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Wolfgang Lange - Inhalt und Auslegung von Patientenverfügungen

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Wolfgang Lange

Inhalt und Auslegung von Patientenverfügungen

2009

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Widerruf S. 67-69

„… Widerrufsverfügung, Vernichtungoder Veränderungen widerrufen werden152 und sie können schließlich durch eine146 …” „… . 12. Widerruf Da diese Abhandlung von der Rechtsverbindlichkeit von Patientenverfügungenausgeht, muss …” „… Erblasser sowohl ein Testamentals auch eine einzelne darin enthaltene Verfügung jederzeit widerrufen kann …”

Störung der Geschäftsgrundlage / Widerruf S. 165-166

„… der Errichtung zur Verfügung.3. Störung der Geschäftsgrundlage / WiderrufFraglich ist, ob § 313 BGB …” „… unterscheidende Widerrufssituation ist bereitsunter B II. 1. k) besprochen worden; darauf und auch auf die dazu …”

Der »Patiententestamentsvollstrecker« S. 69-73

„… 69zeitlich später errichtete Patientenverfügung widerrufen werden. Auch derWiderruf des Widerrufs …” „… eigene Stellungnahme ab: Sowohl Widerruf (§§ 2253 ff. BGB) als auch Aufhebung(§ 2258 BGB) eines …” „… Zeitpunkt des Änderungswillens abhängig; gleichesgelte für den Widerruf einer Vollmacht; es liege deshalb …”

Personenbezogener Inhalt S. 73-103

„… ) WiderrufÜberlegenswert ist es, ob zu den Eigenerklärungen des Verfügenden auch eineVerlautbarung dazu geboten ist, dass …” „… Widerrufs belehrt worden ist.75werden kann8 und unter Umständen sogar Nichtigkeit zur Folge hat, und ob …” „… Widerruf fort. Was für die Einwilligung gilt, muss ebenso,wenn nicht erst recht, für ein Behandlungsverbot …”

Anwendung testamentsrechtlicher Auslegungsregeln auf Patientenverfügungen S. 62-67

„… . 12. Widerruf Da diese Abhandlung von der Rechtsverbindlichkeit von Patientenverfügungenausgeht, muss …” „… Erblasser sowohl ein Testamentals auch eine einzelne darin enthaltene Verfügung jederzeit widerrufen kann …” „… bleibt, bis es nach Maßgabe der §§ 2253 ff. BGB widerrufen wird. Im Testamentsrecht gilt mithin der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Gesetzliche Auslegungs- und Ergänzungsregeln für Testamente 6712. Widerruf 6713. Der …” „… bzw. zum Verzicht auf Aufklärung 97k) Widerruf 101l) Eingangsformel 102m) Ergebnis 1032 …” „… der Geschäftsgrundlage / Widerruf 1654. Hilfestellung zur Auslegung durch Gruppenbildung 1665 …”

Irrtum, Täuschung, Drohung (§§ 119, 123 BGB) bei Patientenverfügungen S. 51-53

„… kommt der Irrtumsproblematik61wenig praktische Bedeutung zu, da der – formlose – Widerruf die Situation …” „… für den Widerruf Einwilligungsfähigkeit verlangt wird. Berger62 stellt für Einwilligungen fest, dass …” „… formlosenWiderrufs. Im Ergebnis meint sie: »Geht es aber um die bei Vorliegen eines Patiententestamentes maßgebliche …”

Rechtsnatur von Patientenverfügungen S. 35-41

„… Widerrufs belehrt worden ist.37Die wohl überwiegende rechtswissenschaftliche Literatur hält …” „… rechtswissenschaftlichen Literatur, diePatientenverfügungen insbesondere auch wegen ihrer Widerruflichkeit12 oderdeswegen …” „… Rickmann S. 191 ff., vertritt aber selbst die Auffassung, dasseine Patientenverfügung bis zu ihrem Widerruf …”

Willensmängel S. 157-161

„… unterlassenen Widerrufs ist kein Anwendungsfall des §116 BGB sondern einFall der Folgen der Fortwirkung …” „… abgegebener Erklärungen. Hier kann auf dieAusführungen zum Widerruf Bezug genommen werden.371 S. 191. 372 …” „… Nach wohl überwiegender Meinung373 werden die Folgen des beabsichtigten,aber unterlassenen Widerrufs …”

Regel des § 139 BGB S. 49-51

„… besteht die Widerrufsmöglichkeit nicht mehr, wenn auch für den Widerruf Einwilligungsfähigkeit verlangt …” „… Bedeutung zu, da der – formlose – Widerruf die Situation klärt,ohne dass es noch von Bedeutung wäre, ob ein …”

Hilfestellung zur Auslegung durch Darstellung von »Szenarien« S. 170-172

„… widerrufen wurde.171Im Szenarium des Dauerkomas, in dem keine sinnvollen Erfahrungen über sichselbst und die …” „… / Kielsteinzu Recht die Verfügung bis zum Widerruf für wirksam. Weiter meinen sie, dass die alleinige …” „… beiunumkehrbarem Koma medizinische Eingriffe verbeten hat. Eine Widerrufsdiskussion ist nicht möglich, da hierfür …”

Auslegung bei geänderten Verhältnissen S. 162-165

„… Geschäftsgrundlage / WiderrufFraglich ist, ob § 313 BGB auf Patientenverfügungen analog anwendbar ist. Nachdieser …” „… , rechtzeitig vor Eintritt der Einwilligungsunfähigkeit einem geänderten Willen durch Widerruf, Neuerrichtung …”

Vorstellung des Untersuchungsschemas zur Bewertung von Formularen S. 191-195

„… 3. Erklärung zum Widerruf (zur Abänderungs-/widerrufsmöglichkeit) entbehrlich 1934. Zeugen (zur …” „… bei Widerruf der Vollmacht)5. Entscheidungsverlagernde, unbestimmte und damit nach § 2065 BGB nichtige …”

Schlussfolgerungen aus der Auswertung S. 382-397

„… § 223 StGB strafbar machen708. Das iunctim führt weiter dazu, dass der Widerruf der Vollmacht auch die …” „… Widerruf der Patientenverfügung ausgelegt werden726 –, für die Angaben zu erfolgter ärztlicherAufklärung …” „… und / oder Beratung, für Erklärungen zum Widerruf bzw. dazu, dasskeine Willensänderung unterstellt …”

Schluss S. 405-406

„… . Ungeklärt sind neben der Reichweite nach wie vor Bestimmtheit, Schriftform,Aufklärung, Widerruf, sowie die …”

Geltung der §§ 2064, 2065 BGB für Patientenverfügungen S. 57-59

„… 57Zustimmend hat sich auch Scheffen91 geäußert, – es ging allerdings nur um denWiderruf von …” „… widerrufenworden ist, was schriftlich, mündlich oder durch Gesten (z. B. zerreißen des Schriftstückes)geschehen …”

Situationsbezogene Inhalte S. 103-138

„… Auftraggebers dient; der Verzicht auf den Widerruf ist dann unwirksam133.Schließlich bietet sich ein Vergleich …” „… Widerruflichkeit der Patientenverfügung und schließlich dem, dasssich Behandlungserklärungen überhaupt nur auf eine …” „… erkennbar wird, dass die Komasituation unumkehrbar ist.Von diesem Zeitpunkt an liegt dann der Widerruf einer …”

Hilfestellung zur Auslegung durch Gruppenbildung S. 166-170

„… widerrufen wurde. …” „… Patientenverfügung vorliegt.Die von dieser Problemlage zu unterscheidende Widerrufssituation ist bereitsunter B II. 1 …”

Zur Einzelanalogie von Testament zur Patientenverfügung S. 53-57

„… allerdings nur um denWiderruf von Patientenverfügungen – und dazu angemerkt: »Der schriftlich niedergelegte …” „… eindeutig von seinem Verfasser widerrufenworden ist, was schriftlich, mündlich oder durch Gesten (z. B …”

Ergebnis der Auswertung S. 376-382

„… folgenAngaben zum Widerruf und zu dem Verbot, dem Formularverwender eine Willensänderung zu unterstellen. Im …” „… Situation hergestellt werden muss,und dass es keine Widerrufsproblematik gibt. Spätestens seit dem Beschluss …”

Planungen des Gesetzgebers S. 398-404

„… der Betreute die Patientenverfügung widerrufenhat.(II) Der Betreuer hat den in einer …” „… folgende: Zeitlich unbeschränkte Geltungvon Patientenverfügungen bis zu ihrem Widerruf; »Beachtlichkeit …”

Benennung verbetener ärztlicher Maßnahmen S. 138-147

„… , persönlichkeitsrechtsverletzenden Zustandes;weder kam es auf den Widerruf einer angeblich konkludent erteilten Einwilligungan noch …”

Vorbemerkung S. 19-34

„… erteilte Einwilligung in einen Heileingriff bis zu ihrem Widerruf als wirksam angesehen wird. Das Argument …” „… : Soweit der Patientenverfügung die rechtlicheEigenständigkeit wegen jederzeitiger Widerrufsmöglichkeit …” „… versagt wird, führt Drögedagegen das durch Widerrufsmöglichkeit grundrechtlich geschützte …”

Analyse angebotener Formulare S. 195-376

doi.org/10.5771/9783845215372

Finn Zwißler - Geld-Checkliste Scheidung

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Finn Zwißler

Geld-Checkliste Scheidung

2016

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9 Scheidungswunsch widerrufen S. 93-94

„… Scheidungswunsch widerrufenScheidungsantrag zurücknehmen …” „… Scheidung widerrufenWaren nicht Sie derjenige, der das Scheidungsverfahren einge-leitet hat, haben der …” „… Verfahrens widerrufen.ratgeber.indd 94 13.01.2016 10:01:10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… widerrufen 93Schnell-Checkliste Scheidung 95Stichwortverzeichnis 101ratgeber.indd 5 13.01.2016 10:01:06 …”

doi.org/10.5771/9783802922121

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Finn Zwißler

Geld-Checkliste Scheidung

2022

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9. Scheidungswunsch widerrufen S. 95-96

„… 9 9. Scheidungswunsch widerrufenScheidungsantrag zurücknehmen …” „… widerrufenWaren nicht Sie derjenige, der das Scheidungsverfahren eingeleitet hat, haben der Scheidung aber in …” „… ................................................ 96Zustimmung zur Scheidung widerrufen ....................................... 96ratgeber.indd 95 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… widerrufen ......................................... 95Scheidungsantrag zurücknehmen …” „… .......................................... 96Zustimmung zur Scheidung widerrufen ................................ 9610. Schnell-Checkliste …”

doi.org/10.5771/9783802956102

Christoph Hirsch - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 17 Widerruf und Widerrufsfolgen S. 167-179

„… ”, Fragen 8 bis 11. Widerruf und Widerrufsfolgen Fall 17: Wasserbett „Las Vegas“ §§ 312c, 357 Volker Hagen …” „… Begründung BT-Drs 17/7745, 11; Bergt NJW 2012, 3541. § 17 Widerruf und Widerrufsfolgen § 17 167 345 346 347 …” „… Kauder den Widerruf am 5. September erklärt hat, hat er die Widerrufsfrist eingehalten. Hagen und Kauder …”

§ 18 Der Widerruf verbundener Verträge S. 179-187

„… Verbrauchervertrag handelt, der widerrufen werden kann. Wenn der Sachvertrag zu denen gehört, die kein Widerrufsrecht …” „… Der Widerruf verbundener Verträge Fall 18: Finanzierte Eigenheimzulage § 358 Die Privatbank Rust …” „… der Rust-Bank. Es steht fest, dass der Widerruf wirksam ist. Klingmann ist der Ansicht, dass die …”

§ 15 Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge S. 153-161

„… widerrufen. Hat er ein Widerrufsrecht? (Nach BGHZ 185, 192) Kliem könnte ein Widerrufsrecht nach § 312g Abs …” „… , Ergänzungen zum Wertersatz nach Widerruf, NJW 2017, 857; Lenkeit, Das neue Widerrufsrecht für Verbraucher bei …” „… Widerruf nach Ablauf der 14tägigen Widerrufsfrist erklärt, so dass der Widerruf unwirksam sei. Frau Link …”

§ 16 Fernabsatzverträge im elektronischen Geschäftsverkehr S. 161-167

„… tägigen Widerrufsfrist erklärt, so dass der Widerruf unwirksam sei. Frau Link entgegnete, da sie keine …” „… im Internethandel”, Fragen 8 bis 11. Widerruf und Widerrufsfolgen Fall 17: Wasserbett „Las Vegas …” „… Stornierung der Rechnung. Die Medikus Seminare GmbH antwortete, Frau Link habe den Widerruf nach Ablauf der 14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… WiderrufII. 170 WiderrufsfristIII. 171 Dauer1. 171 Inhaltsverzeichnis 12 Beginn2. 171 Erlöschen des …” „… WiderrufsV. 173 Allgemeine Rechtsfolgen1. 173 Kaufverträge2. 173 Verträge über eine Dienstleistung3. 175 …” „… Widerrufsfrist 11. Rechtsfolgen des Widerrufs 12. Verbundene Verträge 13. Gläubigerverzug 14. Zahlungsverzug …”

Sachregister S. 495-502

„… Widerruf eines Verbrauchervertrags Fernkommunikationsmittel 337 Finanzierter Grundstückskaufvertrag 379 f …” „… 371 (Fall), wirtschaftliche Einheit 374, Sachvertrag als widerrufener Vertrag 375, Rechtsfolgen 376 …” „… , Darlehensvertrag als widerrufener Vertrag 377, Voraussetzungen 377, Rechtsfolgen 378, finanzierter …”

§ 13 Rücktritt S. 133-144

„… gesetzlichen Vorschrift ein Widerrufsrecht (Rn 313 ff), kann er durch die Erklärung des Widerrufs den wirksam …” „… allgemeiner Form geregelt (§ 314; Rn 300 ff). Widerruf: Hat ein Verbraucher (§ 13) aufgrund einer besonderen …” „… des Widerrufs stimmen weitgehend mit denen des Rücktritts überein (§ 357 Abs. 1 S. 1). Kulanzumtausch …”

§ 14 Kündigung S. 144-153

„… widerrufen. Hat er ein Widerrufsrecht? (Nach BGHZ 185, 192) Kliem könnte ein Widerrufsrecht nach § 312g Abs …” „… 311 312 Sechstes Kapitel: Widerruf von Verbraucherverträgen Außerhalb von Geschäftsräumen …” „… Partnerinnen vorzuschlagen. Eine Information über das Widerrufsrecht enthielt der Vertrag nicht. Später …”

§ 22 Verzug des Schuldners mit einer Zahlung S. 220-238

„… die Rückgabepflichten nach einer Anfechtung wegen arglistiger Täuschung,43 oder nach einem Widerruf …” „… 504 das ausgezahlt wurde. Später erklärten sie wirksam den Widerruf (§ 495 Abs. 1), was dazu führte …” „… Versandhändler B hatte nach dem Widerruf seines Kunden C den Kaufpreis zurückzuzahlen (§ 355 Abs. 3 S. 1). Diese …”

§ 54 Gläubigermehrheit S. 488-495

„… , Ausflug 322, Widerrufsrecht 324, Grund des Widerrufsrechts 325, Bürgschaft 326, Existenzgründer 327 …” „… , Widerrufsbelehrung 328, Inhalt 329, Rechtsfolge des Unterlassens 330, andere Informationspflichten 331 ff …”

doi.org/10.5771/9783845289397

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 18 Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 179-199

„… einem Widerrufsrecht, kommt nur ein Widerrufsdurchgriff nach § 358 Abs. 2 in Betracht. Widerruf des …” „… widerrufen. Dieses Widerrufsrecht ist ein gesetzliches, nur einer Vertragspartei (dem Verbraucher …” „… Anwendbarkeit das Bestehen eines Widerrufsrechts voraus. Soweit dies der Fall ist und der Widerruf ordnungs- und …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… nach Widerruf 18 38 f. – Widerrufserklärung 18 24 ff. – Widerrufsfrist 18 27 – Widerrufsrecht 18 7 …” „… – Wertersatz nach Widerruf 18 43 – Widerrufsrecht 18 43 Diligentia quam in suis siehe Sorgfalt in eigenen …” „… . – Informationspflichten 5 27 f. – Widerrufserklärung 18 24 ff. – Widerrufsfrist 18 27 – Widerrufsrecht 18 18 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Fernkommunikationsmitteln bb) 186 Ausschluss des Widerrufsrechtscc) 187 Widerrufserklärung3. 187 Erklärung des Widerrufsa …” „… ) 187 Form der Widerrufserklärungb) 188 Widerrufsfristc) 188 Wahrung der Widerrufsfristd) 190 …” „… Rechtsfolgen des WiderrufsIII. 190 Rückgewähr empfangener Leistungen1. 190 Überblicka) 190 Inhalt und …”

§ 7 Bestimmung des Pflichteninhalts S. 89-95

„… , ist eine nachträgliche Änderung nicht möglich; ein Widerruf scheidet nach Zugang ohnehin aus (§ 130 …” „… Willenserklärung des Dritten ist als Gestaltungserklärung nicht abänderbar oder widerruflich. Selbst eine …”

§ 34 Vertrag zugunsten Dritter S. 336-342

„… gemeinsam erfolgen muss oder ein einseitiger Widerruf durch eine Vertragspartei möglich ist. Im Zweifel ist …” „… widerrufen, wenn ihnen diese Befugnis im Vertrag vorbehalten wurde. Ansprüche und Rechte bei …”

§ 44 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 409-417

„… herzustellen (zB Reparatur, Wiederbeschaffung, Herausgabe, Rückzahlung, Widerruf einer Ehrverletzung …” „… Widerruf ehrverletzender Äußerungen verlangen kann. Denkbar ist die Herstellung in Natur ferner bei …”

§ 17 Rücktritt S. 168-178

„… ; Arnold, Das neue Recht der Rücktrittsfolgen, Jura 2002, 154; Coester-Waltjen, Rücktritt und Widerruf …” „… ; Lorenz, Grundwissen Zivilrecht: Rechtsfolgen von Rücktritt und Widerruf, JuS 2011, 871; Perkams, Die …”

§ 6 Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 84-88

„… Angebotserklärung, ein Widerruf nach § 130 Abs. 1 S. 2 liegt daher nicht vor. Eine Anfechtung wegen Erklärungs- und …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… . Diese Norm ist jedoch teleologisch zu reduzieren auf Fälle einer widerruflich erteilten Vollmacht. Ist …” „… die endgültige Entscheidung gefallen.26 Selbst eine widerrufliche Vollmacht kann nach § 311 b Abs. 1 S …”

Anhang: Definitionen S. 426-433

„… oder die andere Leistung zu bewirken hat. § 8 Rn. 14 ff. Widerruf § 355 Abs. 1 Umwandlung des Vertrages …”

§ 24 Einfacher Schadensersatz S. 246-252

„… Anwendbarkeit nach einem Widerruf gem. § 355 Abs. 1 siehe § 18 Rn. 38. Pflichtverletzung Für die …”

§ 42 Der Schaden S. 389-400

„… in gleicher Form widerrufen. Die Unterscheidung wird relevant, wenn der Geschädigte statt …”

§ 2 Regelung des Schuldrechts S. 43-45

„… geschlossener Vertrag), des Fernabsatzvertrages und des Widerrufsrechts sowie die Schaffung allgemeiner …”

doi.org/10.5771/9783845265131

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