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Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Aktuelle Herausforderungen der Bewirtschaftungsplanung und des Wassermanagements

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Aktuelle Herausforderungen der Bewirtschaftungsplanung und des Wassermanagements

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 43 2023

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Christoph Gerstgraser, Marie-Christin Pannwitz Der wasserrechtliche Fachbeitrag in der Vorhabenzulassung S. 43-62

„… Der wasserrechtliche Fachbeitrag in der VorhabenzulassungDr.-Ing. Christoph Gerstgraser, B. Sc. und …” „… mit weiterenBeiträgen in der Vorhabenzulassung (AFB = Artenschutzfachbeitrag,FFH-RL …” „… Ausnahmefähigkeitdurchgeführt werden.Der wasserrechtliche Fachbeitrag in der Vorhabenzulassung45Aufbau und Bearbeitungsschritte …”

Bernd Dammert, Götz BrücknerZulassungsentscheidung Das Spannungsfeld zwischen Bewirtschaftungsplanung und wasserrechtlicher S. 25-42

„… Kontingentierungkann jedoch auf Ebene der Vorhabenzulassung nicht erfolgen. Dies ist Sa‐che der Bewirtschaftungsplanung …” „… Öffentlichkeit möglich.3. e) Folgen der Festlegung abweichender Bewirtschaftungsziele für dieVorhabenzulassung …” „… Bewirtschaftungsziele für dieVorhabenzulassungAnders als beim Verschlechterungsverbot spielen abweichende …”

Andreas Korbmacher Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Wasserrecht S. 63-82

„… , wenn es um dieVorhabenzulassung geht. Dies schlägt sich auch in der Rechtsprechung …” „… sich bei der Prüfung, ob wasser‐rechtliche Bestimmungen einer Vorhabenzulassung entgegenstehen …” „… Maßnahmen erreicht werden kann,ist von den Genehmigungsbehörden bei der Vorhabenzulassung wegen desVorrangs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… wasserrechtliche Fachbeitrag in der Vorhabenzulassung 43Andreas KorbmacherAktuelle Rechtsprechung des …”

Michael Reinhardt Das wasserrechtliche Bewirtschaftungsermessen im Klimawandel – Funktion, Inhalt, planerische Steuerung S. 83-118

„… einzelne Vorhabenzulassung Rechnung zutragen88.Die Ergänzung generell-abstrakter, außerverbindlich …”

doi.org/10.5771/9783748917328

Max Wördenweber - Monitoring des Vorhabenträgers im Naturschutzrecht

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Max Wördenweber

Monitoring des Vorhabenträgers im Naturschutzrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 29 2023

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C. Monitoring als Instrument der Risikosteuerung in der Vorhabenzulassung S. 62-117

„… Monitoring als Instrument der Risikosteuerung in der VorhabenzulassungNach den Ausführungen in den …” „… vorigen Kapiteln scheint das Monitoring in der Vorhabenzulassung primär ein Instrument für den Umgang mit …” „… Erkenntnisdefiziten nach Vorhabenzulassung ist jedoch nicht die einzige Aufgabe des Monitorings. Als Bestandteil eines …”

D. Monitoring als Informations- und Wissensmanagement nach der Vorhabenzulassung S. 118-158

„… Monitoring als Informations- und Wissensmanagement nach der VorhabenzulassungWird in der …” „… der Vorhabenzulassung120Menschen erfassbar zu sein, müssen Daten in Form von Zahlen, Sprache oder …” „… Wissensmanagement nach der Vorhabenzulassung122Explizites und implizites WissenExplizites Wissen ist ausgesprochenes …”

B. Monitoring im Umweltrecht – Anwendungsbereich und dogmatische Verortung S. 18-61

„… Infrastrukturvorhaben instrumentalisiert wird.27Monitoring in der VorhabenzulassungDie Zulassung fast jedes größeren …” „… punktuelle Planerstellung bzw. Vorhabenzulassung hinausgehende dynamische Folgenbeobachtung von …” „… Zeitpunkt der Planerstellung oder Vorhabenzulassung aber noch mit Prognoseunsicherheiten behaftet ist. Für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… VerortungB.18Monitoring in der VorhabenzulassungI. 20Mangelnde ökologische Erkenntnisse im Naturschutzrecht …” „… SchlussfolgerungenIII. 59Monitoring als Instrument der Risikosteuerung in der VorhabenzulassungC.62Risikosteuerung als …” „… - und Wissensmanagement nach der VorhabenzulassungD.118Informationsverwaltungsrecht als ReferenzrahmenI …”

H. Fazit S. 268-272

„… Fazit1. Das Monitoring der Wirksamkeit von Schutzmaßnahmen in der Vorhabenzulassung widerlegt das …” „… Vorschriften über die Vorhabenzulassung hinaus sicherstellen kann, sondern zudem aufgrund der Generierung neuer …” „… , führt das Monitoring in der Vorhabenzulassung zu einer Temporalisierung des Verwaltungshandelns, die …”

G. Monitoring als Handlungsform S. 250-267

„… zu untersuchen, ob nicht nur das Monitoring in der Vorhabenzulassung, sondern darüber hinaus auch …” „… . Vorhabenzulassung hinausgehende dynamische Folgenbeobachtung von (Umwelt)auswirkungen durch einen Hoheitsträger …” „… finden könnte.Außerhalb der Vorhabenzulassung finden sich im Umweltbereich in Art. 10 SUP-RL, Art. 8 WRRL …”

A. Problemaufriss S. 13-17

„… des Monitorings nach der Vorhabenzulassung im Hinblick auf die Generierung ökologischer Informationen …” „… Vorhabenzulassung unter Berücksichtigung der in den ersten vier Kapiteln gewonnenen Erkenntnisse als …”

F. Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts S. 216-249

„… Anordnung eines Monitorings in der Vorhabenzulassung weist einige Parallelen zu Konzeptpflichten Privater …” „… in der Vorhabenzulassung aber den besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen …” „… steht im Gegensatz zur Verwaltungspraxis, nach der behördliche Leitfäden zur Vorhabenzulassung …”

E. Monitoring als Überwachungsrechtsverhältnis S. 159-215

„… Risikosteuerung in der Vorhabenzulassung zu einer weitgehenden Eigenüberwachung der Umweltauswirkungen des …” „… rechtlichen Beziehungen. Durch den Antrag auf Vorhabenzulassung wird zwischen Behörde und Vorhabenträger ein …” „… Überwachungsrechtsverhältnisses161Die Vorhabenzulassung ist neben dem Beginn eines Gewerbebetriebs und dem Inverkehrbringen eines …”

doi.org/10.5771/9783748937364

Stephan Mitschang - Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

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Stephan Mitschang (ed.)

Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 43 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bauleitplanung sowie bei der VorhabenzulassungBerliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung 43Berliner …” „… Bauleitplanung sowie bei der VorhabenzulassungDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in …” „… Vorhabenzulassung“ wurde am 21. und 22. März 2022 eine Wissenschaftliche Fachtagung an der Technischen Universität …”

Alexander Schink Anforderungen an Alternativenprüfungen S. 193-212

„… Vorhabenzulassung bzw. die Aufstellung von Plänen und Programmen. Materielle Vorgaben hierfür ergeben sich aus der …”

Boas Kümper Fehler gemacht – Anforderungen an die Planerhaltung (insbesondere mit Blick auf Fehler der Umweltprüfung) S. 213-234

„… nachfolgenden Entscheidungsstufen des Bebauungsplans bzw. der Vorhabenzulassung erfolgen konnte.47Das BVerwG …”

Stephan Mitschang Umweltprüfung in der Bauleitplanung S. 63-124

doi.org/10.5771/9783748935483

Jan Ziekow - Vorhabenplanung durch Gesetz

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Jan Ziekow

Vorhabenplanung durch Gesetz

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 21 2020

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VI. Grundsatz der (horizontalen) Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG) und funktionenadäquate Aufgabenzuordnung S. 72-103

„… dem vom Bundesverfassungsgericht konkret entschiedenen Fall um eine Vorhabenzulassung durch Gesetz …” „… Eindeutigkeit der Zuordenbarkeit von Vorhabenzulassungen durch Plan(feststell)ungsentscheidungen zu Legislative …” „… Gesetzgebers bei der planerischen Vorhabenzulassung nicht dazu führen, die vom Bundesverfassungsgericht …”

I. Untersuchungsgegenstand und Vorgehen S. 14-18

„… Koalitionsvertrag einen Ansatz zur Beschleunigung der Vorhabenzulassung wieder auf, der bereits vor fast 40 Jahren …” „… für die verfassungsrechtliche Zulässigkeit vorhabenzulassender Maßnahmengesetze errichtet habe7 …” „… Vorhabenzulassung unabhängig von der zuständigen Stelle zu stellen sind. Dies betrifft insbesondere inhaltliche …”

VII. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 104-110

„… Fall sein –, bedarf es einer Rechtfertigung für die Vorhabenzulassung in Gesetzesform, hinsichtlich der …” „… „vordringlicher Bedarf“. In Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfallgesetzes kann ein vorhabenzulassendes …” „… explizit von den Bestimmungen der UVP-RL ausgenommen wird. Darüber hinaus muss die Vorhabenzulassung durch …”

III. Grundrechtliche Anforderungen unter dem Gesichtspunkt der enteignungsrechtlichen Vorwirkung S. 35-44

„… Vorhabenzulassung, sondern in einem nachfolgenden Enteignungsverfahren geprüft. Eine Ausnahme gilt dann, wenn die …” „… Falle der Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetze finden die zitierten allgemeinen …” „… Vorwirkung der Vorhabenzulassung zur Verfügung steht. 66 BVerfG, Beschl. v. 17. 7. 1996–2 BvF 2/93 –, juris …”

V. Anforderungen an den Rechtsschutz S. 59-71

„… Vorhabenzulassung in anderen Grundrechten, z. B. durch Verkehrsimmissionen in ihrem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 S …” „… entnommen werden, dass sich auch Art. 9 Abs. 2 Aarhus-Konvention nicht auf Vorhabenzulassungen durch …” „… zu den Voraussetzungen für einen konventionsgemäßen Rechtsschutz im Falle der Vorhabenzulassung durch …”

0. Zentrale Aussagen S. 11-13

„… der Grundlage einer eigenen Abwägung zu treffenden Beschluss über das vorhabenzulassende …” „… genehmigt werden sollen. Die Darlegung der besonderen Gründe der Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetz …” „… Aussagen 12 Wenn die Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetz erfolgt, sind die Regelungen zur Zuständigkeit …”

II. Verbot grundrechtseinschränkender Einzelfallgesetze (Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG) S. 19-34

„… Raum beanspruchen können, wäre die Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetz ansonsten der Regelfall. Im …” „… Deutschland schneller zu verwirklichen, für die Rechtfertigung der Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetz …” „… , dass der Gesetzgeber sich detailliert mit den Vorteilen einer Vorhabenzulassung durch Gesetz anstatt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Aufgabenzuordnung VI. 72 Zulässigkeit der Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetz1. 75 Ausgestaltung des Verfahrens2 …” „… Arrangements der Vorhabenzulassung durch den Gesetzgeber 3. 92 Vorhabenträgera) 93 Modul Grundsatzentscheidung …”

IV. Vertikale Gewaltenteilung im Bund-Länder-Verhältnis S. 45-58

„… diese Regelung keine Zustimmungsbedürftigkeit der Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetz. Art. 87e Abs …” „… Gesetzgebungskompetenz des Bundes nach Art. 73 eine Vorhabenzulassung durch Maßnahmengesetz zulässig ist (oben IV.1 …” „… . Die Schutzwirkung des Art. 72 Abs. 2 GG läuft gegenüber einem vorhabenzulassenden Maß- 113 BVerfG, Urt …”

doi.org/10.5771/9783748904908

Helen Wentzien - Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

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Helen Wentzien

Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 59 2024

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Kapitel 2 – Renaissance der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 31-130

„… der Verkürzung verwaltungsgerichtlicher Auseinandersetzungen im An‐schluss an die Vorhabenzulassung …” „… Vor‐habenzulassung auftritt, zeigt das am 1. Juni 2022 in Kraft getretene Gesetzzur Beschleunigung des Einsatzes …” „… den (überschaubaren) gesetzlichen Vorhabenzulassungen vor Geltung des Grund‐gesetzes Schneller …”

Kapitel 3 – Rechtmäßigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz nach dem Maßnahmengesetzvorberei-tungsgesetz S. 131-312

„… einzelnen konkreten Vorhabenzulassungs‐gesetzes diese darlegt. Bereits die gesetzgeberische Begründung des …” „… weitere Vorhabenzulassungen durchGesetz daher wenig Rechtssicherheit. Dies bemängeln im Kontext der …” „… dem Vorteil der gesetzlichen Vorhabenzulassung gegenüber596 So auch Wissenschaftliche Dienste des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz und seineRegelungstechnikB.38Vorhabenzulassung nach …” „… Infrastrukturvorhabenzulassung durchGesetzC.90Begriff der InfrastrukturvorhabenI. 91Kernelemente der Vorhabenzulassung durch …” „… Kontrolldichte(b) 241Keine erhöhten Anforderungen an dieVorhabenzulassung durch Gesetz(c)244Zwischenergebnisdd) 245 …”

Kapitel 4 – Die Zukunftsfähigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 313-352

„… der Zukunftsfähigkeit des Instruments der Infrastruktur‐vorhabenzulassung durch Gesetz und den …” „… Abs. 1Nr. 5 UmwRG.1405 Die eigentliche Vorhabenzulassung erfolgt vielmehr erstdurch das formelle …” „… Abgeordneten undder konkreten Vorhabenzulassung eine Vielzahl von Zwischenschritten undEntscheidungsfaktoren …”

Kapitel 1 – Einführung S. 27-30

„… Referenzgebiet für die dogmatische Durchdringung der Infrastruktur‐vorhabenzulassung durch Gesetz. Zwar bildet …”

Kapitel 5 – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 353-362

„… getretenen Maßnahmengesetzen. Mit dem Vorschaltgesetz hatder Gesetzgeber der Vorhabenzulassung durch Gesetz …” „… “ zuordnen; die Begriffe beschränken sich indes nicht aufden Fall der Vorhabenzulassungsgesetze, sondern …”

doi.org/10.5771/9783748944485

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