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Reinhard Ellger, Heike Schweitzer - Die Verfassung der europäischen Wirtschaft

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Reinhard Ellger (ed.), Heike Schweitzer (ed.)

Die Verfassung der europäischen Wirtschaft

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 291 2018

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Jan Henrik Klement Informationsvielfalt und Wettbewerbsfreiheit S. 153-190

„… 153 Informationsvielfalt und Wettbewerbsfreiheit Jan Henrik Klement I. Einleitung Der Schutz …” „… Kartellrecht überführt die natürliche Wettbewerbsfreiheit in eine Ordnung, in der die gleiche Freiheit Aller zu …” „… Ergebnissteuerung namentlich in der Auseinandersetzung zwischen der ordoliberalen Lehre der Wettbewerbsfreiheit und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ................................................................ 109 Informationsvielfalt und Wettbewerbsfreiheit Jan Henrik Klement …”

Michael Köhler Europas Geist der Freiheit S. 23-52

„… inhaltliche Zusammenhang skizziert: „Freihandel“, Wettbewerbsfreiheit in vertraglicher Autonomie als …”

Johannes Laitenberger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Generaldirektion Wettbewerb Entwicklungslinien des Wettbewerbsrechts der Europäischen Union S. 109-152

„… darüber hinausweisende Ziele wie Begrenzung wirtschaftlicher Macht, Sicherung von Wettbewerbsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845283463

Moritz F. Scharpenseel - Wettbewerbsrechtliche Beurteilung Strategischer Allianzen nach dem Transatlantischen Luftverkehrsabkommen

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Moritz F. Scharpenseel

Wettbewerbsrechtliche Beurteilung Strategischer Allianzen nach dem Transatlantischen Luftverkehrsabkommen

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 65 2010

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Neue Wettbewerbsfreiheiten S. 229-231

„… Rules. Report of the Group of Experts (1995) 9-10.229Neue WettbewerbsfreiheitenMit dem Transatlantischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… WettbewerbKapitel I. 229Neue WettbewerbsfreiheitenA. 230Verbleibender LiberalisierungsbedarfB. 231Auswirkungen auf …”

Kundenbindung S. 240-242

„… der Wettbewerbsfreiheit. In der Präambeldes Abkommens sind neben dem Aufbau eines Luftverkehrssystems …”

Luftverkehrspolitik und Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden S. 242-246

„… der Wettbewerbsfreiheit. In der Präambeldes Abkommens sind neben dem Aufbau eines Luftverkehrssystems …”

Deregulierung des Luftverkehrs in der EU S. 75-87

„… einenersten Schritt in Richtung Marktöffnung dar, denn es schützte gleichwohl den bisdahin wettbewerbsfreien …”

doi.org/10.5771/9783845226101

Dirk Lothar Gelfort - Wettbewerb und Gesellschaft

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Dirk Lothar Gelfort

Wettbewerb und Gesellschaft

Series: Wirtschaftssoziologie | Economic Sociology

Volume 2 2017

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Die Relativität der Wettbewerbsfreiheit S. 53-60

„… Die Relativität der Wettbewerbsfreiheit Aus den bisherigen Ausführungen über die Funktionsweise der …” „… Begriff der Wettbewerbsfreiheit von seiner positiven Seite aus denken, soll an dieser Stelle …” „… Wettbewerbsfreiheit in der Weise definiert werden, dass zunächst jene verschiedene Bereiche, Strukturen und Vorgänge …”

Literaturverzeichnis S. 163-168

„… .: Wettbewerbsfreiheit und Wohlfahrt: Ein ideengeschichtlicher Beitrag zum Verhältnis von Ökonomie und Recht, In: Ordo …” „… Antitrust Analysis, Baden-Baden, 1986. Schmidtchen, D.: Fehlurteil über das Konzept der Wettbewerbsfreiheit …” „… Wettbewerbsfreiheit, In: Ordo: Jahrbuch für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft, Band 52, Stuttgart, 2001 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Wettbewerbsfreiheit 53 Die Koordination der Informationsstände 61 Die Bedeutung der einzelnen Bedingungen 79 Sorten …”

Bewertungsmöglichkeiten S. 139-162

„… Wettbewerbsfreiheit an den Bedingungen herrscht, über die sich die Abfolge vollziehen soll, und dass staatliche …”

doi.org/10.5771/9783845280189

Stefan Rutkowski - Innovationsförderung im Telekommunikationsrecht zwischen Netzzugang und Regulierungsfreistellung

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Stefan Rutkowski

Innovationsförderung im Telekommunikationsrecht zwischen Netzzugang und Regulierungsfreistellung

Series: Schriften zur rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung

Volume 10 2009

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Wettbewerbsfunktionen und Wettbewerbsfreiheit S. 72-77

„… 72 C. Wettbewerbsfunktionen und Wettbewerbsfreiheit Die sich anschließende Frage ist nunmehr, in …” „… Gegenpol zur Theorie des funktionsfähigen Wettbewerbs bildete sich das Konzept der Wettbewerbsfreiheit …” „… Wettbewerbsfreiheit zum Ziel, also den freien, ungehinderten marktwirtschaftlichen Wettbewerb. Aus der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Wettbewerbsfunktionen und Wettbewerbsfreiheit 72 D. Netzwirtschaften 77 I. Größenvorteile und Netzwerkexternalitäten 77 …”

Schlussfolgerungen S. 67-72

„… Budzinski, Vielfalt der Wettbewerbsökonomik (Fn. 245). 72 C. Wettbewerbsfunktionen und Wettbewerbsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845219691

Matthias Bäcker - Wettbewerbsfreiheit als normgeprägtes Grundrecht

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Matthias Bäcker

Wettbewerbsfreiheit als normgeprägtes Grundrecht

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 9 2007

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Eine Arbeitsdefinition von Wettbewerbsfreiheit S. 79-83

„… 79 Teil 2: Die dogmatische Neukonzeption der grundrechtlichen Wettbewerbsfreiheit Ziel dieser …” „… grundrechtliche Wettbewerbsfreiheit. Die Wettbewerbsfreiheit ist in den letzten Jahrzehnten in Rechtsprechung und …” „… Konkurrenzschutzes.268 Gleichwohl soll hier eine neue Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit vorgeschlagen werden, die von …”

Der Schutzbereich der Wettbewerbsfreiheit S. 168-197

„… Grundgesetzes nicht vereinbaren. III. Der Schutzbereich der Wettbewerbsfreiheit Es soll nun der Schutzbereich …” „… des normgeprägten Grundrechts der Wettbewerbsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1, 12, 14 GG bestimmt werden …” „… . Wie bei allen normgeprägten Grundrechten stellt sich auch bei der Wettbewerbsfreiheit die Frage …”

Die Wettbewerbsfreiheit als ausgestaltungsbedürftiges Grundrecht S. 155-168

„… Freiheit im Sozialen (und das heißt: potenzielle Fremdbestimmung) schützen. II. Die Wettbewerbsfreiheit …” „… als ausgestaltungsbedürftiges Grundrecht Die besondere Problematik der Wettbewerbsfreiheit liegt darin …” „… BVerfG. Deshalb erscheint sie als möglicher Ausgangspunkt einer neuen Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit …”

Wettbewerbsfreiheit und subjektives öffentliches Recht S. 261-266

„… 261 § 8. Die Wettbewerbsfreiheit im Kontext Die hier vorgeschlagene Dogmatik der …” „… Wettbewerbsfreiheit weist Bezüge zu zwei Themen auf, die sich in der jüngeren öffentlich-rechtlichen …” „… Bezüge sollen zum Abschluss der Ausführungen zu der Wettbewerbsfreiheit dargestellt werden. I …”

Wettbewerbsfreiheit und Konstitutionalisierung der Rechtsordnung S. 266-269

„… Wettbewerbsfreiheit die Kohärenz und Transparenz des Rechtsschutzsystems gewahrt. Zugleich könnte die …” „… werden.966 Daher sollte die norminterne Wirkung der Wettbewerbsfreiheit nicht einfach als Systemstörung …” „… ) Impuls dafür geben, das System fortzuentwickeln. II. Wettbewerbsfreiheit und Konstitutionalisierung der …”

Mögliche Einwände gegen die vorgeschlagene Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit S. 204-223

„… Wettbewerbsfreiheit Im Folgenden soll auf Einwände eingegangen werden, die gegen die vorgeschlagene Dogmatik der …” „… Wettbewerbsfreiheit vorgebracht werden könnten. Es lassen sich insoweit drei Gruppen möglicher Bedenken unterscheiden …” „… Rechtsprechung des BVerfG zu der Wettbewerbsfreiheit jüngst grundrechtstheoretische Bedenken angemeldet.731 Diese …”

Das Verhältnis von Wettbewerbsfreiheit und Freiheit des Wettbewerbsverhaltens S. 149-155

„… 149 § 6. Die vorgeschlagene Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit Im Folgenden wird die Dogmatik der …” „… Wettbewerbsfreiheit entfaltet, die in dieser Arbeit vorgeschlagen wird. Dazu muss zunächst der Begriff der …” „… Wettbewerbsfreiheit bestimmt und von der Freiheit des Wettbewerbsverhaltens abgegrenzt werden (unten I). Anschließend …”

Die neue Rechtsprechung als Ausgangspunkt für eine neue Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit S. 148-149

„… 148 IV. Die neue Rechtsprechung als Ausgangspunkt für eine neue Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit …” „… für eine Dogmatik der grundrechtlichen Wettbewerbsfreiheit, die im letzten Kapitel entwickelt wurden …” „… Gericht den Schutzbereich der Wettbewerbsfreiheit bestimmt, überzeugt. Auf der Grundlage der jeweiligen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Jens-Peter SchneiderProf. Dr. Gunnar Folke Schuppert Band 9 Matthias BäckerWettbewerbsfreiheit als …” „… III. Ergebnis 78 Teil 2: Die dogmatische Neukonzeption der grundrechtlichen Wettbewerbsfreiheit 79 …” „… § 3. Eine Arbeitsdefinition von Wettbewerbsfreiheit 81 § 4. Koordinaten einer Dogmatik der …”

Zusammenfassung S. 330-340

„… Neutralitätspflicht greift, ist die Maßnahme an der Wettbewerbsfreiheit zu messen. Diese Gewährleistung ist das …” „… . 1. Die Wettbewerbsfreiheit schützt Freiheit im Sozialen, indem sie die Integrität der …” „… Wettbewerbsfreiheit ist ein unbenanntes Grundrecht, das sich aus den wirtschaftsbezogenen Gewährleistungen der Art. 2 …”

Anforderungen an die Eingriffsrechtfertigung S. 197-201

„… hineingelesen. Damit werden die Grenzen der grundrechtlichen Wettbewerbsfreiheit überdehnt. Wird eine …” „… Wettbewerbsfreiheit bereits eröffnet ist: Er kann eine unwahre oder unsachlich vorgetragene Information unabhängig von …” „… ergeben soll.707 IV. Anforderungen an die Eingriffsrechtfertigung Wird in die Wettbewerbsfreiheit …”

Zur Dogmatik der abwehrrechtlichen Neutralitätspflichten S. 270-282

„… 270 Teil 3: Ergänzung und Abgrenzung der Wettbewerbsfreiheit In dieser Arbeit wird ein Gefüge der …” „… grundrechtliche Wettbewerbsfreiheit. Es wurde allerdings bereits gezeigt, dass die Wettbewerbsfreiheit nicht die …” „… Einzelne des Schutzes durch die Wettbewerbsfreiheit bedarf. Im Folgenden soll das grundrechtliche Gefüge in …”

Ergebnis S. 223-225

„… einen grundrechtlichen Schutz der Wettbewerbsfreiheit nicht weitgehend verzichten will. Die Alternative …” „… vorgeschlagenen kein Weg vorbei. VII. Ergebnis Die Wettbewerbsfreiheit ist von der Freiheit des …” „… unmittelbarer Zugriff einwirken. Die Wettbewerbsfreiheit ist ein unbenanntes Grundrecht, das sich aus den …”

Ergebnis S. 122-124

„… Erörterung der Wettbewerbsfreiheit muss dogmatisch zunächst auf der Ebene des Schutzbereichs ansetzen …” „… Interpretation dieser Grundrechte im Hinblick auf ihre Schutzrichtung ab. Die Wettbewerbsfreiheit lässt sich …” „… . Wettbewerbsfreiheit ist Freiheit im Sozialen. Eine rein individualistische Perspektive, wie sie dem Schutz natürlicher …”

Zu den Bindungen des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der Wirtschaftsordnung S. 201-204

„… oben bereits dargelegt, dass die Wettbewerbsfreiheit als normgeprägtes Grundrecht insofern atypisch ist …” „… Maßstäben genügen. Aus der Wettbewerbsfreiheit selbst folgen diese Maßstäbe jedoch nicht. Die …” „… Wettbewerbsfreiheit setzt vielmehr eine verfassungsgemäße Strukturierung oder Regulierung voraus. Nur …”

Beispiele für geschriebene wirtschaftsordnende Strukturnormen S. 225-230

„… vorgeschlagenen Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit gibt es das Abwehrrecht des Konkurrenten gegen eine Subvention …” „… grundrechtlichen Wettbewerbsfreiheit sollte beide Fälle erfassen können. Das rechtfertigt es, hier die …” „… zu undifferenzierten Verständnis des Schutzbereichs der grundrechtlichen Wettbewerbsfreiheit aus …”

Das allgemeine Abwehrrecht des Konkurrenten gegen eine Subvention als Beispiel für eine ungeschriebene wirtschaftsordnende Strukturnorm S. 240-261

„… außenwirksam.844 Sie sind aber selbst als Verwaltungsinterna anzusehen und können die Wettbewerbsfreiheit nicht …” „… extrapoliert werden kann, die die Wettbewerbsfreiheit ausgestaltet. Eine solche Norm müsste die staatliche …” „… vorgeschlagenen Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit ausgeht. Danach genießt die einfachrechtlich konstituierte …”

Gegenstand, Erkenntnisziel und Gang der Untersuchung S. 21-24

„… zufügen.4 Im Zentrum dieses Gefüges steht die Wettbewerbsfreiheit, deren Dogmatik in dieser Arbeit auf der …” „… Wettbewerbsfreiheit, die in dieser Arbeit entwickelt werden soll, enthält aufgrund ihrer norminternen Wirkung auch …” „… herausgearbeitet, in den die hier zu entwickelnde Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit eingepasst werden soll. Zu …”

Mängel der neuen Rechtsprechung S. 145-148

„… BVerfG die Wettbewerbsfreiheit unter einen rein tatsächlichen Marktfunktionsvorbehalt stellte. Dann …” „… Wettbewerbsfreiheit von einfachrechtlichen Wettbewerbsregeln abhängig macht. Es wird also eine normative Aussage zu …” „… würde. Die entscheidende Frage lautet allerdings, wie sich grundrechtliche Wettbewerbsfreiheit und …”

Die maßgeblichen Entscheidungen des BVerfG S. 124-142

„… Wettbewerbsfreiheit In seiner jüngeren Rechtsprechung hat das BVerfG einen neuen Ansatz für den Grundrechtsschutz …” „… Ausgangspunkt für eine neue Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit. Um das zu begründen, soll die neue Rechtsprechung …” „… ihr eine neue Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit zu entwickeln (unten IV). I. Die maßgeblichen …”

Schutzbereichsansatz – Schutz der Integrität einer Ordnung statt Schutz natürlicher Freiheit S. 83-102

„… 83 § 4. Koordinaten einer Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit Zu dem grundrechtlichen Abwehrrecht …” „… Auseinandersetzung mit ihnen ergeben sich Anforderungen, denen die Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit genügen muss …” „… : Dogmatischer Ansatzpunkt muss die Schutzbereichsebene sein. Der Schutz der Wettbewerbsfreiheit kann nicht als …”

Kein grundrechtliches Leitbild des Wettbewerbs S. 102-115

„… Wettbewerbs Der Grundrechtsschutz im Sozialen, den die Wettbewerbsfreiheit bieten soll, setzt voraus, dass die …” „… Gesichtspunkt der Systemkonformität ab, um einen anderen Anwendungsfall der grundrechtlichen Wettbewerbsfreiheit …” „… Anwendungsfälle der Wettbewerbsfreiheit fruchtbar zu machen.363 Die dogmatischen Grundlagen dieses Kriteriums …”

Das Abwehrrecht gegen eine Pressesubvention als Beispiel für eine abwehrrechtliche Neutralitätspflicht S. 282-295

„… Wettbewerbsfreiheit Nachdem die Reichweite der abwehrrechtlichen Neutralitätspflicht aus der Pressefreiheit bestimmt …” „… ist, kann abschließend ihr systematisches Verhältnis zu der Wettbewerbsfreiheit geklärt werden. Wenn …” „… , fällt sie nicht unter die Neutralitätspflicht. In solchen Fällen wird jedoch oft die Wettbewerbsfreiheit …”

Keine allgemeine Pflicht des Staates zur Wettbewerbsneutralität S. 115-122

„… Grundrecht und einfachem Recht bei der Wettbewerbsfreiheit wird im Einzelnen noch zurückzukommen sein. An …” „… Wettbewerbsfreiheit und damit auch ein grundrechtliches Abwehrrecht des Konkurrenten gegen Subventionen sich begründen …” „… Handeln in aller Regel als Eingriff in die Wettbewerbsfreiheit gerechtfertigt werden. Das wird für die …”

§§ 1, 8 KHG als Beispiel für eine wirtschaftsordnende Regulierungsnorm S. 230-240

„… Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit soll eine Grundlage bieten, um nicht nur die bisher diskutierten, sondern …” „… bewältigen. 3. Anwendung der vorgeschlagenen Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit Nach dem hier vorgeschlagenen …” „… Privileg wird daher durch die Wettbewerbsfreiheit subjektiv-rechtlich bewehrt. Zu klären ist noch der …”

Abgrenzung zu der Eigentumsgarantie S. 295-317

„… 295 Abschnitt 2: Abgrenzung der Wettbewerbsfreiheit zu anderen Grundrechten Einer besonderen …” „… grundrechtlichen Gewährleistung der Wettbewerbsfreiheit bedürfte es nicht, wenn andere Grundrechte bereitstünden …” „… Wettbewerbsfreiheit zu beantworten, muss daher der Eigentumsbegriff der Verfassung geklärt werden. 1. Das subjektive …”

Zu Missdeutungen der neuen Rechtsprechung S. 142-145

„… Schutzbereich einfachrechtlich zu orientieren. Denn die Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit, die im Rahmen dieser …” „… zulassen könnten, was allerdings im konkreten Fall verneint wird.527 Auch im Rahmen der Wettbewerbsfreiheit …” „… wäre berechtigt, wenn das BVerfG die Wettbewerbsfreiheit unter einen rein tatsächlichen …”

Gründe für die Wahl des Referenzproblems S. 24-26

„… 24 die Wettbewerbsfreiheit in den Kontext der gegenwärtigen öffentlich-rechtlichen Diskussion …” „… Wettbewerbsfreiheit auf ihre Kompatibilität mit dem gemeinschaftsrechtlichen Rahmen untersucht. Ferner wird untersucht …” „… , dass und wie die Wettbewerbsfreiheit durch besondere abwehrrechtliche Neutralitätspflichten ergänzt …”

Abgrenzung zu dem Gleichheitssatz S. 317-329

„… Dogmatik der Wettbewerbsfreiheit unterfallen. Er enthält keine Garantie wirtschaftlicher Chancengleichheit …” „… Einschränkungen auch für die Anwendungsfälle der Wettbewerbsfreiheit fruchtbar machen. Ist ein Eingriff in dieses …” „… oder der Wettbewerbsfreiheit selbst entnommen werden, ist eine Frage ohne praktische Bedeutung. In …”

Stichwortverzeichnis S. 367-370

„… Freiheit 278 ff. o Wettbewerbsfreiheit 280 f., 293 f. - Grundrechtsspezifizität 117, 274 ff …” „… Vorrang des Gesetzes 198, 250 f., 256 Vorrang der Privatheit 116, 273 Wettbewerbsfreiheit - Abwehrrecht …” „… ., 198 ff., 240 ff. - s.a. Wettbewerbsfreiheit wirtschaftspolitische Offenheit 105 ff., 121 f., 138, 157 …”

Literaturverzeichnis S. 341-366

„… Struktur der Wettbewerbsfreiheit, in: DÖV 2003, S. 185-192. Ders.: "Grundrechtseingriff" oder …” „… Wettbewerb - Der Schutz von Vertrags- und Wettbewerbsfreiheit im Arbeitsrecht, Heidelberg 1996 (zit …” „… Ladenschlussrecht und die grundrechtliche Wettbewerbsfreiheit, in: SächsVBl 1999, S. 149-157. Ruffert, Matthias …”

doi.org/10.5771/9783845203386

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