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Mathias Hütwohl - Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

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Mathias Hütwohl

Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 39 2011

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Die „Verwaltungsakzessorietät“ S. 90-93

„… Verwaltungsakzessorietät des WeinstrafrechtsDie „Verwaltungsakzessorietät“Die …” „… Verwaltungsakzessorietät des Strafrechts stellt ein im Grundsatz bereits bekanntes Problemfeld dar. Vor allem begegnet man …” „… monographischer Beiträge und Aufsätze zur Verwaltungsakzessorietät des (Umwelt)Strafrechts, die sowohl eine …”

Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im Weinstrafrecht S. 141-142

„… Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im WeinstrafrechtWeinstrafrechtliche Präsenz der …” „… begrifflicher (Verwaltungs-)Akzessorietät des Weinstrafrechts lassen sich kurz skizzieren. So ist …” „… Verwaltungs-akzessorietät des Weinstrafrechts offenbart sich ein damit verknüpftes Nebenproblemfeld, das aufgrund seiner …”

Einführung S. 89-90

„… WeinstrafrechtsDie „Verwaltungsakzessorietät“Die Verwaltungsakzessorietät des Strafrechts stellt ein im Grundsatz …” „… Frage, ob von einer sog. Verwaltungs-akzessorietät des Weinstrafrechtsgesprochen werden kann. Als …” „… Merkmale des Weines umfasst (bspw. Geschmack,Geruch, Harmonie).89Verwaltungsakzessorietät des …”

Literaturverzeichnis S. 219-230

„… Tatbestandsverständnis im Umweltstrafrecht,Heidelberg 1993.zitiert: Frisch, Verwaltungsakzessorietät.Fromm, Ingo …” „… , Verwaltungsakzessorietät.Winkelbauer, Wolfgang, Die behördliche Genehmigung im Strafrecht, NStZ 1988, S. 201-206.Wohlers, Wolfgang, Der …” „… – Grundlagen und Perspektiven,ZLR 1994, S. 261-304.Frisch, Wolfgang, Verwaltungsakzessorietät und …”

Zur prinzipiellen Abhängigkeit des Weinstrafrechts von administrativen Einzelfallentscheidungen S. 132-135

„… Verwaltungsakzessorietät des Strafrechts483 unter Auswertung der bisherigen Literatur und Rechtsprechung erfolgen, jedoch …” „… Deliktsaufbau, passim; Frisch, Verwaltungsakzessorietät und Tatbestandsverständnis, passim; Heghmanns, Grundzüge …” „… Strafrecht, VVDStRL 50, 196; Winkelbauer, Zur Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts, passim jew …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Gabriele WolfslastBand 39Mathias HütwohlWeinstrafrecht und VerwaltungsakzessorietätDie Weindelikte im …” „… Verwaltungsakzessorietät des WeinstrafrechtsB. 90Die „Verwaltungsakzessorietät“I. 90Begriffliche Akzessorietät1. 92 …” „… des nationalen Weinrechtsb) 13712Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im WeinstrafrechtVIII. 141 …”

Auswirkungen der Zuteilung der AP-Nr. auf die Strafbarkeit (Strafbarkeitseffekte) S. 105-131

„… , Umweltstrafrecht, S. 65; Dahs/Pape, NStZ1988, 393; Frisch, Verwaltungsakzessorietät, S. 21 ff.; Marx, Die …” „… Umweltstrafrecht, S. 30 f.; Winkelbauer,Verwaltungsakzessorietät, S. 16 jew. m.w.N. Eingehend zur Thematik Fortun …” „… Verwaltungsakzessorietät“428 und des „materiellen Durchgriffs“429 hingewiesen werden soll, welche mit dem Grundsatz der …”

Amtsträger und Qualitätsweinprüfung S. 142-147

„… DaseinsbegründungDie Gründe für eine Etablierung und Aufrechterhaltung begrifflicher (Verwaltungs-)Akzessorietät des …” „… oben erörterten Frage nach der Verwaltungs-akzessorietät des Weinstrafrechts offenbart sich ein damit …” „… , Verwaltungsakzessorietät, S. 11.517 So liegt der Fall insbes. bei dem Begriff des „Abfalls“ im Umweltstrafrecht; Vgl. BGHSt …”

Relevanz der Problemstellung S. 160-161

„… auseinandersetzt.Die Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts offenbart, dass weite Teiledes geltenden …” „… des Umweltstrafrechts, S. 88.589 Vgl. zur Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts Teil 2 B.590 …”

Qualitätsweinprüfung und Rechtsbeugung (§ 339 StGB) S. 153-160

„… Verwaltungsakzessorietät käme etwa in einem objektiven Tatbestandsmerkmal der „Widerrechtlichkeit“ der Zuteilung der AP-Nr …” „… auseinandersetzt.Die Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts offenbart, dass weite Teiledes geltenden …” „… des Umweltstrafrechts, S. 88.589 Vgl. zur Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts Teil 2 B.590 …”

Einleitung S. 21-24

„… Berücksichtigung des Titels „Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät“ vorab eine materienbezogene …” „… Kriminalstrafrecht. Im Mittelpunkt steht die sog. Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts. Die legislative …”

Zusammenfassung des Zweiten Teils S. 166-170

„… Überschneidung – daher lediglich zu ergänzen.616Zusammenfassung des Zweiten TeilsDie Verwaltungsakzessorietät des …” „… vorgegeben.634 Insoweit kann zudem von einerbegrifflichen Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts …”

Typische Fallkonstellationen des Weinstrafrechts S. 52-56

„… strafrechtsfremde Materien. Der Grundstein für eine weinstrafrechtsbezogene Verwaltungsakzessorietät i.w.S wurde …” „… Ausfüllungsakt er-E.I.1.168 Zur Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts siehe die Ausführungen in Teil 2 B …”

Die Qualitätsweinprüfung S. 93-97

„… werden.327Die QualitätsweinprüfungMöglicherweise kann die Begründung einer Verwaltungsakzessorietät des …” „… . zuteilenden Bescheid der3.II.325 Frisch, Verwaltungsakzessorietät und Tatbestandsverständnis im …”

Die Systematik der §§ 48, 49 WeinG S. 56-66

„… eine weinstrafrechtsbezogene Verwaltungsakzessorietät i.w.S wurde mithin schon durch die Wahl der …” „… Ausfüllungsnorm bzw. dem Ausfüllungsakt er-E.I.1.168 Zur Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts siehe die …”

Schutzgüter des Weinstrafrechts S. 39-43

„… gewonnene Erkenntnisse der Verwaltungsakzessorietät auch fürdas Weinstrafrecht fruchtbar gemacht …”

Einordnung in das rechtliche Gesamtgefüge S. 43-48

„… gewonnene Erkenntnisse der Verwaltungsakzessorietät auch fürdas Weinstrafrecht fruchtbar gemacht …”

Rechtsgüterschutz als Legitimation des Weinstrafrechts S. 161-166

„… Zusammenfassung des Zweiten TeilsDie Verwaltungsakzessorietät des Strafrechts ist mittlerweile ein vor allem …”

Weinrechtsinterne Verweise als Verwaltungsrechtsakzessorietät S. 135-141

„… , Einführung,Rn. 2.140Begriffliche (Verwaltungs-)Akzessorietät im WeinstrafrechtWeinstrafrechtliche Präsenz der …”

Verfassungskonformität der §§ 48, 49 WeinG S. 66-81

„… vordem Hintergrund des Untersuchungszweckes dieser Arbeit (Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts …”

doi.org/10.5771/9783845228716

Astrid Weinmann - Das Verfahren der Amtlichen Qualitätsweinprüfung aus öffentlich-rechtlicher Sicht

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Astrid Weinmann

Das Verfahren der Amtlichen Qualitätsweinprüfung aus öffentlich-rechtlicher Sicht

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 11 2009

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Grundsätzliches zur Verwaltungsakzessorietät S. 123-130

„… : VerwaltungsakzessorietätI. Grundsätzliches zur Verwaltungsakzessorietät Kein Rechtsgebiet ist in sich abgeschlossen; an …” „… in diesem Sinne.2. Grundlagen der VerwaltungsakzessorietätVerwaltungsakzessorietät hat zur Folge …” „… VerwaltungsakzessorietätVoraussetzung der Verwaltungsakzessorietät ist die Tatbestandswirkung des Verwaltungsaktes; andere Autoren …”

Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts – Strafe und Bußgeld S. 130-136

„… 1304. Zwischenergebnis: Grundsätzliches zur VerwaltungsakzessorietätVerwaltungsaktsakzessorietät …” „… als die materielle Bestandkraft bindet die Verwaltungsakzessorietät nicht nur die am Verfahren …” „… Beteiligten, sondern jeden.Voraussetzung der Verwaltungsakzessorietät ist die Tatbestandswirkung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… verwaltungsrechtlichen Rechtslage 123A: Verwaltungsakzessorietät 123I. Grundsätzliches zur Verwaltungsakzessorietät 1231 …” „… . Begriffsbestimmung 1232. Grundlagen der Verwaltungsakzessorietät 124a) Einheit der Rechtsordnung 124b …” „… ) Gewaltenteilungsprinzip 125c) Grundsatz des Vertrauensschutzes 1263. Voraussetzungen der Verwaltungsakzessorietät 127a …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 143-146

„… den Grundsätzen der Verwaltungsakzessorietät besteht eine umfassende Bindung der Behörden an die …” „… - Voraussetzung für die Verwaltungsakzessorietät - kommt allen Verwaltungsakten, sowohl feststellenden als auch …” „… Betracht.• Konsequenz der Verwaltungsakzessorietät ist, dass die Staatsanwaltschaft erst Anklage erheben …”

Zulässigkeit von Strafverfolgungsmaßnahmen bei bloßer Rücknehmbarkeit der A.P.Nr. S. 136-138

„… . Zwischenergebnis: Verwaltungsakzessorietät des WeinstrafrechtsAuch das Weinstrafrecht ist verwaltungsakzessorisch …” „… zuständigen Behörde. Die Grundsätze der Verwaltungsakzessorietät sind entscheidend dafür, dass der …”

Verbotsirrtum S. 141

„… Strafverfolgungsbehörden nach den Grundsätzen der Verwaltungsakzessorietät anzuerkennen ist. Weist in dem zuletzt genannten …”

Ziele und Methode S. 21-22

„… . Dabei finden eine mögliche Verwaltungsakzessorietät der A.P.Nr., Auswirkungen auf das Weinstrafrecht und …”

Konsequenzen der Ergebnisse für die Theorie des Rechtsscheins S. 139-141

„… der Verwaltungsakzessorietät anzuerkennen ist. Weist in dem zuletzt genannten Fall das Etikett jedoch …”

Literaturverzeichnis S. 147-152

„… Verwaltungsakzessorietät, JuS 1999, S. 521-529. Schmalz, Dieter: Methodenlehre für das juristische Studium, 3. Aufl …”

doi.org/10.5771/9783845218243

Dörte Busch, Martin Kutscha - Recht, Lehre und Ethik der öffentlichen Verwaltung

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Dörte Busch (ed.), Martin Kutscha (ed.)

Recht, Lehre und Ethik der öffentlichen Verwaltung

2013

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Erik Kraatz Zur Verwaltungsakzessorietät im Ordnungswidrigkeitenrecht S. 233-245

„… Erik Kraatz Zur Verwaltungsakzessorietät im Ordnungswidrigkeitenrecht Einleitung „Im entgrenzten …” „… die Problematik der Verwaltungsakzessorietät hier noch viel dringender stellt. Der weite Begriff der …” „… Verwaltungsakzessorietät umfasst dabei zwei strikt zu trennende Phänomene: die Verwaltungsrechtsakzessorietät und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Zur Verwaltungsakzessorietät im Ordnungswidrigkeitenrecht 233 Andreas Lob-Hüdepohl Widerstand gegen …”

Christine Bücker-Gärtner Genderkompetenz in der Mediation S. 217-233

„… Verwaltungsakzessorietät im Ordnungswidrigkeitenrecht Einleitung „Im entgrenzten globalen Raum ist der Mensch das Objekt …”

doi.org/10.5771/9783845250403

Katharina Lienert - Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

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Katharina Lienert

Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 113 2022

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A. Einleitung S. 21-25

„… europäischen Verwaltungsakzessorietät2 des Umweltstrafrechts werden sowohl die Abhängigkeit3 des deutschen …” „… ‑verwaltungshandeln ihrer Mitgliedstaaten behandelt. Die Verwaltungsakzessorietät steht seit der Eingliederung des …” „… . StrÄndG) eingefügt wurden.11 Im Rahmen dieser Re- 5 Winkelbauer, Verwaltungsakzessorietät, 1985; Kühl, FS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts Katharina Lienert Studien zum …” „… , Universität Bonn Katharina Lienert Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts Nomos Die …” „… ProblemstellungB. 26 Die Verwaltungsakzessorietät des UmweltstrafrechtsI. 26 Problemkomplex …”

B. Einführung in die Problemstellung S. 26-91

„… Einführung in die Problemstellung Die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts Konsequenz der …” „… , Verw 50 (2017), 339 spricht von der Verwaltungsakzessorietät als einer „Koordinationsstrategie“. 19 S …” „… , Verwaltungsakzessorietät, S. 10; Cornelius, Akzessorietät, S. 113 f.; Ernst, Blankettstrafgesetze, S. 48 mwN. 27 S. nur …”

F. Zusammenfassung in Thesen und Formulierungsvorschlag S. 458-468

„… Zusammenfassung in Thesen und Formulierungsvorschlag B.1. Die Verwaltungsakzessorietät ist Folge …” „… Verwaltungsakzessorietät: die Akzessorietät zu unmittelbar anwendbarem Europarecht und Eigenverwaltungshandeln (vertikale …” „… . Die europäische Verwaltungsakzessorietät wurde dagegen schon nach alter Rechtslage überwiegend als …”

C. Aktuelle europäische Vorgaben S. 92-129

„… europäischen Verwaltungsakzessorietät ihren Niederschlag in der Regelung des Art. 2 lit. a der …” „… ausgegangen werden. Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät im Rahmen der Vorgängerregelungen Die …” „… wurde. Die Vorgängervorschläge enthielten ebenfalls eine Regelung zur Verwaltungsakzessorietät des …”

E. Akzessorietät zu nationalem Recht und Verwaltungshandeln S. 311-457

„… der zweite zu erörternde große Bereich der europäischen Verwaltungsakzessorietät die Akzessorietät zum …” „… die Regelung der allgemeinen Verwaltungsakzessorietät so ausgestaltet, dass einzelne Elemente nur für …” „… aufgezählt. Dadurch wird innerhalb des Anwendungsbereichs die Verwaltungsakzessorietät umfassend angeordnet …”

Literaturverzeichnis S. 483-580

„… , Umweltstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät, Kriminalsoziologische Bibliografie 55 (1987), S. 1–22 (zitiert: H.-J …” „… Verwaltungsakzessorietät von § 327 StGB. Bemerkungen zum Alkem-Urteil des LG Hanau, Neue Juristische Wochenschrift 1988, S …” „… , Verwaltungsakzessorietät und Tatbestandsverständnis im Umweltstrafrecht, Heidelberger Forum, Heidelberg 1993 (zitiert …”

D. Akzessorietät zu Europarecht und Eigenverwaltungshandeln im Strafgesetzbuch S. 130-310

„… Regelung der Verwaltungsakzessorietät ist trotzdem nicht zwingend.570 Entscheidend ist vielmehr, dass die …” „… es als allgemeiner Programmsatz von der Regelung der Verwaltungsakzessorietät nicht erfasst.577 Sogar …” „… augenscheinlich. Zweck der Verweise und Verhältnis zur allgemeinen Regelung der Verwaltungsakzessorietät Zumeist …”

G. English Summary S. 469-482

„… subordination of environmental criminal law to administrative law (referred to as Verwaltungsakzessorietät by …”

doi.org/10.5771/9783748930082

Stephanie Bräutigam-Ernst - Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

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Stephanie Bräutigam-Ernst

Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 660 2010

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Entwicklung des Umweltstrafrechts und Verwaltungsakzessorietät S. 241-250

„… Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät (II.) gegeben werden. I. Entwicklung des Umweltstrafrechts und …” „… Verwaltungsakzessorietät Zum besseren Verständnis der Hintergründe soll im Folgenden die legislative Entwicklung des …” „… auf dem Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Rechtsmaterie und ihrer Verwaltungsakzessorietät …”

Formen und gesetzliche Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät S. 250-258

„… 250 II. Formen und gesetzliche Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät Im Folgenden soll ein …” „… Überblick gegeben werden über die Formen der Verwaltungsakzessorietät und ihre Ausgestaltung in den §§ 324 …” „… ff. StGB. 1. Formen der Verwaltungsakzessorietät Bisher war nur übergreifend von der …”

Zusammenfassung S. 258-260

„… zuletzt dargestellte Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät eine Rolle. Den Verwaltungsvorschriften TA …” „… ist. 109 Baeg, Prinzip der Verwaltungsakzessorietät, S. 27 f. 110 Becker-Toussaint, NJW 2001, 2236 …” „… . 111 S. dazu 2. Kapitel C. I. 1. a). 259 Die Thematik der Verwaltungsakzessorietät hat auch in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Umweltstrafrecht als Referenzmaterie 241 I. Entwicklung des Umweltstrafrechts und Verwaltungsakzessorietät 242 II …” „… . Formen und gesetzliche Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät 250 III. Zusammenfassung 258 B …” „… und Verwaltungsakzessorietät 242 II. Formen und gesetzliche Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät …”

Gesamtergebnis S. 451-470

„… wahrgenommen worden war: die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts. Der zentrale Aussagegehalt des …” „… schillernden Begriffs der Verwaltungsakzessorietät kann zusammengefasst werden als Abhängigkeit des Strafrechts …” „… die Verwaltungsakzessorietät zurückgeführt wurden, gab es teils sogar Bestrebungen dahingehend, das …”

Verfassungsrechtliche Problemschicht S. 260-310

„… Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts, S. 16. In diesem Sinne wohl auch Horn, in: SK-StGB, Vor § 324 Rn. 7 …” „… Winkelbauer, Zur Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts, S. 13. 159 Heghmanns, Grundzüge einer …” „… Rechtsinstitute unter das spezifisch 163 Winkelbauer, Zur Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts, S. 13 …”

Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht S. 31-32

„… Verwaltungsakzessorietät unterscheiden17. Von besonderer Bedeutung ist das Tatbestandsmerkmal „unter Verletzung …” „… Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät gegeben (II.). An diesen Abschnitt schließen sich ein Allgemeiner …”

Literaturverzeichnis S. 471-499

„… Prinzip der Verwaltungsakzessorietät im deutschen und koreanischen Umweltstrafrecht, Bielefeld 2007 …” „… – Verwaltungsakzessorietät und Tatbestandsverständnis im Umweltstrafrecht, Heidelberg 1993 (zit.: Frisch …” „… , Verwaltungsakzessorietät) – An den Grenzen des Strafrechts, in: Beiträge zur Rechtswissenschaft. Festschrift für Walter …”

Strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Kriterien S. 310-350

„… . 97 ff. (S. 45 ff.). 446 Frisch, Verwaltungsakzessorietät, S. 139; ders., in: FS für Stree und …” „… , Verwaltungsakzessorietät, S. 9, Fn. 28. 510 Paul weist zutreffend darauf hin, dass nicht nur Verhaltensnormen, sondern …” „… Verwaltungsakzessorietät der §§ 324 ff. StGB530. Insbesondere die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts ist …”

Gang der Untersuchung S. 32-34

„… .) wird ein Überblick über Formen und gesetzliche Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät gegeben (II …”

Zusammenfassung S. 350-351

„… des Strafrechts sowie die Akzessorietät des gesamten Strafrechts, die in der Verwaltungsakzessorietät …”

Bedeutung und Funktion von Verwaltungsvorschriften S. 29-31

„… Umweltverwaltungsrecht. Es lassen sich verschiedene Formen der Verwaltungsakzessorietät unterscheiden17. Von besonderer …”

Luftverunreinigung, § 325 Abs. 1 StGB S. 351-429

„… Akzessorietät des gesamten Strafrechts, die in der Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts lediglich eine …” „… der gegenwärtigen Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät durch § 330d Nr. 4 StGB kritisch …” „… der Verwaltungsakzessorietät mit dem Verdikt der 742 Kemme, Tatbestandsmerkmal der Verletzung …”

Terminologie S. 35-44

„… Grundzügen skizzierten Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts ist zunächst von Bedeutung, ob der …”

doi.org/10.5771/9783845221113

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