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Carolin Hofmann - Selbstvornahme im Mietrecht

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Carolin Hofmann

Selbstvornahme im Mietrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 763 2012

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Werkvertragsrecht S. 226-227

„… Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB. C. Werkvertragsrecht ? Das Selbstvornahmerecht des Bestellers in § 637 BGB …” „… bzw. entstanden sind. 227 ? Trotz Bestehens der Regelung des § 637 BGB ist im Werkvertragsrecht die …” „… Selbstvornahmeproblematik jedoch nicht abschließend geregelt. ? Die im Werkvertragsrecht vertretenen Ansichten zur …”

Die Konstellation der Selbstvornahme im Mietrecht, im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht S. 149-151

„… beispielsweise das Kaufrecht oder das Werkvertragsrecht.703 Die Problematik der unberechtigten Selbstvornahme der …” „… Werkvertragsrecht707 vergleichend gegenübergestellt wurden, soll nun die eigenmächtige Mangelbeseitigung durch den …” „… Werkvertragsrecht sind dabei stets mit zu berücksichtigen. 703 Diese Ansicht entspricht der persönlichen …”

Gleiche Begründung für den Ausschluss eines Ersatzanspruchs im Miet-, Kauf- und Werkvertragsrecht trotz Verschiedenartigkeit der Materien S. 20-22

„… Werkvertragsrecht trotz Verschiedenartigkeit der Materien Die soeben zum Mietrecht dargestellte Problematik …” „… vornahme wird vom BGH und einem Teil der Literatur im Werkvertragsrecht12, im Kaufrecht13 und nun auch im …” „… Werkvertragsrecht aus einem Fristsetzungserfordernis ergebe15, im Mietrecht dagegen aus dem Verzugserfordernis des …”

Selbstvornahme gem. § 634 Nr. 2 i.V.m. § 637 BGB S. 83-87

„… 83 Fünfter Abschnitt: Im Vergleich - Die Selbstvornahme im Werkvertragsrecht A …” „… . Einführung und Problemdarstellung Die wohl herrschende Meinung zum Werkvertragsrecht löst die Problematik um …” „… ) verneint. Dies steht im Einklang mit einer Entscheidung des BGH zum Werkvertragsrecht aus dem Jahre …”

Pro/Contra Ersatzanspruch S. 97-100

„… bestehen auch Unterschiede zwischen Werkvertragsrecht und Kaufrecht: Während der Verkäufer die …” „… Unternehmer.430 Insofern unterscheidet sich das Werkvertragsrecht vom Kaufrecht, wo die Wahl zwischen den …” „… gegenüber einem Anspruch aus allgemeinen Regeln bildeten433, kann die Rechtslage im Werkvertragsrecht nicht …”

Besonderheiten des Werkvertrags im Vergleich zum Kaufvertrag (und zum Mietvertrag)/Untersuchung der Interessen der Beteiligten S. 95-97

„… (307). 425 Siehe hierzu den vierten Abschnitt. 96 Lösungsweg ist auf das Werkvertragsrecht …” „… der Beteiligten Die Gewährleistungssysteme im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht ähneln sich stark …” „… geben. Die Ähnlichkeit zwischen dem kaufrechtlichen und dem werkvertragsrechtlichen …”

Allgemeines S. 225-226

„… Kaufrecht sowie im Werkvertragsrecht. Die in dieser Untersuchung gefundenen Ergebnisse sollen nunmehr noch …” „… Gläubigers ist im Mietrecht in § 536a Abs. 2 BGB und im Werkvertragsrecht in § 637 BGB normiert. Im Kaufrecht …” „… hierfür vorgebrachten Argumente sind fast identisch. Auch im Werkvertragsrecht wird ein Ersatzanspruch des …”

Selbstvornahme außerhalb des Regelungsbereichs des § 637 BGB S. 87-88

„… eigenmächtiger Selbstvornahme ohne vorherige Fristsetzung zur Nacherfüllung im Werkvertragsrecht der im Kaufrecht …” „… vertretene Ansichten Die im Werkvertragsrecht vertretenen Ansichten zur Ersatzfähigkeit von …” „… eine parallele Bewertung der Problematik im Kaufrecht wie im Werkvertragsrecht möglich ist oder aber …”

Mietrecht S. 227-230

„… 227 ? Trotz Bestehens der Regelung des § 637 BGB ist im Werkvertragsrecht die …” „… Selbstvornahmeproblematik jedoch nicht abschließend geregelt. ? Die im Werkvertragsrecht vertretenen Ansichten zur …” „… werden, decken sich weitgehend mit denen, die auch zum Kaufrecht und Werkvertragsrecht vertreten werden …”

Richtige Anspruchsgrundlage für den Ersatzanspruch S. 100-104

„… , 683 S. 1 i.V.m. § 670 BGB Wie im Kaufrecht, so begegnet auch im Werkvertragsrecht der Weg über die …” „… Kaufrecht werden im Werkvertragsrecht von den maßgeblichen Autoren lediglich die Normen der berechtigten …” „… Rechtslage im Werkvertragsrecht jedoch nicht von der im Kaufrecht. Zwar wird grundsätzlich auch bei sog …”

Konkurrenzverhältnis zu § 536a Abs. 2 BGB S. 193-200

„… Selbstvornahme im Kaufrecht) bzw. im fünften Abschnitt unter C.III.4 (zur Selbstvornahme im Werkvertragsrecht …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag über § 684 S. 1 BGB - anders als das Kaufrecht und das Werkvertragsrecht - bereits …” „… und im Werkvertragsrecht die Nichtleistungskondiktion in Form der Verwendungskondiktion untersucht und …”

Dogmatische Herleitung des Nacherfüllungsanspruchs S. 53-55

„… vor allem auch im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht.213 Der Diskussionsstand im Kaufrecht soll in …” „… dem Kaufrecht, anders als dem Mietrecht und dem Werkvertragsrecht (§ 536a Abs. 2 BGB bzw. §§ 634 Nr. 2 …” „… Regelungen im Mietrecht und im Werkvertragsrecht sowie der Problemstellung im Kaufrecht bestehen Unterschiede …”

Kein Ersatz von Selbstvornahmeaufwendungen außerhalb von § 637 BGB S. 88-90

„… begründet werden kann. B. Zur Lösung der Problematik vertretene Ansichten Die im Werkvertragsrecht …” „… Problematik im Kaufrecht wie im Werkvertragsrecht möglich ist oder aber besondere Strukturmerkmale des …” „… Werkvertragsrechts dem entgegen stehen. I. Kein Ersatz von Selbstvornahmeaufwendungen außerhalb von § 637 BGB Im …”

Konkurrenzverhältnis zu § 536a Abs. 2 BGB S. 184-189

„… Anspruchsverneinung stets herangezogene) notwendige Gleichbehandlung im Kaufrecht, im Werkvertragsrecht und im …” „… Mietrecht.887 Denn auch im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht ist im Falle der eigenmächtigen …” „… Schuldrechtsreform im Jahr 2002 der Gesetzgeber das Gewährleistungsecht im Kauf- und im Werkvertragsrecht weitgehend …”

Der Begriff des Mietmangels S. 105-108

„… sich im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht auch nicht in ähnlicher Form wiederfinden. Daher ist es …” „… seine Unterschiede zum kaufrechtlichen wie auch zum werkvertragsrechtlichen Gewährleistungsrecht …” „… hingewiesen werden. I. Der Begriff des Mietmangels Anders als im Kauf- und im Werkvertragsrecht, wo ganze …”

Eigenmächtige Mangelbeseitigung durch den Mieter S. 17-18

„… Selbstvornahme angefallenen Aufwendungen ist sowohl im Kaufrecht, im Werkvertragsrecht als auch im Mietrecht …” „… Werkvertragsrecht wird dem vorweg vergleichend gegenüber gestellt. A. Die Selbstvornahme im Mietrecht …” „… ; zum Werkvertragsrecht (zu § 13 Nr. 5 VOB/B) BGH, Urteil v. 11.10.1965, VII ZR 124/63, NJW 1966, 39. 3 …”

Analoge Anwendung von § 326 Abs. 2 S. 2 BGB S. 66-71

„… : BeckOK-Bamberger/Roth, Stand: 01.03.2011, § 437 Rn. 37; Lorenz, NJW 2005, 1321 (1323); zum Werkvertragsrecht Rieble, DB …” „… Werkvertragsrecht.302 Im Jahr 2004 sprach sich der BGH zum Werkvertragsrecht nach altem Recht in einem Fall, in dem …” „… lässt sich, neben der Tatsache, dass die BGH-Entscheidung zum Werkvertragsrecht und nicht zum Kaufrecht …”

Die Rechte des Mieters bei Mietmängeln S. 111-114

„… als im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht, nicht mit den Regeln des allgemeinen Schuldrechts verzahnt …” „… im Werkvertragsrecht diametral entgegengesetzt entschieden wird514, hat der Gesetzgeber im Mietrecht …” „… – anders als im kaufrechtlichen und im werkvertragsrechtlichen Gewährleistungssystem – grundsätzlich nicht …”

BGH: Kein Ersatz der im Wege der Selbstvornahme getätigten Aufwendungen S. 59-63

„… Gesetzgeber habe im Kaufrecht – anders als im Mietrecht und im Werkvertragsrecht – bewusst kein …” „… - und Werkvertragsrecht ein sog. „Selbstvornahmerecht“ nicht vorgesehen ist. Es geht eben um kein Recht …” „… im Werkvertragsrecht Rieble, DB 1989, 1759 (1760 f.). 272 Siehe Huber, Leistungsstörungen, Bd. II …”

Erscheinungsformen und gesetzliche Regelung im BGB S. 47-48

„… Fristsetzungserfordernis oder aber weitere Voraussetzungen abgesichert ist.194 Dies ist im Kaufrecht, im Werkvertragsrecht …” „… recht der Fall.195 Während die Selbstvornahme im Mietrecht in § 536a Abs. 2 BGB und im Werkvertragsrecht …”

Ersatzanspruch (analog) § 326 Abs. 2 S. 2 BGB S. 92-93

„… 92 III. Ersatzanspruch (analog) § 326 Abs. 2 S. 2 BGB Auch im Werkvertragsrecht wird zur Lösung der …” „… Kaufrecht sei im Werkvertragsrecht das Selbsthilferecht des Bestellers gesetzlich aner- 407 Seidel, JZ 1991 …”

Ersatz über § 649 S. 2 Hs. 2 BGB analog S. 93-94

„… Kaufrecht sei im Werkvertragsrecht das Selbsthilferecht des Bestellers gesetzlich aner- 407 Seidel, JZ 1991 …” „… Werkvertragsrecht den Weg über das Bereicherungsrecht vor, um die durch den Unternehmer ersparten Aufwendungen …”

Der Begriff des Aufwendungsersatzes S. 48-50

„… Werkvertragsrecht in § 637 BGB gesetzlich normiert ist, ist sie im Kaufrecht ein außerhalb der gesetzlichen Normen …” „… Rechtsverhältnis geltenden Rechtsgrundlagen beurteilt werden.202 Im Werkvertragsrecht hat der BGH einen …”

Anwendungsbereich § 536a BGB S. 114-133

„… Zwang zur Angleichung des Mietrechts an die kaufrechtlich und werkvertragsrechtlich verankerte …” „… , Kaufrecht/Werkvertragsrecht sowie Miete und Leasing oft unter steuerlichen Gesichtspunkten. Auch hier ist eine Angleichung …” „… Dingen deshalb überraschend, als man bei der Regelung zur Selbstvornahme im Werkvertragsrecht das noch in …”

Direkte Anwendung von § 326 Abs. 2 S. 2 (i.V.m. §§ 326 Abs. 4, 346 ff.) BGB S. 63-66

„… im Werkvertragsrecht Rieble, DB 1989, 1759 (1760 f.). 272 Siehe Huber, Leistungsstörungen, Bd. II …” „… Schuldverhältnisse, 2. Aufl. (2007), § 2 S. 134; zu § 324 a.F. BGB und zur Selbstvornahme im Werkvertragsrecht Rieble …”

Der Begriff der Selbstvornahme S. 47

„… Fristsetzungserfordernis oder aber weitere Voraussetzungen abgesichert ist.194 Dies ist im Kaufrecht, im Werkvertragsrecht …”

Begrenzung des Anwendungsbereichs von § 539 Abs. 1 BGB durch Einschränkung im Wortlaut S. 233-234

„… – wie auch im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht – gangbar, ohne im Einzelnen in eine Diskussion um den …”

Kaufrecht S. 226

„… Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB. C. Werkvertragsrecht ? Das Selbstvornahmerecht des Bestellers in § 637 BGB …”

Parallele Anwendung nur bei berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag S. 52

„… und im fünften Abschnitt jedoch zunächst der Streitstand im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht …”

Sperrwirkung nur im Anwendungsbereich des § 536a Abs. 2 Nr. 2 BGB S. 52

„… und im fünften Abschnitt jedoch zunächst der Streitstand im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht …”

Ungenauigkeit der gesetzlichen Regelungen S. 19-20

„… Ersatzanspruchs im Miet-, Kauf- und Werkvertragsrecht trotz Verschiedenartigkeit der Materien Die soeben zum …”

Nebeneinander von § 536a Abs. 2 BGB und § 539 Abs. 1 BGB S. 51-52

„… Abschnitt jedoch zunächst der Streitstand im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht dargestellt werden. Dies …”

Ausgleich über das Bereicherungsrecht S. 94-95

„… Bereicherungsrecht Einige (Wenige) schlagen auch im Werkvertragsrecht den Weg über das Bereicherungsrecht vor, um die …”

Die Entscheidung des BGH vom 16.01.2008 S. 151-152

„… nicht anders zu erwarten – seiner bereits sehr früh im Werkvertragsrecht und im Jahre 2005 auch im …”

Kurze Problemdarstellung S. 152-153

„… werden kann. Der BGH blieb – wie nicht anders zu erwarten – seiner bereits sehr früh im Werkvertragsrecht …”

Selbstvornahme der Mangelbeseitigung als „Aufwendung“ i.S.d. §§ 536a Abs. 1, 284 BGB? S. 192-193

„… Selbstvornahme im Kaufrecht) bzw. im fünften Abschnitt unter C.III.4 (zur Selbstvornahme im Werkvertragsrecht …”

Kategorien/Fallgruppen von Mängeln S. 108-110

„… eines Mangels.480 Anders als im Kauf- und im Werkvertragsrecht, wo die gewöhnliche oder zu erwartende …”

Erweiterung des § 536a Abs. 2 BGB S. 231-233

„… Werkvertragsrecht – gangbar, ohne im Einzelnen in eine Diskussion um den Vorrang von § 539 Abs. 1 BGB einsteigen zu …”

Ersatzanspruch unter den Voraussetzungen einer berechtigten GoA S. 90-92

„… BGB Auch im Werkvertragsrecht wird zur Lösung der Problematik für einen Rückgriff auf § 326 Abs. 2 S …”

Inhaltliche Änderungen S. 42-46

„… selbstständige Beweisverfahren im Mietrecht anders als im Kauf- oder Werkvertragsrecht zu keiner …”

Abschließende Bewertung S. 79-82

„… . 2 BGB) und im Werkvertragsrecht (§ 637 BGB) enthält das Kaufrecht keine Norm, die ein …”

Problem: Kein Rücktritt, keine Minderung, kein Schadensersatz S. 55-59

„… Kaufrecht – anders als im Mietrecht und im Werkvertragsrecht – bewusst kein Selbstvornahmerecht des Käufers …”

Lösung über eine (unberechtigte) Geschäftsführung ohne Auftrag bzw. das Bereicherungsrecht S. 72-79

„… nach zu bejahen. Anders als im Mietrecht (§ 536a Abs. 2 BGB) und im Werkvertragsrecht (§ 637 BGB …”

Literaturverzeichnis S. 235-248

„… , Berlin 2009; Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse, §§ 631-651 (Werkvertragsrecht), Neubearbeitung, Berlin …”

doi.org/10.5771/9783845240770

Cordula Heldt - Baukooperation und Franchising als multilaterale Sonderverbindung

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Cordula Heldt

Baukooperation und Franchising als multilaterale Sonderverbindung

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 9 2010

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Kooperationsgedanke im Werkvertragsrecht S. 21-25

„… 21 sen Bedeutung kaum unterschätzt werden kann.“48 Im Werkvertragsrecht fehlen entsprechende …” „… zwischen den vertraglich unverbundenen Beteiligten. II. Kooperationsgedanke im Werkvertragsrecht Beim …” „… Werkvertragsrecht des BGB handelt es sich um die Konzeption reiner Austauschverträge, Leistung gegen Geld. Ziel von …”

Werkvertragsrecht und moderne Baukooperation S. 16-21

„… Vielzahl von Akteuren u. U. über längere Zeit beteiligt.34 I. Werkvertragsrecht und moderne Baukooperation …” „… Sachen.35 Das Werkvertragsrecht des BGB, das für die Herstellung eines Maßanzugs wie eines Bauwerks …” „… hergestellt werden, was bei Bauprojekten eine lange Zeitdauer in Anspruch nehmen kann. Das Werkvertragsrecht …”

Die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB/B) S. 25-26

„… 25 Bundesjustizministerium Beiträge für Ideen zu einer Erweiterung des Werkvertragsrechts um …” „… Werkvertragsrecht um eine Kooperationsstruktur zu ergänzen. III. Die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB/B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Baukooperation – Bestandsaufnahme 16 A. Situation der Baukooperation 16 I. Werkvertragsrecht und moderne …” „… Baukooperation 19 II. Kooperationsgedanke im Werkvertragsrecht 21 1. Kooperation der Vertragsparteien 21 …”

Literaturverzeichnis S. 205-218

„… Mängelbegriff des BGB-Werkvertragsrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, NZBau 2003, 73–80. 213 …” „… Industrieanlagenvertrag, BB 1979, 533–544. ders., Empfiehlt sich eine Neukonzeption des Werkvertragsrechts? – unter …” „… . Raiser, Gottfried, Das Werkvertragsrecht nach dem Regierungsentwurf eines …”

Rechtsfolgen der multilateralen Sonderverbindung S. 148-165

„… eingeschränkt ist. Im Werkvertragsrecht ist eine Loyalitätspflicht auch gegenüber dem Auftraggeber nur …” „… aus dem Werkvertragsrecht nur einen Anspruch auf den Gewinn, aber keinen Anspruch darauf, das Gewerk …” „… tatsächlich durchzuführen.788 Hier kann sich schon wegen der Struktur des Werkvertragsrechts kein Vertrauen in …”

Zusammenfassung S. 64-65

„… Werkvertragsrechts ist die handwerkliche Herstellung und Verarbeitung von Sachen288 und gilt für die Herstellung …”

Ergebnisse und Thesen S. 199-204

„… Werkvertragsrecht und die Rechtsprechung erfassen diese Situation rechtlich nicht angemessen. 2. Die faktische …”

Identifizierte Problemkreise – Derzeitige Dogmatik des Baurechts S. 26-64

„… Werkvertragsrecht des BGB hinausgehen.89 Rechtlich relevante Querverbindungen zwischen vertraglich unverbundenen …”

Semi-spontane Ordnung und gemeinsames Projekt S. 65-78

„… Auftragnehmer alleine sind, denen eigentlich vom Werkvertragsrecht grundsätzlich die Wahl der Mittel zur …”

Verschiedene Ansätze S. 127-141

„… festgestellt, dass das Werkvertragsrecht der gesteigerten Einwirkungsmöglichkeit hinsichtlich des …”

Übergreifende Vertragsverbindungen S. 88-118

„… Prüfungs- und Hinweispflichten auf das Werkvertragsrecht auch nicht hilfsweise zurückgreifen, sondern nur …”

doi.org/10.5771/9783845225401

Raphael Koch, Cornelius Kruse, Matthias Wiese - Vertragsgestaltung

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Raphael Koch, Cornelius Kruse, Matthias Wiese

Vertragsgestaltung

Series: NomosStudium

Volume 2024

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§ 11 Vertragsgestaltung im Werkvertragsrecht S. 136-148

„… Vertragsgestaltung im WerkvertragsrechtÜberblickWerkvertragliche Rechtsverhältnisse in ihren …” „… mit Wirkung zum 1.1.2018 die gesetzlichen Regeln des Werkvertragsrechtes grundlegend neu gestaltet.2 …” „… Es sind Änderungen im allgemeinen Werkvertragsrecht (§§ 631 – 650 BGB) vorgenommen worden …”

§ 7 Vertragsgestaltung im Kaufrecht/Arbeitsschritte für die Vertragsgestaltung im Allgemeinen S. 81-114

„… gehören beispielsweise im Kauf- und Werkvertragsrecht Regelungen über die Rechtsfolgen bei Vorliegen von …” „… Bauwerks und daraus resultierende Mängel findet Werkvertragsrecht Anwendung, auf den Erwerb und …” „… diesbezügliche Mängel Kaufvertragsrecht.28Werkvertragsrecht ist nach Auffassung des BGH auch dann anwendbar …”

§ 12 Vertragsgestaltung im IT-Recht S. 149-157

„… Softwareerstellungsverträge typischerweise das Werkvertragsrecht gem. §§ 631 ff. BGB anzuwenden.9 Abzugrenzen ist der …” „… Gewährleistungsansprüche, da das Werkvertragsrecht eher zugunsten des Bestellers ausgestaltet ist.45 Um einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vertragsentwurfsa) 133Zur Sachverhaltsvarianteb) 134Vertragsgestaltung im Werkvertragsrecht§ 11 136ÜberblickI. 136 …”

doi.org/10.5771/9783748937715

Lutz Aderhold, Raphael Koch, Karlheinz Lenkaitis - Vertragsgestaltung

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Lutz Aderhold, Raphael Koch, Karlheinz Lenkaitis

Vertragsgestaltung

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 12 Vertragsgestaltung im Werkvertragsrecht S. 134-144

„… Vertragsgestaltung im Werkvertragsrecht Überblick Werkvertragliche Rechtsverhältnisse in ihren …” „… : MünchKommBGB § 631 Rn 215 f. § 12 Vertragsgestaltung im Werkvertragsrecht 135 5 6 7 tigen und auch an der …” „… Werkvertragsrecht 137 11 12 13 schalpreis herzustellen.13 Wenn keine Vorbehalte hinsichtlich Lohn- oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Abschnitt über die Vertragsgestaltung im Werkvertragsrecht. Das Werkvertragsrecht war in den vorherigen …” „… Vertragsentwurfsa) 131 Zur Sachverhaltsvarianteb) 132 Vertragsgestaltung im Werkvertragsrecht§ 12 134 ÜberblickI …”

§ 8 Vertragsgestaltung im Kaufrecht/Arbeitsschritte für die Vertragsgestaltung im Allgemeinen S. 81-112

„… entwerfen. Dazu gehören beispielsweise im Kauf- und Werkvertragsrecht Regelungen über die Rechtsfolgen bei …” „… “ Werkvertragsrecht anzuwenden.18 Diese Qualifizierung als Werkvertrag gilt nach Auffassung des BGH auch dann, wenn …” „… Rechtsprechung ist der Umstand, dass die Gewährleistungsvorschriften des Werkvertragsrechts anders als das …”

doi.org/10.5771/9783845281773

Jochen Rudolph - Die Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht gemäß § 651 BGB

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Jochen Rudolph

Die Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht gemäß § 651 BGB

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 7 2009

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Die Vereinbarung von Werkvertragsrecht S. 307-341

„… WerkvertragsrechtOb und inwieweit in Fällen des § 651 S. 1 Werkvertragsrecht vereinbart werden kann, hängt von vielen …” „… ) Inhaltskontrolle der sonstigen Werkvertragsrechtsbesonderheitenaa) Vereinbarung einer dem Werkvertragsrecht …” „… Frage der Wirksamkeit einer »Komplettersetzung« des Kaufrechts durch das WerkvertragsrechtFolgt man der …”

Unterschiede im Mängelgewährleistungsrecht S. 261-282

„… Werkvertragsrecht entsprechendes Vertragsprogramm ersetzt werden kann.Allerdings kann diesen Fragen in dieser Arbeit …” „… Großkommentar des Kauf- und Werkvertragsrechts gleichkäme. Hauptsächlich geht es daher darum, die einzelnen …” „… § 651 S. 1 BGB unter besonderer Berücksichtigung der Unterschiede zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht …”

Einleitung S. 23-30

„… Schuldrechtsmodernisierung diente § 651 a.F. der Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht. Ohne zwischen beweglichen …” „… ausschließlich Werkvertragsrecht (§ 651 Abs. 2 a.F.). Hatte der Unternehmer die Hauptstoffe zu stellen, so galt …” „… Kaufrechtsvorschriften weitestgehend Werkvertragsrecht anzuwenden (§ 651 Abs. 1 S. 2 Halbs. 2 a.F., sog. »echter …”

Einbeziehung der VOB/B bei Verträgen über die Lieferung individuell angefertigter Bauteile S. 341-345

„… Werkvertragsrecht entsprechenden Klauseln möglich ist, kann dies auch im Wege einer Komplettersetzung erfolgen, d.h …” „… . es kann praktisch das Werkvertragsrecht anstelle des Kaufrechts gewählt werden. Ob eine solche …” „… transparente Vereinbarung des materiellen Gehalts des Werkvertragsrechts einigen – aber nicht unüberwindbaren …”

Einführung in die Problematik S. 170-176

„… Gesamtvertrages im letzteren Fall praktisch, da schon aufgrund des Lieferelements überwiegend Werkvertragsrecht …” „… Abs. 2 a.F. und § 651 Abs. 1 S. 2. Halbs. 2 a.F. ganz oder weitestgehend auf das Werkvertragsrecht …” „… die folgenden Grundzüge erkennen: Der gesamte Vertrag wurde nach Werkvertragsrecht behandelt, wenn die …”

Vorgaben aus § 651 S. 1 BGB S. 180-187

„… Herstellung unbeweglicher Sachen unterfallen dem Werkvertragsrecht.652 (4) Änderungswerkverträge (Verträge …” „… dem Werkvertragsrecht.653 Bereits aus diesen Vorgaben ergeben sich wichtige Konsequenzen, wie sich im …” „… Herstellung einer unbeweglichen Sache, mithin ist Werkvertragsrecht anwendbar. Im Vergleich zum bisher …”

Ansätze zur Konkretisierung der Abgrenzung zwischen untergeordneter und gewichtiger Montageleistung S. 202-206

„… Gepräge geben. Wie oben erläutert wurde, enthält ein Vertrag erst dann ein werkvertragsrechtliches Element …” „… zur Herstellung einer Containerabstellfläche unterfällt dem Werkvertragsrecht. 204ansonsten kein …” „… Gegenstand erforderlich, die einigen Aufwand erfordert. Weiterhin reicht es für einen werkvertragsrechtlichen …”

Kasuistik S. 207-213

„… im Übrigen findet das Werkvertragsrecht in einem solchen Fall auf die Montage nur in begrenztem …” „… untergeordneter Bedeutung, so findet alleine Werkvertragsrecht Anwendung. 3. Herstellung unbeweglicher SachenIst …” „… die Herstellung einer unbeweglichen Sache geschuldet, so findet alleine Werkvertragsrecht Anwendung …”

AGB-rechtliche Probleme S. 296-298

„… Werkvertragsrecht in Fällen des § 651 S. 1 entgegensteht, bleibt hier ausgespart, da diese Frage in einem …” „… Werkvertragsrecht (§ 651 a.F.), sondern das Kaufrecht »Leitbild« in diesem Sinne. Nur sofern ein Vertrag über die …” „… Grundgedanken der in § 651 S. 3 genannten Normen des Werkvertragsrechts zusätzlich ein »Leitbild«.11441139 I …”

Ablieferung bzw. Übergabe statt Abnahme S. 284-290

„… werkvertragsrechtlichen Abnahmebegriff und der kaufrechtlichen Übergabe bzw. Ablieferung hingewiesen.1087 Nicht nur der …” „… Verjährungsbeginn, sondern auch andere Rechtsfolgen treten im Werkvertragsrecht verzögert ein: Zu nennen sind hier …” „… darf. Dass der Vergütungsanspruch im Werkvertragsrecht auch im streng begrifflichen Sinne erst mit der …”

Ergebnis S. 206-207

„… Veränderung einer anderen Sache, ist der Vertrag also im Ganzen werkvertragsrechtlicher Natur, so stellt sich …” „… Vertrag alleine nach Werkvertragsrecht zu behandeln war.749 § 434 Abs. 2 S. 1 erzwingt dies nicht. Denn …” „… diese Norm verbietet nur die Anwendbarkeit des werkvertragsrechtlichen Gewährleistungsrechts in ihrem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ) Inhaltskontrolle der sonstigen Werkvertragsrechtsbesonderheiten 320aa) Vereinbarung einer dem Werkvertragsrecht …” „… MünchenBand 7Jochen RudolphDie Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht gemäß § 651 BGBNomos1. Auflage …” „… : »werktypisch«, »kauftypisch«, »kaufrechtlich«, »werkvertragsrechtlich«, »Lieferelement«, »Montageelement …”

Verträge über Softwareüberlassungen in Verbindung mit hardwarebezogenen Zusatzleistungen S. 257-260

„… JurisPraxKomm § 631 Rn. 80; a.A. (Werkvertragsrecht) MünchKomm4/Busche § 631 Rn. 254; K. Diedrich CR 2002, 473 …” „… mitgeschuldeter Montage in die Industrieanlage im Einzelfall dem Werkvertragsrecht zuordnen können, nämlich dann …” „… ohne weiteres Werkvertragsrecht anzuwenden, denn dann handelt es sich im Schwerpunkt um einen …”

Raum für die Kombinationsmethode bei Verträgen mit nicht untergeordnetem Montageelement? S. 206

Vorgaben aus § 434 Abs. 2 S. 1 BGB S. 187-202

„… Werkvertragsrecht Anwendung finden, denn bei der Verbindung mit der anderen Sache wird diese verändert. Dieser …” „… änderungswerkvertragsrechtliche Aspekt unterfällt isoliert betrachtet dem Werkvertragsrecht und damit dem Montageelement. Darauf …” „… Werkvertragsrecht dahingehend beantwortet, dass Kaufrecht anzuwenden sei. Dabei bestehen allerdings auch hier …”

Schlussbemerkung S. 346-348

„… , ob der Gesetzgeber aufgerufen ist, die Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht noch einmal zu …” „… .347träge1367 dem Werkvertragsrecht zuzuordnen.1368 Damit wäre der Werktypik dieser Verträge zunächst …” „… einmal Genüge getan. Erforderlich wäre bei diesem Konzept aber eine Anpassung des Werkvertragsrecht an …”

Die Behandlung des Vertrags über die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen in Normenkomplexen außerhalb des BGB am Beispiel des Vergaberechts und des Insolvenzrechts S. 300-307

„… WerkvertragsrechtOb und inwieweit in Fällen des § 651 S. 1 Werkvertragsrecht vereinbart werden kann, hängt von vielen …” „… spricht viel dafür, dass auf einen bisher dem Werkvertragsrecht unterfallenden Vertrag nach wie vor die …” „… Werkvertragsrechts zugeschnittenen Normen der VOB/B im öffentlichen Auftragswesen quasi zwingend auf Verträge …”

Die Einordnung von Softwareerstellungsverträgen ohne hardwarebezogene Zusatzleistungen S. 240-256

„… Entwicklungsverträge handelt. Folglich gilt Werkvertragsrecht.D) Verträge über die Überlassung von Standardsoftware mit …” „… (§ 651 finde zwar Anwendung, habe aber nur zur Folge, dass der werkvertragsrechtliche Gefahrübergang …” „… durch die §§ 446, 447 ersetzt werde, im übrigen sei vollumfänglich Werkvertragsrecht anwendbar, vgl …”

Literaturverzeichnis S. 349-371

„… Werkvertragsrecht; JA 2007, 81 – 90Lejeune, Mathias: IT-Besonderheiten der Schuldrechtsreform: Ein Praxisüberblick …” „… , Peter: Werkvertragsrecht – Die Neuerungen durch § 651 BGB und der Abschied vom Werklieferungsvertrag …” „… neue Werkvertragsrecht; DB 2002, 131 – 134362Micklitz, Hans-W.: Ein einheitliches Kaufrecht für …”

Der Lieferungsvertrag mit Montageverpflichtung unter dem Licht der allgemeinen Einordnungsgrundsätze S. 176-180

„… Anwendung des Werkvertragsrechts bleibt. Allerdings ist hier nicht der Platz, dieses Problem im Einzelnen zu …” „… eindeutig als kaufrechtlich oder werkvertragsrechtlich eingeordnet werden können. Insbesondere betrifft dies …” „… Rechtsprechung alleine Werkvertragsrecht an. War die Kauftypik dominant, so wurde hinsichtlich der Montage …”

Keine gesetzlichen Sicherungen des Vergütungsanspruchs im Kaufrecht S. 282-284

„… vorteilhaft für den Besteller ist. Außerhalb des Werkvertragsrechts gilt nämlich der Grundsatz, dass die …” „… Werkvertragsrecht (§§ 647 bis 648a) keine besonderen Vorschriften über die Sicherung des Vergütungsanspruchs. I …” „… statt regelmäßig das dreifache) eine aus § 320 Abs. 2 abgeleitete Rechtsprechung zum Werkvertragsrecht …”

Nicht kopierbare Werke, insbesondere: Bildende Kunst S. 230-233

„… Vorschrift wäre zum großen Teil obsolet, falls Werkvertragsrecht nicht auf geistige Werke auf materiellen …” „… Trägern anwendbar wäre. Doch können Normen des Werkvertragsrechts nicht über dessen Anwendungsbereich …” „… Werkvertragsrecht anwendbar.841 Gleiches gilt, wenn eine bewegliche oder unbewegliche Sache aus der Sphäre des …”

Einfluss des § 651 S. 1 BGB auf die richterrechtliche Konkretisierung des Haupt- und Nebenpflichtenprogramms? S. 298-300

„… Abnahme im werkvertragsrechtlichen Sinne stattfinden soll, so tritt an die Stelle dieser unwirksamen …” „… handelt, und nicht etwa die Abnahme im werkvertragsrechtliche Sinne. Da eine geltungserhaltende Reduktion …” „… ,1153 gilt dies selbst dann, wenn die Parteien eine werkvertragsrechtliche Abnahme vereinbart hätten …”

Einige Bemerkungen zu methodischen Schranken für eine Nichtanwendbarkeit des § 651 S. 1 BGB S. 60-61

„… Werkvertragsrecht unterfielen.168 Für solche Versuche setzt die Methodenlehre jedoch prinzipielle Grenzen: Es kann …” „… § 651 S. 1 erfasste Fallgruppe, so dass Werkvertragsrecht anzuwenden sei.169 Die in § 651 S. 1 …” „… Werkvertragsrecht anzuwenden sei) H. Beckmann DStR 2006, 1329 f.170 Larenz/Canaris Methodenlehre S. 168 ff.171 …”

Verträge über die Erstellung und Lieferung kopierbarer Werke S. 216-230

„… vertretenen Grundsätzen, ist eine Diskrepanz zwischen Richtlinie und dem deutschen Kauf- und Werkvertragsrecht …” „… Grundsätzen Werkvertragsrecht.824 Soweit es um Mängel geht, die alleine den materiellen Träger oder die …” „… jedoch genauer, so gibt es gute Gründe dafür, beide Grundsätze trotz der Anwendung des Werkvertragsrechts …”

Einführung in die Problematik S. 235-238

„… einig war, dass Werkvertragsrecht anzuwenden war859 – die Frage nach der Sachqualität von Software …” „… Werkvertragsrechts Mehrings NJW 1986, 1904, 1905, 1907; Tellis BB 1990, 500, 505; differenzierend nach der …” „… Frage aussagt, ob auch Werkvertragsrecht Anwendung findet).878Das Problem liegt vielmehr erstmals …”

Herstellung, Erzeugung und Lieferung S. 93-159

„… Werkvertragsrecht verblieben. Die strukturelle Ähnlichkeit dieser beiden Vertragsformen liegt darin, dass der …” „… Werkvertragsrecht unterfielen. Dies stünde jedoch im Widerspruch zum übrigen Werkvertragsrecht, denn dann wären …” „… der Leistung von Diensten geht. § 651 S. 1 würde hingegen nicht nur das Kauf- und Werkvertragsrecht …”

Kein Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund? S. 294-296

„… von Werkvertragsrecht in Fällen des § 651 S. 1 entgegensteht, bleibt hier ausgespart, da diese Frage …” „… Werkvertragsrecht (§ 651 a.F.), sondern das Kaufrecht »Leitbild« in diesem Sinne. Nur sofern ein Vertrag über die …” „… Grundgedanken der in § 651 S. 3 genannten Normen des Werkvertragsrechts zusätzlich ein »Leitbild«.11441139 I …”

Zusammenfassung S. 169-170

„… Schließlich bleibt zu wiederholen, dass mit Normen außerhalb des Kauf- und Werkvertragsrecht keine Konflikte …” „… des Lieferelements überwiegend Werkvertragsrecht anzuwenden war (§ 651 Abs. 1 S. 2 Halbs. 2 a.F.).602 …” „… . ganz oder weitestgehend auf das Werkvertragsrecht verwiesen, war es im Ergebnis regelmäßig irrelevant …”

Verträge über die Überlassung von Standardsoftware mit individuellen Anpassungen S. 256-257

„… hierbei um reine Entwicklungsverträge handelt. Folglich gilt Werkvertragsrecht.D) Verträge über die …” „… Werkvertragsrecht Anwendung.967Müssten Softwareexemplare hingegen generell als körperliche Gegenstände betrachtet …” „… JurisPraxKomm § 631 Rn. 80; a.A. (Werkvertragsrecht) MünchKomm4/Busche § 631 Rn. 254; K. Diedrich CR 2002, 473 …”

Der Begriff der beweglichen Sache S. 65-93

„… der Baustelle; ob hierauf Werkvertragsrecht Anwendung findet, entscheidet sich nach anderen Kriterien …” „… erfassten Bauverträge. Da das Werkvertragsrecht nicht anwendbar wäre, gäbe es u.a. keine Abnahmeregeln, kein …” „… Werkvertragsrechts unterfallen soll.251 Es kann vermutet werden, dass der Gesetzgeber hiermit den herkömmlichen …”

Definitionen hier verwendeter Begriffe: »Softwareexemplar«, »Computerprogramm«, »Datenträger«, »mobiler Datenträger/Festplatte«, »verkörpert/unverkörpert«, »verkörperte/unverkörperte Überlassung« S. 238-240

„… Richtlinie und dem deutschen Kauf- und Werkvertragsrecht im Softwarebereich nicht zu erwarten. Da allerdings …” „… (§ 651 finde zwar Anwendung, habe aber nur zur Folge, dass der werkvertragsrechtliche Gefahrübergang …” „… durch die §§ 446, 447 ersetzt werde, im übrigen sei vollumfänglich Werkvertragsrecht anwendbar, vgl …”

Keine Entsprechung zu § 632a BGB S. 291-293

„… offenbar hat der Gesetzgeber in § 651 S. 3 diejenigen Normen des Werkvertragsrechts aufgezählt, die (bei …” „… Werkvertragsrechts gehört und der Gesetzgeber die Problematik deswegen übersehen hat, oder dass der Gesetzgeber …” „… vergleichbare Kosten, § 448 Abs. 1 BGBIm Gegensatz zum Werkvertragsrecht enthält das Kaufrecht eine Regelung für …”

Zulässigkeit von Analogien S. 56-60

„… Fallgruppen betrifft, die im bisherigen Recht eindeutig dem Werkvertragsrecht unterfielen.168 Für solche …” „… Fallgruppe, so dass Werkvertragsrecht anzuwenden sei.169 Die in § 651 S. 1 niedergelegte gesetzgeberische …” „… passe nicht auf Verträge über die individuelle Anfertigung einer Sache, weswegen Werkvertragsrecht …”

Anhang S. 159-165

„… durch § 651 S. 1 erfassten Herstellungswerkverträgen und den dem Werkvertragsrecht unterfallenden …” „… Werkvertragsrecht Anwendung findet. Insoweit kann daher davon ausgegangen werden, dass die Frage der …” „… unvertretbaren Sachen unterschieden werden, da diese Verträge bisher immer dem Werkvertragsrecht unterfielen …”

Herstellung komplizierter Sachen mit vorhergehender Entwicklungsleistung / Abgrenzung zu Prototypen und Modellen S. 233-235

„… ist.853 Für diese Ansicht spricht, dass das Werkvertragsrecht gerade in solchen Fällen regelmäßig die …” „… Werkvertragsrecht anzuwenden war859 – die Frage nach der Sachqualität von Software spielte hier wegen § 651 Abs. 1 S …”

Überschießende Umsetzung der Rechtsfolge S. 47-49

„… . Gleichfalls wird die Anwendbarkeit des Werkvertragsrechts nicht nur insoweit ausgeschlossen, als es mit den …” „… Werkvertragsrechts.114 Vgl. oben I., dort insbes. 3.115 Zum Begriff vgl. Teil 2 Kap. 1, C) I.116 Vgl. dazu Teil 2 Kap …”

Anwendbarkeit des § 651 S. 1 BGB auf Schiffsbauverträge und Ansätze zur Lösung des Konflikts mit § 648 Abs. 2 BGB S. 167-169

„… auf das gesamte Kauf- und Werkvertragsrecht auszuweitenden »Rechtsgedanken« zu erblicken, besteht …” „… wiederholen, dass mit Normen außerhalb des Kauf- und Werkvertragsrecht keine Konflikte entstehen, wenn § 651 S …”

Keine Entsprechung zu § 632 BGB S. 290-291

„… , denn offenbar hat der Gesetzgeber in § 651 S. 3 diejenigen Normen des Werkvertragsrechts aufgezählt …”

Kosten der Übergabe und vergleichbare Kosten, § 448 Abs. 1 BGB S. 293-294

„… Werkvertragsrecht enthält das Kaufrecht eine Regelung für die Frage, wer die Kosten der Übergabe, der Abnahme und …”

§ 651 S. 1 BGB im System der Schuldvertragstypen S. 62-65

„… ergibt sich aber aus der Verknüpfung mit dem Kaufrecht und dem Werkvertragsrecht. § 651 S. 1 bildet keine …”

Die überschießende Umsetzung des Tatbestands einer Richtliniennorm und die Frage der Zulässigkeit einer »gespaltenen« Auslegung S. 33-47

„… gesamte Kaufrecht. Gleichfalls wird die Anwendbarkeit des Werkvertragsrechts nicht nur insoweit …”

doi.org/10.5771/9783845216157

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