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Susen Sattler - Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft

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Susen Sattler

Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 18 2009

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Privilegierte Vervielfältigungen S. 128-164

„… Vervielfältigung für Bildung und Wissenschaft und ihr Schneidepunkt zum Urheberrecht Das Vervielfältigungsrecht …” „… erlaubte vergütungsfreie Vervielfältigung nicht über einzelne Vervielfältigungsstücke (ca. 7 Exemplare …” „… ernsthaft gesprochen werden. cc) Vervielfältigung zum Prüfungsgebrauch Die Vervielfältigungsfreiheit zum …”

Besonderheit der Betreiberabgabe für Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 3 UrhG S. 212-213

„… Betreiberabgabe für Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 3 UrhG Im Rahmen der erlaubten Vervielfältigungen zum …” „… , die tatsächlich in nennenswertem Umfang für Vervielfältigungen, gleich in welcher Form, genutzt werden …” „… , dass in jenen Einrichtungen von einer überdurchschnittlichen Anzahl von Vervielfältigungen ausgegangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Bildungsmedien 128 II. Privilegierte Vervielfältigungen 128 1. Bedeutung der Vervielfältigung für Bildung und …” „… Wissenschaft und ihr Schneidepunkt zum Urheberrecht 128 2. Vervielfältigung audiovisueller Medien 129 a …” „… ) Urheberrechtlich relevante Unterscheidung zwischen der Vervielfältigung allgemeiner sowie spezifisch für die …”

Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) S. 45-49

„… Vervielfältigung und Verbreitung, die zusammen im Sinne von Art. 3 Abs. 3 RBÜ die Veröffentlichung darstellen, für …” „… Verbandsländer vorbehalten, „…die Vervielfältigung in gewissen Sonderfällen unter der Voraussetzung zu gestatten …” „… , dass eine solche Vervielfältigung weder die normale Auswertung des Werkes beeinträchtigt noch die …”

Sammlungen für den Unterrichtsgebrauch, § 46 UrhG („Schulbuchprivileg“) S. 106-128

„… Zulässig war danach, „die Vervielfältigung und Verbreitung, wenn einzelne Werke in eine selbständige …” „… Vorschrift des § 46 UrhG privilegiert die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von …” „… Jugenderziehung und Jugendbildung, das ausschließliche Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht nach §§ 16 und 17 …”

Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung nach § 52 a UrhG S. 183-210

„… Vervielfältigungen von der Privilegierung auch umfasst sind. 686 Gegenäußerung der Bundesregierung, BT-Drs. 15/38 …” „… ohne eine Zugänglichmachung schwer vorstellbar, während die Vervielfältigung nach § 53 Abs. 3 UrhG …” „… privilegiert ist.734 cc) Zulässigkeit der erforderlichen Vervielfältigungen Gemäß § 52 a Abs. 3 UrhG wird …”

Wahrnehmungspraxis S. 211-212

„… abgeschlossen werden.831 III. Besonderheit der Betreiberabgabe für Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 3 UrhG Im …” „… Rahmen der erlaubten Vervielfältigungen zum Unterrichts- und Prüfungsgebrauch gemäß § 53 Abs. 3 UrhG …” „… mechanische Vervielfältigungsrecht) und der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände betreffend …”

Wiedergabe audiovisueller Medien in Bildungseinrichtungen mittels „klassischer“ Bild- und Tonträger S. 164-183

„… Rechteinhaber und der Nutzenden zu finden. Neben der Aufnahme als Vervielfältigung weist auch die Wiedergabe …” „… urheberrechtlichen Vorschriften über privilegierte Vervielfältigungen für den sonstigen eigenen Gebrauch und den …” „… Voraussetzungen der Vervielfältigung zum Unterrichtsgebrauch im Einzelnen unter II. 3., S. 148 ff. 175 chen …”

Literaturverzeichnis S. 217-228

„… Urheberrecht). Badura, Peter, Der Eigentumsschutz des Urhebers und die Vervielfältigung urheberrechtlich …” „… Ergänzung des Urheberrechts, NJW 1985, S. 1991 ff. Ders., Rechtmäßige private Vervielfältigung und …” „… .: Schack, in: 50 Jahre Bundesgerichtshof). Ders., Schutz digitaler Werke vor privater Vervielfältigung – zu …”

Überblick über die Bedeutung der Öffentlichkeit im Rahmen urheberrechtlicher Fallgestaltungen S. 81-84

„… in verkörperter Vervielfältigung der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden, sondern nur im …” „… Berechtigten Vervielfältigungsstücke des Werkes nach ihrer Herstellung in genügender Anzahl der Öffentlichkeit …”

Die Vorgaben für die nationalen Schrankenregelungen im Einzelnen S. 54-59

„… Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG verstanden werden muss, geklärt werden.177 Die Vorgaben der …” „… Bezug auf das Vervielfältigungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe abschließender Natur, da …” „… Anwendungsbereich abzustecken. a) Vervielfältigungsrecht Ein umfassendes Vervielfältigungsrecht für die Urheber und …”

Zu den einzelnen drei Stufen S. 60-68

„… . 159, 182 f. 216 Frotz, der für die erlaubnisfreie Vervielfältigung klarstellt, dass nicht jeder …”

Zum Streitpunkt – restriktive oder weite Auslegung S. 72-78

„… . Insbesondere ist nach § 106 UrhG das Vervielfältigen, das Verbreiten oder die öffentliche Wiedergabe eines …”

Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des Vertrauensschutzes S. 35-43

„… ); §§ 53, 54 ff. (Vervielfältigungen zu bestimmten Zwecken). 90 Herter, Geistiges Eigentum und gesetzliche …”

Problemdarstellung S. 17-21

„… die unter Umständen notwendige Lizenz für die beabsichtigte Vervielfältigungshandlung erwerben, wenn …” „… Vervielfältigungsmöglichkeiten erweitern sich auch die Problemkreise an dem Schneidepunkt zum Urheberrecht erheblich …” „… . Netzgestützte Werkwiedergaben oder Vervielfältigungsmöglichkeiten bringen eine völlig neue Quantität und …”

TRIPs - Übereinkommen S. 49-50

„… Vervielfältigungsrecht hinaus auf alle vom TRIPs - Übereinkommen erfassten Rechte erweitert. Die Regelung des Art. 13 …”

Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte und deren Hintergrund S. 52-53

„… Einzelnen sind dies die Harmonisierung des Vervielfältigungsrechts und seiner Schranken, das Recht der …”

Grundriss des Regelungsgehaltes der Harmonisierungsrichtlinie S. 53-54

„… Schwerpunktbereiche geregelt. Im Einzelnen sind dies die Harmonisierung des Vervielfältigungsrechts und seiner …”

Bedeutung des Dreistufentests S. 59-60

„… Konstante. In der RBÜ war der Anwendungsbereich des Dreistufentests noch auf das Vervielfältigungsrecht …”

Körperliche Verwertung S. 80-81

„… umfasst insbesondere das Vervielfältigungsrecht nach § 16 UrhG, das Verbreitungsrecht nach § 17 UrhG und …”

doi.org/10.5771/9783845215129

Ulf Perwitz - Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

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Ulf Perwitz

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 33 2011

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Herstellen bzw. Vervielfältigen etc. S. 256-257

„… Herstellen bzw. Vervielfältigen etc.Wie bereits erläutert entspricht das urheberrechtliche …” „… Vervielfältigen dem Herstellen(bzw. dem Erzeugen, Aufbereiten und Nachbilden)1236 im Sinne der hier …” „… , wenn die Vervielfältigung – neben dem bezweckten rein rezeptiven Werkgenuss durch die Person, welche …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Vervielfältigungsrecht S. 68-82

„… VervielfältigungsrechtNach § 17 UrhG hat der Urheber das ausschließliche Recht, Vervielfältigungsstückeseines Werkes …” „… Gesetzgeber zunächstumfassend ausgestaltet. Jedoch bestimmt § 53 UrhG die Zulässigkeit von Vervielfältigungen …” „… weder unmittelbarnoch mittelbar Erwerbszwecken dient und zur Vervielfältigung nicht eine offensichtlich …”

Zusammenfassung S. 135-138

„… Vervielfältigungshandlung,sondern vielmehr die des mit dem Vervielfältigungsstück beabsichtigten Gebrauchs.Eine Gemeinsamkeit mit …” „… . Vervielfältigungen zumD)622 Vgl. o. S. 48 sowie Fn. 161.623 Vgl. o. S. 49 ff., dort im Einzelnen auch dazu, unter …” „… auf den Zweck der Vervielfältigung ankommt. Die Vervielfältigung ist dann freigestellt, wenn sie „zum …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform S. 261-264

„… Abs. 3 S. 2 UrhG auch entscheidend für die Privilegierung von Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch …” „… . Die gesetzliche Lizenz zugunsten privater Vervielfältigungen im Urheberrechtdient nicht nur den …” „… Vervielfältigungen ermöglicht, welcheohnehin nicht verhindert bzw. individuell lizenziert werden könnten. Sie …”

Vergleich der Gründe für die Privilegierung privater Nutzung S. 257-258

„… derVergleichbarkeit.Was die übrigen Voraussetzungen der urheberrechtlichen Privilegierung von Vervielfältigungen zum …” „… Halbleiterschutzrecht, als dieVervielfältigung „weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen“ darf.Dem …” „… Unklar ist dabei allerdings, wann eine Vervielfältigung „mittelbar“ Erwerbszwecken dient(vgl. dazu die …”

Anbieten und Inverkehrbringen S. 255-256

„… Halbleiterschutzrecht).255Herstellen bzw. Vervielfältigen etc.Wie bereits erläutert entspricht das urheberrechtliche …” „… Vervielfältigen dem Herstellen(bzw. dem Erzeugen, Aufbereiten und Nachbilden)1236 im Sinne der hier …” „… , wenn die Vervielfältigung – neben dem bezweckten rein rezeptiven Werkgenuss durch die Person, welche …”

Schutzwürdige Interessen von Rechtsinhabern und Nutzern S. 86-104

„… Vervielfältigungsrechts zugunsten des produktiven Privatgebrauchs, namentlichder Vervielfältigung zu privaten …” „… Verbotsrechts;„Marktversagen“Die Privilegierung der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch ist anders als die Freistellung privater …” „… des „Korb zwei“354 regelmäßig hingewiesen wurde undwird:355 „Ein Verbot der privaten Vervielfältigung …”

Literaturverzeichnis S. 265-280

„… Otto: Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch, in: GRUR 1954, S. 440 - 447.Bornkamm, Joachim: Der …” „… Entwicklung der gesetzlichen und vertraglichen Regelung der Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch …” „… Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch durch Übertragung aufTonträger und das Urheberrecht, in: UFITA Bd. 39 …”

Ausmaß der Vergleichbarkeit S. 251-253

„… Vervielfältigen im Urheberrecht das Herstellen im Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht,ebenso wie …” „… MarkenG, da hierdurch wie auch durch das Herstellen bzw.Vervielfältigen eine neue Sache entsteht, die vom …” „… somituneingeschränkt nur für die Nutzungshandlungen des Anbietens, Inverkehrbringenssowie Vervielfältigens bzw …”

Der „Dreistufentest“ als Maßstab der gesetzgeberischen Entscheidung S. 104-132

„… von Vervielfältigungen zulässt. Die gesetzliche Lizenz zugunsten der Privatkopie würde einer …” „… digitaler Vervielfältigungen fürden Privatgebrauch nach § 53 Abs. 1 UrhG für „unproblematisch“ hält.496 Vgl …” „… ausführt,die Praxis der Bibliothek stelle „wegen ihrer gemeinsamen Züge mit der Vervielfältigung zumeigenen …”

Die Schranke der §§ 11 Nr. 1 PatG und 12 Nr. 1 GebrMG S. 145-183

„… § 53 Abs. 1 S. 2 UrhG: „Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch …” „… . erwerbswirtschaftlichem Zweck die Schranke des § 53 Abs. 1 UrhG nicht eingriff, da dann keine Vervielfältigung „zum …” „… Einfügung der Einschränkung, wonach die Vervielfältigung weder unmittelbar noch mittelbar …”

Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Privilegierungen im Lichte ihrer jeweiligen Gründe S. 258-260

„… Vervielfältigung einer bestehenden Vorlage mittels technischer Mittel möglich. Diese Möglichkeit, welche die …” „… Vervielfältigungen bildet, gibt es im Hinblick aufdie gewerblichen Schutzrechte praktisch nicht,1254 so dass ein …” „… Herstellungs- bzw.Vervielfältigungshandlungen besteht dagegen Übereinstimmung auch insoweit, alsjeweils kein …”

Ausblick S. 134-135

„… private Vervielfältigungen weiterhin seine Bedeutung. Letztlich kann aber ein solches System denInteressen …” „… eingeschränkt. Vervielfältigungen zumD)622 Vgl. o. S. 48 sowie Fn. 161.623 Vgl. o. S. 49 ff., dort im Einzelnen …” „… persönlicheBeziehungen verbunden sind.628Anders als die übrigen Verwertungsrechte erfasst das Vervielfältigungsrecht …”

Die Privatsphäre – Grundsatz der Urheberrechtsfreiheit der Privatsphäre? S. 82-84

„… digitale Vervielfältigung verhindern, ist dieAnfertigung digitaler Kopien (unter Umgehung der …” „… , die der Freiheit von Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch zugrunde liegt. Da Ziel dieser Arbeit …” „… folgen,sowohl im Hinblick auf das Vervielfältigungsrecht als auch auf die übrigen Verwertungsrechte (s. unten in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… VervielfältigungsrechtIV. 68Die Vorschrift des § 53 UrhG1. 69Entstehungsgeschichte2. 70Dogmatische Einordnung3. 71 …” „… Herstellenaa) 171Vergleich Herstellen – Vervielfältigen: Abstellen auf denZweck des Herstellens?bb)171 …” „… KennzeichenrechtsII. 253Anbieten und InverkehrbringenIII. 255Herstellen bzw. Vervielfältigen etc.IV. 256Gründe der …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 19

„… Nutzern dieVornahme digitaler Vervielfältigungen erlaubt sein soll und welche Rechtfertigungder …” „… Erlaubnisfreiheit privater Vervielfältigungen gemäß § 53 Abs. 1 UrhG zugrundeliegt, ist mittlerweile Gegenstand …” „… mehreren,ebenso wie die (körperliche) Vervielfältigung nur eine von mehreren Formen der Nutzung immaterieller …”

Die Schranke des § 40 Nr. 1 GeschmMG S. 187-197

„… Vervielfältigung hergestellte Kopien, vgl. nur v. Gamm,GeschmMG, § 6 Rn. 4; Nirk/Kurtze, § 6 Rn. 7 f.; a. A …” „… : Brückmann/Günther/Beyerlein, § 38 Rn. 22. Zur bildhaften Wiedergabe körperlicher Gegenstände als Vervielfältigungi.S.d. § 17 …” „… Abs. 1 UrhG vgl. BGH GRUR 2001, 51 (52) – Parfumflakon.196Vervielfältigen aus den bereits ausgeführten …”

Die historischen Wurzeln des Begriffs: Die Lehre vom geistigen Eigentum S. 19-23

„… Nutzern dieVornahme digitaler Vervielfältigungen erlaubt sein soll und welche Rechtfertigungder …” „… Erlaubnisfreiheit privater Vervielfältigungen gemäß § 53 Abs. 1 UrhG zugrundeliegt, ist mittlerweile Gegenstand …” „… mehreren,ebenso wie die (körperliche) Vervielfältigung nur eine von mehreren Formen der Nutzung immaterieller …”

Differenzierung nach Benutzungshandlungen S. 199-201

„… dem Vervielfältigen im Urheberrecht), sodass aus den bereits dargelegten Gründen der Kreis von …” „… Schließlich entspricht die Nachbildung demHerstellen im Patent- und Musterrecht – sowie dem Vervielfältigen im …”

Handeln „im geschäftlichen Verkehr“ – Grundsätze S. 201-217

„… - und Musterrecht – sowie dem Vervielfältigen im Urheberrecht– so dass auch insofern aus den oben …” „… Verwertungsrechte, voraussetzt, dass die Vervielfältigung keinem Erwerbszweck dient.975 Vgl. o. bei Fn. 969.976 OLG …” „… Vervielfältigungsrechts)974 angenähert würde.Letzteres erscheint dabei angesichts der grundsätzlich in Rechtsprechung und …”

Ergebnis S. 197

„… Vervielfältigen aus den bereits ausgeführten Gründen912 im Patent- und Musterrechtdie …”

Die Freiheit des rezeptiven Werkgenusses S. 31-32

„… Beschränkung des ausschließlichen Rechts für Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch).90 Darauf weist in …”

Ergebnis S. 133-134

„… Pauschalvergütung gerade für private Vervielfältigungen weiterhin seine Bedeutung. Letztlich kann aber ein solches …”

Privilegierungstatbestände S. 197-198

„… Vervielfältigen aus den bereits ausgeführten Gründen912 im Patent- und Musterrechtdie …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Verbreitungs- und Ausstellungsrecht S. 59-68

„… privater Nutzung im VervielfältigungsrechtNach § 17 UrhG hat der Urheber das ausschließliche Recht …” „… Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch.Anders als bei den übrigen Verwertungsrechten knüpft …” „… ) herzustellenden Vervielfältigungsstücken verletzt das Verbreitungsrecht des Urhebers.223Grundsätzliche Geltung des …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht der öffentlichen Wiedergabe S. 32-59

„… einem Netzwerkserver eine urheberrechtlich relevante Vervielfältigung ist.205 Richtlinie 2001/29/EG des …”

Die Reichweite des Ausschließlichkeitsrechts des Patent- und Gebrauchsmusterinhabers S. 139-145

„… Verwertungsrechte des UrhG (mit Ausnahme desVervielfältigungsrechtes) auch jede private Nutzung zunächst vom Schutz …”

Die Schranke der „Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken“ S. 230-236

„… anders auch als im Urheberrecht hinsichtlich der Beschränkungen des Vervielfältigungsrechts in § 53 UrhG …”

Die Beschränkung des Marken- und Kennzeichenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ S. 236-250

„… anders auch als im Urheberrecht hinsichtlich der Beschränkungen des Vervielfältigungsrechts in § 53 UrhG …”

„Sonderstellung“ des Marken- und Kennzeichenrechts S. 253-255

„… Nutzung (ausschließlich) im Hinblick aufdas Vervielfältigungsrecht relevant ist,1222 richtet sich im …”

doi.org/10.5771/9783845229034

Anne Lauber-Rönsberg - Urheberrecht und Privatgebrauch

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Anne Lauber-Rönsberg

Urheberrecht und Privatgebrauch

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 44 2011

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Rechtsnatur der Privilegierung privater Vervielfältigungen S. 206-223

„… Vervielfältigungen Die Rechtsnatur des Privatkopieprivilegs hatte bislang keine praktische Relevanz, so dass es …” „… privaten Vervielfältigung auf die Informationsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Alt. 2 GG, Art. 10 Abs. 2 EMRK …” „… in Bezug auf reprographische Vervielfältigungen ein gegenüber technischen Maßnahmen durchsetzbares …”

Urheberrechtliche Einordnung der privaten Vervielfältigung S. 348-350

„… privaten Vervielfältigung Das deutsche Urheberrecht führte bereits im Jahr 1965 mit § 53 Abs. 1 UrhG ein …” „… gewährleisten. Dagegen enthält der CDPA nur punktuelle Freistellungen der privaten Vervielfältigung; ein …” „… Einschätzung, dass private Vervielfältigungen auch als außerhalb der vernünftigen Grenzen des Urheberrechts …”

Freistellung der privaten Vervielfältigung auf Schrankenebene S. 318-336

„… Vervielfältigungsstück gemäß s. 70 (2) und (3) CDPA.1236 Sofern das Abspielen keine Vervielfältigung darstellt, wird …” „… Kopierschutzmechanismen unterlaufen werden. III. Freistellung der privaten Vervielfältigung auf Schrankenebene Anders als …” „… study vorgenommene Vervielfältigungen (dazu s.u. 2.); eine parallele Regelung für das Recht der …”

Privilegierung privater Vervielfältigungen und ihre Durchsetzbarkeit gegenüber technischen Maßnahmen S. 342-344

„… . Privilegierung privater Vervielfältigungen und ihre Durchsetzbarkeit gegenüber technischen Maßnahmen 1 …” „… . Punktuelle Privilegierungen Der CDPA enthält nur punktuelle Freistellungen der privaten Vervielfältigung …” „… kein allgemeines Privatkopieprivileg. Für private Vervielfältigungen, die nicht von den oben genannten …”

Umfang der Freistellung privater Vervielfältigungen, § 53 Abs. 1 UrhG S. 293-295

„… Vervielfältigung i.S. von § 16 UrhG einzuordnen ist. Dies hat zur Folge, dass zwar nicht die Rezeption als solche …” „… , da und soweit hierbei temporäre Vervielfältigungen gemäß § 16 UrhG entstehen. Diese kurzzeitigen …” „… Werkes unterliegt, tendenziell eingeschränkt. III. Umfang der Freistellung privater Vervielfältigungen …”

Vervielfältigungshandlungen durch Dritte S. 192-203

„… 192 III. Vervielfältigungshandlungen durch Dritte Bei der Herstellung von Vervielfältigungen für …” „… Unentgeltlichkeit gemäß alle Werk- und Vervielfältigungsarten. 730 Der Begriff „Vervielfältigungen auf Papier oder …” „… Vervielfältigungsgeräten bis hin zu der eigentlichen Herstellung der Vervielfältigung. Bislang wurde diese Konstellation …”

Einschränkungen der Vervielfältigungsfreiheit S. 203-206

„… und Abs. 7 Rückausnahmen zu der Vervielfältigungsfreiheit bezüglich der Vervielfältigung von Noten und …” „… im Rahmen des § 53 Abs. 1 hergestellten Privatkopien ein. 1. Vervielfältigung von vollständigen …” „… Vervielfältigung von Büchern und Zeitschriften, sofern sie nicht durch Abschreiben vorgenommen wird, der Aufnahme …”

Das Vervielfältigungsrecht, §§ 16, 69 c Nr. 1 UrhG S. 148-163

„… , vorübergehender Vervielfältigungen eingeführt. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen sind gemäß § 44 a Nr. 2 …” „… beachten. 1. Vervielfältigungsbegriff § 16 UrhG regelt das allgemeine Vervielfältigungsrecht; § 69 c Nr. 1 …” „… UrhG trifft eine Sonderregelung für Computerprogramme. Als Vervielfältigung nach § 16 UrhG wird jede …”

Freistellung des privaten Gebrauchs durch die Ausgestaltung des Vervielfältigungsrechts S. 312-318

„… Vervielfältigungshandlungen berechtigt ist.1197 2. Privilegierung technisch bedingter Vervielfältigungen Zum Ausgleich des …” „… der InfoG-RL nur unwesentlich geänderte Regelung definiert die Vervielfältigung in Bezug auf …” „… (substantial part) beschränkt, s. 16 (3) (a) CDPA. Die Vervielfältigung eines unwesentlichen Teils ist daher …”

Das Vervielfältigungsrecht im digitalen Umfeld S. 34-36

„… Vervielfältigungen vom Vervielfältigungsrecht umfasst sein sollten, dass aber flüchtige Vervielfältigungen …” „… Vervielfältigungen aus dem Anwendungsbereich des Vervielfältigungsrechts herauszunehmen44 oder jedenfalls zwingende …” „… Vervielfältigungen umfasst. Dies ist schon für Art. 9 Abs. 1 RBÜ anerkannt,38 der in das TRIPS-Übereinkommen (Art. 9 …”

Vervielfältigungsrecht und Rezeptionsfreiheit S. 342

„… . Privilegierung privater Vervielfältigungen und ihre Durchsetzbarkeit gegenüber technischen Maßnahmen 1 …” „… . Punktuelle Privilegierungen Der CDPA enthält nur punktuelle Freistellungen der privaten Vervielfältigung …” „… noch nicht beurteilt werden. E. Schlussfolgerungen I. Vervielfältigungsrecht und Rezeptionsfreiheit …”

Vervielfältigungsrecht und Rezeptionsfreiheit S. 347-348

„… konterkariert werten. II. Urheberrechtliche Einordnung der privaten Vervielfältigung Das deutsche Urheberrecht …” „… punktuelle Freistellungen der privaten Vervielfältigung; ein allgemeines Privatkopieprivileg existiert nicht …” „… . Vervielfältigungsrecht und Rezeptionsfreiheit Hinsichtlich der Anerkennung eines umfassenden Vervielfältigungsrechts, das …”

Tatbestandsvoraussetzungen des § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG S. 176-192

„… Vervielfältigungsstücke § 53 Abs. 1 UrhG erlaubt ebenso wie Abs. 2 nur die Herstellung einzelner Vervielfältigungen …” „… auf ein Vervielfältigungsexemplar Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 429. 666 S. auch …” „… , ob auch die Vervielfältigung selbst rechtswidrig ist, so dass bezüglich des Vervielfältigungsstücks …”

Harmonisierung durch urheberrechtliche Richtlinien S. 41-80

„… vorübergehende Vervielfältigungen erfasst. Der umfassende Vervielfältigungsbegriff orientiert sich damit am …” „… Vervielfältigungsbefugnis ab, sofern die Vervielfältigung der geschützten Darstellung dem Informationszugang dient …” „… . Hierdurch wird der umfassende Vervielfältigungsbegriff des Art. 2 unterlaufen. Die Vervielfältigung eines …”

Tatbestandsvoraussetzungen der §§ 54 ff. UrhG S. 235-238

„… . Tatbestandsvoraussetzungen der §§ 54 ff. UrhG 1. Vervielfältigung im Rahmen des § 53 Abs. 1-3 UrhG Die Vergütungsansprüche …” „… der §§ 54 ff. UrhG knüpfen an eine Vervielfältigung im Rahmen des § 53 Abs. 1-3 UrhG an. Dagegen lösen …” „… rechtswidrige Vervielfältigungen, z.B. die private Vervielfältigung einer offensichtlich rechtswidrigen Vorlage …”

Die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland S. 89-100

„… Vervielfältigungen, die durch neue Vervielfältigungstechnologien wie insbesondere Tonband- und Fotokopiergeräte …” „… , wenn eine Vervielfältigung mittels eines der älteren Vervielfältigungsverfahrens zu dem gleichen Zweck …” „… Vervielfältigungsbegriff der Richtlinie übernommen. Wie schon nach alter Rechtslage sind Vervielfältigungen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 1. Vervielfältigungsbegriff 148 2. Vorübergehende Vervielfältigungen 150 a) § 69 c Nr. 1 UrhG 150 …” „… Vervielfältigungsstücke 179 5. Qualität: Digitale Vervielfältigungen 181 6. Anforderungen an die …” „… Rechtslage de lege ferenda? 202 IV. Einschränkungen der Vervielfältigungsfreiheit 203 1. Vervielfältigung …”

Historische Entwicklung S. 303-312

„… Urheberrechtsgesetze1145 sahen keine Privilegierung privater Vervielfältigungen vor. Dies war auch nicht erforderlich …” „… Verwertungsrechte die Vervielfältigung zu privaten Zwecken freistellte. So war dem Rechtsinhaber zunächst nur die …” „… Vervielfältigung mittels Drucktechnik zugewiesen; diese war aufgrund der benötigten Druckpressen nur zu …”

Vergütungsansprüche und technische Maßnahmen S. 246-249

„… , Vergütungen für private Vervielfältigungen abzusenken. Hiervon sollte aufgrund der Auswirkungen auf die …” „… Komplexität dieser Faktoren sowie des Umstands, dass „der geldwerte Vorteil“ privater Vervielfältigungen …” „… stellt das Verbotsrecht gemäß § 16 UrhG wieder her, da die Anfertigung einer Vervielfältigung faktisch …”

Anspruchsgegner S. 234-235

„… Vergütungsanspruch, da eine Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch nach § 69 c UrhG nicht zulässig ist; das Gleiche …” „… Datenbankwerke. Auch die Vervielfältigung von Datenbanken im Rahmen des § 87 c Nr. 1 UrhG unterliegt nicht der …” „… Speichermedien oder das Bereithalten von Kopiergeräten den Endnutzern die Vervielfältigung von Werken ermöglichen …”

Die Ratio des § 53 Abs. 1 UrhG S. 164-176

„… . Freistellung privater Vervielfältigungen durch § 53 Abs. 1 UrhG Die bedeutendste Privilegierung des privaten …” „… Gebrauchs erfolgt durch die Schranke des § 53 Abs. 1 UrhG, der die Vervielfältigung zu privaten Zwecken …” „… ausgestaltet ist. Aus Art. 14 Abs. 1 GG folgt lediglich, dass eine Freistellung der privaten Vervielfältigung …”

Durchsetzung von Schrankenregelungen, § 95 b UrhG S. 261-273

„… wurde. Damit kann durch technische Maßnahmen, die Vervielfältigungen im Arbeitsspeicher unterbinden …” „… werden kann.1017 b) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch aa) Begrenzte Durchsetzbarkeit de lege …” „… lata Die Vervielfältigung zum privaten Gebrauch ist nach § 95 b Ab. 1 Nr. 6 a) UrhG in den …”

Die Regelungen des LUG und KUG S. 84-86

„… zu einer Freistellung der privaten Vervielfältigung, da mechanische Vervielfältigungen in der …” „… als mechanische Vervielfältigung anzusehen ist, wenn es dazu bestimmt ist, den Druck zu vertreten …” „… allerdings den Unterschied zwischen der Vervielfältigung und der anschließenden öffentlichen Wiedergabe. Das …”

Privilegierung des privaten Gebrauchs durch die Verwertungsrechte S. 292-293

„… Vervielfältigung als eine der Verbreitung und häufig auch der öffentlichen Wiedergabe vorgelagerte Nutzungshandlung …” „… dem Urheber zugeordnet. Allerdings ist das Recht der Vervielfältigung zu privaten Zwecken dem Urheber …” „… Vervielfältigungen im Arbeitsspeicher werden spätestens mit 1114 S.o. S. 84. 1115 BGH GRUR 1955, 492, 497 …”

Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung des Privatgebrauchs im deutschen Urheberrecht S. 361-366

„… vorübergehender Vervielfältigungen, § 16, § 44 a Nr. 2 UrhG Die Ausweitung des Vervielfältigungsrechts auf …” „… ermöglicht. 2. Ausgestaltung der privaten Vervielfältigung Hinsichtlich der privaten Vervielfältigung kommen …” „… Speichermedien, die nur in einem geringen Umfang urheberrechtlich geschützte Werke vervielfältigen, durch die …”

Anspruch auf angemessene Vergütung S. 238-246

„… Gesetzgeber grundsätzlich in § 13 Abs. 3 UrhWG festgelegt. Für Vervielfältigungen nach § 53 enthält das UrhG …” „… öffentliche Interesse zu begründen, darf die Privilegierung privater Vervielfältigungen nicht ohne finanzielle …” „… Vergütungssätze faktisch als Obergrenze wirken, Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 527 m.w.N. 929 …”

Human Rights Act 1998 S. 302-303

„… 10.12.1987 geäußerten Argumente gegen ein pauschales Vergütungssystem bei privaten Vervielfältigungen …” „… Vervielfältigungen vor. Dies war auch nicht erforderlich, da – ähnlich wie in Deutschland – bereits der Umfang der …” „… dem Rechtsinhaber zugewiesenen Verwertungsrechte die Vervielfältigung zu privaten Zwecken freistellte …”

Literaturverzeichnis S. 367-386

„… Zulassung der privaten Vervielfältigung durch § 53 UrhG – unvermeidbares Übel oder angemessener …” „… Regelung der Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch (private Überspielung) in der Bundesrepublik …” „… , Rechtmäßige private Vervielfältigung und gesetzliche Nutzungsgrenzen – Zur Frage, in welchem Umfang privat …”

Relevante Abkommen S. 32-34

„… Verträge den Vervielfältigungsbegriff sowie die Freistellung der privaten Vervielfältigung auf …” „… Vorgaben hinsichtlich der Ausgestaltung privater Vervielfältigungen ableiten. B. Internationale Abkommen …” „… auf die Einordnung der privaten Vervielfältigung sind insbesondere die RBÜ, das TRIPS-Übereinkommen …”

Privatgebrauch im Urheberrecht S. 23-24

„… . Fraglich ist daher, ob diese flüchtigen Vervielfältigungen unter das Vervielfältigungsrecht zu …” „… Praxis am meisten Bedeutung zukommt, was daran liegt, dass die Vervielfältigung der durch das …” „… nur auf der Ebene der Schrankenregelungen durch die Freistellung der Vervielfältigung zu privaten …”

Ergebnis S. 230-231

„… privilegiert § 53 Abs. 1 UrhG nur Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch, d.h. zu außerberuflichen Zwecken …” „… . Zudem ist fraglich, ob es wirklich den Interessen der Rechtsinhaber entspricht, da Vervielfältigungen …” „… des § 53 Abs. 1 UrhG gestattet auch, die Vervielfältigung durch Dritte vornehmen zu lasse, sofern …”

Vereinbarkeit der §§ 53 Abs. 1, 54 ff. UrhG mit höherrangigen Vorgaben S. 288-292

„… Vervielfältigung durch § 53 Abs. 1 UrhG nur verfassungskonform, soweit §§ 54 ff. UrhG dem Urheber eine angemessene …” „… , die die Privatkopie nur hinsichtlich photomechanischer Vervielfältigungen in den …” „… Ausschließlichkeitsrecht, wie oben festgestellt, (noch) nicht in ausreichendem Maße gegenüber digitalen Vervielfältigungen …”

Anspruchsberechtigte S. 233-234

„… Urhebern derjenigen Werke zu, bei denen nach ihrer Art eine Vervielfältigung im Rahmen der §§ 53 Abs. 1-3 …” „… öffentliche Wiedergabe und die Vervielfältigung im Verhältnis 64 v. H. : 36 v. H. und die Vergütungen für die …” „… Vergütungsanspruch, da eine Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch nach § 69 c UrhG nicht zulässig ist; das Gleiche …”

Grundrechte der Nutzer S. 116-137

„… Einbeziehung temporärer Vervielfältigungen in den Vervielfältigungsbegriff bei Werken in digitalem Format, dass …” „… 382 Dazu s. Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 293 ff. 383 S. beispielsweise Art. 15 …” „… Vervielfältigungen.389 Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass die Aufnahme und Verarbeitung von Informationen häufig …”

Auslegung des § 53 Abs. 1 UrhG S. 223-230

„… Vervielfältigung, S. 159; Schack, in: FS Schricker 2005, S. 511, 514 f.; Obergfell, Jahrbuch Junger …” „… methodische Vorgehensweise, die Privilegierung privater Vervielfältigungen als Schranke und nicht als …” „… – Grundig-Reporter. Daher wird die Privilegierung der privaten Vervielfältigung in Larenz, Methodenlehre6, S. 356 Fn …”

Schutz des Urhebers durch Art. 14 Abs. 1 GG S. 101-116

„… Gesetzgeber eine teilweise Aushöhlung des Urheberrechts, wenn die Freistellung der privaten Vervielfältigung …” „… Verfügungsmacht des Urhebers über die Vervielfältigung seines Werkes zu privaten Zwecken aufgehoben wird. Durch …” „… der §§ 44 a ff. UrhG. So auch Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 278. Dazu s.u. S. 223 …”

Betrachtung relevanter Schrankenregelungen und Verwertungsrechte S. 24-25

„… . Fraglich ist daher, ob diese flüchtigen Vervielfältigungen unter das Vervielfältigungsrecht zu 25 …” „… Vervielfältigung zu privaten Zwecken, sondern mittelbar auch durch den Zuschnitt der dem Urheber zugewiesenen …” „… , die die Vervielfältigung von Werken zu privaten Zwecken gestattet; §§ 54 ff. UrhG gewähren den …”

Ergebnis S. 100-101

„… Urheberrechtsgesetze zwischen Vervielfältigungen zu kommerziellen und nicht-kommerziellen Zwecken und stellten letztere …” „… im Ergebnis frei, indem sie dem Urheber nur die mechanische Vervielfältigung zuwiesen. Das LUG und …” „… Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch nicht zugewiesen, sofern aus ihr keine Einnahmen erzielt werden sollten …”

Unionsgrundrechte S. 29-32

„… völkerrechtlichen Verträge den Vervielfältigungsbegriff sowie die Freistellung der privaten Vervielfältigung auf …” „… , Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 139. 19 Grabenwarter/Marauhn, in: Grote/Marauhn, EMRK/GG, Kap. 7, Rn. 50 …” „… Tettinger/Stern/Stern, Grundrechte-Charta, Art. 11 Rn. 29. 27 So auch Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S …”

Die Rechtslage in der Deutschen Demokratischen Republik S. 88-89

„… Herstellung von Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch dahingehend ein, dass diese nicht dem Zweck der …” „… Einnahmenerzielung dienen durften. Denn die Vervielfältigung und der Vertrieb des Werkes in größeren Mengen sollten …” „… die in § 23 URG geregelte Vervielfältigung im persönlichen oder beruflichen Interesse. Der Urheber …”

Rechtliche Einordnung der Vergütungsansprüche S. 231-233

„… Vervielfältigung wird durch die in §§ 54 ff. geregelten und durch den Zweiten Korb grundlegend reformierten …” „… , UrhR4, § 54 h Rn. 1; Rossbach, Vergütungsansprüche, S. 211 ff. 898 Hohagen, Vervielfältigung zum …” „… Schricker/Loewenheim/Melichar, UrhR4, Vor §§ 44 a ff. Rn. 30; Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 533 Fn. 1331 …”

Der Öffentlichkeitsbegriff, § 15 Abs. 3 UrhG S. 144-148

„… UrhG gleichzusetzen,516 das nach ganz h.M. nur Vervielfältigungen zu nicht-kommerziellen bzw …” „… Arbeitsspeicher oder auf der Festplatte – als Vervielfältigungen gemäß § 16 UrhG anzusehen sind, die im Regelfall …” „… geschützten Werkes per E-Mail ist damit als Vervielfältigung urheberrechtlich relevant. Dies gilt – anders als …”

Bestandsaufnahme der relevanten Regelungen S. 299-301

„… , Geistiges Eigentum, S. 123, 127 ff.; Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 347. Instruktiv zu …” „… erforderlichen Vervielfältigungen durch ss. 56, 28A, 50C und 50D CDPA vor allem die punktuellen Freistellungen …” „… privater Vervielfältigungen durch ss. 29 (1C), (2), 70, 71 CDPA relevant. Eine nicht von …”

Auswirkungen der unterschiedlichen Begründungen des Urheberrechts und des copyright law S. 350-352

„… Großbritannien allgemein anerkannt, dass das Verbotsrecht bezüglich privater Vervielfältigungen derzeit faktisch …” „… Diese fundamentalen Unterschiede bezüglich der Ausgestaltung der privaten Vervielfältigung können zum …” „… Vervielfältigungen zumindest eine angemessene finanzielle Beteiligung; das Interesse der Allgemeinheit an dem Zugang …”

Ergebnis S. 32

„… Verträge den Vervielfältigungsbegriff sowie die Freistellung der privaten Vervielfältigung auf …” „… Vorgaben hinsichtlich der Ausgestaltung privater Vervielfältigungen ableiten. B. Internationale Abkommen …” „… auf die Einordnung der privaten Vervielfältigung sind insbesondere die RBÜ, das TRIPS-Übereinkommen …”

Einschränkung der Freistellung des privaten Gebrauchs S. 354-357

„… Privilegierung der privaten Vervielfältigung. Das britische Recht verfügt dagegen nur über punktuelle …” „… Vervielfältigungshandlungen nicht durch Schrankenregelungen freigestellt werden. Das Vervielfältigungsrecht nähert sich somit …” „… wurde. Seit der Novelle 1985 gilt allerdings das Verbot der Vervielfältigung von Computerprogrammen zu …”

Rechtlicher Schutz technischer Maßnahmen, ss. 296 ff. CDPA S. 336-342

„… Vervielfältigungen genutzt werden (s. 24 CDPA), aber zum anderen auch Konstellationen der unmittelbaren Täterschaft …” „… Vervielfältigung zwecks private study gemäß s. 29 (1C) CDPA als auch die time-shifting-Ausnahme gemäß s. 70 CDPA …” „… Vervielfältigungen gegenüber technischen Schutzmaßnahmen durchsetzbar. Das gleiche gilt hinsichtlich des Rechts der …”

Ergebnis S. 163-164

„… zugleich eine zustimmungspflichtige Vervielfältigung. Die beschriebene Ausweitung der Verwertungsrechte …” „… . Freistellung privater Vervielfältigungen durch § 53 Abs. 1 UrhG Die bedeutendste Privilegierung des privaten …” „… Gebrauchs erfolgt durch die Schranke des § 53 Abs. 1 UrhG, der die Vervielfältigung zu privaten Zwecken …”

Die Anfänge des deutschen Urheberrechts S. 83-84

„… Vervielfältigung, da mechanische Vervielfältigungen in der damaligen Zeit nur für gewerbliche Zwecke denkbar waren …” „… . 3 ausführt, dass auch das Abschreiben als mechanische Vervielfältigung anzusehen ist, wenn es dazu …” „… Autoren das mechanische Vervielfältigungsrecht. Dies führte im Ergebnis zu einer Freistellung der privaten …”

Reformvorschläge von 1933-1939 S. 87-88

„… Vervielfältigung zustehen, §§ 13 Abs. 1, 14. Seine Werknutzungsrechte sollten jedoch u.a. durch „freie …” „… Entwurf.259 Dieser schränkte die Befugnis zur Herstellung von Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch …” „… dahingehend ein, dass diese nicht dem Zweck der Einnahmenerzielung dienen durften. Denn die Vervielfältigung …”

Erkenntnisinteresse der Arbeit S. 21-23

„… Datei drei Mal zu vervielfältigen. Ein weiteres Beispiel ist das Angebot des deutschen …” „… wurde.4 Zudem ist zu berücksichtigen, dass nicht jede legale oder illegale Vervielfältigung den Erwerb …” „… Urheberrecht, der auch in der Praxis am meisten Bedeutung zukommt, was daran liegt, dass die Vervielfältigung …”

Grundlagen des copyright law S. 297-299

„… sich auf das Vervielfältigungsrecht und die Privilegierung technisch bedingter Vervielfältigungen, die …” „… Freistellung privater Vervielfältigungen und den Schutz technischer Maßnahmen. Dagegen wird der …” „… – Grundig-Reporter; Schack, in: Depenheuer/Peifer, Geistiges Eigentum, S. 123, 127 ff.; Hohagen, Vervielfältigung zum …”

§§ 95 a ff. UrhG im Verhältnis zum Urheberrecht S. 255-259

„… Gesamtumstände, z.B. eine Zustimmung zu privaten Vervielfältigungen in den Nutzungsbedingungen oder das …” „… Wahrnehmbarmachung des Werkes erforderliche Festlegung im Arbeitsspeicher eine Vervielfältigung i.S.d. § 16 UrhG ist …” „… Vervielfältigung im Arbeitsspeicher erforderlich ist.987 Jedoch geht der faktische Schutz durch technische …”

Ergebnis S. 39-40

„… . Eine Freistellung privater Vervielfältigungen kann durch die nationalen Gesetzgeber im Rahmen des …” „… Gesetzgebern z.B. hinsichtlich der Freistellung privater Vervielfältigungen und der Ausgestaltung des …” „… Internet und digitaler Vervielfältigungstechnologien entstandene RBÜ zwar weiterhin das Fundament des …”

Begrenzte Rechtsangleichung durch das Primärrecht S. 40-41

„… Freistellung privater Vervielfältigungen kann durch die nationalen Gesetzgeber im Rahmen des Drei-Stufen-Tests …” „… . hinsichtlich der Freistellung privater Vervielfältigungen und der Ausgestaltung des rechtlichen Schutzes …” „… A im Rahmen einer Schrankenregelung rechtmäßig Vervielfältigungsstücke hergestellt werden und sodann …”

Ergebnis S. 80-82

„… Herstellung digitaler Vervielfältigungen untersagen. Für die anderen Werkarten bewirkt der fakultative Art. 5 …” „… Abs. 2 b) InfoG-RL keine vollständige Harmonisierung der privaten Vervielfältigung, sondern stellt nur …” „… Vervielfältigungsrecht detaillierte Vorgaben enthalten. Insbesondere wird vorgegeben, dass vorübergehende, für die …”

Kultur- und Sozialstaatsprinzip S. 139-140

„… sachgerecht anzusehen ist; vgl. auch u. S. 237 sowie Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 307 …” „… . auch Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 303. 500 Dazu s.o. S. 121 und S. 124. …” „… Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass die Grundrechte der Hersteller von Vervielfältigungsgeräten und …”

Die Rechtslage in der Weimarer Republik S. 86-87

„… Vervielfältigung zu kommerziellen Zwecken vorbehalten.250 Begründet wurde das Privatkopieprivileg mit …” „… Staaten zu schaffen.252 Hiernach sollte dem Urheber das ausschließliche Recht der Vervielfältigung …” „… “ begrenzt werden, unter die gemäß § 31 auch die Herstellung einzelner Vervielfältigungsstücke zum eigenen …”

Vorgaben für eine Privilegierung auf Schrankenebene S. 36-38

„… Freistellung privater Vervielfältigungen durchsetzbar. Stattdessen beschränkten sich die urheberrechtlichen …” „… Vertragsstaaten können, gestützt auf das Min- 54 Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 94 …” „… Online-Service-Provider Haftungsrisiken bei einer Ausweitung des Vervielfältigungsbegriffs auf vorübergehende Festlegungen …”

Ergebnis S. 140-142

„… , Schranken im digitalen Umfeld, S. 153. 499 Vgl. auch Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 303 …” „… Verbreitung körperlicher Werkexemplare und die Vervielfältigung als hierzu notwendige Vorbereitungshandlung …” „… bestimmt (dazu s.u. II.). Schließlich ist auf das Vervielfältigungsrecht einzugehen. Wie bei der …”

Die Freiheit der Werkrezeption als Grenze der Verwertungsrechte S. 142-144

„… Werkexemplare und die Vervielfältigung als hierzu notwendige Vorbereitungshandlung zuweisen, ist der Werkgenuss …” „… Vervielfältigungen einordnet (dazu s.u. III.). I. Die Freiheit der Werkrezeption als Grenze der Verwertungsrechte …” „… .). Schließlich ist auf das Vervielfältigungsrecht einzugehen. Wie bei der Untersuchung des Gemeinschaftsrechts …”

Auswirkungen auf Funktion und Bedeutung des Urheberrechts S. 359-361

„… . Vervielfältigungsrecht und Privilegierung vorübergehender Vervielfältigungen, § 16, § 44 a Nr. 2 UrhG Die Ausweitung des …” „… Vervielfältigungen. Ob eine Einschränkung gerechtfertigt ist und wie umfassend sie sein sollte, ist jedoch im …” „… des § 44 a Nr. 2 UrhG als Ausgleich für die Erstreckung des Vervielfältigungsrechts auf vorübergehende …”

Vergütungsansprüche und vertragliche Abreden S. 249-253

„… ist die Rechtslage jedoch bei Vervielfältigungen gemäß § 95 b Abs. 2 UrhG. In diesen Fällen ist der …” „… §§ 54 ff. UrhG besteht, wenn eine Vervielfältigung keiner gesetzlichen Lizenz i.S. des § 53 UrhG bedarf …” „… ergangen. Das Diktum des BGH, dass mit Einwilligung des Rechtsinhabers hergestellte Vervielfältigungen …”

Ergebnis S. 276-277

„… Durchsetzungsmechanismus derzeit ohnehin nur von begrenzter Relevanz, da weder analoge Vervielfältigungen von Ton- und …” „… Bildträgern noch digitale Vervielfältigungen von § 95 b UrhG erfasst werden. Der deutsche Gesetzgeber hat …” „… vom Original, jedoch keine Vervielfältigung von Kopien zulässt; dazu Liepe, Vervielfältigung zum …”

Exkurs: Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen S. 273-276

„… nur die reprographische Vervielfältigung zu privaten Zwecken durchgesetzt werden kann, ist § 95 b Abs …” „… , das Musikwerk zehn Mal anzuhören oder die Datei drei Mal zu vervielfältigen. Hieraus kann sich …” „… Durchsetzungsmechanismus derzeit ohnehin nur von begrenzter Relevanz, da weder analoge Vervielfältigungen von Ton- und …”

Ergebnis S. 253-255

„… vertragliche Abreden bzw. einseitige Einwilligungen Mit dem BGH ist davon auszugehen, dass Vervielfältigungen …” „… tritt. Soweit der Gerichtshof aber davon ausgeht, dass die Vervielfältigung von ins Internet …” „… Einstellen von Materialien ins Internet und dem Umstand, dass mit der Vervielfältigung durch Dritte zu …”

Auskunftsanspruch gemäß § 101 Abs. 2 Nr. 3 UrhG S. 277-281

„… Abschnitt wurde dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Vervielfältigung von der Schrankenregelung …” „… unzulässigen Vervielfältigungen auch praktisch durchgesetzt werden können, jedoch ebenso viel Bedeutung …” „… des § 53 Abs. 1 UrhG auf analoge Vervielfältigungen nur dann effektiv, wenn sich ein entsprechender …”

Wahlrecht zwischen individueller und kollektiver Wahrnehmung S. 295-296

„… § 53 Abs. 1 UrhG zu. Lediglich photomechanische Vervielfältigungen sind in den Durchsetzungsmechanismus …” „… Anwendungsbereich der §§ 54 ff. UrhG, indem sie Vervielfältigungen, die nicht aufgrund einer gesetzlichen …” „… Vervielfältigungen sieht, ist verfehlt und beruht auf einer unzutreffenden Anwendung der allgemeinen …”

Rechtlicher Schutz technischer Maßnahmen S. 352-353

„… Durchsetzungsmechanismus einbezogen, als es sich um Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels …” „… umfassenden Vervielfältigungsbegriffs, sondern auch hinsichtlich des rechtlichen Schutzes technischer …”

Auslegung der Schrankenregelungen S. 353-354

„… umfassende Privilegierung der privaten Vervielfältigung. Das britische Recht verfügt dagegen nur über …” „… Nutzungshandlungen, was angesichts der Verlagerung von Vervielfältigungsvorgängen in die Privatsphäre auch …”

Schutz technischer Maßnahmen S. 38-39

„… Vertragsparteien. Die Vertragsstaaten können, gestützt auf das Min- 54 Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen …” „… festzustellen, dass die vor der Entwicklung des Internet und digitaler Vervielfältigungstechnologien entstandene …” „… Vervielfältigungsrecht auch im digitalen Umfeld gilt. Allerdings resultiert hieraus keine Verpflichtung, die zur …”

Grundrechte der Werkvermittler S. 137-138

„… erforderlich sind, die als Vervielfältigungen i.S.d. § 16 UrhG einzuordnen sind – jedenfalls die …” „… die Hersteller von Vervielfältigungsgeräten bzw. Leermedien sowie die Kopiergerätebetreiber betroffen …” „… Vervielfältigungsgeräten und Leermedien und der Kopiergerätebetreiber zu berücksichtigen. Allerdings kommt die …”

Grundrechte der Geräte- und Leermedienhersteller S. 138-139

„… sachgerecht anzusehen ist; vgl. auch u. S. 237 sowie Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 307 …” „… die Hersteller von Vervielfältigungsgeräten bzw. Leermedien sowie die Kopiergerätebetreiber betroffen …” „… Vervielfältigungsgeräten und Leermedien und der Kopiergerätebetreiber zu berücksichtigen. Allerdings kommt die …”

Pauschales Vergütungssystem S. 296

„… Anwendungsbereich der §§ 54 ff. UrhG, indem sie Vervielfältigungen, die nicht aufgrund einer gesetzlichen …” „… Vervielfältigungen sieht, ist verfehlt und beruht auf einer unzutreffenden Anwendung der allgemeinen …”

Internationale Menschenrechtsverträge S. 27-28

„… Urhebervertragsrecht4, Rn. 845. 11 Für eine ausführlichere Darstellung s. Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen …” „… mit dem Allgemeininteres- 12 Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 127 f. m.w.N. 13 …”

Europäische Menschenrechtskonvention S. 28-29

„… mit dem Allgemeininteres- 12 Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, S. 127 f. m.w.N. 13 …” „… ; Grabenwarter/Marauhn, in: Grote/Marauhn, EMRK/GG, Kap. 7 Rn. 56 f. 18 Hohagen, Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch …”

„Privatisierung“ des Urheberrechts S. 357-358

„… die Werknutzung erforderliche vorübergehende Vervielfältigungen freistellt, unterliegt zum Teil der …” „… Vervielfältigung nicht freigestellt ist, z.B. im Hinblick auf Software und elektronische Datenbankwerke (§ 53 Abs …”

Umgehungsverbot, § 95 a Abs. 1 UrhG S. 259-261

„… Vervielfältigungen schützt, aber nicht darauf abzielt, analoge Vervielfältigungen von Dateien zu verhindern, in Bezug …”

Begriff des Privatgebrauchs S. 23

„… Praxis am meisten Bedeutung zukommt, was daran liegt, dass die Vervielfältigung der durch das …”

Disponibilität des § 53 Abs. 1 UrhG S. 295

„… § 53 Abs. 1 UrhG zu. Lediglich photomechanische Vervielfältigungen sind in den Durchsetzungsmechanismus …”

Privatautonomie und Vertragsfreiheit S. 301-302

„… Vergütungssystem bei privaten Vervielfältigungen, Hansard, Vol. 491, cols. 329 f.: “The fact that the Government …”

Ergebnis S. 286-288

„… zukommt.1101 Dagegen ist die Freistellung der privaten Vervielfältigung durch § 53 Abs. 1 UrhG nur …”

Untersuchung der völker- und gemeinschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie des deutschen und des britischen Rechts S. 25-26

„… 25 subsumieren sind. Ein solcher umfassender Vervielfältigungsbegriff gäbe den Rechtsinhabern die …” „… unterliegen. Dies wirft die Frage nach der Vereinbarkeit dieses Vervielfältigungsbegriffs mit dem Grundsatz …”

doi.org/10.5771/9783845233574

Johannes Gräbig - Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

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Johannes Gräbig

Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 261 2011

Results in this title

§ 55 UrhG – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen S. 179-180

„… Argument, dass Vervielfältigungen, die der Portabilität und Interoperabilität von Werken dienen, bereits …” „… – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen Nach § 55 Abs. 1 S. 1 UrhG dürfen Sendeunternehmen, die zur Funksendung …” „… selbst gewählten Zeitpunkt auszustrahlen.888 Die Vervielfältigung nach § 55 Abs. 1 UrhG kann bei durch …”

§ 55 UrhG – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen S. 123-125

„… darüber verfügen, so dass die Norm zwingend ist. O. § 55 UrhG – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen …” „… Vervielfältigung bräuchte das Sendeunternehmen die Genehmigung des Rechtsinhabers. Diese würde an sich konkludent …” „… Sendeunternehmen durch die Norm eine Nutzungserlaubnis (Vervielfältigung) eingeräumt wird und zwischen …”

§ 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch S. 177-179

„… 177 I. § 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch § 53 UrhG ist bis …” „… Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nicht möglich sind.875 Damit hängt zum anderen …” „… zusammen, dass ein Verbot solcher Vervielfältigungen in der Praxis auch kaum durchsetzbar ist.876 Zudem …”

§ 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch S. 116-122

„… dispositiv. M. § 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch § 53 UrhG regelt die …” „… Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch. In der Ursprungsfassung von 1965 war die …” „… Vervielfältigung zum privaten Gebrauch in § 53 UrhG und die Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch in § 54 …”

§ 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben S. 180

„… 180 K. § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG …” „… dürfen Geschäftsbetriebe Werke und Funksendungen zu Testund Vorführungszwecken vervielfältigen sowie …” „… einzelner Verwertungshandlungen, also der Vervielfältigung (§ 16 UrhG), Vorführung (§ 19 Abs. 4 UrhG), der …”

§ 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben S. 125-126

„… Vervielfältigung eines Datenbankwerkes oder eines Teils davon beschränken, wenn und soweit dies für den Zugang zu …” „… . § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG dürfen …” „… Geschäftsbetriebe zu Test- und Vorführungszwecken Werke und Funksendungen vervielfältigen sowie öffentlich …”

§ 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen S. 97-98

„… vorübergehende Vervielfältigungen, die auf einer Vorstufe der angestrebten Nutzung stattfinden, von einer …” „… Abbedingung allerdings kaum von Bedeutung sein. Zum einen werden gem. § 44a Hs. 2 UrhG nur Vervielfältigungen …” „… UrhG wird die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Ausstellung und öffentliche Wiedergabe von …”

§ 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen S. 170-172

„… Vervielfältigungsbegriffs, der auch vorübergehende Vervielfältigungen erfasst, die technisch notwendig und begleitend sind …” „… . Allerdings soll die Vervielfältigung gerade vom Ausschließlichkeitsrecht freigestellt werden. Dem …” „… : Wolf/Lindacher/Pfeiffer (Hrsg.), AGB-Recht, § 307 Rn. 129. 172 A. § 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Vervielfältigung und Verbreitung durch Behinderte 100 II. Vervielfältigung und Verbreitung durch Dritte 101 III …” „… – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch 116 I. Aufbau 117 II. Meinungsstand 118 III …” „… . Stellungnahme 119 N. § 53a UrhG – Kopienversand auf Bestellung 122 O. § 55 UrhG – Vervielfältigung durch …”

§ 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit S. 172-173

„… , der auch vorübergehende Vervielfältigungen erfasst, die technisch notwendig und begleitend sind. § 44a …” „… . Allerdings soll die Vervielfältigung gerade vom Ausschließlichkeitsrecht freigestellt werden. Dem …” „… Reden § 48 Abs. 1 Nr. 2 UrhG ist bzgl. der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe …”

§ 59 UrhG – Werke an öffentlichen Plätzen S. 181-182

„… Gegenstand verbunden ist, der Privilegierte diesen also fast nie vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich …” „… – Bildnisse § 60 UrhG betrifft die Vervielfältigung und Verbreitung von auf Bestellung geschaffenen Bildnissen …” „… Vervielfältigung ist oftmals sehr schwierig, wenn sich der Rechtsinhaber nicht auffinden lässt.894 Daher haben die …”

§ 53a UrhG – Kopienversand auf Bestellung S. 122-123

„… Vervielfältigungen zur Veranschaulichung des Unterrichts sowie für staatliche Prüfungen. Hier stehen wie bei § 52a …” „… zugrunde: In § 53a Abs. 1 S. 1 UrhG werden die Vervielfältigung und Übermittlung im Wege des Post- oder …” „… Faxversands geregelt. Von § 53a Abs. 1 S. 2, 3 UrhG werden hingegen die Vervielfältigung und Übermittlung in …”

§ 60 UrhG – Bildnisse S. 182

„… – Bildnisse § 60 UrhG betrifft die Vervielfältigung und Verbreitung von auf Bestellung geschaffenen Bildnissen …” „… Vervielfältigung ist oftmals sehr schwierig, wenn sich der Rechtsinhaber nicht auffinden lässt.894 Daher haben die …” „… Privilegierten wegen der persönlichen Verbundenheit ein Bedürfnis, auch dann Vervielfältigungen von dem Bildnis …”

§ 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit S. 98-100

„… Info-RL den Erfordernissen der Informationsgesellschaft Rechnung, indem vorübergehende Vervielfältigungen …” „… von Bedeutung sein. Zum einen werden gem. § 44a Hs. 2 UrhG nur Vervielfältigungen erfasst, die keine …” „… Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Ausstellung und öffentliche Wiedergabe von Werken zu Zwecken der …”

Zusammenfassung S. 182-183

„… – Bildnisse § 60 UrhG betrifft die Vervielfältigung und Verbreitung von auf Bestellung geschaffenen Bildnissen …” „… Vervielfältigung ist oftmals sehr schwierig, wenn sich der Rechtsinhaber nicht auffinden lässt.894 Daher haben die …” „… Privilegierten wegen der persönlichen Verbundenheit ein Bedürfnis, auch dann Vervielfältigungen von dem Bildnis …”

Verhältnis zu den Schranken S. 28-34

„… Schranken Technische Maßnahmen können nicht unterscheiden, ob z.B. eine Vervielfältigung von den Schranken …” „… , 394 (400); Schweikart, UFITA 2005, 7 (12 ff.); Hohagen, Freiheit der Vervielfältigung, S. 25 ff …” „… flüchtigen Vervielfältigungen aus dem Arbeitsspeicher kopiert werden. Somit ist die Prämisse, dass eine …”

Anwendungsbereich S. 24-28

„… auf VHS-Kassetten vor unerlaubter Vervielfältigung geworden ist, zu den technischen Maßnahmen gezählt …” „… . Diese analoge Technologie wird auch eingesetzt, um die unerlaubte Vervielfältigung von Videofilmen auf …” „… , 323 (329); Kress, Private Vervielfältigung, S. 33 f. 48 Wand, Technische Schutzmaßnahmen, S. 19 f …”

Systematik und Historie S. 74-90

„… unwirksam, die dem berechtigten Nutzer einer Datenbank die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche …” „… ); Kress, Private Vervielfältigung, S. 163. 75 Computerprogramm-RL.322 §§ 55a, 87e UrhG wurden durch Art. 7 …” „… . 324 Schack, ZUM 2002, 497 (502); Hohagen, Freiheit der Vervielfältigung, S. 502 Fn. 1184; Hohagen, in …”

Regelungsgehalt S. 46-58

„… Rechtsinhaber durch einen Vorbehalt der Rechte die Vervielfältigung und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare …” „… Vervielfältigung, S. 163. 206 Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz vom 22.7.1997, BGBl. I S. 1870 ff …” „… Vervielfältigung, S. 502 Fn. 1184; Hohagen, in: Ohly u.a. (Hrsg.), FS Schricker, S. 361 Fn. 42; Nielen …”

§ 59 UrhG – Werke an öffentlichen Plätzen S. 130-131

„… , Panoramafreiheit) i.d.F. bis 31.12.1965 lautet: »(1) Zulässig ist die Vervielfältigung von Werken, die sich …” „… durch Photographie. Die Vervielfältigung darf nicht an einem Bauwerk erfolgen. (2) Bei Bauwerken …” „… erstreckt sich die Befugnis zur Vervielfältigung nur auf die äußere Ansicht. (3) Soweit ein Werk hiernach …”

§ 45a UrhG – Behinderte Menschen S. 100-102

„… . C. § 45a UrhG – Behinderte Menschen Durch § 45a UrhG wird die Vervielfältigung und Verbreitung von …” „… behinderter Menschen hinzuwirken, verwirklicht werden.445 I. Vervielfältigung und Verbreitung durch Behinderte …” „… abbedungen werden. II. Vervielfältigung und Verbreitung durch Dritte Allerdings wird von § 45a UrhG nicht nur …”

Wirkungen einer Abbedingung S. 58-62

„… Vervielfältigung zu privaten Zwecken beschränkt ist. Dies würde eine Abbedingung des § 53 UrhG bedeuten. Eine …” „… Werkstück (Original oder Vervielfältigung) ohne weitere Nutzungsrechte erwirbt.257 Möchte er das Werkstück …” „… . jemandem das Vervielfältigungsrecht einräumen, das durch einen Ausschluss der Möglichkeit der …”

Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, § 1 GWB bzw. Art. 101 Abs. 1 AEUV S. 143-147

„… das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht nach §§ 16, 17 UrhG, ist Hauptgegenstand der Vereinbarung …” „… . 772/2004. 146 Technologietransfer auf die Vergabe von Lizenzen für die Vervielfältigung und Verbreitung …” „… Hersteller und Verkäufer von Vervielfältigungsstücken des Werkes auferlegt, i.d.R. vom Verbot freigestellt …”

§ 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk S. 180-181

„… 180 K. § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG …” „… dürfen Geschäftsbetriebe Werke und Funksendungen zu Testund Vorführungszwecken vervielfältigen sowie …” „… einzelner Verwertungshandlungen, also der Vervielfältigung (§ 16 UrhG), Vorführung (§ 19 Abs. 4 UrhG), der …”

§ 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven S. 116

„… dispositiv. M. § 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch § 53 UrhG regelt die …” „… Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch. In der Ursprungsfassung von 1965 war die …” „… Vervielfältigung zum privaten Gebrauch in § 53 UrhG und die Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch in § 54 …”

§ 60 UrhG – Bildnisse S. 131-134

„… Privilegiert wird von § 59 UrhG jeder, der ein Werk vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich wiedergeben …” „… zugänglich war. U. § 60 UrhG – Bildnisse § 60 UrhG betrifft die Vervielfältigung und Verbreitung von auf …” „… vervielfältigen. Ist das Bildnis ein Werk der bildenden Künste, so darf, solange der Urheber lebt, unbeschadet der …”

§ 58 UrhG – Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen S. 127-130

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe seines Werkes verhindern können. S. § 58 UrhG – Werke in …” „… Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts nicht möglich ist, da er durch die Schranke den Rechten des Urhebers …” „… , Bildungseinrichtungen und Museen privilegiert. Ihnen wird die Vervielfältigung und Verbreitung von Werken in …”

§ 48 UrhG – Öffentliche Reden S. 173-174

„… UrhG ist bzgl. der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zum eigenen Gebrauch …” „… ist neben einem Totalverbot auch eine Abbedingung der einzelnen Handlungen, also der Vervielfältigung …” „… , Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe. Zudem ließe sich die Vervielfältigung auf eine bestimmte Anzahl von …”

Wortlaut S. 71-74

„… kann der Rechtsinhaber die Vervielfältigung und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare und einzelner …” „… Vervielfältigung und Übermittlung in sonstiger elektronischer Form nur dann zulässig, wenn der Zugang zu den …” „… UrhG sind vertragliche Vereinbarungen nichtig, die die Bearbeitung oder Vervielfältigung eines …”

§ 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung S. 113-116

„… dispositiv. M. § 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch § 53 UrhG regelt die …” „… Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch. In der Ursprungsfassung von 1965 war die …” „… Vervielfältigung zum privaten Gebrauch in § 53 UrhG und die Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch in § 54 …”

§ 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven S. 176-177

„… .), UrhR, § 52b Rn. 27. 177 I. § 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch …” „… bei Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nicht möglich sind.875 Damit hängt …” „… zum anderen zusammen, dass ein Verbot solcher Vervielfältigungen in der Praxis auch kaum durchsetzbar …”

Zweck S. 42-46

„… Schulunterrichts, die öffentlichen Wiedergabe sowie die Vervielfältigung zum persönlichen und zum sonstigen eigenen …” „… . Vergütungsansprüche So verfolgt die in § 53 UrhG geregelte Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen …” „… Gebrauch zwar auch Interessen der Allgemeinheit. Allerdings wäre ein Verbot dieser Vervielfältigungen in …”

§ 55a UrhG – Benutzung eines Datenbankwerkes S. 125

„… Vervielfältigung eines Datenbankwerkes oder eines Teils davon beschränken, wenn und soweit dies für den Zugang zu …” „… . § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG dürfen …” „… Geschäftsbetriebe zu Test- und Vorführungszwecken Werke und Funksendungen vervielfältigen sowie öffentlich …”

§ 49 UrhG – Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare S. 106-109

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe einzelner Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare und …” „… Wirkung durch eine einseitige Erklärung ausschließen.481 Eine gleichwohl erfolgende Vervielfältigung …” „… Nach § 49 Abs. 2 Hs. 1 UrhG ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von …”

Verhältnis zu DRM S. 28

„… Schranken Technische Maßnahmen können nicht unterscheiden, ob z.B. eine Vervielfältigung von den Schranken …” „… Vervielfältigungshandlungen untersagt werden. Das führt dazu, dass auch Handlungen verhindert werden, die von den Schranken …”

Meinungsstand S. 67-69

„… ; Schack, ZUM 2002, 497 (502); Kress, Private Vervielfältigung, S. 164 Fn. 739; Nielen, Interessenausgleich …” „… .), FS Schricker, S. 361; Hohagen, Freiheit der Vervielfältigung, S. 502, 504; ebenfalls in diese …” „… , S. 292; Hohagen, in: Ohly u.a. (Hrsg.), FS Schricker, S. 363; Hohagen, Freiheit der Vervielfältigung …”

Zwingendes Recht S. 136-137

„… denken. Diese setzen aber eine zuvor erfolgte Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe …” „… Abgaben verpflichtet sind, wenn die Nutzer keine Vervielfältigungshandlungen vornehmen dürfen. Allerdings …”

Vertrag zu Lasten Dritter S. 137-138

„… setzen aber eine zuvor erfolgte Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe voraus. Da die …” „… die Nutzer keine Vervielfältigungshandlungen vornehmen dürfen. Allerdings ergibt sich die …”

Anpassung der Vergütungsregelungen S. 186-187

„… der Vervielfältigungen mit einem bestimmten Gerät.906 Neben einem faktischen Ausschluss muss aber auch …” „… Vervielfältigungen werden also nicht mehr durch technische Maßnahmen, sondern lediglich in AGB unterbunden. Nach dem …”

Literaturverzeichnis S. 195-205

„… Freiheit der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, München 2004. Hohagen, Gisbert, Überlegungen zur …” „… und private Vervielfältigung aus der Sicht der GEMA, in: Ohly, Ansgar/Bodewig, Theo/Dreier …” „… . Kress, Daniel, Die private Vervielfältigung im Urheberrecht, Hamburg 2004. Kreutzer, Till …”

§ 46 UrhG – Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch S. 102-103

„… UrhG, soweit es um die Vervielfältigung und Verbreitung durch nichtbehinderte Dritte geht, nicht nur …” „… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von Werken in Sammlungen für den Kirchen- und …”

§ 48 UrhG – Öffentliche Reden S. 105-106

„… 105 F. § 48 UrhG – Öffentliche Reden Von § 48 UrhG wird die wortgetreue Vervielfältigung …” „… . 1 UrhG Nach § 49 Abs. 1 S. 1 UrhG sind die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe …”

§ 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk S. 126-127

„… abdingbar ist. R. § 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk § 57 UrhG regelt die beiläufige Vervielfältigung …” „… wirtschaftlichen Profit ziehen, sondern nur die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe seines …”

Zukunft der Verwertungsgesellschaften S. 187-188

„… Vertragsverletzung gerichtlich geltend machen. Unliebsame Vervielfältigungen werden also nicht mehr durch technische …” „… (Hrsg.), E-Commerce-Vertrag, S. 119; zweifelnd Hohagen, Freiheit der Vervielfältigung, S. 46. Im …”

§ 50 UrhG – Berichterstattung über Tagesereignisse S. 109-110

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken im Rahmen der Berichterstattung über …” „… – Zitate § 51 UrhG regelt die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines …”

Anpassung von Verträgen S. 184-186

„… Bibliothekstantieme für Vervielfältigungen in Bibliotheken und Hochschulen,902 zwischen der VG WORT und dem BITKOM e.V …” „… der Vervielfältigungen mit einem bestimmten Gerät.906 Neben einem faktischen Ausschluss muss aber auch …”

Gesetzgebungstechnik S. 39-42

„… Vervielfältigung, S. 13 f. 153 Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst vom …” „… Verbreitungsrecht gem. § 17 Abs. 2 UrhG, sobald das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes mit Zustimmung …”

Diskussion in Deutschland S. 14-17

„… , dass der Vergütungsanspruch nicht besteht, soweit die Vervielfältigungen nicht der gesetzlichen Lizenz …” „… Weitervertrieb mittels Herstellung eines weiteren Vervielfältigungsstücks, z.B. über E-Mail, um einen Eingriff in …” „… das Vervielfältigungsrecht handelt, der allerdings durch § 53 UrhG gerechtfertigt sein kann. Mit dem …”

Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung S. 91-96

„… ; Kress, Private Vervielfältigung, S. 164; von Diemar, Digitale Kopie, S. 162. 408 Ausschuss für Recht …” „… Schrankenbegünstigten Vervielfältigungsmöglichkeiten zur eigenständigen Verteilung an einzelne Berechtigte überlassen …” „… über einen Internetabruf – weitere Vervielfältigungsstücke in der jeweils benötigten Form zu erhalten …”

Rechtevorbehalt S. 66

„… aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern zu vervielfältigen …”

§ 49 UrhG – Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare S. 174

„… dispositiv.863 Wenn die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von der Zahlung einer …”

Bedeutung digitaler Wasserzeichen S. 187

„… Vertragsverletzung gerichtlich geltend machen. Unliebsame Vervielfältigungen werden also nicht mehr durch technische …”

Zusammenfassung S. 134-135

„… Vervielfältigungen von dem Bildnis herzustellen, wenn der Urheber nicht mehr auffindbar ist.629 Hierbei handelt es …”

AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB S. 149-165

„… gleich bekannt sein. Man denke etwa an § 45a UrhG, der die Vervielfältigung und Verbreitung zu Gunsten …” „… ; Hohagen, Freiheit der Vervielfältigung, S. 505. 775 S. 42 ff. 776 Vgl. die Nachweise in Fn. 750, 784 …” „… . 808 Vgl. Kress, Private Vervielfältigung, S. 164 Fn. 740. 809 Siehe S. 153. 810 Gleiches gilt auch …”

Aushang von AGB S. 65-66

„… und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern zu vervielfältigen, zu verbreiten …”

Sinn und Zweck S. 90-91

„… Ergebnis auch Kress, Private Vervielfältigung, S. 164; vgl. auch Trayer, Technische Schutzmaßnahmen, S. 190 …”

§ 50 UrhG – Berichterstattung über Tagesereignisse S. 174-175

„… dispositiv.863 Wenn die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von der Zahlung einer …”

Schaffung eines Pseudo-Urheberrechts S. 34-35

„… , ob eine Vervielfältigung von den Schranken gedeckt ist oder nicht.102 Daher können und werden durch …”

Verbraucherschutz im Urheberrecht S. 188-189

„… Hohagen, Freiheit der Vervielfältigung, S. 46. Im Zusammenhang mit DRM Bechtold, Informationsrecht, S. 382 …”

§ 47 UrhG – Schulfunksendungen S. 103-105

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von öffentlichen Reden geregelt. Die Vorschrift wurde …”

§ 51 UrhG – Zitate S. 110-112

„… können. I. § 51 UrhG – Zitate § 51 UrhG regelt die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche …”

Zusammenfassung S. 96-97

„… Schranken A. § 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen § 44a UrhG betrifft vorübergehende …” „… Vervielfältigungshandlungen. Durch die Vorschrift wird Art. 5 Abs. 1 Info-RL umgesetzt. Im Gegensatz zu den in Art. 5 Abs. 2 …” „… Schranke, sondern um eine inhaltliche Begrenzung des Vervielfältigungsrechts.428 Dieser Streit hat aber auf …”

Zusammenfassung S. 189-194

„… ein Vervielfältigungsstück beschränkbar § 45a Zwingend § 46 Zwingend 192 § 47 Zwingend § 48 Abs. 1 Nr …” „… auf ein Vervielfältigungsstück und Ausschluss der Herstellung durch Dritte möglich, Abs. 2, 4 nicht …”

doi.org/10.5771/9783845232300

Katharina Garbers-von Boehm - Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

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Katharina Garbers-von Boehm

Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 39 2011

Results in this title

Reglementierung der Veröffentlichung von Vervielfältigungen? S. 230-232

„… . Reglementierung der Veröffentlichung von Vervielfältigungen? Manche Museen beklagen die Konkurrenz von …”

Bei der Erstellung digitaler Reproduktionen zu beachtende Urheber- und Leistungsschutzrechte S. 67-159

„… spielt.227 Das Vervielfältigungsrecht ist ein Verbotsrecht. Wer ein fremdes Werk vervielfältigen will …” „… ) tangiert: aa) Vervielfältigung gem. §§ 15 Abs. 1 Nr. 1, 16 Abs. 1 UrhG Der Begriff der Vervielfältigung …” „… ist weit zu fassen: Vervielfältigung ist jede körperliche Festlegung eines Werkes, die geeignet ist …”

Verwertungsrechte an der Datenbank S. 195-212

„… Datenbank bedarf der Zustimmung des Urhebers, da hierzu, wie im 1. Teil ausgeführt, eine Vervielfältigung …” „… die Vervielfältigung eines Datenbankwerkes zulässig, wenn sie für den Zugang zu den Elementen des …” „… Regelung der Vervielfältigung zum privaten und zum sonstigen eigenen Gebrauch eingeschränkt. 4. sui …”

Die Sozialbindung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter S. 239-271

„… Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von nach Art und Umfang unwesentlichen Teilen der …” „… welchen Bedingungen Vervielfältigungen eines Werkes hergestellt und verbreitet werden, und ob, von wem und …” „… zu welchen Bedingungen solche Vervielfältigungen öffentlich zugänglich gemacht werden, kann unter …”

Verwertungsrechte an der Vorlage S. 185-191

„… , die Vervielfältigungen des jeweiligen Werkes verwenden möchten, werden sich dann an das Museum wenden …” „… Vervielfältigung kommt es bei § 6 Abs. 2 S. 2 UrhG nicht an, da eine bleibende öffentliche Zugänglichkeit sowohl …” „… ausreichende Anzahl von Vervielfältigungsstücken „der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht worden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… musealer Bestände und Bildarchive tangierte Verwertungsarten 79 aa) Vervielfältigung gem. §§ 15 Abs. 1 Nr …” „… Urheberrechtsgesetzes 93 (2) Die Schranken im Einzelnen 96 (a) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch …” „… : § 53 Abs. 1 UrhG 96 (b) Vervielfältigung zu Archivzwecken: § 53 Abs. 2 S. 1 …”

Zwischenergebnis zu B. S. 234

„… abgesehen, keine rechtliche Möglichkeit sich gegen die Verbreitung unauthorisierter Vervielfältigungen von …” „… , die Vervielfältigungen von Werkstücken so weit wie möglich zu kontrollieren kritisch zu sehen. C …”

Rechte an Reproduktionen gemeinfreier Sammlungsgegenstände S. 234-235

„… abgesehen, keine rechtliche Möglichkeit sich gegen die Verbreitung unauthorisierter Vervielfältigungen von …” „… , die Vervielfältigungen von Werkstücken so weit wie möglich zu kontrollieren kritisch zu sehen. C …”

Überprüfung der gängigen Praxis anhand des gefundenen Ergebnisses S. 232-234

„… rechtliche Möglichkeit sich gegen die Verbreitung unauthorisierter Vervielfältigungen von Werkstücken zu …” „… Vervielfältigungen von Werkstücken so weit wie möglich zu kontrollieren kritisch zu sehen. C. Rechtsposition des …”

Ergebnis S. 179-182

„… . 180 Scans stellt eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG dar, die nicht von § 23 UrhG …” „… Vervielfältigung und zur Internetnutzung von der VG Bild-Kunst bzw. beim Künstler/dessen Erben einzuholen. Eine …”

Das Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23, 24 KUG S. 162-165

„… zu nichtgewerblichen Zwecken verbreiten und vervielfältigen. Für eine Verbreitung zu kommerziellen …” „… Vervielfältigung und der Verbreitung. Die öffentliche Zugänglichmachung entsprechender Portraits gem. 618 …”

Literaturverzeichnis S. 317-332

„… , hrsg. von Monika Jachmann, Köln 2003 HOHAGEN, GISBERT, Die Freiheit der Vervielfältigung zum eigenen …” „… Deutschland und auf europäischer Ebene, ZUM 2001, 128 ff. NORDEMANN, WILHELM, Die Vervielfältigung zur …” „… 1985, S. 325 ff. NORDEMANN, WILHELM, Lichtbildschutz für Fotografisch hergestellte Vervielfältigungen …”

Flankierende Maßnahmen S. 212-223

„… Werk beliebig oft zu vervielfältigen. Dieses Phänomen wird auch als „Einbuße an Werkherrschaft …” „… (Hrsg.), S. 145, 146. 217 zur Kontrolle der Vervielfältigung, der die Erreichung des Schutzziels …”

Wettbewerbsrecht S. 177-179

„… stand einer Vervielfältigung des gemeinfreien Werkes nichts entgegen. Selbst wenn die Klägerin dem …”

Handlungsempfehlung S. 182-184

„… keine Reproduktionsrechte erworben hat, ist das Recht zur Vervielfältigung und zur Internetnutzung von …”

Die Sozialbindung des Eigentums S. 271-273

„… Leistungsschutzrechte Dritter verletzt werden. Darüber soll dem Nutzer die Verbreitung, Vervielfältigung und …”

Reglementierung des Zugangs zu Werken: Fotografierverbot S. 227-230

„… . Reglementierung der Veröffentlichung von Vervielfältigungen? Manche Museen beklagen die Konkurrenz von …”

Verwertungsrechte durch die Digitalisierung? S. 191-195

„… Unterschied zur Übersetzung nicht als bloße Vervielfältigung angesehen werden muss. Im Unterschied zur …”

Digitale Kunstreproduktion – ein zweispuriger Markt S. 41-55

„… Scala Der umsatzstarke Markt für digitale Vervielfältigungen von Kunstwerken wird von wenigen Anbietern …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-28

„… Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte GeschmMG Geschmacksmustergesetz vom 12.3.2004 (BGBl. I S …”

Recht am Bild der eigenen Sache aus dem Eigentumsrecht S. 165-175

„… stelle sich als ein Vervielfältigungsrecht des immateriellen, geistigen Werkes dar, die dem …”

„Spezifische Verträge und Lizenzen“ S. 307-308

„… Vervielfältigungsrecht erfasste Sonderfälle begrenzt werden. Eine Nutzung im Zusammenhang mit der Online-Lieferung von …”

„Unterstützung“ von Lizenzverträgen S. 308-309

„… Vervielfältigungsrecht erfasste Sonderfälle begrenzt werden. Eine Nutzung im Zusammenhang mit der Online-Lieferung von …”

doi.org/10.5771/9783845228679

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