 144-172

„… Willenserklärungen. Denn eine empfangsbedürftige Willenserklärung soll dem Empfänger ermöglichen, sich auf die …” „… nicht rechtzeitig ein neuer Mieter gefunden wird. t Auch das Wirksamwerden von Willenserklärungen …” „… ergibt sich als Definition: Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Willenserklärungen wirksam abzugeben …”

§ 29 Boten S. 300-310

„… selbst handeln würde: Bei der aktiven Stellvertretung gibt er eine (eigene) Willenserklärung ab, bei der …” „… passiven Stellvertretung nimmt er eine an ihn gerichtete Willenserklärung in Empfang. Davon zu …” „… Bote übermittelt lediglich eine fremde Willenserklärung vom Erklärenden an den Empfänger. Deshalb kommt …”

Definitionen S. 317-327

„… Definitionen Tatbestandsmerkmal Definition Abgabe einer Willenserklärung Eine → Willenserklärung …” „… besondere Ausbeutungsabsicht ist nicht erforderlich. § 10 Rn. 3 Auslegung von Willenserklärungen §§ 133, 157 …” „… BGB Durch die Auslegung einer → Willenserklärung wird ihr Inhalt ermittelt. Man unterscheidet zwischen …”

§ 23 Ausübung des Anfechtungsrechts und Rechtsfolgen S. 215-224

„… durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Zur Anfechtung berechtigt ist prinzipiell derjenige, der …” „… die anfechtbare Willenserklärung abgegeben hat. War das ein Stellvertreter, steht das Anfechtungsrecht …” „… jedoch dem Vertretenen zu, da die anfechtbare Willenserklärung nach § 164 Abs. 1 S. 1 BGB gegenüber …”

§ 20 Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 178-184

„… Willenserklärung abgeben will oder ob er eine Willenserklärung mit anderem Inhalt abgeben will. u Beispiele: A …” „… (§ 117 BGB) Nach § 117 Abs. 1 BGB ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die mit Einverständnis …” „… Empfänger hinsichtlich des Scheincharakters; diese könne nicht durch der Auslegung fähige Willenserklärungen …”

§ 25 Der Offenheitsgrundsatz S. 230-237

„… Namen Ob der Vertreter seine Willenserklärung in fremdem Namen abgibt, ist durch Auslegung dieser …” „… Willenserklärung nach den normalen Auslegungsgrundsätzen zu ermitteln (siehe § 2 Rn. 8 ff.); normalerweise ist also …” „… entsprechende Willenserklärung im Zweifel im Namen des Unternehmensträgers abgegeben ist, unabhängig davon, ob …”

§ 3 Der Vertragsschluss S. 54-76

„… Willenserklärungen zustande kommt, steht nur an versteckter Stelle im Gesetz. In § 151 S. 1 BGB, der eigentlich unter …” „… bestimmten Voraussetzungen die Annahme zur nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung macht (siehe Rn. 18 ff …” „… Willenserklärungen zustande kommt, §§ 145, 147 BGB zitieren. Da diese aber allenfalls mittelbar passen, formulieren …”

§ 21 Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 185-204

„… über den Inhalt der Worte „Ihr Angebot“ irrte, die sie in ihrer Willenserklärung verwendet hat. t …” „… Unrichtige Übermittlung (§ 120 BGB) § 120 BGB stellt die unrichtige Übermittlung einer Willenserklärung dem …” „… nicht über die Identität des Gegenstands, auf den sich ihre Willenserklärung bezieht, sondern nur über …”

§ 22 Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung S. 205-214

„… Willenserklärung durch arglistige Täuschung bestimmt worden ist. Täuschung Erregung eines Irrtums Täuschung ist die …” „… empfangsbedürftigen Willenserklärungen ist es egal, wer die Täuschung begeht. Für empfangsbedürftige …” „… Willenserklärungen statuiert § 123 Abs. 2 BGB dagegen Einschränkungen hinsichtlich der Person des Täuschenden. Wer …”

§ 26 Die Vertretungsmacht S. 238-268

„… Willenserklärung abdecken, bei der passiven Stellvertretung muss sie die Empfangnahme einer derartigen …” „… Willenserklärung für den Vertretenen umfassen. Die Vertretungsmacht ist strikt zu trennen von der Verfügungsmacht …” „… betreffenden Willenserklärung vorliegen. Denn nach § 164 Abs. 1 BGB kommt es darauf an, ob der Vertreter seine …”

§ 19 Der Konflikt zwischen dem Schutz der Privatautonomie und dem Verkehrsschutz S. 173-177

„… einer Willenserklärung, wobei sich der objektive Tatbestand auf den subjektiven bezieht: Der Erklärende …” „… Willenserklärungen nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen sind (§§ 133, 157 BGB; siehe § 2 Rn. 8 ff …” „… CD, nicht aber das Buch in den „Warenkorb“ gelegt hat. Eine Willenserklärung in Bezug auf den Kauf …”

§ 8 Formbedürftige Rechtsgeschäfte S. 90-100

„… , genügt es, wenn die Willenserklärung dieser Partei formbedürftig ist. So ist beim Abschluss eines …” „… Schenkungsvertrags nach § 518 Abs. 1 BGB nur die Willenserklärung des Schenkers, nicht aber die des Beschenkten …” „… formbedürftig, bei der Bürgschaft nach § 766 S. 1 BGB nur die Willenserklärung des Bürgen, nicht die des …”

§ 27 Vertretung ohne Vertretungsmacht S. 269-275

„… – d.h., entweder im Namen eines anderen eine Willenserklärung abgibt (aktive Stellvertretung, § 164 Abs …” „… . 1 S. 1 BGB) oder eine Willenserklärung in Empfang nimmt, die Rechtsfolgen gegenüber einem anderen …” „… Vertreter die Willenserklärung abgibt, bei der passiven Stellvertretung der Zeitpunkt, in dem ihm die …”

Stichwortverzeichnis S. 328-334

„… 11 Anfechtung 19 4 – abhanden gekommene Willenserklärung 2 20, 21 24 ff. – Anfechtungsberechtigung …” „… generierte Willenserklärung 21 21 ff. – Begründung 23 2 – Drohung 22 12 ff. – Einschränkung im Arbeits …” „… empfangsbedürftige Willenserklärung 3 18 ff. – durch Schweigen 3 17 – durch Stellvertreter 26 19 – Frist 3 6 …”

§ 1 Grundlagen: Erfüllungsanspruch und Konsensprinzip S. 27-28

„… Willenserklärungen und Vertragsschluss Grundlagen: Erfüllungsanspruch und Konsensprinzip Zwei der …” „… durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande kommt. Der zweite Grundsatz wird in § 3 näher …” „… Zeitungs- und Zeitschriftengroßhändler mit Gebietsschutz (zu § 26 Abs. 2 GWB a.F.). A. Willenserklärungen …”

§ 4 Sachenrechtliche Grundlagen S. 77-79

„… . Wie jeder Vertrag kommt er durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande; es gelten insofern …” „… die allgemeinen Regeln. Der Inhalt der Willenserklärungen kann etwa wie folgt lauten: Eigentümer: „Ich …” „… Willenserklärungen abgegeben haben. Häufig (aber keineswegs immer!) wird das zu dem Zeitpunkt der Fall sein, zu dem …”

§ 28 Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 276-299

„… auf, sei dem Dritten bewusst, dass die Wirkungen der Willenserklärung des Untervertreters gleichsam …” „… Dritte sonst die Abgabe von Willenserklärungen, die gegenüber dem Vertretenen wirken sollen, erheblich …” „… Willenserklärung an einen von mehreren Gesamtvertretern genügt, findet sich etwa in §§ 26 Abs. 2 S. 2, 1629 Abs. 1 …”

§ 16 Verbraucherschutzvorschriften S. 133-140

„… . 2 EGBGB) – den Verbraucher vor Abgabe von dessen Willenserklärung z.B. über die wesentlichen …” „… erklären, erfolgt also durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Eine bestimmte Form schreibt das …” „… , dass beide Parteien an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr …”

§ 14 Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts (§ 141 BGB) S. 118-119

„… eine erforderliche Willenserklärung nicht gemäß § 130 BGB wirksam wurde, scheidet eine Bestätigung aus …”

§ 10 Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) S. 104-108

„… begründenden Umstände ist der Zeitpunkt der Abgabe der jeweiligen Willenserklärung relevant (siehe § 2 Rn. 18 …”

doi.org/10.5771/9783845282268

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 2 Die Willenserklärung S. 28-51

„… Die Willenserklärung Begriff Der Einzelne kann die Privatautonomie (siehe § 1 Rn. 5) vor allem …” „… Vornahme von Rechtsgeschäften ist die Willenserklärung.1 Dabei gibt es Rechtsgeschäfte, die nur einer …” „… Willenserklärung bedürfen (einseitige Rechtsgeschäfte, z.B. die Kündigung eines Mietvertrags), und Rechtsgeschäfte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Willenserklärung§ 2 29 BegriffI. 29 Arten von WillenserklärungenII. 29 Der Tatbestand einer WillenserklärungIII. 30 …” „… von WillenserklärungenIV. 33 Empfangsbedürftige Willenserklärungen1. 33 Problema) 33 Normative …” „… Gefälligkeitsverhältnisse1. 36 Geschäftsähnliche Handlungen2. 39 Realakte3. 39 Das Wirksamwerden von WillenserklärungenVI …”

§ 24 Einführung S. 209-213

„… ) Stellvertretung ist § 164 BGB. Das Charakteristikum dieser Art der Stellvertretung ist, dass eine Willenserklärung …” „… unterscheiden. Bei der aktiven Stellvertretung gibt der Vertreter eine Willenserklärung mit Wirkung für den …” „… Vertretenen ab, bei der passiven Stellvertretung nimmt der Vertreter eine Willenserklärung mit Wirkung für den …”

§ 29 Boten S. 281-291

„… selbst handeln würde: Bei der aktiven Stellvertretung gibt er eine (eigene) Willenserklärung ab, bei der …” „… passiven Stellvertretung nimmt er eine an ihn gerichtete Willenserklärung in Empfang. Davon zu …” „… Bote übermittelt lediglich eine fremde Willenserklärung vom Erklärenden an den Empfänger. Deshalb kommt …”

§ 18 Geschäftsfähigkeit S. 133-160

„… Willenserklärungen. Denn eine empfangsbedürftige Willenserklärung soll dem Empfänger ermöglichen, sich auf die …” „… nicht rechtzeitig ein neuer Mieter gefunden wird. t Auch das Wirksamwerden von Willenserklärungen …” „… ergibt sich als Definition: Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Willenserklärungen wirksam abzugeben …”

Definitionen S. 298-307

„… Definitionen Tatbestandsmerkmal Definition Abgabe einer Willenserklärung Eine → Willenserklärung …” „… Willenserklärungen §§ 133, 157 BGB Durch die Auslegung einer → Willenserklärung wird ihr Inhalt ermittelt. Man …” „… Empfängers die Willenserklärung verstanden hätte (Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont), und der …”

§ 23 Ausübung des Anfechtungsrechts und Rechtsfolgen S. 199-208

„… durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Zur Anfechtung berechtigt ist prinzipiell derjenige, der …” „… die anfechtbare Willenserklärung abgegeben hat. War das ein Stellvertreter, steht das Anfechtungsrecht …” „… jedoch dem Vertretenen zu, da die anfechtbare Willenserklärung nach § 164 Abs. 1 S. 1 BGB gegenüber …”

§ 25 Der Offenheitsgrundsatz S. 214-220

„… Namen Ob der Vertreter seine Willenserklärung in fremdem Namen abgibt, ist durch Auslegung dieser …” „… Willenserklärung nach den normalen Auslegungsgrundsätzen zu ermitteln (siehe § 2 Rn. 8 ff.); normalerweise ist also …” „… entsprechende Willenserklärung im Zweifel im Namen des Unternehmensträgers abgegeben ist, unabhängig davon, ob …”

§ 21 Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 170-189

„… seiner Willenserklärung verwendet hat. t Unrichtige Übermittlung (§ 120 BGB) § 120 BGB stellt die …” „… unrichtige Übermittlung einer Willenserklärung dem Fall gleich, dass der Erklärende bei Abgabe einem …” „… nicht über die Identität des Gegenstands, auf den sich seine Willenserklärung bezieht, sondern nur über …”

§ 3 Der Vertragsschluss S. 52-72

„… Willenserklärungen zustande kommt, steht nur an versteckter Stelle im Gesetz. In § 151 S. 1 BGB, der eigentlich unter …” „… bestimmten Voraussetzungen die Annahme zur nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung macht (siehe Rn. 18 ff …” „… Willenserklärungen zustande kommt, §§ 145, 147 BGB zitieren. Da diese aber allenfalls mittelbar passen, formulieren …”

§ 22 Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung S. 190-198

„… Willenserklärung durch arglistige Täuschung bestimmt worden ist. Täuschung Erregung eines Irrtums Täuschung ist die …” „… empfangsbedürftigen Willenserklärungen ist es egal, wer die Täuschung begeht. Für empfangsbedürftige …” „… Willenserklärungen statuiert § 123 Abs. 2 BGB dagegen Einschränkungen hinsichtlich der Person des Täuschenden. Eine …”

§ 20 Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 166-169

„… bewusst etwas, was er nicht will. Dabei ist es belanglos, ob er überhaupt keine Willenserklärung abgeben …” „… will oder ob er eine Willenserklärung mit anderem Inhalt abgeben will. u Beispiele: A nimmt in Trier an …” „… Willenserklärung so verstanden hat, wie der Erklärende sie gemeint hat (siehe § 2 Rn. 12). Dadurch, dass § 116 S. 2 …”

§ 26 Die Vertretungsmacht S. 221-249

„… Willenserklärung abdecken, bei der passiven Stellvertretung muss sie die Empfangnahme einer derartigen …” „… Willenserklärung für den Vertretenen umfassen. Die Vertretungsmacht ist strikt zu trennen von der Verfügungsmacht …” „… betreffenden Willenserklärung vorliegen. Denn nach § 164 Abs. 1 BGB kommt es darauf an, ob der Vertreter seine …”

§ 19 Der Konflikt zwischen dem Schutz der Privatautonomie und dem Verkehrsschutz S. 161-165

„… einer Willenserklärung, wobei sich der objektive Tatbestand auf den subjektiven bezieht: Der Erklärende …” „… Willenserklärungen nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen sind (§§ 133, 157 BGB; siehe § 2 Rn. 8 ff …” „… , nicht aber das Buch in den „Warenkorb“ gelegt hat. Eine Willenserklärung in Bezug auf den Kauf des Buchs …”

§ 27 Vertretung ohne Vertretungsmacht S. 250-256

„… – d.h., entweder im Namen eines anderen eine Willenserklärung abgibt (aktive Stellvertretung, § 164 Abs …” „… . 1 S. 1 BGB) oder eine Willenserklärung in Empfang nimmt, die Rechtsfolgen gegenüber einem anderen …” „… Willenserklärung des Vertreters, bei der passiven Stellvertretung der Zeitpunkt des Zugangs der Willenserklärung …”

§ 8 Formbedürftige Rechtsgeschäfte S. 86-94

„… , genügt es, wenn die Willenserklärung dieser Partei formbedürftig ist. So ist beim Abschluss eines …” „… Schenkungsvertrags nach § 518 Abs. 1 BGB nur die Willenserklärung des Schenkers, nicht aber die des Beschenkten …” „… formbedürftig, bei der Bürgschaft nach § 766 S. 1 BGB nur die Willenserklärung des Bürgen, nicht die des …”

Stichwortverzeichnis S. 308-314

„… gekommene Willenserklärung 2 20, 21 24 ff. – Anfechtungsberechtigung 23 1, 28 15 – Anfechtungsgegner 23 1 …” „… , 28 11 – Ausschluss bei Bestätigung 23 6 f. – automatisch generierte Willenserklärung 21 21 ff …” „… – durch falsus procurator 27 5 – durch nicht empfangsbedürftige Willenserklärung 3 18 ff. – durch …”

§ 1 Grundlagen: Erfüllungsanspruch und Konsensprinzip S. 26-27

„… Willenserklärungen und Vertragsschluss Grundlagen: Erfüllungsanspruch und Konsensprinzip Zwei der …” „… durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande kommt. Der zweite Grundsatz wird in § 3 näher …” „… Zeitungs- und Zeitschriftengroßhändler mit Gebietsschutz (zu § 26 Abs. 2 GWB a.F.). A. Willenserklärungen …”

§ 4 Sachenrechtliche Grundlagen S. 73-75

„… er durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande; es gelten insofern die allgemeinen Regeln …” „… . Der Inhalt der Willenserklärungen kann etwa wie folgt lauten: Eigentümer: „Ich, A, übertrage dir, B …” „… schon konkludente, auf Übereignung der Sache gerichtete Willenserklärungen abgegeben haben. Häufig (aber …”

§ 16 Verbraucherschutzvorschriften S. 124-129

„… werden – den Verbraucher vor Abgabe von dessen Willenserklärung z.B. über die wesentlichen Eigenschaften …” „… BGB gegenüber dem Unternehmer zu erklären, stellt also eine empfangsbedürftige Willenserklärung dar …” „… Willenserklärungen nicht mehr gebunden sind. Der Widerruf führt zur Umwandlung des Vertrags in ein …”

§ 28 Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 257-280

„… auf, sei dem Dritten bewusst, dass die Wirkungen der Willenserklärung des Untervertreters gleichsam …” „… Dritte sonst die Abgabe von Willenserklärungen, die gegenüber dem Vertretenen wirken sollen, erheblich …” „… Willenserklärung an einen von mehreren Gesamtvertretern genügt, findet sich etwa in §§ 26 Abs. 2 S. 2, 1629 Abs. 1 …”

§ 14 Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts (§ 141 BGB) S. 111-112

„… eine erforderliche Willenserklärung nicht gemäß § 130 BGB wirksam wurde, scheidet eine Bestätigung aus …”

§ 10 Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) S. 98-102

„… Willenserklärung relevant (siehe § 2 Rn. 18). § 10 I. 1 Siehe etwa BVerfGE 89, 214 ff. = NJW 1994, 36 ff. zu den …”

doi.org/10.5771/9783845262253

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