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Peter Queitsch

Wasserrecht

2020

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6. Wasserversorgung S. 120-134

„… Wasserversorgungsanlage eine Großanlage zur Trinkwassererwärmung (§ 3 Nr. 12 TrinkwV) befindet und die Wasserversorgung …” „… Wasserversorgungsunternehmens an derartigen technischen Regelwerken sinnvoll sein, um eine ordnungsgemäße Wasserversorgung im …” „… Rechtsvorschriften (Wasserversorgungssatzung), die das Versorgungs- 287 288 289 6 Wasserversorgung 130 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ff. Queitsch, Peter, Kostenersatz bei der öffentlichen Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung, KStZ …” „… , Wasserversorgung und Abwasserentsorgung von Dr. jur. Peter Queitsch Geschäftsführer der Kommunal Agentur NRW …” „… insbesondere die wasserrechtlichen Themenbereiche Gewässerbenutzung, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung …”

Stichwortverzeichnis S. 187-194

„… 115 ff. Wasserstraßenrecht (Bundes-Wasserstraßengesetz) 17 Wasserversorgung 270 ff. – Anschluss …” „… - und Benutzungszwang 272 ff. – Anspruch auf öffentliche Wasserversorgung 275 – AVB-WasserV 283 ff …” „… Themenbereichen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer, Gewässerausbau und …”

7. Haftung S. 135-186

„… Abwasserbeseitigung, der Wasserversorgung, der Gewässerunterhaltung, des Gewässerausbaus, und des Hochwasserschutzes …” „… Benutzungsverhältnis (§ 280 BGB) im Bereich der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung in Betracht kommen. Ebenso …” „… Wasserversorgung (Unterbrechung) oder für fehlerhafte Auskünfte der Gemeinde gegenüber dem Grundstückseigentümer …”

1. Begriff des Gewässers und Gewässerschutz S. 13-25

„… Grundwasser, Gewinnung von Trinkwasser zur Wasserversorgung). Zur unechten Gewässerbenutzung gehört z. B …”

2. Abwasserbeseitigung S. 26-79

doi.org/10.5771/9783748912026

Annette Braun - Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

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Annette Braun

Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

Series: Forum Umweltrecht

Volume 63 2012

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Kommunale Wasserversorgung S. 217-223

„… 217 C. Kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung I. Kommunale Wasserversorgung Die …” „… Wasserversorgung ist eine kommunale Dienstleistung. Als Aufgabe der Daseinsvorsorge ist sie dem besonderen Schutz …” „… der öffentlichen Hand unterstellt. Der Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung sowie die Nutzung …”

Kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung S. 389-390

„… 389 III. Kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 1. Mit der Novellierung des …” „… Wasserhaushaltsgesetzes vom 31.07.2009 wurde die öffentliche Wasserversorgung gemäß §§ 50, 51 und § 52 WHG erstmals in …” „… einer bundeseinheitlichen Vollregelung gefasst. Danach ist die Wasserversorgung ausdrücklich Aufgabe …”

Vorwort S. 5-16

„… Handlungsfelder 38 a) Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 38 b) Abfallbeseitigung und Straßenreinigung 41 c …” „… . Kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 217 I. Kommunale Wasserversorgung 217 1. Grundzüge der …” „… kommunalen Wasserversorgung 217 a) Anforderungen an eine umweltverträgliche Wasserversorgung 217 b) Kommunale …”

Entstehungsgeschichte kommunaler Umweltaufgaben S. 35-60

„… öffentlicher Daseinsvorsorge, namentlich der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung, der Straßenreinigung und …” „… für eine verbesserte Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung s. v. Simson, Kanalisation und …” „… Handlungsfelder a) Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung Die Abwasserbeseitigung und die dadurch bedingte …”

Kommunale Abfallentsorgung S. 387-389

„… ausgesprochen hat. Die Gesetzesänderung ist zu begrüßen. Anders als im Fall der öffentlichen Wasserversorgung …” „… erfolgen kann. 389 III. Kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 1. Mit der Novellierung des …” „… Wasserhaushaltsgesetzes vom 31.07.2009 wurde die öffentliche Wasserversorgung gemäß §§ 50, 51 und § 52 WHG erstmals in …”

Hausmüllüberlassungs- und Hausmüllentsorgungspflicht nach dem E-KrWG S. 202-217

„… , 213. 217 C. Kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung I. Kommunale Wasserversorgung Die …” „… Wasserversorgung ist eine kommunale Dienstleistung. Als Aufgabe der Daseinsvorsorge ist sie dem besonderen Schutz …” „… der öffentlichen Hand unterstellt. Der Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung sowie die Nutzung …”

Kommunalisierungsformen im Aufgabenmonismus und -dualismus S. 284-295

„… Wasserversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge regelmäßig eine Verpflichtung der Gemeinde zur Versorgung der …” „… Wasserversorgung als kommunale Pflichtaufgabe?, VBlBW 1984, 157 (187 ff.); a.A. BGH, NWVBl 1988, 213 (214); Stober …” „… , Kommunalrecht, § 4 IV 3 wonach die öffentliche Wasserversorgung eine Pflichtaufgabe ist. 1250 Gern …”

Bedeutung und Entstehung des kommunalen Umweltschutzes S. 371-375

„… die Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung, die Abfallbeseitigung und Straßenreinigung sowie die …” „… . Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung waren die zentralen Herausforderungen in den wachsenden Städten des 19 …” „… öffentlichen Wasserversorgung, Kanalisation, Müllabfuhr und Straßenreinigung wurde erstmals mit § 18 DGO von …”

Kommunale Umweltaufgaben im Rahmen der Gesetze S. 348-361

„… Nr. 24 GG), die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Gewässerschutz (vgl. Art. 74 Abs. 1 Nr …” „… Eigenverantwortlichkeit einer Gemeinde ist in der Konkretisierung der Wasserversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge zu …” „… Selbstverwaltungsaufgabe „Wasserversorgung“ – die beispielsweise in Baden-Württemberg nicht verpflichtend ist – im …”

Ebenenspezifische Bewältigung „moderner“ Umweltprobleme S. 375-376

„… 375 vollzogenen Anschluss- und Benutzungszwang zur öffentlichen Wasserversorgung, Kanalisation …”

Literaturverzeichnis S. 403-444

„… Neubauten, ZNER 2009, 346-354 Emmerich-Fritsche, Angelika, Privatisierung der Wasserversorgung in Bayern und …” „… / Ludwig, Wolfgang/ Odenthal, Hans, Die Wasserversorgung durch die Gemeinden, 2. Aufl., Köln 1962 Knitter …” „… Wasserversorgung und Abwässerbeseitigung, Göttingen 1961 Kotulla, Michael, Das novellierte Wasserhaushaltsgesetz …”

Fazit S. 92-96

„… wurde. Der kommunale Anschluss- und Benutzungszwang hinsichtlich der öffentlichen Wasserversorgung, der …”

Bedeutung des kommunalen Umweltschutzes im Mehrebenensystem S. 27-35

„… Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung, der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung sowie der Energieversorgung (2 …”

Kommunalisierungsprozess S. 271-284

„… Leistung. Beispielhaft ist hierfür der neue § 50 Abs. 1 WHG, der die Wasserversorgung ausdrücklich zur …”

doi.org/10.5771/9783845242972

Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte

Das neue Wasserrecht

2018

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K. Öffentliche Wasserversorgung, WSG, Heilquellenschutz S. 164-176

„… § 50 WHG normiert bundeseinheitliche allgemeine Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung.In § 50 …” „… K. Öffentliche Wasserversorgung, WSG, Heilquellenschutz164schädliche Gewässerveränderungen und das …” „… Genehmigungsfähigkeit auch nicht erreicht werden kann.K. Öffentliche Wasserversorgung, WSG …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… Notstand 62, 75Nutzungsbeschränkungen 166Ooberirdische Gewässer 56öffentliche Wasserversorgung 63, 84 …” „… für die öffentliche Wasserversorgung 167Wasserschutzgebiete zur Verhütung 167 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 16-19

„… 20.07.2017 (BGBl. I S. 472)EU Europäische UnionEÜV Verordnung zur Eigenüberwachung von Wasserversorgungs- und …” „… 28.12.2013)WSG WasserschutzgebieteWVU WasserversorgungsunternehmenWWA WasserwirtschaftsamtZustV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-15

„… . . . . . . . . 163VIII. Befugnisnormen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164K. Öffentliche Wasserversorgung …” „… öffentliche Wasserversorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1641.2 Festsetzung von …”

S. Duldungs- und Gestattungspflichten S. 252-253

„… , WHG, § 92 Rdnr. 7.1019 Entwässerung oder Bewässerung von Grundstücken, Wasserver-sorgung …”

N. Andere wasserrechtlich bedeutsame Tatbestände S. 196-217

„… Bestand einer Wasserversorgungsanlage gefährdet wird oder die Gefähr-dung eines für die Wasserversorgung …” „… Grundwasservorkommen, die für die Wasserversorgung benutzt werden oder vorgesehen sind.810 § 48 WHG ist kein …” „… . Die Ergebnisse der Rohwasseruntersuchungen bei den Wasserversorgern weisen teilweise erhöhte Sulfat …”

T. Enteignung, Entschädigung und Ausgleich S. 254-256

„… der Staat, dessen Behörde die Verord-nung erlassen hat,1040 sondern der Wasserversorger, für dessen …”

J. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern S. 158-163

„… sein, die das Wohl der Allgemeinheit, insbesondere die öffentliche Wasserversorgung, beeinträchtigen …”

G. Gewässerbenutzung S. 61-117

„… öffentliche Wasserversorgung,– Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung, § 6 WHG8.1.3 Rechte Dritter und …”

I. Gewässerausbau S. 125-157

„… Wasserversorgung oder zur Verbesserung der na-türlichen Abflussverhältnisse der Fall.„Privatnützig“ ist ein …” „… öffentlichen Wasserversorgung, einer ordnungsgemäßen Abwasserentsorgung, der Sicherung des Hochwasserschutzes …”

O. Hochwasserschutz und Küstenschutz S. 218-243

„… Vermeidung von Störungen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Durch das Hochwasserschutzgesetz II915 …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 27-39

„… Wasserversorgungsunternehmen mit bodenbewirt-schaftenden Personen (Kooperation).3.14 Verordnung über staatlich anerkannte …”

U. Gewässeraufsicht S. 257-259

„… Wasserversorgungsanlagen, deren Rechtsgrundlagen § 37 IfSG und die TrinkWV sind. Gleiches gilt für die hygienische …”

doi.org/10.5771/9783415063235

Christopher Schmidt - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956 bis 2018

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Christopher Schmidt (ed.)

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956 bis 2018

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 4 2018

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Birgit Jutta Schmid Kommunale Energie- und Wasserversorgung S. 99-112

„… 99 8. Kommunale Energie- und Wasserversorgung Birgit Jutta Schmid257 Seit Beginn der 1990er …” „… . Beispiele dafür sind der Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Wasserversorgung in Berlin 2011 …” „… - und Wasserversorgung Stuttgart“. Die Bürgerbegehren „100-Wasser“ sowie „Fernwärmeversorgung Stuttgart …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… „Leistungsrückbau S21“ 96 8. Kommunale Energie- und Wasserversorgung 99 8.1 Bürgerbegehren „100-Wasser …” „… Wasserversorgung Stuttgart“ (2011) 104 8.2.1 Hintergrund 104 8.2.2 Inhalt 104 8.2.3 …”

Christopher A. Schmidt Sachunmittelbare Demokratie im Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württembergs S. 19-34

„… Einrichtungen konnten dabei ebenso Infrastruktureinrichtungen (z.B. Wasserversorgung, Verkehrsbetriebe) wie …”

doi.org/10.5771/9783845292205

Ulrich Drost, Marcus Ell - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell

Das neue Wasserrecht

2021

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K. Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete (WSG), Heilquellenschutz S. 233-252

„… allgemeine Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung.In § 50 Abs. 1 WHG wird die der Allgemeinheit …” „… 233I. Allgemeines, RegelungsüberblickK. Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete (WSG …” „… SchutzgebietskatalogsI. Allgemeines, RegelungsüberblickMit den Vorschriften über die öffentliche Wasserversor-gung, die …”

U. Gewässeraufsicht S. 363-370

„… Rechtsverordnungen ab. Entsprechende Rechtsverord-nungen sind für den Bereich Abwasser und Wasserver-sorgung noch …” „… Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen (Eigenüberwachungsverordnung – EÜV) vom 20. 09. 1995 (GVBl. S. 769), zuletzt …” „… Überwachung der Wasserversorgungsanlagen, deren Rechtsgrundlagen § 37 IfSG und die Trinkwasserver-ordnung …”

S. Duldungs- und Gestattungspflichten S. 351-354

„… Wasserecht, § 92 Rdnr. 7.1484 Entwässerung oder Bewässerung von Grundstücken, Wasserver-sorgung …” „… Aufgaben der Entwässerung, Was-serversorgung oder Abwasserbeseitigung Betreiber ent-sprechender Anlagen zu …”

Stichwortverzeichnis S. 413-422

„… 20, 35, 39, 259Oberflächenwasserkörper 123, 130oberirdische Gewässer 68öffentliche Wasserversorgung …” „… Grundwasseranreicherung 237Wasserschutzgebiete für die öffentliche Wasserversor-gung 236Wasserschutzgebiete für privat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete (WSG), Heilquellenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233I …” „… . . . . . . . . . . . . . 2331.1 Anforderungen an die öffentliche Wasserversorgung …”

T. Enteignung, Entschädigung und Ausgleich, Vorkaufsrecht S. 355-362

„… , Wasserschutzgebiet, Hafen, Was-serversorgung und Abwasserbeseitigung. Die Ausle-gung der Begriffe in Art. 56 Satz 1 …” „… Verord-nung erlassen hat,1513 sondern der Wasserversorger, für dessen Trinkwassergewinnungsanlage die …”

J. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern S. 219-232

„… : baurechtliche Anforderun-gen.849 Durch die besondere Berücksichtigung der Belange der Trink-wasserversorgung ist …” „… kein allgemeiner Drittschutz der Anlagen-genehmigung ableitbar, weil die öffentliche Wasserversorgung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Eigenüberwachung von Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen (Eigenüberwachungsverordnung – EÜV) vom 20. September …”

G. Gewässerbenutzung S. 77-170

„… Nr. 4 BayWG),– Durchführung von Pumpversuchen für die öffentliche Wasserversorgung (Art. 70 Abs. 1 …” „… . 1 Nr. 1 i. V. m. § 3 Nr. 10 Alt. 1 WHG– insbes. die öffentliche Wasserversorgung ,– Grundsätze der …”

F. Anwendungsbereich des Wasserrechts S. 67-76

„… für die öffentliche Wasserversorgung und Ab-wasserbeseitigung (§§ 50 bis 61 WHG, Art. 31 bis 34 …”

V. Zuständigkeit und Verfahren S. 371-409

„… wasserwirt-schaftlichen Bereich Aufgaben wahr auf den Gebieten– der Wasserversorgung (insbes. Schutz des Trinkwas-sers und …” „… Eigenüberwachung für Wasserver-sorgungs- und Abwasseranlagen.– Grundstücksentwässerungsanlagen und …” „… grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind;S13.4 Tiefbohrung zum Zweck der Wasserversorgung; A …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 33-46

„… Eigenüberwachung von Was-serversorgungs- und Abwasseranlagen (Eigenüberwa-chungsverordnung – EÜV) ist eine …”

N. Andere wasserrechtlich bedeutsame Tatbestände S. 275-299

„… für die Wasserversorgung benutzt werden oder vorgesehen sind.1161 § 48 WHG ist kein Schutzgesetz im …” „… , Schwimmbad, Wasserversor-gungsanlage.Rohrleitungen sind nach § 2 Abs. 19 AwSV feste oder flexible Leitungen …”

I. Gewässerausbau S. 186-218

„… der öffentlichen Wasserversorgung oder zur Verbesserung der natürli-chen Abflussverhältnisse der …” „… Vorschriften, wie z. B. über die Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung, einer ordnungsgemäßen …”

H. Gewässerunterhaltung S. 171-185

„… vier genannten Zwecksetzungen – öffentliche Was-serversorgung, Gewässerschutz, Hochwasserschutz oder …”

O. Hochwasserschutz S. 300-336

„… hochwasserangepassten Umgang mit wassergefährden-den Stoffen sowie zur Vermeidung von Störungen der Wasserversorgung und …”

doi.org/10.5771/9783415070172

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