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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

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ZSE Volume 12 (2014) Issue 4 ISSN Online: 1610-7780

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Friedrich Pukelsheim, Kai-Friederike Oelbermann Reform of the European Electoral Law S. 549-559

„… hinsichtlich aller Wählerstimmen die politischen Präferenzen nach dem Grundsatz der Wahlgleichheit abbildet …” „… Wahlgleichheit abbildet und hinsichtlich der Mitgliedstaaten die vorab bestimmten Sitzkontingente garantiert. Der …”

doi.org/10.5771/1610-7780-2014-4

Heinrich Lang - Wahlrecht und Bundesverfassungsgericht

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Heinrich Lang

Wahlrecht und Bundesverfassungsgericht

Series: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Volume 6 2014

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Überhangmandate S. 43-51

„… Wahlgleichheit.47 Freilich kompliziert sich die Maßstabsentfaltung insoweit als der 45 BVerfGE 131, 316 (357 …” „… Demokratieprinzip, siehe auch BVerfGE 129, 300 (317); 124, 1 (18). 46 Grundsatz der Wahlgleichheit in …” „… gleich großem Stimmgewicht am Kreationsvorgang teilnehmen können [...] Hingegen bedeutet Wahlgleichheit …”

Bewertung der Entscheidung S. 52-74

„… specie Wahlgleichheit ein dem vorgefundenen System angepasster Maßstab zu entwickeln,84 nicht darf …” „… - Bundestagswahlrechts, 2010, S. 15, warum Gesetzgeber trotz des Verfassungsgebots der Wahlgleichheit in der Gestaltung …” „… Wahlgleichheit geben kann, vielmehr beeinflusst die Entscheidung für ein bestimmtes Wahlsystem entscheidend auch …”

Negative Stimmgewichte S. 12-42

„… wahlgleichheitsrechtlich nicht von vergleichbarem Gewicht. Auf der anderen Seite sah sich das Bundesverfassungsgericht in …”

doi.org/10.5771/9783845247823

Anna Gloßner - Paritätsgesetze und repräsentative Demokratie

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Anna Gloßner

Paritätsgesetze und repräsentative Demokratie

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 15 2022

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Kapitel 3 Verfassungsrechtliche Bewertung S. 99-269

„… ) und das Modell Tandem (d) beeinträchtigen jeweils die Wahlgleichheit.Der Schutzgehalt der …” „… WahlgleichheitDer Grundsatz der Gleichheit der Wahl stellt eine spezielle Ausprägung des allgemeinen …” „… Wahlgleichheit beeinträchtigen.454 Auch aus dem Demokratieprinzip lasse sich nicht das Recht einzelner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Wahlbewerberbb) 122Beeinträchtigungen der Wahlgleichheit durch das Modell Reißverschlussb)125Beeinträchtigungen …” „… der Wahlgleichheit durch das Modell Mehrpersonenlistec)130Beeinträchtigungen der Wahlgleichheit durch …” „… Wahlgleichheita) 113Formeller oder materieller Gleichheitsbegriff im Wahlrechtaa)114Die Chancengleichheit aller …”

doi.org/10.5771/9783748934097

Björn Benken, Alexander Trennheuser - Mehr Demokratie dank Ersatzstimme?

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Björn Benken (ed.), Alexander Trennheuser (ed.)

Mehr Demokratie dank Ersatzstimme?

Series: Parteien und Wahlen

Volume 32 2023

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Philipp Barlet Verfassungswidrigkeit der Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Bundestagswahlen: Die Ersatzzweitstimme als milderes und gleich geeignetes Mittel S. 67-94

„… die Wahlfreiheiteingegriffen.1. WahlgleichheitSowohl in Mehrheits- als auch in Verhältniswahlsystemen …” „… Hauptzweitstimmen ohne Wahltaktik vergebenwerden könnten.ii. WahlgleichheitDas Bundesverfassungsgericht sieht bei …” „… Eingriff[] in die Wahlgleichheit“vor.63iii. Unmittelbarkeit der Wahl und DemokratieprinzipGemäß Art. 38 Abs …”

Björn Benken Was genau meinen wir, wenn wir „Ersatzstimme“ sagen? S. 43-66

„… die erste Präferenz nicht wirkt; deshalbbleibt die Wahlgleichheit erhalten. Die Wahl mit Ersatzstimme …” „… Zeit gewahrt ist, könnte theoretisch dennoch eineVerletzung der Wahlgleichheit durch …”

Matthias Rossi Die Beeinflussung des Maßstabs durch den Gegenstand des Wahlrechts S. 95-110

„… Verhältnisausgleichfällt, muß in diesem Teil des Wahlverfahrens auch die Wahlgleichheit inihrer spezifischen Ausprägung für …”

Literaturverzeichnis S. 201-214

„… , Jan-Marcel (2021): „Wahlsystem und Wahlgleichheit – Eine verfassungsdogma‐tische Untersuchung von …”

Eckhard Jesse Plädoyer für eine Nebenstimme im hiesigen Wahlrecht S. 25-42

„… Eventualstimme ebenfalls in relevantem Umfang mitEingriffen in den Grundsatz der Wahlgleichheit, möglicherweise …”

doi.org/10.5771/9783748914983

Hans Meyer - Die Zukunft des Bundestagswahlrechts

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Hans Meyer

Die Zukunft des Bundestagswahlrechts

2010

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Obiter dicta aus Karlsruhe S. 15-20

„… einfacheGesetzgeber, der nach dieser Entscheidung ohne Rücksicht auf das Verfassungsgebot der Wahlgleichheit offenbar …” „… keine Folgerungen für die Einschränkungsmöglichkeiten der Wahlgleichheit bei der Verhältniswahl gezogen …” „… , würde das an seiner Rechtsprechung zur Wahlgleichheit in der Verhältniswahl nichts ändern. Der Charakter …”

Die Eliminierung von Überhangmandaten S. 82-86

„… Verstoß gegen die Wahlgleichheit.Da die internen Überhangmandate wegen des negativen Stimmgewichts …” „… Direktmandate sind, isteine Möglichkeit des Ausgleichs für diesen Verstoß gegen die Wahlgleichheit …” „… Verstoßes gegen die grundgesetzlich verbürgte Wahlgleichheit, eines der wichtigsten staatsbürgerlichen …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 98-110

„… %-Sperrklausel bei der Verhältniswahlnicht mit den erheblich höheren Eingriffen in die Wahlgleichheit bei der …” „… votiertedarum gegen die Aufgabe eines Direktmandats um der Wahlgleichheit willen. Allespäteren Entscheidungen …” „… der Senat „verfassungslegitime Gegenprinzipien“zum Eingriff in die Wahlgleichheit verlangt …”

BVerfGE 7, 63, 66 – 75 S. 36-39

„… personalisierten Verhältniswahlum der Wahlgleichheit willen grundsätzlich nicht geopfert zu werden.Alle späteren …” „… Wahlgleichheit willen verneint worden. Die Entscheidung zum negativen Stimmgewicht (BVerfGE 121, 266 – 316) hat …” „… Wahlgleichheit durch Überhangmandate) ist im übrigen nur in engen Grenzen zulässig.“ Für das, was unter„engen …”

Neue Erkenntnisse aus Kiel S. 92-93

„… Landesverfassungsgericht das Landeswahlgesetz in zwei Urteilen auch wegen Verstoßes gegendie Wahlgleichheit für …” „… verbürgtenWahlgleichheit grundsätzlich die Anforderungen der Erfolgswertgleichheit gelten.5.92Zum zweiten betonte es, dass …” „… die Wahlgleichheit „die vom Demokratieprinzipvorausgesetzte Egalität der Staatsbürger“ sichere.259259 …”

BVerfGE 79, 161, 166 – 169 S. 40-41

„… hat. 1988rechtfertigt das Gericht diese Regel, weil sie zur Verwirklichung der Wahlgleichheit ein …” „… der Wahlgleichheit“ ist die Erfüllung eines Verfassungsgebots und dessen Verletzung pflegtman mit dem …” „… einstimmig votierte, klar geworden, dass die Wiederherstellung der Wahlgleichheit bei nicht externen …”

BVerfGE 16, 130, 135 – 146 S. 39-40

„… „Differenzierung“ genannte Verstoß gegen die Wahlgleichheit durch Überhangmandate) ist im übrigen nur in engen …” „… ) trotz Verstoßes gegen die Wahlgleichheit alsAusdruck einer personalisierten Verhältniswahl zwar …” „… hat. 1988rechtfertigt das Gericht diese Regel, weil sie zur Verwirklichung der Wahlgleichheit ein …”

Die Aufgabe des Zweistimmensystems S. 94-96

„… sehen freilich Ausgleichmandatevor, um einen möglichen Verstoß gegen die Wahlgleichheit zu kompensieren …” „… , Überhänge vonParteien und damit Verstöße gegen die Wahlgleichheit und auch gegen das Verbotnegativer …” „… die Wahlgleichheit wäre, kann die Lösung nur in einer Reduzierung direkterzielter Mandate liegen. Was …”

Die quantitativen Restriktionen für Überhangmandate nach der Verfassungsrechtsprechung S. 52-55

„… Rechtsprechung für Überhangmandateund den durch sie verursachten Verstoß gegen die Wahlgleichheit gelten. Die …” „… die Wahlgleichheit in Höhe von 5 % zur beliebigen Disposition des Gesetzgebers gestellt. Die …” „… der Wahlgleichheit die Wirkung seinerZweitstimme ab, wenn er seine Erststimme einem erfolgreichen …”

Die Eliminierung des doppelten Stimmgewichts oder doppelten Wahlerfolgs S. 72-80

„… Wahlgleichheit. Nach Isensee handelt es sich in den Augendes Bundesverfassungsgericht freilich nur um eine …” „… Erststimmen.74Nun ist das Splitten unter dem Gesichtspunkt der Wahlgleichheit neutral undführt zu keinem …” „… dieses Wählers einhergehen würde und also mit einem eklatanten Verstoß gegen die Wahlgleichheit. Inden …”

BVerfGE 79, 169, 171 – 172 S. 41-42

„… Verfassungswidrigkeit desdoppelten Stimmgewichts zu verschleiern sucht. Die „Verwirklichung der Wahlgleichheit“ ist die …” „… geworden, dass die Wiederherstellung der Wahlgleichheit bei nicht externen Überhangmandaten keineswegs die …”

Die Reduzierung von Wahlkreismandaten S. 96-97

„… Zweistimmensystems allein reicht aber nicht aus, Überhänge vonParteien und damit Verstöße gegen die Wahlgleichheit …” „… “ (BVerfGE 95, 335, 366) zu dem Verstoßgegen die Wahlgleichheit wäre, kann die Lösung nur in einer …”

Die internen Überhangmandate S. 63-65

„… die mit ihm verbundene Verletzung der Wahlgleichheit sei letztlich durch„das besondere Anliegen der …” „… Wahlgleichheit (Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG). Eine „im voraus berechenbareChance“ zu einer solchen Verdoppelung des …”

Schonende Verbindung von Verhältnis- und Mehrheitswahl zum Abbau der negativen Stimmgewichte S. 90-92

„… Landeswahlgesetz in zwei Urteilen auch wegen Verstoßes gegendie Wahlgleichheit für verfassungswidrig erklärt. Zwei …” „… Schluss, dass unter dem Gesichtspunkt der verfassungsmäßig verbürgtenWahlgleichheit grundsätzlich die …”

Die Eliminierung der Möglichkeit von Wahlmanipulationen S. 80-82

„… Wahlgleichheit.Da die internen Überhangmandate wegen des negativen Stimmgewichts beseitigt werden müssen …”

BVerfGE 95, 335, 348 – 407 S. 42-49

„… gegenüberdem Verstoß gegen die Wahlgleichheit in keinem Fall mit dem immer wieder zitierten „besonderen …” „… Wahlgleichheit kann das „besondere Anliegen“ gerade „der personalisierten Verhältniswahl“ überhaupt keinen, auch …”

Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeit S. 63

„… die mit ihm verbundene Verletzung der Wahlgleichheit sei letztlich durch„das besondere Anliegen der …”

BVerfGE 122, 304, 305 – 315 S. 51-52

„… gegen die Wahlgleichheit gelten. Die insgesamt 16 Überhangmandate bei einer einzigen Wahl sprengten …”

BVerfGE 97, 317, 322 – 331 S. 49-50

„… Wahlgleichheit kann das „besondere Anliegen“ gerade „der personalisierten Verhältniswahl“ überhaupt keinen, auch …”

Das Interessenkalkül bei der Gestaltung wie bei der wissenschaftlichen Bewertung des Wahlrechts S. 21-35

„… Wahlsystemforschung aus der Fülle derRegelungen, welche in anderen Staaten mit dem Grundsatz der Wahlgleichheit …” „… verbürgten Wahlgleichheit abgeleitete Erfolgswertgleichheit, wird damit nach den Autoren „als …”

Die Überhangmandate und das negative Stimmgewicht S. 59-63

„… Direktmandaten und die mit ihm verbundene Verletzung der Wahlgleichheit sei letztlich durch„das besondere …”

Stimmensplitting, doppeltes Stimmgewicht und Überhangmandate S. 55-59

„… . 1 Satz 2 BWahlG. Diesespricht einem Wähler wegen des Gebots der Wahlgleichheit die Wirkung …”

Der Unverstand im Wahlrecht S. 8-14

„… Bundesverfassungsgerichtsumzugehen, wonach das Verfassungsgebot der Wahlgleichheit bei der Verhältniswahl trotz weitaus schärferer …”

Die Eliminierung des negativen Stimmgewichts S. 66-72

„… Stimmgewicht ist aber ein eklatanter Verstoß gegen die Wahlgleichheit. Nach Isensee handelt es sich in den …”

Die Kompensation von Überhangmandaten durch Ausgleichsmandate S. 86-87

„… Möglichkeit, den Wahlgleichheitsverstoß durch externe Überhangmandate zu eliminieren, wären Ausgleichmandate …”

doi.org/10.5771/9783845227771

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