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Philipp Müller

Kopf und Herz

2023

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Voraussetzungen S. 19-32

„… . abgekürzt GStA 22 voraussetzungenDroysen wurde nicht müde, auch in diesem Zusam-menhang die vertane Chance …” „… Koselleck, Rezeption.30 voraussetzungenDie jüngste preußische Vergangenheit verwandelte sich in den von …” „… Unterhaltung, 993.32 voraussetzungenMonaten und Jahren vor den Aufständen und Unruhen im März 1848 war die …”

Einleitung S. 7-18

„… möglich. Die Voraussetzungen für historisches Arbeiten, wie wir sie gegenwärtig kennen und wie sie auch …” „… gesellschaftlichen und politi-schen Bedingungen, die seine Materialakquise zur Voraus-setzung hatte, auf allen Ebenen …” „… Voraussetzungen und relevanten aktuellen Debatten für Droysens Arbeit in der Mitte des 19. Jahrhunderts ermittelt …”

Resümee S. 143-154

„… Durchführung dieser Forschung blieben jedoch weitgehend im Verborgenen, obwohl die materialen Voraussetzungen …” „… beeinflussten die Bedingun-gen und Voraussetzungen des Materialerwerbs das Erken-nen und Wissen, zum anderen bot …” „… garantier-te Möglichkeit, sondern ein unter arkanpolitischen Vo-raussetzungen gestaltetes soziales Privileg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19Historiografisches Design …”

Historiografisches Design S. 33-48

„… , das sich durch spezifische Voraussetzungen und Eigenschaften von den anderen unterschied.Sieht man von …” „… war ein sozial tradiertes Wissen und damit eine nicht hintergeh-bare Voraussetzung, die Droysen an …”

Geschichte schreiben S. 83-142

„… und Positionen voraussetzenden Horizont.84 Zugleich übte Droysen sich in Schweigen: Er wahrte …” „… eine irrige Vor-stellung von Auerswalds Charakter und Richtung« die Vo-raussetzung zu dieser …” „… kommunikati-ven Voraussetzungen bewusstes analytisches Verfahren.133 Die besondere Aufmerksamkeit auf den …”

Quellen sammeln S. 49-82

„… Urkunden« heraus,21 das seiner Studie zugrunde liege, die sozialen wie auch technischen Voraussetzungen 19 …” „… Einordnung von Personen und Material – eine we-sentliche Voraussetzung für die historische Analyse – sehr …”

doi.org/10.5771/9783835349056

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Jens Gillessen

Was, wenn jeder ...?

Series: Praktische Philosophie

Volume 88 2014

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Voraussetzungen S. 33-113

„… 1 Voraussetzungen1.1 MoralepistemologieEthische Verallgemeinerungs-Kriterien sollen letztlich der …” „… GillessenVoraussetzungen1 Illies 2007, 309: »Ein viertes Kriterium [sc. der Akzeptabilität des KI-Verfahrens …” „… als Ergebnis ihrer Sozialisierung ein mo-36 PRAKTISCHE PHILOSOPHIE Jens GillessenVoraussetzungen3 Vgl …”

Formale Verallgemeinerungsverfahren S. 114-246

„… ich davon absehen, irgendwelche Vorausset-zungen über die Wahrheitsbedingungen von Konditionalen …” „… determini-stische Gesetze verstanden werden.64 Unter dieser Voraussetzung ist esdann legitim, Naturgesetze und …”

Einleitung S. 15-32

„… Argumentations-Praxis voraus; und dieseVoraussetzung scheint auch in der Tat gegeben zu sein. Auch wer sichjener Fragen …” „… ) ist«, auch »für jede andere Person mit ähnlichen indi-viduellen Voraussetzungen und unter ähnlichen …” „… der moralischen Adäquatheit,und nimmt dann den folgenden Verlauf.Kapitel 1 bündelt Voraussetzungen …”

Unaufrichtige Versprechen. Eine Fallstudie zum Problem der Zusatzprämissen S. 247-369

„… ließe. Denn die (Minimal-) Vor-aussetzungen, unter denen (M10) vollzogen werden könnte, gehenüber die …” „… (Minimal-) Voraussetzungen, unter denen (M9) vollzogenwerden könnte, nur in zwei Punkten hinaus: Der …” „… kontrafaktischeUnerreichbarkeit aller möglichen Zwecke, die ein Rückzahlungsaner-bieten instrumentell voraussetzen, folgt daraus a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331.1 Moralepistemologie …”

Materiale Verallgemeinerungsverfahren S. 370-418

„… ein; und gefragt wird nach derWahrscheinlichkeit, mit der dieses Ereignis unter der Voraussetzung …” „… quantitativ abweichenden Risikoattesten führen dürften.Unter der Voraussetzung, daß das herausgegriffene …” „… zu tarnen.49 Unter der Voraussetzung, daß statistisches Ma-terial über die potentiellen …”

doi.org/10.5771/9783495998533

Corinna Contag - Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

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Corinna Contag

Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 41 2009

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Voraussetzungen S. 110-117

„… UN ChartaDie zweite Voraussetzung für eine Verweisung des Sicherheitsrates an den Internationalen …” „… Voraussetzungen des Art. 39 UN Charta angenommen werden; Art. 13 b) ist in dieser Hinsicht einer …” „… Feststellung ist „unabdingbare Voraussetzung“407 für die Entsperrung des Kapitel VII. Dabei ist es in diesem …”

Die Voraussetzungen S. 145-156

„… Basis von Kapitel VII ausüben kann.aa) Eine Feststellung nach Art. 39 UN ChartaDie Voraussetzung einer …” „… teleologisch ausgelegt nach Ziel und Zweck ist Voraussetzung das tatsächliche Bestehen einer Friedensgefährdung …” „… dieser Voraussetzung liegt für den Sicherheitsrat in der Beschaffung von Informationen darüber, welche …”

Voraussetzungen der UN Charta S. 104-109

„… , (...).“II. Art. 13 b) Rom – Statut1. Voraussetzungen der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine …” „… die Voraussetzungen des Kapitel VII erfüllt sind. Dann muß er aber aus seiner eigenen Befugnis heraus …” „… das Rom Statut gilt also nur für die Verweisung, nicht die Ersetzung der Voraussetzungen des Kapitel …”

Vereinbarkeit mit der UN Charta S. 166-173

„… Kompetenzen.a) formale VoraussetzungenEine Resolution nach Kapitel VII setzt nach Art. 39 UN Charta formell eine …” „… ) materielle VoraussetzungenProblematisch ist der materielle Aspekt des Art. 39 UN Charta, insbesondere das …” „… die Vereinbarkeit mit dieser zu betrachten. Die Voraussetzungen für das Verabschieden einer Resolution …”

Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen S. 71-75

„… , indem sie das korrespondierende Gewaltmonopol des Sicherheitsrates festschreiben212.a) Voraussetzung …” „… genommen keine Befugnisse des Sicherheitsrates, sondern die Voraussetzungen, die für die Eröffnung der …” „… zu bestimmen – Rechtsfolgenseite.Voraussetzung für die Entsperrung der Kompetenzen des Kapitel VII …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… bei Angriffshandlungen 71a) Voraussetzung: Art. 39 UN Charta 71b) Art. 40 UN Charta 74c) Art. 41 UN …” „… . Voraussetzungen der UN Charta 104a) Befugnis zur Verweisung aus Kapitel VII 105b) Befugnis zur Verweisung aus …” „… Referenznorm möglich? 1093. Voraussetzungen 110a) Begriff und Inhalt der „Situation“ 110b) Eine Resolution nach …”

Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten S. 70-71

„… Gewaltmonopol des Sicherheitsrates festschreiben212.a) Voraussetzung: Art. 39 UN ChartaGrundlegende Bestimmung …” „… die Voraussetzungen, die für die Eröffnung der Kompetenzen der folgenden Artikel gegeben sein müssen …” „… – Rechtsfolgenseite.Voraussetzung für die Entsperrung der Kompetenzen des Kapitel VII ist damit zunächst die formelle Feststellung …”

Das System Kollektiver Sicherheit S. 34-36

„… Selbsthilfe durch das allgemeine Gewaltverbot71.Die Universalität als Voraussetzung der Kollektivität birgt …” „… rechtliche Voraussetzungen sind, können nur schwierig in durchsetzbare Normen aufgenommen werden. Außerdem …” „… : Ein zentrales OrganDen genannten Voraussetzungen und Problemen des Systems der kollektiven Sicherheit …”

Das politische Element S. 202-204

„… anerkannte Voraussetzung für eine Aggression ist751. Innerstaatliche Kon? ikte sind damit von dem Tatbestand …” „… Aggressionsverbot ohne Berücksichtigung der die Voraussetzungen der Selbstverteidigung nicht geben kann. Denn wie …” „… der Frieden, den letztere wiederherstellen helfen soll753, sind die Voraussetzungen zwar bekannt, aber …”

Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN Charta S. 142-144

„… Voraussetzungen der Ausübung des grundsätzlich anerkannten Rechts des Sicherheitsrates auf Aussetzung nicht …” „… den Voraussetzungen des Art. 39 UN Charta unterliegen sollte. Dieser ist aber für Maßnahmen nach Art …” „… . 40 UN Charta nicht notwendigerweise Voraussetzung522.Dagegen ist Art. 41 UN Charta hier wohl, wie im …”

Vereinbarkeit mit dem Rom – Statut S. 174-181

„… Aussetzung von Ermittlungs- und Strafverfahren bedeutet das vor allem die Voraussetzungen des Art. 16 zu …” „… UN Charta nicht vereinbar, siehe oben 3. Voraussetzung des Art. 16 ist nicht nur eine Resolution nach …” „… .) Verhandeln für den Frieden – Festschrift für Tono Eitel, 2003, 107 (117).637 Artikel 12 – Voraussetzungen für …”

United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court S. 104

„… , (...).“II. Art. 13 b) Rom – Statut1. Voraussetzungen der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine …” „… die Voraussetzungen des Kapitel VII erfüllt sind. Dann muß er aber aus seiner eigenen Befugnis heraus …”

Ziel und Zweck S. 49-53

„… notwendige Voraussetzung für die Klärung der Frage nach dem Ein? uß der Gerechtigkeit auf den erwünschten …” „… ? ikten, die notwendige Voraussetzung ist für den Respekt vor den (für den Frieden ebenfalls als von …” „… ? . 1992, 107 beschreibt die unparteiliche Gerichtsbarkeit als eine der Voraussetzungen für Gerechtigkeit …”

Zulässigkeit S. 57-58

„… wurden.Kritik wurde an der Aushöhlung dieses Prinzips durch Art. 12171 geübt, der die Voraussetzungen für die …” „… – Voraussetzungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit – lautet: „(1) Ein Staat, der Vertragspartei dieses Statuts …”

Durch den Internationalen Strafgerichtshof S. 127-128

„… erwähnten Voraussetzungen. Was aber passiert, sollte der Sicherheitsrat eine oder mehrere dieser …” „… Voraussetzungen nicht berücksichtigt oder verletzt haben? Die Frage nach der Kompetenz zur gerichtlichen …”

Automatische Verlängerung und Übergang ins Völkergewohnheitsrecht? S. 173-174

„… Automatismus läßt sich mit dieser Voraussetzung nicht vereinbaren618. Diese Phrase ist rechtlich 615 Lavalle …” „… Voraussetzungen des Art. 16 zu erfüllen. Dieser verlangt auf den ersten Blick nur nach einer Resolution des …”

Komplementarität S. 56-57

„… . 12171 geübt, der die Voraussetzungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit festlegt. Diese Norm könne …” „… : http://www.crimesofwar.org/onnews/news-uganda2.html.171 Artikel 12 – Voraussetzungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit – lautet: „(1) Ein …”

Intensität der Gewaltanwendung S. 195-196

„… ist des ersten Autors ist unbegründet, die des zweiten geht schon von falschen Voraussetzungen aus …” „… eine Intensität der Aggression, die einem bewaffneten Angriff gleichkommt, als Voraussetzung für die …”

Die Theorie: Penn und Kant S. 21-23

„… schon eine der später als unbedingt notwendig anerkannten Voraussetzungen für die Schaffung eines …” „… der kollektiven Sicherheit grundlegende Voraussetzungen: Frieden kann nur als Rechtsfrieden entstehen …”

Auswirkungen auf die Kooperation der Staaten mit dem Strafgerichtshof S. 125-127

„… erwähnten Voraussetzungen. Was aber passiert, sollte der Sicherheitsrat eine oder mehrere dieser …” „… Voraussetzungen nicht berücksichtigt oder verletzt haben? Die Frage nach der Kompetenz zur gerichtlichen …”

Weitere besondere Befugnisse S. 75-77

„… diese hinnehmen. Nicht umfaßt von Art. 42 – vor allem nicht von der Voraussetzung einer Feststellung …” „… dies konkrete Maßnahmen betrifft. Da diese Kompetenzen in ihren Voraussetzungen, Grundlagen und Grenzen …”

Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court S. 102-104

„… , (...).“II. Art. 13 b) Rom – Statut1. Voraussetzungen der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine …” „… die Voraussetzungen des Kapitel VII erfüllt sind. Dann muß er aber aus seiner eigenen Befugnis heraus …”

Die Probleme der Brücke zwischen staatlicher und individueller Verantwortlichkeit S. 200-202

„… Ansicht ist Voraussetzung für den Verstoß eines Individuums gegen einen, wie auch immer umschriebenen …” „… anerkannte Voraussetzung für eine Aggression ist751. Innerstaatliche Kon? ikte sind damit von dem Tatbestand …”

Art. 23 II ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 196-198

„… eine Intensität der Aggression, die einem bewaffneten Angriff gleichkommt, als Voraussetzung für die …” „… schon in diesem Entwurf die Feststellung eines verantwortlichen Staates Voraussetzung für die Anklage …”

Das Verfahren S. 131-135

„… Voraussetzung für eine rechtmäßige Verweisung durch den Sicherheitsrat. Es ist notwendig, aber auch hinreichend …” „… Verweisung einer Situation an den Internationalen Strafgerichtshof vornehmen. Voraussetzung dafür ist eine …”

Die Aggression im Rahmen der UN Charta S. 187-191

„… als Voraussetzung zur Eröffnung seiner Befugnisse aus Kapitel VII der Charta festzustellen, vgl. deren …” „… , die Voraussetzungen für diese Einstufung aber in diesen Resolutionen nicht näher dargelegt.1970 hat …”

Die Praxis: Bündnisse und Allianzen S. 23-28

„… kollektiven Sicherheit grundlegende Voraussetzungen: Frieden kann nur als Rechtsfrieden entstehen, die …” „… institutionalisierten Rahmen die Kriegsführung, wenn auch nur unter bestimmten Voraussetzungen, verboten wurde16. Dieser …”

United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court S. 142

„… Voraussetzungen der Ausübung des grundsätzlich anerkannten Rechts des Sicherheitsrates auf Aussetzung nicht …”

Ergebnis S. 183

„… Voraussetzungen schaffen. Dafür muß er den ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmenkatalog voll ausschöpfen können …”

Ergebnis S. 212-213

„… Art. 39 UN Charta anhand konkreter Voraussetzungen, die sich der Sicherheitsrat auferlegen müßte, …”

Ergebnis S. 77-78

„… dies konkrete Maßnahmen betrifft. Da diese Kompetenzen in ihren Voraussetzungen, Grundlagen und Grenzen …”

Die Resolutionen im Wortlaut S. 165-166

„… die Vereinbarkeit mit dieser zu betrachten. Die Voraussetzungen für das Verabschieden einer Resolution …”

Ergebnis S. 181-182

„… der Erfüllung der Voraussetzungen des Art. 39 UN Charta in der üblichen Allgemeinheit ausreichend …”

Rechtliche Konsequenzen der Rechtswidrigkeit S. 182-183

„… Sicherheitsrat die notwendigen Voraussetzungen schaffen. Dafür muß er den ihm zur Verfügung stehenden …”

Konkret: zu überprüfende Elemente der Sicherheitsratsresolution S. 130-131

„… Grundlagen ist jedoch Voraussetzung für eine rechtmäßige Verweisung durch den Sicherheitsrat. Es ist …”

Ergebnis S. 161-162

„… . Seine Voraussetzungen scheinen sich nach ober? ächlicher Betrachtung des Wortlautes in einer Resolution …”

Die gerichtliche Überprüfbarkeit der Sicherheitsratsresolution S. 162-163

„… UN-Sicherheitsrat, Univ.Diss. Frankfurt/Main, 2005, 195ff, der ihm die inhaltliche Prüfung der Voraussetzungen des …”

Anwendungsbereich S. 194-195

„… ersten Autors ist unbegründet, die des zweiten geht schon von falschen Voraussetzungen aus. Zwar könnte …”

Die Situation ohne Art. 5 II S. 2 Rom – Statut S. 199-200

„… die Voraussetzungen, nach denen der Strafgerichtshof für diesen zuständig sein könnte736. Nachdem auf …”

Art. 5 Rom – Statut S. 198-199

„… beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten für die De? nition des Aggressionstatbestandes und die Voraussetzungen …”

Die Sicherung der Sicherheit S. 36-38

„… OrganDen genannten Voraussetzungen und Problemen des Systems der kollektiven Sicherheit kann nur durch die …”

Struktur S. 53-55

„… ? . 1992, 107 beschreibt die unparteiliche Gerichtsbarkeit als eine der Voraussetzungen für Gerechtigkeit …”

Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court S. 140-142

„… Auffassungen, die sich über die Voraussetzungen der Ausübung des grundsätzlich anerkannten Rechts des …”

Hintergrund S. 163-165

„… UN-Sicherheitsrat, Univ.Diss. Frankfurt/Main, 2005, 195ff, der ihm die inhaltliche Prüfung der Voraussetzungen des …”

Probleme der Aussetzung S. 158-161

„… detailfreudig genug geregelte Normierung zu Gunsten des Sicherheitsrates. Seine Voraussetzungen scheinen sich …”

Zusammenfassung S. 214-218

„… Feststellung einer Aggression durch den Sicherheitsrat als Voraussetzung für die Zuständigkeit des …”

Die formale Zuständigkeit des Sicherheitsrates S. 208-212

„… Art. 39 UN Charta anhand konkreter Voraussetzungen, die sich der Sicherheitsrat auferlegen müßte, …”

Überprüfbarkeit durch den Internationalen Gerichtshof S. 89-95

„… anhängigen Verfahren vor dem IGH zur Klärung notwendig ist323. Voraussetzung dafür ist nach Art. 96 UN Charta …”

Verweisung auch ohne Referenznorm möglich? S. 109-110

„… . Voraussetzungena) Begriff und Inhalt der „Situation“Die Verweisung einer „Angelegenheit“ im ILC Draft von 1994 ist …”

Aufschub auch ohne Referenznorm möglich? S. 144-145

„… ohne Art. 16531.3. Die Voraussetzungena) Eine Resolution nach Kapitel VII der UN ChartaWie schon bei …”

doi.org/10.5771/9783845216225

Kai Wünsche - Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen

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Kai Wünsche

Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 56 2013

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Voraussetzungen S. 149-151

„… Verfahrensverkomplizierung begründet wird.525VoraussetzungenNach dem Wortlaut ist nur eine Entscheidung nach einer Klage auf …” „… unschädlich.Entscheidende Voraussetzung für die Veröffentlichungsbefugnis ist das Vorliegen eines „berechtigten Interesses …” „… angesichts vergleichbarer Voraussetzungen von Vertragsstrafeanspruch und Ordnungsmittelvollstreckung ähnlich …”

Allgemeine Voraussetzungen S. 139

„… Das FestsetzungsverfahrenAllgemeine VoraussetzungenDie Einleitung des Festsetzungsverfahrens …”

Voraussetzungen der Unterlassungsvollstreckung S. 118-139

„… Schuldner dagegen grundsätzlich nicht zu.423Aufbrauchfrist424VoraussetzungenDie Vollstreckung des Titels ist …” „… OLG Köln NJW-RR 2002, 215.138Das FestsetzungsverfahrenAllgemeine VoraussetzungenDie Einleitung des …” „… anerkannt wird.Voraussetzungen der UnterlassungsvollstreckungVollstreckungstitelGrundlage jeder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Festsetzungsverfahren2. Kapitel: 139Allgemeine VoraussetzungenI. 139Wahl des OrdnungsmittelsII. 139Wahl zwischen …” „… Urteilsveröffentlichungsbefugnis4. Kapitel: 149VoraussetzungenI. 150RechtsfolgenII. 151Gemeinsamkeiten und Unterschiede …” „… Gewinnabschöpfung1. Kapitel: 154Voraussetzungen des Gewinnabschöpfungsanspruchs2. Kapitel: 159Durchsetzung des …”

Wahl des Ordnungsmittels S. 139-147

„… Das FestsetzungsverfahrenAllgemeine VoraussetzungenDie Einleitung des Festsetzungsverfahrens …” „… Voraussetzung der Gleichartigkeit der Handlungen untauglich, bei bestimmten Handlungen eine erfolgreiche …” „… , weil die Voraussetzungen des„Fortsetzungszusammenhangs“ nicht erfüllt sind, sei es, weil dieses …”

Strafbare Werbung, § 16 Abs. 1 UWG S. 189-197

„… UWG kann unter bestimmten Voraussetzungen strafbar sein, nämlich gem. § 16 Abs. 1 UWG dann, wenn die …” „… Voraussetzungen der strafbaren Werbung enger gefasstals die der (nur) irreführenden Werbung gem. § 5 UWG: So …” „… gewinnen lassen, hohe Anforderungen zu stellen.Daneben stellt die Voraussetzung der Modalitätenäquivalenz …”

Kompensation S. 220-221

„… Anspruchsgrundlagen gegeben, sodass es – auch im Hinblick auf die strengen Voraussetzungen – des§ 16 Abs. 1 UWG im …” „… Deren Voraussetzungen zudem leichter zu beweisen sind als die des § 16 UWG.849 § 817 S. 2 BGB steht …” „… (vor-/nach-)ver-traglichen Geheimnispflicht anwendbar; allerdings sind die Voraussetzungen des§ 280 Abs. 1 BGB – insbesondere …”

Notwendiger Inhalt des Unterwerfungsvertrages mit Vertragsstrafeversprechen S. 75-77

„… lassen,nicht Voraussetzung für die Wirksamkeit des Vertragsstrafeversprechens ist, unterliegen die Parteien …” „… nachfolgend zu erörtern, welche Voraussetzungen hierfür eingehalten werden müssen.Umschreibung des zu …” „… VertragsstrafeVoraussetzung für das Entfallen der Wiederholungsgefahr bei Abgabe einer Unterlassungserklärung ist die …”

Verfahren S. 182-184

„… allgemeinen Voraussetzungen, wonach gem. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO ein bezifferter Antrag notwendig ist …” „… dem Kläger unmöglich oder unzumutbar ist.685 Voraussetzung ist jedoch stets, dass der Kläger eine …” „… Beziehung besteht. Diese Voraussetzungen dürften, wenn der Kläger die vorsätzlicheZuwiderhandlung zu Lasten …”

Ansprüche auf Ausgleich einer Bereicherung S. 248-258

„… auch schon im Rahmen des Schadensersatzanspruchs abgestellt werden kann.989Voraussetzungen des …” „… , JZ 1992, 1114 (1119).251genügen, sondern es werden weitere Voraussetzungen aufgestellt, wie etwa …” „… Individualschutz1009 bezwecken und ob bzw. welche weiteren Voraussetzungen gegeben seinmüssen, um die …”

Der Vertragsschluss S. 72-75

„… Die Voraussetzung, wonach das Angebot so bestimmtsein muss, dass die Annahme durch ein einfaches „Ja …” „… die Eignung der Vereinbarung, die Wiederholungsgefahr entfallen zu lassen,nicht Voraussetzung für die …” „… , welche Voraussetzungen hierfür eingehalten werden müssen.Umschreibung des zu unterlassenden …”

Rechtsfolgen S. 151

„… Präventionswirkung der Unterlassungstitelvollstreckung angesichts vergleichbarer Voraussetzungen von …” „… Vertragsstrafeversprechen:Voraussetzung für eine Ordnungsmittelvollstreckung ist eine Zuwiderhandlunggegen den Titel (bei …”

Eignung zur Prävention S. 151-152

„… Präventionswirkung der Unterlassungstitelvollstreckung angesichts vergleichbarer Voraussetzungen von …” „… Vertragsstrafeversprechen:Voraussetzung für eine Ordnungsmittelvollstreckung ist eine Zuwiderhandlunggegen den Titel (bei …”

Eignung zur Prävention S. 186-188

„… PräventionVoraussetzung für eine wirksame Prävention bzw. Abschreckung von Wettbewerbsverstößen ist jedoch, dass die …” „… hängt der Grad derPrävention entscheidend davon ab, ob und inwieweit es gelingt, die Voraussetzungen für …”

Vertragsstrafeversprechen (i.V.m. § 280 Abs. 1 BGB) S. 239-241

„… Abs. 1 BGB schadensersatzpflichtig.VoraussetzungenDies setzt zunächst voraus, dass die …” „… BGB.942RechtsfolgenLiegen die genannten Voraussetzungen vor, hat der Schuldner dem Gläubiger denkausal …”

Einleitung: „Unlauterer Wettbewerb darf sich nicht lohnen“. S. 27-30

„… abhängen wird.Gem. §§ 16 ?19 UWG kann unlauterer Wettbewerb unter bestimmten Voraussetzungen strafbar sein …” „… Wettbewerbsverstöße entstehen. Sodann wird auf die Voraussetzungen eingegangen, unter denen überhauptvon einem …”

Schuldner und Gläubiger S. 39-72

„… Voraussetzung ist die Eintragung indie beim Bundesamt der Justiz nach § 4 Abs. 1 S. 1 UKlaG geführte Liste …” „… Marktbezugaus der Voraussetzung,92 dass die verletzte Norm stets (auch) dazu bestimmt seinmuss, das …” „… Verletzeraber nicht ohne weiteres erkennbar ist und er sich einem solchen strafbewehrt unterwirft. Voraussetzung …”

Prävention S. 217-220

„… Anspruchsgrundlagen gegeben, sodass es – auch im Hinblick auf die strengen Voraussetzungen – des§ 16 Abs. 1 UWG im …” „… Deren Voraussetzungen zudem leichter zu beweisen sind als die des § 16 UWG.849 § 817 S. 2 BGB steht …”

Relevanz des Schadensersatzanspruchs für Prävention und Kompensation S. 223-239

„… § 249 Abs. 2 S. 1 BGB anstelle der Naturalrestitution auch ohne weitere Voraussetzungen Schadensersatz …” „… geltend gemacht, dass nebender dogmatischen Herleitung vor allem die Voraussetzungen und Grenzen der …” „… Schaden [zu begründen]“916. Zudem ist Voraussetzung für eine entsprechende Berücksichtigung präventiver …”

Das Erlöschen der Vertragsstrafeverpflichtung S. 109-113

„… Hinweis aufdie strengeren Voraussetzungen von § 313 BGB; allerdings nicht überzeugend, da die Änderung nur …” „… ) hinsichtlich der Voraussetzungen (Unzumutbarkeit) gleich behandelt werden muss.362 BGH GRUR 1997, 386 ff …”

Zusammenfassung von Einzelverstößen S. 91-109

„… Voraussetzungen des Fortsetzungszusammenhangs bezogen, sondern auf das angestrebteErgebnis. Obwohl dies nicht …” „… hervorruft.Uneinheitlich beantwortet wurde bislang die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein bestimmtes Ereignis die …” „… alsrechtmäßig verteidigt.326 Denn in diesem Rahmen sei es erforderlich, die Voraussetzungen der Einhaltung der …”

Gewinn S. 166-182

„… einemAbnehmer eintritt.599GewinnZentrale Voraussetzung für die Anwendung des § 10 UWG ist, dass der Unternehmer …” „… allgemeinen Voraussetzungen, wonach gem. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO ein bezifferter Antrag notwendig ist …” „… dem Kläger unmöglich oder unzumutbar ist.685 Voraussetzung ist jedoch stets, dass der Kläger eine …”

Weitere Risiken für Wirtschaftsgeheimnisse S. 221-222

„… ; allerdings sind die Voraussetzungen des§ 280 Abs. 1 BGB – insbesondere wegen der Erfassung auch fahrlässiger …”

Praktische Bedeutung (e. V. und Hauptsacheverfahren) S. 117-118

„… nicht als endgültige Entscheidung anerkannt wird.Voraussetzungen der …”

Anwendungsbereich / Fallgruppen S. 158-159

„… Gewinnabschöpfung im Verbraucherinteresse nicht verträgt.Voraussetzungen des GewinnabschöpfungsanspruchsVorsätzliche …”

Tatbestand S. 214-215

„… Vermögensbetreuungspflicht verletzt und dadurchein Nachteil für den Treugeber eintritt.Durch die Voraussetzung des Bestehens …”

Schutzzwecke S. 213-214

„… eintritt.Durch die Voraussetzung des Bestehens einer Vermögensbetreuungspflicht istder Täterkreis gegenüber § 17 …”

Hintergrund der Regelung S. 215-216

„… Voraussetzungen des § 7 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 vorliegen. Der Tätermuss also mit einem Telefonanruf geworben …”

Tatbestand S. 216-217

„… Bußgeldtatbestand des § 20 UWG ist akzessorisch gefasst, d. h. es müssensämtliche Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 …”

Beweislast S. 184-186

„… Interessenausgleich als vielmehr einer wirksamen Abschreckung.702Eignung zur PräventionVoraussetzung für eine wirksame …”

Internationaler Vergleich S. 156-158

„… Voraussetzung den Verstoß gegen die lau-547 Neuberger, S. 159.548 Vgl. Fröhlingsdorf/Lincke, RIW 2001, 357 …”

Wirkung und Funktionen S. 32-35

„… Voraussetzung für den Wegfall der Wiederholungsgefahr und nicht umgekehrt. Denn zur Ausräumung der …”

Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 163-166

„… GewinnZentrale Voraussetzung für die Anwendung des § 10 UWG ist, dass der Unternehmer einen Gewinn durch den …”

Vorsätzliche Zuwiderhandlung gegen §§ 3, 7 UWG S. 159-163

„… verträgt.Voraussetzungen des GewinnabschöpfungsanspruchsVorsätzliche Zuwiderhandlung gegen §§ 3, 7 UWGZunächst setzt der …”

Nachweis und Berechnung im UWG S. 290-319

„… Gegenwerbungskosten ersetzt verlangen kann oder dies nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. In …” „… gerade anhand der Voraussetzung der Erforderlichkeit der Kosten. Auf einer ersten Stufe ist zu überprüfen …” „… vor, da die Voraussetzungen an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts deutlich geringer sind als …”

Literaturverzeichnis S. 327-345

„… , 1124-1133.Seichter, Dirk, Voraussetzungen des Gewinnabführungsanspruchs – Anmerkung zu OLGStuttgart, 2 …” „… , Wirtschaftsstrafrecht BT).Tierel, Stefan, Voraussetzungen des dinglichen Arrestes gem. §§ 111b ff. StPO. jurisPR-StrafR …”

Nachweis und Berechnung im Kartellrecht S. 284-290

„… Voraussetzungen Schwierigkeiten bereitet. Auch die geltend gemachte Schwächung des Sanktionensystems durch …”

Zuwiderhandlung S. 77-85

„… Erfordernis der nicht rechtzeitigen Leistung, nicht aber die subjektivenVoraussetzungen des § 339 S. 2 BGB …”

Schadensnachweis und Schadensberechnung im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht S. 274-284

„… Vorschlag, „unter bestimmten Voraussetzungen eine doppelte Lizenzgebühr als vermuteten Verletzergewinn“ zu …”

Schadensberechnung und -nachweis auf der Grundlage des BGB S. 262-274

„… Verfahren einleitet, trägt das Risiko, unter den Voraussetzungen des § 93 ZPO mit den Kostenbelastet zu …”

doi.org/10.5771/9783845246741

Alexandra Georgi - Die Aufgreifkriterien des § 35 GWB

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Alexandra Georgi

Die Aufgreifkriterien des § 35 GWB

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 68 2012

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Voraussetzungen S. 48-54

„… eineLösungsmöglichkeit hinsichtlich der Leitfrage der Arbeit dar.VoraussetzungenDie Voraussetzungen der Anwendbarkeit des …” „… Inlandsbezuges eines Zusammenschlussvorhabens darstellt. Als von den Unternehmen zu prüfende Voraussetzung der …” „… dann gegeben, wenn die strukturellen Voraussetzungen für denWettbewerb im Inland beeinflusst werden …”

Abgrenzung des relevanten Marktes S. 135-151

„… derenVoraussetzungen sind umstritten.Bedarfsmarktkonzept oder normative BegrenzungNach dem Bedarfsmarktkonzept sind …” „… Voraussetzungen an den Inlandsbezug eines Zusammenschlusses zwar verschärft worden, der Kreis der durch die …” „… die Voraussetzungen der Bündelung von Bagatellmärkten herauszuarbeiten.Erforderlichkeit der Bündelung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… BedeutungZweiter Teil:47Inlandsauswirkungen, § 130 Abs. 2 GWBA. 47ZweckI. 47VoraussetzungenII. 48 …” „… Abkürzungsverzeichnis 17Einführung 19ProblemstellungA. 19Gang der UntersuchungB. 21Die Voraussetzungen der …” „… Doppelte Inlandsumsatzschwelle2. 37Zwingende Voraussetzung für die formelle und …”

Konkretisierung des Merkmals der Inlandsauswirkungen S. 59-63

„… Merkmals der Inlandsauswirkungen ist folglich abzulehnen.Konkretisierung der bisherigen VoraussetzungenEine …” „… Voraussetzungen des Vorliegens von Inlandsauswirkungen bei Zusammenschlussvorhaben unter Gründung oder Beteiligung …” „… Zusammenschlussvorhaben von der Anmeldepflicht könnte durch eine Ergänzung desMerkblatts um die Voraussetzung, dass das im …”

Zielsetzung und Notwendigkeit von Aufgreifkriterien S. 23-25

„… Die Voraussetzungen der Anmeldepflicht vonZusammenschlussvorhaben: Grundentscheidungen …” „… GWB legt diequantitativen Schwellenwerte der Zusammenschlusskontrolle fest. Daneben istVoraussetzung …” „… Aufgreifkriterien als Voraussetzung derAnmelde- und Kontrollpflicht von Zusammenschlussvorhaben.21Die Notwendigkeit …”

Übereinstimmung mit internationalen Empfehlungen S. 54-55

„… : Langen/Bunte, § 130 Rn. 178; Rehbinder, in: Immenga/Mestmäcker, § 130Rn. 262 bei Vorliegen der Voraussetzungen …” „… .186 Als Voraussetzung für das Bestehen einer Anmeldepflicht werden wesentliche, direkte und …” „… Sicherung eines hinreichenden Inlandsbezuges eines Zusammenschlusses als Voraussetzung für …”

Historische Erfahrungen S. 25-28

„… Rahmen der Eingreifkriterien an marktmachtbezogene Voraussetzungen angeknüpft wird.Die große Schwäche …” „… Darüber hinaus führt die Anknüpfung an wertungsabhängige Voraussetzungenim Rahmen der Aufgreifkriterien zu …”

Übereinstimmung mit höherrangigem Recht S. 63-68

„… Zusammenschlusskontrolle,da diese eine Marktabgrenzung und somit ein Kernstück der materiellen Fusionskontrolle voraussetzen …” „… . 1 GWB als Voraussetzung des Vollzugsverbots, welches wiederum Voraussetzung des Bestehensder …” „… Ordnungswidrigkeitenrecht.235 Art. 103Abs. 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, „die Voraussetzungen der Strafbarkeit …”

Die doppelte Inlandsumsatzschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 2 GWB S. 90-111

„… zwingende Voraussetzung für die formelle und materielleZusammenschlusskontrolle sein. Zweitens kann auch bei …” „… zwingende Voraussetzung für dieformelle sowie die materielle Fusionskontrolle darstellt. Auch die …” „… Voraussetzungen der formellen Zusammenschlusskontrolle. Wenn die doppelte Inlandsumsatzschwelle nicht …”

Inlandsumsatzschwellen S. 34-39

„… Betrachtungen zeigen verschiedene Ausgestaltungen einer doppeltenInlandsumsatzschwelle.Zwingende Voraussetzung …” „… Inlandsumsatzschwelle eine zwingende Voraussetzung für die formelle sowie die materielle Zusammenschlusskontrolle. In …” „… Zusammenschlussvorhaben Voraussetzung der Anmeldeund Kontrollpflicht ist.In Belgien,92 Estland,93 Finnland,94 Frankreich …”

Anwendungsvoraussetzungen S. 126-132

„… dermateriellen in die formelle Zusammenschlusskontrolle verlagert. Sind die Voraussetzungen von § 35 Abs. 2 Nr. 1 …” „… Kleinunternehmens sowie das „Sich-Zusammenschließen“.Voraussetzung: nicht abhängig§ 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB privilegiert …” „… Zurechnung von Umsätzen erfolgen.Voraussetzung: sich zusammenschließenErweiterung des Anwendungsbereichs …”

Zwischenergebnis S. 68-69

„… Inland ist in den allermeisten Fällen von einemhinreichenden Inlandsbezug auszugehen. Voraussetzung ist …” „… einfachen Ermittelbarkeit der Voraussetzungen der Anmeldepflicht im Widerspruch steht, abzulehnen.250 In dem …” „… Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG, an dem es als (mittelbare) Voraussetzung vonVII.248 A. a. O., Zweiter Teil …”

§ 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB – De-Minimis-Klausel S. 159-160

„… anwendbar. Voraussetzung ist zwar weiterhin das mittelständische Verwertungsinteresse, dieses ist jedoch …” „… Abs. 2 Nr. 1 GWB unterscheiden sich in entscheidenden Voraussetzungen. § 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB setzt die …” „… . MangelsAnknüpfung an objektive und damit klare und einfach ermittelbare Voraussetzungen erfüllt sie die an die von …”

Rechtsvergleichende Betrachtungen S. 29-31

„… Marktanteilskriteriums als Voraussetzung der Anmeldepflicht von Zusammenschlussvorhaben. Diese ist daran erkennbar, dass …” „… gemacht.48 Aktuell istVoraussetzung für die Anmeldepflicht eine einfache von den beteiligten Unternehmen …” „… marktanteilsbezogene Voraussetzungen herausgestellt.53 Auch sollen im Rahmen der Aufgreifkriterien nicht ausschließlich …”

Zweck S. 124-126

„… Vorliegen der Voraussetzungen der De-Minimis-Klausel des§ 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB oder der Bagatellmarktklausel …” „… dermateriellen in die formelle Zusammenschlusskontrolle verlagert. Sind die Voraussetzungen von § 35 Abs. 2 Nr. 1 …” „… Kleinunternehmens sowie das „Sich-Zusammenschließen“.Voraussetzung: nicht abhängig§ 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB privilegiert …”

Eigenständiger Anwendungsbereich von § 130 Abs. 2 GWB S. 55-59

„… te.186 Als Voraussetzung für das Bestehen einer Anmeldepflicht werden wesentliche, direkte und …” „… Sicherung eines hinreichenden Inlandsbezuges eines Zusammenschlusses als Voraussetzung für …” „… relevante Auswirkungen im Inland. Unter diesen Voraussetzungen ist mithin dasVorliegen hinreichender …”

Zweck S. 47-48

„… dar.VoraussetzungenDie Voraussetzungen der Anwendbarkeit des GWB sind gemäß § 130 Abs. 2 GWBdas Vorliegen einer …”

Besonderheit der Bagatellmarktklausel S. 134-135

„… . Dieses wirdanhand der Gesamtheit der auf einem relevanten Markt erzielten Umsätze ermittelt.Voraussetzung …” „… derenVoraussetzungen sind umstritten.Bedarfsmarktkonzept oder normative BegrenzungNach dem Bedarfsmarktkonzept sind …”

Kombination mit weltweiter Umsatzschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 1 GWB S. 78-90

„… derAufgreifkriterien ist die zwingende Voraussetzung für die Kontrolle durch das Bundeskartellamt.311 International …” „… Voraussetzungen für denMarkteintritt oder die Erweiterung einer Marktstellung beeinflusst wird.330 Zweifelhaft ist …” „… § 37 Abs. 1 GWB erfasstenZusammenschlussformen den Erwerb eines Unternehmens voraussetzen. So …”

Lösungsmöglichkeiten S. 151-153

„… Aufgreifkriterien in besonderem Maße erforderlichen konkretisierenden Voraussetzungen ist insbesondere die …” „… Bewertungen abhängige marktbezogene Voraussetzungen in die materielle Zusammenschlusskontrolle …”

§ 35 Abs. 2 Nr. 2 GWB – Bagatellmarktklausel S. 160-162

„… Abs. 2 Nr. 1 GWB unterscheiden sich in entscheidenden Voraussetzungen. § 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB setzt die …” „… . MangelsAnknüpfung an objektive und damit klare und einfach ermittelbare Voraussetzungen erfüllt sie die an die von …”

Existenzberechtigung neben der doppelten Inlandsumsatzschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 2 GWB S. 132-134

„… Existenzberechtigung behält.§ 35 Abs. 1 Nr. 2 GWB und § 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB unterscheiden sich in ihrenVoraussetzungen …” „… . Dieses wirdanhand der Gesamtheit der auf einem relevanten Markt erzielten Umsätze ermittelt.Voraussetzung …”

Übereinstimmung mit internationalen Empfehlungen S. 151

„… Aufgreifkriterien in besonderem Maße erforderlichen konkretisierenden Voraussetzungen ist insbesondere die …”

Zwischenergebnis S. 31

„… oder Betriebsvermögen statt an marktanteilsbezogene Voraussetzungen herausgestellt.53 Auch sollen im …”

Zwischenergebnis S. 124

„… Vorliegen der Voraussetzungen der De-Minimis-Klausel des§ 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB oder der Bagatellmarktklausel …”

Zweck S. 134

„… . Dieses wirdanhand der Gesamtheit der auf einem relevanten Markt erzielten Umsätze ermittelt.Voraussetzung …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… Betrachtungen der Voraussetzungen der Anmeldepflicht eines Zusammenschlussvorhabens in den Mitgliedstaaten der …”

Internationale Empfehlungen S. 28-29

„… Marktanteilskriteriums als Voraussetzung der Anmeldepflicht von Zusammenschlussvorhaben. Diese ist daran erkennbar, dass …”

§ 130 Abs. 2 GWB – Merkmal der Inlandsauswirkungen S. 158-159

„… . Voraussetzung ist zwar weiterhin das mittelständische Verwertungsinteresse, dieses ist jedoch erweiternd …”

Alternative Regelungsmöglichkeiten zur Erreichung des Reformziels S. 111-124

„… 240Mio. Euro und einer doppelten Inlandsumsatzschwelle in Höhe von 60Mio. Euro die Voraussetzung eines …” „… Nr. 1 GWBBei alternativem Vorliegen der Voraussetzungen der De-Minimis-Klausel des§ 35 Abs. 2 Nr. 1 …”

Leitlinien für eine Reform der Aufgreifkriterien S. 31-33

„… oder Betriebsvermögen statt an marktanteilsbezogene Voraussetzungen herausgestellt.53 Auch sollen im …”

Problemstellung S. 19-21

„… Betrachtungen der Voraussetzungen der Anmeldepflicht eines Zusammenschlussvorhabens in den Mitgliedstaaten der …”

Optimale Regelung zum Ausschluss wettbewerblich unproblematischer Zusammenschlussvorhaben S. 154-157

„… derVerschärfung des geforderten Inlandsbezuges von Zusammenschlussvorhaben alsVoraussetzung für die Erfassung von …”

Inlandsumsatzschwelle als Alternative zu weltweiter Umsatzschwelle S. 69-78

„… Unternehmen als sinnvolle Voraussetzung der Anmeldepflicht. Eine alleinige Anknüpfung an weltweite …”

doi.org/10.5771/9783845240718

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