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Joachim Beck, Gisela Färber, Arne Pautsch, Ulrich Stelkens - Vollzugstaugliche Rechtsetzung

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Joachim Beck (ed.), Gisela Färber (ed.), Arne Pautsch (ed.), Ulrich Stelkens (ed.)

Vollzugstaugliche Rechtsetzung

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 11 2023

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Ann Vogel Akzeptanz, Erreichbarkeit und Vollzugsfähigkeit des Rechts S. 345-379

„… Akzeptanz, Erreichbarkeit und Vollzugsfähigkeit des RechtsÜberlegungen zu den heutigen …” „… Vollzugsfähigkeit des Rechts347dividuen, Organisationen und Institutionen in vielen sozialen Feldern an.Sie …” „… und Vollzugsfähigkeit des Rechts349zu einer „Ansichtssache“ mit inszeniert wird,28 kommt es so zu …”

Joachim Beck, Gisela Färber, Arne Pautsch, Ulrich Stelkens Zusammenfassende Einleitung S. 9-12

„… Vollzugsfähigkeit von Recht– hier verstanden als vollzugstaugliche Rechtsetzung – betrifft …” „… Förderung der Vollzugsfähigkeit vonRecht?• Wie kann speziell die Digitalisierungstauglichkeit von Recht …” „… , Partizipation, Kollaboration) für die Verbesserung derVollzugsfähigkeit von Recht?• Welche guten Praktiken für …”

Joachim Beck Zwischen „evidence-based policy-making“ und „policy-based evidence-making“ S. 291-312

„… Relevanzfür die Optimierung der Vollzugsfähigkeit von EU-Recht einer kritischenAnalyse zu unterziehen. Dabei …” „… „Fachbruderschaften“ sind insbesondere imHinblick auf die ex ante Bewertung der Vollzugsfähigkeit von EU-Recht …” „… Rechtbestehen, die auch maßgebliche Folgewirkungen für die entsprechendeVollzugsfähigkeit haben.Der eigentliche …”

Stefan Zahradnik Mikroökonomisches Produktionsmodell als wissenschaftlicher Bezugsrahmen für die Setzung vollzugstauglichen, adressatenfreundlichen und insgesamt effizienten Rechts S. 159-180

„… – Herausforderungen und Perspektiven für Wissenschaft undPraxis“, in deren Mittelpunkt die „Vollzugsfähigkeit von …” „… He‐rausforderung verbunden: Was ist mit „Vollzugstauglichkeit“ bzw. „Vollzugs‐fähigkeit“ überhaupt gemeint? Dass …” „… Buchstabenfolgen „vollzugsfähig“ und „vollzugsunfä‐hig“ gibt es darin nicht. Die datenbankgestützte Suche nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… , Erreichbarkeit und Vollzugsfähigkeit des RechtsÜberlegungen zu den heutigen Anforderungen an Rechts …”

Andreas Lenk Better Regulation im Genehmigungsverwaltungsrecht S. 101-126

„… Gesichts‐punkt der Vollzugsfähigkeit – eine Deregulierung nicht in jedem Fall eineBetter Regulation darstellt.2 …” „… Vollzugsfähigkeit ist anzumerken, dass im Fall der Unzu‐verlässigkeit eine Untersagungsverfügung den …” „… undüberschaubar und damit letztlich vollzugsfähig sein sollte.Festzuhalten bleibt demnach, dass eine einseitig auf …”

Ulrich Stelkens Vollzugstaugliche Umsetzung von Unionsrecht: S. 47-80

„… Diese Ausblendungder Vollzugsfähigkeit eines Umsetzungsgesetzes wird regelrecht zu einempolitischen …” „… dem Unionsrechtsakt verfolgten Poli‐tikziele praktisch wirksam – und damit vollzugsfähig – umsetzen.51 …”

Arne Pautsch, Volker M. Haug Vollzugssteuerung durch Verwaltungsvorschriften – Eine Bund-Länder-Betrachtung S. 15-28

„… rücken, die bereits in der exante-Perspektive auch den Gesichtspunkt der Vollzugsfähigkeit von Recht …”

doi.org/10.5771/9783748918431

Jörn Bringewat - Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

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Jörn Bringewat

Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 38 2012

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Praktische Anwendbarkeit des bestehenden Planungsinstrumentariums und Konsequenzen für die Vollzugsfähigkeit der Planung S. 185-199

„… Konsequenzen für die Vollzugsfähigkeit der Planung Kann ein Bebauungsplan nicht wegen Funktionslosigkeit außer …” „… der jeweils betroffene Bebauungsplan noch vollzugsfähig ist. Dieses Problem betrifft einerseits …” „… immissionsschutzrechtlicher Regelwerke herangezogen werden, die für Gewerbegebiete gelten. Die Vollzugsfähigkeit der …”

Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung S. 80-83

„… Funktionslosigkeit eine Notwendigkeit, für die Vollzugsfähigkeit der Planung zu sorgen, was auch aus der zweiten …” „… Vollzugsfähigkeit des Restbebauungsplans wieder herzustellen, und sah aufgrund des eingeschränkten Instrumentariums …” „… Planungsgrundlage „abzuschneiden“, die ihre Vollzugsfähigkeit usurpierten.276 Solange es keine rechtliche …”

Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht S. 216-219

„… Wirklichkeit die Pflicht trifft, für eine weiterhin vollzugsfähige Bauleitplanung zu sorgen. Hat sich die …” „… entweder ihren Planungswillen ändern – und so die Vollzugsfähigkeit der Planung verbessern – oder die …” „… Planungssituation zu schaffen, die entsprechend ihrem Willen vollzugsfähig bleibt, deren Einzelheiten aber auch im …”

Besteht eine Notwendigkeit der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit? S. 180-185

„… Gesetzgeber eine Regelung geschaffen, die in besonderen Fällen die Umsetzung und Vollzugsfähigkeit einer …” „… Konsequenzen für die Vollzugsfähigkeit der Planung Kann ein Bebauungsplan nicht wegen Funktionslosigkeit außer …” „… der jeweils betroffene Bebauungsplan noch vollzugsfähig ist. Dieses Problem betrifft einerseits …”

Bedeutung des Ansatzes der „Störung der Planungsgrundlage“ im Anwendungsbereich des Geltungsverlustes von Baugenehmigungen S. 208-214

„… verpflichtet wird, ein neues Planverfahren einzuleiten, welches die Vollzugsfähigkeit der Planung wieder …” „… der bedingten und befristeten Baugenehmigungen in ihrer Vollzugsfähigkeit gesichert und gleichzeitig …” „… hinsichtlich der zukünftigen baulichen Entwicklung die Vollzugsfähigkeit einer Planungsentscheidung dadurch …”

Möglichkeit „des Wegfalls oder der Störung der Planungsgrundlage“? S. 205-208

„… vollzugsunfähige Planung unter Einhaltung der Verfahrensvorschriften (wieder) in den Stand der Vollzugsfähigkeit zu …” „… Vollzugsfähigkeit der Planung wieder herstellt. Dies betrifft insofern besonders das Abwägungsgebot, sodass unter …”

Eigenheiten der Bauleitplanung und Ansatzpunkte der Konfliktlösung im Verwaltungsverfahrensrecht bei Inkongruenz von Recht und Wirklichkeit unter Einbeziehung der Baugenehmigungssituation S. 199-205

„… 199 die Planung wieder allgemein vollzugsfähig zu gestalten. Überdies eröffnen sich in jenen Fällen …” „… hinsichtlich eines bereits bebauten Gebietes steht unter dem Risiko, möglicherweise nicht vollzugsfähig und …”

Vorwort S. 5-14

„… Vollzugsfähigkeit der Planung 185 a) Gebietsverträglichkeit und Rücksichtnahmegebot aus § 15 BauNVO …”

Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung S. 224-232

„… planwidrigen Bebauung angepasst werden, sondern – soweit dies zur Vollzugsfähigkeit des Plans notwendig ist …”

Grundsätzliche Kritik bisheriger Ansätze zur Anerkennung der Funktionslosigkeit als Begründung außergesetzlicher Geltungsbeendigung und ihrer Folgen S. 84-95

„… Durchführungsverordnung nicht vollzugsfähig ist, kann dahingestellt bleiben. Dass vorsorgende Entscheidungen des Staates …”

doi.org/10.5771/9783845237619

Stephan Mitschang - Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell

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Stephan Mitschang (ed.)

Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 34 2018

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Max Reicherzer Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Durchführungsverpflichtung – was passiert nach Ablauf der Durchführungsfrist? S. 161-168

„… Funktionslosigkeit im technischen Sinne, sondern lediglich eine fehlende Vollzugsfähigkeit des Bebauungsplans gemeint …” „… aufschiebende Bedingung für den Vollzug des Bebauungsplanes dahingehend statuiert, dass Vollzugsfähigkeit des …” „… Vollzugsfähigkeit, weil die Durchführungsverpflichtung dann erloschen ist. Dies hat aber die praktische Folge, dass …”

Stephan Mitschang Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB S. 97-132

„… eine Darstellung in Kartenform124 zugrunde. Sie sind für die Vollzugsfähigkeit des Bebauungsplans von …”

doi.org/10.5771/9783845295466

Jorg Sladic - Einstweiliger Rechtsschutz im Gemeinschaftsprozessrecht

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Jorg Sladic

Einstweiliger Rechtsschutz im Gemeinschaftsprozessrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 71 2008

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Die Aussetzung der angefochtenen Handlung S. 84-95

„… vollziehbare bzw. vollzugsfähige Handlung des Sekundärrechts der EG und der EU sein, sowie jede belastende …” „… konkret-individuellen Rechtsakte wird strikt zwischen vollziehbaren bzw. vollzugsfähigen (aa) und nicht vollzugsfähigen …” „… Rechtsakten (bb) unterschieden. aa) Vollzugsfähige Entscheidungen Die Antragsteller können eine Aussetzung …”

Stichwortverzeichnis S. 267-271

„… - vollzugsfähige Rechtsakte 86 ff., 92 - Zwangsvollstreckung 78 ff. - Vollzug einer Entscheidung des EuG im …” „… , 54, 79, 80, 86 ff., 92, 209 - vollzugsfähige 84, 86 f., 92 Rechtskraft 37, 58, 116, 130 ff., 164 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… angefochtenen Handlung 84 a) Die Aussetzung konkret-individueller Rechtsakte 86 aa) Vollzugsfähige …”

Die Sonderaussetzungen S. 77-84

„… vor dem Gemeinschaftsrichter mit der Nichtigkeitsklage angefochtene vollziehbare bzw. vollzugsfähige …”

doi.org/10.5771/9783845206264

Christina Grillo - Nationale Strafbarkeit für Falschaussagen vor internationalen Gerichten nach § 162 Abs. 1 StGB

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Christina Grillo

Nationale Strafbarkeit für Falschaussagen vor internationalen Gerichten nach § 162 Abs. 1 StGB

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 5 2017

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Falschaussagen vor dem Internationalen Strafgerichtshof S. 110-142

„… voraussetzen, dass diese vollzugsfähig („self-executing“) wären. Sie müssten nach Wortlaut, Zweck und Inhalt …” „… stehende Völkerrecht überhaupt vollzugsfähig ist oder nicht. Nicht jede Norm des Völkerrechts verpflichtet …” „… Einzelnen betreffen soll, einem innerstaatlichen Vollzug zugänglich ist, muss sie vollzugsfähig oder …”

Gesamtbetrachtung S. 170-173

„… nicht möglich, da Art. 70 IV a i.V.m. I a IStGH-Statut nicht vollzugsfähig („non-self-executing“) ist …”

doi.org/10.5771/9783845284804

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