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Beatrice Döring - Grundstücksverkehr und öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte

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Beatrice Döring

Grundstücksverkehr und öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 22 2020

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Dritter Teil: Die konstruktiven Besonderheiten der öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechte S. 111-166

„… Vorkaufsrechtstatbestände von Göhner, Das gemeindliche Vorkaufsrecht, S. 7ff. 316 Vgl. § 8 Abs. 1 RSiedlG a. F. mit Verweis …” „… außerhalb des vorkaufsrechtlichen Verhältnisses stehende dritte Personen durch die Vorkaufsrechtsaus- übung …” „… öffentlich-rechtlicher Vorkaufsrechte gemein, dass dem Vorkaufsverpflichteten durch die Vorkaufsrechtsausübung ein …”

Viertel Teil: Die einzelnen Problemfelder bei der Abwicklung der Ausübung öffentlich-rechtlicher Vorkaufsrechte S. 167-315

„… Stellungnahme zu bestehenden Ausübungsabsichten 173 einer Vorkaufsrechtsausübung dürfte das dem Vorkaufsrecht …” „… Vorkaufsrechtsausübung. Exkurs: Rechtsgeschäftlich begründete Vorkaufsrechte Jedenfalls im Zusammenhang mit der Ausübung …” „… grundstücksbezogenen Vorkaufsrechtes. Das Formerfordernis bei der Vorkaufsrechtsausübung zugunsten eines Dritten Das …”

Zweiter Teil: Die gesetzliche Regelungssystematik S. 26-110

„… Vorkaufsrechtsausübung für den Verkauf A. I. b0d262e/vorkaufsrechte_gesetzestexte_februar_2018_20.pdf. (zuletzt …” „… Vorkaufsrechtsausübung zugunsten eines Dritter eröffnet wird.23 Im Unterschied zu vertraglichen Vorkaufsrechten erfolgt …” „… Vorkaufsrechtes sowie der Inhalt des durch die Vorkaufsrechtsausübung generierten zweiten Kaufvertrages liegen …”

Literatur S. 323-332

„… Grundstückskaufverträgen“, ZfIR 2012, S. 765. ders.: „Die vorkaufsrechtlichen „Fremdkörper“-Salomonische Klarstellungen des …” „… Grundstückskaufvertrage, Diss. Regensburg 2004. Alberty, Karl: Das Vorkaufsrecht der gemeinnützigen …” „… . Bonn 1986, Bielefeld 1987. Assmann, Heinz-Dieter/ Sethe, Rolf: „Die Auswirkungen von Vorkaufsrechten …”

Vorwort S. 7-20

„… VorkaufsfallesIV. 57 Die Ausübung des VorkaufsrechtesC. 58 Die Ausübung eines zivilrechtlichen VorkaufsrechtesI. 58 …” „… Begründung eines VorkaufsrechtesA. 28 Die Begründung durch RechtsgeschäftI. 28 Die Begründung durch GesetzII …” „… VorkaufsrechtesVII. 72 Besonderheit: Abwendungsrecht und AbwendungsvereinbarungD. 73 Anwendungsbereich und AusnahmenI …”

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung S. 316-322

„… Vorkaufsrechtsausübung mit sich, wenn die öffentliche Hand ein kaufpreismodifizierendes Vorkaufsrecht ausübt und …” „… Schlussbetrachtung Im Gegensatz zu den rechtsgeschäftlich begründeten Vorkaufsrechten gehen …” „… öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte nicht auf den freien Willen des Vorkaufsverpflichteten zurück, sondern treffen …”

Erster Teil: Einleitung und Problemstellung S. 23-25

„… Vorkaufsrechtssystematik einer vorkaufsrechts- übergreifenden Lösung zuzuführen. Hierbei wird auch auf Ausübungsas- 2 Vgl …” „… Einleitung und Problemstellung Nach allgemeinem Rechtsverständnis verleihen Vorkaufsrechte ihrem …” „… Rechtsinhaber die Befugnis, im Falle des Verkaufes der vom Vorkaufsrecht betroffenen Sache diese zu den zwischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… 22 Grundstücksverkehr und öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte Beatrice Döring Probleme der …” „… Kaufvertragsabwicklung bei Bestehen und Ausübung eines öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechts, schwerpunktmäßig …” „… dargestellt am Beispiel der gemeindlichen Vorkaufsrechte gemäß §§ 24, 25 BauGB Schriften zum Baurecht Nomos …”

doi.org/10.5771/9783748904960

Fabian David Eichholz - Probleme in der Insolvenz des GmbH-Gesellschafters

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Fabian David Eichholz

Probleme in der Insolvenz des GmbH-Gesellschafters

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 42 2011

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Vorkaufsrechte S. 97-98

„… regelmäßig ausscheiden.513VorkaufsrechteDenkbar ist, dass sich die Gesellschaft für den Fall der …” „… GesellschafterinsolvenzVorkaufsrechte bestellen lässt. Damit können Vorkaufsrechte allgemein eine Alternative zur Einziehung darstellen …” „… wirtschaftlich zu stemmen.520Neben den „echten“ Vorkaufsrechten sind zudem auch andere Übernahmerechtevorstellbar …”

Befriedigung der Insolvenzgläubiger durch die Gesellschaft und durch die Gesellschafter gemäß § 267 BGB S. 96-97

„… Befriedigung der Gesellschaftergläubiger regelmäßig ausscheiden.513VorkaufsrechteDenkbar ist, dass sich die …” „… Gesellschaft für den Fall der GesellschafterinsolvenzVorkaufsrechte bestellen lässt. Damit können …” „… Vorkaufsrechte allgemein eine Alternative zur Einziehung darstellen,514 was auch im Hinblick auf …”

Zusammenfassung zu Kapitel II C S. 119-120

„… Gesellschaftsinteressen dar.Vorkaufsrechte können für den Fall der Gesellschafterinsolvenz wirksam vereinbart werden. Sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… § 267 BGBII.96VorkaufsrechteIII. 97Ausschluss des GesellschaftersIV. 98Zulässigkeit und Voraussetzungen1 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 230-236

„… Ausgleich für die Gesellschaftsinteressen dar.* Vorkaufsrechte können für den Fall der …”

doi.org/10.5771/9783845228440

Stephan Mitschang - Entwurf eines „Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland"

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Stephan Mitschang (ed.)

Entwurf eines „Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland"

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 41 2021

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Olaf Reidt Stärkung der Vorkaufsrechte S. 87-94

„… Stärkung der Vorkaufsrechte Prof. Dr. Olaf Reidt Allgemein Eine Empfehlung der das …” „… Baulandmobilisierungsgesetz vorbereitenden Baulandkommission war u. a. eine Stärkung der gemeindlichen Vorkaufsrechte nach den …” „… Vorkaufsrechts zugunsten Dritter (§ 27a BauGB) die Bautätigkeit zu aktivieren. Zudem sollen so …”

Tim Schwarz Städtebauliche Entwicklungskonzepte zur Stärkung der Innenentwicklung S. 61-86

„… allgemeinen Vorkaufsrechts sowie zur unmittelbaren Aktivierung das Instrument des Baugebots angewendet werden …” „… Beschaffung von Bauland in Form des allgemeinen und des besonderen Vorkaufsrechts leisten. So wird für das …” „… allgemeine Vorkaufsrecht in § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB-E der Allgemeinwohngrund dahingehend konkretisiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Vorkaufsrechte und von Baugeboten • die Schaffung einer Grundlage für städtebauliche Konzepte der …” „… Entwicklungskonzepte zur Stärkung der Innenentwicklung 61 Tim Schwarz Stärkung der Vorkaufsrechte 87 Olaf Reidt Braucht …”

Michael Voigtländer Braucht es den § 250 BauGB, um bezahlbaren Wohnraum und Mieterschutz zu sichern? S. 95-112

„… von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen. Daher würden die geplanten Restriktionen bei Umwandlungen …” „… werden kann und damit mehr Mieter von ihrem Vorkaufsrecht bei Umwandlungen Gebrauch machen können. Der …” „… . Würde man hier im Fall von Vorkaufsrechten die Eigenkapitalanforderungen senken und solche Programme bei …”

Ulrich Battis Anlass, Entstehung und Bewertung des Baulandmobilisierungsgesetzes S. 9-12

„… Einbeziehung von Außenbereichsflächen (§ 13b, S. 27), • zu den Vorkaufsrechten (§§ 24, 25, 28, S. 27f.), • zur …” „… der Erweiterung der Vorkaufsrechte, insbesondere im Zusammenhang mit § 176a, die Neuregelung des …”

doi.org/10.5771/9783748922902

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Ralph Weber

Sachenrecht II

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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Das dingliche Vorkaufsrecht S. 214-223

„… Das dingliche Vorkaufsrecht Zweck und Rechtsnatur Zweck Das dingliche Vorkaufsrecht nach §§ 1094 ff …” „… „einzusteigen“. Rechtsnatur Die Rechtsnatur des dinglichen Vorkaufsrechts ist umstritten. Das dingliche …” „… Vorkaufsrecht stellt jedenfalls eine dingliche Belastung des Grundstücks dar. Einige1 sehen im dinglichen …”

Stichwortverzeichnis S. 368-375

„… – Voreintragung 15 126 – Widerspruch 14 80 f. Dingliches Vorkaufsrecht siehe „Vorkaufsrecht“ Dingliches …” „… Eigentumserwerb an Grundstücken 7 23 ff. – Verfahren beim dinglichen Vorkaufsrecht 12 13 – Verfahren bei …” „… Vorkaufsrecht – Abgrenzung zum schuldrechtlichen Vorkaufsrecht 12 3 ff. – Anwendbarkeit der Vorschriften das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… . 215 Zweck1. 215 Rechtsnatur2. 215 Dingliches und schuldrechtliches VorkaufsrechtII. 215 Gesetzliche …” „… VorkaufsrechteIII. 216 EntstehungIV. 216 Übersicht1. 216 Einigung2. 216 Eintragung3. 217 Berechtigung4. 218 …” „… ErlöschenVI. 219 Ausübung des VorkaufsrechtsVII. 219 Allgemeines1. 219 Eintritt des Vorkaufsfalls2. 219 …”

Definitionen S. 358-367

„… Vorkaufsrecht Das dingliche Vorkaufsrecht nach §§ 1094 ff. ermöglicht dem Berechtigten, von dem verpflichteten …” „… Kaufvertrag des Verpflichteten mit einem Dritten „einzusteigen“. Das dingliche Vorkaufsrecht der §§ 1094 ff …” „… . ist vom schuldrechtlichen oder auch persönlichen Vorkaufsrecht der §§ 463 ff. zu unterscheiden …”

Die Vormerkung S. 182-213

„… Vorkaufsrecht auf die Rechtswirkungen der Vormerkung, so dass auch dies die große Nähe der Vormerkung zu den …” „… das dingliche Vorkaufsrecht in § 1100 bietet. Der einzig in Betracht kommende Anspruch, den das …” „… Eintragung eines dinglichen Vorkaufsrechts nach § 1098 Abs. 2 zugunsten des Vorkaufsberechtigten.23 t 3. 4 …”

Grundlagen des Grundbuchrechts S. 104-125

„… Vorkaufsrechte wie insbesondere das der Gemeinde aus §§ 24 ff. BauGB. u Beachte: Dieses ist sogar so wirksam …” „… Nichtbestehen des Vorkaufsrechts durch sog. Negativattest nachgewiesen wird.6 Um dem Publizitätsgrundsatz …”

Die Hypothek S. 227-289

doi.org/10.5771/9783845260211

Ulrich Drost, Marcus Ell - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell

Das neue Wasserrecht

2021

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T. Enteignung, Entschädigung und Ausgleich, Vorkaufsrecht S. 355-362

„… , VorkaufsrechtRechtsgrundlagen:§§ 71 und 71a, §§ 96 bis 99a WHGArt. 56, 57a BayWGBayEGI. Allgemeines, Regelungsübersicht1 …” „… Vorkaufsrecht auch ausgeübt werden.Das Vorkaufsrechtsverzeichnis wird als eine Liste der Grundstücke geführt …” „… wäre.2.2 Ausübung des VorkaufsrechtsDas Vorkaufsrecht ist nach § 464 Abs. 1 Satz 1 BGB gegenüber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Gewässerrandstreifen, zum Verbot der Baugebietsausweisung bei Überschwem-mungsgebieten und zum Vorkaufsrecht.Das …” „… , Vorkaufsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355I. Allgemeines, Regelungsübersicht …” „… Ausgleichsansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359VII. Vorkaufsrecht …”

D. Regelungssystematik des Wasserrechts S. 47-52

„… Ausübung des Vorkaufsrechts wird konkretisiert.§ 100 WHG Art. 58 BayWG Zuständigkeit und Befugnisse der …” „… von Gewässerverunreinigungen.§ 99a WHG Art. 57a BayWG Vorkaufsrechtsverzeichnis wird errichtet und die …”

V. Zuständigkeit und Verfahren S. 371-409

„… , BayWG, Art. 63 Rdnr. 24a.373I. Zuständigkeitenstaat Bayern ein Vorkaufsrecht nach § 99a WHG zu-steht …” „… , § 3 HNDV), Verzeichnis über Grundstücke, für die dem Freistaat Bayern ein Vorkaufsrecht nach § 99a WHG …”

O. Hochwasserschutz S. 300-336

„… Maßnahmen des Hochwasserschutzes und in § 99a WHG ein Vorkaufsrecht1270 für derartige Maßnahmen vorgese-hen …”

G. Gewässerbenutzung S. 77-170

doi.org/10.5771/9783415070172

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