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Werner Heun, Christian Starck - Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie als Grundlagen des Verwaltungsrechts

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Werner Heun (ed.), Christian Starck (ed.)

Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie als Grundlagen des Verwaltungsrechts

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 34 2015

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Kyrill-A. Schwarz Vertrauensschutz S. 161-174

„… VertrauensschutzKyrill-A. SchwarzEinleitung„Freiheit erfordert zumal Verlässlichkeit der …” „… Ausformung gegebenhat.Was ist Vertrauensschutz?Allgemeine Einordnung und erste BewertungenVertrauen und …” „… wäre.Vertrauensschutz und Bindungswirkung von VerwaltungsvorschriftenVertrauensschutzprobleme können sich indes auch aus …”

Ming-Hsin Lin Vertrauensschutz in der Rechtsprechung der taiwanesischen Hochrichterschaft S. 175-184

„… HochricherschaftAllgemein zum VertrauensschutzIn der Praxis erlässt die taiwanesische Hochrichterschaft nach wie vor diesog …” „… Rechtsnorm in Betracht gezogen.Speziell zur Rückwirkung der Rechtsnorm und dem VertrauensschutzDie …” „… .Vertrauensschutz in der Rechtsprechung der taiwanesischen Hochrichterschaft177deren Vertrauensschutzrechtsprechung …”

Christian Starck Schlusswort S. 235-240

„… entlehntePrinzip des Vertrauensschutzes (fünfte Sektion) bindet Gesetz und Verwaltung. Über beides wurde gesprochen …” „… Vertrauensschutz bei Verwaltungsakten,dann die besonderen Zusicherungen und die bloßen Auskünfte sowie dasVertrauen …” „… auf Verwaltungsvorschriften. Er schloss mit dem Vertrauensschutz unter Einfluss des Europäischen …”

Christian Starck Das Gesetz und seine Anwendung durch die öffentliche Verwaltung S. 29-40

„… Schluss folgen einige Bemerkungen zum Vertrauensschutz, soweit ihn die Verwaltung bei der Anwendungder …” „… begrenzt werden.VertrauensschutzBei der Anwendung des Gesetzes gilt, wie dargelegt, das …” „… § 48 Abs. 2 – 4 VwVfGfestgelegt sind und dem Vertrauensschutz dienen. In diesen Fällen weichtdie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 143Sebastian Müller-FrankenVertrauensschutz 161Kyrill-A. SchwarzVertrauensschutz in der Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783845262505

Adam Sagan - Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

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Adam Sagan

Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 10 2022

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§ 6 Vertrauensschutz S. 228-285

„… VertrauensschutzAus dem Koinzidenzgrundsatz erklärt sich die Verpflichtung der Gerichte,ihre …” „… (hiersog. Modell rechtsstaatlichen Vertrauensschutzes oder kurz Vertrauens-schutzmodell). Nach dieser …” „… Vertrauensschutzes sein könnte.Meinungspole in der rechtswissenschaftlichen DiskussionDas Vertrauensschutzmodell …”

§ 2 Bestandsaufnahme S. 31-123

„… VertrauensschutzAufschlussreich für den zeitlichen Anwendungsbereich einer Rechtspre-chungsänderung ist ein Beschluss des …” „… eingewendet, der Bundesgerichts-hof hätte angesichts seiner vormaligen Rechtsprechung VertrauensschutzIII.186 …” „… . 1 BVerfGG.72 B. Viets, Rechtsprechungsänderung und Vertrauensschutz (1976), S. 45; M. Schef-felt …”

Literaturverzeichnis S. 519-590

„… , Diskussionsbeitrag zur Aussprache über „Vertrauensschutz imVerwaltungsrecht“, in: VVDStRL 32 (1974), S. 233 – 234 …” „… of Persons (1765), Chica-go u.a. 1979Blanke, Hermann-Josef, Vertrauensschutz im deutschen und …” „… , Karlheinz, Rechtsfortbildung, Rechtsprechungsänderung und Vertrauens-schutz in der Judikatur des …”

§ 9 Zusammenfassung S. 502-518

„… 507VertrauensschutzDie verbreitete Vorstellung, das rechtsstaatliche Gebot des Vertrauens-schutzes …” „… rechtsstaatlichen Vertrauens-schutzes oder Vertrauensschutzmodell), unterliegt vier zentralen Einwän-den.Erstens …” „… normativgebotenen Vertrauensschutz.2149Zweitens müsste das Vertrauensschutzmodell erklären, warum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Rechtsprechungskontinuität kraft PräjudizienvermutungV. 507VertrauensschutzVI. 508Gleichheitsrechtliche SelbstbindungVII. 510 …” „… verbreitet vertretene Modell rechts-staatlichen Vertrauensschutzes einer tragfähigen dogmatischen …” „… Schwacher Vertrauensschutz4. 57Bundesgerichtshof und BundesarbeitsgerichtIII. 63Gewohnheitsrecht1. 647Gebot …”

§ 7 Gleichheitsrechtliche Selbstbindung S. 286-399

„… Vertrauensschutzes ist,dass es eine bloß faktische Kontinuitätserwartung zur Grundlage rechts-staatlich …” „… Ungefähren bleibt.Infolgedessen kann ein rechtsstaatlicher Vertrauensschutz nicht sinnvollmit dem …” „… , Kon-sistente Jurisdiktion (1997), S. 479; s. auch J. Burmeister, Vertrauensschutz imRechtsstaat (1974), S. 274 …”

§ 1 Einleitung S. 17-30

„… Rechtssicherheit und des Vertrauens-schutzes, zu beschränken sein.12 Die Öffentlichkeit verlasse sich aus Grün-den …” „… Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtspre-chung im europäischen Arbeitsrecht (2010), S. 31 ff.; M. Weber …” „… folgen.Damit ist das rechtsstaatliche Gebot des Vertrauensschutzes als denkba-re Schranke der zeitlichen …”

§ 3 Die Rückwirkung gerichtlicher Entscheidungen S. 124-196

„… wahrenRechtslage zum Durchbruch verhilft. Wer sich hiergegen auf Vertrauens-schutz berufen wollte, müsste …” „… Rechtslagezutreffend erkannt. Der Bezugspunkt von Vertrauensschutz könnte nurdie „richtige“ Gesetzesanwendung, in …” „… vonVertrauensschutz müsste ausscheiden, wenn die inhaltliche Unrichtigkeitder bisherigen Rechtsprechung hätte erkannt …”

§ 8 Allgemeine Rückwirkungsschranken des Privatrechts S. 400-501

„… . oben § 2 III 4 (abS. 85).Aus Gründen des Vertrauensschutzes für eine geltungserhaltende Redukti-on …” „… Vertrauensschutz vorzugswürdigen Weg,das Vertrauen in die vorherige Rechtsprechung auf dem Gebiet desPrivatrechts …” „… Vertrauensschutzes imPrivatrecht mit spezifisch privatrechtlichen Mitteln zu lösen ist“.1713Der Rückgriff auf das …”

§ 5 Präjudizienvermutung S. 218-227

„… , gestützt insbesondere auf die Gebote der Rechtssicherheit, derGleichbehandlung und des Vertrauensschutzes …”

§ 4 Gewohnheitsrecht S. 197-217

„… Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes mit. Besonders deutlich trittdieser Gedanke hervor, wenn die Bildung von …”

doi.org/10.5771/9783748906360

Monika Johanna Werndl - Zweispurigkeit und Vertrauensschutz

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Monika Johanna Werndl

Zweispurigkeit und Vertrauensschutz

Series: Schriften zur Kriminologie

Volume 11 2019

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Teil 2 Rückwirkung und Vertrauensschutz S. 198-433

„… Rückwirkung und Vertrauensschutz In vorstehendem Abschnitt wurde das Verhältnis der beiden …” „… gerade diese Maßregel besonders mit der Thematik des Vertrauensschutzes verbunden ist. Der neuralgische …” „… ‐ fassungsrechtlichen Gehalt hin zu überprüfen. Zwar betreffen Fragen der Rückwirkung und des Vertrauensschutzes al‐ le …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Fazit zum Verhältnis von Strafe und MaßregelD. 193 Rückwirkung und VertrauensschutzTeil 2 198 Das …” „… VertrauensschutzesB. 258 Das Gebot des Vertrauensschutzes im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG I. 258 …” „… Grundsätzliche Schlussfolgerungen für die Rückwirkungsrechtsprechung (2) 306 Gegenstand des Vertrauensschutzes(a …”

Einleitung S. 17-22

„… rechtsstaatlichen Elemente der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes in den Blick zu nehmen. A. 1 …” „… bleiben – so‐ fern gewisse, den Vertrauensschutz ausnahmsweise überwiegende Voraus‐ setzungen erfüllt sind …” „… vertrauensschützend beabsich‐ tigten Maßgaben mittlerweile „nur“ um Übergangsrecht, im Hinblick auf das ThUG gar um …”

Literaturverzeichnis S. 439-469

„… , Hermann-Josef, Vertrauensschutz im deutschen und europäischen Verwal‐ tungsrecht, Tübingen, 2000. Blau, Günter …” „… Rückwirkungs‐ verbot und Vertrauensschutz, NJW 1988, S. 1624-1631. Fischer, Kristian, Die Verfassungsmäßigkeit …” „… / Klein, ZRP 2010, 172, ZRP 2011, S. 89. Frenz, Walter, Grundrechtlicher Vertrauensschutz – nicht nur ein …”

Teil 1 Die Sicherungsverwahrung im System der Zweispurigkeit S. 23-197

„… Sicherungsverwahrung nach den Maßgaben des all‐ gemeinen Vertrauensschutzgebotes den rechtsstaatlichen Anforderungen an …” „… Jescheck/Weigend 1996, S. 76. 23 und die Reichweite des rechtsstaatlichen Vertrauensschutzgebots unter‐ sucht …” „… Hinblick auf die Rechtmäßigkeit der Sicherungsverwahrung im Kontext des allgemeinen Vertrauensschutzgebotes …”

doi.org/10.5771/9783845294339

Christoph Engel - Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Entflechtungstatbestands im Kartellgesetz

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Christoph Engel

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Entflechtungstatbestands im Kartellgesetz

Series: Common Goods: Law, Politics and Economics - Gemeinschaftsgüter : Recht, Politik und Ökonomie

Volume 19 2008

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Vertrauensschutz S. 35-36

„… überwindlich. 3. Vertrauensschutz Art. 14 GG schützt das Erworbene, nicht den Erwerb146. Trotzdem kann man …” „… Eigentumsschutz und Vertrauensschutz konzeptionell unterscheiden. Das wird in folgender Konstellation deutlich …” „… Ermächtigung Gebrauch. Das ist ein Eigentumseingriff. Auf Vertrauensschutz kann sich der Eigentümer aber nicht …”

Bestimmtheit S. 31-35

„… Informationsasymmetrie zwischen Kartellamt und Unternehmen ist anders nicht überwindlich. 3. Vertrauensschutz Art. 14 GG …” „… schützt das Erworbene, nicht den Erwerb146. Trotzdem kann man Eigentumsschutz und Vertrauensschutz …” „… Eigentumseingriff. Auf Vertrauensschutz kann sich der Eigentümer aber nicht berufen. Er hat den Gegenstand ja in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… V. Formelle Grundrechtsschranken 29 1. Drohung 29 2. Bestimmtheit 31 3. Vertrauensschutz 35 4 …”

Grundrechtsschutz durch Verfahren S. 36-37

„… 36 kann das Unternehmen seinen Wunsch nach Vertrauensschutz zusätzlich auf eine …”

Drohung S. 29-31

„… )? Verstößt es gegen den verfassungsrechtlich gebotenen Vertrauensschutz, dass sich die Entflechtung auch auf …”

doi.org/10.5771/9783845209524

Christina Heinz - Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft

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Christina Heinz

Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 819 2014

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Vertrauensschutz S. 152-155

„… vertraut, bedarf keines Vertrauensschutzes.Vertrauen auf soziale Mächtigkeit bzw. TariffähigkeitIst die …” „… Verfahrensregeln, die den tarifvertraglichen Inhalt betreffen, zu rechtfertigen sind.VertrauensschutzDas BAG …” „… einordnen. Zweifelhaft ist aber, ob daraus jeweils Vertrauensschutz folgt – ganzabgesehen davon, daß ein …”

Vertrauensschutz S. 176-177

„… dem Arbeitgeber schließen könne.689VertrauensschutzWie bereits für die soziale Mächtigkeit …” „… nachgewiesen, besteht kein Vertrauensschutz hinsichtlich der Tariffähigkeit und ihrer Voraussetzungen. Etwaige …” „… dieGewerkschaft nicht auf Vertrauensschutz angewiesen. Denn so wie die Satzung keine drittschützende Wirkung …”

Vertrauensschutz in der Rechtsprechung zum „Blitzaustritt“ S. 110-112

„… des „Blitzaustritts“ und „Blitzwechsels“.Tarifbindung kraft RechtsscheinsVertrauensschutz in der …” „… . § 4 Abs. 1 TVG.Vertrauensschutz liegt auch der Rechtsscheinhaftung zugrunde.430Rechtsfolge ist die …” „… dem vomVierten Senat gewährten Vertrauensschutz bei „Blitzaustritt“ abgeglichenwerden.436429 BAG vom …”

Vorwort S. 5-16

„… . 121Rechtsgeschäftliche Bindungsbeschränkungenbb. 122Relativer Vertrauensschutzcc. 123Vertrauensschutz …” „… herrschender Ansichtbb. 151Transparenzgebot trotz Mächtigkeit2. 151VertrauensschutzIII. 152Vertrauen auf …” „… „zur Unzeit“b. 175Inhaltsverzeichnis12Angemessenheit des Tarifvertragsc. 175VertrauensschutzIV. 176 …”

Rechtsscheinhaftung S. 112-133

„… Arbeitgebers.Relativer VertrauensschutzVertrauensschutz im Verhältnis Gewerkschaft und ArbeitgeberVertrauen muß dort …” „… mitgliederbestandsbezogenenVertrauensschutz gewährt.448Rechtsschein aufgrund Kundgabe der MitgliedschaftGeneralisieren ließe sich ein etwaiger …” „… gewerkschaftlicher Vertrauensschutz hinsichtlich der Mitgliedschaft einzig im Verhältnis von Gewerkschaft und …”

Transparenzgebot als vorvertragliche Pflicht gem. § 241 Abs. 2 BGB S. 188-191

„… über den Vertrauensgrundsatz737 findet sich überdies der vom Vierten Senat postulierte Vertrauensschutz …” „… sind. Gleichwohlindiziert die starke Betonung des Vertrauensschutzes durch die ErfurterRichter doch die …” „… gewohnheitsrechtlichanerkannt war und auf Vertrauensschutz und § 242 BGB gestützt wurde, Seiter,ZfA 1989, 283, 295 und 301 …”

Soziale Mächtigkeit im Kontext von „Blitzaustritt/Blitzwechsel“ S. 147-152

„… , der Vertrauensschutz des Arbeitgeberverbands auf gewerkschaftlichen Mitgliederbestand ablehnt.608 Dies …” „… Verfahrensregeln, die den tarifvertraglichen Inhalt betreffen, zu rechtfertigen sind.VertrauensschutzDas BAG …” „… einordnen. Zweifelhaft ist aber, ob daraus jeweils Vertrauensschutz folgt – ganzabgesehen davon, daß ein …”

Rechtsfolge bei „Demokratie“-Defiziten S. 171-176

„… dem Arbeitgeber schließen könne.689VertrauensschutzWie bereits für die soziale Mächtigkeit …” „… 2.683 Bedenken könnte man gegebenenfalls nur einen Vertrauensschutz, was die Entwicklung und etwaige …” „… nachgewiesen, besteht kein Vertrauensschutz hinsichtlich der Tariffähigkeit und ihrer Voraussetzungen. Etwaige …”

Ergebnis S. 177-178

„… Beteiligung stattgefunden hat, ist dieGewerkschaft nicht auf Vertrauensschutz angewiesen. Denn so wie die …” „… Tarifunfähigkeit. An der objektiven Voraussetzung der Teilnahme an der Tarifautonomie besteht keinVertrauensschutz …”

Ergebnis S. 110

„… des „Blitzaustritts“ und „Blitzwechsels“.Tarifbindung kraft RechtsscheinsVertrauensschutz in der …” „… Rechtsprechung zum „Blitzaustritt“Das BAG operiert mit Vertrauensschutzerwägungen: Die Gewerkschaftdürfe darauf …”

Gesamtergebnis zum Tarifverfahren S. 178-179

„… Teilnahme an der Tarifautonomie besteht keinVertrauensschutz der Kollektive; der Schutzzweck zugunsten der …”

Anwendbarkeit der culpa in contrahendo im Tarifvertragsrecht S. 191-192

„… in contrahendo gewohnheitsrechtlichanerkannt war und auf Vertrauensschutz und § 242 BGB gestützt …”

Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft nach § 3 Abs. 1, 3 TVG analog S. 106-110

„… RechtsscheinsVertrauensschutz in der Rechtsprechung zum „Blitzaustritt“Das BAG operiert mit Vertrauensschutzerwägungen: Die …”

Nachbindung gem. § 3 Abs. 3 TVG S. 75-106

„… diesweiß, darf sie sich redlicherweise nicht auf Vertrauensschutz in dieser Hinsicht berufen.Ihre …”

Kernaussagen der Rechtsprechung zum „Blitzaustritt“ S. 22-39

„… vom Vierten Senat zugunsten der Gewerkschaft postulierte Vertrauensschutzkomponente, die sich am …”

Schutz individueller und kollektiver Koalitionsfreiheit S. 246-247

„… Tarifbindungzugunsten der Gewerkschaft aus einem vermeintlichen Vertrauensschutzheraus oder aus verletzten …”

Anwendbarkeit der Drittwirkungsklausel S. 247-249

„… Tarifbindungzugunsten der Gewerkschaft aus einem vermeintlichen Vertrauensschutzheraus oder aus verletzten …”

doi.org/10.5771/9783845243030

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