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Patrik Deutsch - Rechnungserfordernis und Vorsteuerabzug

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Patrik Deutsch

Rechnungserfordernis und Vorsteuerabzug

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 29 2023

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B. Vorsteuerabzug als Ausgestaltung des Neutralitätsgrundsatzes S. 17-58

„… Vorsteuerabzugs den formellen Vorsteuerabzugsvoraus‐setzungen gleichstehen.114 Damit wird der Auslegung des V …” „… bereitskein Vorsteuerabzugsrecht.2. Ausübung des VorsteuerabzugsDer so entstandene Vorsteueranspruch muss vom …” „… VorsteuerabzugsDer Vorsteuerabzug wurde im deutschen Steuerrecht mit Wirkung zum1.1.1968 mit dem Umsatzsteuergesetz …”

C. Die Rechnung als umsatzsteuerliches Universaldokument S. 59-118

„… des Vorsteuerabzugs trotz fehlenden Vorsteuerab‐zugsvoraussetzungen.C. Die Rechnung als …” „… Geltendmachung des Vorsteuerabzugs.Wenn die erfolgte Ausführung einer Leistung nicht mehr durch eineRechnung …” „… Vorsteuerabzugs.So kann der Vorsteuerabzug geltend gemacht werden, wenn entweder dieLeistung bezogen wurde (§ 15 Abs …”

A. Einleitung S. 13-16

„… Vorsteuerabzugsvoraussetzungen zu ermöglichen.Dabei spielt das Recht auf Vorsteuerabzug im europäischen Umsatzsteu‐ersystem eine …” „… Vorsteuerabzugs‐voraussetzungen eingeführt worden.5 Seither hat sich die Rolle des Rech‐nungsdokuments hin zu einem zentralen …” „… den Anforderungen an das Vorsteuerabzugs‐recht auf die de lege lata erforderlichen Rechnungsangaben …”

D. Berichtigung oder Ergänzung von fehlerhaften Rechnungen S. 119-202

„… Vorsteuerabzugsvoraus‐setzungen vorliegen. Die Tatsache, dass eine Verweigerung des Vorsteuerab‐zugs angesichts der Verstöße gegen …” „… materiellen Vorsteuerabzugs‐voraussetzungen, nachgewiesen durch das mit dem Makel einer fehlerhaf‐ten Signatur …” „… ) Auflösend bedingter VorsteuerabzugÄhnlich sieht es im Ergebnis auch der EuGH. Nach den Entscheidungenin den …”

F. Lösungsansätze und Reformvorschläge S. 215-232

„… entspricht. So kann das Vorsteuerabzugs‐recht selbst nicht bereits primärrechtlichen Ursprungs sein, da …” „… der insolvenzrechtlichen Begründung des Vorsteuerabzugs‐rechts auf die generelle Ausübung zu erweitern …” „… Vorsteuerabzugsrechtskönnen die Rechnungsangaben insgesamt als formelle Voraussetzungendes Vorsteuerabzugs angesehen werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… NeutralitätsgrundsatzesB. 17Geschichtliche Entwicklung des VorsteuerabzugsI. 17Rechtsgrundlagen des VorsteuerabzugsII. 18 …” „… Finance 29Rechnungserfordernis und VorsteuerabzugRecht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung …” „… VorsteuerabzugNomos1. Auflage 2023© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2023. Gesamtverantwortung für Druck und …”

Literaturverzeichnis S. 233-236

„… )Heuermann, Bernd: Verfahrensrechtliche Implikationen des Vorsteuerabzugs, UR 2019,561-567 (zit.: Heuermann …” „… für den Vorsteuerab‐zug – was bleibt nach dem EuGH Urteil „Vădan“?, Betriebs-Berater 2019, BB …” „… , 1229 (zit.: Hüttemann/Jacobs, MDR2007, 1229)Ismer, Roland/Baur-Rückert, Stefanie: Vorsteuerabzug bei …”

E. Sanktionen und Zwangsmaßnahmen im geltenden Recht S. 203-214

„… Vorsteuerabzugsvoraussetzungen vorlagen unddie Rechnung entsprechende Fehler aufweist. Nur dann wäre der Vorsteu‐erabzug in der …” „… Vorsteuerabzugs den Leistungsempfänger dazugenutzt wurde um den Leistungsempfänger zur Vorlage einer …” „… Berichtigungsdokumentergänzt und der einmal geltend gemachte Vorsteuerabzug gerettet werdenkann. Um weiterhin eine verlässliche …”

doi.org/10.5771/9783748939658

Eva Oertel - Die mehrwertsteuerrechtliche Behandlung des Cross-Border-Leasing im EU-Binnenmarkt

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Eva Oertel

Die mehrwertsteuerrechtliche Behandlung des Cross-Border-Leasing im EU-Binnenmarkt

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 8 2010

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Vorsteuervergütungsverfahren/Vorsteuerabzug S. 171-175

„… innergemeinschaftlichen Erwerb liquiditätsneutral ist.738Ausschluss vom VorsteuerabzugWährend über den Vorsteuerabzug bzw …” „… entfalten.Vorsteuervergütungsverfahren/VorsteuerabzugDie doppelte steuerliche Erfassung bestimmter Cross-Border-Leasingumsätze lässtsich in Einzelfällen …” „… Vorsteuerabzug bzw.Vorsteuererstattung haben.Die Vorsteuererstattung bei zwischenunternehmerischen Umsätzen …”

Ergebnis S. 175-176

„… des Vorsteuerabzugs in beiden Mitgliedstaaten faktisch wieder zurückerlangt bzw. mit anderen …” „… für die steuerliche Beratung entrichten, um den Vorsteuerabzug bzw. die Vorsteuererstattung zu …” „… Besteuerung zudem nicht vermeiden,weil ein Vorsteuerabzug aus rechtlichen Gründen versagt wird. Dies betrifft …”

Systemtragende Prinzipien des Mehrwertsteuerrechts S. 94-101

„… Vorsteuerabzug im Ergebnis nur solche Umsätze erfasst, an deren Endstufe ein Verbraucher steht.400 Alle …” „… denVorsteuerabzug aber wieder neutralisiert.401Gemäß Art. 2 Abs. 1 der 1. Mehrwertsteuer-Richtlinie (1. MwSt-RL)402 …” „… Gewährleistung des Vorsteuerabzugs für den Unternehmer und die rechtsformneutrale Besteuerung im Hinblick auf den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vorsteuervergütungsverfahren/Vorsteuerabzug . . . . . . . . . . .II. 171Rechtsgrundlagen der Vorsteuervergütung . . . . . . . . . . . .1 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c. 174Vorsteuerabzug bei innergemeinschaftlichen Erwerben/Dienstleistungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.174Ausschluss vom Vorsteuerabzug . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 174Ergebnis …”

Auslegung und Anwendung des Mehrwertsteuerrechts auf europäischer Ebene S. 91-94

„… Allphasenumsatzsteuer mit Vorsteuerabzug im Ergebnis nur solche Umsätze erfasst, an deren Endstufe ein Verbraucher steht …” „… , anschließend wird diese Belastung über denVorsteuerabzug aber wieder neutralisiert.401Gemäß Art. 2 Abs. 1 der 1 …”

Fallgruppen S. 151-171

„… . Vorsteuervergütungsverfahren/Vorsteuerabzug“ (S. 171) eingegangen werden.1522. Fallgruppe: Mobilienleasing als Lieferung bzw …” „… entfalten.Vorsteuervergütungsverfahren/VorsteuerabzugDie doppelte steuerliche Erfassung bestimmter Cross-Border-Leasingumsätze lässtsich in Einzelfällen …” „… Vorsteuerabzug bzw.Vorsteuererstattung haben.Die Vorsteuererstattung bei zwischenunternehmerischen Umsätzen …”

Schlussbetrachtung S. 207-208

„… Doppelbesteuerung teilweise im Wege desVorsteuerabzugs bzw. des Vorsteuervergütungsverfahrens beseitigt werden …”

Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen Lieferung und Dienstleistung S. 101-103

„… Leistungszeitpunktsund des Leistungsorts sowie daran anknüpfende Fragen wie Steuerbefreiungen,Vorsteuerabzug und …”

Umsatzsteuer bei Leasinggeschäften S. 229-234

„… Leasinggeber:Ausschluß des Vorsteuerabzugs, wenn der Leasinggegenstand ein Grundstück o. ä. ist und steuerfrei nach § 4 …” „… die Leasingrate zuentrichten ist (Abschn. 177 Abs. 4 UStR). 5. Vorsteuerabzugsberechtigung– beim …”

Qualifikation der Leasingumsätze unter Einbeziehung des nationalen Rechts S. 112-139

„… dazu, dass der Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 2Nr. 1 UStG grundsätzlich ausgeschlossen ist …” „… Steuerfreiheit,um den Vorsteuerabzug für die von ihnen errichteten und vermieteten Gebäude zu(3)(a)525 H. Stadie in …” „… Vorsteuerabzug nicht ausschließen.532LieferungSoweit nach den Immobilien-Erlassen533 eine Zuordnung des …”

Stellungnahme S. 196-200

„… , weil er entweder aufgrundder Möglichkeit des Vorsteuerabzugs oder durch Überwälzung auf den Verbraucher …”

Neuregelung der Ortsbestimmungen S. 176-181

„… vermeiden,weil ein Vorsteuerabzug aus rechtlichen Gründen versagt wird. Dies betrifft alleUnternehmer, die …”

doi.org/10.5771/9783845226279

Alexander H. Rahn - Dezentrale Umsatzbesteuerung und Europäischer Binnenmarkt

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Alexander H. Rahn

Dezentrale Umsatzbesteuerung und Europäischer Binnenmarkt

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 18 2009

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Vorumsatzabzug mit/ohne Vorsteuerabzug S. 97-107

„… Möglichkeit der Kombination mit dem Vorsteuerabzug.Für den innerstaatlichen Handel sowie für den Handel mit …” „… Preis Vorsteuerabzug Vorumsatzabzug mit VorsteuerabzugReiner Vorumsatzabzug Deutschland : 19% USt. 50,0 …” „… Unterschied zum Vorsteuerabzugssystem sogar verwehrt, ihn nach einem erfolgten Vorsteuerabzug erneut der …”

Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug S. 77-79

„… . Kernelement blieb jedoch weiterhin der grenzüberschreitende Vorsteuerabzug, der Wettbewerbsverzerrungen bei …” „… Besteuerungsverfahren1. Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzuga) Vorarbeit: KOM (85) 310, (87) 322, (87) 321 …”

Nachteile aus primär fiskalischer Sicht S. 50-60

„… gestellteUmsatzsteuer nicht an das Finanzamt abführen, während aber der Empfänger ihrer Leistung den Vorsteuerabzug …” „… . Das Finanzamt registriertbeispielsweise aufgrund der Vorsteuerabzüge des inländischen Großhändlers, …” „… Tatbestandsvoraussetzung für den Vorsteuerabzug ist, käme dieser also nicht in Betracht. Weiterhin hätten die Käufe nicht …”

Reverse-Charge mit Ist-Versteuerung S. 158-168

„… zu schützen, sich eine gar nicht existente Forderung eines nicht zum Vorsteuerabzug berechtigten …” „… sollen sich die Besteuerung nachvereinnahmten und der Vorsteuerabzug nach verausgabten Entgelten richten …” „… auf dasaufwendigere Verfahren des Vorsteuerabzugs einzulassen. Sollten sie wider Erwarten den …”

Erforderlichkeit eines Ausgleichs S. 169-175

„… Notwendigkeiteines Clearings ergibt. Durch die Zulassung eines grenzüberschreitendenVorsteuerabzugs wird der oben …” „… nämlich jetzt der Importstaat ausgesetzt. Aus dieser »systemwidrigen« Zulassung des Vorsteuerabzuges …” „… endgültiger Besteuerung unterliegt. Dies ist aber gerade beimgrenzüberschreitenden Vorsteuerabzug der Fall …”

Vorsteueranrechnungsverfahren S. 157-158

„… skizziert – mit dem Vorsteuerabzug seines Abnehmers verrechnet. Dies geschähe, indem auf die Rechnung des …” „… , sich eine gar nicht existente Forderung eines nicht zum Vorsteuerabzug berechtigten Empfängersals …” „… sollen sich die Besteuerung nachvereinnahmten und der Vorsteuerabzug nach verausgabten Entgelten richten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug . . . . . . . . . . . . . . 77a) Vorarbeit: KOM (85) 310, (87) 322, (87) 321 …” „… . Vorumsatzabzug mit/ohne Vorsteuerabzug . . . . . . . . . . . . 97a) Funktionsweise …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97aa) Reiner, europaweiter Vorumsatzabzug . . . . . . . . 97bb) Vorumsatzabzug mit Vorsteuerabzug …”

Ergebnis: Das Modell für Europa S. 213-219

„… Transaktionsvariablen erkennbaren Bestimmungsmitgliedstaat. Der Vorsteuerabzug könnte somit wie bisher einfach am Sitz …” „… einem Inlandsumsatz den Vorsteuerabzug geltend machen.Wie dargestellt wäre das CAS dazu in der Lage, die …” „… ) könnte dann, da der Umsatz inFrankreich versteuert worden wäre, den Vorsteuerabzug für diese Transaktion …”

Sitzortmodell: KOM(96)328 S. 79-97

„… Möglichkeit der Kombination mit dem Vorsteuerabzug.Für den innerstaatlichen Handel sowie für den Handel mit …” „… Vorsteuerabzug, der Wettbewerbsverzerrungen bei zwischenunternehmerischenUmsätzen verhindern und deren Vornahme …” „… Vorsteuerabzug, Steuerbefreiungensowie Kleinunternehmerregelungen. Außerdem sollen bisherige …”

Reverse-Charge-System: originärer Entwurf S. 146-157

„… gewöhnlichen Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug vorliegen. Damit die Finanzbehörde überprüfen kann …” „… angesehen, jeden, derbrutto einkaufen musste, weil er nicht identifiziert werden konnte, vomVorsteuerabzug …” „… Vorsteuerabzug geltend machen, wenn er seine R-Nummer nicht verwendet hat, so369 Matheis/Groß, S. 385.370 So auch …”

»Compensating VAT« (CVAT) S. 114-128

„… Umsatzsteuern mit ihren wettbewerbsverfälschenden Wirkungen bezüglich des Vorsteuerabzugs bei und wäre …” „… Anreiz zu Steuerarbitrage, da sich der Vorteil durch den Vorsteuerabzug neutralisiert.321 Vgl. o., E.II.4 …” „… durch die Kompensation desSteuergefälles mittels Vorsteuerabzug nicht. Die Mitgliedstaaten …”

»Viable Integrated VAT« (VIVAT) S. 107-114

„… Ware auch deklariert hat, um seinen Vorsteuerabzug geltend zu machen. Die Finanzbehörden wären also wie …” „… Bemessungsgrundlage. Somit wäre im Gegensatz zum bisherigen Übergangsmodell für einen einheitlichen Vorsteuerabzug …” „… erbringen, ohne vorsteuerabzugsberechtigt zu sein, nunmehr in allen Mitgliedstaaten gleich hochbesteuerte …”

Verzeichnis verwendeter Grafiken S. 23-24

„… Vorsteuerabzug ohne Clearing 17411 Mikroökonomisches Clearing nach dem Vorschlag der Adhoc Arbeitsgruppe 17612 …”

1967 S. 28

„… Vorsteuerabzug einzuführen.9 Struktur und Modalitäten von dessen Anwendung wurden geregelt,10 den Mitgliedstaaten …”

1962 S. 27-28

„… Vorsteuerabzug einzuführen.9 Struktur und Modalitäten von dessen Anwendung wurden geregelt,10 den Mitgliedstaaten …”

1977 S. 28-29

„… Vorsteuerabzug einzuführen.9 Struktur und Modalitäten von dessen Anwendung wurden geregelt,10 den Mitgliedstaaten …”

Einpassung der Streamlined-Sales-Tax in den EU-Kontext S. 212-213

„… Bestimmungsmitgliedstaat. Der Vorsteuerabzug könnte somit wie bisher einfach am Sitz des Empfängers für in seinem …”

»Dual VAT« (DVAT) S. 128-144

„… mittels Vorsteuerabzug nicht. Die Mitgliedstaaten wärenhinsichtlich der Bemessungsgrundlage zwar zur …” „… möglicherweisekeinen Vorsteuerabzug geltend machen dürfen und um Karussellbetrug zuvermeiden, die der Verbraucher …” „… ab, denn GST und QST sind Allphasen-Steuern mit Vorsteuerabzugsrecht. Leistet jetzt U(Q) an den in …”

Beurteilung hinsichtlich sonstiger, europarechtlich geschützter Interessen S. 72-75

„… der Regelungen zu Besteuerung und Vorsteuerabzug unlautereWettbewerbsvorteile für einzelne Akteure …”

Clearing auf makroökonomischer, statistischer Basis S. 183-190

„… ermittelt.Käufe der Privathaushalte sowie durch nicht zum Vorsteuerabzug berechtigte Unternehmen wie …”

Literaturverzeichnis S. 227-239

„… /01842.pdf [Stand: 11. 07. 2009]Füllsack, Markus: Klarstellung des EuGH zum Vorsteuerabzug bei …”

Nachteile aus Sicht der Unternehmer S. 60-64

„… Vorsteuerabzugsrecht in den Mitgliedstaaten Rechnung getragen. Die Regelung führt zuRechtsunsicherheit für die …”

Vorbemerkung S. 77

„… Besteuerungsverfahren1. Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzuga) Vorarbeit: KOM (85) 310, (87) 322, (87) 321 …”

Clearing auf mikroökonomischer Basis S. 175-183

„… nicht-vorsteuerabzugsberechtigte Empfänger zwangsläufig zu Differenzen zwischen den Berechnungen kommen.Eine Abweichungsgrenze …” „… ) Nicht-Vorsteuerabzugsberechtigte bestehen. Sie betrüge etwa 6-10%.431 Eine darüber hinausgehende Differenz müsste dann zwischen den …” „… gemachter Vorsteuer), da nicht jeder Empfänger vorsteuerabzugsberechtigt ist. Die Differenz dürfte durch …”

doi.org/10.5771/9783845219912

Ingo Oellerich - Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

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Ingo Oellerich

Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 1 2008

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Unrechtmäßige Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs S. 30

„… Vorsteuerabzugs Neben diesen ohnehin schon bestehenden Problemen bei der Umsatzsteuer bietet der Vorsteuerabzug …” „… ein ganz erhebliches Missbrauchspotential48. Der Vorsteuerabzug (§ 15 UStG) stellt einen …” „… unberechtigten Inanspruchnahme des Vorsteuerabzuges49. Eine der bekanntesten sind die Scheingeschäfte, die …”

Karussellgeschäfte S. 30-35

„… Vorsteuerabzugs Neben diesen ohnehin schon bestehenden Problemen bei der Umsatzsteuer bietet der Vorsteuerabzug …” „… ein ganz erhebliches Missbrauchspotential48. Der Vorsteuerabzug (§ 15 UStG) stellt einen …” „… unberechtigten Inanspruchnahme des Vorsteuerabzuges49. Eine der bekanntesten sind die Scheingeschäfte, die …”

Falsche rechtliche Einordnung S. 29-30

„… Vorsteuerabzuges (vgl. §§ 4, 4b, 5, 25c Abs. 1 Satz 1 UStG) werfen auf Grund ihrer starken Ausdifferenzierung einen …” „… Steuer übrig, die die Umsatzsteuer mit ihrer Umstellung auf das Allphasennettosystem mit Vorsteuerabzug …” „… Vorsteuerabzugs Neben diesen ohnehin schon bestehenden Problemen bei der Umsatzsteuer bietet der Vorsteuerabzug …”

Scheingeschäfte S. 35-36

„… Lieferung den Vorsteuerabzug geltend macht, der ihm mangels Vorliegens einer Lieferung (vgl. § 15 Abs. 1 …” „… verfügen81. Voraussetzung für den Vorsteuerabzug ist also, dass auch tatsächlich die Verfügungsgewalt auf …” „… Lieferanten, scheiden eine Lieferung und damit auch ein Vorsteuerabzug aus. Wegen des Entstehens einer …”

Übertragung des Ansatzes auf das Umsatzsteuerrecht S. 62-81

„… Dienstleistungen (a) und die Verfassungswidrigkeit des Allphasennettosystems mit Vorsteuerabzug wegen Vorliegens …” „… Nr. 14 UStG) insoweit für nichtig zu erklären318. b) Allphasennettosystem mit Vorsteuerabzug In …” „… Steuerkumulation zu verhindern, gewährt das Gesetz dem Unternehmer daher die Möglichkeit des Vorsteuerabzuges (vgl …”

Stand der Harmonisierung der Umsatzsteuer S. 81-88

„… Allphasennettosystem mit Vorsteuerabzug strukturell defizitär ausgerichtet ist. Dieses System kann zwar in …” „… Vorsteuerabzug neutralisiert wird. Umsatzsteuer fällt definitiv grundsätzlich nur auf der letzten Stufe bei der …” „… Vorsteuerabzug vollständig entlastet wird352. Um den Unternehmer noch nicht einmal vorübergehend zu belasten …”

Steuerpflichtige Leistung wird nicht zutreffend erkannt S. 25-29

„… auch die Gefahr, dass der Vorsteuerabzug von Unternehmern unberechtigt in Anspruch genommen wird (B …” „… Befreiungstatbestände, zum Teil mit, zum Teil ohne Ausschluss des Vorsteuerabzuges (vgl. §§ 4, 4b, 5, 25c Abs. 1 Satz 1 …” „… Umsatzsteuer mit ihrer Umstellung auf das Allphasennettosystem mit Vorsteuerabzug 1967 einmal war. 44 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… zutreffend erkannt 26II. Falsche rechtliche Einordnung 29B. Unrechtmäßige Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs …” „… 29B. Unrechtmäßige Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs 30C. Probleme der Durchsetzbarkeit 30I …” „… mit Vorsteuerabzug 77aa) Das geltende Umsatzsteuersystem 78bb) Strukturelles Defizit 79cc …”

Ergebnisse der Arbeit S. 207-214

„… Vorsteuerabzug. Dieser kann – ohne dass die Finanzverwaltung dies erkennt – unberechtigt in Anspruch genommen …” „… Allphasennettosystem mit Vorsteuerabzug – entgegen bisweilen geäußerter Auffassungen – nicht strukturell defizitär …”

Folgen der Verletzung der Umsetzungsverpflichtung S. 182-192

„… Allphasennettoumsatzsteuer mit Vorsteuerabzug entschieden, deren systematische Grundentscheidung – aufgrund der bindenden …” „… Inanspruchnahme des Vorsteuerabzuges nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UStG. 953 Hierzu bereits ausführlich 3 …”

Wirtschaftliche Auswirkungen eines ungleichmäßigen Vollzuges S. 37-39

„… der Lieferung oder Leistung erlangt einen vermögenswerten Vorteil durch den Vorsteuerabzug, der ihm …”

Literaturverzeichnis S. 215-246

„… für Steuerfreiheit und Vorsteuerabzug sind gleichzeitig möglich, in: UR 2005, S. 533 ff. Ammann …” „… . Ammann, Gunter: Plädoyer für das Umsatzsteuer-System „Erwerbsbesteuerung mit Vorsteuerabzug“ auch in …” „… Wolfram: Vorsteuerabzug – Achillesferse der Mehrwertsteuer?, in: UR 2002, S. 561 ff. Reiß, Wolfram …”

Dem Sekundärrecht zurechenbar S. 168-175

„… sämtliche Leistungen gespeichert und die Umsatzsteuer errechnet sowie periodisch ein Vorsteuerabzug …”

Rechtsfolge S. 137-143

„… ; Stadie, Das Recht des Vorsteuerabzugs, S. 41; Tehler, DVR 1983, S. 163 (166 f.); Tipke, Steuerrecht11, S …”

Ungleichbehandlung wesentlich gleicher Sachverhalte S. 115-120

„… zwischenunternehmerischen Umsätzen durch den Vorsteuerabzug erreicht, den der Unternehmer sofort in An-(Hrsg.), EUV/EGV3 …”

doi.org/10.5771/9783845207636

Jörg F. Kurzenberger - Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

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Jörg F. Kurzenberger

Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 42 2012

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Vorsteuerabzug bei Leistungen im Zusammenhang mit der Geschäftsveräußerung S. 280-288

„… . Vorsteuerabzug bei Leistungen im Zusammenhang mit der Geschäftsveräußerung Bei Geschäftsveräußerungen im Ganzen …” „… stellt sich die Frage nach einem Vorsteuerabzug grundsätzlich nur1278 hinsichtlich Leistungen von Dritten …” „… oder eines Unternehmensberaters. 1. Vorsteuerabzug des Erwerbers Da der Betriebserwerber gemäß § 1 Abs …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… grenzüberschreitenden Sachverhalten und zum Vorsteuerabzug, UR 1995, 173. Ammann, Gunter: Die Geschäftsveräußerung nach …” „… UR 1998, 285. Ammann, Gunter: Zum Vorsteuerabzug bei nicht der Besteuerung unterliegenden …” „… , Stefan: Vorsteuerabzug beim Beteiligungsverkauf, UVR 2010, 174. Behrens, Stefan: Vorsteuerabzug durch …”

Konsequenzen aus der Zuordnung zum Unternehmensvermögen S. 109-113

„… . allgemein zu passiven Vermögensgegenständen Korf, UVR 2011, 116. 110 Vorsteuerabzugs als auch für das …” „… Mehrwertsteuersystems ist der Vorsteuerabzug, wodurch der Steuerpflichtige von der an ihn fakturierten Mehrwertsteuer …” „… entlastet wird. Notwendige Vorstufe des Vorsteuerabzugs hinsichtlich derivativen Vermögenserwerbs stellt …”

Rechtsnachfolge (§ 1 Abs. 1a S. 3 UStG) S. 237-255

„… Vorsteuerabzug. 1093 Vgl. insbesondere Wagner/Gallert, DStR 2010, 2019. 1094 Es gehen also weder die …” „… ist vielmehr an die Zuordnungsentscheidung und an den Vorsteuerabzug seines Rechtsvorgängers gebunden …” „… . Konsequenterweise stellt sich erst bei entsprechender (einstiger) Zuordnung und (einstigem) Vorsteuerabzug durch den …”

Unionsrechtliche Rechtsfolgen S. 152-158

„… der nichtsteuerbaren Transaktion zusammenhängende Aufwendungen einen Vorsteuerabzug geltend machen …” „… Rechtsnachfolgeregelung keine Berichtigung des Vorsteuerabzugs in Betracht und die Rechte und Pflichten nach Art. 184 ff …” „… Vorsteuerabzug und damit einhergehenden Berichtigungen vom Übertragenden an den Übernehmer zu übertragen. Die …”

Die Unternehmenssphäre S. 87-91

„… oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt hat. Da es sich bei der Erbringung des Vereinszwecks aber …” „… . Von wichtiger Bedeutung ist dies einerseits für die Frage eines potentiellen Vorsteuerabzugs397 …” „… Vorsteuerabzug dem Grunde nach einhergeht, wird die nachfolgende Analyse zumeist anhand einschlägiger …”

Bildung von Unternehmensvermögen S. 91-109

„… Vorsteuerabzugs397. Andererseits spielt die Frage nach dem Unternehmensvermögen auch auf der Ausgangsumsatzseite …” „… Vorsteuerabzug dem Grunde nach einhergeht, wird die nachfolgende Analyse zumeist anhand einschlägiger …” „… Rechtsprechung und Literatur zum Vorsteuerabzug erfolgen. 398 Vgl. dazu dann insbesondere Kapitel 3 A.VI.2.b …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… . Vorsteuerabzug bei Leistungen im Zusammenhang mit der Geschäftsveräußerung …” „… ....................................................................... 283 1. Vorsteuerabzug des Erwerbers ................................................... 283 2 …” „… . Vorsteuerabzug des Veräußerers ................................................ 284 Zusammenfassung der …”

Exkurs: Land- und forstwirtschaftliche Geschäftsveräußerungen S. 46-48

„… 46 ursprünglich für den Vorsteuerabzug maßgebenden Verhältnisse ändern. Der Berichtigungszeitraum …” „… vermehrt vorgenommen, um dem Erwerber den Vorsteuerabzug der pauschal in Rechnung gestellten Umsatzsteuer …” „… Vorsteuerabzug nach § 15 UStG vornehmen zu können. Dies war sowohl für ihn als auch für die Finanzverwaltung mit …”

Grundlagen der spezifischen unionsrechtsautonomen Auslegung S. 113-133

„… inklusive Mehrwertsteuer schon transferiert hat, den Vorsteuerabzug aber beispielsweise mangels Rechnung …” „… Insolvenz –, ist dem Erwerber regelmäßig dennoch der Vorsteuerabzug zu gewähren, sodass in solchen Fällen …” „… er noch der Beschenkte einen entsprechenden Vorsteuerabzug geltend machen konnten und dies auch dann …”

Spezifische unionsrechtliche Anwendungsvoraussetzungen S. 136-152

„… grundsätzlich durch den Vorsteuerabzug, der die zunächst bestehende Belastung neutralisiert. Man könnte dies …” „… temporären Belastung. Temporär ist diese nur, sofern sie später662 – durch den Vorsteuerabzug – egalisiert …” „… werden kann. Der Vorsteuerabzug steht nur Steuerpflichtigen zur Verfügung, sodass die Begünstigungsregel …”

Vorweggenommene Erbfolge S. 264-265

„… Vorsteuerabzug erlangt1196. Jedenfalls bringt die vorweggenommene Erbfolge (steuerbare) Umsätze mit sich, sodass …” „… Kritik an der Versagung eines diesbezüglichen Vorsteuerabzugs vgl. Stadie, UStG, § 15, Rz. 135 f. 1196 …”

Die Mehrwertsteuer als indirekte Steuer und allgemeine Verbrauchsteuer S. 74-76

„… Unternehmer – und sofern er auch als Unternehmer handelt ggf. den Vorsteuerabzug geltend machen kann – ist …” „… den Vorsteuerabzug (Art. 168 f. MwSt-SystRL, § 15 Abs. 1 UStG) von der an ihn überwälzten Umsatzsteuer …” „… erhält. Zuletzt besteht ein Vorsteuerabzugsrecht, wonach die auf den vorhergehenden Stufen bereits …”

Land- und forstwirtschaftliche Geschäftsveräußerung S. 272-274

„… regelunternehmerische Land- und Forstwirt einen entsprechenden Vorsteuerabzug in selber Höhe. Dem Staat entsteht …” „… den Vorsteuerabzug – auf Seiten des Erwerbers nach bzw. durch Option zur Regelbesteuerung nach § 24 …”

Verschmelzung S. 265-267

„… 265 – nach derzeitiger nationaler Rechtslage1195 einen korrespondierenden Vorsteuerabzug erlangt …” „… Versagung eines diesbezüglichen Vorsteuerabzugs vgl. Stadie, UStG, § 15, Rz. 135 f. 1196 Vgl. Jakob …”

Geschäftsveräußerung eines Unternehmers an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen S. 180-183

„… dem Grunde nach zum Vorsteuerabzug berechtigt ist831. Dabei reicht es für die Anwendung von § 1 Abs. 1 …” „… nicht zum (vollen) Vorsteuerabzug berechtigter Unternehmer als Erwerber auftritt, vgl. Kapitel 4 E.II.3 …”

Nettoumsatzsteuersystem S. 39-46

„… teilentgeltlichen Geschäftsveräußerungen durch den in der Regel möglichen Vorsteuerabzug ausgeglichen und war damit …” „… Vorsteuerabzug maßgebenden Verhältnisse ändern. Der Berichtigungszeitraum ist begrenzt auf fünf bzw. zehn Jahre …” „… Erbfolge interessiert, doch glaubte man, dies durch die Vorsteuerabzugsmöglichkeit des Erwerbers 116 Vgl …”

Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen und Steuerumgehungen S. 158-159

„… Dienstleistung vor. Sollte der Erwerber in geringerem Maße zum Vorsteuerabzug berechtigt sein als der …” „… unbegrenztem Vorsteuerabzugsrecht begünstigt sind. Dies kann angesichts des Wortlauts von Art. 19 MwStSystRL …” „… Vorsteuerabzugsrecht des Übertragenden oder des Übernehmers begrenzt ist, liegt weder eine Lieferung noch eine …”

Einbringung und Vermögenseinzelübertragung S. 271-272

„… - und Forstwirt einen entsprechenden Vorsteuerabzug in selber Höhe. Dem Staat entsteht folglich ein …”

Meilensteine der deutschen Umsatzsteuer S. 23-25

„… mit Vorsteuerabzug (kurz: Mehrwertsteuer) ersetzt15. Diese Systemumstellung ist zweifelsohne als …”

Neutralität der Mehrwertsteuer S. 76-80

„… Allphasen-Nettoumsatzsteuersystem mit Vorsteuerabzug gefunden. Als Ausfluss des primär-338 und auch verfassungsrechtlich339 …” „… 76 gebnis jeder Leistungsempfänger, welcher kein Vorsteuerabzugsrecht hat – mit Umsatzsteuer …”

Zusammenfassung S. 255-260

„… normaler nichtbesteuerter Veräußerungstatbestand vor, der weder einen grundsätzlichen Vorsteuerabzug noch …”

Tauglicher Übertragungsgegenstand der Geschäftsveräußerung S. 193-235

Bruttoumsatzsteuersystem S. 25-39

„… Erbfolge interessiert, doch glaubte man, dies durch die Vorsteuerabzugsmöglichkeit des Erwerbers 116 Vgl …”

Reformanregung S. 159-162

„… gleicher Vorsteuerabzugsberechtigung von Übertragendem und Übernehmer unter Art. 19 Unterabs. 2 S. 1 …”

Share Deal als Geschäftsveräußerung im Ganzen S. 274-280

„… zusammenhängenden Leistungen und der damit zusammenhängenden Vorsteuerabzugsberechtigung möglich. Teleologisch …”

doi.org/10.5771/9783845241029

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