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Melanie Danner - Der Werklohn beim Bauwerkvertrag

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Melanie Danner

Der Werklohn beim Bauwerkvertrag

2023

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XIV. Der Werklohnanspruch nach § 1168 ABGB S. 145-198

„… vertraglichen ansätze ergebenen Werklohn-anspruch, der von der Höhe der Vermögenseinbuße unabhängig ist.479476 …” „… 2018, 15.XIV. Der Werklohnanspruch nach § 1168 ABGB 176tragsabschluss eine Einigung über den Werklohn …” „… Erspartes oder Eingenommenes sowie absichtlich Versäumtes auf seinen Werklohn anrechnen lassen. Es soll ihm …”

III. Wesensmerkmale und essentialia negotii des Werkvertrags S. 11-24

„… ), trägt dieser gem § 1168 aBGB auch die Preis-gefahr, dh er hat den Werklohn zu bezahlen, obwohl er kein …” „… unter allen Umständen zu erbringen, respektive mit dem ursprünglich vereinbarten Werklohn abgegolten ist …” „… Bedeutung zu. Da mit dem Werklohn die vertraglich festgelegte Leistung entgolten wird, ist die …”

XV. Sonstige Anspruchsgrundlagen für Mehrkostenforderungen S. 199-208

„… irrtumsrechtlichen Vertragsan-passung jener Werklohn zu bezahlen, welchen die Parteien ohne Irrtum vereinbart hätten …” „… Werklohn für frustrierte Leis-tungen des auftragnehmers (zB zweimalige Montage) und wird durch die …” „… Werklohn abge-schlossen hätten.677673 Kletečka, bauaktuell 2017, 6.674 Pletzer in Kletečka/Schauer …”

IX. Regiepreis S. 99-100

„… arbeitsstunde € 580,–, € 50,– pro 1 m² Fliesen) festgelegt. Der zu bezahlende Werklohn ergibt sich aus der …” „… Werklohns ableiten. Die Rechtsordnung kennt – speziell bei Regiearbeiten – keine generelle Kostenwarnpflicht …” „… der zu entrichtende Werklohn. Der aufwand beim Regiepreis ist für den auftraggeber daher deutlich …”

VI. Kostenvoranschlag S. 49-72

„… aufgegliederte Werklohnberechnung.179 Durch einen Schätzungsan-schlag soll der Werklohn noch nicht im Detail …” „… Vorabschätzung des voraussicht-lich zu veranschlagenden Werklohnes dar, an welche die im Folgenden …” „… Werklohns unter detaillierter Offenlegung der Entgeltsfaktoren handelt. Der Werklohn be-steht schließlich …”

XVII. Zusammenfassung der wesentlichsten Erkenntnisse S. 235-250

„… abhandlung zum Werklohn beim Bau-werkvertrag unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle zwischen …” „… ) Leistungsänderungen und zusätzlich be-auftragten Leistungen gem § 1152 aBGB der angemessene Werklohn geschuldet, da …” „… keinen unangemessenen Werklohn vereinbart hätten, wenn 783 zB anbieten markunüblich günstiger Preise …”

VIII. Pauschalpreis S. 91-98

„… Pauschalierung des Werklohns. Mengenüber- oder -unterschreitungen haben, so-weit diese nicht aus der …” „… “ gespro-chen, was mE jedoch etwas ungenau ist, weil nie die Leistung an sich, sondern stets nur der Werklohn …” „… Verzeichnis angeführten Leistungen mit dem verein-barten Werklohn abgegolten. Ergibt sich im nachhinein, dass …”

XVI. Sittenwidrige Vertragsklauseln und Vertragsbestimmungen ungewöhnlichen Inhalts S. 209-234

„… Gefahrverlagerung betreffen, direkt oder indi-rekt auswirkungen auf den Werklohn hat.B. Allgemeine Grenzen der …” „… Wert der Werkleistung und dem vereinbarten Werklohn kommt. Dieses Miss-verhältnis kann sich auch aus …” „… Missverhältnis zum ver-rechneten Werklohn steht, so kann diese Situation dennoch zu einem Missverhältnis von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… DannerDer Werklohn beimBauwerkvertragunter besonderer Berücksichtigungder ÖNORM B 2110Der Werklohn …” „… beim BauwerkvertragDer Werklohn beim Bauwerkvertrag unter besonderer Berücksichtigung der ÖNORM B …” „… UniversitätsbuchhandlungZitiervorschlag: Danner, Werklohn beim Bauwerkvertrag (2023)alle Rechte, insbesondere das Recht der …”

V. Typen von Entgeltvereinbarungen S. 33-48

„… jedoch praktisch keine Rolle.C. Festpreise und veränderliche Preise 1. Allgemeines3Der Werklohn kann als …” „… dispositivrechtli-chen Regelung des aBGB ist der Werklohn also ein Festpreis. Bei längerfristigen Bauprojekten kann dies …” „… aufgenommen. Die Höhe des Werklohns wird dann an einen Index (zB Baukostenindex) oder an die Änderung …”

I. Einleitung S. 1-4

„… , mE aber jedenfalls einer Klarstellung bedürfen. Dieses Werk widmet sich konkret dem Werklohn und den …”

X. Verhältnis zwischen Kostenvoranschlag und Preismodellen S. 101-116

„… Besteller idR vor Vertragsabschluss eröffnete Werklohnkalkula-tion. nach seiner Definition setzt der …” „… („Vordersatz“) hingegen flexibel bleiben. nach Werkerstellung schuldet der auftraggeber den Werklohn für die …” „… die voraussichtliche Höhe des Werklohns. Der Kostenvoranschlag ist dement-sprechend nicht auf ein …”

VII. Einheitspreis S. 73-90

„… .VII. Einheitspreis74Der Einheitspreisvertrag ermöglicht eine einigermaßen präzise Werklohnkalkula-tion …” „… Die Berechnung des nachteils gleicht damit der anpassung des Werklohnes nach § 1168 abs 1 aBGB: Der …” „… auftrag-geber muss dem auftragnehmer den entfallenen Werklohn abzüglich der Ersparnisse vergüten, die durch die …”

XI. Mehr- und Minderkostenforderungen S. 117-122

„… Werklohn hinausgehende anspruch des auftragnehmers auf Entgelt bezeichnet. Die ÖnORM versteht darunter …” „… Folgenden).Der für den Werklohnergänzungsanspruch nach § 1168 abs 1 Satz 2 aBGB allge-mein gebräuchliche Terminus …” „… größte Bedeutung kommt dem Werklohnergänzungsanspruch nach § 1168 aBGB zu. Sofern die gesetzlichen …”

IV. Gefahrtragung S. 25-32

„… Werklohnes) schuldet. Der Begriff „Mitwirkungspflicht“ ist zwar allgemein gebräuchlich, jedoch juristisch …”

XIII. Minderkostenforderungen S. 137-144

„… Reduktion des Werklohnes bei vermindertem aufwand zum Teil bereits aus der natur der zugrunde liegenden …” „… Einheitspreisvertrag). zutreffend ist die anschauung der hL, insoweit diese zum Werklohnanpassungs-anspruch des …” „… Werklohnreduktion zu begehren. Die sog „Minderkostenforderung“ des auftraggebers stellt sozusagen das Pendant zur …”

XII. Leistungsänderungen S. 123-136

„… “ eingeschränkten Werklohn behält und damit keinen nachteil durch die nichtausführung erleidet. Leistungsänderungen …” „… den Werklohnerhöhungsanspruch der (nachträglich abgeänderte) Vertrag. Es bedarf daher keiner …” „… begegnen, wäre etwa die Vereinbarung einer zusätzlichen Werklohnsumme als Reserve für bestimmte, im Vertrag …”

Stichwortverzeichnis S. 251-256

„… 145, 152 f Verzicht 47 verzögerte 13, 166Werklohnanspruch ohne Werkerstellung 151, 175, 242 …”

doi.org/10.5771/9783214256548

Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Die Sicherung der Werklohnforderung S. 168-172

„… Gefahr (§ 645 Abs. 1 S. 1 Alt. 2). Der Unternehmer kann deshalb den Werklohn für die bis dahin geleistete …” „… Übergabe des Werks an die Transportperson. Der Besteller muss folglich den Werklohn bezahlen, auch wenn das …” „… behielt er den Werklohn von 342 Euro für sich, den Rest verwahrte er in seinem Tresor. 18 Monate später …”

Die Abnahme und ihre Rechtsfolgen S. 172-179

„… . 1 S. 1 ist der Werklohn erst nach (oder bei) der Abnahme zu zahlen. Zu prüfen ist deshalb, ob die …” „… der Werklohn fällig (§ 641 Abs. 1 S. 1) und desto später kann der Unternehmer die Einrede der …” „… konkludentes Verhalten) erfolgen. Beispiel: Der Besteller zahlte den Werklohn ohne Vorbehalt.139 Keine …”

Rücktritt und Minderung S. 190-194

„… Arbeiten einen Werklohn von 70 456 Euro. Das ist die Summe der Beträge, die Uhl in seinem Angebot für die …” „… Werklohn) „bei der Berechnung des Wertersatzes zugrunde zu legen“ ist. Das bedeutet, dass Baier im Prinzip …” „… ist in diesem Fall der Werklohn in Analogie zur Minderung (§ 638) herabzusetzen (Rn 607). Der …”

Vom Vertragsschluss bis zur Abnahme S. 160-168

„… des Werkbestellers? JZ 2007, 964; Peters, Die Fälligkeit des Werklohns bei einem gekündigten …” „… Kündigung ist für ihn nachteilig, weil er im Prinzip auch nach der Kündigung den Werklohn schuldet. Nach …” „… Werklohns verlangen. Ist das Geleistete mangelhaft, wird der vereinbarte Werklohn nach den Regeln der …”

Der Werkvertrag und seine Abgrenzung von anderen Verträgen S. 153-160

„… , während sich der Besteller als Gegenleistung zur Zahlung einer „Vergütung“ (des Werklohns) verpflichtet …” „… wird in der Praxis aber oft „Auftraggeber“ genannt, im Baugewerbe auch „Bauherr“. Werklohn Allgemeines …” „… „Werklohn“. Es darf aber nie als „Preis“, schon gar nicht als „Kaufpreis“ bezeichnet werden. Entgeltlichkeit …”

Sachregister S. 484-489

„… versäumter Fristsetzung 151 Minderung des Werklohns 616 f Mitbürgschaft 1271 Nacherfüllung beim Kauf 63 ff …” „… , Vorkaufsrecht des Mieters 845 Werkvertrag 434 ff, erfolgsbezogen 438, Unternehmer 439, Werklohn 440, Abrechnung …” „… Werklohnforderung 502 ff, Arbeiten an beweglichen Sachen 506, öffentliche Versteigerung 510, an Grundstücken 511 …”

Selbstvornahme S. 188-190

„… Arbeiten einen Werklohn von 70 456 Euro. Das ist die Summe der Beträge, die Uhl in seinem Angebot für die …”

Mängel des Werks S. 179-183

„… Unternehmer „schwarz“ arbeiten, also den Werklohn nicht oder nur teilweise versteuern sollte.175 Die Rechte …”

Nacherfüllung S. 183-188

„… Unternehmer „schwarz“ arbeiten, also den Werklohn nicht oder nur teilweise versteuern sollte.175 Die Rechte …”

Verjährung der Mängelrechte S. 202-208

„… , die Verjährungseinrede zu unterlaufen. Voraussetzung ist allerdings, dass der Besteller den Werklohn …”

Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen S. 194-200

„… häufig einvernehmlich dadurch, dass der Besteller den Betrag vom Werklohn abzieht, der zur Nachbesserung …”

Entgeltliche Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 234-244

„… weiteren Werklohn (Rn 485 ff), während er im anderen Fall für nicht erbrachte Arbeit auch nichts zahlt …”

Reisevertrag S. 208-217

„… , die Verjährungseinrede zu unterlaufen. Voraussetzung ist allerdings, dass der Besteller den Werklohn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… . 156 Grundbegriffe1. 156 Werklohn2. 156 Gegenstand des Werkvertrags3. 157 Kein Werkvertrag: Herstellung …” „… Bestellers3. 168 Die Sicherung der Werklohnforderung§ 14 169 Fall 14: Cartier-Uhr aus dem Rotlichtmilieu …”

Dienstvertrag und Behandlungsvertrag S. 138-153

„… 438, 454) und hat nach § 641 nur im Erfolgsfall Anspruch auf den Werklohn. Dagegen muss der …”

doi.org/10.5771/9783845260181

Robert Scherzer - Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

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Robert Scherzer

Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 5 2008

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Schuldrechtliche Lage S. 89-101

„… unmittelbaren Einfluss auf die Fälligkeit des Werklohnes hat324.cc) Werklohnfälligkeit, Art. 372 Abs. 1 OR Der …” „… , will er sich seinen Werklohn in voller Höhe verdienen. Herstellung und Ablieferung sind also die …” „… wird die Höhe des Werklohnes gem. Art. 374 OR nach dem Wert der Arbeit und dem Aufwand des Unternehmers …”

Kritik S. 38-40

„… zumindest im Bezug auf die damit verbundene Fälligstellung des Werklohnes verfehlt. Das subjektiv geforderte …” „… Zusammenhang damit, ob der Werkunternehmer sich seinen Lohn verdient hat. Der Werklohn ist der Sache nach …” „… Schadensersatzansprüche Auswirkungen auf den Werklohn. Nach einer Billigung des hergestellten Werkes als in der Hauptsache …”

Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B S. 36-38

„… – im BGB nicht fixierte, deshalb für eine Fälligstellung des Werklohnes dort auch nicht zu fordernde …” „… zweiteilige Abnahmebegriff ist zumindest im Bezug auf die damit verbundene Fälligstellung des Werklohnes …” „… hat. Der Werklohn ist der Sache nach verdient, wenn das Werk fertiggestellt und dem Besteller …”

Die Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB S. 30-36

„… Allgemeinen Vertragsbedingungen eine Vorauszahlung des Werklohnes zu sichern, von der Rechtsprechung für …” „… Tatbestandsmerkmale, die nach § 641 BGB auch ohne eine solche bauherrenseitige Abnahme zur Fälligkeit des Werklohnes …” „… Werklohnes herbeizuführen80. Richtigerweise ist dies jedoch für alle Preisgruppen (Einheitspreis …”

Der historische Gesetzgeber S. 25-30

„… konzipiert, keines hat die Lage tatsächlich verbessern können. 2. Abnahme und Fälligkeit des Werklohnes …” „… zu Abnahme und Fälligkeit des Werklohnes der des gesamten Werkvertragsrechtes. Sieht man einmal von …” „… die (unausgesprochene) Vermutung, dass bei einer Fälligkeit des Werklohnes unmittelbar bei …”

Obligatorische Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 152-159

„… Vorschriften des Code Civil wird der Werklohn grundsätzlich mit der réception fällig, ohne dass es hierfür eine …” „… Werklohn nicht zahlen kann, die Möglichkeit einer direkten Zahlung des Kreditinstitutes an den Unternehmer …” „… Werklohnes geschehen. Bleiben Zahlungen bzw. die Gestellung einer vorschriftsmäßigen Sicherheit aus, so kann …”

Abschlagszahlungen nach § 16 Nr. 1 VOB/B und § 8 Abs. 2 HOAI S. 53

„… nach § 16 Nr. 2 VOB/B Mit einer Vorauszahlungsvereinbarung wird die Fälligkeit des Werklohnes bzw …” „… Abschlagszahlungsvereinbarungen für das einzig tatsächlich wirksame Sicherungsmittel hält. 151 Cuypers, Werklohn des …” „… Anzahlung eines Werklohnteiles. Da die Vereinbarung von Vorauszahlungen durch Allgemeine …”

Vertragliche bzw. Vorauszahlungen nach § 16 Nr. 2 VOB/B S. 53-54

„… nach § 16 Nr. 2 VOB/B Mit einer Vorauszahlungsvereinbarung wird die Fälligkeit des Werklohnes bzw …” „… Abschlagszahlungsvereinbarungen für das einzig tatsächlich wirksame Sicherungsmittel hält. 151 Cuypers, Werklohn des …” „… Anzahlung eines Werklohnteiles. Da die Vereinbarung von Vorauszahlungen durch Allgemeine …”

Terminologie S. 40-42

„… Werklohnes bis zu und nach dessen Fälligkeit. Kernpunkt jeder Sicherheit ist die Abmilderung bzw. Verlagerung …” „… Werklohnes bzw. der Schlusszahlung dienen. Auch Abschlagszahlungs- und vergleichbare Ansprüche fallen also …”

Dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 102-121

„… Monaten nach Fertigstellung der Arbeiten wird der Werklohn erst fällig) und der Frist von Art. 839 ZGB …” „… Verzinsungsanspruch hinsichtlich des Werklohnes erfasst428.Anders als in Deutschland429 ist die Einrede der …” „… verteidigen, dass die zu sichernde Forderung noch nicht fällig gewesen sei. Die Fälligkeit des Werklohnes bzw …”

Schuldrechtliche Lage S. 137-152

„… Werklohnes auch bei nachträglicher Steigerung der Personal- oder Materialkosten nicht verlangen. Will er eine …” „… gemacht. Zulässig ist es im allgemeinen Werkvertragsrecht auch, den gesamten Werklohn sofort bei …” „… . muss der Bauunternehmer, wenn er seinen Werklohn erhalten will, keine Stufenklage auf Abnahme und …”

Sicherheitsleistung nach § 648a BGB S. 54-59

„… Vermutung fest-168 Cuypers, Der Werklohn des Bauunternehmers, F RNr. 10; Werner/Pastor, Der Bauprozess, RNr …” „… Werklohn liquide verfügbar sein muss, nach vorne. Damit wäre der Situation des Werkunternehmers …” „… Sicherheit für seine Werklohnforderung verlangt, beeinträchtigt damit die Liquidität des Bauherren. Diese …”

Schuldrechtliche Lage S. 176-194

„… Werklohn zahlt er weiter unverändert an seinen main contractor. Auch der betreffende Nachunternehmer …” „… Eine mit der Abnahme vergleichbare Rechtshandlung, die die Fälligkeit des Werklohnes herbeiführen würde …” „… Fälligkeit des Werklohnes wird also auch nicht durch einen kontradiktorischen Akt herbeigeführt. An dessen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7

„… 251. Das allgemeine Werkvertragsrecht 252. Abnahme und Fälligkeit des Werklohnes 27a) Abnahme, § 640 …”

Vorwort S. 5-6

„… Gesetz hilft ihm bislang wenig. Wird der Werklohn mutwillig nicht gezahlt, so verbleibt häufig allein der …”

Großbritannien S. 211-212

„… immer nicht zahlt, seinen Werklohn einklagen und auf der Basis des certificate in aller Regel …” „… zukünftigen Werklohnansprüche zu stellen. Den hehren gesetzgeberischen Ansprüchen steht in der Praxis …” „… référé-Verfahren vermag praktische Erfolge in punkto Werklohnsicherung und –durchsetzung aufzuweisen, da mit ihm …”

Rechtsvergleichender Ansatz S. 17-18

„… Fälligkeit des Werklohnes ausgestaltet, wie also, mit anderen Worten, die Abnahme im Sinne von § 640 BGB …”

Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen S. 212-213

„… Verfahrens noch immer nicht zahlt, seinen Werklohn einklagen und auf der Basis des certificate in aller Regel …” „… . Werklohnforderungen können gem. § 302a ZPO bei Vorliegen der Voraussetzungen schon im Rahmen einer ersten mündlichen …” „… bestellerseitigen Billigung, wenn es um die Fälligstellung der Werklohnvergütung geht. Genauso das österreichische …”

Arbeitseinstellung nach § 16 Nr. 5 Abs. 5 VOB/B S. 59-60

„… , für ihn verschiebt sich lediglich der Zeitpunkt, in dem der Werklohn liquide verfügbar sein muss, nach …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme S. 207-209

„… Weg geworden, denn der Anspruch auf Zahlung von Werklohn und der (Gegen-)Anspruch aufgrund von …” „… nur eine besondere Antragsform im Rahmen einer regulären Hauptsacheklage auf Werklohnzahlung dar …”

Abschlagszahlung nach § 632a BGB S. 42-53

„… nach § 16 Nr. 2 VOB/B Mit einer Vorauszahlungsvereinbarung wird die Fälligkeit des Werklohnes bzw …” „… Abschlagszahlungsvereinbarungen für das einzig tatsächlich wirksame Sicherungsmittel hält. 151 Cuypers, Werklohn des …” „… Anzahlung eines Werklohnteiles. Da die Vereinbarung von Vorauszahlungen durch Allgemeine …”

Thesen der Arbeit S. 18-20

„… fremde Recht eine Vorleistungspflicht bis hin zur Fälligkeit des Werklohnes ausgestaltet, wie also, mit …”

Der deutsche Rechtskreis: Österreich S. 134-136

„… gesamten Werklohnes518.Es bestehen bis zum Fälligkeitszeitpunkt weder obligatorisch noch dinglich wirkende …”

Die unzulängliche Sicherung von Bauunternehmerforderungen im deutschen Recht S. 7-17

„… 251. Das allgemeine Werkvertragsrecht 252. Abnahme und Fälligkeit des Werklohnes 27a) Abnahme, § 640 …” „… ) Annahme/Abnahme 94bb) Prüfpflicht und Genehmigung 94cc) Werklohnfälligkeit, Art. 372 Abs. 1 OR 95 10c) Abnahme …”

Prozessuale Instrumente S. 166-172

„… Umstände als fehlerhaft dar, so muss der zu zahlende Werklohn durch einen Dritten festgelegt werden. Diese …”

– Literaturverzeichnis S. 271-279

„… Creditreform e. V., Neuss, 17. Auflage, 2007 Cuypers, Manfred: Der Werklohn des Bauunternehmers, Abrechnung …” „… , Springer Verlag, Berlin und Heidelberg, 1. Auflage, 2005 ders.: „Werklohnbesicherung in der internationalen …” „… : „Werklohnverfolgung in England“, in: IBR 2006, S. 374 Langer, Holger: Vergütungsrisiken des Subunternehmers im …”

Mittelbare dingliche Rechte: Die Bauhandwerkersicherungshypothek, § 648 BGB S. 65-72

„… ausschließlich mit dem Verwalter verhandelt hat. Klagt er nach Ausführung des Werkes den Werklohn …” „… zu sichernden Forderung lediglich auf die fälligen Werklohnteile bzw. eine Ausweitung auf weitere …” „… nicht schon wegen noch zu v erd ien ender Teile der Werklohnforderung begehrt werden. Erforderlich …”

Die Vorläufige Zahlungsanordnung nach § 302a ZPO S. 75-82

„… Zahlung des Werklohnes ein, so kann er zugleich mit dem Hauptsacheantrag (oder auch erst später, jedoch …” „… jedoch im Hauptsacheverfahren, also der Klage oder Widerklage des Unternehmers auf Werklohnzahlung. Dabei …” „… ist die Vorläufige Zahlungsanordnung nicht auf den Bereich der Werklohnklagen beschränkt. Sie gilt für …”

Prozessuale Instrumente S. 194-207

„… Sicherungsanspruch des Bauunternehmers für seinen Werklohn gebe772, etwas zu pauschal. Richtig ist, dass das seit …” „… Sicherungsrechte zur Besicherung seiner Werklohnforderung zur Seite. Auch vertraglich werden Bauunternehmern kaum …” „… Bürgschaften wegen ihrer Werklohnforderung bestellt. Der Bauunternehmer verliert bei Verwendung der gängigen …”

Kritik S. 72-73

„… 72BGB unterworfen. Sie ist besonders fest mit der zugrunde liegenden Werklohnforderung verbunden …”

Kritik S. 74-75

„… jedoch im Hauptsacheverfahren, also der Klage oder Widerklage des Unternehmers auf Werklohnzahlung. Dabei …” „… ist die Vorläufige Zahlungsanordnung nicht auf den Bereich der Werklohnklagen beschränkt. Sie gilt für …”

Teilurteil, Vorbehaltsurteil S. 82-84

„… Rechtsprechung des BGH zur Unmöglichkeit von Teilurteilen bei Werklohnklagen aus Schlussrechnungen276 – die …” „… mittelstandsfeindlichsten Zivilrechtsmaterien ist. Solange nicht durch eine Vorverlagerung der Werklohnfälligkeit, zumindest …” „… Werklohnfälligkeit plädiert, zum anderen aber über die effektivere Ausgestaltung der Sicherungsrechte geschrieben …”

Zusammenfassende Bewertung S. 84-86

„… mittelstandsfeindlichsten Zivilrechtsmaterien ist. Solange nicht durch eine Vorverlagerung der Werklohnfälligkeit, zumindest …” „… Werklohnfälligkeit plädiert, zum anderen aber über die effektivere Ausgestaltung der Sicherungsrechte geschrieben …”

Obligatorische Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 101-102

„… für den Werklohnanspruch des Unternehmers. 345 Honsell/Vogt/Wiegand-Zindel/Pulver, OR I, Art. 372 OR …”

Die Stellung des Unternehmers im Konkurs des Bestellers S. 121-128

„… zivilprozessuale Materien teilweise im jeweils anderen Bereich mitgeregelt. Für Werklohnklagen, insbesondere aus …”

Prozessuale Instrumente S. 128-131

„… anderen Bereich mitgeregelt. Für Werklohnklagen, insbesondere aus Bauverträgen, bestehen prozessual keine …” „… Akzessorietät auch die Werklohnforderung nach Grund und Höhe abzuklären499. Hier hat der Anspruchsteller …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme S. 172-174

„… Rechtskreis sind für Werklohnansprüche lediglich obligatorische Ansprüche auf Einräumung einer später (nach …”

Obligatorische und dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 194

„… Sicherungsrechte zur Besicherung seiner Werklohnforderung zur Seite. Auch vertraglich werden Bauunternehmern kaum …” „… Bürgschaften wegen ihrer Werklohnforderung bestellt. Der Bauunternehmer verliert bei Verwendung der gängigen …”

Stellung des Unternehmers bei Insolvenz des Bestellers S. 194

„… Sicherungsrechte zur Besicherung seiner Werklohnforderung zur Seite. Auch vertraglich werden Bauunternehmern kaum …” „… Bürgschaften wegen ihrer Werklohnforderung bestellt. Der Bauunternehmer verliert bei Verwendung der gängigen …”

Schweiz S. 210-211

„… durch Dritte für die bereits fälligen und auch zukünftigen Werklohnansprüche zu stellen. Den hehren …” „… Insolvenzstatistiken. Einzig das référé-Verfahren vermag praktische Erfolge in punkto Werklohnsicherung und …”

Frankreich S. 211

„… zukünftigen Werklohnansprüche zu stellen. Den hehren gesetzgeberischen Ansprüchen steht in der Praxis …” „… référé-Verfahren vermag praktische Erfolge in punkto Werklohnsicherung und –durchsetzung aufzuweisen, da mit ihm …”

Bestätigung der Thesen S. 213-214

„… Fälligstellung der Werklohnvergütung geht. Genauso das österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch. § 1170 …”

Ergebnis zu § 302a ZPO S. 214-218

„… nunmehr ausfüllen soll, ohne deshalb auf Werklohnklagen beschränkt zu sein. Aus rechtsvergleichender …”

doi.org/10.5771/9783845212241

Klara Holzner - Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages

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Klara Holzner

Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages

Series: manzwissenschaft

Volume 2023

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6. Kapitel § 1052 S 1 und Werkvertrag S. 129-146

„… vollendetem Werk, die hergestellte Sache müsse aber nur Zug-um-Zug gegen Zahlung des Werklohns herausgegeben …” „… .670 Zudem finden sich vermehrt Ausführungen zur Fälligkeit des Werklohns: § 1170 bestimme, dass der …” „… Werklohn erst mit der Vollendung des Werks fällig werde.671 Nach dem überwiegenden Teil der Lehre sei dafür …”

7. Kapitel Die Einrede des nicht gehörig erfüllten Vertrags S. 147-168

„… Werklohns durch den Rechtsbehelf der Verbesserung nicht im gleichen Maße indiziert, wie durch die in § 932 …” „… Werklohnklage.821 C. Verjährung Nach der überwiegenden Lehre werde auch die Verjährung der Kaufpreisforderung …” „… ebenso wie die Verjährung der Werklohnforderung822 aufgeschoben, wenn die Kaufsache mit Mängeln behaftet …”

4. Kapitel § 1052 S 1 im materiellen Recht S. 11-68

doi.org/10.5771/9783214254797

Claudia Bopp - Der Bauvertrag in der Insolvenz

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Claudia Bopp

Der Bauvertrag in der Insolvenz

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 6 2009

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Der beidseitig erfüllte Bauvertrag S. 34-37

„… Werklohnes zu den Zu § 103 InsO: Andres in: Andres/Leithaus InsO § 103 Rn. 13; Braun/Kroth InsO § 103 Rn …” „… Werkleistung abgenommen und den Werklohn bezahlt hat. Behält der Auftraggeber einen Teil des Werklohns zur …” „… Sicherung ein (Sicherheitseinbehalt),18 oder hinterlegt er einen Teil des Werklohns, liegt seinerseits keine …”

Der seitens des Auftragnehmers teilweise erfüllte Bauvertrag S. 232-337

„… hat bereits Teile des Werklohns bezahlt, jedoch bleibt 983 Vgl. dazu unter: S. 229. 984 Vgl. dazu …” „… . 988 Vgl. dazu unter: S. 231. 233 dieser anteilige Werklohn hinter der Bauleistung zurück, sodass …” „… keine Leistung erbracht oder hat er bereits anteilig den Werklohn gezahlt, bleibt dieser hinter der …”

Der einseitig erfüllte Bauvertrag S. 338-343

„… 1437, zum anderen ein Anspruch auf Zahlung des Werklohns gem. § 631 Abs. 1 BGB. Beide Ansprüche sind …” „… lassen. Mit der Abnahme ist nicht nur die augenscheinlichste Rechtsfolge der Fälligkeit des Werklohns …” „… Verfahrenseröffnung eine direkte Klage auf Zahlung des Werklohns zuzulassen. Auch ohne Abnahme und Fälligkeit der …”

Der einseitig erfüllte Bauvertrag S. 205-207

„… einen die Abnahme der Werkleistung gem. §§ 640, 641 BGB verlangen, als auch die Zahlung des Werklohns …” „… bestimmt sich sein Wert anhand der vertraglichen Vereinbarung, was in der Regel dem vereinbarten Werklohn …” „… umgerechneten Erfüllungsanspruch (in Höhe des vereinbarten Werklohns) kann der Auftraggeber, möchte er am …”

Der von keiner Seite erfüllte Bauvertrag S. 207-217

„… sich sein Wert anhand der vertraglichen Vereinbarung, was in der Regel dem vereinbarten Werklohn …” „… umgerechneten Erfüllungsanspruch (in Höhe des vereinbarten Werklohns) kann der Auftraggeber, möchte er am …” „… Werklohns und bietet er selbst zugleich nur die quotale Befriedigung der Werkleistungsforderung gem. §§ 38 …”

Der seitens des Auftraggebers teilweise erfüllte Bauvertrag S. 217-232

„… Werklohns gezahlt hat. Zugleich hat der Auftragnehmer als späterer Schuldner mit der Werkleistung noch nicht …” „… begonnen oder, er hat bereits Teile der Werkleistung erbracht, die jedoch hinter dem gezahlten Werklohn …” „… ) vollständig erfüllt. Damit kann der Auftraggeber seinen Anspruch auf die dem gezahlten Werklohn entsprechende …”

Der seitens des Auftragnehmers teilweise erfüllte Bauvertrag S. 349-362

„… Erfüllungsanspruchs (Werklohn) zur Tabelle gem. §§ 38, 45 InsO, die Einrede des nicht erfüllten Vertrages gem. § 320 …” „… die Mangelbeseitigung verlangt, zugleich aber gem. §§ 320, 641 BGB Teile des Werklohns zurückbehält …” „… der Auftragnehmer, der die Vergütung fordert, indem er den Werklohnanspruch gem. §§ 38, 45 InsO zur …”

Literaturverzeichnis S. 375-389

„… , NZBau 2000, 169-174. Ders., Die Fälligkeit des Werklohns bei einem gekündigten Bauvertrag, in: NZBau …” „… Vorbehaltsurteil gemäß § 302 ZPO im Werklohnprozess des Unternehmers, in: BauR 2002, 870-875. Canaris …” „… : DZWIR 1999, 485-491. Ders., Mängel nach Abnahme und offener Werklohnanspruch - ein wesentlicher …”

Der seitens des Gläubigers teilweise erfüllte Bauvertrag S. 119-153

„… Verfahrenseröffnung feststell- und berechenbar, sodass ihr ein Teil des Werklohns als Gegenleistung zugeordnet werden …”

doi.org/10.5771/9783845212852

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