Suche einschränken

Ergebnisse (112)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Engin Ciftci - Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

Kein Zugriff

Auswählen

Engin Ciftci

Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 721 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Vertrauensschutz im nationalen Recht S. 31-40

„… , jedoch individuelle Rechtspositionen verletzende Staat ist an den Vertrauensschutzgrundsatz gebunden50 …” „… . Zum anderen muss der Vertrauensschutzgrundsatz, um seiner Stabilität gewährleistenden Funktion gerecht …” „… das Sozialstaatsprinzip und der Vertrauensschutzgrundsatz unterschiedliche funktionale Orientierungen …”

Grundsatz des Vertrauensschutzes im Gemeinschaftsrecht S. 40-49

„… . Handhabung des Vertrauensschutzgrundsatzes Der Grundsatz des Vertrauensschutzes erfährt in der …” „… Vertrauensschutzgrundsatzes im Gemeinschaftsrecht im Vergleich zum deutschen Recht ist auch der Grund dafür, dass im deutschen …” „… belastenden Reform rechnen musste, die regelmäßig die Berufung auf den Vertrauensschutzgrundsatz …”

Betonung des Zeitelements S. 26

„… gegenständlichen Konkretisierung des Vertrauensschutzgrundsatzes ? entscheidend darauf ankommt, welcher Zeitraum …”

Erkenntnisquellen S. 26-27

„… gegenständlichen Konkretisierung des Vertrauensschutzgrundsatzes ? entscheidend darauf ankommt, welcher Zeitraum …”

Kernfrage: Fehlen konkreter Kriterien zur Bemessung von Übergangsfristen S. 25-26

„… Unfruchtbarkeit der Rückwirkungsjudikatur und der gegenständlichen Konkretisierung des Vertrauensschutzgrundsatzes …”

Affish/Belgien Forum ASBL S. 239-241

„… Vertrauensschutzgrundsatzes nicht so weit ausgedehnt werden, dass »die Anwendung einer neuen Regelung auf die künftigen Folgen …”

CNTA/Tomadini S. 236-239

„… Vertrauensschutzgrundsatzes nicht so weit ausgedehnt werden, dass »die Anwendung einer neuen Regelung auf die künftigen Folgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vertrauensschutzgrundsatzes 45 4. Tatbestandliche Voraussetzungen 46 5. Rechtsfolgen eines schutzwürdigen Vertrauens 48 B …”

Umfang des schutzwürdigen Vertrauens S. 82-133

„… verallgemeinerbaren Charakters des Vertrauensschutzgrundsatzes nicht ohne Rücksicht auf die Umstände des Einzelfalles …” „… . Geleitet von der maßgeblichen subjektiven Komponente des Vertrauensschutzgrundsatzes wird es hierbei darauf …”

doi.org/10.5771/9783845229966

Stephanie Bräutigam-Ernst - Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Stephanie Bräutigam-Ernst

Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 660 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die mittelbare Außenwirkung der Verwaltungsvorschriften S. 70-80

„… verfassungsrechtliche Vertrauensschutzgrundsatz, der Gedanke der Systemgerechtigkeit, die Plangewährleistung, der …” „… Vertrauensschutzgrundsatz in den 1970er Jahren auch Eingang in die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung: Das …” „… Vertrauensschutzgrundsatz gestützt wird. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat in den entschiedenen Fällen auf die Prüfung …”

Die unmittelbare Außenwirkung der Verwaltungsvorschriften S. 80-170

„… Hilfskonstruktion über den Vertrauensschutzgrundsatz in den Gerichtsentscheidungen zu außengerichteten …” „… Vertrauensschutzgrundsatz dem Bürger in aller Regel keinen Schutz vor einer Änderung der Vorschriften oder einer …”

Luftverunreinigung, § 325 Abs. 1 StGB S. 351-429

doi.org/10.5771/9783845221113

Frank Schaer - Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Frank Schaer

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 62 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Gang und Präzisierung der Untersuchung S. 28-30

„… Vertrauensschutzgrundsatz im Gemeinschaftsrecht zur Anwendung kommen kann. Im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und …” „… die Untersuchung der Vertrauensschutzgrundsätze des BAG bei einer Rechtsprechungsänderung auf eine …”

Einleitung S. 113-114

„… Vertrauensschutzgrundsätze zu beachten, dass diese – wie insbesondere im Arbeitsrecht häufig der Fall – in das …” „… Vertrauensschutzgrundsatzes durch das BAG unter Berücksichtigung der diesbezüglichen Literaturansichten. 2. Dogmatische …”

Vorbemerkung S. 114

„… Vertrauensschutzgrundsatzes durch das BAG unter Berücksichtigung der diesbezüglichen Literaturansichten. 2. Dogmatische …”

Einleitung S. 25-28

„… Vertrauensschutzgrundsatz im Gemeinschaftsrecht zur Anwendung kommen kann. Im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und …”

Dogmatische Grundlagen S. 114-123

„… Vertrauensschutzgrundsatzes durch das BAG unter Berücksichtigung der diesbezüglichen Literaturansichten. 2. Dogmatische …”

Vertrauensschutz bei unmittelbar anwendbarem Gemeinschaftsrecht S. 158-183

„… BVerfG im Hinblick auf den Vertrauensschutzgrundsatz wie allgemein im Hinblick auf den unabdingbaren …”

doi.org/10.5771/9783845224022

Martin Weber - Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

Kein Zugriff

Auswählen

Martin Weber

Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 350 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Grenzen aus dem Gemeinschaftsrecht S. 140-156

„… der Vertrauensschutzgrundsatz Positionen des Einzelnen.775VertrauensschutzDas Vertrauensschutzprinzip …” „… Vertrauensschutzgrundsatz insbesondere hinsichtlich der Rücknahme bzw. dem Widerruf beaa)773 Schlussantrag GenA Roemer, Rs …” „… . Der gemeinschaftsrechtliche Vertrauensschutzgrundsatz greift danach nur dann ein, wenn derEuGH von …”

Rechtssicherheit S. 61-76

„… desVertrauensschutzgrundsatzes geht – an den Grundrechten zu messen. Begründet wirddies damit, dass die Grundrechte eine …” „… Vertrauensschutzesdar.333 Im Bereich neuer berufsregelnder Gesetze findet der Vertrauensschutzgrundsatz seine Ausprägung …” „… in Art. 12 Abs. 1 GG.334Dogmatisch ist der Vertrauensschutzgrundsatz im Bereich des Art. 14 Abs. 1 …”

Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung S. 40-41

„… etwa der Vertrauensschutzgrundsatz im Verhältnis zwischen Bürger und Gesetzgebung …”

Prüfungsmaßstab des BVerfG bei der Kontrolle zivilgerichtlicher Entscheidungen S. 41-43

„… . Diese haben teilweise, wie etwa der Vertrauensschutzgrundsatz im Verhältnis zwischen Bürger und …”

Grenzen aus dem deutschen Verfassungsrecht S. 156-186

„… legislativenRegelung nicht vorgegriffen werden991 und insbesondere auch der Vertrauensschutzgrundsatz992 nicht verletzt …”

doi.org/10.5771/9783845222004

Benedikt Kruse - Anzeigepflicht für Steuergestaltungen und verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO

Kein Zugriff

Auswählen

Benedikt Kruse

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen und verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO

Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Band 21 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 4: Die Anzeigepflicht und Kooperation mit dem Steuerpflichtigen S. 139-182

„… Verankerung des Vertrauensschutzgrundsatzes wurde durch die Rechtsprechung des BVerfG eingeführt. Das BVerfG …” „… BVerfG: „Freiheit erfordert die Verlässlichkeit der Rechtsordnung.“558 Der Vertrauensschutzgrundsatz ist …” „… Vertrauensschutzgrundsatzes in der Literatur. Hervorzuheben ist, dass sich die Argumentation auf mehrere verfassungsrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… VertrauensschutzgrundsatzI. 173 Venire contra factum propriumII. 175 Tatsächliche VerständigungIII. 178 Verbindliche Zusage …”

Teil 7: Änderungsvorschläge de lege ferenda S. 244-294

„… vielmehr durch den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzgrundsatz bedingt. So wurde dargelegt, dass eine …” „… Planungsgrundlage für den Steuerpflichtigen dient, die dem Vertrauensschutzgrundsatz unterfällt.1144 Hier ist …”

doi.org/10.5771/9783748926498

1

2 3 ... 23