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Matthias Dittmayer - Wahrheitspflicht der Presse

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Matthias Dittmayer

Wahrheitspflicht der Presse

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 69 2013

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Verfassungsrechtliche Wahrheitspflicht S. 42-63

„… festgehaltene Wahrheitspflicht aufgrund des Fehlens von Sanktionen in einem Appell erschöpft.161 Allein bei …” „… Ausnahme dar.162 IV. Verfassungsrechtliche Wahrheitspflicht Ob, beziehungsweise unter welchen Bedingungen …” „… sich der verfassungsrechtlich normierten Pressefreiheit eine Wahrheitspflicht der Presse entnehmen …”

Die berufsethische Wahrheitspflicht S. 23-26

„… 23 Kapitel II: Herleitung der Wahrheitspflicht Das Bestehen einer »Wahrheitspflicht« der Presse …” „… von vielen Autoren auf eine Wahrheitspflicht Bezug genommen,47 obwohl bereits die inflationäre …” „… ausgegangen werden, dass mit der Wahrheitspflicht stets dasselbe gemeint ist.48 So stößt man unter anderem auf …”

Verhinderte Sicherung der Wahrheitspflicht S. 285-286

„… Vorfeld der Veröffentlichung einer Meldung beschränkende Maßnahmen zur Gewährleistung der Wahrheitspflicht …” „… . Verhinderte Sicherung der Wahrheitspflicht Der Umstand, dass die unterstellte Sicherung der Wahrheitspflicht …” „… dahingehend umgedeutet wurden, dass wegen der »bei gesetzlicher Festlegung dieser Wahrheitspflicht« drohenden …”

Fehlerhafte Annahme einer Gewährleistung der Wahrheitspflicht S. 283-285

„… . 284 I. Fehlerhafte Annahme einer Gewährleistung der Wahrheitspflicht Dieser scheinbare Gegensatz lässt …” „… in den Landespressegesetzen festgehaltene Wahrheitspflicht auch nicht nur mittelbar zur Anwendung, da …” „… Veröffentlichung einer Meldung beschränkende Maßnahmen zur Gewährleistung der Wahrheitspflicht nicht ausreichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… BUT_Dittmayer_0704-1.indd 2 22.08.13 08:41Matthias DittmayerWahrheitspflicht der PresseUmfang und …” „… 7 Inhaltsübersicht Kapitel I: Einleitung 17 Kapitel II: Herleitung der Wahrheitspflicht 23 A …” „… . Unterscheidung verschiedener Wahrheitspflichten 24 I. Die berufsethische Wahrheitspflicht 25 II. Die im Verkehr …”

Abschließende Thesen S. 288-292

„… gesetzliche Sicherung und Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Wahrheitspflicht der Presse sowie für eine …” „… der Wahrheitspflicht wird im Zusammenhang mit dem Berufsrecht, der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt …” „… Wahrheitspflicht der Presse gesprochen werden kann. • Bei äußerungsrechtlichen Fallgestaltungen im Bereich des …”

Sorgfaltspflicht der Landespressegesetze S. 31-42

„… zwei Ausnahmen: Während erstere der Presse, zumindest dem Wortlaut nach, eine Wahrheitspflicht …” „… Auffassungen, die hier eine über die Zivil- und Strafgesetze hinausgehende Wahrheitspflicht normiert sehen …” „… Wahrheitspflicht der Presse normiert: »Die Presse hat die Aufgabe, im Dienste des demokratischen Gedankens über …”

Ergebnis S. 63-65

„… bleibt Printmedien betreffend die Differenzierung zwischen dem Bestehen einer Wahrheitspflicht und dem …” „… Meinungs- sowie der Pressefreiheit fünf Themengebiete, in denen von einer Wahrheitspflicht die Rede ist …” „… unterschiedlicher Natur sind. • Berufsethische Wahrheitspflicht: Aus dem im Pressekodex des Deutschen Presserates …”

Die im Verkehr erforderliche Sorgfalt S. 26-31

„… erweist sich die Terminologie als missverständlich. 1. Wahrheitspflicht als unzutreffendes Synonym …” „… maßgeblich auf die oftmals mit einer Wahrheitspflicht gleichgesetzten publizistischen Sorgfalt abgestellt …” „… Sorgfalt konkretisierende Wahrheitspflicht Bei der Bestimmung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt kommt …”

Vom Presserat erfasste Medien S. 190-195

„… gesetzlichen Sicherung der Wahrheitspflicht Dass die Sicherung einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung nicht …” „… gesetzliche Sicherung der Wahrheitspflicht der Presse wäre zulässig, wenn sich eine privatrechtliche Sicherung …” „… Wahrheitspflicht der Presse darstellen kann. Im Übrigen ist das Beschwerdeverfahren gänzlich ungeeignet, um bei …”

Normierung einer Berichtigungspflicht S. 218-232

„… verfassungskonforme Konkretisierung der Wahrheitspflicht der Presse angeknüpft werden können, die nach überwiegender …” „… »den ethischen Berufsmaximen der Presse« gezählt werden könne.1081 Der Wahrheitspflicht der Presse …” „… eine objektive Wahrheitspflicht nicht verlangt werden könne, weder ein Anlass noch ein Pflichtverstoß …”

Voraussetzungen einer verfassungsgemäßen Normierung S. 207-213

„… als meinungsneutral bewertet werden kann.1038 Eine Sicherung der Wahrheitspflicht dürfte daher nicht …” „… einer Wahrheitspflicht keine Wertungen betroffen sind, sondern an der Wiedergabe unwahrer …” „… eine Sicherung der Wahrheitspflicht gerecht werden könnte.1040 Hierbei handelt es sich um ein …”

Rückgriff auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb S. 232-235

„… . 1 UWG gestattet wäre oder die in den Landespressegesetzen normierte Wahrheitspflicht der Presse als …” „… herrschenden Meinung zu schaffen, müsste entweder eine Änderung hinsichtlich der Wahrheitspflicht erfolgen, so …” „… der Wahrheitspflicht der Presse durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb als eher fernliegend …”

Abstrakte Einteilung S. 69-76

„… 69 B. Gegenstand der Wahrheitspflicht Die Abgrenzung zwischen Äußerungen, bei denen im Rahmen der …” „… . Also welche Art von Äußerungen eine Wahrheitspflicht zum Gegenstand haben kann. In der deutschen …” „… Tatsachenbehauptung ist bei der Wahrheitspflicht essenziell, da allein Tatsachen »wahr« bzw. »unwahr« sein können.316 …”

Was ist Wahrheit? S. 66-69

„… 66 Kapitel III: Umfang der Wahrheitspflicht Auch wenn sich die Wahrheitspflichten, die im Rahmen …” „… Wahrheitspflicht der Presse sogar auf die Ausführungen zur Meinungsfreiheit Bezug genommen.291 Die mit dem Bemühen …” „… Bevölkerung.302 Eine Verletzung dieser Wahrheitspflicht würde bei der unberichtigten Verbreitung einer …”

Annahme einer Sorgfaltspflicht S. 81-82

„… Äußernden nachteiligere Variante berücksichtigt werden kann.384 C. Anforderungen an die Wahrheitspflicht Es …” „… objektive Wahrheitspflicht, eine Pflicht nur Zutreffendes zu verbreiten, auferlegt werden kann.385 Eine …” „… auch ihrer Funktion wegen besteht, von einer objektiven Wahrheitspflicht Abstand zu nehmen. Der Zweck …”

Konkrete Differenzierung S. 76-81

„… einer Wahrheitspflicht unterliegen, dürfte rein praktisch die Ausnahme darstellen.351 Sowohl bei …” „… sich die Wahrheitspflicht auf alle diese Bereiche erstreckt und wie bei einer Vermengung wertender und …” „… . Anforderungen an die Wahrheitspflicht Es wurde bereits mehrfach angesprochen, dass Einigkeit darüber herrscht …”

Einleitung S. 17-22

„… , ist sie zur wahrheitsgemäßen Berichterstattung verpflichtet. Die Erfüllung dieser Wahrheitspflicht …” „… willen werde sie verlangt.12 Für die Gewährleistung der Wahrheitspflicht ist dabei die Wahl des Mediums …” „… Wahrheitspflicht, einreichen kann. Bei der mittels Telemedien stattfindenden Berichterstattung, der sogenannten …”

Ergebnis S. 96

„… Rechtsprechung und Literatur hat die sich aus den verschiedenen Wahrheitspflichten ergebende Sorgfaltspflicht …” „… Ausprägung dessen angesehen werden, was der Presse zur Erfüllung einer subjektiven Wahrheitspflicht, also dem …” „… Regeln begründen somit nicht eine selbstständige Wahrheitspflicht, sondern es handelt sich lediglich um …”

Bürgerliches Gesetzbuch S. 103-131

„… irrelevante Ausschmückungen von der Wahrheitspflicht ausgenommene Details dann doch eine …” „… Wahrheitspflicht kann somit nicht einmal als Reflex des allgemei- 571 LG Hamburg, Urt. v. 13.08.2010 – 324 O …” „… strafrechtlichen Tatbestände denkbar, sondern auch bei der in den Landespressegesetzen normierten Wahrheitspflicht …”

Allgemeine Probleme S. 201-202

„… . Hierdurch würde der Presse die Möglichkeit geboten werden, sich der Wahrheitspflicht eigener Aussagen durch …” „… eine solche Verkürzung der Wahrheitspflicht jedoch inakzeptabel. Nichtsdestotrotz würde im …” „… Wahrheitspflicht durch dessen Heranziehung genüge getan wurde.999 Dass die Äußerung des Presserates im Ergebnis …”

Zweifelhafter Maßstab S. 199-201

„… werden. Hierdurch würde der Presse die Möglichkeit geboten werden, sich der Wahrheitspflicht eigener …” „… Presse wäre eine solche Verkürzung der Wahrheitspflicht jedoch inakzeptabel. Nichtsdestotrotz würde im …” „… Wahrheitspflicht durch dessen Heranziehung genüge getan wurde.999 Dass die Äußerung des Presserates im Ergebnis …”

Unzureichende Selbstkontrolle S. 286-287

„… Maßnahmen zu einer gesetzlichen Gewährleistung der Wahrheitspflicht der Presse zu ergreifen. Der Widerstand …” „… verbundenen Wahrheitspflicht« 1337 also ein Handeln des Gesetzgebers erforderlich wäre, würde dies nicht auf …”

Strafgesetzbuch S. 97-103

„… 97 Kapitel IV: Gewährleistung der Wahrheitspflicht Ob eine mittelbare, im Rahmen der Prüfung …” „… der Wahrheitspflicht im Grundgesetz schlichtweg überflüssig sei, da sich die Folgen einer …” „… , sondern gleichermaßen für jedermann gelten. Bereits auf diesem Wege eine Wahrheitspflicht zu erzwingen …”

Zulässige Ausgestaltung der Pressefreiheit S. 187-190

„… Wahrheitspflicht der Presse ergeben sich nicht nur in Einzelfällen, sondern aus der privatrechtlichen Struktur der …” „… gesetzlichen Sicherung der Wahrheitspflicht Dass die Sicherung einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung nicht …”

Strafrechtliche Sanktionierung S. 235-240

„… Informationsfreiheit für die Leser verwirklichen zu können«.1124 Ein Verstoß gegen die Wahrheitspflicht wurde nach § 29 …” „… Wahrheitspflicht selbst in § 14 Abs. 1, unter dem Titel Pflichten und Rechte des Redakteurs, normiert wurde: 1121 …”

Gesetzliche Vollzugshilfe für den Presserat S. 240-245

„… , ohne dass hinsichtlich der Wahrheitspflicht ein Fortschritt absehbar wäre. a) Verkennung des Charakters …” „… Verpflichtung nicht nur Rügen in Bezug auf die Wahrheitspflicht, sondern schlicht sämtliche ausgesprochene Rügen …”

Einrichtung von Landespresseausschüssen S. 252-259

„… gefasst. So zählt nicht nur die Überwachung der Wahrheitspflicht, sondern auch die von berufsethischen …” „… erzwingen, sondern, wie auch im Fall eines Verstoßes gegen die Wahrheitspflicht, nur der Rückgriff auf die …”

Analyse der Beispielsfälle S. 156-186

„… der konkrete Versuch, sich das fragliche Produkt zu verschaffen, so dass die Wahrheitspflicht der …” „… solche, die für die Bewertung von Finanzinstrumenten bedeutend sind, eine Wahrheitspflicht sowie deren …” „… einschlägigen Konstellationen besteht somit hinsichtlich der Gewährleistung der Wahrheitspflicht ein Defizit an …”

Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs S. 82-96

„… Rechtsprechung und Literatur hat die sich aus den verschiedenen Wahrheitspflichten ergebende Sorgfaltspflicht …” „… Ausprägung dessen angesehen werden, was der Presse zur Erfüllung einer subjektiven Wahrheitspflicht, also dem …” „… Regeln begründen somit nicht eine selbstständige Wahrheitspflicht, sondern es handelt sich lediglich um …”

Schaffung eines Pressebeauftragten S. 245-252

„… Leitlinien durchgesetzt werden. Es fällt bereits schwer, neben der Wahrheitspflicht noch weitere Pflichten …” „… weit gefasst. So zählt nicht nur die Überwachung der Wahrheitspflicht, sondern auch die von …”

Fazit S. 186

„… Wahrheitspflicht nicht einmal von einem Reflex gesprochen werden, da der individuelle Rechtsschutz unter Umständen …”

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb S. 135-145

„… Marktteilnehmer das Marktverhalten regelt. Würde die in den Landespressegesetzen normierte Wahrheitspflicht als …” „… sind.756 c) Kein Marktbezug der Wahrheitspflicht Hinsichtlich der Presse kann bei der aktuellen …”

Zweifelhafte Motive S. 202-204

„… . Rechtliche Hürden Maßnahmen zur Sicherung der Wahrheitspflicht müssten schließlich nicht nur die praktischen …”

Anforderungen allgemeiner Gesetze S. 204-206

„… . Rechtliche Hürden Maßnahmen zur Sicherung der Wahrheitspflicht müssten schließlich nicht nur die praktischen …”

Eigener Lösungsvorschlag: Abdruck eines Hinweises S. 265-283

„… insoweit als Tribut an den subjektiven Charakter der Wahrheitspflicht sowie an die praktischen …” „… Wahrheitspflicht und die daran anknüpfenden, unter Umständen schwerwiegen- 1294 BVerfG, Beschl. v. 14.01.1998 – 1 …”

Landespressegesetze S. 145-151

„… Presse wäre es wegen der ihr obliegenden Wahrheitspflicht nicht zuzumuten, im Rahmen einer …”

Literaturverzeichnis S. 293-307

„… . Theorie und Wirklichkeit, Berlin 1964. Thieme, Werner, Über die Wahrheitspflicht der Presse, DÖV 1980, 149 …”

doi.org/10.5771/9783845249124

Urs Kindhäuser - Strafrechtliche Aspekte notarieller Tätigkeit

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Urs Kindhäuser (ed.)

Strafrechtliche Aspekte notarieller Tätigkeit

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 14 2009

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Ingeborg Puppe Die Wahrheitspflicht des Notars S. 8-16

„… 8 Die Wahrheitspflicht des Notars Prof. Dr. Ingeborg Puppe Die Wahrheitspflicht des …” „… Glauben deshalb, weil sich die Wahrheitspflicht des Notars auf sie erstreckt. Nach dem Grundsatz nulla …” „… poena sine lege muss der Inhalt dieser Wahrheitspflicht gesetzlich bestimmt sein. Erst im Jahre 1989 hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-7

„… Wahrheitspflicht des Notars“, Prof. Ingeborg Puppe, Universität Bonn), behandelten wichtige Beteiligungsfragen …” „… Wahrheitspflicht des Notars 8 Prof. Dr. Ingeborg Puppe Beihilfehandlungen des Notars 17 Notar Dr. Norbert Frenz …”

doi.org/10.5771/9783845220161

Martin Krug - Informationsfehlverhalten des Stellenwerbers

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Martin Krug

Informationsfehlverhalten des Stellenwerbers

Series: manzwissenschaft

Volume 2023

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Zusammenfassung S. 279-298

„… eine Wahrheitspflicht verletzt. Bei der Wahrheitspflicht handelt es sich um keine Informationspflicht …” „… trifft den Stellenwerber eine Wahrheitspflicht? 3. Welche Sanktionsmöglichkeiten kommen dem AG zu, falls …” „… der Stellenwerber eine Aufklärungspflicht oder Wahrheitspflicht verletzt? 1. Teil: Unterlassung der …”

Einführung S. 1-14

„… Wahrheits-pflicht trifft. Und zum Dritten stellt sich schließlich noch die Frage, welche Sanktionsmöglich-keiten …” „… Falschinformation durch Verletzung einer Wahrheitspflicht, aufgreifen zu können. Kurz gesagt geht es in der …” „… eine Aufklärungspflicht oder Wahrheitspflicht verletzt? Gang der Untersuchung Vorab werden zunächst …”

2. Teil: Falschinformation S. 113-226

„… , wenn der Stellenwerber eine Wahrheitspflicht verletzt, also wahrheitswidrige An-gaben gegenüber dem AG …” „… konkreten Fall entweder ein „Fragerecht“ des AG und eine korrespon-dierende Wahrheitspflicht des …” „… Persönlichkeit (§ 16 ABGB) Nach allgemeiner Auffassung stehe einer uneingeschränkten Wahrheitspflicht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , Wahrheitspflicht und SanktionsmöglichkeitenKrugKrugInformationsfehlverhalten des …” „… StellenwerbersInformationsfehlverhalten des StellenwerbersAufklärungspflicht, Wahrheitspflicht und Sanktionsmöglichkeitenwww.manz.atISBN …” „… Wahrheitspflicht?• Welche Sanktionsmöglichkeiten kommen dem Arbeitgeber zu, falls der Stellenwerber eine …”

3. Teil: Sanktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers S. 227-278

„… Verletzung der Wahrheitspflicht, sanktionieren kann. Jedenfalls setzen die verschiedenen …” „… und durch die Wahrheitspflicht geschützte Rechtsgut, allerdings stellt deren Be-einträchtigung per se …” „… treffende Aufklärungs-pflicht oder die Wahrheitspflicht, dann kommt Anfechtung wegen Irrtums nach § 871 ABGB …”

1. Teil: Unterlassung der gebotenen Information S. 15-112

„… Wahrheitspflicht ebenso wie bloße Aufklärungsobliegenheiten keine Informationspflichten darstellen, erschöpft sich …”

doi.org/10.5771/9783214253257

Stephan Barton, Christian Flotho - Opferanwälte im Strafverfahren

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Stephan Barton, Christian Flotho

Opferanwälte im Strafverfahren

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 34 2010

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Zwischen Wahrheitspflicht und Wahrung des Mandanteninteresses S. 166-168

„… . Zwischen Wahrheitspflicht und Wahrung des Mandanteninteresses Ohne die Frage sogleich auf die persönliche …” „… @@:#J)@48'#-, Andere pochen ebenfalls auf die Wahrheitspflicht, erkennen aber auch die Zwiespältigkeit …”

Ein theoretisches Problem S. 166

„… . Zwischen Wahrheitspflicht und Wahrung des Mandanteninteresses Ohne die Frage sogleich auf die persönliche …”

Gegenargumente S. 163-166

„… Fall für sich z.T. ganz unterschiedliche Konsequenzen auf. 2. Zwischen Wahrheitspflicht und Wahrung des …”

Mitgefangen, mitgehangen ...? S. 168-172

„… exponierten Runde untätig – auch wenn er die Wahrheitspflicht des Zeugen in seinem Statement explizit erwähnt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… 166 2. Zwischen Wahrheitspflicht und Wahrung des Mandanteninteresses 166 3. Mitgefangen, mitgehangen …”

Antworten auf die Ausgangsfragen S. 234-243

„… Rechtspflege“ sehen. Bei einer etwaigen Entscheidung zwischen der Wahrheitspflicht des Zeugen und der …”

doi.org/10.5771/9783845223582

Reinhard Singer - Anwaltliches Berufsrecht, Berufsethik und Berufspraxis

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Reinhard Singer (ed.)

Anwaltliches Berufsrecht, Berufsethik und Berufspraxis

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 5 2015

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Peter-Andreas Brand Der Rechtsanwalt im Spannungsverhältnis zwischen prozessualer Wahrheitspflicht und Verschwiegenheitspflicht S. 115-130

„… Der Rechtsanwalt im Spannungsverhältnis zwischen prozessualer Wahrheitspflicht und …” „… . 5 Vgl. hierzu Dahs, Die Wahrheitspflicht des Strafverteidigers, StraFo 2000, 181 ff. 115 tend. Dies …” „… allgemeine Aufklärungspflichten haben, begründet die prozessuale Wahrheitspflicht ein Spannungsverhältnis mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Rechtsanwalt im Spannungsverhältnis zwischen prozessualer Wahrheitspflicht und Verschwiegenheitspflicht 115 …”

Reinhard Singer Eine Frage der Ehre!? Gedanken zur anwaltlichen Berufsethik S. 155-180

„… eine sehr eigenwillige Interpretation der prozessualen Wahrheitspflicht für rechtens und ethisch …” „… ); zur Wahrheitspflicht s. insbesondere BGH NJW 2007, 2419 (2422); Dahs, StrFo 2000, 181: „ Alles was der …”

Reinhard Singer Die Zukunft des Fremdbesitzverbots für Anwaltssozietäten S. 69-94

„… demgegenüber die Sorge, dass Verstöße gegen Berufspflichten, die – wie etwa die Wahrheitspflicht – im Interesse …”

doi.org/10.5771/9783845261690

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