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Björn Ahl

Justizreformen in China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 4 2015

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Justizauslegungen des Obersten Volksgerichts S. 160-200

„… VolksgerichtsMit der Ausdifferenzierung des chinesischen Rechtssystems hat das OVGverschiedene Formen der Anleitung …” „… Justizauslegungen in Gesetzgebung, 9; Bestimmungen des Obersten Volksgerichts,der Obersten Staatsanwaltschaft und …” „… wesentliches5.367 Vgl. § 7 der Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über das Zitieren vonnormativen …”

Leitentscheidungen des Obersten Volksgerichts S. 200-231

„… haben.Leitentscheidungen des Obersten VolksgerichtsInstanzenzug und Problem der einheitlichen RechtsprechungAlle …” „… und aufder Website des OVG sowie in der Volksgerichtstageszeitung.617 ObereVolksgerichte und …” „… Oberste VolksgerichtObwohl das OVG sich die Massenlinie und das Ziel einer volksnahen Justiz zunutze …”

Status des Obersten Volksgerichts im Verfassungssystem S. 119-123

„… Volksgerichts im VerfassungssystemDie chinesische Verfassung orientiert sich am sowjetischen Volkskongresssystem …” „… politische System der Volksrepublik China, 90-92.2. Status des Obersten Volksgerichts im Verfassungssystem119 …” „… diese Kompetenz allerdings nicht ausgeübt.2. Kapitel: Oberstes Volksgericht120schriftlichen …”

Beziehung des Obersten Volksgerichts zu den unteren Gerichten S. 123-138

„… Volksgerichts zu den unteren GerichtenNach der Verfassung obliegt dem OVG die Aufsicht über die Rechtsprechung …” „… der ihm nachgeordneten Gerichte.188 Das OVG ist Berufungsinstanz für die Oberen Volksgerichte und …” „… einheitlicheRechtsanwendung zu sorgen.189 Einerseits hat das OVG die Aufsicht überdie lokalen Volksgerichte, andererseits …”

Entwicklung des Obersten Volksgerichts von 1949 bis 2014 S. 85-119

„… Oberstes Volksgericht:Politisierung und JustizialisierungDas OVG ist nicht nur ein …” „… Rechtsprechungsfunktionen derVolksgerichte und deren zentrale Steuerung durch das OVG stattgefunden.Dies führt aber auch zu …” „… der Rechtsprechung der örtlichen Volksgerichte und damit zu einer Ausweitung desHandlungsspieraums des …”

Verfahren zur Überprüfung von Todesurteilen durch das Oberste Volksgericht S. 231-250

„… ObersteVolksgerichtDie VR China steht international aufgrund der vermuteten hohen Zahl vonHinrichtungen in der Kritik …” „… Verurteilung des Unterneh-2. Kapitel: Oberstes Volksgericht232als Reaktion auf diese Kritik waren einmal die …” „… habenmers Liu Yong (刘涌), der in erster Instanz vom Mittleren Volksgericht der StadtShenyang wegen Bildung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… und auf der lokalenEbene unterschieden. Auf der Ebene des Zentralstaats steht das ObersteVolksgericht …” „… Mitarbeit an Reformprojekten des Obersten Volksgerichts während meinerTätigkeit an der Universität Nanjing …” „… Untersuchung der Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über den Erlass von Justizauslegungen ausdem Jahr 2007 …”

Anwendung des Justizialisierungsparadigmas auf die chinesischen Justizreformen S. 34-85

„… dieEntscheidung in Berufungsverfahren gegen Urteile der Oberen Volksgerichte und für die Entscheidung von Fällen …” „… (2006).83 § 32 Gerichtsorganisationsgesetz (2006), § 6 Abs. 4 und § 5 Bestimmungen desObersten Volksgerichts …” „… (2006), § 5 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über die Justizauslegungen (2007); vgl. Cao 2006 …”

Rolle des OVG bei der Normenkontrolle durch die Justiz S. 138-160

„… des nationalen Gesetzes an.Justizauslegungen des Obersten VolksgerichtsMit der Ausdifferenzierung des …” „… beamte behandelt264 und in zwölf verschiedene Dienstgrade eingeteilt.265Die Volksgerichte haben so …” „… der Verletzung von Rechtsprechungspflichten der Richter an den Volksgerichten (人民法院审判人员违法审判责任追究办法(试行 …”

Literaturverzeichnis S. 331-380

„… ): Justizdokumente des Obersten Volksgerichts：Gegenwärtiger Zustand, Probleme und Aussichten (最高人民法院的司法文件：现状、问题与前景 …” „… : Volksgerichtszeitung (人民法院报), 13. März 2008.Literaturverzeichnis351Luo, Shuzhen (罗书臻): Das Oberste Volksgericht hat …” „… , 2014, 121–139.Ahl, Björn; Sprick, Daniel; Czoske, Pilar: Maßnahmen des Obersten Volksgerichts …”

Entwicklung der Juristenausbildung und der Richterschaft S. 250-263

„… Volksgerichts zur Durchführung der großen Überprüfung„Fairness und Effizienz“ der Justiz …” „… Präsidentendes Obersten Volksgerichts Xiao Yang, hat das Element der politischen Indoktrination durch die …” „… nach Angaben des Obersten Volksgerichts bei etwa 196.000,womit der Anteil von Richtern an der insgesamt …”

Definitionen der Justizialisierung S. 17-25

„… Im chinesischen Recht umfasst der Begriff der Justiz oder der Justizorgane13 die Volksgerichte,14 die …” „… werden nur die gemäß derVerfassung und dem Gerichtsorganisationsgesetz errichteten Volksgerichte …” „… Volksgerichte (中华人民共和国人民法院组织法) vom1. Juli 1979 in der Fassung vom 31. Oktober 2006.22 Hirschl 2008, The …”

Politisierung des juristischen Staatsexamens S. 296-331

„… des Obersten Volksgerichts zur Durchführung der gro-ßen Überprüfung „Fairness und Effizienz“ der …” „… Nach § 26 Abs. 2 der Auslegung des Obersten Volksgerichts über die Problemeder Rechtsanwendung bei der …” „… Urteilen chinesischer Volksgerichte, 4; Huang 2004, Kann auf die Verfassung in zivilrechtlichenUrteilen …”

Affinität von Prüfungsaufgaben in Rechtstheorie, öffentlichem Recht und Berufsethik zu verschiedenen Rechtsstaatsmodellen S. 270-296

„… , Richterpersönlichkeit und Richterauslese, 168.108 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über das Zitieren von …” „… den Volksgerichten zulässig sei.191187 Frage 1, Prüfungsbogen 1, Anwaltsexamen 2000.188 地方规章.189 Frage …” „… Bestimmungen des Obersten Volksgerichts und des Justizministeriumsüber die Normierung des Verhältnisses …”

doi.org/10.5771/9783845261775

Cui Zhou - Einstweiliger Rechtsschutz in China und im europäischen Justizraum

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Cui Zhou

Einstweiliger Rechtsschutz in China und im europäischen Justizraum

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 3 2008

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Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts zur CZPO S. 225-228

„… 225 Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts zur CZPO §§ 31-32, 98-111 der „Stellungnahme zur …” „… Hauptsacheklage beim die vorprozessuale Vermögenssicherungsmaßnahme ergriffenen Volksgericht oder einem anderen …” „… ergriffen hat. § 98 Wenn das Volksgericht gemäß §§ 92, 93 CZPO beim Erlassen der Verfügung der …”

Liste der Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts betreffend den einstweiligen Rechtsschutz (1991-2007) S. 231-236

„… 231 Anhang II: Liste der Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts betreffend den …” „… einstweiligen Rechtsschutz (1991-2007) Diese vom Obersten Volksgericht erlassenen Vorschriften lassen sich in …” „… Volksgerichts Lichuan über die Situation beim Vollzug der vorprozessualen Vermögenssicherung gegen die Firma …”

Vermögenssicherung und Vorwegvollstreckung S. 147-162

„… 147 künfte erteilen. All diese Auslegungen, Auskünfte usw.792 sind für die Volksgerichte auf …” „… Zwangsanordnung und Unterlassungsanordnung hat das Oberste Volksgericht ebenfalls zahlreiche Auslegungsregelungen …” „… Volksgericht erlassenen Vorschriften lassen sich in vier Kategorien einordnen, nämlich ?? (Erläuterung …”

§§ 51-61 SeeVG, § 61 CPatG, §§ 49-50 CUhrG, §§ 57-58 CMarkenG S. 228-230

„… Rechtsinteressen schwer wieder gutzumachenden Schaden leiden, vor Klageerhebung beim Volksgericht als Maßnahmen …” „… Vermögenssicherungsmaßnahmen ergriffen werden. Das Volksgericht wendet bei Erledigung von Anträgen nach dem vorstehenden …” „… [diese Rechtsinhaber] vor Klageerhebung beim Volksgericht beantragen, dass die Einstellung der …”

§§ 74, 92-99 CZPO S. 223-225

„… Volksgericht kann auch von sich aus Sicherungsmaßnahmen ergreifen. 9. Abschnitt: Vermögenssicherung und …” „… sich ein Urteil nicht oder schwer vollstrecken lässt, kann das Volksgericht aufgrund eines Antrags …” „… gestellt worden ist, kann das Volksgericht notfalls verfügen, dass Vermögenssicherungsmaßnahmen ergriffen …”

Unterlassungsanordnung S. 162-169

„… Regelung des Status quo fehlt. Das Oberste Volksgericht hat versucht, diese Gesetzeslücke durch die …” „… hat das Oberste Volksgericht einmal versucht, einen anderen Weg zu gehen. Es hat am 31. Dezember 1992 …” „… festgelegt, dass die Volksgerichte notfalls auch anhand der Vermögenssicherung eine Maßnahme zur Unterlassung …”

Zivilrechtlicher Beschluss für vorprozessuale Vermögenssicherung (Prozessurkundenmuster Nr.: 45) S. 237-238

„… die Vorwegvollstreckung) wurden vom Obersten Volksgericht im Jahre 1992 erstellt (Fafa [1992] Nr. 18 …” „… wegen________________(Antragsbegründung), am X (Tag). X (Monat). XXXX (Jahr) bei dem Volksgericht einen Antrag eingereicht und beantragt …” „… Vermögenssicherungsmaßnahmen) ergriffen wird. Der Antragsteller hat bereits beim Volksgericht …”

Umgestaltung des chinesischen Eilverfahrens S. 188-204

„… vielfältigen ergänzenden Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts wirken teils widersprüchlich, teils …” „… Verfahrenshandhabung der chinesischen Volksgerichte verschiedener Stufen beim Erlass und Vollzug des einstweiligen …” „… ), S. 460f. 959 Z.B. hat das Oberste chinesische Volksgericht für die Reformierung des …”

Zielsetzung S. 28-30

„… und die vielfältigen ergänzenden Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts sind zu zahlreich. Auch …” „… Volksgerichte und insgesamt 220. 000 Richter. Die Volksgerichte erledigen jährlich über 4 Millionen Zivilsachen …” „… (2000). Der Präsident des chinesischen Obersten Volksgerichts hat am 11. März 2003 in seinem …”

Allgemeines S. 145-147

„… Vorwegvollstreckung“ verstanden, während das Oberste Volksgericht ihn in §§ 108, 109 der „Stellungnahme zur Anwendung …” „… oder das Volksgericht die Beweissicherung von Amts wegen anordnen, wenn Beweise verloren gehen, 146 …” „… , musste das Oberste Volksgericht die entsprechenden Vorschriften mehrfach auslegen oder ergänzen bzw …”

Zivilrechtlicher Beschluss für die Vorwegvollstreckung (Prozessurkundenmuster Nr. 48) S. 239-240

„… Beratung beim Volksgericht gestellt werden. Während des Verfahrens zur erneuten Beratung wird der Vollzug …” „… ) X.(Monat) XXXX (Jahr). (Siegel des Volksgerichts) Diese Urkunde entspricht der originalen Urkunde …” „… ). X (Monat). XXXX (Jahr) bei dem Volksgericht beantragt, dass_______________________ ___(Beschreibung …”

Zivilrechtlicher Beschluss für die Vermögenssicherung (Prozessurkundenmuster Nr. 46) S. 238-239

„… ). X (Monat). XXXX (Jahr) bei dem Volksgericht beantragt, dass___________________ ______(Beschreibung …” „… Sicherheitsleistung verlangt ist, ist der Satz zu streichen). Das Volksgericht kommt zu dem Schluss, dass der Antrag …” „… Volksgericht: _______________________(Beschreibung der konkreten Sicherungsmaßnahme wie Beschlagnahme, Pfändung …”

Bisheriger Forschungsstand S. 27-28

„… formal unvollständig und die vielfältigen ergänzenden Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts sind …” „… ungefähr 3. 568 Volksgerichte und insgesamt 220. 000 Richter. Die Volksgerichte erledigen jährlich über 4 …” „… ), 5.076.694 (2001), 4.730.000 (2000). Der Präsident des chinesischen Obersten Volksgerichts hat am 11. März …”

Verbesserung der Rahmenbedingungen S. 204-206

„… und gute Reputation besitzt, als Eilrichter tätig sein dürfte. 1025 Z.B. haben die Volksgerichte in …” „… Eilentscheidung ist in China stets ein schwer lösbares Problem. Dafür hat das Oberste Volksgericht in Art. 23 der …” „… baoquan-Maßnahmen gehört, ist nicht geklärt. Insofern könnte der vom Obersten Volksgericht im Jahre 2004 gegebene …”

Art. 254-260 WvBRv S. 221-223

„… Volksgericht kann auch von sich aus Sicherungsmaßnahmen ergreifen. 9. Abschnitt: Vermögenssicherung und …” „… sich ein Urteil nicht oder schwer vollstrecken lässt, kann das Volksgericht aufgrund eines Antrags …” „… gestellt worden ist, kann das Volksgericht notfalls verfügen, dass Vermögenssicherungsmaßnahmen ergriffen …”

Vervollständigung der Arten des chinesischen einstweiligen Rechtsschutzes S. 173-180

„… kaum intensiv erforscht. 923 Die chinesischen Volksgerichte hatten sich bereits vor dem Entstehen des …” „… , Baosheng von 1980 hatte das Erqi-Volksgericht der Grundstufe in Zhengzhou zur Untersagung der …” „… Volksgerichts (Zivilsachen) (1985-1994), S. 665. 924 Vgl. dazu Jiang/Xiao, in: Forum of Politics and Laws …”

Seerechtliche Zwangsanordnung S. 169-171

„… Oberste Volksgericht die gesetzlichen Vorschriften ergänzt911. I. Voraussetzung für den Erlass der …” „… Vermögenssicherung“. Nach § 92 CZPO kann das Volksgericht die Vermögenssicherungsverfügung erlassen, wenn das …” „… in Wirtschaftsverfahren hat das Oberste Volksgericht klar gemacht, dass der einstweilige Beschluss …”

Verbesserungen der (Tatbestands-)Voraussetzungen S. 180-188

„… Volksgerichts erweitert worden, vgl. dazu § 107 der „Stellungnahme zur Anwendung der CZPO“ vom 14. Juli 1992 …” „… Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts wirken teils widersprüchlich, teils redundant. Viele wichtige Punkte …” „… chinesischen Volksgerichte verschiedener Stufen beim Erlass und Vollzug des einstweiligen Rechtsschutzes sind …”

Resümee S. 171-173

„… während des Prozesses“ und die „vorprozessuale Vermögenssicherung“. Nach § 92 CZPO kann das Volksgericht …” „… Volksgericht klar gemacht, dass der einstweilige Beschluss erst nach einer mündlichen Verhandlung zu erlassen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Volksgerichts zur CZPO 225 §§ 51-61 SeeVG, § 61 CPatG, §§ 49-50 CUhrG, §§ 57-58 CMarkenG 228 Anhang II: Liste …” „… der Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts betreffend den einstweiligen Rechtsschutz …”

Literaturverzeichnis S. 241-256

„… Zivilkammer des Obersten Volksgericht, abgefasst durch He, zhonglin), in: Geistiges Eigentumsrecht (2004/6), S …” „… injunction im geistigen Eigentumsrecht, in: Volksgericht, 2004/4, S. 22-26 …”

Resümee S. 206-210

„… sind das Hauptgericht und das Volksgericht, in dessen Bezirk der sich mit Sicherungsmaßnahmen zu …”

Nationale Regelungen S. 25-27

„… Eigentums und Seeverfahrenrechts stark reformiert wurde, hat das Oberste Volksgericht vielfache …”

doi.org/10.5771/9783845206288

Christoph-Maximilian Zeitler - Zwischen Formalismus und Freiheit

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Christoph-Maximilian Zeitler

Zwischen Formalismus und Freiheit

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 662 2010

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Das Volksgericht als Element eines demokratischen Rechtsverständnisses S. 36-43

„… . Einem Betrachter aus sokratischer Zeit dürfe sich etwa folgendes Bildgeboten haben:Das Volksgericht als …” „… Demokratieuntrennbar verbundenen Volksgerichte werden im Allgemeinen in den Reformen Solons gesehen, der eine …” „… ursprüngliche Volksgericht, während das Wort dikasterion erst für das Gericht nach den Reformen Solons …”

Das Prinzip der kollegiale Rechtsfindung durch richterliche Laien S. 93-104

„… Bleicken, Die athenische Demokratie, S. 358.96Das Verfahren vor den Volksgerichten ist über die …” „… Blutsgerichtsbarkeit über einVerfahren verfügten, das sich von dem der Volksgerichte deutlich unterschied. Dochwarum …” „… zwangsläufig ausgeschlossen. Das Volksgericht warb)658 So zum Beispiel im Seerecht, vgl. hierzu: Schuster, Das …”

Das Gerichtswesen als prägendes Element des öffentlichen Lebens S. 35-36

„… Das Volksgericht als zentrales Organ der RechtspflegeDas Gerichtswesen als prägendes Element des …” „… . Einem Betrachter aus sokratischer Zeit dürfe sich etwa folgendes Bildgeboten haben:Das Volksgericht als …” „… Demokratieuntrennbar verbundenen Volksgerichte werden im Allgemeinen in den Reformen Solons gesehen, der eine …”

Zusammenfassung S. 51

„… oder das Volksgericht, die allein befugt sind, Sachentscheidungen zu treffen (kyrioi).295 …” „… Volksgericht einnahm, zeigt auch dieTatsache, daß die Athener sogar die Entscheidungen der Volksversammlung …”

Sonstige Justizorgane S. 43-50

„… war dies im 4. Jahrhundert die Möglichkeit, einen Prozeß vor demVolksgericht durch eine eidliche …” „… „Niederlage vor derVolksversammlung eventuell in einen Sieg vor dem Volksgericht“277 verwandelnkonnte. In …” „… warauch anderes besetzt als die Dikasterien. Während vor den Volksgerichten jeder athenische Bürger …”

Ergebnis S. 205-214

„… Errungenschaft gesehen, sondernoftmals auch kritisiert. So wurden die Volksgerichte von einigen als ein …” „… , sondern auch das Volksgericht, leistete einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Demokratie. War …” „… Volksgerichts basierte vor allem auf dem Respekt, der seinen Urteilen von großen Teilen derBevölkerung …”

Zusammenfassung S. 34-35

„… Volksgericht, die heliaia, wurde in mehrere Dikasterien aufgeteilt, um so die zunehmendeZahl der …” „… Volksgericht als zentrales Organ der RechtspflegeDas Gerichtswesen als prägendes Element des öffentlichen …”

Struktur des attischen Gerichtswesens S. 50-51

„… Hansen, Initiative und Entscheidung, S. 7 ff.50oder das Volksgericht, die allein befugt sind …” „… derSache besaßen. Welch wichtige Stellung das Volksgericht einnahm, zeigt auch dieTatsache, daß die Athener …”

Der Ursprung des Rechtsstreits bei den Griechen S. 17-22

„… derklassischen Zeit liegt die letzte Entscheidungsgewalt immer bei dem Volksgericht,dem zuvor die …” „… gewissermaßen die Öffentlichkeit, die später in den von Solon geschaffenen Volksgerichten eine tragendeRolle …” „… war es auch in Athen noch möglichbzw. sogar obligatorisch, vor der Anrufung des Volksgerichts ein …”

Vorwort S. 7-12

„… des Hellenismus9. 32Aufgehen im römischen Weltreich10. 33Zusammenfassung11. 34Das Volksgericht als …” „… Das Volksgericht als Element eines demokratischen Rechtsverständnisses2.36Heliaia und Dikasteriena) 37 …” „… unter den 30 Tyrannen7. 30Die Wiederbelebung der Volksgerichtsbarkeit8. 31Das Gerichtswesen im Zeitalter …”

Einleitung S. 13-16

„… Richter in den Volksgerichten seien durchgeschickte Rhetorik leicht beeinflußbar gewesen und die …” „… bei den Volksgerichten, wo auch der Prozeß gegen Sokrates im Jahre 399 v. Chr.8 …”

Die rechtliche Funktion des Prozesses S. 104-111

„… , sondern er war immer auch ein Mittel der Politik gewesen. DasVolksgericht war oftmals mehr Parlament, denn …” „… oder Beamte stand immer unter der strengen Kontrolle des Volksgerichts. Vor Gericht fand eine …” „… Volksversammlung und dem Volksgericht.709Finley710 hat zu Recht darauf hingewiesen, daß politische Aktivitäten in …”

Die Anrufung des Göttlichen als Ausdruck des Rechtsverständnisses S. 122-125

„… beachtlich hoch: Jährlich hatten die an den Volksgerichten teilnehmenden Bürger Eide abzuleisten, vor Gericht …” „… sichauch an der Tatsache, daß in der griechischen Götterwelt keine Entsprechung zu denVolksgerichten in …” „… der Volksgerichtsbarkeit einfach nochzu neu, um in der griechischen Mythologie Berücksichtigung zu …”

Das öffentliche Strafrecht in Athen S. 171-175

„… Klagen vorden Volksgerichten nicht. Die Berufung auf Gesetz und Gerechtigkeit war folglich nureine von …” „… Blutgerichtshöfenüberliefert werden, sind etwas exakter abgefaßt als die Gesetze, die uns vor den Volksgerichten begegnen. Im …”

Aufgehen im römischen Weltreich S. 33-34

„… ursprüngliche Volksgericht, die heliaia, wurde in mehrere Dikasterien aufgeteilt, um so die zunehmendeZahl der …”

Von der privaten Selbsthilfe zur staatlichen Vollstreckung S. 22-23

„… Athen noch möglichbzw. sogar obligatorisch, vor der Anrufung des Volksgerichts ein privates …”

Kleisthenes und der Ostrakismos S. 26-27

„… wurden in seiner Zeit die Ekklesia (Volksversammlung) und die Heliaia(Volksgericht) zu den wichtigsten …”

Zusammenfassung S. 86-87

„… vor dem Volksgericht war keine Intervention des Gerichts üblich.Diese Zweiteilung des Prozesses ist …”

Zusammenfassung S. 169-171

„… Argumentationsweisen beschränkt hätte, gab es bei öffentlichen Klagen vorden Volksgerichten nicht. Die Berufung auf …”

Die Wahl der richtigen Klageart S. 51-62

„… oder das Volksgericht, die allein befugt sind, Sachentscheidungen zu treffen (kyrioi).295 …” „… Volksgericht einnahm, zeigt auch dieTatsache, daß die Athener sogar die Entscheidungen der Volksversammlung …”

Die Gesetze S. 125-136

„… sichauch an der Tatsache, daß in der griechischen Götterwelt keine Entsprechung zu denVolksgerichten in …” „… Aristoteles hätte die Entscheidung eines „niederen Volksgerichts“ sicherlich nicht so gelassen ertragen.Ein …” „… der Volksgerichtsbarkeit einfach nochzu neu, um in der griechischen Mythologie Berücksichtigung zu …”

Die Verfassungsreformen unter Ephialtes und Perikles S. 27-29

„… Jedenfalls wurden in seiner Zeit die Ekklesia (Volksversammlung) und die Heliaia(Volksgericht) zu …”

Die Parteienmaxime S. 87-89

„… im anschließenden Prozeß vor dem Volksgericht war keine Intervention des Gerichts üblich.Diese …” „… und folglich auch das Ende der Volksgerichtsbarkeit bedeutet.Deshalb sagt Perikles auch in der bei …”

Die großen Reformatoren S. 23-26

„… neuenKollektivorgans verbunden, der Heliaia (hÖliaißa). Dieses Volksgericht trat als Organneben das der …”

Das Fehlen einer Rechtswissenschaft – ein Volk ohne Juristen S. 119-122

„… alltäglichen Rechtsstreitigkeiten erreichten noch kein so hohes Ausmaß,so daß sie von den Volksgerichten …”

Die Einleitung eines Verfahrens S. 62-67

„… dasVolksgericht gebracht werden durfte, ehe er nicht das Schiedsverfahren von durch das Los bestellten Bürgern …”

Urteil und Urteilsvollstreckung S. 80-86

„… Volksgericht bereits in der Berufungsinstanz, dennfrüher waren die Entscheidungen der Beamten abschließend …”

Die Argumentation der Redner vor Gericht S. 155-161

„… Volksgericht hatte die Möglichkeit anstatt Recht zu sprechen, Gnade zu üben und zwar in einem umfassenden Sinn …”

Literaturverzeichnis S. 215-222

„… , Carl/Weber, Klaus (Hrsg.), Rechtswörterbuch, München 2000.Demandt, Alexander, Sokrates vor dem Volksgericht …”

Die Rechtsauslegung und der Umgang mit Gesetzeslücken S. 161-169

„… athenische Demokratie,S. 225.164Machtfülle des Volksgerichts war somit bekannt, man hat es aber – gewollt …”

Die Anklage gegen Sokrates S. 175-203

„… Rechte gehandelt, sondern es oblag immer der Souveränität des Volksgerichts, Reichweite und Umfang dieser …”

Die Wiederbelebung der Volksgerichtsbarkeit S. 31-32

„… VolksgerichtsbarkeitBedingt durch die innenpolitischen Krisen von 411/10 und 404/3, in denen die Demokratie bekanntlich für …”

Die Beseitigung des Rechts unter den 30 Tyrannen S. 30-31

„… Wiederbelebung der VolksgerichtsbarkeitBedingt durch die innenpolitischen Krisen von 411/10 und 404/3, in denen …”

Der Grundsatz der Mündlichkeit und Öffentlichkeit S. 89-91

„… und folglich auch das Ende der Volksgerichtsbarkeit bedeutet.Deshalb sagt Perikles auch in der bei …”

doi.org/10.5771/9783845221472

Pei Lu - Die Wahrung der Rechtseinheit in Deutschland und der VR China

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Pei Lu

Die Wahrung der Rechtseinheit in Deutschland und der VR China

Series: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law

Volume 5 2016

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Anhang VI: Liste der zitierten Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts S. 337-342

„… Liste der zitierten Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts Fafa [1993] Nr. 23 …” „… „Regelungen für die Arbeit des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts“ vom 11.9.1993 法发[1993 …” „… ] 23号，最高人民法院审判委员会工作规则，1993年 9月 11日公布 Fafa [1995] Nr. 18 „Mitteilung des Obersten Volksgerichts zur …”

Anhang V: Auszüge zitierter chinesischer Gesetze S. 313-336

„… : Verfahren zur Überwachung der Behandlung und Entscheidung § 157 Wenn der Präsident eines Volksgerichts …” „… und Beschluss. wenn das Oberste Volksgericht bemerkt, dass rechtskräftige Urteile oder Beschlüsse …” „… eines örtlichen Volksgerichts irgendeiner Stufe entschieden fehlerhaft sind, oder wenn ein Volksgericht …”

Teil III. Die Wahrung der Rechtseinheit in der VR China S. 115-246

„… Einzelfallbezogenes Kontrollrecht Tätigkeitsbericht Vorschlag Beschwerde Volksgericht der Oberstufe Volksgericht der Mittelstufe …” „… Volksgericht der Grundstufe Berufung Wiederaufnah‐ meverfahren OVG Die Aufgabe des obersten Gerichts Das OVG ist …” „… sich durch folgende Grafik darstellen: Volksgericht der Mittelstufe in der Stadt Weihai …”

Literaturverzeichnis der chinesischen Veröffentlichungen S. 277-288

„… Justizauslegung des Obersten Volksgerichts (最高人民法院裁判、司法解释的法律地位), in: China Legal Science (中国法学), 2006, Nr. 3, S …” „… Leitentscheidungen (案例指导制度的规范考察), in: Law Review (法学评论), 2012, Nr. 3, S. 117-127. Das Volksgericht der Oberstufe in …” „… Volksgerichts (最高人民法院研究室) (Hrsg.), Untersuchung über die vorgeschobenen Fragen in der Rechtsprechung …”

Teil I. Einführung S. 23-32

„… erlassenen Schiedssprüche durch Volksgerichte vollstreckt werden können, wenn in der Schiedsklausel auf …” „… Entscheidungen In einer Entscheidung vom 20.11.20125 bejahte das Volksgericht der Mittelstufe der Stadt Shenzhen …” „… dazu lehnte das Volksgericht der Mittelstufe der Stadt Suzhou in der Provinz Jiang- 2. a) b) 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Obersten Volksgerichts zur Auslegung 2. 213 Verfassunga) 213 Volksgerichtsorganisationsgesetzb) 214 …” „… VR China 115 Das Oberste Volksgericht der VR China§ 6 115 Entwicklungsstufen des chinesischen …” „… Diskussionsstand3. 125 Die Aufgabe des obersten GerichtsIII. 126 Wiederaufnahme beim Obersten Volksgericht1. 127 …”

Literaturverzeichnis der deutschen Veröffentlichungen S. 269-276

„… Oberste Volksgericht der VR China, ZChinR 2007, S. 251-258. Ders., Die Anwendung völkerrechter Verträge in …” „… Obersten Volksgerichts, in: ZChinR 2003, S. 137-146. Pohle, Rudolf, Revision und neues Strafrecht, Leipzig …”

Teil IV. Vergleichende Analyse S. 247-268

„… China Die Maßnahmen zur Wahrung der Rechtseinheit des Obersten Volksgerichts Die Einheitlichkeit der …” „… Rechtsprechungsarbeit der lokalen Volksgerichte aller Stufen und der Spezialvolksgerichte beaufsichtigen (§ 127 Abs. 2 …” „… . 2 des chinesischen Volksgerichtsorganisationsgesetzes angesehen werden. Mangelnde Unabhängigkeit der …”

doi.org/10.5771/9783845266251

Nathalie Lendermann - Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

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Nathalie Lendermann

Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 16 2018

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Deutschsprachige Zusammenfassung (summary in German) S. 500-514

„… Volksgericht Hangzhou, Provinz Zheijang, 6. Februar 2013, hier zitiert als Alstom v. Insigma [Hz. IPC]; Exzerpt …” „… Gegensatz dazu betonte das mittlere Volksgericht (Intermediate People's Court) von Hangzhou, Volksrepublik …” „… Obersten Volksgerichtshofes, die eine diesbezügliche Öffnung anzukündigen scheint.10 Sicherlich mag sich …”

Bibliography S. 515-572

„… Informationen: Volksrepublik China - Erlass von Auslegungsbestimmungen des Obersten Volksgerichts hinsichtlich …”

doi.org/10.5771/9783845289441

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