Filter results

Results (369)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen - Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

No access

Select

Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen

Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

2020

Results in this title

C 30 – Wehrbeschwerdeordnung (WBO) S. 744-745

„… Wehrbeschwerdeordnung(WBO)in der Fassung der Bekanntmachungvom 22. Januar 2009 (BGBl. I S. 81 …” „… ist. Dies ist durch§ 17 WBO erfolgt, der für Maßnahmen aus dem militärischenÜber- und …” „… Strafanzeige an die Strafverfolgungsbe-hörden Gebrauch machen.3. Die WBO räumt allen Soldatinnen und Soldaten …”

C 33 – Einzelerlasse zur WBO S. 802-836

„… BVerwG –WDS – (§§ 21, 17WBO)Achtung!!!Im gerichtlichen An-tragsverfahren vorden TDG/demBVerwG – WDS …” „… (§ 1Abs. 1 WBO)Kameradenbeschwer-deWeitere Beschwerdeunterhalb der Ent-scheidungsinstanzBMVg möglich …” „… gesonderter Entscheidung vorzubehalten (vgl.§ 13 Absatz 2 Satz 2 WBO).Einzelerlasse WBO C 33gC831h) Zustellung …”

C 30 – Wehrbeschwerdeordnung S. 746-772

„… gemacht werden ! § 17 Abs. 1Satz 1 WBO.Zu b) In Verwaltungsangelegenheiten führt der Beschwerdeweg nur …” „… Abs. 1Satz 5 WBO).Zum Beschleunigungsgebot der Bearbeitung von weiteren Beschwerden! A-2160/6 …” „… Beschwerdeanlasses gehört (! Abs. 4 Satz 5WBO).Die bisherige Begründungspflicht als Zulässigkeitsvoraussetzung für …”

Fundstellenverzeichnis S. 17-30

„… VwVfG ! C 39a; § 29 SG ! C 01; § 3 WDO! C 10; § 18 WBO ! C 30 und ! C 45Alkoholmissbrauch ! C 72b und …” „… Vertrauensperson: § 4 WDO ! C 10; ! C 55a und! C 55b; § 10 Abs. 3 WBO ! C 30; 3. zu ungünstigen Behaup-tungen in …” „… gerichtlichen Disziplinarverfahrens: §§ 83, 99 WDO! C 10Aussprache bei Beschwerden: § 4 Abs. 5 WBO ! C 30 …”

C 32 – Belehrungen von Soldatinnen und Soldaten über Rechtsbehelfe nach der Wehrbeschwerdeordnung ... S. 783-801

„… Wehrbeschwerdeordnung (WBO)sind die Bescheide über die Beschwerde und die weitere Beschwer-de, soweit diese …” „… unterbliebenen oderunrichtig erteilten Rechtsbehelfsbelehrung nicht nach § 7 WBO,sondern nach den Regelungen der …” „… ) zurückweisendenEntscheidung über eine Beschwerde in Verwaltungs-angelegenheiten (§§ 23, 12 WBO)„Gegen diesen Bescheid kann …”

C 31 – Berschwerdeweg des Soldaten S. 773-782

„… war ( § 16a Abs. 3 WBO).C 31j EntscheidungsformelnC782 …” „… 776e) Beschwerdearten und Instanzenzug1 Truppendienstgericht oder Wehrdienstsenate2 ! § 22a WBO3 …” „… Beschwerdebescheids11 § 12 WBO (! C 30)2 nur bei teilweise oder in vollem Umfang stattgegebenen …”

C 29 – Gewährung von Rechtsschutz (A-2642/8, Version 3) S. 741-743

„… Verbindung mit § 23 Ab-satz 5 der Wehrbeschwerdeordnung (WBO). In den Fällen derNummer 203 a) gilt § 9 Absatz …” „… 1 Satz 2, § 23 Absatz 4 Satz 1 WBO inVerbindung mit der „Anordnung über die Übertragung von …” „… der Nummer 203 b) § 9 Absatz 1 Satz 2 WBO. Die Zu-ständigkeit für die Beschwerdeentscheidung in den …”

A 21 – Wehrbeauftragtenangelegenheiten(A-2600/2, Version 2) S. 69-78

„… , dürfen nur dannals Beschwerden nach der Wehrbeschwerdeordnung (WBO) behan-delt werden, wenn eine solche …” „… gleichzeitiger Beschwerde319. Wurde eine Beschwerde nach der WBO, einschließlich derDisziplinarbeschwerde nach …” „… Eingabeangelegenheit über eine eingelegte Be-schwerde nach der WBO hinaus, ist bezüglich dieses Teils der Ein-gabe wie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Soldatinnen und Soldaten überRechtsbehelfe nach der WBO und WDO . . . . . . . . . . . . . . 783 …” „… inVerfahren nach der WBO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 803c) Geltung der WBO für …” „… über die Übertragung vonZuständigkeiten zur Entscheidung überBeschwerden nach der WBO im …”

A 20 – Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages S. 62-68

„… die förmliche Be-schwerde nach der WBO unberührt. Bei der Bearbeitung …” „… WBO darstellen. In diesenFällen ist im Rahmen der Bearbeitung besonders auf die Zuständigkeiten …”

C 01 – Soldatengesetz (SG) S. 87-144

„… Einzelerlasse zur WBOa) – zzt. unbesetzt –b) Vertretung von Soldatinnen und Soldaten inVerfahren nach der WBO …” „… Soldatinnen und Soldaten überRechtsbehelfe nach der WBO und WDO . . . . . . . . . . . . . . 783C 33 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 803c) Geltung der WBO für ausgeschiedene Soldatinnenund Soldaten …”

Z Allgemeine Abkürzungen S. 986-992

„… VerwaltungsgerichtsordnungVwVfG VerwaltungsverfahrensgesetzZ 01 Allg. AbkürzungenZ988WBO WehrbeschwerdeordnungWDA …”

C 07 – Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr S. 171-176

„… . 1 Satz 1, § 17 Abs. 6 Satz 1 Wehrbe-schwerdeordnung (WBO)), sofern nicht ausnahmsweise die fürdie …”

C 10 – Wehrdisziplinarordnung (WDO) S. 177-288

„… über Ordnungswidrigkeiten),d) Beschwerdeverfahren nach der WBO (! C 30),e) militärische Flugunfall …” „… , auch nicht die Beschwerde nachder WBO. Allerdings können zu einem späteren Zeitpunkt neue …” „… Disziplinarvorgesetzten geschaffene undbewährte Regelung des § 32 Abs. 2 und des § 10 Abs. 1 WBO (! C 30), wonachein …”

C 39 – Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) S. 844-852

„… Vorverfahren bei Maßnah-men des Richterdienstrechts.Anmerkung:Bei truppendienstlichen Beschwerden gilt §16a WBO …”

A 10 – Grundgesetz S. 33-61

„… Gemeinschaft mit anderen vorzubrin-gen (§1 Abs. 4 WBO ! C 30).4. Folgende Grundrechte werden durch das …” „… nicht erlassen worden.2. Zu Absatz 4 ! § 68 ff. WDO (! C 10) und §§ 17, 21 WBO (! C 30).3. Zu Absatz 5 …”

C 55a – Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) S. 872-909

„… Diszipli-narvorgesetzter.Anmerkung:WBO ! C 30C 55a SBG §§15–18C880Abschnitt 3Beteiligung der Vertrauensperson§19 Aufgaben der …” „… Abs. 1: BPersVG ! BwKalender P 01Zu Abs. 2: WDO ! C 10Zu Abs. 2: WBO ! C 30C 55a SBG §63C894b …”

C 13 – Vollstreckung S. 338-396

„… Beschwerdenauch bei der Vollzugsleitung einlegen (§ 5 Abs. 2 Satz 2 der Wehr-beschwerdeordnung – WBO). Über …” „… Gegenstand zu beurteilen haben (§ 9 Abs. 1 WBO). In derRegel sind Beschwerden– gegen Vollzugshilfepersonal …” „… unrichtiger Behandlung im Vollzug neben dem Be-schwerde- und Antragsrecht nach der WBO auch der Rechtsweg …”

C 20 – Wehrstrafgesetz (WStG) S. 432-451

„… WBO verbietet es, Soldatinnen und Soldaten zu benachteiligen, weil sie sichbeschwert haben (! C 30 …”

C 72 – Militärische Ordnung S. 947-985

„… Abs. 1: Wehrbeschwerdeordnung (WBO) ! C 30§12 Entschädigung und Schadensersatz(1) Bei einem Verstoß …”

doi.org/10.5771/9783802952265

Johannes Bölsing - Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

No access

Select

Johannes Bölsing

Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

2018

Results in this title

B. Das Beschwerdeverfahren S. 144-176

„… WBO)Frist späteste EinlegungInnerhalb eines Monats nach Zustellung Beschwerdebe-scheid;(§ 16 Abs. 1 WBO)B …” „… Beschwerdeverfahren: Einlegung Beschwerde (§ 16a Abs. 1 S. 1 WBO)Beendigung Beschwerdeverfahren: Vernichtung Sachakten …” „… Beschwerde2. Unterdrückung von Beschwerden durch Vorgesetzten = Straftat(§ 2 WBO)(A-2160/6, Version 3.2, Nr …”

C. Anlagen/Muster S. 177-181

„… Beschwerdeverfahrens nach der WBO(aktualisiert von J. Bölsing, Februar 2018) →→↔→→→→→II. Beschwerderecht C …” „… Beseitigung Hindernis Beantragung (§ 7, § 17 Abs. 5 WBO)II. Beschwerderecht C. Anlagen/Muster180 …” „… folgt aus § 16a WBO.[Ggf. Hinweis Kostenantrag einfügen]Rechtsbehelfsbelehrung [nur, wenn keine …”

A. Rechtsschutzmöglichkeiten des Soldaten S. 141-143

„… WBO)Verfassungsrecht-liche GrundlageWehrbeschwerde entstammt Petitionsrecht und Rechts-weggarantie(Art. 17, Art. 19 Abs. 4 GG …” „… )(§ 1 Abs. 1 WBO, A-2160/6, Version 3.2, Nr. 3313)(§ 1 Abs. 1 S. 2 WBO, § 17 SBG)Ergebnis Beschwerde …” „… , Version 2, Nr. 307)(§ 1 Abs. 4 WBO analog)II. Beschwerderecht A. Rechtsschutzmöglichkeiten des Soldaten142 …”

A. Das einfache Disziplinarverfahren S. 15-69

„… WDO i.V.m. § 1 Abs. 1 S. 1 WBO)Besonderheiten bei mündlichen Absehen unter Feststellung eines …” „… zuständig(§ 1 Abs. 1 WBO)(§ 9 Abs. 1 S. 1 WBO, A-2160/6, Version 3.2, Nr. 3388)(§ 21 WBO, A-2160/6, Version …” „… , Version 3.2, Nr. 1016, 1048, 3393, 3396)(§ 21 WBO, A-2160/6, Version 3.2, Nr. 3439)6.2.5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… VerwaltungsvollstreckungsgesetzVwGO VerwaltungsgerichtsordnungWBeauftrG Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen BundestagesWBO …”

D. Weitere (Sofort-)Maßnahmen/Folgen eines Dienstvergehens S. 81-88

„… !)(§ 28 Abs. 1 VwVfG, § 6 Abs. 1 WBO, A-1451/3, Version 2, Nr. 301, 302, 303, Abschnitt I. E.Anlage 25 …”

E. Anlagen/Muster S. 89-140

„… Milderungsgründe, sofern vorhanden).Die Kostenentscheidung folgt aus § 16a WBO.Sie können die Erstattung Ihrer …” „… – Grundsatz: nach Ablauf einer Nacht nach Verhängung (§ 6 Abs. 1 WBO) – Ausnahme: bei sofortiger …” „… Monat nach Verhängung (§ 6 Abs. 1 WBO) – Ausnahmen: Fällt der letzte Tag der Beschwerdefrist auf einen …”

doi.org/10.5771/9783802949418

Eric Lingens, Andreas Gronimus, Thomas Dolpp - Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer

No access

Select

Eric Lingens, Andreas Gronimus, Thomas Dolpp

Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer

2020

Results in this title

XV Kosten des Beschwerdeverfahrens S. 143-157

„… Beschwerde nach § 23 WBO nicht eröffnet war. Daher behalf sich die Praxis bei verwaltungs-rechtlichen …” „… Soldaten nach § 23 WBO entsprechend anzuwenden4).Dennoch hielten die Wehrdienstgerichte für …” „… Beschwerde-verfahren mangels Rechtsgrundlage in der WBO keine Erstattung gebe5). Diese unterschiedliche Behandlung von …”

XVII Die gerichtlichen Instanzen S. 167-190

„… WBO).Eine Beschwerdesache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn für den Beschluss des Truppendienstgerichts …” „… Gehör, § 23a Abs. 3 WBO)Trotz Unanfechtbarkeit einer Gerichtsentscheidung ist eine letztinstanzliche …” „… Bundes-verwaltungsgerichts nach §§ 21, 22 WBO.Ein besonderes Antragsverfahren nach dem SBG bildet die Wahlanfechtung nach § 7 …”

XIV Ablauf des Beschwerdeverfahrens S. 127-142

„… gemeinschaftliche Beschwerde vorliegt (§ 1 Abs. 4 WBO)und – der Beschwerdeführer ordnungsgemäß vertreten ist (ZDv A …” „… Vorbereitung der Beschwerdeentscheidung der Sachverhalt, soweit erforderlich, zu klären (§ 10 WBO).Ergibt sich …” „… Abhilfe zu sorgen (§ 13 Abs. 1 Satz 1 WBO).Folgende Abhilfemaßnahmen kommen in Betracht (§ 13 Abs. 1 und 2 …”

VII Einlegung der Beschwerde S. 50-54

„… (§ 23 Abs. 2 Satz 1 WBO),oder hilfsweise – bei dem Chefarzt des Bundeswehrkrankenhauses, wenn der …” „… WBO),oder – bei einem Vollzugsvorgesetzten (Vollzugsleiter, Vollzugshelfer)3), wenn der Beschwerdeführer …” „… sich in einer Vollzugseinrichtung der Bundeswehr befindet (§ 5 Abs. 2 Satz 2 WBO),oder – bei dem …”

XVI Weitere Beschwerde S. 158-166

„… die Entscheidung über die Beschwerde zuständig war (§ 16 Abs. 3 WBO).Für die weitere Beschwerde gelten …” „… Beschwerdeführer weitere Beschwerde einlegen (§ 16 Abs. 1 WBO). Ausgenommen sind Beschwerde-bescheide des …” „… Bundesministeriums der Verteidigung, für welche die Sonder-regelung des § 21 WBO gilt1). § 16 WBO findet entsprechend …”

XII Beschwerdeentscheidung S. 97-106

„… Beschwerdeführer eine Rechtsbehelfsbelehrung zu erteilen (§ 12 Abs. 1 Satz 4 WBO).Uffz U beschwert sich am 27.3 …” „… sie nicht zulässig ist (§ 12 Abs. 3 Satz 1 WBO)1). In dem ablehnenden Bescheid ist dem …” „… Beschwerdeführer eine Rechtsbehelfsbelehrung zu erteilen (§ 12 Abs. 1 Satz 4 WBO). Unzulässig ist die Beschwerde …”

Anhang S. 201-274

„… )?4.5 Liegt keine gemeinschaftliche Beschwerde vor (§ 1 Abs. 4 WBO)?Anhang 12001Walhalla – 6232 …” „… (§ 12 Abs. 1 Satz 3 WBO).Walhalla – 6232 – Lingens: Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer – Seite …” „… WBO).Walhalla – 6232 – Lingens: Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer – Seite 208 – Stand: 13.10.20 – 1 …”

V Beschwerdeanlass S. 39-47

„… pflichtwidriges Verhalten von Kameraden verletzt zu sein (§ 1 Abs. 1 WBO).1. Der BetroffeneDerjenige, über den …” „… Beschwerde geführt wird, heißt Betroffener (§ 4 Abs. 3 Satz 3 WBO). Betroffene einer Wehrbeschwerde können …” „… des § 1 Abs. 1 WBO ist der militärische Vorgesetzte. Die Vorgesetztenverordnung (VorgV) bestimmt im …”

XVIII Rücknahme einer Beschwerde und Beschwerdeverzicht S. 191-195

„… schriftliche, elektronische oder mündliche Erklärung zurückgenommen werden (§ 8 Abs. 1 Satz 1 WBO)1 …” „… A-2160/6, Abschn 3.3.6.6, Ziff. 3382; Bachmann in GKÖD I – Yo § 8 WBO Rn. 3.2) Vgl. BVerwG v …” „… . 22.5.1974 – VIII C 70.73, MDR 1975, 251; Bachmann, a. a. O., § 8 WBO Rn. 2.XVIII Rücknahme einer Beschwerde …”

IX Frist und Form der Beschwerde S. 60-73

„… Abs. 1 WBO).Die Zusatzfrist des § 7 Abs. 1 WBO von zwei Wochen nach Beseitigung des Hindernisses in …” „… – die Zweiwochenfrist nach den §§ 7 Abs. 1, 11 Satz 1 Buchstabe a) WBO.Dem Beschwerdeführer wird …” „… ist fristgemäß eingelegt (§§ 5 Abs. 2, 7 Abs. 1 WBO).Wäre im Beispiel zuvor OGefr O bereits am 5.12 …”

III Die Rechtsbehelfe des Soldaten S. 16-33

„… Monats auf einen von ihm gestellten Antrag kein Bescheid erteilt worden ist (§ 1 Abs. 2 WBO).Die …” „… WBO).Untätigkeitsbeschwerde, weitere Untätigkeitsbeschwerde und Antrag auf Ent-scheidung des Truppendienstgerichts nach § 17 …” „… gegebenenfalls mit Rechtsbehelfsbelehrung versehen auszuhändigen ist (§ 12 Abs. 1 WBO).Ist eine Wehrbeschwerde …”

VIII Wirkung der Beschwerde S. 55-59

„… (§ 3 Abs. 2 Satz 1 WBO).Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, einen rechtswidrigen oder …” „… 1 Buchstabe b) Satz 3 WBO).Beantragt der Beschwerdeführer die Anordnung der aufschiebenden Wirkung …” „… Angelegenheiten hat keine aufschiebende Wirkung (§ 3 Abs. 1 Satz 1 WBO). Der Soldat muss daher auch den Befehl …”

XI Vorbereitung der Beschwerdeentscheidung S. 87-96

„… schriftliche Verhandlungen klären (§ 10 Abs. 1 Satz 1 WBO).Schriftliche Verhandlung besagt, dass der …” „… Aussetzung mitzuteilen (§ 12 Abs. 2 WBO).Gefr X hat sich über den Gefr Y beschwert, weil dieser ihm aus dem …” „… Beschwerde entschieden werden muss (§ 12 Abs. 2 Satz 3 WBO).Legt Gefr Y bei der Staatsanwaltschaft ein …”

IV Beschwerdeführer S. 34-38

„… Betroffene zum Zeitpunkt des Beschwerdeanlasses gehört (§ 17 Abs. 4 Satz 5 WBO).Andersartige Fragestellungen …” „… nur Soldaten der Bundeswehr erheben (§ 34 SG, § 1 Abs. 1 WBO). Beginn und Dauer des Soldatenstatus …” „… fort, sofern der Beschwerdeanlass noch in die Dienstzeit fällt (§ 1 Abs. 3 WBO). Die Fortsetzung des …”

VI Vermittlung und Aussprache S. 48-49

„… – ihm ein gütlicher Ausgleich möglich erscheint,einen Vermittler anrufen (§ 4 Abs. 1 WBO).Der KpChef …” „… Abs. 6 WBO).Maj X fühlt sich von Maj Y beleidigt. Er bittet Maj Z drei Tage später um Ver-mittlung …” „… Beschwerdeführer von dem Beschwerdeanlass Kenntnis erhalten hat, angerufen werden (§ 4 Abs. 2 WBO). Für die …”

X Zuständigkeit für die Beschwerdeentscheidung S. 74-86

„… Abs. 1 Satz 1 WBO). Den Gegenstand der Beschwerde hat der Disziplinarvorgesetzte zu beurteilen, der …” „… 1 WBO ist somit so zu verstehen, dass zuständig ist, wer – den Gegenstand der Beschwerde zu …” „… übertragen (§ 9 Abs. 2 Satz 1 WBO). Im Ministerium ist die Zeichnung von Bescheiden regelmäßig den …”

XIII Beschwerdebescheid S. 107-126

„… stattzu-geben und für Abhilfe zu sorgen (§ 13 Abs. 1 Satz 5 WBO).Abhilfemaßnahmen ergreifen heißt: …” „… Kostenentscheidung kann beim Truppendienstgericht angefoch-ten werden (§ 16a Abs. 5 WBO).Ist die Beschwerde teilweise …” „… den Vorschriften der WDO zuzustellen und der bzw. dem Betroffenen mitzuteilen (§ 12 Abs. 1 Satz 3 WBO …”

II Sicherung des Beschwerderechts S. 13-15

„… außerhalb der WBO angesiedelt worden sind. So ist bei Wehrbeschwerden, die Personalangelegenheiten, Fragen …” „… der Akteneinsicht (vormals § 10 WBO, jetzt § 31 SBG). Stehen Fragen der Gleichstellung von Frauen und …” „… weiteren Schutz des Beschwerderechts gewährt § 2 WBO. Niemand darf dienstlich benachteiligt werden, weil …”

XIX Unanfechtbarkeit der Entscheidung S. 196-200

„… , zu erheben, wenn der Soldat nach 1) Ähnlich Dau, WBO, § 22b Rn. 16. Rechtskraftwirkung gegenüber dem …” „… . AKwww.WALHALLA.de 197XIX Unanfechtbarkeit der EntscheidungAusschöpfung seiner Rechtsbehelfe nach der WBO der …” „… Manipulationen („Wiederaufnahmegründe“) belastet ist4).1) § 23a Abs. 3 WBO, § 152a VwGO; dazu Rn. 1735 ff.2) Text …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Angelegenheiten der Soldaten anzuwen-den ist. Die WBO-Novelle 2009 unternahm dazu wesentliche …” „… die WBO als ein in weiten Teilen „reifes“ und stabiles, und doch zugleich in wichtigen Bereichen auch …” „… war es stets, sowohl die praktische Anwendung der WBO in der Truppe zu unterstützen als auch auf …”

I Bedeutung des Beschwerderechts S. 11-12

„… schlecht 1) Amtliche Begründung zum Entwurf der WBO in BT-Drucksache II/2359, S. 8.2) Wehrbeschwerdeordnung …” „… ; (s. § 4 Abs. 3 Satz 3 WBO); dazu im Einzelnen Rn. 502 ff.I Bedeutung des Beschwerderechts101102103 …” „… Rechtsbe-helfen. Dadurch büßt das Verfahren der WBO erheblich an Wirksamkeit ein, weil damit auch die Anlässe für …”

Literaturverzeichnis S. 275-276

„… , München, 7. Aufl. 2020 (zitiert „Dau, WBO, ...“)Dau/Schütz Wehrdisziplinarordnung Kommentar, München, 7 …” „… (WDO) bearbeitet von Lingens u.a. Teil Yo (WBO) bearbeitet von BachmannGronimus Die Beteiligungsrechte …”

doi.org/10.5771/9783802947636

Andrea von Schroeders - Student und Soldat

No access

Select

Andrea von Schroeders

Student und Soldat

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 528 2007

Results in this title

Versetzung nach Beendigung des Studiums S. 217-223

„… , denn gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 WBO hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung. Die Versetzung …” „… seine dienstliche Verwendung keine Relevanz. 3. Aussetzung der Vollziehung nach § 3 Absatz 2 WBO Für die …” „… Wehrbeschwerde ist der Suspensiveffekt nach § 3 Absatz 1 Satz 1 WBO im Interesse eines störungsfreien …”

Vorverfahren S. 152-164

„… § 17 WBO stets die erfolglose Einlegung einer Beschwerde sowie einer weiteren Beschwerde vorausgegangen …” „… in § 1 Absatz 1 Satz 1 WBO gilt dies unabhängig davon, ob im weiteren Verlauf der Rechtsweg zum …” „… Abgrenzungsschwierigkeit584 wird auch durch § 23 Absatz 1 WBO Rechnung getragen, wonach bei Eröffnung des …”

Eröffnung des Rechtswegs S. 138-141

„… , die in den in § 17 Absatz 1 Satz 1 Wehrbeschwerdeordnung (WBO) genannten Vorschriften des …” „… Vorgesetzte.532 Insoweit tritt gemäß § 17 Absatz 2 WBO das Verfahren vor dem Truppendienstgericht an die …” „… Absatz 1 WBO an die Stelle des in der Verwaltungsgerichtsordnung vorgesehenen Vorverfahrens. Als …”

Disziplinarische Ahndung von Täuschungsversuchen in Hochschulprüfungen S. 223-228

„… Wirkung nach § 17 Absatz 6 Satz 3 WBO nicht möglich. Ein entsprechender Antrag des Soldaten an das Gericht …” „… aufschiebenden Wirkung nach § 17 Absatz 6 Satz 3 WBO einen Antrag an das Gericht richten zu müssen, ist dem …” „… Regelung zugeschnitten ist. § 17 Absatz 6 Satz 3 WBO ist nur anwendbar, solange noch kein Antrag auf …”

Örtliche Zuständigkeit S. 141-146

„… Nebentätigkeit zählt jedoch zu den truppendienstlichen Angelegenheiten, für die nach § 17 Absatz 1 Satz 1 WBO die …” „… Sinne von § 9 WBO der Bundesminister der Verteidigung tätig, dem das Personalamt direkt unterstellt ist …” „… gemäß § 21 Absatz 1, 2 Satz 1 WBO i. V. m. § 17 WBO gegen Maßnahmen oder Entscheidungen des BMVg …”

Abbruch des Studiums S. 191-199

„… , kann der Soldat gegen diese Entscheidung Beschwerde nach der WBO erheben. Weist der Bundesminister der …” „… Verteidigung die Beschwerde zurück, ist für die gerichtliche Entscheidung gemäß § 21 Absatz 1 und 2 WBO in …” „… Verbindung mit § 17 Absatz 1 WBO das Bundesverwaltungsgericht zuständig. Auch hier gilt, dass eine …”

Klagegegner S. 146-152

„… auf Entscheidung des Truppendienstgerichts nach § 17 WBO stets die erfolglose Einlegung einer …” „… . Aufgrund der weiten Fassung des Anwendungsbereichs in § 1 Absatz 1 Satz 1 WBO gilt dies unabhängig davon …” „… WBO Rechnung getragen, wonach bei Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs das Beschwerdeverfahren an die …”

Versetzung zum Studium und Immatrikulation S. 182-185

„… Angelegenheiten zuzuordnen, für die nach § 17 Absatz 1 WBO die Zuständigkeit des Truppendienstgerichts bzw. bei …” „… Maßnahmen des Bundesministers der Verteidigung über § 21 Absatz 1, 2 Satz 1 WBO direkt die Zuständigkeit der …” „… Verwendungsentscheidung Beschwerde nach der WBO einlegen bzw. im Falle einer Entscheidung des Bundesministers der …”

Überschreitung der Höchststudienzeiten S. 199-217

„… 199 gemäß § 21 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit § 17 Absatz 1 WBO vor einen Wehrdienstsenat des …” „… Sonderzuweisung des § 17 Absatz 1 WBO nicht erfasst ist und für die es somit bei der Zuständigkeit des …” „… Satz 1 VwGO). Das Beschwerdeverfahren des Soldaten tritt dabei nach § 23 Absatz 1 WBO an die Stelle des …”

Elternzeit S. 228-231

„… der Soldat mit der Beschwerde nach der WBO vorgehen. Weist der Bundesminister der Verteidigung als …” „… 1 und 2 WBO in Verbindung mit § 17 Absatz 1 WBO das Bundesverwaltungsgericht zuständig. Lehnt die …”

Wechsel des Studiengangs S. 185-191

„… Beschwerde nach der WBO zur Wehr setzen.723 Weist der Bundesminister der Verteidigung die Beschwerde zurück …” „… , ist für die gerichtliche Entscheidung gemäß § 21 Absatz 1 und 2 WBO in Verbindung mit § 17 Absatz 1 …” „… WBO das Bundesverwaltungsgericht zuständig.724 Die Stellungnahme der Universität in dem Verfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Keine aufschiebende Wirkung der Beschwerde 218 3. Aussetzung der Vollziehung nach § 3 Absatz 2 WBO 220 4 …” „… . Gerichtliche Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 17 Absatz 6 WBO 222 VII. Disziplinarische Ahndung …”

Standort im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung S. 74-91

„… (Hrsg.), Weißbuch 1994, S. 125. 262 Böttcher/Dau, WBO, 1997, § 1 Rdnr. 50. 263 Siehe Abschnitt A I Abs …” „… Böttcher/Dau, WBO, 1997, § 1 Rdnr. 51. 307 So die Definition in Nr. 105 der ZDv 1/50 (Deutscher …” „… ). 322 Auch Böttcher/Dau, WBO, 1997, § 1 Rdnr. 52, bezeichnen die Hochschulen ausdrücklich als zivile …”

Verzeichnis außergewöhnlicher Abkürzungen S. 13-16

„… Grundgesetzes) WBO Wehrbeschwerdeordnung WDO Wehrdisziplinarordnung WissR Wissenschaftsrecht WWR …”

Diskrepanz zwischen Zulässigkeit der Eingabe nach § 7 WBeauftrG und fehlender Zuständigkeit des Wehrbeauftragten S. 175-177

„… ; Wipfelder, Wehrrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 1991, S. 40; Böttcher/Dau, WBO, 1997, Einführung …”

Zuständigkeitsbereich des Wehrbeauftragten S. 164-175

„… ; Wipfelder, Wehrrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 1991, S. 40; Böttcher/Dau, WBO, 1997, Einführung …”

Literaturverzeichnis S. 233-249

„… , München 1997 (zitiert: Böttcher/Dau, WBO) Breuer, Rüdiger, Rechtsvergleichender Generalbericht, in: Starck …”

doi.org/10.5771/9783845203188

René Wünschmann - Qualitätsmanagement in der vertragsärztlichen Versorgung

No access

Select

René Wünschmann

Qualitätsmanagement in der vertragsärztlichen Versorgung

2010

Results in this title

Regelungen der Landesärztekammer S. 58-64

„… die von der BÄK empfohlene Musterweiterbildungsordnung (M-WBO) abgestellt werden. Die M-WBO enthält in …” „… Abschnitt A der M-WBO findet sich der Paragrafenteil. Abschnitt B enthält die Gebiete, Facharztund …” „… können. Zwar enthalten auch die im Einzelnen in der M-WBO aufgeführten Weiterbildungsmaßnahmen Elemente …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… ) MBO Musterberufsordnung MVZ Medizinisches Versorgungszentrum M-WBO Muster- Weiterbildungsordnung …”

doi.org/10.5771/9783845224794

1

2 3 ... 74