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Volker Mayer - Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

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Volker Mayer

Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

2019

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II. Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen S. 95-326

„… Förderungen ............... 21219. Verwendungsnachweis …” „… ......................................................... 21319.1 Funktion des Verwendungsnachweises ................................ 21419.2 Spiegelbildlichkeit …” „… des Verwendungsnachweises ................ 21419.3 Inhalt des Sachberichts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… VerwaltungsgerichtshofVgl./vgl. Vergleiche/vergleicheVN VerwendungsnachweisVOB/A Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen …” „… Widerrufsmöglichkeiten laufender Förderungen ............... 21219. Verwendungsnachweis …” „… ......................................................... 21319.1 Funktion des Verwendungsnachweises ................................ 21419.2 Spiegelbildlichkeit …”

V. Stichwortverzeichnis S. 369-376

„… , 175Einfache Förderungen 159Einfacher Verwendungsnach-weis 219, 225Eingruppierung 351Einnahmen 217 …” „… , 119Projektförderung 41, 62, 68, 111Prüfung des Verwendungs-nachweises 235Prüfungsmaßstab 362 …” „… Verwendungsnachweis 213Verzinsung 88 – bei nicht alsbaldiger Verwendung 324 – des Erstattungsbetrags 317 …”

III. Einzelfragen S. 327-364

„… widerruft einen Zuwendungsbe-scheid, obwohl der beim Verwendungsnachweis beanstan-dete Auflagenverstoß …” „… Verwendungsnach-weis, soweit der Zuwendungsempfänger nachweislich und ohne eigenes Verschulden die zeitliche Vorgabe in …” „… Finanzministerium möglich – VV Nr. 15.1 zu § 44 BHO. Soweit hiervon der Verwendungsnachweis betrof-fen ist, ist das …”

I. Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts S. 27-94

„… ihrer Beauftragten festzulegen. Verwaltungs-vorschriften, welche die Regelung des Verwendungsnachweises …” „… Verwendungsnachweises2.3 Weitere gesetzliche Regelungen des ZuwendungsrechtsNeben den §§ 23 und 44 BHO/LHO gibt es …” „… , Bewilligung, Auszahlung und Ver-wendungsnachweis Geltungsdauer3.2 Erlass von FörderrichtlinienZuständig für …”

doi.org/10.5771/9783802951343

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Volker Mayer

Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

2022

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II. Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen S. 109-362

„… ............................................................................. 23718.5 Widerrufsmöglichkeiten laufender Förderungen ............... 23819. Verwendungsnachweis …” „… ......................................................... 24019.1 Funktion des Verwendungsnachweises ................................ 24019.2 Spiegelbildlichkeit …” „… des Verwendungsnachweises ................ 24119.3 Inhalt des Sachberichts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… • Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle• Rücknahme, Widerruf, Erstattung und Änderung von Zuwendungsbescheiden …” „… ............................................................................. 23718.5 Widerrufsmöglichkeiten laufender Förderungen ............... 23819. Verwendungsnachweis …” „… ......................................................... 24019.1 Funktion des Verwendungsnachweises ................................ 24019.2 Spiegelbildlichkeit …”

V. Stichwortverzeichnis S. 456-464

„… Eigenmittel 89, 196, 197, 199, 221, 223, 444Einfache Förderungen 182Einfacher Verwendungsnach-weis 245, 251 …” „… , 313, 333, 379, 389, 391, 414Prüfbehörde 446Prüfung des Verwendungsnach-weises 42, 162, 241, 261, 298 …” „… – nicht alsbaldige 192Verwendungsbestätigung 252Verwendungsnachweis, vgl. auch Prüfung des …”

III. Einzelfragen S. 363-452

„… Bewilligungsbehörde widerruft einen Zuwendungsbe-scheid, obwohl der beim Verwendungsnachweis beanstan-dete …” „… ). ■ Die Verlängerung der Vorlagefrist für den Verwendungsnach-weis, soweit der Zuwendungsempfänger …” „… Verwendungsnachweis betrof-fen ist, ist das Einvernehmen des Rechnungshofes erforder-lich – § 44 Abs. 1 Satz 4 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-28

„… www.WALHALLA.deVgl./vgl. Vergleiche/vergleicheVgV Vergabeverordnung VN VerwendungsnachweisVOB/A Vergabe- und …”

I. Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts S. 29-108

„… . Verwaltungs-vorschriften, welche die Regelung des Verwendungsnachweises und die Prü-fung durch den Bundesrechnungshof (§ 91 …” „… Verwendungsnachweises2.3 Weitere gesetzliche Regelungen des ZuwendungsrechtsNeben den §§ 23 und 44 BHO/LHO gibt es …” „… Ver-wendungsnachweis ■ Geltungsdauer3.2 Erlass von FörderrichtlinienZuständig für den Erlass von Förderrichtlinien sind …”

doi.org/10.5771/9783802956355

Imke Aulbert - Staatliche Zuwendungen an Kommunen

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Imke Aulbert

Staatliche Zuwendungen an Kommunen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 665 2010

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Anhang 1: VVG S. 197-206

„… zuständiger Dienststellen (z.B. in Fällen der Nr. 6),1.4.5 den Verwendungsnachweis und seine Prüfung durch …” „… bei Vorliegen besonderer Umstände Fristen fürdie Vorlage von Verwendungsnachweisen abweichend von den …” „… Besonderheiten hinsichtlich des Verwendungsnachweises; insbesondere sindin den Fällen der Festbetragsfinanzierung …”

Anhang 2: ANBest-G S. 207-212

„… Gliederungsansprüchen und können sie zur Prüfung dem Verwendungsnachweis beigefügt werden, so brauchtein gesondertes …” „… Bewilligungszeitraum folgenden Monats der209Bewilligungsbehörde nachzuweisen (Verwendungsnachweis). Bei der Förderung …” „… von Betriebskosten (Personal- und Sachausgaben) ist der Verwendungsnachweis innerhalb von drei Monaten …”

Das Zuwendungsverfahren im Überblick S. 31-35

„… eines vom Zuwendungsempfänger nach bestimmten Vorgaben zu erstellenden Verwendungsnachweises …” „… verpflichtet.95 Der Verwendungsnachweis ist übrigens einer der wenigen Bestandteile des Zuwendungsverfahrens …” „… S. 1 AllgStrfVO.94 Nr. 9 VVG.95 Vgl. Nr. 10, 11 VVG; ausführlich zum Verwendungsnachweis …”

Widerruf nach § 49 VwVfG NW S. 129-170

„… des Verwendungsnachweises,633 sondern die tatsächlicheKenntnisnahme durch den zuständigen Amtswalter …” „… Bewilligungsbehörde zwar, den Verwendungsnachweis „auch im Hinblick auf die Jahresfrist nach§ 48 Abs. 4 sowie § 49 Abs …” „… des Verwendungsnachweises von der Bewilligungsbehörde eine andere Behörde betraut, ist für den …”

Allgemeine Nebenbestimmungen, Nr. 5.1 VVG S. 71-128

„… Zuwendungshöhe werde erstnach Abschluss des Förderprojektes und Prüfung des Verwendungsnachweises festgesetzt.Vor …” „… Verwendungsnachweises durch die Bewilligungsbehördeals auch bei der Prüfung des gesamten Zuwendungsverfahrens durch die …” „… Zuwendungsfähigkeit derAusgaben im Einzelnen erst anhand der Verwendungsnachweise überprüft; vgl. hierzuNdsOVG, Urteil …”

Gesetzliche Regelungen S. 43-55

„… die Art und Weise des Verwendungsnachweises zu bestimmen ist.Gleiches gilt für Satz 3: Das …” „… Abs. 1 S. 2 und 3 LHO NW vonder Bewilligungsbehörde lediglich verlangt, dass ein Verwendungsnachweis …” „… Verwendungsnachweises oder des Prüfungsrechts sind demgegenüber nicht geregelt. ImHinblick darauf, dass bei der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Leitsätzen S. 193-196

„… Verwendungsnachweis kommt es entscheidend darauf an, ob der Zuwendungsempfänger trotz des Verstoßes in der Lage ist …”

Vorwort S. 7-14

„… Widerruf wegen Nichtbeachtung der Bestimmungenüber den VerwendungsnachweisIV.168Rücknahme nach § 48 VwVfG …”

Entwicklung des Zuwendungsrechts S. 19-23

„… Formblätter zum Antrag, zum Bewilligungsbescheidund zum Verwendungsnachweis vor.Einen wesentlichen Einschnitt …”

Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns, Nr. 1.3 VVG S. 62-68

„… , dass erst beiPrüfung des Verwendungsnachweises durch die Bewilligungsbehörde oder bei Prüfung des …”

doi.org/10.5771/9783845222219

Axel Hoffmann - Erfindungsbezogene Auflagen in öffentlich-geförderten FuE-Projekten

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Axel Hoffmann

Erfindungsbezogene Auflagen in öffentlich-geförderten FuE-Projekten

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 78 2016

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Anhang B: Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des BMBF an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (NKBF 98) S. 190-203

„… Zuwendung erst nach formgerechter und vollständiger Vorlage des Verwendungsnachweises, soweit Kosten in …” „… Überzahlungen, die sich nach Abschluss des Vorhabens, insbesondere aus dem Verwendungsnachweis und der …” „… genannten Teile des Ergebnisses spätestens mit dem Verwendungsnachweis vorzulegen (Anlage zum …”

Landesbericht Deutschland S. 79-112

„… Verwendungsnachweises und regeln die Erstattung der Zuwendung im Falle der Unwirksamkeit oder Rücknahme. Besondere …” „… zahlreiche Auflagen, wie beispielsweise den Verwendungsnachweis zu führen und Prüfungen zu dulden, darüber …” „… etwa die Pflicht der Fördernehmer, einen Verwendungsnachweis zu führen und die Prüfung der …”

Anhang A: Besondere Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung auf Ausgabenbasis (BNBest-BMBF 98) S. 183-189

„… Schlussbericht (Sachbericht des Verwendungsnachweises nach Nr. 6 ANBest-P/GK) entsprechend dem als Anlage 2 …”

doi.org/10.5771/9783845270593

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VM Verwaltung & Management

Browse Volumes: VM Verwaltung & Management

VM Volume 10 (2004) Issue 1 ISSN Online: 2942-352X

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Boris Spieker, Folkert Wilken Transparenz und Wirtschaftlichkeit S. 39-44

„… Geldgeber – Verwendungsnachweis (sind die Gelder ordnungsgemäß nach Antrag ausgegeben worden …” „… , die nach verschiedenen Merkmalen auswertbar sind Externe Geldgeber: – Verwendungsnachweis …” „… Förderkategorien des Geldgebers ausgegeben wurden (Verwendungsnachweis). Darüber hinaus muss die Hilfsorganisation …”

doi.org/10.5771/0947-9856-2004-1

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