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Dorothee Szuba - Vorratsdatenspeicherung

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Dorothee Szuba

Vorratsdatenspeicherung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 37 2011

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Der lange Weg zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland S. 116-119

„… trat.590Der lange Weg zur Vorratsdatenspeicherung in DeutschlandDer Einführung der …” „… Vorratsdatenspeicherung in Deutschland geht eine lange Geschichte voraus, deren Ende immer noch nicht absehbar ist.591 …” „… Erste GesetzesvorhabenDie Geschichte der Vorratsdatenspeicherung fand bereits im Jahr 1996 ihren Anfang …”

Literaturverzeichnis S. 299-323

„… Union über die Vorratsdatenspeicherung(Ratsdokument 8958/04) vom 7.7.2004. Datenschutz und …” „… Änderungen im TKG zurUmsetzung der Cybercrime Convention und Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie. Computerund …” „… “, §, Randnummer.Starostik, Meinhard, Beschwerdeschrift – Verfassungsbeschwerde – Vorratsdatenspeicherung.Online im Internet …”

Die Rechtmäßigkeit der Richtlinie 2006/24/EG S. 60-116

„… kann.Kompetenzabgrenzung im Fall der VorratsdatenspeicherungAusweislich des Wortlauts von Art. 1 I der RL 2006/24/EG sollen …” „… a.F. geeignet, erforderlich und angemessen sein.310Der Binnenmarktbezug der VorratsdatenspeicherungDie …” „… ihre Vermeidung bezwecken.269 Dass diese Voraussetzungen im Fall der Vorratsdatenspeicherung gegeben …”

Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz S. 167-189

„… Vorratsdatenspeicherung,stellt schon keinen legitimen, außerhalb der Datenspeicherung selbst liegendenZweck dar. Auch die …” „… TelekommunikationsteilnehmerDurch die Vorratsdatenspeicherung und den auf ihr aufbauenden Eingriffsbefugnissen könnte insbesondere …” „… Vorratsdatenspeicherung und der mit ihr einhergehenden Eingriffsbefugnissemit Art. 5 I 2 1. Var. GG vgl. v.a …”

Gang des Verfahrens S. 47-51

„… imFolgenden näher beleuchtet werden.Die europäische Richtlinie zur VorratsdatenspeicherungDie am 03.05.2006 in …” „… 3. TeilVorratsdatenspeicherung. Europarechtliche undverfassungsrechtliche BedenkenZur Beantwortung …” „… dieser Frage bietet sich eine umfassende Betrachtung und Analyse der Maßnahme der Vorratsdatenspeicherung …”

Die Neuregelungen im Einzelnen S. 120-167

„… Dementsprechend hat der Gesetzgeber nicht nur neue Vorschriften zur verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung …” „… Analyse der in das TKG eingeführten Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung im Vordergrund stehen …” „… oder der Veränderung besteht, vgl. Klesczewski, Vorratsdatenspeicherung, 19 (21); Graulich, NVwZ 2008 …”

Bewertung der Entscheidung S. 239-248

„… Vorratsdatenspeicherung verlagere der Gesetzgeber diemit der Speicherung verbundenen Kosten lediglich entsprechend der …” „… Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung widerspiegelt.1323 Die …” „… Vorratsdatenspeicherung ist mit der Verfassung zu vereinbaren, sofernIII.1316 BVerfG, Urteil vom 02.03.2010 - 1 BvR 256/08 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 291-294

„… großflächiger werden. Die Maßnahme der Vorratsdatenspeicherung ist nichtnur exemplarisch für diese veränderte …” „… zugewiesenenKompetenzrahmen überschritten hat. Da auch der EuGH den Fall der Vorratsdatenspeicherung nicht zum Anlass nahm …” „… Fall der Vorratsdatenspeicherung zu kritisieren. Indem er die RL 2006/24/EG nicht aus formellenGründen …”

Missachtung der Grundsätze des Datenschutzrechts S. 192-194

„… Simitis,NJW 2009, 1782 (1785), als auch im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung,vgl. Simitis, RDV 2007 …” „… 4. TeilDie Vorratsdatenspeicherung als ParadigmenwechselDie RL 2006/24/EG und das deutsche …” „… Vorratsdatenspeicherung auf nationaler Ebene erwartet werden können, zumal ihm nicht nur dieeuropäischen …”

Umkehr der Unschuldsvermutung S. 196-198

„… der beschriebenen Entwicklung, der neuerlich imZusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung in den …” „… die Vorratsdatenspeicherung der bislang massivste Ausdruck einer neuen Form der …” „… ,1063 die sich im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung in einer Art „Umkehr der Beweislast …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… VorratsdatenspeicherungA. 47Gang des VerfahrensI. 48Wesentlicher Regelungsinhalt der Richtlinie 2006/24/EGII. 51Zielsetzung …” „… SzubaVorratsdatenspeicherungDer europäische und deutsche Gesetzgeber im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und FreiheitNomosD 1 …” „… Vorratsdatenspeicherung2. Teil 20Die Ambivalenz der Informations- und KommunikationstechnologieA. 23Neue technische …”

Die Richtlinie 2006/24/EG im Verhältnis zu anderen Richtlinien S. 57-60

„… Unterschiede zwischen den nationalen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung den Binnenmarkt für elektronische …” „… Vorratsdatenspeicherung als logische Fortentwicklung insbesondere derRL 2002/58/EG dargestellt wurde.260Tatsächlich …” „… symbolisiert die RL zur Vorratsdatenspeicherung jedoch einen fundamentalen Wechsel der Zielrichtung der …”

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts S. 209-211

„… Bundesverfassungsgerichts vom 11.03.2008zur teilweisen Aussetzung der Regelung zur VorratsdatenspeicherungGemäß § 32 I …” „… 5. TeilDie Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurVorratsdatenspeicherungDie Umsetzung der …” „… Vorratsdatenspeicherung1127 die Vollmacht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde erteilt.1128 Trotz des mit dieser …”

Der Wunsch nach Sicherheit durch den Staat S. 198-202

„… Berücksichtigung gefunden hat, kann spätestens seit der Einführung der Vorratsdatenspeicherung, die nicht nur …” „… Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung vgl. Hefendehl, JZ 2009, 165(165 ff.).1075 Vgl. hierzu BVerfGE 49 …” „… unter anderem mit Hilfe der Vorratsdatenspeicherung geglaubt habenkönnte.1081 Vgl. hierzu Volkmann, NVwZ …”

Ausgewählte Umsetzungsgesetze in der Europäischen Union S. 262-277

„… Datensicherheit(Art. 7), sowie die statistische Erfassung des Nutzens der Vorratsdatenspeicherung(Art. 10) fehlten …” „… Verhältnismäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung zu wahrenmuss der Gesetzgeber zukünftig explizite Vorgaben zur …” „… Vorratsdatenspeicherung in Deutschland folgte einem gemeinschaftsrechtlichen Umsetzungsbefehl, der sich auch an die …”

Gescheiterte Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen S. 277-287

„… Vorratsdatenspeicherung.Obwohl der Schwerpunkt der RL 2006/24/EG laut Erwägungsgrund Nr. 6 auf derHarmonisierung …” „… Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung abzeichnet.1547 Da dieRL 2006/24/EG in gleichem Maße zwingende …” „… Vorratsdatenspeicherung abzuwarten bleibt.1557Lettland hat eine 18-monatige Speicherfrist eingeführt.1558 Der irische …”

Neue technische Möglichkeiten S. 20-25

„… 2. TeilDer rechtspolitische Rahmen der VorratsdatenspeicherungNach dem Zusammenbruch des …” „… , DÖV 2005, 56(56 ff.); Hornmann, NVwZ 2007, 669 (669 ff.)) und schließlich die Vorratsdatenspeicherung …” „… ; Kinzig,Organisierte Kriminalität, S. 128 ff.23 So etwa AK Vorratsdatenspeicherung, Stellungnahme, S. 15.24 Vgl …”

Der Entscheidung zugrundeliegende Erwägungen S. 220-239

„… VorratsdatenspeicherungIm Rahmen der folgenden Grundrechtsprüfung stellt das BVerfG fest, dass dieangegriffenen Vorschriften …” „… Zweck der VorratsdatenspeicherungDie Effektivierung der Strafverfolgung, der Gefahrenabwehr und der …” „… BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08, Rn. 206.223Geeignetheit der VorratsdatenspeicherungNach …”

Zwischenergebnis S. 248

„… 02.03.2010, trotz der Bewertung einer Vorratsdatenspeicherung als grundsätzlich mit der Verfassung vereinbar …” „… Vorratsdatenspeicherung grundrechtskonform ausgestaltet werden kann, hatetwas Gutes: Der verbleibende Spielraum für …” „… Vorratsdatenspeicherung gefundenen Ergebnisse wenig. Der deutsche Gesetzgeber hat es versäumt, den verfassungsrechtlichen …”

Regelungen zur Gewährleistung der Datensicherheit S. 249-256

„… Vorratsdatenspeicherung,Stellungnahme, S. 40.1401 Vgl. hierzu Roßnagel/Bedner/Knopp, DuD 2009, 536 (539); Zum sicheren Löschen …” „… Neufassung der nichtigen Vorschriften vorgenommen werden müssen, um die Vorratsdatenspeicherung möglichst …” „… nach Maßgabe des BVerfG vollkommenunzureichend, die erheblichen Risiken der Vorratsdatenspeicherung für …”

Ausblick S. 296-298

„… Auch wenn die Richter des Ersten Senats dieser Prämisse im Fall der Vorratsdatenspeicherung nicht …” „… Leutheusser-Schnarrenberger,die in der Vorratsdatenspeicherung von Anfang an einen „vorprogrammierten Verfassungskonflikt“ sah …” „… der Vorratsdatenspeicherung aus. Auch der BundesinnenministerThomas de Maizière strebt eine zügige …”

Zwischenergebnis S. 189-191

„… derVorratsdatenspeicherung wäre es dem Gesetzgeber durchaus möglich gewesen diefinanziellen Konsequenzen der Inpflichtnahme …” „… Vorratsdatenspeicherung aufkommen, wäre die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme noch stärkerzutage getreten. Schon unter …” „… bejaht werden.1028ZwischenergebnisSowohl die Rechtmäßigkeit der für die Vorratsdatenspeicherung …”

Privatisierung und Informalisierung der Überwachung S. 194-196

„… Vorratsdatenspeicherung beseitigt.1046 Darüber hinaus konnte bereits gezeigt werden, dass essowohl im Hinblick die …” „… strafrechtlicher Sozialkontrolle zeigt sich am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung nicht nur der Trend zur …” „… , 143(144); Gietl, K&R 2007, 545 (545); AK Vorratsdatenspeicherung, Stellungnahme, S. 36und Breyer, StV 2007 …”

Einleitung S. 17-19

„… vorliegenden Arbeit stehende, sogenannte „Vorratsdatenspeicherung“. Hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich …” „… werden können.Die Vorratsdatenspeicherung ist keine spezifisch deutsche Erscheinung, sondernbasiert auf …” „… Entstehungsgeschichte und bisherige Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung auf europäischer, wie nationaler Ebene zu …”

Wesentlicher Regelungsinhalt der Richtlinie 2006/24/EG S. 51-57

„… einerVorratsdatenspeicherung doch noch durchzusetzen, zumal die Europäische Kommission willig und die parlamentarische Hürde …” „… /EGDie RL zur Vorratsdatenspeicherung beginnt mit einem ausführlichen nichtoperativen Teil, der insgesamt …” „… zur Vorratsdatenspeicherung „um sicherzustellen, dass die Daten zum Zwecke der Ermittlung …”

Das Bedürfnis nach Sicherheit vor dem Staat S. 202-204

„… flächenwirksamen Regulierungskonzept gewandelt, für das die Maßnahmeder Vorratsdatenspeicherung exemplarisch ist …” „… der Vorratsdatenspeicherung zutage tretendenParadigmenwechsel anzusehen sein.So ist zu beobachten …” „… Vorratsdatenspeicherung beobachtet werden und führt zu der Frage, warum derGesetzgeber weder aus den empirischen …”

Zwischenergebnis S. 205-208

„… neuen Ermittlungsmethodenwieder, der in der Einführung der Vorratsdatenspeicherung1112 und dem mit …” „… Vorratsdatenspeicherung steht in einem eklatanten Widerspruch zu wesentlichen datenschutzrechtlichen und rechtsstaatlichen …” „… Hinblick auf § 113b TKG und § 100g StPO,schlichtweg missachtet. Da die Vorratsdatenspeicherung nicht durch …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 261-262

„… nichtigerklärten Vorschriften des TKÜG neu fassen muss, um die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform …” „… Vorratsdatenspeicherung zu wahrenmuss der Gesetzgeber zukünftig explizite Vorgaben zur Gewährleistung der Datensicherheit …” „… deutsche Umsetzungsgesetz im europäischen VergleichDie Normierung der Vorratsdatenspeicherung in …”

Die individuelle Freiheit im Schatten der kollektiven Sicherheit S. 204-205

„… Einführung der Vorratsdatenspeicherung1112 und dem mit ihreingeläuteten Paradigmenwechsel seinen vorläufigen …” „… Höhepunkt gefunden hat.ZwischenergebnisDie Vorratsdatenspeicherung steht in einem eklatanten Widerspruch zu …” „… missachtet. Da die Vorratsdatenspeicherung nicht durch den Staat,sondern privat erfolgt, ist ihre Einführung …”

Bewertung der Entscheidung S. 217-219

„… Telekommunikations- auch die Internetdienstanbieter von der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung betroffen waren …” „… ausfüllungsbedürftige Tatbestandsmerkmale zu begrenzen, und im Fallder Vorratsdatenspeicherung an mehreren Stellen …” „… . 353.Beispiele zum Fall der Vorratsdatenspeicherung finden sich im 2. Teil, B III. 1. c) bb) undd) bb …”

Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen S. 211-213

„… der in der Vorratsdatenspeicherung für den Einzelnen liegende Nachteilfür seine Freiheit und …” „… Vorratsdatenspeicherung bereits mit zahlreichen Hinweisen im Beschluss vom11.03.2008 zu erkennen gegeben. So hat es das …” „… höchste Gericht zwar vermieden,die Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG als Eingriff in die Grundrechte …”

Regelungen zur effektiven Begrenzung der Datenverwendung S. 256-259

„… gespeichertenDaten konkretisieren, reicht jedoch nicht aus, um die Vorratsdatenspeicherung insgesamt verfassungsgemäß …” „… Anwendungsbereich der Vorratsdatenspeicherung beschränken, einer Ausdehnung auf eine Vielzahl minderschwererFälle …” „… nicht unmittelbar spürbaren Vorratsdatenspeicherungund -verwendung innewohnt, mit Transparenz- und …”

Veränderter Handlungsrahmen S. 34-39

„… : http://cert.uni-stuttgart.de/doc/netsec/bots.php.120 Vgl. hierzu im Hinblick auf die Vorratsdatenspeicherung Zöller, GA 2007, 393 (411); Alvaro …” „… , Vorratsdatenspeicherung, S. 42 ff.121 Zu den Auswirkungen des Einsatzes effektiver Verschlüsselungstechniken auf die …” „… Arbeit im Vordergrund stehende Vorratsdatenspeicherung, zumindest in ihren Ansätzen der Erkenntnis …”

Bewertung der Entscheidung S. 213-214

„… Fallder Vorratsdatenspeicherung bereits mit zahlreichen Hinweisen im Beschluss vom11.03.2008 zu erkennen …” „… gegeben. So hat es das höchste Gericht zwar vermieden,die Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG als …” „… die Vorratsdatenspeicherung und -verwendung gemäß den §§ 113a und b TKG, verdeutlichte aber dennoch …”

Gesetzeszweck und wesentlicher Inhalt S. 119-120

„… verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung in das TKG eingeführt, sondernauch die strafprozessualen Regelungen zur …” „… Analyse der in das TKG eingeführten Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung im Vordergrund stehen …” „… oder der Veränderung besteht, vgl. Klesczewski, Vorratsdatenspeicherung, 19 (21); Graulich, NVwZ 2008 …”

Anregungen für den deutschen Gesetzgeber S. 287-289

„… Kernpunkte der Vorratsdatenspeicherung erhebliche Divergenzen. Damitwurde das vom Gemeinschaftsgesetzgeber …” „… Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung auflegen.1599 Auch im Hinblick auf den Umgang mit dem anonymen Zugang …” „… Vorratsdatenspeicherung auf mehr Akzeptanzbei den betroffenen Dienstanbietern gestoßen, zumal sich die …”

Fazit S. 294-296

„… Mitgliedstaaten für verschiedene Teilaspekte der Vorratsdatenspeicherung Regelungen gefunden haben, die auch in …” „… Vorratsdatenspeicherung zubeobachtenden Spannungen zwischen den Erwägungen funktionaler Integrationund den …” „… der Vorratsdatenspeicherung nicht folgten, ist die Entscheidung vom 02.03.2010 im Ergebniszu begrüßen. …”

Neue Gefahrenpotentiale S. 25-28

„… Deutschland mittlerweile mehr Mobilfunkverträge, als Einwohner, vgl. hierzu Bedner, Vorratsdatenspeicherung, S …” „… derVorratsdatenspeicherung die für sie ursächliche Bedrohung erkannt und näher beleuchtet werde. In diesem Zusammenhang …” „… Etablierungder Vorratsdatenspeicherung dargestellt, in Relation zur neuen Bedrohungslagegesetzt und im Hinblick …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 289-290

„… Finnland und Tschechien vorgesehen ist, wäre die Einführung der Vorratsdatenspeicherung auf mehr …” „… verschiedene Teilaspekte der Vorratsdatenspeicherung Regelungen gefunden, die den Verfassungskonflikt in …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 28-29

„… Eingriffsbefugnisse bis hin zur Etablierungder Vorratsdatenspeicherung dargestellt, in Relation zur neuen …” „… Vordergrundstehende Maßnahme der Vorratsdatenspeicherung stets gesehen werden sollten,um die durch eine einzelne …”

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts S. 219-220

„… erwartete Urteil zur Vorratsdatenspeicherung schließlich vom Ersten Senat des BVerfG verkündet.1185Die …” „… TKG undder StPO über die Vorratsdatenspeicherung mit Art. 10 I GG nicht vereinbarsind.1186 Zwar sei …”

Regelungen zu Transparenz und Rechtsschutz S. 259-261

„… nichtigerklärten Vorschriften des TKÜG neu fassen muss, um die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform …” „… Bedrohlichkeit, die der nicht unmittelbar spürbaren Vorratsdatenspeicherungund -verwendung innewohnt, mit …”

Zwischenergebnis S. 290

„… entsprechen vermag, haben andere Gesetzgeber für verschiedene Teilaspekte der Vorratsdatenspeicherung …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 45

„… im Hinblick aufdie Vorratsdatenspeicherung, vgl. Bizer, DuD 2007, 586 (588); Gitter/Schnabel, MMR2007 …”

Zwischenergebnis S. 45-46

„… im Hinblick aufdie Vorratsdatenspeicherung, vgl. Bizer, DuD 2007, 586 (588); Gitter/Schnabel, MMR2007 …”

Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen S. 215-217

„… Telekommunikations- auch die Internetdienstanbieter von der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung betroffen waren …”

Entwicklung der staatlichen Eingriffsbefugnisse S. 29-34

„… Sicherheitsgesetze und die in dieser Arbeit im Vordergrundstehende Maßnahme der Vorratsdatenspeicherung stets gesehen …”

Veränderte Handlungsprämissen S. 39-45

„… im Hinblick aufdie Vorratsdatenspeicherung, vgl. Bizer, DuD 2007, 586 (588); Gitter/Schnabel, MMR2007 …”

doi.org/10.5771/9783845230399

Johannes Fritz - Netzpolitische Entscheidungsprozesse

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Johannes Fritz

Netzpolitische Entscheidungsprozesse

Series: Policy Analyse

Volume 4 2013

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Vorratsdatenspeicherung S. 136-151

„… Widerstände überwinden konnten. 5.1.2 Vorratsdatenspeicherung Die Terroranschläge im September 2001 in den …” „… Zugangsanbieter die Verbindungsdaten ihrer Kunden im Zuge einer Vorratsdatenspeicherung für die Terror- und …” „… (The Public Whip 2001b) gebracht hatten. Die Umsetzung der Vorschrift zur Vorratsdatenspeicherung …”

Literaturverzeichnis S. 237-298

„… . vorratsdatenspeicherung.de/content/view/481/186/lang,de, zuletzt geprüft am 06.08.2012. 238 AK Vorrat (2012): Über uns. Online verfügbar …” „… gegen Vorratsdatenspeicherung, 09.11.2007. Agence France Presse (2008): BKA fordert Gesetz zur Sperrung …” „… Vorratsdatenspeicherung zum Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriumszur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und …”

Telekommunikationsüberwachung S. 123-136

„… vorgeschriebenen Vorratsdatenspeicherung die Verbindungsdaten aller Internetnutzer je nach nationaler Umsetzung …” „… Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene als Richtlinie verabschiedet und in beiden untersuchten Staaten mit nationalen …” „… entwickelte sich eine einflussreiche Advocacy Koalition aus Gegnern der Vorratsdatenspeicherung, unter ihnen …”

Fazit und Ausblick S. 224-234

„… gegen die Vorratsdatenspeicherung wandte. Nachdem das nationale Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie …” „… Leutheusser-Schnarrenberger erweiterte Handlungsallianz, dass die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland trotz der Androhung …” „… Vorratsdatenspeicherung wurden verstärkte Eingriffe in das Internet in beiden Staaten am offensivsten eingefordert. Im …”

Akzeptanz von Google Street View in Großbritannien S. 151-159

„… ). Zwar wurde die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland wie im Vereinigten Königreich …” „… der Justizministerin, die mit jenen der Handlungskoalition gegen die Vorratsdatenspeicherung …” „… Vorratsdatenspeicherung bereits nicht mehr. Dies ist zu einem großen Teil ebenfalls zurückzuführen auf die erfolgreiche …”

Kritik, Ausnahmen bei Google Street View in Deutschland S. 159-171

„… einerseits Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung befürworten und andererseits Google kritisieren …” „… Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung, das wenige Tage zuvor gefallen war: „Private Datensammlungen großer …” „… Vorratsdatenspeicherung, das kann ich nicht anders sehen“ (Spiegel Online 2010b). Die Situation in Deutschland war somit …”

Datenschutz S. 62-68

„… obligatorische (EUR-Lex 2006) Vorratsdatenspeicherung (Stadler 2011; Siehe Abschnitt 5.1.2) oder den Einsatz von …” „… Staatstrojanern (Carstensen 2011: 2). Die im Jahr 2007 verabschiedete EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung …”

Keine Umsetzung in Deutschland S. 183-190

„… Vorratsdatenspeicherung entspreche. Es gehe bei Urheberrechtsverletzungen aber im Gegensatz zur Vorratsdatenspeicherung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… AEB Alliance for Electronic Businesses AK Vorrat Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung AK Zensur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 5.1.1.2 TKÜV in Deutschland 134 5.1.2 Vorratsdatenspeicherung 136 5.1.2.1 Umsetzung, geplante …”

Advocacy Koalitionen S. 120-122

„… Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung erstellte (CCC 2009). Diese technische Expertise kann für …”

Internetunternehmen S. 94-96

„… Behörden bei Themen wie der staatlichen Vorratsdatenspeicherung (Biermann 2010c) und das aus ihrer Sicht …”

Aufbau der Arbeit S. 38-40

„… EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in den Jahren 2001 bis 2012 in beiden Staaten verglichen. Die zweite …”

Datenschützer S. 92-94

„… der staatlichen Vorratsdatenspeicherung (Biermann 2010c) und das aus ihrer Sicht nicht weit genug …”

Deep Core Beliefs S. 112-115

„… Vorratsdatenspeicherung seien notwendig, um auf die Veränderungen zu reagieren, ein vollständig neues Recht jedoch zu weit …”

Fragestellung S. 13-17

„… Vorratsdatenspeicherung durch das Bundesverfassungsgericht ausgesetzt wurde, wird in den Bereichen des Urheberrechts und …”

Policy Core Beliefs S. 115-119

„… überwachen. Maßnahmen wie die Online-Durchsuchung und die Vorratsdatenspeicherung seien notwendig, um die …”

Theoretischer Rahmen S. 17-33

„… Netzpolitik ist der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) ein Beispiel für eine solche …” „… Piratenpartei oder unterschiedlichen Unternehmen an. Sie eint die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung …”

Scheitern des Zugangserschwerungsgesetzes in Deutschland S. 207-223

„… die Vorratsdatenspeicherung nachgegeben habe, um den Verzicht auf Internetsperren als Erfolg verkaufen …”

doi.org/10.5771/9783845247724

Nils Gruske - Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

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Nils Gruske

Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 263 2011

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Vorratsdatenspeicherung nach dem TKG S. 132-142

„… wurde am1. Januar 2008 die sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung gemäß § 113a TKGeingeführt. Die …” „… Vorratsdatenspeicherung ist eines der umstrittensten und meist kritisierten Gesetzesvorhaben im Bereich der Inneren …” „… Sicherheit der letzten Jahre.766 Es haben sich Bürgerinitiativen gegen die Vorratsdatenspeicherung …”

Vereinbarkeit von § 100g StPO mit der Pressefreiheit S. 156-162

„… einstweiligen Anordnung zur Vorratsdatenspeicherung – festgestellt, dass die umfassende und anlasslose …” „… Einschüchterungseffekt der Vorratsdatenspeicherung, die das Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Fernmeldegeheimnisses …” „… Vorratsdatenspeicherung und Verkehrsdatenerhebung bei der „normalen“ Kommunikation angenommen werden kann, muss dies für …”

Literaturverzeichnis S. 249-260

„… der Vorratsdatenspeicherung,Technischer Bericht TR-2009-005, Universität Mannheim, Institut für …” „… , Innere Sicherheit auf Vorrat? – Ein erster kritischer Blick aufdie Vorratsdatenspeicherung in Deutschland …” „… presserechtliche Bewertung der„Vorratsdatenspeicherung“, in: NJW 2007, S. 2599-2602 (zit.: Gola/Klug/Reif, NJW 2007 …”

Einleitung S. 131-132

„… wurde am1. Januar 2008 die sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung gemäß § 113a TKGeingeführt. Die …” „… Vorratsdatenspeicherung ist eines der umstrittensten und meist kritisierten Gesetzesvorhaben im Bereich der Inneren …” „… Sicherheit der letzten Jahre.766 Es haben sich Bürgerinitiativen gegen die Vorratsdatenspeicherung …”

Erhebung von Verkehrsdaten zur Verfolgung von Straftaten S. 142-156

„… Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung. Es soll sichergestellt werden, dass die Daten zum Zwecke der …” „… Richtlinie die Harmonisierung derVorschriften der Vorratsdatenspeicherung erfolgt, „in order to ensure that …” „… durchgeführt wurde. Die endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung wird …”

Einleitung S. 17-20

„… vonPkw11 und schließlich zur Vorratsdatenspeicherung12 deutlich.Als Reaktion auf die Vorfälle bei dem …” „… Gesetz wurden die so genannte Vorratsdatenspeicherung und Vorschriftender Strafprozessordnung neu gefasst …” „… . Im Rahmen der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung hat das …”

Zusammenfassung S. 238-248

„… Verkehrdatenerhebung gemäß § 100g StPO hat durch die Vorratsdatenspeicherung gemäß § 113a TKG eine vollkommen andere …” „… § 100g auf Grundlage derVorratsdatenspeicherung stellt damit einen Eingriff in die Pressefreiheit dar …” „… Verkehrsdatenerhebung) und § 100a StPO auszunehmen sind, kann vor dem Hintergrund derVorratsdatenspeicherung nicht mehr …”

§ 34a mvSOG S. 224-226

„… , ist dieNutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdaten nicht zulässig …” „… ausdrücklich auf § 113a TKG verweist, ist dieNutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten …”

Gang der Untersuchung S. 22-24

„… mussten die Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung sowiedas Übereinkommen des Europarats über …” „… dieVorratsdatenspeicherung gemäß §§ 113a, 113b Telekommunikationsgesetz (TKG)und die in § 100i StPO normierten Maßnahmen bei …”

§§ 33a-33c ndsSOG S. 226-228

„… ausdrücklich auf § 113a TKG verweist, ist dieNutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten …” „… Nutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdatennicht zulässig, vgl. § 113b S …”

Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Oktober 2008 S. 210-212

„… die aus der Vorratsdatenspeicherung gewonnenenDaten nun nicht nur den Strafverfolgungsbehörden …” „… a TKGverweisen, ist auch die Nutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten …”

Art. 34a-34c bayPAG S. 212-215

„… Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdaten zulässig, vgl. § 113b S. 2 Hs. 2 TKG.E.I.1.a)1235 BVerfG, EuGRZ 2008 …” „… TKG verweist, ist die Nutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeichertenVerkehrsdaten …”

§ 25a berlASOG S. 217-218

„… ausdrücklich auf § 113a TKG verweist, ist auchdie Nutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung …”

§ 31 rpPOG S. 228-229

„… Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdatennicht zulässig, vgl. § 113b S. 2 Hs. 2 TKG.Formelle VoraussetzungenDie …”

§ 33b bbgPolG S. 215-217

„… TKG verweist, ist die Nutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeichertenVerkehrsdaten …”

§§ 10a-10d hambGDatPol S. 221-223

„… Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdaten nicht zulässig, vgl. § 113b S. 2 Hs. 2 TKG.Formelle …”

§ 28b saarlPolG S. 229-231

„… dieNutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdaten nicht zulässig, vgl. § 113b …”

§ 185a shLVwG S. 231-233

„… im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdaten zulässig, vgl. § 113b S. 2 Hs. 2 …”

Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 208-210

„… Vorratsdatenspeicherung gewonnenenDaten nun nicht nur den Strafverfolgungsbehörden, sondern auch für die im Bereich der …”

§§ 34a, 34b thürPAG S. 233-235

„… TKG verweist, ist auch die Nutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten …”

Vereinbarkeit von § 100i StPO mit der Pressefreiheit S. 167-170

„… Einschüchterungseffekt ausgeht wie von der Verkehrsdatenerhebungauf Grundlage der Vorratsdatenspeicherung. Der Einsatz …”

§ 23a bwPolG S. 218-221

„… verweist, ist auchdie Nutzung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Verkehrsdaten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 131EinleitungI. 131Vorratsdatenspeicherung nach dem TKGII. 132Speicherungspflichten für Daten gemäß …”

Materielle Voraussetzungen, § 100a StPO S. 112-121

„… seiner einstweiligen Anordnung vom 11. März 2008 zurVorratsdatenspeicherung als „bereits sehr weit …”

Anwendungsbereich – Formen der Telekommunikation S. 102-112

„… . Da durch das„Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung“ die Vorratsdatenspeicherung …”

Einleitung S. 162-163

„… Vorratsdatenspeicherungerfahren hat, angemessen berücksichtigt werden.Maßnahmen bei Mobilfunkendgeräten gemäß § 100i …”

doi.org/10.5771/9783845233734

Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda - Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

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Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda

Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 28 2013

Results in this title

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Argumente für eine Vorratsdatenspeicherung S. 16-18

„… für eine VorratsdatenspeicherungVon ihren Befürwortern wird die Vorratsdatenspeicherung als …” „… /vorratsdatenspeicherung-malmstroem.23 S. http://quintessenz.at/doqs/000100011699/2011_12_15,Eu_Commission_data_retention_reform.pdf …” „… allerdings sehr unterschiedlich.1.1.3 Argumente gegen eine VorratsdatenspeicherungDie entscheidenden …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Argumente gegen eine Vorratsdatenspeicherung S. 18-19

„… allerdings sehr unterschiedlich.1.1.3 Argumente gegen eine VorratsdatenspeicherungDie entscheidenden …” „… Funkzelle war.Ohne die Vorratsdatenspeicherung besteht für die zuständigen Behörden nurdie Möglichkeit auf …” „… derVorratsdatenspeicherung als Änderung des Systems der Sicherheitsvorsorge fürStrafverfolgung und Gefahrenabwehr verkannt …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Literaturverzeichnis S. 259-267

„… dem Vorratsdatenspeicherungs-Urteil – Was nun mit den anderen Massendatensammlungen passieren muss …” „… ., Positionspapier zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung von Daten, RDV2005, 47.Alvaro, A., Die Richtlinie zur …” „… Vorratsdatenspeicherung, DANA 2006, 52.Ambos, K., Entscheidungsanmerkung, JZ 2009, 468.Arning, M./Moss, F., Quick-Freeze …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Politische Entwicklung bis heute S. 11-16

„… der VorratsdatenspeicherungSicherheit und Freiheit bestmöglich zum Ausgleich gebracht werden …” „… Vorratsdatenspeicherung.pdf.16miert werden soll. Sie sei damals „zu hastig“ beschlossen worden.22Ende 2011wurde eine …” „… für eine VorratsdatenspeicherungVon ihren Befürwortern wird die Vorratsdatenspeicherung als …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verfassungswidrigkeit des Umsetzungsgesetzes S. 89-93

„… Bundesverfassungsgerichts zur VorratsdatenspeicherungDas Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 2. März 2010293 …” „… VorratsdatenspeicherungVoraussetzung, dass sie in ihrer Ausgestaltung „dem besonderen Gewicht deshierin liegenden Eingriffs hinreichend …” „… Vorratsdatenspeicherung verursacht, bieten.Die Vorbereitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung,285ihre …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Vorschläge im Rahmen des Europarechts S. 123-126

„… Gestaltungsmerkmale der Vorratsdatenspeicherung daraufhin untersucht, wie eine verfassungsrechtlich vorbildliche …” „… Umsetzungaussehen könnte, die die Rahmensetzung durch die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung respektiert. Soweit …” „… zur Vorratsdatenspeicherung festgestellt wird, erfolgen Hinweise, in welcher Weise die Richtlinie …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Gesellschaftliche Debatte und verfassungsrechtliches Umfeld S. 33-35

„… Umsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung stattfanden undstattfinden und wie sich die …” „… Vorratsdatenspeicherung Auskunft gebenkönnten (2.2.4).2.2.1 Gesellschaftliche Debatte und verfassungsrechtliches UmfeldIn …” „… vielen Mitgliedsstaaten war die Einführung der Vorratsdatenspeicherung umstritten. Um die gefundenen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Alternative Quick Freeze? S. 180-182

„… als bei einer Vorratsdatenspeicherung.Die Eignung von „Quick Freeze“ wird für die Ermittlungsarbeit …” „… ohneVorratsdatenspeicherung in die Leere führen, bezweifelt.713Aus diesem Grundhat auch das Bundesverfassungsgericht das Quick …” „… Vorratsdatenspeicherung.715Insbesondere kann es sein,dass im Bedarfsfall retrograd keine Telekommunikationsverkehrsdaten …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Freiheitsrechte der Bürger S. 25-30

„… , http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-01/vorratsdatenspeicherung-freeze-reding.58 S. Peukert, in: Frowein/Peukert, EMRK, 2009, Art …” „… 252 Die Vorratsdatenspeicherung in den MitgliedstaatenUm den Spielraum auszuloten, den die …” „… Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten vorgestellt. Die Analyse der gefundenen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Beobachtungspflicht und Überwachungsgesamtrechnung S. 176-180

„… wiegtdaher insgesamt weniger schwer als bei einer Vorratsdatenspeicherung.Die Eignung von „Quick Freeze“ wird …” „… eine Vorratsdatenspeicherung überhaupt rechtfertigungsfähig.694Diese Feststellung des …” „… Vorratsdatenspeicherung nicht als Vorbild für weitere anlasslose Datensammlungen dienen,sondern „zwingt den Gesetzgeber …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Umsetzungsstand S. 35-46

„… Umsetzungsgesetzes zur Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie (Gesetz Nr. 183(1)/2007) ergangen. Diese Bestimmungen über …” „… Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in den einzelnen Mitgliedstaaten im November 2012 beschrieben.83In 25 …” „… Vorratsdatenspeicherung zumindest zeitweise eine nationale Umsetzungsregelung. In Belgien existierte zwar bereits vor dem …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Dimensionen eines Interessenausgleichs S. 19-20

„… aufgreift, sich aber auch nicht darauf beschränkt, die Vorratsdatenspeicherung soweit wie möglich für …” „… finden.Die Vorratsdatenspeicherung kollidiert auf drei Ebenen mit verfassungsrechtlichen Vorgaben und …” „… Vorratsdatenspeicherung in die Freiheitsrechte der Bürger in besonders starker Weise ein, weil durch sie aussagekräftige …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Berufsfreiheit S. 108-111

„… Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie wird auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts verwiesen. Die Auferlegung der …” „… , isteine Vorratsdatenspeicherung überhaupt rechtfertigungsfähig.392Das Bundesverfassungsgericht zieht damit …” „… der Sache und zum anderen in der Prozesssituation begründet. Die Vorratsdatenspeicherung reicht …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Erfasste Daten S. 126-135

„… – insbesondere für folgende Ausgestaltungsmerkmale der Vorratsdatenspeicherung:? Speicherort,? Datensicherheit …” „… Regelung zur Vorratsdatenspeicherung vorgestellt.4.2 Datenerhebung und SpeicherungsverpflichtungDas Wesen …” „… der Vorratsdatenspeicherung besteht darin, dass flächendeckend ohne Anlass von jedem einzelnen Nutzer …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Rechtsvergleichende Untersuchung S. 20-22

„… Vorratsdatenspeicherung als positives oderals negatives Beispiel für eine staatliche Überwachung in der …” „… Vorratsdatenspeicherung relevant sind.Diese Suche gilt den Elementen eines Ausgleichs, ihres Gewichts, ihrer Strukturund …” „… Interessen an der Nutzung der Vorratsdatenspeicherung für die Stärkung der zivilen Sicherheit abgewogen und …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Speicherzeitraum S. 135-138

„… bei einer Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, Datenkategorien nach ihrer …” „… bestehendenRichtlinie, die Eingriffsintensität der Vorratsdatenspeicherung dadurch zureduzieren, dass die zu speichernde …” „… der Speicherfrist bietet die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung keinen Spielraum, weil sie eine …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Anforderungen an eine neue Umsetzung S. 93-96

„… VorratsdatenspeicherungVoraussetzung, dass sie in ihrer Ausgestaltung „dem besonderen Gewicht deshierin liegenden Eingriffs hinreichend …” „… Vorratsdatenspeicherung legitimen Zwecken dienen. Dies sieht das Bundesverfassungsgericht dadurch gegeben, dass die …” „… Vorratsdatenspeicherung auf das spezifische Gefahrenpotenzial der Telekommunikation reagiert. Diese erleichtere nämlich …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Ausgestaltung der Regelung S. 46-84

„… , Vorratsdatenspeicherung,vom 17.2.2012, http://portal.wko.at/wk/dok_detail_file.wk?angid=1&docid=1599700&conid=625986.165 S. zu …” „… Vorratsdatenspeicherung,sondern allenfalls von Art. 15 Abs. 1a Richtlinie 2002/58/EG abgedeckten)Zwecken zugegriffen werden darf …” „… Verhältnis zwischen dem Staat und seinen Bürgern wird im Kontext derVorratsdatenspeicherung stark durch die …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Bundesstaatsprinzip S. 114-116

„… Vorratsdatenspeicherung kraftSachzusammenhangs.427Er hat bei einer Regelung der Vorratsdatenspeicherungauch festzulegen …” „… Vorratsdatenspeicherung gewonnenen Informationen an andere staatliche Stellen übermittelt werden können.3.5.1 …” „… BundesstaatsprinzipBei der Ausgestaltung der Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung sind sowohlin formeller als auch in …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verfassungsrechtliche Analyse S. 22-23

„… untersucht werden, die bei einer Betrachtung der Verhältnismäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung relevant …” „… Vorratsdatenspeicherung eine Optimierung der konfligierenden Interessen erreicht werden. Nach diesem Ansatz müssen …” „… einen optimierten Interessenausgleich werden die Gestaltungsmerkmale der Vorratsdatenspeicherung, die in …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Empfehlungen an den europäischen Gesetzgeber S. 183-184

„… 1835 ZusammenfassungEine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung muss sich sowohl an den Vorgaben …” „… Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung halten.Die Einhaltung der Mindestanforderungen des …” „… Regelung. Dennoch ist zu beachten, dass die Vorratsdatenspeicherung zu einem Paradigmenwechsel in der …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Ausblick S. 189-190

„… Aussagekraft der von der Vorratsdatenspeicherung erfassten Telekommunikationsverkehrsdaten durch die Nutzung …” „… der Telekommunikation erheblich ändern kann, sind bei der Beurteilung der Vorratsdatenspeicherung …” „… Vorratsdatenspeicherung der den Internetverkehr betreffendenDaten erforderlich ist. Denn sollte bei der Umstellung auf IPv …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Vorwort S. 5-10

„… Mitgliedstaaten die Vorratsdatenspeicherung „zur Erhöhungder Sicherheit in der Europäische Union“ eingeführt haben …” „… (Verhältnis Bürger-Staat),? ob die zur Speicherung Verpflichteten für die Vorratsdatenspeicherung …” „… darf (Verhältnis Staat-Staat).Durch die Vorratsdatenspeicherung sind viele unterschiedliche Interessen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Kostentragung S. 151-154

„… im Jahr 2012 eine eigenständige Regelung der Sicherheitsanforderungen zur Vorratsdatenspeicherung …” „… zur Vorratsdatenspeicherung.4.2.7 KostentragungDie Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung enthält …” „… Telekommunikationsunternehmenteilweise in Frage gestellt worden.588Bei einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung könnte allerdings …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Abkürzungsverzeichnis S. 268-272

„… UrhebergesetzUrt. UrteilVBlBW Verwaltungsblätter für Baden-WürttembergVDS VorratsdatenspeicherungVDS-RL Richtlinie …” „… zur VorratsdatenspeicherungVerwArch. VerwaltungsarchivVG VerwaltungsgerichtVgl. VergleicheVorb …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Einschränkungen und Abwägungen S. 31-33

„… den betroffenen Interessen und Grundrechten vorzunehmen.Zur Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung …” „… Ergebnisse einer Analyse der Umsetzungen der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in den übrigen …” „… nationalen Bemühungen umeine Umsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung stattfanden undstattfinden …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Diskussionen über alternative Ermittlungsmaßnahmen („Quick Freeze“) S. 85-87

„… Unterschied zur Vorratsdatenspeicherung keine anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten, da die Sicherung nur …” „… Vorratsdatenspeicherung im Rat dafür stark gemacht, auch Alternativen wie das „Quick Freeze“-Modell in die Überlegungen …” „… Freeze“-Option nicht nur als Ergänzung zur Vorratsdatenspeicherung, sondern auchals ihren möglichen Ersatz …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Schutz von Vertrauensbeziehungen S. 154-157

„… Europäischen Union bei einer Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, zur Harmonisierung der …” „… Geheimnisträger (zum Beispielvon der zuständigen Berufskammer) eine Ausnahme von der Vorratsdatenspeicherung bei …” „… Filterung kann zwar ein großer Teil der Daten vonder Vorratsdatenspeicherung ausgenommen werden. Allerdings …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Datenübermittlung S. 157-160

„… Vorratsdatenspeicherung, zur Absicherung von Vertrauensbeziehungen Telekommunikationsverkehrsdaten von Anschlüssen von …” „… gespeicherten Telekommunikationsverkehrsdatenist in der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nicht …” „… hält die Vorratsdatenspeicherung nur deshalbfür rechtfertigungsfähig, weil die Daten bei der …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Empfehlungen an den deutschen Gesetzgeber S. 184-187

„… 184bei der Vorratsdatenspeicherung (5.2) zusammengefasst. Schließlich wird aufzwei relevante …” „… Vorratsdatenspeicherung stark beeinflussenwerden (5.3).5.1 Empfehlungen an den europäischen GesetzgeberDie Empfehlungen an …” „… die Europäischen Union beziehen sich auf Überarbeitungen der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Datensicherheit S. 144-151

„… Vorratsdatenspeicherung sind aus verschiedenen Gründen einem besonderen Risiko des Missbrauchs ausgesetzt. Zum einen …” „… erhöht, dass durch die anlasslose Vorratsdatenspeicherung alle Telekommunikationsverkehrsdaten jedes …” „… Vorratsdatenspeicherung.579Für die Empfehlungen zur Regelung der Datensicherheit ist zu berücksichtigen,dass § 109 TKG …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Umstellung auf IPv6 S. 189

„… Aussagekraft der von der Vorratsdatenspeicherung erfassten Telekommunikationsverkehrsdaten durch die Nutzung …” „… der Telekommunikation erheblich ändern kann, sind bei der Beurteilung der Vorratsdatenspeicherung …” „… Vorratsdatenspeicherung der den Internetverkehr betreffendenDaten erforderlich ist. Denn sollte bei der Umstellung auf IPv …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Grundsatz der Steuerstaatlichkeit S. 111-113

„… zur Vorratsdatenspeicherung um einen hoheitlichen Akt, der in die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit …” „… .414Auch bei der Übertragung der im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung übertragenen Aufgaben handelt es …” „… wieder in den Marktintegrieren könnten.416Zwar können diese die Kosten der Vorratsdatenspeicherung auf …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Allgegenwärtige Datenverarbeitung S. 187-189

„… auch schon heute bei der Entscheidung über ein „Ob“ der Vorratsdatenspeicherung berücksichtigt werden …” „… Aussagekraft der von der Vorratsdatenspeicherung erfassten Telekommunikationsverkehrsdaten durch die Nutzung …” „… der Telekommunikation erheblich ändern kann, sind bei der Beurteilung der Vorratsdatenspeicherung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verbot totaler Erfassung und Registrierung S. 107-108

„… vollkommen neuen Aspekt brachte das Bundesverfassungsgericht in derDiskussion um die Vorratsdatenspeicherung …” „… und rekonstruiert werden können, isteine Vorratsdatenspeicherung überhaupt rechtfertigungsfähig.392Das …” „… zumeinen in der Sache und zum anderen in der Prozesssituation begründet. Die Vorratsdatenspeicherung reicht …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verwendungszwecke S. 160-165

„… Vorratsdatenspeicherung besondere Bedeutung zu, da die Erhebung grundsätzlich anlasslos erfolgt. Aufgrund des hohen …” „… Dementsprechend unterliegt die Verwendung im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung anlasslos gespeicherter …” „… das Gewicht der Gründe für die Vorratsdatenspeicherung und den Abruf dergespeicherten Daten durch …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Unschuldsvermutung S. 104-105

„… Offenheit der Datenerhebungsind bei der Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung zu berücksichtigen.3.3.3 …” „… UnschuldsvermutungDie Vorratsdatenspeicherung wurde vielfach als Verstoß gegen die Unschuldsvermutung angesehen. Die …” „… Vorratsdatenspeicherung zu beachten. Erforderlich ist eine inhaltlichhinreichend klare Fassung der Normen, damit sich der …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Speicherort S. 142-144

„… einer Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, Dienste die sich nur an Geschäftskunden …” „… Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nur Unternehmen , diezur Zahlung des Finanzierungsbeitrags gemäß § 10 …” „… die Datenspeicher für die Vorratsdatenspeicherung getrennt von ihren operativen Systemen halten.539Die …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Entwicklung optimierter Gestaltungsvorschläge S. 23-24

„… zu suchen, bewährt. Mit Hilfe praktischer Konkordanz soll auch bei der Vorratsdatenspeicherung eine …” „… einen optimierten Interessenausgleich werden die Gestaltungsmerkmale der Vorratsdatenspeicherung, die in …” „… erzielen, werden sie als Gestaltungselemente für einen Interessenausgleich in der Vorratsdatenspeicherung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Rechtssicherheit S. 105

„… bei der Ausgestaltung der Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung zu beachten. Erforderlich ist eine …” „… Vorratsdatenspeicherung droht dann Rechtsunsicherheit zu erzeugen, wenn der Einzelne nicht weiß, ob oder wann, auf welche …” „… einem Schutz im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung.375Denn die369 Grzeszick, in: Maunz/Dürig, GG, 2011 …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Adressaten S. 139-142

„… Kommunikationsdienste oder Betreiber eines öffentlichen Kommunikationsnetzes“ zur Vorratsdatenspeicherung zu …” „… rumänische Regelung zur Vorratsdatenspeicherung sieht oder sah darüber hinaus explizit vor, dassnicht nur die …” „… einer Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, Dienste die sich nur an Geschäftskunden …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Staatliches Gewaltmonopol S. 113-114

„… Speicherverpflichtung im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung.419 S. Kap. 3.3.4.420 Dies war etwa in Bezug auf Arbeitgeber …” „… staatsorganisationsrechtlicher Perspektive ist daher zu fragen, inwieweit die im Rahmen einer Vorratsdatenspeicherung gewonnenen …” „… Ausgestaltung der Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung sind sowohlin formeller als auch in materieller …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Informationelle Gewaltenteilung S. 117-118

„… Vorratsdatenspeicherung, insbesondere der Regelungen zum Zugriff und der Weitergabe von gewonnenen Informationen, ist dem …” „… derVorratsdatenspeicherung muss eine strikte Informationstrennung zwischen Behörden der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung …” „… Vorratsdatenspeicherung geforderte Trennung zwischen Datenspeicherung und Datenverwendung439ist ein Ausdruck der gebotenen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Statistiken S. 84-85

„… Kommission jährlich eine Statistik über die Vorratsdatenspeicherung übermittelt wird. Aus dieser müssen die …” „… . 9 Abs. 5 Kommunikationsgesetz zur Vorratsdatenspeicherung 2011 (Irland).269 So fehlt es in Ungarn …” „… Vorratsdatenspeicherung keine anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten, da die Sicherung nur auf Anforderung für …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten S. 116-117

„… die Terrorismusbekämpfung zubewahren ist. Auch bei der Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung …” „… derVorratsdatenspeicherung muss eine strikte Informationstrennung zwischen Behörden der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung …” „… Vorratsdatenspeicherung geforderte Trennung zwischen Datenspeicherung und Datenverwendung439ist ein Ausdruck der gebotenen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Schutz von Vertrauensbeziehungen S. 105-106

„… bei der Ausgestaltung der Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung zu beachten. Erforderlich ist eine …” „… Vorratsdatenspeicherung droht dann Rechtsunsicherheit zu erzeugen, wenn der Einzelne nicht weiß, ob oder wann, auf welche …” „… einem Schutz im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung.375Denn die369 Grzeszick, in: Maunz/Dürig, GG, 2011 …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Abfrage der Nutzeridentität S. 170-172

„… Vorratsdatenspeicherung voraussichtlich stark beeinträchtigt wird, wenn eine derartige Ausnahme zugelassen werdensollte …” „… beziehen. Die Vorratsdatenspeicherung ist gedacht für die Verfolgung schwerer Straftaten und zum Schutz …” „… Datenübermittlung in andere StaatenDie Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung selbst enthält keine Vorgaben …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Keine totale Erfassung und Registrierung S. 114

„… Vorratsdatenspeicherung gewonnenen Informationen an andere staatliche Stellen übermittelt werden können.3.5.1 …” „… BundesstaatsprinzipBei der Ausgestaltung der Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung sind sowohlin formeller als auch in …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Roßnagel/Antonie Moser-Knierim/ Sebastian SchwedaInteressenausgleich im Rahmen der VorratsdatenspeicherungAnalysen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Zusammenfassung S. 87-88

„… –, andererseits auf diejenigen Teile einer umfassenden Regelung der Vorratsdatenspeicherung, die von der …” „… interessante Regelungen, die als Best Practices für einen Interessenausgleich bei derVorratsdatenspeicherung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda den Autoren S. 273-274

„… InVoDas (Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung) betraut. Sie hat sich in Publikationen …” „… „Vorratsdatenspeicherung – Zwischen Überwachungsstaat und Terrorabwehr“ hat sie 2013 an der Universität Kassel …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda CZ – Tschechische Republik S. 199-201

„… i.d.F.vom 8.6.2002Ministerialverordnung über die VorratsdatenspeicherungWeitere relevante …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda DK – Dänemark S. 201-204

„… VorratsdatenspeicherungWeitere relevante Bestimmungen:Ministerialverordnung über die praktische Unterstützung der Polizei durch …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Gewährleistung von Sicherheit S. 96-98

„… (verfassungs-)rechtlichen Anforderungen dargestellt.Es werden dabei die verschiedenen von der Vorratsdatenspeicherung …” „… Vorratsdatenspeicherung als Reaktion auf das spezifische Gefahrenpotenzial der Telekommunikation akzeptiert.330Denn die …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Internationale Zusammenarbeit S. 118-122

„… . Eine Übertragungdieses Konzepts ist auch nicht geeignet, da bei der Vorratsdatenspeicherung dieStaaten …” „… gewährleistet werden.464Für die Übermittlung von im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Recht auf informationelle Selbstbestimmung S. 100-104

„… Offenheit der Datenerhebungsind bei der Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung zu berücksichtigen.3.3.3 …” „… UnschuldsvermutungDie Vorratsdatenspeicherung wurde vielfach als Verstoß gegen die Unschuldsvermutung angesehen. Die …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verwendung der Vorratsdaten S. 165-168

„… Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung beschränkt sich als Harmonisierungsmaßnahme im Wesentlichen auf die …” „… Vorratsdatenspeicherungfür die Grundrechte der Betroffenen verbunden sind, sollte diese Aufgabe ausdrücklich in die Regelung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Rechtssicherheit S. 113

„… Speicherverpflichtung im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung.419 S. Kap. 3.3.4.420 Dies war etwa in Bezug auf Arbeitgeber …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Eigentumsfreiheit S. 111

„… zur Vorratsdatenspeicherung um einen hoheitlichen Akt, der in die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda BG – Bulgarien S. 195-197

„… zur Beschränkung der Datenverwendung)Umsetzungsrechtsakte: Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung für …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda CY – Zypern S. 197-199

„… Datenverwendung)Umsetzungsrechtsakte: Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung für dieZwecke der Ermittlung schwerer Straftaten(L.183(I …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Datenübermittlung in andere Staaten S. 172-173

„… Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung selbst enthält keine Vorgaben zumAustausch der Vorratsdaten mit …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verbot der Profilbildung S. 106-107

„… Aspekt brachte das Bundesverfassungsgericht in derDiskussion um die Vorratsdatenspeicherung zur Geltung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Löschfrist S. 138-139

„… Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten. In Deutschland hatte der inzwischen aufgehobene § 113a Abs. 1 Satz 1 TKG …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Effektive Strafverfolgung S. 30-31

„… Vorratsdatenspeicherung könnte sich einBedarf nach verfahrensrechtlichen Sicherungen oder sonstigen besonderen Maßnahmen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Telekommunikationsgeheimnis S. 98-100

„… ausgesetzt zu werden „ohne selbst dazu Anlass gegeben zu haben“.343Insgesamt ist die Vorratsdatenspeicherung …”

doi.org/10.5771/9783845248813

Silke Jandt - Vertrauen im Mobile Commerce

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Silke Jandt

Vertrauen im Mobile Commerce

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 20 2008

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Vorratsdatenspeicherung von Verkehrsdaten S. 163-169

„… an die Datensicherung zu beachten.711 5.4.6 Vorratsdatenspeicherung von Verkehrsdaten Aus den …” „… Vorratsdatenspeicherung. Denn die Erforderlichkeit der Datenspeicherung kann nicht mit zukünftigen Ereignissen, egal wie …” „… die datenschutzrechtlich konträre und vorrangige Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung entgegengesetzt …”

Anforderungen an die Systemgestaltung S. 169-185

„… Vorratsdatenspeicherung lediglich Mindestvorgaben für die Verwendung der gespeicherten Daten trifft und Art. 15 Abs. 1 …” „… Vorratsdatenspeicherung, eine Harmonisierung der Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten zu erreichen, auf diesem …” „… Strafverfolgung durch die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Interesse des europäischen Datenschutzes …”

Literaturverzeichnis S. 383-403

„… ): Rechtsprobleme der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung und ihrer Umsetzung in Deutschland, StV 2007 …” „… deutschen Industrie (2004): BDI-Position zur Vorratsdatenspeicherung, DuD 2004, 606-608. Canbolat, Serkan …” „… Telekommunikationsgesetz? – Verfassungsrechtliche Determinanten am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung, K&R 2004, 105-112 …”

Erforderlichkeit und Zweckbindung S. 370-371

„… Vorratsdatenspeicherung zu erwartenden Verpflichtung zur langfristigen und verdachtsunabhängigen Speicherung von …” „… Verbindungsdaten umfasst sein. Um die Vorratsdatenspeicherung so datenschutzfreundlich wie nach den gesetzlichen …”

Internationale Grundlagen S. 81-89

„… verarbeitet werden („Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung“), und zur Änderung der Richtlinie 02/58/EG, ABl …” „… Vorratsdatenspeicherung sind die genannten Richtlinien in Deutschland in nationales Recht umgesetzt worden. Zu den Folgen …” „… Vorratsspeicherung von Daten.319 Das Thema der Vorratsdatenspeicherung hat nach den Terroranschlägen vom 11 …”

Datenvermeidung und -sparsamkeit S. 371-373

„… . Zum anderen werden sie nicht von der in Umsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu …” „… sein. Um die Vorratsdatenspeicherung so datenschutzfreundlich wie nach den gesetzlichen Vorgaben …”

Erforderlichkeit und Zweckbindung S. 103-106

„… der Vorratsdatenspeicherung, die zeitliche Begrenzung der Datenverarbeitung, die Löschungspflicht …” „… Zweckbindung ist die Vorratsdatenspeicherung „zu unbestimmten oder noch nicht bestimmbaren Zwecken nicht zu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… verarbeitet werden („Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung“) VersR Versicherungsrecht (Zeitschrift) VG …”

Datenvermeidung und Datensparsamkeit S. 106-108

„… Grundsatz der Zweckbindung ist die Vorratsdatenspeicherung „zu unbestimmten oder noch nicht bestimmbaren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Einwilligung zur Profilbildung 163 5.4.5.5 Zusammenfassung 163 5.4.6 Vorratsdatenspeicherung von Verkehrsdaten …”

Zulässigkeit der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen S. 154-163

„… 5.4.6 Vorratsdatenspeicherung von Verkehrsdaten Aus den datenschutzrechtlichen Grundsätzen der …”

Zulässigkeit des Personentrackings S. 142-154

„… Nutzers sie letztlich benötigt werden, ist dies noch keine unzulässige Vorratsdatenspeicherung.652 Dies …”

doi.org/10.5771/9783845210544

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